(19)
(11) EP 1 000 713 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.08.2006  Patentblatt  2006/31

(21) Anmeldenummer: 99122274.6

(22) Anmeldetag:  09.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B26B 1/04(2006.01)

(54)

Taschenwerkzeug

Pocket tool

Outil de poche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 09.11.1998 EP 98121320
09.11.1998 EP 98121315

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.05.2000  Patentblatt  2000/20

(73) Patentinhaber: VICTORINOX AG
6438 Ibach (CH)

(72) Erfinder:
  • Elsener, Carl
    6438 Ibach SZ (CH)
  • Müller, Walter
    5426 Lengnau (CH)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 100 377
DE-A- 150 305
US-A- 1 810 031
US-A- 5 769 094
DE-A- 147 300
FR-A- 2 531 654
US-A- 5 692 304
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Taschenwerkzeug mit einem länglichen, als Griff dienenden und einen Aufnahmebereich für wenigstens ein in eine Funktionsposition aus dem Griff herausführbares Funktionselement aufweisenden Körperelement, wobei das wenigstens eine Funktionselement einen Talon aufweist und gegen die Kraft eines am Talon des Funktionselements anliegenden elastischen Elementes um ein Schwenklager aus dem Körperelement in eine Funktionsposition aus- und/oder in das Körperelement in eine Transportposition einschwenkbar ist, wobei der Talon einen Rastnocken aufweist.

    [0002] Derartige Taschenwerkzeuge sind beispielsweise als Taschenmesser bekannt, mit zwei als Heft dienenden, einander gegenüberliegenden Schalen, zwischen denen ein oder mehrere Funktionsteile, wie Messerklingen, Korkenzieher, Schraubendreher und dgl. ausschwenkbar angeordnet und im wesentlichen durch Federdruck im ein- oder ausgeschwenkten Zustand gehalten sind. Diese sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen bekannt. Sie weisen zumeist mehrere, z. B. über Nietbolzen verschwenkbar angeordnete Funktionsteile auf, deren Funktionsflächen als Messerklinge, Dosenöffner, Nagelfeile, Korkenzieher und dergleichen ausgebildet sind. Darüber hinaus sind auch Taschenmesser bekannt, welche die verschiedensten Werkzeuge als Funktionsteile beinhalten. So sind beispielsweise unterschiedliche Schlitz- und Kreuzschlitzschraubendrehergrößen oder verschiedene Größen von Innen- und Außensechskantschlüsseln an einem Taschenmesser angeordnet. Diese Funktionsteile befinden sich zwischen parallel zueinander liegenden Platinen, die über Nietbolzen miteinander verbunden sind und von denen die äußeren mit jeweils einer der beiden Schalen abgedeckt sind. Die Schalen prägen zum einen das optische Erscheinungsbild eines Taschenmessers, sind zum anderen aber auch für die Ergonomie und Griffigkeit verantwortlich. Zudem ist es bekannt, die Schalen mit Einschubkanälen zu versehen, die beispielsweise Zahnstocher, Pinzetten oder Reinigungsnadeln für Spritzdüsen von Kraftfahrzeug-Scheibenwaschanlagen aufnehmen.

    [0003] Die Ausstattung von Taschenmessern mit für die unterschiedlichsten Verwendungszwecke geeigneten Funktionsteilen findet ihren Niederschlag auch darin, daß bekannte Taschenmesser mit einem Schreibgerät kombiniert sind. Solche Taschenmesser unterliegen einem hohen Montageaufwand und verursachen demnach eine kostenintensive Herstellung.

    [0004] Vorbekannte Taschenwerkzeuge, vorzugsweise Taschenmesser, weisen üblicherweise seitlich ausschwenkbare Funktionselemente auf, die seitlich aus der Kontur des Gehäuseelementes teilweise herausstehen und in an sich bekannter Weise mit den Fingerspitzen greifbar sind. Sie sind gegen Federn verschwenkbar gelagert, so daß sowohl in der eingeschwenkten Transport- oder Lagerposition als auch in der ausgeschwenkten Funktionsposition eine Haltekraft wirkt. Diese wird durch die elastischen Elemente aufgebracht und läßt sich aber nicht steuern. So kann es vorkommen, daß die Funktionselemente bei der Benutzung versehentlich einklappen. Darüber hinaus ermüden die Federn mit der Zeit, was sich weiterhin ungünstig auswirkt. Ein weiterer Nachteil verschwenkbarer Funktionselemente besteht darin, daß diese üblicherweise um eine Achse verschwenkbar sind und somit nur in bedingtem Maße Torsionskräfte aufnehmen. Auch lassen sich Funktionselemente bei vorbekannten Taschenwerkzeugen nicht einhändig öffnen und schließen. Bei manchen Spezialmessern läßt sich die Messerklinge durch die Entspannung einer vorgespannten Feder einhändig öffnen, jedoch üblicherweise nicht mehr einhändig schließen. Andere Funktionselemente sind in Schlitze in den Schalen oder im Körperelement eingesteckt und entnehmbar. Üblicherweise werden Taschenwerkzeuge für bestimmte, allgemeine Funktionen ausgelegt und in den seltensten Fällen sind Taschenwerkzeuge für spezielle Einzelaufgaben ausgelegt, da dies mit zu hohen Kosten verbunden ist. Insbesondere sind keine Taschenwerkzeuge für mehrfache Funktionen im Bereich des Golfsportes bekannt.

    [0005] Ferner ist aus der US 5,769,094 ein Klappmesser mit einem auslegerförmigen Blattfederteil bekannt, welches an einem Talon einer aus dem Griff herausschwenkbaren Klinge geführt ist. Das Blattfederteil weist einen koppelnden Nocken an seinem am Talon geführten Ende auf, welcher im ausgeklappten Zustand der Messerklinge in eine Nut des Talons der Messerklinge einrastet. Über einen Hebel wird die Verrastung gelöst, um die Klinge in den Griff einschwenken zu können.

    [0006] Die US 5,692,304 beschreibt ein Klappmesser mit einem an einem Ende an einem Griffteil um ein Schwenklager drehbar gelagerten Funktionselement, wobei das Funktionselement im Bereich des Schwenklagers einen Talon aufweist, an dem ein am Körperelement befestigtes Federelement anliegt. Der Talon weist eine Ausnehmung auf, in die eine Ausformung des Federelements in der aufgeklappten Funktionsposition einrastet. Ausnehmung und Ausformung sind jeweils V-förmig, passend zueinander ausgebildet.

    [0007] Ausgehend vom vorbekannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Taschenwerkzeug der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, bei welchem eine verbesserte Steuerung der Haltekräfte wenigstens in einer der Transport- oder Funktionspositionen ermöglicht ist und auch eine Ermüdung des elastischen Elementes sich nicht nachteilig auswirkt, wobei das Taschenwerkzeug wirtschaftlich herstellbar und leicht zu bedienen sein soll.

    [0008] Als L ö s u n g dieser Aufgabe wird ein gattungsgemäßes Taschenwerkzeug derart weitergebildet, daß der Talon und das elastische Element eine erste Rastnocken-/Rastsenkenpaarung mit in der Transportposition zusammenwirkenden Kontaktflächen und eine zweite Rastnocken-/Rastsenkenpaarung mit in der Funktionsposition zusammenwirkenden und zu den Kontaktflächen der ersten Paarung unterschiedlichen Kontaktflächen aufweisen, wobei die Kontaktflächen zu einer durch das Schwenklager verlaufenden Längsmittellinie des Funktionselementes geneigt ausgebildet sind, und zwar die in der Transportposition zusammenwirkenden in Winkeln zwischen 20° und 37° und die in der Funktionsposition zusammenwirkenden um 60°.

    [0009] Erfindungsgemäß ist ein Funktionselement als ausschwenkbares Funktionselement gegen die Kraft einer Feder gelagert und zwischen einer in das Körperelement eingeklappten Transportposition und einer aus dem Körperelement herausgeklappten Funktionsposition verschwenkbar. Die Feder dient dabei dazu, einerseits eine Haltekraft in der Transportposition gegen unbeabsichtigtes Ausklappen, andererseits eine Federkraft in der ausgeklappten Funktionsposition gegen unbeabsichtigtes Einklappen bereitzustellen. In an sich bekannter Weise wird das Funktionselement mit seinem Talon gegenüber einer Blattfeder bewegt. Mit der Erfindung wird zur Verbesserung der Haltekräfte vorgeschlagen, daß die Bewegungskante zwischen dem Talon des Funktionselementes und der Blattfeder als Nocken-/Nockenbahn-Paar ausgebildet ist. Während an einem der beiden Element wenigstens ein Rastnocken positioniert ist, kann das jeweils andere Element eine Nockensenke aufweisen, und zwar so positioniert, daß in der gewünschten Endposition der Nocken in der Nockensenke verrastet ist. Dadurch wird eine erhöhte Haltekraft bereitgestellt. In vorteilhafter Weise ist am Talon ein Nocken ausgebildet, der in einer Nockensenke an der Blattfeder in der ausgeklappten Position einrastet. Dabei kann die Nockensenke vorzugsweise an einem der Enden der Führungsbahn an der Feder ausgebildet sein. In vorteilhafter Weise sind sowohl für die Transportposition als auch für die Funktionsposition je ein Nocken am Talon ausgebildet, die mit jeweiligen Nockensenken an der Feder zusammenwirken. Dadurch lassen sich durch die Dimensionierungen der Nocken und der Nockensenken die jeweiligen Haltekräfte kontrollieren und voreinstellen, so daß auch bei einer Ermüdung der Feder immer noch eine ausreichende Haltekraft des Funktionselementes gewährleistet ist. Das Funktionselement ist somit gegen unbeabsichtigtes Einklappen während der Bedienung gesichert.

    [0010] Die Rastnocken bzw. Rastsenken können austauschbar an Talon und Federelement angeordnet werden. Das Federelement kann auch in seiner Ausbildung am freien Ende so gestaltet sein, daß es in eine tiefe Rastsenke, die nutähnlich ausgebildet ist, eingreift, um eine besonders hohe Haltekraft gegen unbeabsichtigtes Einklappen während der Bedienung bereitzustellen. Beispielsweise ist das unsachgemäße Handhaben von Taschenmessern dazu geeignet, ein unbeabsichtigtes Einklappen des Taschenmessers zu bewirken, welches dann in die das Körperelement haltenden Finger einschneidet.

    [0011] Mit Vorteil wird mit der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, daß das ausschwenkbare Funktionselement in seiner zum Körperelement eingeschwenkten Position elastisch in das Körperelement eindrückbar ist, was ebenfalls durch entsprechende Nocken-/Senkenbildungen begünstigt werden kann.

    [0012] Mit der Erfindung wird ein wirtschaftlich herstellbares und einfach, insbesondere auch einhändig bedienbares Taschenwerkzeug mit Funktionselementen bereitgestellt. Die Ausbildung von Rastnocken und Rastsenken zwischen Funktionselement und der dazugehörigen Feder erhöhen die Bediensicherheit und verbessern die Funktionalität, da insbesondere ein unbeabsichtigtes Einklappen während der Benutzung weitestgehend vermieden ist. Zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit schlägt die Erfindung eine weitere Verbesserung der Federn vor. Während herkömmlich die Federn gegenüber Gegenlagerelementen an den Platinen gegengelagert werden müssen, weisen die Federn nunmehr an geeigneten Stellen Nocken auf, die gegen die Nocken benachbarter Federn gegengelagert werden können. Somit kann auf spezielle Gegenlagerpunkte in den Zwischenplatinen weitestgehend verzichtet werden.

    [0013] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    ein Ausführungsbeispiel für eine Rastnocken-/Rastsenken-Anordnung zwischen Klingen-Talon und Feder und
    Fig. 2
    ein alternatives Ausführungsbeispiel für eine Rastnocken-/Rastsenken-Anordnung zwischen Klingen-Talon und Feder.


    [0014] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Funktionselementes 1 in Form einer Säge/Messeranordnung 2, welche um ein Schwenklager 3 aus einem nicht gezeigten Körperelement heraus in eine Funktionsposition verschwenkbar ist. Die Schwenkbereichsanordnung ist im Talon 4 des Funktionselementes 1 angeordnet und zeigt in der zeichnerischen Darstellung eine hinsichtlich der Funktionslinie, die Längsmittellinie zum ausschwenkbaren Funktionsbereich, dezentrale Anordnung des Schwenklagers 3. Dies begünstigt die Aufnahme von Torsionskräften. Die Feder 5, deren Ende gezeigt ist, hat einen Endbereich 6, der als Nocken und davor liegenden Senkenbereich ausgebildet ist. Der Nocken greift in der Funktions-Endposition in eine Senke im Talon 4 ein, während ein entsprechender Nocken am Talon in der davor liegenden Senke der Feder 5 eingreift. Dadurch wird die Haltekraft und die zur Rückführung benötigte Kraft gesteuert. Die Feder läuft mit ihrem freien Ende entlang der Bewegungsbahn 9 und übergreift den Nocken 8 am Talon 4, um auf die Haltekraft im eingeschwenkten Zustand zu vergrößern.

    [0015] Eine Besonderheit zur Steuerung und zur Verbesserung der Haltekräfte bei ausschwenkbaren Funktionselementen ist in Fig. 2 gezeigt. Fig. 2 zeigt den Talon 30 der um die Achse 29 schwenkbaren Klinge 27 sowie den entsprechenden Endbereich der Feder 28. In der in Fig. 1 dargestellten Position des Funktionselementes 24 ruht die Klinge 27 mit ihrem Ruheanschlagsbereich 31 auf dem Ruheanschlagsbereich 32 der Feder 28. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Nocken 33 am Klingentalon 30 dabei in einer Nockensenke 34 an der Feder eingerastet. Somit ergibt sich in Abhängigkeit von der Größe des Nockens 33 und der Federkraft eine entsprechende Haltekraft in der Transportposition, also der eingeschwenkten Position der Klinge. Der Winkel 35, beispielsweise zwischen 22° und 37°, ist dabei entscheidend für die Kraft, die aufgewandt werden muß, um den Nocken 33 aus der Senke 34 herauszuhebeln. Entsprechend muß der Winkel 36 der Nockensenke 34 angepaßt sein, beispielsweise in einem Bereich zwischen 20° und 35°. Wird nun die Klinge ergriffen und durch Kraftaufwand die Haltekraft überwunden, so daß der Nocken 33 aus der Nockensenke 34 herausgehoben wird, läuft die Bewegungsbahn 37 am äußersten Ende des Klingentalons durch den Ruheanschlag 32. Diese Kulissenführung bewirkt eine saubere Ausschwenkbewegung der Klinge 27 gegenüber der Feder 28. Schließlich gelangt der im gezeigten Ausführungsbeispiel mit 38 bezeichnete Nocken am Klingentalon in die Nockensenke 39 an der weiteren Federkante. Die Höhe des Anschlags 42 definiert dabei die ausgeschwenkte Klingenposition. Auch in diesem Nocken-/Senkenpaar sind die Winkel 40 am Nocken 38 am Klingentalon 30 und der Winkel 41 an der Nockensenke 39 an der Feder 28 aufeinander abgestimmt, beispielsweise beide bei etwa 60°. Daraus ergibt sich eine entsprechende Haltekraft der Klinge 27 in der ausgeschwenkten Position, so daß beispielsweise ein unbeabsichtigtes Rücklappen der Klinge bei der Benutzung weitestgehend ausgeschlossen ist.

    [0016] Die beschriebenen Ausführungsbeispiele dienen nur der Erläuterung und sind nicht beschränkend. Insbesondere kann am Endes des Klingentalons auch nur ein Haltenocken ausgebildet sein, um in einer der Endpositionen die Kraft zu erhöhen. Auch können an der Feder Nocken und am Klingentalon Nockensenken ausgebildet sein. Auch sind entsprechende Kulissenführungen gleichwirkender Art denkbar.

    Bezugszeichenliste



    [0017] 
    1
    Funktionselement
    2
    Säge
    3
    Schwenklager
    4
    Talon
    5
    Feder
    6
    Endbereich
    7
    Nut
    8
    Nocken
    9
    Bewegungsbahn
    27
    Klinge
    28
    Feder
    29
    Achse
    30
    Talon
    31
    Ruheanschlag
    32
    Ruheanschlag
    33
    Nocken
    34
    Senke
    35
    Winkel
    36
    Winkel
    37
    Bewegungsbahn
    38
    Nocken
    39
    Senke
    40
    Winkel
    41
    Winkel
    42
    Anschlag



    Ansprüche

    1. Taschenwerkzeug mit einem länglichen, als Griff dienenden und einen Aufnahmebereich für wenigstens ein in eine Funktionsposition aus dem Griff herausführbares Funktionselement (1, 2) aufweisenden Körperelement, wobei das wenigstens eine Funktionselement (1, 2) einen Talon (4, 30) aufweist und gegen die Kraft eines am Talon (4, 30) des Funktionselements (1, 2) anliegenden elastischen Elementes (5, 28) um ein Schwenklager (3, 29) aus dem Körperelement in eine Funktionsposition aus- und/oder in das Körperelement in eine Transportposition einschwenkbar ist, wobei der Talon (4, 30) einen Rastnocken (33, 38) aufweist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Talon (4, 30) und das elastische Element (5, 28) eine erste Rastnocken- / Rastsenkenpaarung mit in der Transportposition zusammenwirkenden Kontaktflächen und eine zweite Rastnocken- /Rastsenkenpaarung mit in der Funktionsposition zusammenwirkenden und zu den Kontaktflächen der ersten Paarung unterschiedlichen Kontaktflächen aufweisen, wobei die Kontaktflächen zu einer durch das Schwenklager (3, 29) verlaufenden Längsmittellinie des Funktionselementes (1, 2) geneigt ausgebildet sind, und zwar die in der Transportposition zusammenwirkenden in Winkeln zwischen 20° und 37° und die in der Funktionsposition zusammenwirkenden um 60°.
     
    2. Taschenwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Federarms (5, 28) entlang einer am Talon (4) ausgebildeten Führungsbahn (37) geführt ist.
     
    3. Taschenwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (28) einen Ruheanschlagbereich (32) aufweist, der zumindest teilweise an eine Krümmung der Bewegungsbahn (37) des Talons (4) angepaßt ist.
     
    4. Taschenwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das ausschwenkbare Funktionselement (1, 2) in seiner zum Körperelement eingeschwenkten Position elastisch in das Körperelement eindrückbar ist.
     


    Claims

    1. A pocket tool with an elongate body element, which serves as a handle and affords a receiving region for at least one functional element (1, 2), which may be moved out of the handle into a functional position, the at least one functional element (1, 2) having a claw (4, 30) and being swingable about a pivotal support (3, 29) against the force of an elastic element (5, 28) engaging the claw (4, 30) of the functional element (1, 2) out of the body element into a functional position and/or into the body element into a transport position, the claw (4, 30) having a locking cam (33, 38), characterised in that the claw (4, 30) and the elastic element (5, 28) have a first locking cam/locking recess pairing with contact surfaces which cooperate in the transport position and a second locking cam/locking recess pairing with different contact surfaces, which cooperate in the functional position and are different to the contact surfaces of the first pairing, the contact surfaces being inclined to a longitudinal central line of the functional element (1, 2) extending through the pivotal support (3, 29), those surfaces which cooperate in the transport position being inclined at angles between 20° and 37° and those cooperating in the functional position being inclined by 60°.
     
    2. A pocket tool as claimed in Claim 1, characterised in that the free end of the spring arm (5, 28) is guided along a guide track formed on the claw (4).
     
    3. A pocket tool as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the spring element (28) has an equilibrium engagement region (32), which is matched at least in part to a curvature of the movement path (37) of the claw (4).
     
    4. A pocket tool as claimed in one of Claims 1 to 3, characterised in that the pivotable functional element (1, 2) may be pressed elastically into the body element in its position in which it is swung into the body element.
     


    Revendications

    1. Outil de poche avec un élément formant corps allongé, servant de manche et présentant une zone de logement pour au moins un élément fonctionnel (1, 2) pouvant être extrait du manche dans une position de fonctionnement, l'élément fonctionnel (1, 2) au nombre d'un au moins possédant un talon (4, 30) et pouvant pivoter contre la force d'un élément élastique (5, 28) reposant sur le talon (4, 30) de l'élément fonctionnel (1, 2) autour d'un support de pivotement (3, 29) pour sortir de l'élément formant corps dans une position de fonctionnement et/ou entrer dans l'élément formant corps dans une position de transport, le talon (4, 30) possédant un ergot d'engagement (33, 38), caractérisé en ce que le talon (4, 30) et l'élément élastique (5, 28) possèdent une première association d'ergot d'engagement et de creux d'engagement avec des surfaces de contact coopérant dans la position de transport et une seconde association d'ergot d'engagement et de creux d'engagement avec des surfaces de contact coopérant dans la position de fonctionnement et différentes des surfaces de contact de la première association, les surfaces de contact étant inclinées par rapport à l'axe longitudinal médian de l'élément fonctionnel (1, 2) passant par le support de pivotement (3, 29), entre 20° et 37° pour celles qui coopèrent dans la position de transport et de 60° pour celles qui coopèrent dans la position de fonctionnement.
     
    2. Outil de poche selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité libre du bras de ressort (5, 28) est guidée le long d'une piste de guidage (37) formée sur le talon (4).
     
    3. Outil de poche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément formant ressort (28) possède une zone de butée de repos (32) qui est adaptée au moins partiellement à une courbure de la piste de déplacement (37) du talon (4).
     
    4. Outil de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément fonctionnel pivotant (1, 2) peut être enfoncé de manière élastique dans l'élément formant corps dans sa position rabattue vers l'élément formant corps.
     




    Zeichnung