(19)
(11) EP 1 401 315 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.08.2006  Patentblatt  2006/31

(21) Anmeldenummer: 02750956.1

(22) Anmeldetag:  18.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 1/15(2006.01)
A47L 13/46(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2002/005529
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/001956 (09.01.2003 Gazette  2003/02)

(54)

HANDREINIGUNGSGERÄT

MANUAL CLEANING DEVICE

APPAREIL DE NETTOYAGE MANUEL


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 27.06.2001 DE 20110502 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.03.2004  Patentblatt  2004/14

(73) Patentinhaber: KOHLRUSS, Gregor
D-46325 Borken (DE)

(72) Erfinder:
  • KOHLRUSS, Gregor
    46325 Borken (DE)
  • WIESNER, Hubert
    46354 Südlohn (DE)
  • GRIEBE, Oliver
    46414 Rhede (DE)

(74) Vertreter: Behrendt, Arne 
Schneiders & Behrendt, Rechts- und Patentanwälte Huestrasse 23
44787 Bochum
44787 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 824 369
US-A- 2 516 396
US-A- 2 011 214
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Handreinigungsgerät mit einem Träger und einem darauf angebrachten Überzug.

    [0002] Derartige Handreinigungsgeräte, die insbesondere zur Reinigung von glatten Oberflächen, wie beispielsweise Glasscheiben, dienen, sind allgemein bekannt. Sie bestehen in der Regel aus einem Kernelement, das als Schwamm ausgebildet ist und als Träger für den darauf angebrachten Überzug dient. Der Überzug besteht dabei aus Leder oder aus Textil. Das Kernelement ist bei den vorbekannten Reinigungsvorrichtungen normalerweise saugfähig, so daß Reinigungsflüssigkeit aufgenommen und gespeichert werden kann. Des weiteren sind Ausführungsformen bekannt, bei denen der Überzug auswechselbar und auf unterschiedliche Arten an dem Träger festlegbar ist.

    [0003] Eine derartige Ausführungform is zum Beispiel aus der US 2 011 214 bekannt.

    [0004] Der Hauptnachteil besteht bei den vorbekannten Handreinigungsgeräten darin, daß aufgrund der Verwendung eines leicht verformbaren Schwamms als Träger kein ausreichender Druck auf die zu reinigende Oberflächen ausgeübt werden kann. Insbesondere bei hartnäckig anhaftenden Verschmutzungen besteht die Notwendigkeit, das Reinigungstextil des Überzugs mit großer Kraft gegen die zu reinigende Fläche zu pressen, damit eine ausreichende Reinigungswirkung erzielt wird. Wird ein Reinigungsgerät der vorbekannten Art mit größerer Kraft gegen die Oberfläche gepreßt, so verformt sich das Kernelement nachteiligerweise so stark, daß der Überzug mit der gesamten zur Verfügung stehenden Reinigungsfläche auf dem zu reinigenden Objekt anliegt. Es ist somit nicht möglich, den zur Entfernung von hartnäckigem Schmutz nötigen hohen Anpreßdruck zu erreichen.

    [0005] Nachteilhaft ist ferner, daß die vorbekannten Handreinigungsgeräte nicht geeignet sind, Verschmutzungen an schwer zugänglichen Stellen, wie beispielsweise in Kanten oder Fugen, zuverlässig zu entfernen. Durch das leicht verformbare Kernelement wird wiederum verhindert, daß das Reinigungstextil mit ausreichender Reinigungswirkung bis in Kanten oder schmale Fugen gelangen kann.

    [0006] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Handreinigungsgerät bereitzustellen, das die vorgenannten Probleme vermeidet und das zudem einfach handhabbar und zu geringen Kosten herstellbar ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Handreinigungsgerät der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Träger als biegeelastisches flaches Blatt ausgebildet ist, daß von dem Überzug umschlossen wird.

    [0008] Durch die Verwendung des biegeelastischen flachen Blattes wird die Verformbarkeit des Trägers gegenüber den vorbekannten Handreinigungsgeräten stark eingeschränkt. Durch gezielte Durchbiegungen des Blattes kann vom Benutzer die auf der zu reinigenden Oberfläche aufliegende Reinigungsfläche des Überzugs gezielt gesteuert werden. Ein besonders hoher Druck kann zum Entfemen von hartnäckigem Schmutz erzeugt werden, wenn der Überzug lediglich mit der Schmalseite im Bereich der vorderen Kante des Trägers auf den zu reinigenden Untergrund aufgepreßt wird. Es besteht vorteilhafterweise die Möglichkeit, die Biegesteifigkeit des Trägerblattes an den gewünschten Verwendungszweck anzupassen, indem zum Beispiel die Materialstärke des Blattes in geeigneter Weise vorgegeben wird. Verschiedene handelsübliche Kunststoffe kommen für die Verwendung als Träger bei dem erfindungsgemäßen Handreinigungsgerät in Frage.

    [0009] Besonders eignet sich das Reinigungsgerät gemäß der Erfindung zur Entfernung von Verschmutzungen an schlecht zugänglichen Stellen. Das Handreinigungsgerät kann vom Benutzer derart geführt werden, daß die schmale Reinigungsfläche im Bereich der Vorderkante des Trägerblattes in Kanten oder auch schmale Fugen gelangt. Aufgrund der Steifigkeit des biegeelastischen Blattes können dabei ausreichende Kräfte zum Entfernen von hartnäckig anhaftendem Schmutz ausgeübt werden.

    [0010] Vorteilhafterweise weist der Überzug des erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätes eine einseitige Einführöffnung für den Träger auf. Damit besteht die Möglichkeit, den Überzug jederzeit auszuwechseln. Der Überzug bildet eine Tasche, in die das Trägerblatt eingesteckt werden kann.

    [0011] Zur Handhabung des erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätes kann der Träger ein Griffelement aufweisen, wobei es insbesondere vorteilhaft ist, wenn der Träger mit dem Griffelement im Bereich der Einführöffnung an dem Überzug festlegbar ist. Eine besonders zweckmäßige und einfache Ausführungsform ergibt sich dabei, wenn das Griffelement als längsgeschtitztes Klemmrohr ausgebildet ist, das den Überzug an dem Träger festhält, indem der Überzug und der Träger übereinanderliegend in dem Schlitz des Klemmrohres eingeklemmt werden. Auf diese Weise werden der Überzug und das Trägerblatt kraftschlüssig aneinander fixiert, wobei es zum Auswechseln des Überzuges lediglich nötig ist, das Klemmrohr in axialer Richtung abzuziehen, wonach das Trägerblatt nicht mehr mit dem Überzug verbunden ist. Eine besonders sichere Festlegung des Überzuges an dem Träger entsteht, wenn das Klemmrohr zusätzlich einen an dem Überzug im Bereich der Einführöffnung angebrachten Saum formschlüssig umgreift. Durch den Formschluß wird gewährleistet, daß der Überzug nicht unbeabsichtigt von dem Träger abgezogen werden kann, selbst wenn bei Reinigungsarbeiten größere Kräfte auf das Reinigungsgerät ausgeübt werden.

    [0012] Alternativ besteht die Möglichkeit, an dem Träger Fixierungselemente vorzusehen, die beim Aufschieben des Überzuges auf den Träger formschlüssig in im Aufnahmeraum des Überzuges vorgesehene Hinterschneidungen eingreifen. Diese Fixierungselemente können beispielsweise an dem Träger angebrachte federnde Sperrelemente sein, die in einer von dem Träger abgespreizten Stellung den auf den Träger aufgezogenen Überzug formschlüssig festhalten. Zur Herstellung des Formschlusses ist es lediglich nötig, im Aufnahmeraum des Überzuges geeignete Hinterschneidungen anzubringen, die mit den Sperrelementen zusammenwirken. Zum Auswechseln des Überzuges werden die federnden Sperrelemente einfach vön Hand zusammengedrückt, so daß der Formschluß mit den Hinterschneidungen des Überzuges aufgehoben wird und dieser problemlos abgezogen werden kann. Vorteilhaft ist dabei außerdem, daß die Sperrelemente in ihrer Sperrstellung den Überzug im Zusammenwirken mit dem Träger gespannt halten. Insbesondere bei Reinigungsarbeiten ist wichtig, daß der Überzug in seiner flächigen Form gehalten wird, woraus eine optimale Ausnutzung der Reinigungsfläche resultiert. Durch die formschlüssige Fixierung ist sichergestellt, daß der Überzug auch bei heftigen Reinigungsbewegungen nicht abrutschen kann.

    [0013] Eine vorteilhafte Weiterbildung ergibt sich bei dem erfindungsgemäßen Handreinigungsgerät dadurch, daß der Träger als doppellagiges Blatt ausgebildet ist, wobei die beiden Lagen an der der Einführöffnung zugewandten Kante des Blattes miteinander verbunden sind. Üblicherweise besteht der Überzug aus zwei miteinander vernähten Lagen eines Textilmaterials. So entsteht eine Tasche für das Trägerblatt, die an den Kanten, an denen die Textillagen miteinander vernäht sind, in den Innenraum der Tasche hineinragende Säume aufweist. Dadurch daß der Träger als doppellagiges Blatt ausgebildet ist, können diese Säume zwischen den beiden Lagen des Trägers eingeklemmt werden, so daß der Überzug an den Außenkanten des Trägerblattes festgelegt wird. Dadurch ist der Überzug sicher an dem Träger fixiert und kann selbst bei starkem Scheuem auf dem zu reinigenden Untergrund nicht verrutschen.

    [0014] Als Textilmaterial eignet sich für den Überzug des erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätes in besonderer Weise ein Reinigungsplüsch, da dieser besonders saugfähig ist und Reinigungsflüssigkeit speichern kann.

    [0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    Perspektivische Ansicht eines Handreinigungsgerätes gemäß der Erfindung;
    Fig. 2
    Querschnittdarstellung des Handreinigungsgerätes gemäß Figur 1.


    [0016] Die Zeichnungen zeigen einen Überzug 1, der aus zwei miteinander vernähten Lagen eines Reinigungstextils besteht. Der dargestellte Überzug 1 hat eine rechteckige Form und weist an drei Kanten jeweils eine Naht auf, durch die ein in den Aufnahmeraum des Überzugs 1 hineinragender Saum 2 gebildet wird. Der dargestellte Überzug 1 bildet eine Tasche mit einer oberen Einführöffnung 3 für einen als flaches Blatt ausgebildeten biegeelastischen Träger 4. Das Trägerblatt 4 ist doppellagig ausgebildet, wobei die beiden Lagen an der Oberkante des Blattes miteinander verbunden sind. Durch diese V-förmige Ausbildung des Trägerblattes 4 können die in das Innere des Überzuges 1 ragenden Säume 2 sowohl an den Seitenkanten als auch an der unteren Kante des Überzuges zwischen den beiden Lagen des Trägerblattes 4 eingeklemmt werden. Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Handreinigungsgerät weist ein Griffelement 5 auf, mit dem der Träger 4 im Bereich der Einführöffnung 3 an dem Überzug 1 festlegbar ist. Hierzu ist das Griffelement 5 als längs geschlitztes Klemmrohr ausgebildet, das den Überzug 1 an dem Träger 4 festhält, wobei der Überzug 1 und der Träger 4 übereinander liegend in dem Schlitz des Klemmrohres 5 eingeklemmt werden. Zur Fixierung des Überzuges 1 sind an dem Träger 4 außerdem im Bereich der Einführöffnung 3 Säume 6 angebracht, die von dem Klemmrohr 5 formschlüssig umgriffen werden.


    Ansprüche

    1. Handreinigungsgerät mit einem Träger (4) und einem darauf angebrachten, taschenförmigen Überzug (1), der eine einseitige, obere Einführöffnung (3) für den Träger (4) aufweist, und mit einem Griffelement (5), mit dem der Träger (4) im Bereich der oberen Einführöffnung (3) an dem Überzug (1) festlegbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Träger (4) als biegeelastisches, flaches Blatt ausgebildet ist, das von dem Überzug (1) umschlossen wird, wobei sich der Träger (4) von dem Griffelement (5) bis in den Bereich der von der Einführöffnung abgewandten, unteren Kante des taschenförmigen Überzugs (1) erstreckt.
     
    2. Handreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffelement (5) als längs geschlitztes Klemmrohr ausgebildet ist, das den Überzug (1) an dem Träger (4) festhält, indem der Überzug (1) und der Träger (4) übereinanderliegend in dem Schlitz des Klemmrohres (5) eingeklemmt werden.
     
    3. Handreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmrohr (5) einen an dem Überzug (1) im Bereich der Einführöffnung (3) angebrachten Saum (6) formschlüssig umgreift.
     
    4. Handreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) Fixierungselemente aufweist, die beim Aufschieben des Überzuges (1) auf den Träger (4) formschlüssig in im Aufnahmeraum des Überzuges (1) vorgesehene Hinterschneidungen eingreifen.
     
    5. Handreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) als doppellagiges Blatt ausgebildet ist, wobei die beiden Lagen an der der Einführöffnung (3) zugewandten, oberen Kante des Blattes miteinander verbunden sind.
     
    6. Handreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzug (1) aus Textilmaterial besteht.
     
    7. Handreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Textilmaterial ein Reinigungsplüsch ist.
     


    Claims

    1. A manual cleaning implement comprising a carrier (4) and a pocket-shaped cover (1) which is fitted thereto and which has an upper insertion opening (3) at one side for the carrier (4), and a handle element (5) with which the carrier (4) can be fixed to the cover (1) in the region of the upper insertion opening (3),
    characterised in that
    the carrier (4) is in the form of a flexurally elastic flat sheet which is enclosed by the cover (1), wherein the carrier (4) extends from the handle element (5) into the region of the lower edge, which is remote from the insertion opening, of the pocket-shaped cover (1).
     
    2. A manual cleaning implement according to claim 1 characterised in that the handle element (5) is in the form of a longitudinally slitted clamping tube which holds the cover (1) fast to the carrier (4) by the cover (1) and the carrier (4) being clamped in mutually superposed relationship in the slit in the clamping tube (5).
     
    3. A manual cleaning implement according to claim 2 characterised in that the clamping tube (5) embraces in positively locking relationship a seam (6) provided on the cover (1) in the region of the insertion opening (3).
     
    4. A manual cleaning implement according to claim 1 characterised in that the carrier (4) has fixing elements which when the cover (1) is pushed on to the carrier (4) engage in positively locking relationship into undercut configurations provided in the receiving space of the cover (1).
     
    5. A manual cleaning implement according to claim 1 characterised in that the carrier (4) is in the form of a double-ply sheet, wherein the two plies are connected together at the upper edge, which is towards the insertion opening (3), of the sheet.
     
    6. A manual cleaning implement according to claim 1 characterised in that the cover (1) comprises textile material.
     
    7. A manual cleaning implement according to claim 6 characterised in that the textile material is a cleaning plush.
     


    Revendications

    1. Appareil de nettoyage manuel avec un support (4) et un revêtement en forme de poche (1) appliqué sur celui-ci qui présente une ouverture d'introduction supérieure (3), à un côté, pour le support (4), et avec un élément de préhension (5) au moyen duquel le support (4) peut être fixé dans la zone de l'ouverture d'introduction supérieure (3) au revêtement (1), caractérisé en ce que le support (4) est réalisé comme feuille plate, élastique en flexion, qui est entouré par le revêtement (1), le support (4) s'étendant de l'élément de préhension (5) jusque dans la zone de l'arête inférieure, éloignée de l'ouverture d'introduction, du revêtement en forme de poche (1).
     
    2. Appareil de nettoyage manuel selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de préhension (5) est réalisé comme tube de serrage fendu longitudinalement qui retient le revêtement (1) au support (4) en ce que le revêtement (1) et le support (4), en reposant l'un sur l'autre, sont serrés dans la fente du tube de serrage (5).
     
    3. Appareil de nettoyage manuel selon la revendication 2, caractérisé en ce que le tube de serrage (5) entoure par concordance des formes un ourlet (6) appliqué au revêtement (1) dans la zone de l'ouverture d'introduction (3).
     
    4. Appareil de nettoyage manuel selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support (4) présente des éléments de fixation qui, lors de la poussée du revêtement (1) sur le support (4), s'engagent par concordance des formes dans des contres-dépouilles prévues dans l'espace de réception du revêtement (1).
     
    5. Appareil de nettoyage manuel selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support (4) est réalisé comme feuille à couche double, où les deux couches sont reliées l'une à l'autre à l'arête supérieure de la feuille orientée vers l'ouverture d'introduction (3).
     
    6. Appareil de nettoyage manuel selon la revendication 1, caractérisé en ce que le revêtement (1) est réalisé en matériau textile.
     
    7. Appareil de nettoyage manuel selon la revendication 6, caractérisé en ce que le matériau textile est une peluche de nettoyage.
     




    Zeichnung