ZIGARETTEN-PACKUNG MIT SCHIEBER UND HÜLSE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Packung mit einem Schieber und einer den Schieber mindestens teilweise umgebenden, an beiden Enden offenen Hülse, insbesondere zur Aufnahme einer Zigarettengruppe, wobei der mindestens eine Bodenwand aufweisende Schieber durch miteinander korrespondierende Anschläge und Gegenanschläge an Hülse und Schieber nur in begrenztem Umfange relativ zur Hülse bewegbar ist.

[0002] Bei Zigaretten-Packungen in der Ausführung mit Schieber und Hülse ist es bekannt, Anschläge und Gegenanschläge am Schieber einerseits und der Hülse andererseits anzubringen, derart, dass Relativbewegungen zwischen diesen Packungsteiten begrenzt sind. Die Anschläge und Gegenanschläge sind dabei so positioniert, dass eine Öffnungsstellung und eine Schließstellung als Endpositionen des Schiebers definiert sind, so bei der Packung gemäß CH-A-370 699. Der Schieber weist bei dieser bekannten Packung einen Klappdeckel auf. Mit diesem ist eine Lasche verbunden, die im Bereich des Schiebers quergerichtete Stege aufweist. Diese wiederum treten in seitliche, der Länge nach begrenzte Schlitze der Hülse ein. Enden der Stege treten aus dem Bereich des Schiebers auf und bilden freiliegende Vorsprünge an der Außenseite der Packung.

[0003] Weitere Packungen der Ausführung "Schieber und Hülse" sind ebenfalls mit Organen zur Begrenzung der Relativbewegung versehen. Bei diesen bekannten Packungen sind aber die Begrenzungsorgane jeweils so angebracht, dass sie mindestens bei offener Packung von außen wahrnehmbar sind (US-A-4 646 960, DE-A-28 09 548, US-A-4 050 622).

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Packungen, insbesondere Zigaretten-Packungen, des Typs Schieber und Hülse mit Anschlägen zur Begrenzung der relativen Bewegbarkeit dahingehend zu verbessern, dass das äußere Erscheinungsbild dieses Packungstyps durch die Anschläge nicht beeinflusst ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Packung durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

a) die Hülse weist einen Randlappen auf, der an einer Innenseite mit einem Gegenlappen verbunden ist, nämlich mit einer Unterwand oder einem weiteren Randlappen,

b) der innenliegende Randlappen weist eine einseitig offene Ausnehmung auf,

c) an der Bodenwand des Schiebers ist ein Anschlaglappen angeordnet, der in die Ausnehmung des Randlappens eintritt,

d) quergerichtete Ränder der Ausnehmung bilden Anschläge für den Anschlaglappen.

[0006] Durch die Anbringung einer Anschläge definierenden Ausnehmung im Bereich eines innenliegenden Randlappens in Verbindung mit einem Anschlaglappen im Bereich der Bodenwand des Schiebers bleiben diese zusammenwirkenden Organe bei jeder Relativstellung von Schieber und Hülse verdeckt, sind von außen nicht erkennbar. Darüber hinaus ist die Packung im Aufbau sehr einfach, nämlich hinsichtlich der Gestaltung der Zuschnitte für Schieber und Hülse. Auch ist die Fertigung, nämlich Montage in industriellem Maßstab problemlos, nämlich gegenüber der Fertigung von standardmäßigen Packungen unverändert.

[0007] Ausführungsbeispiele der Packung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine Zigaretten-Packung mit Schieber und Hülse in Öffnungsstellung, in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

einen Zuschnitt für einen Schieber in ausgebreiteter Stellung,

Fig. 3

einen ausgebreiteten Zuschnitt einer Hülse,

Fig. 4

die Packung gem. Fig. 1 im Längsschnitt, in Schließstellung,

Fig. 5

die Packung gem. Fig. 4 in Draufsicht, teilweise geschnitten, in geöffneter Stellung,

Fig. 6

einen Ausschnitt der Packung gem. Fig. 5 in einer Querschnittsebene VI - VI der Fig. 4,

Fig.7

eine Darstellung analog Fig. 1 eines anderen Ausführungsbeispiels der Packung,

Fig. 8

einen ausgebreiteten Zuschnitt eines Schiebers für die Packung gem. Fig. 7,

Fig. 9

einen ausgebreiteten Zuschnitt einer Hülse für die Packung gem. Fig. 7,

Fig. 10

die Packung gem. Fig. 7 in Draufsicht, bei vergrößertem Maßstab und in Öffnungsstellung,

Fig. 11

einen Längsschnitt durch die Packung gem. Fig. 10 in der Schnittebene XI - XI,

Fig. 12

eine Einzelheit der Packung gem. Fig. 11 im Querschnitt in der Schnittebene XII - XII, bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 13

eine Einzelheit der Packung gem. Fig. 12 in einer Schnittebene XIII - XIII,

Fig. 14

eine nicht zur Erfindung gehörende Ausführungsform einer Packung Schieber und Hülse im Vertikalschnitt, in Schließstellung,

Fig. 15

die Packung gem. Fig. 14 in Öffnungsstellung.

[0008] Die gezeigten Verpackungen vom Typ Schieber und Hülse bestehen aus zwei Teilen, nämlich einer äußeren Hülse 10 und einem in dieser bewegbaren Schieber 11, beide insbesondere aus dünnem Karton.

[0009] Als Inhalt der Packung ist eine Zigarettengruppe 12 aus zwei Reihen Zigaretten gezeigt. Die Zigarettengruppe 12 ist von einem Innenzuschnitt 13 umgeben und bildet so einen Zigarettenblock, der passend in der Packung Aufnahme findet.

[0010] Hülse 10 und Schieber 11 bestehen je aus gesonderten Zuschnitten. Bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1 bis Fig. 6 besteht der Schieber 11 aus einer Tragwand bzw. Bodenwand 14 und einander gegenüberliegenden Stecklaschen, nämlich einer Verschlusslasche 15 und einer gegenüberliegenden Endlasche 16. Seitlich sind an der Bodenwand 14 Seitenlaschen 17, 18 angebracht. Diese sind bei dem fertig gefalteten Schieber 11 in eine aufrechte Position gefaltet, so dass der Schieber 11 im Bereich der Bodenwand 14 einen U-förmigen Querschnitt aufweist.

[0011] Die Verschlusslasche 15 besteht aus einer Stirnwand 19 und einer an diese anschließenden Stecklasche 20. Durch Stanzschnitte 21 ist die Verschlusslasche 15 von den Seitenlaschen 17, 18 abgegrenzt unter Bildung einer Zwischenwand 22. Die einzelnen Bereiche bzw. Zuschnittwände sind gegeneinander durch Faltlinien abgegrenzt, die in den Zeichnungen gestrichelt dargestellt sind.

[0012] Die Endlasche 16 besteht aus zwei Bereichen, nämlich einer Endwand 23 und einer an diese anschließenden Stecklasche 24.

[0013] Wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich, wird der Packungsinhalt - Zigartettenblock - in Schließstellung der Packung an allen Seiten mindestens teilweise durch den Schieber 11 umgeben. Die Stirnwand 19 liegt an einem Ende der Zigaretten bzw. des Zigarettenblocks an - im Bereich von Filtern bei Filterzigaretten -, während die Endwand 23 an gegenüberliegenden Enden der Zigaretten am Zigarettenblock anliegt. Die Stecklaschen 20 und 24 liegen auf der zur Bodenwand 14 gegenüberliegenden Seite am Zigarettenblock an.

[0014] Die Hülse 10 bildet eine Oberwand 25, eine gegenüberliegende Unterwand 26 und schmale, langgestreckte Seitenwände 27, 28. Zur Bildung eines beidendig offenen Hohlkörpers mit rechteckigem Querschnitt wird ein Randlappen 29 des Zuschnitts der Hülse 10 mit einem freien Randbereich der Unterwand 26 verbunden, nämlich verklebt. Der Randlappen 29 liegt dabei an der Innenseite der Unterwand 26 an. Die Hülse 10 umgibt den Schieber 11 samt Zigarettenblock derart, dass die Bodenwand 14 an der Innenseite der Unterwand 26 anliegt. Die Seitenlaschen 17, 18 haben Kontakt mit der Innenseite der Seitenwände 27, 28.

[0015] Die Packung ist so ausgebildet, dass durch innen, verdeckt angeordnete Organe mindestens eine, vorzugsweise aber zwei Endstellungen des Schiebers 11 relativ zur Hülse 10 fixiert sind. Es handelt sich dabei zum Einen um eine Öffnungsstellung entsprechend Fig. 1, Fig. 2. Der Schieber 11 ragt dabei soweit aus der Hülse 10 heraus, dass der freie Zugang zur Zigarettengruppe 12 - nach vorheriger Entfernung eines flaps des Innenzuschnitts 13, möglich ist. Die Schließstellung (Fig. 4) ist ebenfalls fixiert, also eine Stellung, in der der Schieber 11 bündig mit der Hülse 10 abschließt.

[0016] Eine Besonderheit ist die Schaffung der Endstellungen des Schiebers 11 mit Hilfe von Anschlägen und Gegenanschlägen. Gemäß Fig. 1 bis Fig. 6 ist seitlich am Schieber 11 ein Anschlaglappen 30 gebildet als Teil des Schiebers 11. Im Bereich der Bodenwand 14 des Schiebers 11 ist eine Stanzung 31 angebracht, die den Anschlaglappen 30 begrenzt. Der Anschlaglappen 30 erstreckt sich bis zur Seitenlasche 18. Bei der Benutzung der Packung kommen zwei einander gegenüberliegende Anschlagkanten 32 und 33 des Anschlaglappens 30 zur Wirkung.

[0017] Gegenorgane, nämlich Gegenanschläge, sind an der Innenseite der Hülse 10 gebildet, im vorliegenden Falle im Bereich der Unterwand 26. Der Gegenanschlag ist Teil des Randlappen 29 bzw. wird durch diesen gebildet. Der innenseitig auf der Unterwand 26 aufliegende Randlappen 29 ist mit einer (offenen) Ausnehmung 34 versehen, deren quergerichtete Ränder bzw. Kanten als Gegenanschlag wirken, und zwar als Öffnungsanschlag 35 und Schließanschlag 36.

[0018] Bei der fertig gefalteten und montierten Packung liegt der Anschlaglappen 30 im Bereich der Ausnehmung 34. Der Anschlaglappen 30 ist schräggerichtet, tritt also aus der Ebene der Bodenwand 14 nach unten aus und ragt in die Ausnehmung 34. Die Stellung des Anschlaglappens 30 ergibt sich durch die Materialeigenschaft, da der Anschlaglappen 30 sich bis zu einer Faltkante 37 zwischen Bodenwand 14 und Seitenlappen 18 erstreckt. Der vorstehende Bereich des Anschlaglappens 30 ist bei der Betätigung des Schiebers 11 innerhalb der Ausnehmung 34 verschiebbar, bis bei einer Öffnungsbewegung die Anschlagkante 32 am zugeordneten Gegenanschlag, nämlich am Öffnungsanschlag 35 anliegt und damit die Endstellung fixiert. Bei gegenläufiger Bewegung kommt die Anschlagkante 33 zur Anlage am Schließanschlag 36 entsprechend der Schließstellung des Schiebers 11.

[0019] Die Anschlagkante 33 und entsprechend die Kante des Schließanschlags 36 sind schräggerichtet. Dadurch ist das Einführen des Schiebers 11 in die Hülse 10 beim Zusammensetzen der Packung erleichtert. Die beim Einschieben vorn liegende Anschlagkante 33 kann ohne Verhakung in die Hülse 10 eingeführt werden bis zur Positionierung des Anschlaglappens 30 innerhalb der Ausnehmung 34.

[0020] Bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 7 bis Fig. 13 besteht eine Besonderheit der Packung in der Ausgestaltung des Schiebers 11. Dieser besteht aus der Bodenwand 14, der Verschlusslasche 15 und der Endlasche 16, weist jedoch keine Seitenlaschen auf. Im Bereich der Seitenlaschen, also in einer quer zur Bodenwand 14 verlaufenden Ebene wirkt das Anschlagsystem der Packung. Zu diesem Zweck ist an einem freien Rand der Bodenwand 14 ein abstehender Anschlaglappen 30 angeordnet, der bei diesem Beispiel rechteckig ausgebildet ist. Zur materialsparenden Fertigung von Zuschnitten für Schieber 11 in der Ausführung gemäß Fig. 8 ist gegenüberliegend zum Anschlaglappen 30 eine Ausstanzung 38 gleicher Größe und Form gebildet.
Auch die Hülse 10 ist in besonderer Weise ausgebildet, weist nämlich einen zweiten Randlappen 39 auf, gegenüberliegend zum Randlappen 29. Die beiden Randlappen 29 und 39 bilden zusammen die Seitenwand 28 der Hülse 10, wobei die Randlappen 29, 30 einander überdecken und durch Klebung oder dergleichen mit einander verbunden sind. Der Randlappen 39 liegt außen und erstreckt sich über die volle Höhe bzw. Breite der Seitenwand 28.

[0021] Der innenliegende Randlappen 29 wirkt mit dem Anschlaglappen 30 zusammen und weist zu diesem Zweck eine offene Ausnehmung 34 auf. Diese hat eine rechteckige Form unter Bildung von quer gerichteten Anschlägen, nämlich Öffnungsanschlag 35 und Schließanschlag 36.

[0022] Der eine Anschlag, nämlich Öffnungsanschlag 35, ist in besonderer Weise ausgebildet, und zwar durch einen kurzen Einschnitt 40 begrenzt und so mit einem freiliegenden Endstück 41 versehen. Dieses wird nach innen verformt (Fig. 13) und bildet so einen besonders wirksamen und nicht überwindbaren Anschlag für die Anschlagkante 32 des Anschlaglappens 30.

[0023] Die Packung gem. Fig. 14 und Fig. 15 ist mit einem prinzipiell anders ausgebildeten Organ zur Bestimmung von Endstellungen des Schiebers 11 versehen. Es handelt sich dabei um eine Verbindungslasche 42, die innerhalb der Hülse 10 zwischen Schieber 11 einerseits und Hülse 10 andererseits angebracht ist. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Verbindungslasche 42 in einem von der Verschlusslasche 15 abgekehrten Bereich positioniert. Ein Endbereich der Verbindungslasche 42 ist mit der Bodenwand 14 des Schiebers 11 und ein anderer Endbereich mit der Unterwand 26 der Hülse 10 verbunden, im vorliegenden Falle durch Leimstellen 43, 44. Die Verbindungslasche 42 besteht aus einem dünnen, flexiblen Material, zum Beispiel reißfestem Papier, Folie oder dergleichen. Bei der Bewegung des Schiebers 11 innerhalb der Hülse wird die Verbindungslasche 42 von einer Strecklage in eine andere bewegt. In der einen Strecklage ist die Schließstellung definiert (Fig. 14) und in der anderen Strecklage die Öffnungsstellung (Fig. 15). Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Verbindungslasche 42 als doppellagiges Organ ausgebildet, nämlich als geschlossene Schleife, die flach zusammenliegende Schenkel bildet. Alternativ kann die Verbindungslaschen 42 einlagig ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste

[0024] 

10

Hülse

11

Schieber

12

Zigarettengruppe

13

Innenzuschnitt

14

Bodenwand

15

Verschlusslasche

16

Endlasche

17

Seitenlasche

18

Seitenlasche

19

Stirnwand

20

Stecklasche

21

Stanzschnitt

22

Zwischenwand

23

Endwand

24

Stecklasche

25

Oberwand

26

Unterwand

27

Seitenwand

28

Seitenwand

29

Randlappen

30

Anschlaglappen

31

Stanzung

32

Anschlagkante

33

Anschlagkante

34

Ausnehmung

35

Öffnungsanschlag

36

Schließanschlag

37

Faltkante

38

Ausstanzung

39

Randlappen

40

Einschnitt

41

Endstück

42

Verbindungslasche

43

Leimstelle

44

Leimstelle

Ansprüche

1. Packung mit einem Schieber (11) und einer den Schieber (11) teilweise umgebenden, an beiden Enden offenen Hülse (10), insbesondere zur Aufnahme einer Zigarettengruppe (12), wobei der mindestens eine Bodenwand (14) aufweisende Schieber (11) durch miteinander korrespondierende Anschläge und Gegenanschläge an Hülse (10) und Schieber (11) nur in begrenztem Umfange relativ zur Hülse (10) bewegbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die Hülse (10) weist einen Randlappen (29) auf, der an einer Innenseite mit einem Gegenlappen verbunden ist, nämlich mit einer Unterwand (26) oder einem weiteren Randlappen (39),

b) der innenliegende Randlappen (29) weist eine einseitig offene Ausnehmung (34) auf,

c) an der Bodenwand (14) des Schiebers (11) ist ein Anschlaglappen (30) angeordnet, der in die Ausnehmung (34) des Randlappens (29) eintritt,

d) quergerichtete Ränder der Ausnehmung (34) bilden Anschläge (35, 36) für den Anschlaglappen (30).

2. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der am Schieber (11) angebrachte Anschlaglappen (30) Teil der Bodenwand (14) ist und über die Ebene der Bodenwand (14) hinweg ragt, derart, dass mindestens ein Teilbereich des Anschlaglappens (30) in die Ausnehmung (34) ragt. (Fig. 1 bis Fig. 6)

3. Packung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlaglappen (30) seitlich an die Bodenwand (14) des Schiebers (11) anschließt und sich quer bzw. aufrecht zur Bodenwand (14) erstreckt im Bereich einer Seitenwand (28) der Hülse (10), wobei der Anschlaglappen (30) in die im Bereich der Seitenwand (28) gebildete Ausnehmung (34) ragt. (Fig. 7 bis Fig. 13)

4. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein einen Öffnungsanschlag (35) für den Anschlaglappen (30) bildender Rand der Ausnehmung (34) durch Materialverformung einen erhöhten Vorsprung für den Anschlaglappen (30) bildet, nämlich durch Verformung des Randlappens (29) im Bereich der Ausnehmung (34).

5. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine einen Schließanschlag (36) bildende Kante der Ausnehmung (34) schräggerichtet ist und dass eine dem Schließanschlag (36) zugekehrte Anschlagkante (33) des Anschlaglappens (30) korrespondierend schräg ausgebildet ist.

Claims

1. A pack having a slide (11) and a shell (10) which partially encloses the slide (11), is open at both ends and is intended, in particular, for accommodating a cigarette group (12), it being possible to move the slide (11), which has at least one base wall (14), only to a limited extent relative to the shell (10) as a result of mutually corresponding stops and mating stops on the shell (10) and slide (11), characterized by the following features:

a) the shell (10) has a peripheral tab (29) which is connected at an inner side to a mating tab, namely to a bottom wall (26) or another peripheral tab (39),

b) the inner peripheral tab (29) has a recess (34) open on one side,

c) arranged on the base wall (14) of the slide (11) is a stop tab (30) which enters into the recess (34) of the peripheral tab (29),

d) transverse edges of the recess (34) form stops (35, 36) for the stop tab (30).

2. The pack according to Claim 1, characterized in that the stop tab (30), which is provided on the slide (11), is part of the base wall (14) and projects beyond the plane of the base wall (14) such that at least one sub-region of the stop tab (30) projects into the recess (34). (Fig. 1 to Fig. 6)

3. The pack according to Claim 1 or 2, characterized in that the stop tab (30) adjoins the base wall (14) of the slide (11) laterally and extends transversely or perpendicular to the base wall (14) in the region of a side wall (28) of the shell (10), the stop tab (30) projecting into the recess (34) formed in the region of the side wall (28). (Fig. 7 to Fig. 13)

4. The pack according to Claim 1, characterized in that an edge of the recess (34) forming an opening stop (35) for the stop tab (30) forms, by way of material deformation, an elevated protrusion for the stop tab (30), namely by way of deformation of the peripheral tab (29) in the region of the recess (34).

5. The pack according to Claim 1, characterized in that an edge of the recess (34) forming the closing stop (36) is directed obliquely, and that a stop edge (33) of the stop tab (30) facing the closing stop (36) has a correspondingly oblique configuration.

Revendications

1. Emballage comprenant un poussoir (11) et une enveloppe (10) entourant partiellement le poussoir (11) et ouvert sur les deux extrémités, en particulier pour le logement d'un ensemble de cigarettes (12), le poussoir (11) présentant au moins une paroi de fond (14) pouvant être déplacée par des butées et des contrebutées correspondant entre elles sur l'enveloppe (10) et le poussoir (11) seulement dans une proportion limitée par rapport à l'enveloppe (10), caractérisé par les caractéristiques suivantes :

a) l'enveloppe (10) présente une patte de bord (29), qui est reliée sur un côté intérieur à une contre-patte, c'est-à-dire avec une paroi inférieure (26) ou une autre patte de bord (39),

b) la patte de bord (29) intérieure présente un évidement (34) ouvert sur un côté,

c) sur la paroi de fond (14) du poussoir (11) est disposée une patte de butée (30), qui entre dans l'évidement (34) de la patte de bord (29),

d) des bords orientées en travers de l'évidement (34) forment des butées (35, 36) pour la patte de butée (30).

2. Emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la patte de butée (30) fixée sur le poussoir (11) fait partie de la paroi de fond (14) et déborde du plan de la paroi de fond (14) de telle sorte qu'au moins une zone partielle de la patte de butée (30) dépasse dans l'évidement (34). (Figure 1 à figure 6).

3. Emballage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la patte de butée (30) fait suite latéralement à la paroi de fond (14) du poussoir (11) et s'étend transversalement ou verticalement à la paroi de fond (14) dans la zone d'une paroi latérale (28) de l'enveloppe (11), la patte de butée (30) dépassant dans l'évidement (34) formé dans la zone de la paroi latérale (28). (Figure 7 à figure 13).

4. Emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un bord, formant une butée d'ouverture (35) pour la patte de butée (30), de l'évidement (34) forme par déformation de matériau une saillie élevée pour la patte de butée (30), c'est-à-dire par déformation de la patte de bord (29) dans la zone de l'évidement (34).

5. Emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une arête, formant une butée de fermeture (36), de l'évidement (34) est orientée de façon inclinée et en ce qu'une arête de butée (33), tournée vers la butée de fermeture (36), de la patte de butée (30) est conçue avec une inclinaison correspondante.

Zeichnung