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EP 1 686 223 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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02.08.2006 Patentblatt 2006/31 |
(22) |
Anmeldetag: 22.11.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL BA HR MK YU |
(30) |
Priorität: |
24.11.2004 DE 202004018226 U
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Anmelder: Kalina, Stephan |
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81927 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Kalina, Stephan
81927 München (DE)
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(57) Der Bodenanker besteht aus einem Oberteil und einem Unterteil und soll dazu dienen,
z.B. Sonnenschirme, Absperrpfosten, Verkehrsschilder, Wäschespinnen und der Gleichen,
sicher und stabil, mit wenig Aufwand an bestimmten Stellen, zeitlich befristet aufzustellen. Das Unterteil hat einen Schlitz mit einem Querriegel und wird am Boden ebenerdig befestigt. Mit diesem Unterteil wird das Oberteil mittels eines unten herausragenden Hakens,
der in den Querriegel eingehängt wird, durch Gewinde, Federkraft, Hebel, Exzenter
u.s.w. verbunden. Der Schlitz im Unterteil hat einen halbrunden oder winkelförmigen Boden und ist nur
so tief, daß der Haken des Oberteils genug Platz zum Einhängen hat, wodurch sich z.B.
Sand und jede Art Schmutz leicht entfernen lassen. Bei Verwendung von großflächigen Ballastplatten aus Stahl oder Beton läßt sich durch
die niedrige Bauweise ein seichter Einbau über Tiefgaragen oder anderen sensiblem
Untergrund bewerkstelligen. Im unbenutzten Zustand stellt das Unterteil kein Hindernis für z. B. Straßenreinigung
dar und bildet keine Stolperfalle. Man muß kein Loch im Boden reinigen und keine empfindlichen Gewinde pflegen.
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[0001] Der Bodenanker besteht aus einem Oberteil und einem Unterteil und soll dazu dienen
z.B. Sonnenschirme, Absperrpfosten, Verkehrsschilder, Wäschespinnen und dergleichen
sicher und stabil mit wenig Aufwand an bestimmten Stellen aufzustellen und abzubauen.
[0002] Das Unterteil hat einen Schlitz mit einem Querriegel und wird am Boden ebenerdig
befestigt. In dieses Unterteil wird das Oberteil mittels eines unten herausragenden
Schraubhakens, der in den Querriegel eingehängt wird, mit wenigen Umdrehungen verschraubt.
[0003] Der Schlitz im Unterteil hat einen sichelförmigen Boden und ist nur so tief, daß
der Haken des Oberteils genug Platz zum Einhängen hat. Dadurch lassen sich Sand und
jeder StraBendreck vor Benutzung mit einem Handgriff leicht entfernen.
[0004] Im unbenutzten Zustand stellt das Unterteil kein Hindernis für z. B Straßenreinigung
dar und was besonders wichtig ist, es bildet keine Stolperfalle.
1. Bodenanker, dadurch gekennzeichnet, daß eine am Boden, befestigte Metallplatte einen oder mehrere senkrechte Schlitze hat
mit je einem in der Mitte querhorizontal, bodeneben verschweißten Bolzen.
2. Bodenanker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Schlitze einen halbrunden Boden haben und seitlich geschlossen sind
3. Bodenanker nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil, (Absperrpfosten, Sonnenschirmständer, Verkehrszeichen u.s.w.) mittels
einem oder mehrerer Haken an einer Gewindestange oder durch eine andere vertikale
Verbindung in den Querbolzen des Unterteiles eingehängt und befestigt werden kann.
4. Bodenanker nach Anspruch 1-2 und 3, 4 dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil durch einen in der Höhe nach Bedarf dimensioniertem Sockel mit einem
Betonfundament, einer entsprechenden Metallplatte oder einem anderen Untergrund verbunden
ist, so daß der Bodenbelag, Pflaster, Asphalt, Kies, in der notwendigen Stärke eingebaut
werden kann
5. Das geinnde ist nicht wieüblich im Unterteil, sondern im Oberteil