Verpackungsrücknahmevorrichtung und-system

Abstract

 Verpackungsrücknahmevorrichtung für Einwegverpackungen, an denen ein optisch lesbarer Code und/oder ein RFI-Tag angebracht ist, mit einer Aufnahmeeinrichtung, einer Leseeinrichtung, die zum Lesen der Codes und/oder RFI-Tags und zum Entschlüsseln von darin enthaltenen Kennungsdaten ausgebildet ist, einer der Leseeinrichtung nachgeschalteten Klassifizierungseinrichtung zur Klassifizierung aufgenommener Verpackungen aufgrund einer Vergleichs-Auswertung der gelesenen Kennungsdaten mit einer Vielzahl von Sätzen gespeicherter oder über eine Datennetzverbindung zugreifbarer Kennungsdaten und/oder von aus den Kennungsdaten gewonnenen Verpackungs-Beschaffenheitsdaten mit einer Vielzahl von Sätzen gespeicherter oder über eine Datennetzverbindung zugreifbarer Verpackungs-Beschaffenheitsdaten und einer der Aufnahmeeinrichtung nachgeschalteten Sortiereinrichtung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackungsrücknahmevorrichtung für Einwegverpackungen sowie ein Verpackungsrücknahmesystem, welches mehrere derartige Vorrichtungen umfasst. Da diese Vorrichtungen bzw. das vorgeschlagene System ein Klassifizieren bzw. Trennen unterschiedlicher Verpackungen beinhalten, welches ebenso wie die eigentliche Rücknahme insbesondere selbsttätig abläuft, wird auch von einem Verpackungsrücknahme- und -trennautomaten bzw. einem Verpackungsrücknahme- und -trennsystem oder auch von einem Rücknahme- und Materialseparierungs-System gesprochen.

[0002] In einer am Prinzip der Nachhaltigkeit ausgerüsteten Verpackungs- und Materialwirtschaft ist die effiziente Organisation der Rücknahme und Rückführung von Einwegverpackungen ein Kernstück. Eine manuelle Entgegennahme und visuelle Klassifizierung (ggf. verbunden mit Pfand- bzw. Wert-Taxierung) ist dabei in Hochlohnländern allenfalls in Übergangsphasen bzw. bei speziellen Konstellationenwie in Deutschland bei der Einführung des sogenannten Dosenpfandes - vertretbar.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist eine Reihe von halbautomatisch oder automatisch arbeitenden Vorrichtungen zur Rücknahme von Verpackungen sowie eine Vielzahl von Detaillösungen für derartige Vorrichtungen (etwa von Einrichtungen zur Erfassung der Verpackungsgröße und/oder Form sowie von Sortier- und Klassifiziereinrichtungen) bekannt. Im hier interessierenden, vorstehend skizzierten Gesamt-Kontext sei hiervon auf folgende Druckschriften hingewiesen:

[0004] Bereits die DE 34 03 937 A1 beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Identifizierung von Metalldosen für Getränke unter Einsatz einer vorbestimmten Kodierung auf der Dose, aus deren Auswertung eine charakteristische Identifikationsgröße, beispielsweise ein Pfandwert, hergeleitet wird. Eine weiterentwickelte Lesevorrichtung für Barcodes auf Behältern mit unterschiedlichen Oberflächengeometrien ist Gegenstand der US 6,006,995. Eine spezielle Beleuchtungs- und Abbildungsvorrichtung zur Bildaufnahme von Behältern, die eine Erkennung bestimmter dort vorgesehener Merkmale erleichtern soll, ist Gegenstand der US 2005/0199645 A1.

[0005] Die DE 102 61 443 A1 beschreibt eine Fortentwicklung dieser Verfahren und Vorrichtungen dahingehend, dass auf Basis einer Verpackungs-Identifizierung anhand eines (insbesondere "zweidimensionalen") Barcodes und eines Datenbankvergleiches geprüft wird, ob es sich bei einer zurückgegebenen Verpackung um eine pfandpflichtige Verpackung der zurücknehmenden Handelsorganisation handelt oder nicht. Ist dies der Fall, wird die Verpackung "ausgebucht", anderenfalls wird dem Kunden ein reduzierter Pfanderstattungsbetrag angeboten. Die WO 02/089073 A2 beschreibt ein Pfandrücknahmesystem für Einwegverpackungen, in dessen Zentrum eine Pfanddatenbank steht, welche zentral oder auch dezentral aufgebaut sein kann. Auch hier erfolgt eine Verpackungs-Erkennung bevorzugt anhand eines zweidimensionalen Barcodes, und die Entpfandung der zurückgegebenen Verpackung erfolgt im Ergebnis einer Verknüpfung des Erkennungsergebnisses mit in der Pfanddatenbank gespeicherten Kennzeichnungen. Hierzu soll die "Entpfandungseinrichtung" Kommunikationsmittel zur mindestens temporären Herstellung einer Verbindung zu der Datenbank bzw. einer dieser zugeordneten Datenverarbeitungseinrichtung aufweisen.

[0006] Die EP 0 489 267 A1 und die WO 97/46372 lehren eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung wiederverwertbarer Verpackungen, speziell Flaschen und/oder Dosen, wobei besonderes Augenmerk auf die konstruktive Ausführung mit einem drehbaren Magazin, einer Identifizierungsstation und verschiedenen Transportwegen für angenommene oder zurückgewiesene Verpackungen gelegt wird. Auch die DE 197 07 464 A1, DE 197 24 666 A1 und DE 102 58 069 A1 sowie eine Vielzahl weiterer Patentveröffentlichungen, die seit Mitte der 90er Jahre erschienen sind, befassen sich mit dem mechanisch-konstruktiven Grundaufbau von Vorrichtungen zur Handhabung von Rückgabeflaschen (Flaschenrücknahmeautomaten).

[0007] Neben den o.g. Lösungen zur Identifizierung von Verpackungen anhand eines darauf vorgesehenen Barcodes wurden auch Lösungen vorgeschlagen, die eine Erfassung der äußeren Gestalt und/oder Größe oder auch Farbe der Verpackungen oder spezifischer Hersteller-Kennzeichen einschließen, so etwa in der EP 0 696 781 A2 oder der WO 98/23394.

[0008] Die WO 99/58429 beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Annahme von Verpackungen, wobei eine Verpackungs-Erkennung in einem Annahmebereich (im Sinne der weiter oben bereits erwähnten Barcode-Auswertung) sowie eine Komprimierung und/oder Zerkleinerung der angenommenen Verpackungen vorgesehen sind.

[0009] In einigen der zuvor angeführten Patentschriften und Rücknahmevorrichtungen findet somit zwar eine Identifikation der rückgeführten Verpackungen nach Art, Größe oder Farbe der Verpackungen statt, so dass die Verpackungen als solche vorbereitend für die mechanische Weiterbehandlung voneinander unterschieden werden können (z.B. Glasflaschen von Kunststoffflaschen oder Dosen). Mitunter wird auch der Pfandwert anhand eines Barcodes oder Kennzeichens auf den Verpackungen ausgewiesen. Keine der beschriebenen Vorrichtungen verfügt aber über besonders angelegte und ausgebildete Datenbanken mit hinterlegten Datenpools verpackungsspezifischer Daten, welche durch abgleichende Zugriffe und Datenbankabgleiche eine umfassende, exakte und datengestützte Determinierung und Klassifizierung der Verpackungen nach Herkunft, Pfanderzeuger (Erheber des Verpackungs-Pfandes), differenzierter Materialart und sonstigen Beschaffenheitsmerkmalen ermöglichen. Auch sind die bisher bekannten Vorrichtungen nicht durch multifunktionale Einbindung in ein vorrangig durch datengestützte Determination und Klassifizierung der Verpackungen gekennzeichnetes Gesamtsystem charakterisiert, sondern in ihren Funktionsweisen singulär ausgerichtet sowie zur spezialmaschinellen Verarbeitung der Verpackungen ganz überwiegend mechanischkonstruktiv ausgebildet.

[0010] So zeigen einige der Veröffentlichungen in der Hauptsache beispielsweise, durch welche besonderen maschinellen Konstruktionen die zuvor sensorisch in der Art voneinander unterschiedenen Verpackungen aufgenommen, fixiert, gedreht oder zur nächsten Station befördert, mithin rein mechanisch behandelt und transportiert werden. Derartige, auf spezielle Anwendungen ausgelegte maschinelle Konstruktionen der Verpackungsverarbeitung bringen aber außer mechanischen Vorrichtungen an den bereitgestellten Materialien keine zusätzlichen bedeutsamen Resultate oder Erkenntnisse hervor, welche im Rahmen eines übergeordneten Systems informativ-produktiv verwertet werden können. In einer modernen Informationsgesellschaft gewinnt jedoch die genaue Bestimmung der vorherrschenden Faktoren, Eigenschaften und Merkmale auch im Bereich der Verpackungsrücknahme und des Produktrecyclings zunehmend an Bedeutung.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung sowie ein System zur weitgehenden automatisierten Rücknahme von Einwegverpackungen bereitzustellen, welches eine schnelle, kostengünstige und flexibel auf Neuentwicklungen anpassbare Rücknahme und Weiterverarbeitung ermöglicht.

[0012] Diese Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung durch eine Verpackungsrücknahmevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung durch ein Verpackungsrücknahmesystem mit den Merkmalen des Anspruchs 27 gelöst.

[0013] Bereitgestellt wird, gemäß wesentlichen oder vorteilhaften Aspekten der Erfindung, ein teil- oder vollautomatisiertes, datenbankgestütztes Rücknahme- und Materialseparierungs-System für Getränkeeinweg-Dosen, welches durch Erfassen und Ablesen des EAN-Codes oder anderer Kennzeichen auf den Dosen in einer angepassten Leseeinrichtung sowie durch abgleichenden Zugriff auf eine Datenbank, die spezifische Hersteller- und/oder Vertreiber- und/oder Pfanderzeugerdaten (nachfolgend auch: Kennungsdaten) für die Dosen enthält, eine Herkunfts- und differenzierende Materialbestimmung sowie eine Pfandtaxierung der Dosen vornimmt, alle ermittelten, dosenspezifischen Daten und Informationen netzausfallsicher und abrufbar speichert und ausweist, die Dosen bevorzugt entsprechend ihrer differenzierten Materialbestimmung (Verpackungs-Beschaffenheitsdaten) systemintern separierend sammelt, optional automatisiert das Volumen der Dosen reduziert sowie die ermittelten, dosenspezifischen Daten und Informationen (Kennungsdaten und optional Beschaffenheitsdaten) in ein computer-gestütztes Datensystem/Netzwerk (Intranet) des System- und/oder Automaten-Verwenders (Discounters/Filialisten) zu dessen Verwertung einspeist.

[0014] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung dieses Systems ist statt auf Getränkeeinweg-Dosen auf Getränkeeinweg-Flaschen angepasst oder ermöglicht (in kombinierter Ausführung) sowohl die Entgegennahme von Dosen als auch Flaschen. In der Ausführung für Kunststoffflaschen ist bevorzugt eine systeminterne und insbesondere automatisierte Zerteilung in deren Bestandteile (Verschluss, Verschlussring, Etikett, Flaschenkorpus) und eine systeminterne separierende Sammlung dieser Einzelteile vorgesehen. Es versteht sich, dass im Schutzbereich der Erfindung auch Vorrichtung bzw. Systeme liegen, die auf weitere Typen von Einwegverpackungen (etwa sogenannte Tetra Paks) zugeschnitten sind und bei Vorliegen entsprechender gesetzlicher Rahmenbedingungen zum Einsatz kommen können.

[0015] Das vorgeschlagene Rücknahme- und Materialseparierungs-System für Getränkeeinweg-Dosen ist in seiner bevorzugten Struktur und Funktionsweise wie folgt zu beschreiben:

[0016] Das Rücknahmesystem ist durch Mittel zum automatisierten Erkennen und Ablesen des EAN-Codes und/oder von RFI-Tags o.ä. Kennzeichen auf den Dosen (optische oder elektromagnetische Leseeinrichtung) und durch Mittel zum abgleichenden Zugriff auf eine Hersteller- und/oder Vertreiber-Datenbank (Schnittstelle plus Klassifizierungseinrichtung) imstande, für die rückgeführten Dosen auf der Grundlage bereitgestellter Kennungs- und Beschaffenheitsdaten eine automatisierte Herkunfts-, Pfanderzeuger- und differenzierende Materialbestimmung sowie eine Pfandtaxierung der Dosen vorzunehmen. Die Datenbank, auf welche ein automatisiert abgleichender Zugriff erfolgt, enthält spezifische Hersteller- und/oder Vertreiber- und/oder Pfanderzeugerdaten für die Dosen sowie spezifische Beschaffenheitsdaten zur genauen und differenzierten Materialbestimmung der Dosen abgleichbar bereit. Neuartig gegenüber bisherigen Rücknahmesystemen ist unter anderem das Verwenden (Erfassen/Auslesen) von (EAN-)Codierungen oder sonstigen Kennzeichen/Merkmalen auf den Dosen zur Einleitung und Weiterführung von klassifizierenden und determinierenden Datenbankabgleichen, denen zufolge spezifische, in den Datenbanken abrufbar hinterlegte Kennungs- und Beschaffenheitsdaten den einzelnen rückgeführten Dosen zu deren exakter Determination und Differenzierung jeweils automatisiert zugeordnet werden. Der automatisierte, abgleichende Zugriff auf angelegte Datenbanken mit Datenpools verpackungsspezifischer Daten ― ausgehend von einer Codierung oder einem Kennzeichen/Merkmal auf den Verpackungen - determiniert und klassifiziert damit jede rückgeführte Verpackung datengestützt und umfassend in ihren besonderen Eigenschaften und Merkmalen.

[0017] Weiterhin nimmt das datenbankgestützte Rücknahme- und Materialseparierungs-System anhand des/der erfassten und abgelesenen Codes sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank in einer Pfandberechnungsstufe eine automatisierte, abrufbare Pfandtaxierung der Getränkeeinweg-Dosen vor.

[0018] Alle ermittelten, dosenspezifischen Daten und Informationen werden im System in einem Kennungsdatenspeicher netzausfallsicher und abrufbar gespeichert und ausgewiesen. Die Dosen werden systemintern entsprechend ihrer differenzierten Materialbestimmung in einer Sortiereinrichtung separierend gesammelt. Das vorgeschlagene Rücknahmesystem bewirkt damit eine schnelle und kostengünstige Behandlung von Getränkeinweg-Dosen.

[0019] Insbesondere wird in einer Verarbeitungsstufe auch das Volumen der Dosen reduziert. Dieser automatisierte Vorgang wird jedoch erst nach der differenzierenden Materialbestimmung- und Separierung vorgenommen. Dadurch werden stoffreine Dosenmaterialien unmittelbar zur Weiterverwertung extrahiert und bereitgestellt.

[0020] Sämtliche ermittelten, dosenspezifischen Daten und Informationen werden in ein computergestütztes Datensystem/Netzwerk (Intranet) das System- und/oder Automaten-Verwenders (Discounters/Filialisten) zu dessen Verwertung eingespeist.

[0021] Weiterhin werden alle dosenspezifischen Daten (Dosenherkunft, Material) und der Pfandwert der Dosen schnell und effektiv ermittelt sowie abrufbar verwertbar gespeichert. Hierdurch erhält das Rücknahme-System eine stets aktuelle Transparenz und umfassende Nutzungsmöglichkeit in seinem Datenbestand. Damit weist das vorliegende System auch ein neuartiges, informativ-vorbereitendes Kriterium für die weiteren, an den Dosen auszuführenden Recyclingprozesse auf.

[0022] Das vorliegende System ist ein für neue Systemanwender sowie für neue Hersteller und/oder Vertreiber von Getränkeeinweg-Dosen offenes, erweiterbares und modifizierbares System, welches durch Flexibilität und durch simplifizierende Vereinheitlichung der Rücknahme-Prozesse gekennzeichnet ist.

[0023] Das vorgeschlagene System für Kunststoffeinwegflaschen ist in seiner bevorzugten Struktur und Funktionsweise, die weitgehend der des oben beschriebenen Systems für Dosen ähnelt, wie folgt zu beschreiben:

[0024] Das Rücknahmesystem ist durch Mittel zum automatisierten Erkennen und Ablesen des EAN-Codes und/oder von RFI-Tags o.ä. Kennzeichen auf den Flaschen sowie durch Mittel zum abgleichenden Zugriff auf eine Datenbank mit angelegtem Datenpool flaschenspezifischer Kennungs- und Beschaffenheitsdaten imstande, für die rückgeführten Flaschen eine automatisierte Herkunfts-, Typen- und Pfanderzeugerbestimmung sowie eine differenzierende Materialbestimmung (Kunststoffart) vorzunehmen. Die Datenbank enthält spezifische Kennungsdaten bezüglich des Flaschenherstellers- und/oder Vertreibers (Herkunft), des Flaschentyp (Einweg- oder Mehrwegflasche) sowie des Pfanderzeugers als Erheber des Verpackungspfandes. Weiterhin stellt die Datenbank in ihrem Datenpool spezifische Beschaffenheitsdaten abgleichbar bereit, durch die das Material der Flasche und ihrer Einzelelemente (Flaschen-Corpus, Verschluss, Verschlussring, Etikett) bei der automatisierten Verpackungsrücknahme exakt determiniert, klassifiziert und differenziert wird.

[0025] Andersartig gegenüber bisherigen Rücknahmesystemen und Rücknahmevorrichtungen ist zunächst die besondere Verbindung von äußeren Codierungen, Kennzeichen und Merkmalen auf den Verpackungen mit Datenbanken, welche besonders angelegte Pools verpackungsspezifischer Daten abrufbar bereitstellen: Die abgleichenden Zugriffe auf die Datenbanken mit spezifischen Datenpools werden durch Erfassen/Auslesen der Codierungen, Kennzeichen oder Merkmale automatisiert zu dem Zweck vorgenommen, die jeweilige rückgeführte Verpackung genau zu klassifizieren und zu determinieren. In den bisherigen Veröffentlichungen für Rücknahmesysteme oder Rücknahmevorrichtungen finden keine Datenbanken mit besonders angelegten verpackungsspezifischen Datenpools sowie keine Datenbankabgleiche (abgleichenden Zugriffe) Erwähnung, welche in besondere Beziehung zu einem Code, Kennzeichen oder Merkmal auf den Verpackungen gestellt und dadurch zu datengestützten Determinations- und Klassifizierungszwecken verwendet werden. Diese speziell angelegten und in Verbindung gesetzten Systemelemente sowie deren besonders aufeinander abgestimmte Funktionsweisen eröffnen den Systemteilnehmern vielseitige Vorteile und Nutzungsmöglichkeiten, welche über eine bloße Identifikation oder schlichte Unterscheidung der Verpackung nach ihrer Art (z.B. Dose, Glas- oder Kunststoffflasche) oder Größe bzw. deren Entgegennahme und maschinelle Weiterverarbeitung deutlich hinausreichen. Hierdurch erfüllen sich die zur Aufgabe gestellten Anforderungen an ein modernes, transparentes und datengestütztes Rücknahmesystem für Getränkeverpackungen, welches Flexibilität und stetige Aktualität aufweist.

[0026] Des weiteren nimmt das vorliegende, datenbankgestützte Rücknahme- und Materialseparierungs-System anhand des/der erfassten und abgelesenen Codes sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank eine automatisierte, abrufbare Pfandtaxierung der Flaschen vor.

[0027] Alle ermittelten, flaschenspezifischen Daten und Informationen werden im System netzausfallsicher und abrufbar gespeichert und ausgewiesen. Die Flaschen werden automatisiert und systemintern in ihre Einzelelemente (Verschluss, Verschlussring, Etikett, Flaschenkorpus) zerteilt. Diese Einzelelemente werden dann systemintern separierend gesammelt.

[0028] Die anhand des/der Codes und durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank ermittelten, spezifischen Flaschendaten und -informationen werden anschließend über eine geeignete Schnittstelle in ein computergestütztes Datensystem/Netzwerk (Intranet) des System- und/oder Automaten-Verwenders (Discounters/Filialisten) zu dessen Verwertung eingespeist. Damit liegt ein vielseitiges, fortlaufend aktualisiertes Rücknahme-System vor.

[0029] Optional werden durch das System die Flaschenherkunft, der Flaschentyp, das Flaschenmaterial (Kunststoffart) und der Pfandwert der Flaschen anhand eines im Flaschenkorpus (Flüssigkeits-Behältnis) bereits fest eingeprägten, typischen Hersteller- und/oder Vertreibermerkmals sowie durch abgleichenden Zugriff auf eine Hersteller- und/oder Vertreiber-Datenbank bestimmt.

[0030] Durch die o.g. Aspekte weist das System stets aktuelle Transparenz und eine umfassende, vielseitige Nutzungsmöglichkeit auf. Dies bewirkt Zeit- und Kostenersparnis. Die bereits systemintern und automatisiert vorgenommene Zerteilung der Flaschen in ihre Einzelelemente sowie die automatisierte Separierung dieser Einzelelemente bringt unmittelbar stoffreine Kunststoffmaterialien hervor.

[0031] Eine aus derzeitiger Sicht bevorzugte Systemkonfiguration ist in der einzigen Figur dargestellt. Diese ist aufgrund ihrer Beschriftung im Prinzip selbsterklärend, wird aber nachfolgend zusätzlich erläutert:

[0032] Das System geht in den beiden hier angesprochenen Spezifikationen von einer zentralen Anmeldestelle für "Pfanderzeuger" aus. Bei dieser Anmeldestelle lassen sich Hersteller und Vertreiber von Kunststoffeinwegflaschen und Getränkeeinweg-dosen registrieren und stellen ihre flaschen- und dosenspezifischen Kerndaten zur Verfügung, welche in einer zentralen Datenbank gespeichert werden. Die flaschen-und dosenspezifischen Kennungs- und weiteren Daten beziehen sich auf die Benennung des Flaschen- bzw. Dosenherstellers, des Vertreibers und/oder Pfanderzeugers, einen Code oder RFI-Tag auf den Produkten, die Materialart (Kunststoffart, Alu, Weißblech), die Flaschenfarbe, den Verschluss sowie die jeweiligen Pfandbeträge.

[0033] Die Datenbank wird fortlaufend aktualisiert, indem sich neue Pfanderzeuger in der zentralen Anmeldestelle registrieren lassen, deren Kerndaten dann der zentralen Datenbank hinzugefügt werden, oder indem die relevanten Daten neu entwickelter Einwegverpackungen registriert werden.

[0034] Die Anlage und Verwendung einer zentralen Datenbank für Getränkehersteller, Vertreiber und Pfanderzeuger mit speziellen Datenpools, durch die das System über besondere Datenwege und Datenverbindungen fortlaufend modifiziert wird, ist ebenfalls in bisherigen Veröffentlichungen nicht vorzufinden. Als vorteilhaft erweist sich, dass sämtliche dezentralen Datenbanken in den Rücknahmeautomaten schnell und flächendeckend von der zentralen Datenbank (Anmeldestelle) aus aktualisiert werden und dadurch jedem (neuen) Systembeteiligten mit seinen Produkten in kurzer Zeit marktweite Präsenz verschafft wird. Des weiteren wird den Beteiligten durch Aufnahme und Registrierung spezifischer Kennungs- und Beschaffenheitsdaten in der zentralen Datenbank ein gleicher und zügiger Zugang zum System eröffnet und eine kostengünstige, flexible und rationelle Teilnahme am System ermöglicht.

[0035] Ein weiterer wesentlicher Bestandteil des Rücknahmesystems sind die hier auch als Rücknahme- und Materialseparierungs-Automaten bezeichneten Rücknahme-Vorrichtungen, welche jeweils einen eigenen Speicher ("interne Datenbank" bzw. Kennungs- und/oder Beschaffenheits-Datenspeicher) enthalten. Diese Datenbanken der Automaten stehen - über Daten-/TK-Leitungen oder ggf. ein WLAN oder ein Mobilfunknetz auch drahtlos - in Verbindung mit dem Intranet der Automaten-Verwender (Discounter/Filialisten) und vollziehen mit deren Datenbank bei gegebenem Anlass einen Datenaustausch. Das jeweilige Intranet des Automaten-Verwenders steht über Datenwege und eine Datennetz-Schnittstelle bzw. ein Gateway in Verbindung mit der zentralen Datenbank der Anmeldestelle.

[0036] Damit kann eine Datenübertragung von der zentralen Datenbank der Anmeldestelle aus über das jeweilige Intranet des Automaten-Verwenders zu den Datenbanken in den Automaten stattfinden. Dieser Datenweg ist von erheblicher Bedeutung, weil sich so die Datenbanken in sämtlichen, dezentral aufgestellten Automaten in kürzester Zeit zuverlässig, flächendeckend aktualisieren und mit neuen, flaschenspezifischen Kerndaten versorgen lassen. Damit kann der Datenbestand der einzelnen Automaten stets dem Datenbestand der zentralen Datenbank inhaltlich angeglichen werden, so dass sämtliche Datenbanken stets denselben aktuellen Stand aufweisen.

[0037] Wesentlicher Bestandteil der Rücknahmesysteme sind damit angelegte und miteinander verbundene Datenbanken, die über das jeweilige Intranet des Automaten-Verwenders mit der zentralen Datenerfassungsstelle in Verbindung stehen.

[0038] Eine wesentliche Neuerung des Systems in seiner derzeit bevorzugten Ausführung besteht auch darin, dass die integrierten Rücknahme-Automaten den vorhandenen, standardisierten EAN-Code auf den Flaschen oder Dosen oder entsprechende Kennungsdaten in einem daran fest angebrachten RFI-Tag zum Ausgangspunkt ihrer Prozesse machen. Das automatisierte Ableseverfahren des standardisierten EAN-Codes ist universell anwendbar und stellt eine weitere Innovation bei der Rücknahme von Einwegprodukten dar. Somit tritt das Ablesen des standardisierten Codes als bedeutsames Systemkriterium neben die Einbindung und Nutzung der Datenbanken und die Einrichtung und Nutzung einer zentralen Datenerfassungsstelle.

[0039] In dem vorgeschlagenen Rücknahmesystem ermittelt der Automat zunächst durch Ablesen des standardisierten Codes sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank die Herkunft und den Pfanderzeuger der Flasche oder Dose, d.h. deren Hersteller, Vertreiber und Pfanderzeuger wird identifiziert und in einem Datensatz ausgewiesen. Optional wird der Flaschenhersteller, Vertreiber und Pfanderzeuger anhand eines im Flaschenkorpus (Flüssigkeits-Behältnis) bereits fest eingeprägten, typischen Hersteller und/oder Vertreibermerkmals (z.B. Aldi "A") sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank bestimmt.

[0040] Diese automatisiert ermittelten Herkunftsdaten (Hersteller/Vertreiber) und Pfanderzeuger-Daten der Flaschen und Dosen werden in das Intranet des Automaten-Verwenders (Discounter/Filialisten) versendet.

[0041] Beim abgleichenden Zugriff auf die Datenbank hat der EAN- oder andersartige Code eine zugriffsbestimmende, selektive Funktion. Werden Flaschen oder Dosen rückgeführt, deren Hersteller oder Vertreiber nicht in der Datenbank des Automaten gelistet sind, wird mittels einer geeigneten Sperrstufe der Zugriff auf die Datenbank verweigert, und es erfolgt der sofortige Abbruch der Prozesse ohne Pfandwertbestimmung. Hierdurch weist das automatisierte System bereits durch die zugriffs-selektierende Funktion des (EAN-)Codes auf einfache Weise einen effektiven Schutz gegen Missbrauch auf.

[0042] Das entwickelte Rücknahmesystem führt also - nach primär gewährtem Zugriff auf die Datenbank - in einem zusätzlichen, datengestützten Kontrollschritt das Produkt zunächst auf seinen Hersteller zurück und weist es erst dadurch, d.h. aufgrund dieses gesonderten, internen Zuordnungsprozesses, als pfandwert aus. Damit resultiert die erhöhte Sicherheit dieses Systems maßgeblich aus der zugriffsbestimmenden, selektiven Funktion des EAN-Codes, aus der internen, datenbankgestützten Herstellerzuordnung sowie aus der nur sehr schwer manipulierbaren Registrierung der Pfanderzeuger in der Datenbank.

[0043] Dieses System wirkt damit extern angelegten Missbrauchsversuchen effektiv entgegen, denn es reicht nicht aus, nur ein kopiertes äußeres Merkmal auf die Produkte aufzubringen und damit Systemkonformität und Pfandwertigkeit vorzutäuschen. Somit wird auf neuartige, sehr einfache und ökonomische Weise ein hohes Maß an Sicherheit gewährleistet.

[0044] Weiterhin werden durch Ablesen des EAN-Codes und durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank ggf. auch die Materialart (Kunststoffart) sowie die Farbe des Flaschenkorpus (Flüssigkeits-Behältnisses) bestimmt. Auch wird anhand des EAN-Codes und durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank die Materialart (Alu, Weißblech) von Dosen bestimmt. Alternativ werden die Materialart und die Flaschenfarbe anhand eines im Flaschenkorpus bereits fest eingeprägten, typischen Hersteller- und/oder Vertreibermerkmals und durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank ermittelt.

[0045] Ferner wird durch Ablesen des standardisierten EAN-Codes sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank der Pfandwert der Flaschen und Dosen ermittelt. Die Bestimmung der Pfandwerte vollzieht sich herstellerkonform, d.h. sie wird bezogen auf die Daten der jeweiligen Flaschen- oder Dosenhersteller vorgenommen. Alternativ werden auch die Pfandwerte anhand eines im Flaschenkorpus bereits fest eingeprägten, typischen Hersteller- und/oder Vertreibermerkmals und durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank ermittelt.

[0046] Die automatisiert ermittelten Pfandwerte aller in einem Rücknahmevorgang erfassten Flaschen oder Dosen werden herstellerkonform zu Summen-Pfandwerten addiert, und die Pfandwertsumme wird auf einem Pfandkonto verbucht und ausgewiesen. Es wird ein Pfandwert-Kontobeleg für den Kunden erstellt und ausgegeben, welcher den Kunden zur Auszahlung des jeweiligen Pfandbetrages berechtigt. Die herstellerkonform addierten Pfandkonto-Stände werden zudem in einem geeigneten Datenformat in das Intranet des Automaten-Verwenders (Discounter/Filialisten) eingespeist und ggf. an geeigneter Stelle angezeigt. So erhalten die Discounter und Filialisten eine umfassende Auflistung aller Rücknahme- und Pfanderstattungsvorgänge auf ihrem betriebsinternen Pfandkonto.

[0047] Weiterhin wird die Anzahl der rückgeführten Flaschen oder Dosen, welche ihren Herstellern oder Vertreibern jeweils spezifisch zugeordnet wurden, bestimmt. Auch diese Daten werden vom Automaten aus in das Intranet des Automaten-Verwenders gesendet.

[0048] Alle automatisiert ermittelten, flaschenspezifischen Daten und Informationen werden fortlaufend systemintern gespeichert und ausgewiesen, damit sie vom Automaten-Verwender (Discounter/Filialisten) jederzeit kontrolliert und genutzt werden können.

[0049] Anhand des Pfandkontos sowie der fortlaufend aktuell übermittelten flaschenspezifischen Daten und Informationen können die Discounter und Filialisten betriebsintern jederzeit genau nachvollziehen, wie viele Flaschen oder Dosen aus welchen Materialien mit welchen Pfandwerten an welcher Stelle rückgeführt und als pfandwert erstattet wurden.

[0050] Des weiteren werden in den Rücknahmevorrichtungen bzw. dem Rücknahmesystem die Flaschen-Verschlüsse, Verschlussringe und Etiketten durch an sich bekannte Separierungsmittel bevorzugt automatisiert abgetrennt und in geeigneten Zwischenlagern separierend gesammelt. Damit wird das stoffreine Flaschenkorpus-Material abgeteilt. Schließlich wird das Volumen des stoffreinen Flaschenkorpus-Materials reduziert und dieses Material datengestützt entsprechend seiner determinierten Kunststoffart separierend gesammelt. Zu Kontrollzwecken kann das Gewicht des separierten Korpus-Materials durch Abwiegen erfasst werden.

[0051] Als wesentliches Recycling-Zwischenprodukt bringt das automatisierte Rücknahme-system damit zunächst das von anderen Flaschenelementen separierte Flaschenkorpus-Material hervor. Dieses Material lässt sich anschließend in seiner stoffreinen Form im Volumen reduzieren, ohne dass dabei Vermengungen und Vermischungen mit anderen Flaschenelementen (Verschluss, Verschlussring, Etikett) zu verzeichnen wären. Die hierbei erzielte Stoffreinheit des separierten, bereits nach der Kunststoffart differenzierten Flaschenkorpus-Materials ist eine wesentliche Voraussetzung für effektive, wirtschaftliche und ökologische Recyclingprozesse von Kunststoffeinwegflaschen.

[0052] Von besonderer Bedeutung für die sortenreine Materialbereitstellung ist eine bevorzugte Ausgestaltung der vorgeschlagenen Rücknahmevorrichtungen, die gekennzeichnet ist durch eine Restinhalts-Bestimmungseinrichtung zur Erfassung von Restinhalt der Verpackung und eine mit deren Ausgang verbundene Auswurfeinrichtung zum Aussondern von Verpackungen mit über einem vorgegebenen Schwellwert liegendem Restinhalt im Ansprechen auf ein Ausgangssignal der Restinhalt-Bestimmungseinrichtung. Entweder ist die Restinhalt-Bestimmungseinrichtung der Aufnahmeeinrichtung zugeordnet und der Leseeinrichtung vorgeschaltet, oder die Restinhalt-Bestimmungseinrichtung ist der Aufnahme- oder Sortiereinrichtung zugeordnet und der Klassifizierungseinrichtung nachgeschaltet derart, dass ein Ausgangssignal der Klassifizierungseinrichtung für die Restinhaltsbestimmung benutzt wird. Durch diese Ausgestaltung wird weitestgehend verhindert, dass größere Mengen von Verpackungsinhalten überhaupt in die Rücknahmevorrichtung gelangen, so dass auch aufwendige Maßnahmen zu deren Abtrennung von den Verpackungsmaterialien und zu ihrer Entsorgung entfallen können.

[0053] Auch die bereits datengestützt nach der Materialart (Alu, Weißblech) differenzierten und separierend gesammelten Dosen werden vorzugsweise im Volumen reduziert.

[0054] Das vorgeschlagene Rücknahmesystem ist ein modernes, komplexes und umfassendes System, welches zahlreiche Neuerungen und Vorteile bietet. Es gründet sich im Kern wesentlich auf die Einbindung und Nutzung von zentralen und dezentralen Datenbanken sowie auf die Einrichtung und Nutzung einer zentralen Datenerfassungsstelle, von der aus eine fortwährende Aktualisierung der Systemdaten erfolgt. Das System weist stetige Aktualität der Daten und Informationen auf und bietet damit Flexibilität und neuartige Nutzungsmöglichkeiten.

[0055] Das Ablesen und Verwenden des standardisierten EAN-Codes schafft auf einfache Weise einheitliche Systemvoraussetzungen. Das System gewährt ohne besondere Aufwendungen (zusätzliche äußere Kennzeichnungen der Produkte) ein hohes Maß an Sicherheit. Die Anlage und Verbindung der Systemelemente sowie der hierdurch ermöglichte abgleichende Zugriff auf die Datenbanken anhand des genutzten Codes löst damit eines der Kernprobleme bei der Rücknahme von Einwegprodukten, nämlich die Ermittlung der Hersteller, Vertreiber und Pfanderzeuger von rückgeführten Flaschen und Dosen, so dass sich ein anschließender Pfandausgleich vornehmen lässt.

[0056] Das vorgeschlagene System wird auch dem Umstand gerecht, dass ein Hersteller von Flaschen oder Dosen nicht gleichzeitig auch deren Vertreiber und/oder Pfanderzeuger sein muss und sich Getränkeabfüllfirmen mit einer bestimmten Marke mehrerer unterschiedlicher Flaschen- oder Dosenhersteller bedienen und die Produkte gleichzeitig in verschiedenen Discountern (z.B. REWE und Plus) vertreiben können. Eine Identifizierung und Zuordnung der Produkte allein anhand der Marke oder der gegebenenfalls auf den Produkten ausgewiesenen Herstellerfirma würde damit aus den beschriebenen Gründen nicht zu verlässlichen und verwertbaren Ergebnissen führen.

[0057] Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich im übrigen aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele und -aspekte der Erfindung anhand der Figuren. Von diesen zeigen:

Fig. 1

eine Prinzipskizze eines Verpackungsrücknahmesystems der oben allgemein beschriebenen Art und

Fig. 2A und 2B

eine schematische Darstellung des Funktionsablaufes in einer Verpackungsrücknahmevorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

[0058] Fig. 1 zeigt in einer aufgrund der Beschriftung selbsterklärenden Darstellung schematisch die Struktur eines erfindungsgemäßen Verpackungsrücknahmesystems. Eine weitergehende Erläuterung ist aufgrund der Beschriftung hier nicht erforderlich.

[0059] Wesentliche Aspekte bevorzugter Ausführungen der Erfindung sind folgende:

[0060] Ein durch menügeführte Bedienoberfläche (touch-screen) bedienbarer, datenbankgestützter Rücknahme- und Materialseparierungs-Automat für Kunststoffeinwegflaschen führt folgende maschinell-elektronischen Prozesse - in partiell änderbarer Reihenfolge - an den rückgeführten Flaschen durch:

1) Freigabe der Flascheneinführungsöffnung durch Start-Impuls mittels einer menügeführten Bedienoberfläche (touch-screen) sowie Eröffnung eines neuen PfandKontos. Bei fehlender Einführung von Flaschen innerhalb eines definierten (definierbaren) zeitlichen Intervalls erfolgt der registrierte und abrufbar gespeicherte Abschluss des Prozesses und die Schließung der Flascheneinführungsöffnung.

2) Aufnahme und Fixierung der rückgeführten Flaschen durch eine drehbare Aufnahme- und Fixierungsvorrichtung zur Bestimmung der Restmenge an Flüssigkeit (Restinhaltsbestimmung) sowie ggf. Erfassung systemfremder Materialien (Glas etc.) durch Gewichtsbestimmung (Abwiegen) und/oder eine im System vorgesehenen Kennung an der Flasche.

3) Determination und vormerkende Kategorisierung der Flaschen als systemkonform bei Fehlen systemfremder Materialien und/oder Vorhandensein einer systemkonformen Kennung und nur geringem Restinhalt oder als nicht systemkonform bei Vorliegen systemfremder Materialien, Fehlen einer systemkonformen Kennung und/oder zu hohem Restinhalt, mit abrufbarer Speicherung dieser Determinationen und vormerkenden Kategorisierungen in Dateiform.

4) Analyse der Flaschen-Herkunft, gerichtet auf Identifikation und Ausweisung des Herstellers und/oder Vertreibers und damit insbesondere auch des Pfand-Erhebers, anhand des EAN-Codes auf den Flaschen sowie durch abgleichenden Zugriff auf eine Datenbank, welche spezifische Hersteller- und/oder Vertreiberdaten enthält.

5) Determination und vormerkende Kategorisierung von Flaschen als systemkonform, deren Hersteller- und/oder Vertreiberdaten in der Datenbank enthalten waren/sind oder als nicht systemkonform, wenn deren Hersteller- und/oder Vertreiberdaten nicht in der Datenbank enthalten waren/sind (alternativ zu 3), oder auch kumulativ damit.

6) Abrufbare Speicherung der ermittelten (ermittelbaren) Flaschen-Daten sowie die abrufbare Speicherung der Determinationen und Kategorisierungen, ggf. einschließlich technischer Daten der Flaschen (Volumen, Gewicht etc.).

7) Einspeisung dieser Daten in ein computergestütztes Datensystem/Netzwerk (Intranet) des Automaten-Verwenders (Discounters/Filialisten).

8) Die Bestimmung (Determination) der Kunststoffart und ggf. auch -farbe des Flaschen-Corpus anhand des EAN-Codes auf den Flaschen sowie durch abgleichenden Zugriff auf eine Datenbank, welche spezifische, vom Hersteller und/oder Vertreiber eingespeiste Daten enthält, mit abgrenzender Differenzierung der jeweils determinierten Kunststoffart von anderen Kunststoffarten sowie deren vormerkende Kategorisierung.

9) Abrufbare Speicherung dieser Determinationen und Kategorisierungen in Datensätzen.

10) Bestimmung der Einzel-Pfandwerte der als systemkonform determinierten und kategorisierten Flaschen anhand des EAN-Codes sowie durch abgleichenden Zugriff auf eine Hersteller- und/oder Vertreiber-Datenbank.

11) Addition der einzelnen Pfandwerte und Verbuchen der Pfandwert-Summe auf dem aktuellen Pfandkonto.

12) Erstellung und Ausgabe eines Pfandwert-Konto-Beleges, welcher den Stand des aktuellen Pfandkontos ausweist.

13) Einspeisen der Daten in ein computergestütztes Datensystem/Netzwerk (Intranet) des Automaten-Verwenders (Discounters/Filialisten).

14) Aussonderung sowie Auswurf der als nicht systemkonform determinierten und kategorisierten Flaschen, d.h. Flaschen aus systemfremden Materialien (Glasflaschen etc.), Flaschen ohne datenbankgestützte Herkunftsbestimmung, Mehrwegflaschen und/oder Flaschen mit zu hoher Restmenge an Flüssigkeit.

15) Abtrennung der Flaschen-Verschlüsse und Verschlussringe vom Flaschenhals.

16) Weiterleitung und separierende Sammlung der Flaschen-Verschlüsse und Verschlussringe.

17) Auffangen und, optional, auch Ableiten geringer Restmengen von in der Flasche noch befindlicher Flüssigkeit.

18) Abtrennung, Weiterleitung und separierende Sammlung der Flaschen-Etiketten.

19) Volumenreduzierung des stoffreinen Flaschen-Corpus-Materials; optional als separierende Sammlung des volumenreduzierten Corpus-Materials entsprechend seiner jeweiligen Farbe und/oder Kunststoffart unter Verwertung der zuvor ermittelten und vormerkend gespeicherten Determinations- und Kategorisierungs-Daten.

20) Einschaltung und Nutzung einer oder mehrerer Leerstationen zur Kapazitätsanpassung.

21) Gewichtserfassung des separiert gesammelten, stoffreinen und volumenreduzierten Flaschen-Corpus-Materials durch Abwiegen.

22) Abschluss des aktuellen automatisierten Prozesses durch (manuellen) Beendigungs-Impuls mittels der Bedienoberfläche (touch-screen) oder durch das Ausbleiben weiterer Flaschen-Einführung innerhalb eines definierten (definierbaren) zeitlichen Intervalls.

23) Umschaltung des Automaten in den Bereitschaftsmodus.

[0061] Gemäß der schematischen Darstellung in Fig. 2A und 2B führt ein datenbankgestützter Rücknahme- und Materialseparierungs-Automat für Kunststoffeinwegflaschen ― in partiell änderbarer Reihenfolge - die nachstehenden maschinell-elektronischen Prozesse an den rückgeführten Flaschen durch:

[0062] In Station 1 wird ein vom Bediener abgegebener Start-Impuls von einer menügeführten Bedienoberfläche (touch-screen) aufgenommen und umgesetzt. Hierdurch wird die im Bereitschaftsmodus geschlossene Flascheneinführungsöffnung des Automaten freigegeben und es lassen sich nacheinander Flaschen durch die freie Öffnung in den Automaten einführen. Gleichfalls wird für den aktuellen Prozess ein Pfand-Konto eröffnet, dem eine fortlaufende Nummer zugeordnet wird. Erfolgt innerhalb eines definierten (definierbaren) zeitlichen Intervalls keine Flascheneinführung, wird der Prozess bereits zu Beginn ohne weitere Folgeschritte abgeschlossen und die Flascheneinführungsöffnung wieder geschlossen. Jeder vorzeitige Abschluss eines Prozesses wird registriert und in Form abrufbarer Daten gespeichert.

[0063] In Station 2 werden die eingeführten Flaschen von einer drehbaren Vorrichtung aufgenommen und fixiert. Die Aufnahme- und Fixierungsvorrichtung kann Flaschen verschiedener Größe und Form aufnehmen, fixieren, drehen und transportieren.

[0064] Nach der Fixierung wird der Restinhalt an Flüssigkeit in den Flaschen bestimmt (Restinhaltsbestimmung):

[0065] Systemfremde Materialien (Glas etc.) werden durch Gewichtsbestimmung (Abwiegen) erfasst.

[0066] Bei Fehlen systemfremder Materialien und bei nur geringem Restinhalt wird die Flasche als systemkonform determiniert und vormerkend kategorisiert.

[0067] Flaschen aus systemfremdem Material und/oder mit zu hohem Restinhalt werden als nicht systemkonform determiniert und vormerkend kategorisiert.

[0068] Diese Determinationen und Kategorisierungen werden abrufbar in Datenform gespeichert. Die Flaschen werden zur nächsten Station weitergeleitet.

[0069] In Station 3 wird die Herkunft der Flaschen, d.h. die Identität des Herstellers-und/oder Vertreibers durch Erkennen und Ablesen des EAN-Codes auf den Flaschen sowie durch abgleichenden Zugriff auf eine Datenbank bestimmt. Die Datenbank enthält spezifische Hersteller- und/oder Vertreiberdaten der Flaschen und wird fortan kurz als "Datenbank" bezeichnet.

[0070] Die Datenbank kann im Automaten selbst enthalten, extern angelegt und/oder in ein Rücknahme-System integriert sein.

[0071] Enthält die Datenbank spezifische Hersteller- und/oder Vertreiberdaten über die Herkunft der jeweils aktuell behandelten Flasche, so wird diese Flasche als systemkonform determiniert und vormerkend kategorisiert. Enthält die Datenbank keine spezifischen Hersteller- und/oder Vertreiberdaten für die aktuell behandelte Flasche, so wird diese Flasche als nicht systemkonform determiniert und vormerkend kategorisiert.

[0072] Optional wird die Flaschenherkunft anhand eines im Flaschen-Corpus (Flüssigkeits-Behältnis) bereits fest eingeprägten typischen Hersteller- und/oder Vertreibermerkmals sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank bestimmt und eine abrufbare Speicherung dieser Herkunfts-Daten/Informationen vorgenommen.

[0073] Die anhand des EAN-Codes auf den Flaschen und durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank gewonnenen Daten/Informationen über die Flaschenherkunft sowie die Determinationen und Kategorisierungen werden in Datenform abrufbar gespeichert.

[0074] Optional werden die ermittelten und gespeicherten Herkunfts-Daten in ein computergestütztes Datensystem (Intranet) des Automaten-Verwenders (Discounters/Filialisten) eingespeist.

[0075] Des weiteren werden in Station 3 die Flaschen als Einweg- oder Mehrweg-Flaschen determiniert und vormerkend kategorisiert, und zwar anhand des EAN-Codes auf den Flaschen sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank. Einwegflaschen werden als systemkonform, Mehrwegflaschen als nicht systemkonform determiniert und vormerkend kategorisiert.

[0076] Diese Determinationen und Kategorisierungen werden abrufbar in Datenform gespeichert.

[0077] Weiterhin wird in Station 3 die Kunststoffart des Flaschen-Corpus anhand des EAN-Codes auf den Flaschen sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank bestimmt. Optional wird die Kunststoffart anhand eines im Flaschen-Corpus bereits fest eingeprägten typischen Hersteller- und/oder Vertreibermerkmals sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank bestimmt. In den beiden vorbezeichneten Analyse- und Determinationsprozessen wird somit eine abgrenzende Differenzierung der jeweils determinierten Kunststoffart von anderen Kunststoffarten vorgenommen. Die determinierte Kunststoffart des Flaschen-Corpus wird separierend und vormerkend kategorisiert. Diese Determinationen und Kategorisierungen werden abrufbar in Datenform gespeichert.

[0078] Weiterhin werden die Flaschen entsprechend ihrer Flaschenfarbe anhand des EAN-Codes auf den Flaschen sowie durch abgleichenden Zugriff auf die Datenbank, welche spezifische Hersteller- und/oder Vertreiberdaten enthält, differenziert und vormerkend kategorisiert. Diese differenzierende, vormerkende Kategorisierung wird abrufbar in Datenform gespeichert.

[0079] In Station 3 wird ferner anhand des EAN-Codes auf den Falschen sowie durch abgleichenden Zugriff auf eine Hersteller- und/oder Vertreiber-Datenbank der Einzel-Pfandwert jeder als systemkonform determinierten und kategorisierten Flasche bestimmt. Die Einzel-Pfandwerte aller im aktuellen Prozess behandelten, systemkonformen Flaschen werden addiert. Die Pfandwert-Summe wird auf dem aktuellen Pfandkonto verbucht. Diese Informationen werden abrufbar in Datenform gespeichert und ― optional - in ein computergestütztes Datensystem (Intranet) des Automaten-Verwenders (Discounters/Filialisten) eingespeist. Es wird ein nummerischer Pfandwert-Kontobeleg erstellt und ausgegeben, welcher den summarischen Endstand des aktuellen Pfandkontos ausweist. Die Flaschen werden zur nächsten Station weitergeleitet.

[0080] In Station 4 erfolgt die Aussonderung und der Auswurf derjenigen Flaschen, die als nicht systemkonform determiniert und vormerkend kategorisiert wurden. Es kann sich hierbei um Flaschen aus systemfremdem Material (Glas etc.), Flaschen ohne datenbankgestützte Herkunftsbestimmung, Mehrwegflaschen und/oder Flaschen mit zu hoher Restinhaltsmenge handeln. Systemkonforme, d.h. weitgehend entleerte Einwegkunststoffflaschen werden zur nächsten Station weitergeleitet.

[0081] In Station 5 werden vorhandene Flaschen-Verschlüsse vom Flaschenhals abgetrennt. Die Flaschen-Verschlüsse werden weitergeleitet und separiert gesammelt. Auch die Verschlussringe werden vom Flaschenhals abgetrennt, weitergeleitet und separiert gesammelt. Geringe Restmengen an Flüssigkeit aus der Flasche werden aufgefangen und ― optional ― auch abgeleitet. Der Flaschen-Corpus mit Etikett wird zur nächsten Station weitergeleitet.

[0082] In Station 6 werden die Flaschen-Etiketten abgetrennt, weitergeleitet und separiert gesammelt. Das von Verschluss, Verschlussring und Etikett separierte, stoffreine Flaschen-Corpus-Material wird zur nächsten Station weitergeleitet.

[0083] In Station 7 wird das Volumen des stoffreinen Flaschen-Corpus-Materials reduziert. Optional erfolgt die separierende Sammlung des volumenreduzierten Corpus-Materials entsprechend seiner Farbe oder seiner jeweiligen Kunststoffart unter Verwertung der zuvor ermittelten und gespeicherten Determinations- und Kategorisierungsdaten.

[0084] In Station 8 werden optional eine oder mehrere Leerstationen zur Kapazitätenanpassung in den aktuellen Prozess eingeschaltet und genutzt.

[0085] In Station 9 wird optional das separiert gesammelte, stoffreine und volumenreduzierte Flaschen-Corpus-Material durch Abwiegen erfasst.

[0086] Der aktuelle automatisierte Prozess wird durch (manuellen) Beendigungs-Impuls mittels der Bedienoberfläche (touch-screen) oder durch das Ausbleiben weiterer Flaschen-Einführung innerhalb eines definierten (definierbaren) zeitlichen Intervalls zum Abschluss gebracht. Der Automat wird in den Bereitschaftsmodus geschaltet.

[0087] Der datenbankgestützte Rücknahme- und Materialseparierungs-Automat für Kunststoffeinwegflaschen weist gegenüber den bisherigen Rücknahme-Automaten für Kunststoffeinwegflaschen die folgenden Neuerungen auf:

[0088] Die Funktionsweise des oben beispielhaft erläuterten Automaten basiert wesentlich darauf, den EAN-Code auf den rückgeführten Flaschen selbständig zu erfassen und abzulesen und diese Daten/Informationen durch Zugriff auf eine Datenbank, welche spezifische Hersteller- und/oder Vertreiberdaten für die Flaschen enthält, abzugleichen. Die Erfassung und Ablesung des EAN-Codes sowie der automatisierte Abgleich einer Datenbank zur Bestimmung sämtlicher spezifischer Daten (Flaschenherkunft, Flaschentyp, Material/Kunststoffart, Pfandwert) der rückgeführten Flaschen wurde bei den bisherigen Rücknahme-Automaten bislang nicht vorgenommen.

[0089] Alle automatisiert ermittelten Flaschendaten werden von dem Automaten ausgewertet, abrufbar und verwertbar gespeichert und gleichzeitig zur Grundlage seiner weiteren automatisierten Prozesse gemacht. Damit funktioniert der Rücknahme-Automat neuartig auf sehr eingeständige, flexible und variable Weise, da er fortlaufend betriebsbestimmende Daten rekurriert und verwertet.

[0090] Anhand der ermittelten Flaschendaten ist der Automat eigenständig imstande, systemfremde Materialien zu erkennen und auszusondern, Erkennungs-, Bestimmungs-, Separierungs-, Differenzierungs- und Kategorisierungsprozesse selbständig vorzunehmen, eine automatisierte Zerteilung der Flaschen in ihre Einzelelemente durchzuführen und diese stoffreinen Einzelelemente separiert zu sammeln. Diese umfassende, vielseitige Funktionsweise des Rücknahme- und Materialseparierungs-Automaten für Kunststoffeinwegflaschen ist ebenfalls neuartig und bei anderen Rücknahme-Automaten nicht vorzufinden.

[0091] Ferner bringt der Automat stoffreine, getrennt gesammelte Einzelelemente wie die Flaschen-Verschlüsse, Verschlussringe, Etiketten und den Flaschen-Corpus (Flüssigkeits-Behältnis) hervor und übernimmt damit bereits automatenintern einen wesentlichen, vorbereitenden Schritt für die weiteren Recyclingprozesse.

[0092] Auch dieses Kriterium ist für einen Rücknahme-Automaten für Kunststoffeinwegflaschen neuartig.

[0093] Sämtliche automatisiert ermittelten, flaschenspezifischen Daten lassen sich in ein computergestütztes Datensystem/Netzwerk (Intranet) des Automaten-Verwenders (Discounters/Filialisten) einspeisen. Damit stellt der Automat auf neuartige Weise einen umfassenden und eigenständig ermittelten Daten-Fundus bereit, den er selbst fortlaufend modifiziert, aktualisiert und dem Automaten-Verwender zur Verwertung anbietet.

[0094] Schließlich lässt sich der Automat universell in bestehende oder noch zu entwickelnde Rücknahmesysteme von Kunststoffeinwegflaschen einbinden.

Ansprüche

1. Verpackungsrücknahmevorrichtung für Einwegverpackungen, an denen ein optisch lesbarer Code und/oder ein RFI-Tag angebracht ist, mit:

- einer Aufnahmeeinrichtung, die zur Aufnahme von unterschiedlichen Verpackungen ausgebildet ist,

- einer der Aufnahmeeinrichtung zugeordneten Leseeinrichtung, die zum Lesen der Codes und/oder RFI-Tags und zum Entschlüsseln von darin enthaltenen Kennungsdaten ausgebildet ist,

- einer der Leseeinrichtung nachgeschalteten Klassifizierungseinrichtung zur Klassifizierung aufgenommener Verpackungen aufgrund einer Vergleichs-Auswertung der gelesenen Kennungsdaten mit einer Vielzahl von Sätzen gespeicherter Kennungsdaten und/oder von aus den Kennungsdaten gewonnenen Verpackungs-Beschaffenheitsdaten mit einer Vielzahl von Sätzen gespeicherter Verpackungs-Beschaffenheitsdaten und

- einer der Aufnahmeeinrichtung nachgeschalteten Sortiereinrichtung mit einer Mehrzahl von Verpackungs-Ausgängen zum Sortieren der aufgenommenen Verpackungen in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal der Klassifizierungseinrichtung.

2. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Datenbankschnittstelle zur Bereitstellung von Verpackungs-Beschaffenheitsdaten aus einer Verpackungs-Datenbasis.

3. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenbankschnittstelle eingangsseitig mit der Leseeinrichtung zur Aufnahme von gelesenen Kennungsdaten und/oder ausgangsseitig mit der Klassifizierungseinrichtung zur Ausgabe von den Kennungsdaten zugeordneten Verpackungs-Beschaffenheitsdaten an diese verbunden ist.

4. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Datennetz-Schnittstelle zur Übermittlung von gelesenen Kennungsdaten und/oder hieraus abgeleiteten Daten in ein automaten-externes Datennetz.

5. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klassifizierungseinrichtung eine Zähleinrichtung zur geordneten Zählung aufgenommener Verpackungen in Abhängigkeit von ihrer Klassifizierung nachgeschaltet ist.

6. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zähleinrichtung eine, insbesondere netzausfallsichere, Zwischenspeichereinrichtung zur Zwischenspeicherung der Zählwerte in Abhängigkeit von einem Steuersignal, insbesondere Zeitsteuersignal, und wahlweise zur Zwischenspeicherung der zugehörigen Kennungsdaten nachgeschaltet ist.

7. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 4 und Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdnetz-Schnittstelle mit dem Ausgang der Zähleinrichtung zur laufenden Ausgabe der Zählwerte oder mit dem Ausgang der Zwischenspeichereinrichtung zur diskontinuierlichen Ausgabe des Zwischenspeicherinhaltes verbunden ist.

8. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von jeweils einem Ausgang der Sortiereinrichtung nachgeschalteten Verarbeitungsstufen zur Verarbeitung der sortierten Verpackungen in Abhängigkeit von den Kennungsdaten und/oder hieraus gewonnenen Verpackungs-Beschaffenheitsdaten.

9. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Ausbildung zur Aufnahme, Klassifizierung und Sortierung von Kunststoffeinwegflaschen.

10. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Ausbildung zur Aufnahme, Klassifizierung und Sortierung von Getränkedosen.

11. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leseeinrichtung zum Lesen von EAN-Codes und die Klassifizierungseinrichtung zur Speicherung und Verarbeitung solcher ausgebildet sind.

12. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leseeinrichtung zum Lesen proprietärer Codierungen, insbesondere eines in die Oberfläche der Verpackung eingearbeiteten oder auf diese aufgebrachten Hersteller- oder Händler-Kennzeichens, ausgebildet ist.

13. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klassifizierungseinrichtung einen internen Kennungsdatenspeicher zur tabellarischen Speicherung einer Vielzahl von Kennungsdatensätzen in Zuordnung zu zugehörigen Verpackungs-Beschaffenheitsdaten aufweist.

14. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine der Klassifizierungseinrichtung nachgeschaltete Pfandberechnungsstufe zur Berechnung des für eine aufgenommene Verpackung geltenden Pfandbetrages in Abhängigkeit vom Ausgangssignal der Klassifizierungseinrichtung.

15. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfandberechnungsstufe einen internen Pfandwertspeicher zur Speicherung von Pfandwerten in Zuordnung zu Kennungsdaten aufweist.

16. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 14 und einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfandberechnungsstufe eingangsseitig mit der Datenbankschnittstelle zur Aufnahme von Pfandwertdaten aus der Verpackungs-Datenbasis ausgebildet ist.

17. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Zähleinrichtung und wahlweise der Pfandberechnungsstufe ein mit dem Ausgang der Klassifizierungseinrichtung verbundenes Sperrglied zur Unterbindung einer Zählung und Pfandberechnung bei Nichtvorhandensein von Kennungsdaten auf der Verpackung oder Nichtübereinstimmung gelesener Kennungsdaten mit intern oder zentral gespeicherten Kennungsdaten vorgeschaltet ist.

18. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfandberechnungsstufe eine Summationsstufe zur, insbesondere mehrstufigen, Berechnung von Summen-Pfandwerten in Abhängigkeit von vorbestimmten Steuersignalen nachgeschaltet ist.

19. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinheit zur Anzeige von Verpackungs-Beschaffenheitsdaten und/oder Zählwerten und/oder Pfandwerten aufgenommener Verpackungen im Ansprechen auf vorbestimmte Anzeigesteuersignale.

20. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungsstufen Mittel zur Volumenreduzierung der aufgenommenen Verpackungen aufweisen.

21. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungsstufen Mittel zur Separierung und getrennten Zwischenlagerung von Verpackungsbestandteilen aufweisen.

22. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von jeweils einem Ausgang der Sortiereinrichtung und optional jeweils einer Verarbeitungsstufe nachgeschalteten Sammelbehältern zum Sammeln sortierter Verpackungen bzw. Verpackungsteile.

23. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leseeinrichtung eine optische und/oder elektromagnetische Sensoreinrichtung mit einem die gesamte aufgenommene Verpackung erfassenden Abfühlbereich aufweist derart, dass sie einen an beliebiger Stelle der Verpackung vorgesehenen Code oder RFI liest und/oder zum Erkennen/Erfassen sonstiger Kennzeichen und Merkmale auf den Verpackungen ausgebildet ist.

24. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Restinhalts-Bestimmungseinrichtung zur Erfassung von Restinhalt der Verpackung und eine mit deren Ausgang verbundene Auswurfeinrichtung zum Aussondern von Verpackungen mit über einem vorgegebenen Schwellwert liegendem Restinhalt im Ansprechen auf ein Ausgangssignal der Restinhalt-Bestimmungseinrichtung.

25. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Restinhalt-Bestimmungseinrichtung der Aufnahmeeinrichtung zugeordnet und der Leseeinrichtung vorgeschaltet ist.

26. Verpackungsrücknahmevorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Restinhalt-Bestimmungseinrichtung der Aufnahme- oder Sortiereinrichtung zugeordnet und der Klassifizierungseinrichtung nachgeschaltet ist derart, dass ein Ausgangssignal der Klassifizierungseinrichtung für die Restinhaltsbestimmung benutzt wird.

27. Verpackungsrücknahmesystem, mit einer Mehrzahl von Verpackungsrücknahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungsrücknahmevorrichtungen in einem Intranet mit einer Intranet-Datenbasis verbunden sind, die als Verpackungs-Datenbasis zur Bereitstellung aktueller Kennungsdaten (Hersteller-, Vertreiber und Pfanderzeugerdaten) und/oder spezifischer Verpackungs-Beschaffenheitsdaten und wahlweise Pfandwerte und/oder als Auswertungs-Datenbasis zur Auswertung ermittelter Zählwerte bzw. Pfandwerte fungiert.

28. Verpackungsrücknahmesystem nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das Intranet ein Gateway zur Verbindung mit einer zentralen Datenbasis, in der Verpackungs-Beschaffenheitsdaten in Zuordnung zu Kennungsdaten und/oder Zählwerte und/oder Summen-Pfandwerte aus mehreren Intranets zentral gespeichert sind, oder einem externen Datennetz aufweist.

29. Verpackungsrücknahmesystem nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Intranet als WLAN ausgebildet oder in einem Mobilfunknetz, insbesondere nach WAP- oder UMTS-Standard, realisiert ist.

Zeichnung