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EP 1 538 059 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.07.2006 Patentblatt 2006/30 |
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Anmeldetag: 09.11.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Lichtsignal
Light signal
Signal lumineux
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK
TR |
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Priorität: |
05.12.2003 DE 10358053
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.06.2005 Patentblatt 2005/23 |
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Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Liebscher, Jörg
38302 Wolfenbüttel (DE)
- Zimmermann, Dirk
13053 Berlin (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 457 945 US-B1- 6 249 375
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US-A- 6 019 493
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Die nachstehenden Erläuterungen beziehen sich im Wesentlichen auf Leuchtzeichen oder
Lichtsignale zur Darstellung von Signalbegriffen bei schienengebundenen Verkehrswegen,
ohne dass der beanspruchte erfinderische Gegenstand auf diese Anwendung beschränkt
sein soll.
[0003] Bei bekannten Lichtsignalen wird als Leuchtmittel überwiegend eine Glühlampe verwendet,
deren Licht mittels eines optischen Systems in einen definierten Raumwinkel gerichtet
wird. Das optische System beinhaltet in der Regel Fresnellinsen oder asphärische Linsen,
in deren lichteintrittsseitigem Brennpunkt die Glühwendel der Glühlampe angeordnet
ist. Mit der Einführung neuartiger Leuchtmittel, insbesondere auf der Basis von LED
(lichtemittierende Dioden) ergibt sich zunehmend die Notwendigkeit, Glühlampen durch
modernere Leuchtmittel zu ersetzen. Problematisch dabei ist vor allem die optische
Anpassung, da das vorhandene optische System auf die spezielle Abstrahlcharakteristik
der Glühlampe abgestimmt ist. Moderne Leuchtmittel besitzen eine gänzlich andere Abstrahlcharakteristik,
so dass der bloße Ersatz der Glühlampe, beispielsweise durch eine LED-Anordnung, mit
Lichtverlusten in dem für die Darstellung des Signalbegriffs relevanten Raumwinkel
verbunden ist. Um gleichwertige optische Eigenschaften des Lichtsignals zu gewährleisten,
muss daher in der Regel das komplette optische System durch ein für das neue Leuchtmittel
spezifisches optisches System ersetzt werden, wie beispielsweise in der EP 1 457 945
A1 und der US 6,249,375 B1 beschrieben.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Lichtsignal der gattungsgemäßen
Art anzugeben, das für Leuchtmittel unterschiedlicher Art die Weiterverwendung des
vorhandenen optischen Systems ermöglicht.
[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Dabei ist das neue Leuchtmittel eine LED-Anordnung. Häufig sollen Leuchtzeichen
oder Lichtsignale, die bisher mit Glühlampen ausgestattet sind, auf der Basis von
LED umgerüstet werden, da LED vergleichsweise preiswert, langlebig und lichtstark
sind. Bekannte LED-Lichtsignale bestehen im Wesentlichen aus einer rasterartigen Anordnung
mehrerer LED, welche jeweils mit einem Reflektor ausgestattet sind, wobei ein lichtbündelndes
optisches Element und gegebenenfalls eine Frontscheibe vorgesehen sind. Das Optikelement
muss dabei möglichst für unterschiedliche Anbringungs- und Beobachtungspunkte, Kurvenradien
des Schienenweges und Erkennungsweiten geeignet sein. Um auf die Entwicklung und den
Einbau derartiger Optikelemente verzichten zu können, ist erfindungsgemäß lediglich
eine optische Anpassung auf das bewährte optische System für Glühwendel-Leuchtmittel
vorgesehen. Dieses zur Anpassung dienende zweite optische System kann vergleichsweise
einfach aufgebaut sein, da lediglich das Licht in einen Brennpunkt fokussiert werden
muss und keine Berücksichtigung von Nah- und Fernbereich, Kurvenradien und anderen
Parametern erforderlich ist. Durch die Zwischenschaltung eines zweiten optischen Systems,
das ein Abbild des Leuchtmittels im lichteintrittsseitigen Brennpunkt des vorhandenen
optischen Systems erzeugt, ergibt sich die Möglichkeit, das Signalgehäuse samt bündelnder
Optik ohne Qualitätseinbußen hinsichtlich des auszuleuchtenden Raumwinkels weiterzuverwenden.
Es ist lediglich erforderlich, einen Großteil der von den neuen Leuchtmittel abgestrahlten
Lichtmenge auf einen Brennpunkt zu fokussieren, der mit dem Brennpunkt des ersten
optischen Systems übereinstimmt. Dieses zweite optische System kann eine einfache
Sammellinse oder auch eine Fresnel- Platte sein, an die keine besonderen Qualitätsanforderungen
gestellt werden müssen. Das qualitativ hochwertige erste optische System sorgt für
die optimale Ausleuchtung des für die Sichtbarkeit des Signalbegriffes, insbesondere
durch das Bedienungspersonal der schienengebundenen Verkehrsmittel, maßgeblichen Raumwinkels.
Besonders vorteilhaft ist die Weiterverwendbarkeit des ersten optischen Systems bei
Eignung desselben für die Fernbereichs- und die Nahbereichsdarstellung von Signalbegriffen,
d. h. bei Vorhandensein einer Spezialoptik, zum Beispiel am unteren Rand des ersten
optischen Systems, zur Lichtstreuung nach unten, d. h. in Bodenrichtung.
[0006] Die LED-Anordnung kann dabei gemäß Anspruch 2 eine einzelne LED mit fokussierender
Linse, welche das zweite optische System bildet, sein.
[0007] Gemäß Anspruch 3 kann aber auch eine LED-Matrix zur Bildung einer vorgegebenen Abstrahlfläche
mit mehreren LED-Modulen bestückt sein. Vorzugsweise enthält jedes Modul eine bestimmte
Anzahl einzelner LED, die derart verschaltet sind, dass ein Sicherheitskonzept bezüglich
LED-Ausfall realisierbar ist. Außerdem kann jedes LED-Modul mit einem eigenen Optikelement
ausgestattet sein. Die Gesamtheit der Optikelemente aller LED-Module der LED-Matrix
bilden dann das erfindungsgemäße zweite optische System. Die LED-Module samt Optikelementen
sind bevorzugt in einem Gehäuse untergebracht, welches in der Nähe der Lichtaustrittsfläche
in einer Matrixplatte dichtend eingesetzt ist. Die LED können beispielsweise entsprechend
der Module gruppenweise auf einer Platine angeordnet sein und gemeinsam bestromt werden.
Weitere konstruktive Maßnahmen können zur Berücksichtigung der Betriebsparameter der
LED, beispielsweise hinsichtlich der Temperierung, vorgesehen sein. Ein Optimum bezüglich
Lichtleistung, Ausnutzung und Lebensdauer liegt bei einem Betriebszustand etwas unterhalb
der empfohlenen Werte. Unter solchen Bedingungen verbessert sich - im Gegensatz zur
Glühlampe - auch die relative Lichtausbeute, d. h. die Helligkeit je eingesetzter
Leistungseinheit.
[0008] Als moderne Leuchtmittel, die für den Glühlampenersatz infrage kommen, können gemäß
Anspruch 4 auch flächige Leuchtelemente auf der Basis organischer LED vorgesehen sein.
Auch für diese ist durch den Einsatz einer Lichtbündeloptik, die keine Abbildungsqualität
aufweisen muss, die Weiterverwendung der Hauptoptik ermöglicht.
[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand figürlicher Darstellungen näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1
- den prinzipiellen Aufbau eines herkömmlichen Glühlampen-Signals und
- Figur 2
- ein Signalaufbau mit LED-Matrix.
[0010] In Figur 1 ist das Funktionsprinzip eines Glühlampensignals nach dem Stand der Technik
veranschaulicht. Die Glühwendel 1 einer Glühlampe 2 ist dabei im Brennpunkt eines
optischen Systems 3 der Brennweite f1 angeordnet. Charakteristisch für die Glühwendel
1 ist ein Strahlungskegel 4, dessen Öffnungswinkel den Durchmesser und die optische
Achse 5 des optischen Systems 3 bestimmt. Das optische System 3 ist dabei üblicherweise
für Fresnel- und/oder asphärische Linsenform derart berechnet, dass sich eine hohe
Lichtintensität für den Fernbereich und für den schräg nach unten gerichteten Nahbereich
ergibt, wobei standortspezifische Parameter, wie beispielsweise der Gleisradius am
Aufstellungsort, berücksichtigt sind.
[0011] Um dieses hochwertige optische System auch für andere Leuchtmittel anstelle der Glühwendel
1 verwenden zu können, ist ein zweites optisches System 6 in Form eine fokussierenden
Linse vorgesehen, wie aus Figur 2 ersichtlich. Das Licht einer LED-Matrix 7, die mit
mehreren LED 8 bestückt ist, wird durch dieses zweite optische System 6 der Brennweite
f2 auf einen Brennpunkt 9 fokussiert, der mit dem Brennpunkt des ersten optischen
Systems 3 und damit mit der Glühwendellage in Figur 1 übereinstimmt. Auf diese Weise
wird durch das vorgelagerte zweite optische System 6 im Brennpunkt 9 quasi ein glühwendelartiger
Lichtfleck erzeugt, der mittels des übernommenen ersten optischen Systems 3 in den
gewünschten Fernbereich und mittels eines angedeuteten Linsensegmentes 10 in den Nahbereich
gestreut wird.
[0012] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das vorstehend angegebene Ausführungsbeispiel.
Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche auch bei grundsätzlich anders
gearteter Ausführung von den Merkmalen der Erfindung Gebrauch machen.
1. Lichtsignal mit einem Leuchtmittel und einem ersten optischen System (3), welches
zur Abstrahlung des Lichts eines als Glühlampe ausgebildeten Leuchtmittels in einen
definierten Raumwinkel konzipiert ist, insbesondere zur Darstellung von Signalbegriffen
bei schienengebundenen Verkehrswegen,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Leuchtmittel als LED-Anordnung ausgebildet ist, wobei zwischen der LED-Anordnung
und dem ersten optischen System (3) ein zweites optisches System (6) angeordnet ist,
dessen Brennpunkt (9) im Wesentlichen mit dem lichteintrittsseitigen Brennpunkt des
ersten optischen Systems (3) übereinstimmt.
2. Lichtsignal nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die LED-Anordnung aus einer einzelnen LED besteht, die eine fokussierende Linse als
zweites optisches System aufweist.
3. Lichtsignal nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die LED-Anordnung als LED-Matrix (7) mit einer Mehrzahl im Wesentlichen gleichartiger
LED-Module, die eine im Wesentlichen kreisförmige Abstrahlfläche definieren, ausgebildet
ist.
4. Lichtsignal nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die LED-Anordnung als im Wesentlichen kreisförmige Leuchtfläche auf der Basis organischer
LED ausgebildet ist.
1. Light signal with a luminous means and a first optical system (3), which is designed
to radiated the light of a luminous means in the form of an incandescent lamp in a
defined solid angle, in particular for the display of signal indications on rail-bound
traffic routes, characterized in that the luminous means is formed as an LED arrangement, between the LED arrangement and
the first optical system (3) there being arranged a second optical system (6), the
focal point (9) of which essentially coincides with the focal point of the first optical
system (3) on the light entry side.
2. Light signal according to Claim 1, characterized in that the LED arrangement comprises a single LED which has a focusing lens as a second
optical system.
3. Light signal according to Claim 1, characterized in that the LED arrangement is formed as an LED matrix (7) with a plurality of essentially
identical LED modules, which define an essentially circular radiation area.
4. Light signal according to Claim 1, characterized in that the LED arrangement is formed as an essentially circular luminous area based on organic
LEDs.
1. Signal lumineux comprenant un moyen d'éclairage et un premier système (3) optique
qui est conçu pour émettre de la lumière d'un moyen d'éclairage constitué sous la
forme d'une lampe à incandescence dans un angle solide défini, notamment pour représenter
des aspects de signal dans des voies de trafic ferroviaires,
caractérisé,
en ce que le moyen d'éclairage est constitué sous la forme d'un agencement de LED, un deuxième
système (6) optique dont le foyer (9) coïncide sensiblement avec le foyer côté entrée
de la lumière du premier système (3) optique étant disposé entre le dispositif LED
et le premier système (3) optique.
2. Signal lumineux suivant la revendication 1,
caractérisé
en ce que le dispositif LED est constitué d'une LED individuelle qui a une lentille de focalisation
comme deuxième système optique.
3. Signal lumineux suivant la revendication 1,
caractérisé
en ce que le dispositif LED est constitué sous la forme d'une matrice (7) de LED ayant une
multiplicité de modules LED sensiblement de même type, qui définissent une surface
d'émission sensiblement circulaire.
4. Signal lumineux suivant la revendication 1,
caractérisé
en ce que le dispositif LED est constitué sous la forme d'une surface d'éclairage sensiblement
circulaire à base de LED organique.
