Sitz- bzw. Liegemöbel

Abstract

 Ein Sitz- bzw. Liegemöbel besitzt einen Kopfteil (2), der in einen zwischen Rückenlehne (1') und Rückwand des Möbelgestelles (1) vorgesehenen Raum einschiebbar ist, ein einen Sitzpolster (5) tragendes Sitzgestell (6) und einen mit einem Polster (3) versehenen Mittelrahmen (4). Der in der Sitzstellung des Möbels unterhalb des Sitzpolsters (5) liegende Mittelrahmen (4) ist in der Liegestellung des Möbels zwischen Kopfteil (2) und Sitzgestell (6) angeordnet.
Zwischen Sitzgestell (6) und Mittelrahmen (4) ist eine nach dem Ausschieben in die Liegestellung wirksame Sperre (21, 24) angeordnet, die durch den abgesenkten Mittelrahmen (4) entsperrbar ist.
Dadurch wird eine problemlose Funktion ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- bzw. Liegemöbel mit einem Kopfteil, der in einen zwischen Rückenlehne und Rückwand des Möbelgestelles vorgesehenen Raum einschiebbar ist, einem einen Sitzpolster tragenden Sitzgestell und einem mit einem Polster versehenen Mittelrahmen, wobei der in der Sitzstellung des Möbels unterhalb des Sitzpolsters liegende Mittelrahmen in der Liegestellung des Möbels zwischen Kopfteil und Sitzgestell angeordnet ist.

[0002] Bei diesen Möbeln wird der mit Polsterstoff bespannte Sitzpolster in der Liegestellung zur Auflage der Beine benutzt, sodaß er nicht so stark beansprucht wird. Sowohl der Mittelpolster als auch der Kopfteil kann mit einem verschleißfesten pflegeleichten Stoff bespannt werden, da beide Teile in der Sitzstellung des Möbels nicht sichtbar sind. Im übrigen ist bei solchen Möbeln die Liegehöhe etwa gleich der Sitzhöhe, was vom Benutzer als angenehm empfunden wird.

[0003] Ein Nachteil bei den bekannten Möbeln ist jedoch insbesondere eine nicht immer zufriedenstellende Funktion beim Umwandeln des Möbels von der Sitz- in die Liegestellung und umgekehrt.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der besprochenen Art zu schaffen, bei dem eine einfache Handhabung und sichere Funktion beim Umwandeln von der Sitz- in die Liegestellung und umgekehrt gesichert ist. Erreicht wird dies in erster Linie dadurch, daß zwischen Sitzgestell und Mittelrahmen eine nach dem Ausschieben in die Liegestellung wirksame Sperre angeordnet ist, die durch den abgesenkten Mittelrahmen entsperrbar ist.

[0005] Durch die erfindungsgemäß angeordnete Sperre, die nur durch den abgesenkten Mittelrahmen entsperrbar ist, wird eine tatsächlich sichere Funktion bei der Umwandlung von der Sitz- in die Liegestellung und umgekehrt erreicht, eine Fehlfunktion ist, wie praktische Versuche bewiesen haben, ausgeschlossen.

[0006] Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Ausbildungen dieser Sperre möglich. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß Sitzgestell und Mittelrahmen durch Teleskopführungen miteinander verbunden sind, der Mittelrahmen an einem Paar der Teleskopführungen heb- und senkbar gelagert ist und an mindestens einer Teleskopführung dieses Paares ein zweiarmiger Sperrhebel schwenkbar gelagert ist, dessen ein Arm in den Bereich des abgesenkten Mittelrahmens ragt und dessen anderer, mit einer Sperrnase versehener Arm mit einem am Sitzgestell angeordneten Sperrbolzen zusammenwirkt.

[0007] Um eine eindeutige Festlegung der Stellungen des Mittelrahmens zu erreichen, erfolgt die heb- und senkbare Lagerung des Mittelrahmens mittels einer Mehrgelenkkette, wobei an einer Schwinge der Mehrgelenkkette eine Stange angreift, die mit zwei Anschlägen zusammenwirkt, deren einer die eingeschobene Stellung und deren anderer die ausgezogene Stellung des Mittelrahmens begrenzt.

[0008] Es ist ferner im Rahmen der Erfindung vorteilhaft, wenn im Auszugweg des Mittelrahmens ein Keil angeordnet ist, der mit einem Anhebefuß des Mittelrahmens zusammenwirkt. Dadurch wird der Mittelrahmen beim Ausziehen zwangsläufig angehoben, sodaß sich die Mehrgelenkkette nicht verklemmen kann.

[0009] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Beschlag für ein erfindungsgemäßes Möbel.

[0010] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel jedoch beschränkt zu sein. Dabei zeigen jeweils im Schnitt:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Möbel in der Sitzstellung;

Fig. 2

dieses Möbel nach dem Ausziehen des Sitzgestelles;

Fig. 3

in vergrößertem Maßstab das Detail A in der Fig. 2;

Fig. 4

eine weitere Zwischenstellung des Möbels;

Fig. 5

das erfindungsgemäße Möbel in der Liegestellung.

[0011] Gemäß den Zeichnungen ist in einem Möbelgestell 1 ein gepolsterter Kopfteil 2, ein mit einer Polsterung 3 versehener Mittelrahmen 4 sowie ein einen Sitzpolster 5 tragendes Sitzgestell 6 verschieb- und/oder schwenkbar gelagert. Eine Rückenlehne 1' ist fest mit dem Möbelgestell 1 verbunden.

[0012] Das Sitzgestell 6 und der Mittelrahmen 4 sind durch Teleskopführungen 7, 8 miteinander verbunden. Diese Teleskopführungen 7, 8 sind, wie die auf ihnen aufgebauten Teile auch, paarweise angeordnet, es wird jedoch jeweils nur eine Seite beschrieben.

[0013] Der Mittelrahmen 4 ist auf der Teleskopführung 7 heb- und senkbar angeordnet und zwar mittels einer Mehrgelenkskette, deren eine Schwinge 9 in einer Führung 10 des Mittelrahmens 4 verschieb- und schwenkbar gelagert ist. Eine Verbindungsstange 11 verbindet die Schwinge 9 mit Schwingen 12, 13. Am abgewinkelten Ende der Schwinge 12 greift eine Feder 14 und eine Stange 15 an. Die Feder 14 ist bestrebt, den Mittelrahmen 4 zu heben.

[0014] Die Stange 15 arbeitet mit zwei Anschlägen 16, 17 zusammen. Der Anschlag 16 begrenzt die ausgezogene Stellung, der Anschlag 17 die eingeschobene Stellung des Mittelrahmens 4.

[0015] Der Mittelrahmen 4 besitzt einen Anhebefuß 18, der mit einem Keil 19 im Auszugsweg des Mittelrahmens 4 zusammenwirkt. Überdies ist am Ende der Teleskopführung 7 eine mit einer Rolle versehene Stütze 20 für das Sitzgestell 6 angeordnet.

[0016] An der Teleskopführung 7 ist auch ein zweiarmiger Sperrhebel 21 schwenkbar gelagert, dessen einer Arm 22 in den Bereich des abgesenkten Mittelrahmens 4 ragt und dessen anderer, mit einer Sperrnase versehener Arm 23 mit einem am Sitzgestell 6 angeordneten Sperrbolzen 24 zusammenwirkt.

[0017] Das Kopfteil 2 ist an Armen 25, 26 schwenkbar gelagert, wobei am Arm 25 eine Feder 27 angreift und der Arm 26 mit der Teleskopführung 7 schwenkbar verbunden ist.

[0018] Soll das Möbel von der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig. 5 verbracht werden, wird am Sitzgestell 6 angezogen und in einem Zuge die Liegestellung erreicht. Die Zwischenstellungen sind in den Fig. 2 und 4 dargestellt, wobei jedoch in diesen Zwischenstellungen keine zusätzlichen Handgriffe erforderlich sind, um in die Liegestellung nach Fig. 5 zu gelangen.

[0019] Bei einem Anziehen am Sitzgestell 6 nach Erreichen der Stellung nach Fig. 2 wird der Mittelrahmen 4 mitgenommen und der Anhebefuß 18 läuft auf den Keil 19 auf, sodaß der Mittelrahmen 4 etwas gehoben wird und in die Stellung nach Fig. 4 gelangt. Gleichzeitig werden aber auch die Arme 25, 26 verschwenkt und damit der Kopfpolster 2 in die Lage nach Fig. 4 gebracht.

[0020] Bei einem weiteren Anziehen am Sitzgestell 6 zieht die Stange 15 an der Schwinge 12 und hebt dadurch den Mittelrahmen 4.

[0021] Sobald der Mittelrahmen 4 etwas angehoben ist schwenkt der zweiarmige Sperrhebel 21 im Uhrzeigersinn und die Sperrnase am Arm 23 rastet in den Sperrbolzen 24 ein. Damit sind der Mittelrahmen 4 und das Sitzgestell 6 in Verschieberichtung fest miteinander verbunden. Ein weiteres Anziehen am Sitzgestell 6 bringt das erfindungsgemäße Möbel in die Liegestellung nach Fig. 5.

[0022] Bei der Rückverwandlung des Möbels durch Hineinschieben des Sitzgestelles 6 bleibt die Verbindung zwischen Mittelrahmen 4 und Sitzgestell 6 solange aufrecht, bis der Mittelrahmen 4 am Arm 22 zum Aufliegen kommt und damit den Sperrhebel 21 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Die am Arm 23 vorgesehene Sperrnase gelangt damit außer Eingriff mit dem Sperrbolzen 24. Die Teleskopführungen 7, 8 werden zusammengeschoben, wobei sich das Sitzgestell 6 über den abgesenkten Mittelrahmen 4 bewegt. Die Absenkung des Mittelrahmens erfolgt einerseits durch das Absinken des Anhebefusses 18, andererseits durch die am Anschlag 17 anschlagende Stange 15, die die Schwinge 12 verschwenkt.

[0023] Im Rahmen der Erfindung sind noch zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere kann die Sperre 21 anders als oben beschrieben ausgebildet sein. Aber auch die Betätigung für das Hochheben und das Absenken des Mittelrahmens 4 könnte anders bewerkstelligt werden. Der Kopfpolster 2 könnte auch nach oben in den Zwischenraum zwischen Rückenlehne 1' und Rückwand des Möbelgestelles eingefahren werden.

Ansprüche

1. Sitz- bzw. Liegemöbel mit einem Kopfteil (2), der in einen zwischen Rückenlehne (1') und Rückwand des Möbelgestelles (1) vorgesehenen Raum einschiebbar ist, einem einen Sitzpolster (5) tragenden Sitzgestell (6) und einem mit einem Polster (3) versehenen Mittelrahmen (4), wobei der in der Sitzstellung des Möbels unterhalb des Sitzpolsters (5) liegende Mittelrahmen (4) in der Liegestellung des Möbels zwischen Kopfteil (2) und Sitzgestell (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Sitzgestell (6) und Mittelrahmen (4) eine nach dem Ausschieben in die Liegestellung wirksame Sperre (21, 24) angeordnet ist, die durch den abgesenkten Mittelrahmen (4) entsperrbar ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Sitzgestell (6) und Mittelrahmen (4) durch Teleskopführungen (7, 8) miteinander verbunden sind, der Mittelrahmen (4) an einem Paar (7) der Teleskopführungen heb- und senkbar gelagert ist und an mindestens einer Teleskopführung dieses Paares (7) ein zweiarmiger Sperrhebel (21) schwenkbar gelagert ist, dessen ein Arm (22) in den Bereich des abgesenkten Mittelrahmens (4) ragt und dessen anderer, mit einer Sperrnase versehener Arm (23) mit einem am Sitzgestell (6) angeordneten Sperrbolzen (24) zusammenwirkt.

3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die heb- und senkbare Lagerung des Mittelrahmens (4) mittels einer Mehrgelenkkette (9, 11, 12, 13) erfolgt, wobei an einer Schwinge (12) dieser Mehrgelenkkette (9, 11, 12, 13) eine Stange (15) angreift, die mit zwei Anschlägen (16, 17) zusammenwirkt, deren einer (17) die eingeschobene Stellung und deren anderer (16) die ausgezogene Stellung des Mittelrahmens (4) begrenzt.

4. Möbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Auszugsweg des Mittelrahmens (4) ein Keil (19) angeordnet ist, der mit einem Anhebefuß (18) des Mittelrahmens (4) zusammenwirkt.

5. Beschlag für ein Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Sitz- bzw. Liegemöbel mit einem Kopfteil (2), der in einen zwischen Rückenlehne (1') und Rückwand des Möbelgestelles (1) vorgesehenen Raum einschiebbar ist, einem einen Sitzpolster (5) tragenden Sitzgestell (6) und einem mit einem Polster (3) versehenen Mittelrahmen (4), wobei der in der Sitzstellung des Möbels unterhalb des Sitzpolsters (5) liegende Mittelrahmen (4) in der Liegestellung des Möbels zwischen Kopfteil (2) und Sitzgestell (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Sitzgestell (6) und Mittelrahmen (4) eine nach dem Ausschieben in die Liegestellung wirksame Sperre (21, 24) angeordnet ist, die durch den abgesenkten Mittelrahmen (4) entsperrbar ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Sitzgestell (6) und Mittelrahmen (4) durch Teleskopführungen (7, 8) miteinander verbunden sind, der Mittelrahmen (4) an einem Paar (7) der Teleskopführungen heb- und senkbar gelagert ist und an mindestens einer Teleskopführung dieses Paares (7) ein zweiarmiger Sperrhebel (21) schwenkbar gelagert ist, dessen ein Arm (22) in den Bereich des abgesenkten Mittelrahmens (4) ragt und dessen anderer, mit einer Sperrnase versehener Arm (23) mit einem am Sitzgestell (6) angeordneten Sperrbolzen (24) zusammenwirkt.

3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die heb- und senkbare Lagerung des Mittelrahmens (4) mittels einer Mehrgelenkkette (9, 11, 12, 13) erfolgt, wobei an einer Schwinge (12) dieser Mehrgelenkkette (9, 11, 12, 13) eine Stange (15) angreift, die mit zwei Anschlägen (16, 17) zusammenwirkt, deren einer (17) die eingeschobene Stellung und deren anderer (16) die ausgezogene Stellung des Mittelrahmens (4) begrenzt.

4. Möbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Auszugsweg des Mittelrahmens (4) ein Keil (19) angeordnet ist, der mit einem Anhebefuß (18) des Mittelrahmens (4) zusammenwirkt.

Zeichnung