(19)
(11) EP 1 538 059 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(21) Anmeldenummer: 04090427.8

(22) Anmeldetag:  09.11.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B61L 5/18(2006.01)

(54)

Lichtsignal

Light signal

Signal lumineux


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 05.12.2003 DE 10358053

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.06.2005  Patentblatt  2005/23

(73) Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Liebscher, Jörg
    38302 Wolfenbüttel (DE)
  • Zimmermann, Dirk
    13053 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 457 945
US-B1- 6 249 375
US-A- 6 019 493
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Die nachstehenden Erläuterungen beziehen sich im Wesentlichen auf Leuchtzeichen oder Lichtsignale zur Darstellung von Signalbegriffen bei schienengebundenen Verkehrswegen, ohne dass der beanspruchte erfinderische Gegenstand auf diese Anwendung beschränkt sein soll.

    [0003] Bei bekannten Lichtsignalen wird als Leuchtmittel überwiegend eine Glühlampe verwendet, deren Licht mittels eines optischen Systems in einen definierten Raumwinkel gerichtet wird. Das optische System beinhaltet in der Regel Fresnellinsen oder asphärische Linsen, in deren lichteintrittsseitigem Brennpunkt die Glühwendel der Glühlampe angeordnet ist. Mit der Einführung neuartiger Leuchtmittel, insbesondere auf der Basis von LED (lichtemittierende Dioden) ergibt sich zunehmend die Notwendigkeit, Glühlampen durch modernere Leuchtmittel zu ersetzen. Problematisch dabei ist vor allem die optische Anpassung, da das vorhandene optische System auf die spezielle Abstrahlcharakteristik der Glühlampe abgestimmt ist. Moderne Leuchtmittel besitzen eine gänzlich andere Abstrahlcharakteristik, so dass der bloße Ersatz der Glühlampe, beispielsweise durch eine LED-Anordnung, mit Lichtverlusten in dem für die Darstellung des Signalbegriffs relevanten Raumwinkel verbunden ist. Um gleichwertige optische Eigenschaften des Lichtsignals zu gewährleisten, muss daher in der Regel das komplette optische System durch ein für das neue Leuchtmittel spezifisches optisches System ersetzt werden, wie beispielsweise in der EP 1 457 945 A1 und der US 6,249,375 B1 beschrieben.

    [0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Lichtsignal der gattungsgemäßen Art anzugeben, das für Leuchtmittel unterschiedlicher Art die Weiterverwendung des vorhandenen optischen Systems ermöglicht.

    [0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei ist das neue Leuchtmittel eine LED-Anordnung. Häufig sollen Leuchtzeichen oder Lichtsignale, die bisher mit Glühlampen ausgestattet sind, auf der Basis von LED umgerüstet werden, da LED vergleichsweise preiswert, langlebig und lichtstark sind. Bekannte LED-Lichtsignale bestehen im Wesentlichen aus einer rasterartigen Anordnung mehrerer LED, welche jeweils mit einem Reflektor ausgestattet sind, wobei ein lichtbündelndes optisches Element und gegebenenfalls eine Frontscheibe vorgesehen sind. Das Optikelement muss dabei möglichst für unterschiedliche Anbringungs- und Beobachtungspunkte, Kurvenradien des Schienenweges und Erkennungsweiten geeignet sein. Um auf die Entwicklung und den Einbau derartiger Optikelemente verzichten zu können, ist erfindungsgemäß lediglich eine optische Anpassung auf das bewährte optische System für Glühwendel-Leuchtmittel vorgesehen. Dieses zur Anpassung dienende zweite optische System kann vergleichsweise einfach aufgebaut sein, da lediglich das Licht in einen Brennpunkt fokussiert werden muss und keine Berücksichtigung von Nah- und Fernbereich, Kurvenradien und anderen Parametern erforderlich ist. Durch die Zwischenschaltung eines zweiten optischen Systems, das ein Abbild des Leuchtmittels im lichteintrittsseitigen Brennpunkt des vorhandenen optischen Systems erzeugt, ergibt sich die Möglichkeit, das Signalgehäuse samt bündelnder Optik ohne Qualitätseinbußen hinsichtlich des auszuleuchtenden Raumwinkels weiterzuverwenden. Es ist lediglich erforderlich, einen Großteil der von den neuen Leuchtmittel abgestrahlten Lichtmenge auf einen Brennpunkt zu fokussieren, der mit dem Brennpunkt des ersten optischen Systems übereinstimmt. Dieses zweite optische System kann eine einfache Sammellinse oder auch eine Fresnel- Platte sein, an die keine besonderen Qualitätsanforderungen gestellt werden müssen. Das qualitativ hochwertige erste optische System sorgt für die optimale Ausleuchtung des für die Sichtbarkeit des Signalbegriffes, insbesondere durch das Bedienungspersonal der schienengebundenen Verkehrsmittel, maßgeblichen Raumwinkels. Besonders vorteilhaft ist die Weiterverwendbarkeit des ersten optischen Systems bei Eignung desselben für die Fernbereichs- und die Nahbereichsdarstellung von Signalbegriffen, d. h. bei Vorhandensein einer Spezialoptik, zum Beispiel am unteren Rand des ersten optischen Systems, zur Lichtstreuung nach unten, d. h. in Bodenrichtung.

    [0006] Die LED-Anordnung kann dabei gemäß Anspruch 2 eine einzelne LED mit fokussierender Linse, welche das zweite optische System bildet, sein.

    [0007] Gemäß Anspruch 3 kann aber auch eine LED-Matrix zur Bildung einer vorgegebenen Abstrahlfläche mit mehreren LED-Modulen bestückt sein. Vorzugsweise enthält jedes Modul eine bestimmte Anzahl einzelner LED, die derart verschaltet sind, dass ein Sicherheitskonzept bezüglich LED-Ausfall realisierbar ist. Außerdem kann jedes LED-Modul mit einem eigenen Optikelement ausgestattet sein. Die Gesamtheit der Optikelemente aller LED-Module der LED-Matrix bilden dann das erfindungsgemäße zweite optische System. Die LED-Module samt Optikelementen sind bevorzugt in einem Gehäuse untergebracht, welches in der Nähe der Lichtaustrittsfläche in einer Matrixplatte dichtend eingesetzt ist. Die LED können beispielsweise entsprechend der Module gruppenweise auf einer Platine angeordnet sein und gemeinsam bestromt werden. Weitere konstruktive Maßnahmen können zur Berücksichtigung der Betriebsparameter der LED, beispielsweise hinsichtlich der Temperierung, vorgesehen sein. Ein Optimum bezüglich Lichtleistung, Ausnutzung und Lebensdauer liegt bei einem Betriebszustand etwas unterhalb der empfohlenen Werte. Unter solchen Bedingungen verbessert sich - im Gegensatz zur Glühlampe - auch die relative Lichtausbeute, d. h. die Helligkeit je eingesetzter Leistungseinheit.

    [0008] Als moderne Leuchtmittel, die für den Glühlampenersatz infrage kommen, können gemäß Anspruch 4 auch flächige Leuchtelemente auf der Basis organischer LED vorgesehen sein. Auch für diese ist durch den Einsatz einer Lichtbündeloptik, die keine Abbildungsqualität aufweisen muss, die Weiterverwendung der Hauptoptik ermöglicht.

    [0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand figürlicher Darstellungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    den prinzipiellen Aufbau eines herkömmlichen Glühlampen-Signals und
    Figur 2
    ein Signalaufbau mit LED-Matrix.


    [0010] In Figur 1 ist das Funktionsprinzip eines Glühlampensignals nach dem Stand der Technik veranschaulicht. Die Glühwendel 1 einer Glühlampe 2 ist dabei im Brennpunkt eines optischen Systems 3 der Brennweite f1 angeordnet. Charakteristisch für die Glühwendel 1 ist ein Strahlungskegel 4, dessen Öffnungswinkel den Durchmesser und die optische Achse 5 des optischen Systems 3 bestimmt. Das optische System 3 ist dabei üblicherweise für Fresnel- und/oder asphärische Linsenform derart berechnet, dass sich eine hohe Lichtintensität für den Fernbereich und für den schräg nach unten gerichteten Nahbereich ergibt, wobei standortspezifische Parameter, wie beispielsweise der Gleisradius am Aufstellungsort, berücksichtigt sind.

    [0011] Um dieses hochwertige optische System auch für andere Leuchtmittel anstelle der Glühwendel 1 verwenden zu können, ist ein zweites optisches System 6 in Form eine fokussierenden Linse vorgesehen, wie aus Figur 2 ersichtlich. Das Licht einer LED-Matrix 7, die mit mehreren LED 8 bestückt ist, wird durch dieses zweite optische System 6 der Brennweite f2 auf einen Brennpunkt 9 fokussiert, der mit dem Brennpunkt des ersten optischen Systems 3 und damit mit der Glühwendellage in Figur 1 übereinstimmt. Auf diese Weise wird durch das vorgelagerte zweite optische System 6 im Brennpunkt 9 quasi ein glühwendelartiger Lichtfleck erzeugt, der mittels des übernommenen ersten optischen Systems 3 in den gewünschten Fernbereich und mittels eines angedeuteten Linsensegmentes 10 in den Nahbereich gestreut wird.

    [0012] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das vorstehend angegebene Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung von den Merkmalen der Erfindung Gebrauch machen.


    Ansprüche

    1. Lichtsignal mit einem Leuchtmittel und einem ersten optischen System (3), welches zur Abstrahlung des Lichts eines als Glühlampe ausgebildeten Leuchtmittels in einen definierten Raumwinkel konzipiert ist, insbesondere zur Darstellung von Signalbegriffen bei schienengebundenen Verkehrswegen,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Leuchtmittel als LED-Anordnung ausgebildet ist, wobei zwischen der LED-Anordnung und dem ersten optischen System (3) ein zweites optisches System (6) angeordnet ist, dessen Brennpunkt (9) im Wesentlichen mit dem lichteintrittsseitigen Brennpunkt des ersten optischen Systems (3) übereinstimmt.
     
    2. Lichtsignal nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die LED-Anordnung aus einer einzelnen LED besteht, die eine fokussierende Linse als zweites optisches System aufweist.
     
    3. Lichtsignal nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die LED-Anordnung als LED-Matrix (7) mit einer Mehrzahl im Wesentlichen gleichartiger LED-Module, die eine im Wesentlichen kreisförmige Abstrahlfläche definieren, ausgebildet ist.
     
    4. Lichtsignal nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die LED-Anordnung als im Wesentlichen kreisförmige Leuchtfläche auf der Basis organischer LED ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Light signal with a luminous means and a first optical system (3), which is designed to radiated the light of a luminous means in the form of an incandescent lamp in a defined solid angle, in particular for the display of signal indications on rail-bound traffic routes, characterized in that the luminous means is formed as an LED arrangement, between the LED arrangement and the first optical system (3) there being arranged a second optical system (6), the focal point (9) of which essentially coincides with the focal point of the first optical system (3) on the light entry side.
     
    2. Light signal according to Claim 1, characterized in that the LED arrangement comprises a single LED which has a focusing lens as a second optical system.
     
    3. Light signal according to Claim 1, characterized in that the LED arrangement is formed as an LED matrix (7) with a plurality of essentially identical LED modules, which define an essentially circular radiation area.
     
    4. Light signal according to Claim 1, characterized in that the LED arrangement is formed as an essentially circular luminous area based on organic LEDs.
     


    Revendications

    1. Signal lumineux comprenant un moyen d'éclairage et un premier système (3) optique qui est conçu pour émettre de la lumière d'un moyen d'éclairage constitué sous la forme d'une lampe à incandescence dans un angle solide défini, notamment pour représenter des aspects de signal dans des voies de trafic ferroviaires,
    caractérisé,
    en ce que le moyen d'éclairage est constitué sous la forme d'un agencement de LED, un deuxième système (6) optique dont le foyer (9) coïncide sensiblement avec le foyer côté entrée de la lumière du premier système (3) optique étant disposé entre le dispositif LED et le premier système (3) optique.
     
    2. Signal lumineux suivant la revendication 1,
    caractérisé
    en ce que le dispositif LED est constitué d'une LED individuelle qui a une lentille de focalisation comme deuxième système optique.
     
    3. Signal lumineux suivant la revendication 1,
    caractérisé
    en ce que le dispositif LED est constitué sous la forme d'une matrice (7) de LED ayant une multiplicité de modules LED sensiblement de même type, qui définissent une surface d'émission sensiblement circulaire.
     
    4. Signal lumineux suivant la revendication 1,
    caractérisé
    en ce que le dispositif LED est constitué sous la forme d'une surface d'éclairage sensiblement circulaire à base de LED organique.
     




    Zeichnung