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EP 1 000 713 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.08.2006 Patentblatt 2006/31 |
(22) |
Anmeldetag: 09.11.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Taschenwerkzeug
Pocket tool
Outil de poche
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
(30) |
Priorität: |
09.11.1998 EP 98121320 09.11.1998 EP 98121315
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.05.2000 Patentblatt 2000/20 |
(73) |
Patentinhaber: VICTORINOX AG |
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6438 Ibach (CH) |
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Erfinder: |
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- Elsener, Carl
6438 Ibach SZ (CH)
- Müller, Walter
5426 Lengnau (CH)
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(74) |
Vertreter: Stenger, Watzke & Ring |
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Kaiser-Friedrich-Ring 70 40547 Düsseldorf 40547 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 100 377 DE-A- 150 305 US-A- 1 810 031 US-A- 5 769 094
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DE-A- 147 300 FR-A- 2 531 654 US-A- 5 692 304
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Taschenwerkzeug mit einem länglichen, als Griff dienenden
und einen Aufnahmebereich für wenigstens ein in eine Funktionsposition aus dem Griff
herausführbares Funktionselement aufweisenden Körperelement, wobei das wenigstens
eine Funktionselement einen Talon aufweist und gegen die Kraft eines am Talon des
Funktionselements anliegenden elastischen Elementes um ein Schwenklager aus dem Körperelement
in eine Funktionsposition aus- und/oder in das Körperelement in eine Transportposition
einschwenkbar ist, wobei der Talon einen Rastnocken aufweist.
[0002] Derartige Taschenwerkzeuge sind beispielsweise als Taschenmesser bekannt, mit zwei
als Heft dienenden, einander gegenüberliegenden Schalen, zwischen denen ein oder mehrere
Funktionsteile, wie Messerklingen, Korkenzieher, Schraubendreher und dgl. ausschwenkbar
angeordnet und im wesentlichen durch Federdruck im ein- oder ausgeschwenkten Zustand
gehalten sind. Diese sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen bekannt. Sie
weisen zumeist mehrere, z. B. über Nietbolzen verschwenkbar angeordnete Funktionsteile
auf, deren Funktionsflächen als Messerklinge, Dosenöffner, Nagelfeile, Korkenzieher
und dergleichen ausgebildet sind. Darüber hinaus sind auch Taschenmesser bekannt,
welche die verschiedensten Werkzeuge als Funktionsteile beinhalten. So sind beispielsweise
unterschiedliche Schlitz- und Kreuzschlitzschraubendrehergrößen oder verschiedene
Größen von Innen- und Außensechskantschlüsseln an einem Taschenmesser angeordnet.
Diese Funktionsteile befinden sich zwischen parallel zueinander liegenden Platinen,
die über Nietbolzen miteinander verbunden sind und von denen die äußeren mit jeweils
einer der beiden Schalen abgedeckt sind. Die Schalen prägen zum einen das optische
Erscheinungsbild eines Taschenmessers, sind zum anderen aber auch für die Ergonomie
und Griffigkeit verantwortlich. Zudem ist es bekannt, die Schalen mit Einschubkanälen
zu versehen, die beispielsweise Zahnstocher, Pinzetten oder Reinigungsnadeln für Spritzdüsen
von Kraftfahrzeug-Scheibenwaschanlagen aufnehmen.
[0003] Die Ausstattung von Taschenmessern mit für die unterschiedlichsten Verwendungszwecke
geeigneten Funktionsteilen findet ihren Niederschlag auch darin, daß bekannte Taschenmesser
mit einem Schreibgerät kombiniert sind. Solche Taschenmesser unterliegen einem hohen
Montageaufwand und verursachen demnach eine kostenintensive Herstellung.
[0004] Vorbekannte Taschenwerkzeuge, vorzugsweise Taschenmesser, weisen üblicherweise seitlich
ausschwenkbare Funktionselemente auf, die seitlich aus der Kontur des Gehäuseelementes
teilweise herausstehen und in an sich bekannter Weise mit den Fingerspitzen greifbar
sind. Sie sind gegen Federn verschwenkbar gelagert, so daß sowohl in der eingeschwenkten
Transport- oder Lagerposition als auch in der ausgeschwenkten Funktionsposition eine
Haltekraft wirkt. Diese wird durch die elastischen Elemente aufgebracht und läßt sich
aber nicht steuern. So kann es vorkommen, daß die Funktionselemente bei der Benutzung
versehentlich einklappen. Darüber hinaus ermüden die Federn mit der Zeit, was sich
weiterhin ungünstig auswirkt. Ein weiterer Nachteil verschwenkbarer Funktionselemente
besteht darin, daß diese üblicherweise um eine Achse verschwenkbar sind und somit
nur in bedingtem Maße Torsionskräfte aufnehmen. Auch lassen sich Funktionselemente
bei vorbekannten Taschenwerkzeugen nicht einhändig öffnen und schließen. Bei manchen
Spezialmessern läßt sich die Messerklinge durch die Entspannung einer vorgespannten
Feder einhändig öffnen, jedoch üblicherweise nicht mehr einhändig schließen. Andere
Funktionselemente sind in Schlitze in den Schalen oder im Körperelement eingesteckt
und entnehmbar. Üblicherweise werden Taschenwerkzeuge für bestimmte, allgemeine Funktionen
ausgelegt und in den seltensten Fällen sind Taschenwerkzeuge für spezielle Einzelaufgaben
ausgelegt, da dies mit zu hohen Kosten verbunden ist. Insbesondere sind keine Taschenwerkzeuge
für mehrfache Funktionen im Bereich des Golfsportes bekannt.
[0005] Ferner ist aus der US 5,769,094 ein Klappmesser mit einem auslegerförmigen Blattfederteil
bekannt, welches an einem Talon einer aus dem Griff herausschwenkbaren Klinge geführt
ist. Das Blattfederteil weist einen koppelnden Nocken an seinem am Talon geführten
Ende auf, welcher im ausgeklappten Zustand der Messerklinge in eine Nut des Talons
der Messerklinge einrastet. Über einen Hebel wird die Verrastung gelöst, um die Klinge
in den Griff einschwenken zu können.
[0006] Die US 5,692,304 beschreibt ein Klappmesser mit einem an einem Ende an einem Griffteil
um ein Schwenklager drehbar gelagerten Funktionselement, wobei das Funktionselement
im Bereich des Schwenklagers einen Talon aufweist, an dem ein am Körperelement befestigtes
Federelement anliegt. Der Talon weist eine Ausnehmung auf, in die eine Ausformung
des Federelements in der aufgeklappten Funktionsposition einrastet. Ausnehmung und
Ausformung sind jeweils V-förmig, passend zueinander ausgebildet.
[0007] Ausgehend vom vorbekannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die
Aufgabe zugrunde, ein Taschenwerkzeug der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, bei welchem
eine verbesserte Steuerung der Haltekräfte wenigstens in einer der Transport- oder
Funktionspositionen ermöglicht ist und auch eine Ermüdung des elastischen Elementes
sich nicht nachteilig auswirkt, wobei das Taschenwerkzeug wirtschaftlich herstellbar
und leicht zu bedienen sein soll.
[0008] Als L ö s u n g dieser Aufgabe wird ein gattungsgemäßes Taschenwerkzeug derart weitergebildet,
daß der Talon und das elastische Element eine erste Rastnocken-/Rastsenkenpaarung
mit in der Transportposition zusammenwirkenden Kontaktflächen und eine zweite Rastnocken-/Rastsenkenpaarung
mit in der Funktionsposition zusammenwirkenden und zu den Kontaktflächen der ersten
Paarung unterschiedlichen Kontaktflächen aufweisen, wobei die Kontaktflächen zu einer
durch das Schwenklager verlaufenden Längsmittellinie des Funktionselementes geneigt
ausgebildet sind, und zwar die in der Transportposition zusammenwirkenden in Winkeln
zwischen 20° und 37° und die in der Funktionsposition zusammenwirkenden um 60°.
[0009] Erfindungsgemäß ist ein Funktionselement als ausschwenkbares Funktionselement gegen
die Kraft einer Feder gelagert und zwischen einer in das Körperelement eingeklappten
Transportposition und einer aus dem Körperelement herausgeklappten Funktionsposition
verschwenkbar. Die Feder dient dabei dazu, einerseits eine Haltekraft in der Transportposition
gegen unbeabsichtigtes Ausklappen, andererseits eine Federkraft in der ausgeklappten
Funktionsposition gegen unbeabsichtigtes Einklappen bereitzustellen. In an sich bekannter
Weise wird das Funktionselement mit seinem Talon gegenüber einer Blattfeder bewegt.
Mit der Erfindung wird zur Verbesserung der Haltekräfte vorgeschlagen, daß die Bewegungskante
zwischen dem Talon des Funktionselementes und der Blattfeder als Nocken-/Nockenbahn-Paar
ausgebildet ist. Während an einem der beiden Element wenigstens ein Rastnocken positioniert
ist, kann das jeweils andere Element eine Nockensenke aufweisen, und zwar so positioniert,
daß in der gewünschten Endposition der Nocken in der Nockensenke verrastet ist. Dadurch
wird eine erhöhte Haltekraft bereitgestellt. In vorteilhafter Weise ist am Talon ein
Nocken ausgebildet, der in einer Nockensenke an der Blattfeder in der ausgeklappten
Position einrastet. Dabei kann die Nockensenke vorzugsweise an einem der Enden der
Führungsbahn an der Feder ausgebildet sein. In vorteilhafter Weise sind sowohl für
die Transportposition als auch für die Funktionsposition je ein Nocken am Talon ausgebildet,
die mit jeweiligen Nockensenken an der Feder zusammenwirken. Dadurch lassen sich durch
die Dimensionierungen der Nocken und der Nockensenken die jeweiligen Haltekräfte kontrollieren
und voreinstellen, so daß auch bei einer Ermüdung der Feder immer noch eine ausreichende
Haltekraft des Funktionselementes gewährleistet ist. Das Funktionselement ist somit
gegen unbeabsichtigtes Einklappen während der Bedienung gesichert.
[0010] Die Rastnocken bzw. Rastsenken können austauschbar an Talon und Federelement angeordnet
werden. Das Federelement kann auch in seiner Ausbildung am freien Ende so gestaltet
sein, daß es in eine tiefe Rastsenke, die nutähnlich ausgebildet ist, eingreift, um
eine besonders hohe Haltekraft gegen unbeabsichtigtes Einklappen während der Bedienung
bereitzustellen. Beispielsweise ist das unsachgemäße Handhaben von Taschenmessern
dazu geeignet, ein unbeabsichtigtes Einklappen des Taschenmessers zu bewirken, welches
dann in die das Körperelement haltenden Finger einschneidet.
[0011] Mit Vorteil wird mit der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, daß das ausschwenkbare
Funktionselement in seiner zum Körperelement eingeschwenkten Position elastisch in
das Körperelement eindrückbar ist, was ebenfalls durch entsprechende Nocken-/Senkenbildungen
begünstigt werden kann.
[0012] Mit der Erfindung wird ein wirtschaftlich herstellbares und einfach, insbesondere
auch einhändig bedienbares Taschenwerkzeug mit Funktionselementen bereitgestellt.
Die Ausbildung von Rastnocken und Rastsenken zwischen Funktionselement und der dazugehörigen
Feder erhöhen die Bediensicherheit und verbessern die Funktionalität, da insbesondere
ein unbeabsichtigtes Einklappen während der Benutzung weitestgehend vermieden ist.
Zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit schlägt die Erfindung eine weitere Verbesserung
der Federn vor. Während herkömmlich die Federn gegenüber Gegenlagerelementen an den
Platinen gegengelagert werden müssen, weisen die Federn nunmehr an geeigneten Stellen
Nocken auf, die gegen die Nocken benachbarter Federn gegengelagert werden können.
Somit kann auf spezielle Gegenlagerpunkte in den Zwischenplatinen weitestgehend verzichtet
werden.
[0013] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- ein Ausführungsbeispiel für eine Rastnocken-/Rastsenken-Anordnung zwischen Klingen-Talon
und Feder und
- Fig. 2
- ein alternatives Ausführungsbeispiel für eine Rastnocken-/Rastsenken-Anordnung zwischen
Klingen-Talon und Feder.
[0014] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Funktionselementes 1 in Form einer Säge/Messeranordnung
2, welche um ein Schwenklager 3 aus einem nicht gezeigten Körperelement heraus in
eine Funktionsposition verschwenkbar ist. Die Schwenkbereichsanordnung ist im Talon
4 des Funktionselementes 1 angeordnet und zeigt in der zeichnerischen Darstellung
eine hinsichtlich der Funktionslinie, die Längsmittellinie zum ausschwenkbaren Funktionsbereich,
dezentrale Anordnung des Schwenklagers 3. Dies begünstigt die Aufnahme von Torsionskräften.
Die Feder 5, deren Ende gezeigt ist, hat einen Endbereich 6, der als Nocken und davor
liegenden Senkenbereich ausgebildet ist. Der Nocken greift in der Funktions-Endposition
in eine Senke im Talon 4 ein, während ein entsprechender Nocken am Talon in der davor
liegenden Senke der Feder 5 eingreift. Dadurch wird die Haltekraft und die zur Rückführung
benötigte Kraft gesteuert. Die Feder läuft mit ihrem freien Ende entlang der Bewegungsbahn
9 und übergreift den Nocken 8 am Talon 4, um auf die Haltekraft im eingeschwenkten
Zustand zu vergrößern.
[0015] Eine Besonderheit zur Steuerung und zur Verbesserung der Haltekräfte bei ausschwenkbaren
Funktionselementen ist in Fig. 2 gezeigt. Fig. 2 zeigt den Talon 30 der um die Achse
29 schwenkbaren Klinge 27 sowie den entsprechenden Endbereich der Feder 28. In der
in Fig. 1 dargestellten Position des Funktionselementes 24 ruht die Klinge 27 mit
ihrem Ruheanschlagsbereich 31 auf dem Ruheanschlagsbereich 32 der Feder 28. Im gezeigten
Ausführungsbeispiel ist ein Nocken 33 am Klingentalon 30 dabei in einer Nockensenke
34 an der Feder eingerastet. Somit ergibt sich in Abhängigkeit von der Größe des Nockens
33 und der Federkraft eine entsprechende Haltekraft in der Transportposition, also
der eingeschwenkten Position der Klinge. Der Winkel 35, beispielsweise zwischen 22°
und 37°, ist dabei entscheidend für die Kraft, die aufgewandt werden muß, um den Nocken
33 aus der Senke 34 herauszuhebeln. Entsprechend muß der Winkel 36 der Nockensenke
34 angepaßt sein, beispielsweise in einem Bereich zwischen 20° und 35°. Wird nun die
Klinge ergriffen und durch Kraftaufwand die Haltekraft überwunden, so daß der Nocken
33 aus der Nockensenke 34 herausgehoben wird, läuft die Bewegungsbahn 37 am äußersten
Ende des Klingentalons durch den Ruheanschlag 32. Diese Kulissenführung bewirkt eine
saubere Ausschwenkbewegung der Klinge 27 gegenüber der Feder 28. Schließlich gelangt
der im gezeigten Ausführungsbeispiel mit 38 bezeichnete Nocken am Klingentalon in
die Nockensenke 39 an der weiteren Federkante. Die Höhe des Anschlags 42 definiert
dabei die ausgeschwenkte Klingenposition. Auch in diesem Nocken-/Senkenpaar sind die
Winkel 40 am Nocken 38 am Klingentalon 30 und der Winkel 41 an der Nockensenke 39
an der Feder 28 aufeinander abgestimmt, beispielsweise beide bei etwa 60°. Daraus
ergibt sich eine entsprechende Haltekraft der Klinge 27 in der ausgeschwenkten Position,
so daß beispielsweise ein unbeabsichtigtes Rücklappen der Klinge bei der Benutzung
weitestgehend ausgeschlossen ist.
[0016] Die beschriebenen Ausführungsbeispiele dienen nur der Erläuterung und sind nicht
beschränkend. Insbesondere kann am Endes des Klingentalons auch nur ein Haltenocken
ausgebildet sein, um in einer der Endpositionen die Kraft zu erhöhen. Auch können
an der Feder Nocken und am Klingentalon Nockensenken ausgebildet sein. Auch sind entsprechende
Kulissenführungen gleichwirkender Art denkbar.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- Funktionselement
- 2
- Säge
- 3
- Schwenklager
- 4
- Talon
- 5
- Feder
- 6
- Endbereich
- 7
- Nut
- 8
- Nocken
- 9
- Bewegungsbahn
- 27
- Klinge
- 28
- Feder
- 29
- Achse
- 30
- Talon
- 31
- Ruheanschlag
- 32
- Ruheanschlag
- 33
- Nocken
- 34
- Senke
- 35
- Winkel
- 36
- Winkel
- 37
- Bewegungsbahn
- 38
- Nocken
- 39
- Senke
- 40
- Winkel
- 41
- Winkel
- 42
- Anschlag
1. Taschenwerkzeug mit einem länglichen, als Griff dienenden und einen Aufnahmebereich
für wenigstens ein in eine Funktionsposition aus dem Griff herausführbares Funktionselement
(1, 2) aufweisenden Körperelement, wobei das wenigstens eine Funktionselement (1,
2) einen Talon (4, 30) aufweist und gegen die Kraft eines am Talon (4, 30) des Funktionselements
(1, 2) anliegenden elastischen Elementes (5, 28) um ein Schwenklager (3, 29) aus dem
Körperelement in eine Funktionsposition aus- und/oder in das Körperelement in eine
Transportposition einschwenkbar ist, wobei der Talon (4, 30) einen Rastnocken (33,
38) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Talon (4, 30) und das elastische Element (5, 28) eine erste Rastnocken- / Rastsenkenpaarung
mit in der Transportposition zusammenwirkenden Kontaktflächen und eine zweite Rastnocken-
/Rastsenkenpaarung mit in der Funktionsposition zusammenwirkenden und zu den Kontaktflächen
der ersten Paarung unterschiedlichen Kontaktflächen aufweisen, wobei die Kontaktflächen
zu einer durch das Schwenklager (3, 29) verlaufenden Längsmittellinie des Funktionselementes
(1, 2) geneigt ausgebildet sind, und zwar die in der Transportposition zusammenwirkenden
in Winkeln zwischen 20° und 37° und die in der Funktionsposition zusammenwirkenden
um 60°.
2. Taschenwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Federarms (5, 28) entlang einer am Talon (4) ausgebildeten Führungsbahn
(37) geführt ist.
3. Taschenwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (28) einen Ruheanschlagbereich (32) aufweist, der zumindest teilweise
an eine Krümmung der Bewegungsbahn (37) des Talons (4) angepaßt ist.
4. Taschenwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das ausschwenkbare Funktionselement (1, 2) in seiner zum Körperelement eingeschwenkten
Position elastisch in das Körperelement eindrückbar ist.
1. A pocket tool with an elongate body element, which serves as a handle and affords
a receiving region for at least one functional element (1, 2), which may be moved
out of the handle into a functional position, the at least one functional element
(1, 2) having a claw (4, 30) and being swingable about a pivotal support (3, 29) against
the force of an elastic element (5, 28) engaging the claw (4, 30) of the functional
element (1, 2) out of the body element into a functional position and/or into the
body element into a transport position, the claw (4, 30) having a locking cam (33,
38), characterised in that the claw (4, 30) and the elastic element (5, 28) have a first locking cam/locking
recess pairing with contact surfaces which cooperate in the transport position and
a second locking cam/locking recess pairing with different contact surfaces, which
cooperate in the functional position and are different to the contact surfaces of
the first pairing, the contact surfaces being inclined to a longitudinal central line
of the functional element (1, 2) extending through the pivotal support (3, 29), those
surfaces which cooperate in the transport position being inclined at angles between
20° and 37° and those cooperating in the functional position being inclined by 60°.
2. A pocket tool as claimed in Claim 1, characterised in that the free end of the spring arm (5, 28) is guided along a guide track formed on the
claw (4).
3. A pocket tool as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the spring element (28) has an equilibrium engagement region (32), which is matched
at least in part to a curvature of the movement path (37) of the claw (4).
4. A pocket tool as claimed in one of Claims 1 to 3, characterised in that the pivotable functional element (1, 2) may be pressed elastically into the body
element in its position in which it is swung into the body element.
1. Outil de poche avec un élément formant corps allongé, servant de manche et présentant
une zone de logement pour au moins un élément fonctionnel (1, 2) pouvant être extrait
du manche dans une position de fonctionnement, l'élément fonctionnel (1, 2) au nombre
d'un au moins possédant un talon (4, 30) et pouvant pivoter contre la force d'un élément
élastique (5, 28) reposant sur le talon (4, 30) de l'élément fonctionnel (1, 2) autour
d'un support de pivotement (3, 29) pour sortir de l'élément formant corps dans une
position de fonctionnement et/ou entrer dans l'élément formant corps dans une position
de transport, le talon (4, 30) possédant un ergot d'engagement (33, 38), caractérisé en ce que le talon (4, 30) et l'élément élastique (5, 28) possèdent une première association
d'ergot d'engagement et de creux d'engagement avec des surfaces de contact coopérant
dans la position de transport et une seconde association d'ergot d'engagement et de
creux d'engagement avec des surfaces de contact coopérant dans la position de fonctionnement
et différentes des surfaces de contact de la première association, les surfaces de
contact étant inclinées par rapport à l'axe longitudinal médian de l'élément fonctionnel
(1, 2) passant par le support de pivotement (3, 29), entre 20° et 37° pour celles
qui coopèrent dans la position de transport et de 60° pour celles qui coopèrent dans
la position de fonctionnement.
2. Outil de poche selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité libre du bras de ressort (5, 28) est guidée le long d'une piste de guidage
(37) formée sur le talon (4).
3. Outil de poche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément formant ressort (28) possède une zone de butée de repos (32) qui est adaptée
au moins partiellement à une courbure de la piste de déplacement (37) du talon (4).
4. Outil de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément fonctionnel pivotant (1, 2) peut être enfoncé de manière élastique dans
l'élément formant corps dans sa position rabattue vers l'élément formant corps.

