Schneidevorrichtung zum Schneiden von Verstärkungseinlagen enthaltenden Bändern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schneidevorrichtung zum Schneiden von quer zur Schnittrichtung verlaufende Verstärkungseinlagen enthaltenden Bändern zwischen zwei aneinander entlang geführten Schneidkanten, von denen die erste Schneidkante die eine, und die zweite Schneidkante die andere Seite des Bandes beaufschlagt.

[0002] Solche Schneidevorrichtungen werden im Bergbau und häufig unter Tage dazu eingesetzt, die in der Regel aus Gummi mit darin eingebetteten Armierungen bestehenden und für den Transport des Abraums oder der Kohle verwendeten Förderbänder zu durchtrennen. Eine solche Durchtrennung kann wünschenswert sein, um die Förderbänder beim Verlegen längemäßig aneinander anzupassen, oder aber auch defekte Bandabschnitte herauszuschneiden. Für Schwierigkeiten bei der Durchführung des Schnittes sorgen vor allem die in solche Förderbänder eingebetteten Armierungen, die häufig aus in Längsrichtung verlaufenden Stahlseilen bestehen.

[0003] Aufgrund der meist engen räumlichen Gegebenheiten unter Tage erfolgt dort das Trennen von Förderbändern häufig noch von Hand. In der Regel wird hierzu zunächst das die Armierung umschließende Elastomer von beiden Seiten her in Form eines möglichst tiefen Keiles aufgeschnitten. Anschließend wird mit Hilfe eines von Hand geführten, handelsüblichen Trennschleifers jeder einzelne Stahldraht der Verstärkungseinlage durchtrennt.

[0004] Bekannt sind auch bereits maschinell arbeitende Schneidevorrichtungen zum Durchtrennen armierter Elastomerbänder. So wird in der EP 0 732 179 B1 vorgeschlagen, das quer zu durchtrennende Bandmaterial zunächst zwischen zwei stabilen Klemmbacken zu fixieren, und dann mit einem entlang der Klemmbacken maschinell gezogenen Messer zu durchtrennen. Hierbei befindet sich die eine der beteiligten Schneidkanten ortsfest an der langgestreckten Klemmbacke, wohingegen die zweite, an dieser ersten Schneidkante vorbeibewegte Schneidkante an dem Messer ausgebildet ist. Die Schneidevorrichtung nach der EP 0 732 179 B1 ist relativ groß und schwer, was den Einsatz im Bergbau unter Tage schwierig macht. Die Art der Führung des Messers entlang der Klemmbacken erfordert außerdem bei häufigem Einsatz der Schneidevorrichtung einen erhöhten Wartungsaufwand.

[0005] US-3,906,629 offenbart eine Schneidevorrichtung gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schneidevorrichtung zum Durchtrennen von mit Verstärkungseinlagen versehenen Bändern zu schaffen, die sich durch eine kompakte und wartungsarme Bauweise auszeichnet.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Schneidevorrichtung gemäß Anspruch 1 vorgeschlagen.

[0008] Infolge der Ausbildung der Schneidkanten an gegensinnig sich drehenden und auf zueinander parallelen Drehachsen angeordneten Schneidrädern ermöglicht die erfindungsgemäße Schneidevorrichtung eine relativ kompakte Bauweise, weshalb sie sich für einen Einsatz auch in beengten räumlichen Situationen wie z. B. unter Tage und an wechselnden Einsatzorten eignet. Die einzigen bewegten Teile sind die Schneidräder, weshalb sich Wartungsarbeiten allenfalls auf die Lagerung der Schneidräder beschränken. Sofern hier wartungsfreie Wälzlager eingesetzt werden, arbeitet die Schneidevorrichtung faktisch völlig wartungsfrei. Gemäß der Erfindung ist eines der Schneidräder mit gleichmäßig über seinen Umfang verteilten Schneidzähnen versehen. Auf diese Weise sind in Bezug auf das zu durchtrennende Band hohe Vorschubkräfte selbst dann erzielbar, wenn in das Band quer zur Schnittrichtung verlaufende Verstärkungseinlagen aus Stahl eingebettet sind.

[0009] Für einen ausreichenden Schneidevortrieb selbst im Falle der Durchtrennung stahlarmierter Bänder ist nur das mit den Schneidzähnen versehene Schneidrad angetrieben, das andere Schneidrad läuft nur mit. Eine aufwendige Übertragung des Antriebes auch auf das korrespondierende, gegensinnig sich drehende Schneidrad ist so nicht erforderlich, was den konstruktiven Aufwand für die Schneidevorrichtung verringert.

[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Schneidevorrichtung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0011] Grundsätzlich läßt sich die erfindungsgemäße Schneidevorrichtung mit einem maschinellen Antrieb versehen, z. B. einem Elektromotor, der über einen geeignetes Untersetzungsgetriebe den Schneidmechanismus antreibt. Jedoch eignet sich die erfindungsgemäße Schneidevorrichtung gerade aufgrund ihrer kompakten Bauweise auch für einen Handbetrieb. Demgemäß ist eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung gekennzeichnet durch einen mit einem starken Untersetzungsgetriebe versehenen Handkurbelantrieb für das angetriebene Schneidrad.

[0012] Zur Erzielung einer in Bezug auf die Antriebskräfte hohen Schnittleistung des Schneidemechanismus wird vorgeschlagen, daß jedes der Schneidräder eine an ihrem Außenrand mit der Schneidkante versehenen Flachseite, die sich entlang der Flachseite des jeweils anderen Schneidrades erstreckt, und eine sich nach außen hin vorzugsweise konisch verjüngende Außenseite aufweist.

[0013] Mit einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß die radiale Überdeckung der einander zugewandten Flachseiten mindestens so groß wie die radiale Länge der Schneidzähne ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß das Bandmaterial nicht nur perforiert, sondern vollständig durchtrennt wird.

[0014] Mit einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß die an dem gezahnten Schneidrad angeordneten Schneidzähne dreieckig mit vorzugsweise geraden Zahnflanken gestaltet sind. Auf diese Weise sind die gezahnten Schneidräder in besonderer Weise geeignet, eine doppelte Funktion auszuüben. Einerseits bewirkt das Eindringen der Schneidzähne in das Material des Bandes einen Formschluß, mit dem sich nahezu schlupffrei hohe Vortriebskräfte erzielen lassen. Des weiteren sind die Schneidzähne mit Schneiden versehen, d. h. sie durchtrennen im Zusammenwirken mit den Schneidkanten des jeweils anderen Schneidrades das Bandmaterial. Zur Erzielung eines günstigen Schneideverhaltens des gezahnten Schneidrades beträgt der die Schneidkante bildende Winkel zwischen den Zahnflanken und der Flachseite des gezahnten Schneidrades vorzugsweise 90°.

[0015] Die bereits durch die Verwendung der gezahnten Schneidräder erzielbare, hohe Vortriebskraft läßt sich zusätzlich dadurch steigern, daß die beiden Flankenwinkel der Schneidzähne unterschiedlich sind, wobei der in Drehrichtung weisende Flankenwinkel der steilere ist. Vorzugsweise beträgt der steilere der beiden Flankenwinkel zwischen 12° und 16° und der flachere der beiden Flankenwinkel zwischen 37° und 43°. Für den Winkel zwischen der hinteren Zahnflanke eines Zahnes und der vorderen Zahnflanke des darauffolgenden Zahnes werden 50° bis 60° vorgeschlagen, vorzugsweise 54°.

[0016] Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine paarweise Anordnung sowohl des gezahnten Schneidrades wie auch des weiteren Schneidrades, wobei die jeweils ein Paar bildenden Schneidräder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind, und die Schneidkanten der Paare zum Schneiden eines schmalen Streifens der Breite A einen Abstand A zueinander aufweisen. Die Verwendung doppelter Schneidräder ist mit mehreren Vorteilen verknüpft. Ein wichtiger Vorteil ist der nahezu verzugsfreie Schnitt. Schneidmechanismen mit zwei aneinander entlang geführten Schneidkanten zeigen in der Praxis häufig die Neigung, daß der Schnitt nicht einer geraden Linie folgt, sondern seitlich wegläuft. Der Schnitt erfolgt also nicht entlang einer Gerade, sondern leicht gebogen. Durch die vorgeschlagene Verwendung jeweils doppelter Schneidräder wird diese Verzugsneigung kompensiert, so daß insgesamt ein auch auf längere Distanzen gerader Schnitt entsteht. Die Verwendung jeweils doppelter Schneidräder hat ferner den Vorteil, daß durch den von den beiden Schnittkanten geschaffenen Spalt ein Verbindungsabschnitt hindurchgeführt werden kann, welcher die beiden Schneidachsen vertikal verbindet. Dies trägt zur kompakten Bauweise der Vorrichtung bei.

[0017] Bei einer Schneidevorrichtung mit jeweils doppelten Schneidrädern ist es von Vorteil, wenn die mit den Schneidkanten versehenen Flachseiten der beiden gezahnten Schneidräder voneinander weg, und die mit den Schneidkanten versehenen Flachseiten der beiden weiteren Schneidräder aufeinander zu weisen.

[0018] Zur Erzielung einer besonders kompakt bauenden Schneidvorrichtung mit möglichst wenigen beweglichen Teilen wird ferner ein die Lagerung der gezahnten Schneidräder mit der Lagerung der weiteren Schneidräder verbindender starrer Bügel vorgeschlagen, dessen Verbindungsabschnitt in Bezug auf die Schneidräder in Schnittrichtung versetzt angeordnet ist, wobei der Verbindungsabschnitt in Verlängerung des Schneidkantenabstandes A durch das aufgeschnittene Band hindurchgeführt ist. Da während der Durchführung des Schnittes der dabei herausgeschnittene schmale Streifen hinderlich sein kann, wird mit einer weiteren Ausgestaltung vorgeschlagen, daß der Verbindungsabschnitt des Bügels mit Ablenkmitteln zum Wegführen des aus dem Band herausgeschnittenen Streifens nach unten versehen ist.

[0019] Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer Schneidevorrichtung,

Fig. 2

eine Stirnansicht der Schneidevorrichtung,

Fig. 3

eine Ansicht und ein Teilschnitt eines der in der Schneidevorrichtung verwendeten Schneidräder und

Fig. 4

einen Schnitt durch ein anderes in der Schneidevorrichtung verwendetes Schneidrad.

[0020] Die in den Fign. 1 und 2 in ihrer Gesamtheit dargestellte Schneidevorrichtung besteht im wesentlichen aus einem oberen Schneidradpaar 1, einem unteren Schneidradpaar 2, einem die Schneidradpaare verbindenden starren Bügel 3 sowie einem Antrieb 4 für das obere Schneidradpaar 1.

[0021] Der Antrieb 4 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein von Hand betätigbarer Handkurbeltrieb 5, welcher über ein starkes Untersetzungsgetriebe 6 das obere Schneidradpaar 1 antreibt. Demgegenüber ist das untere Schneidradpaar 2 frei laufend ausgebildet. Sowohl die Schneidräder des oberen Schneidradpaares 1 wie auch die Schneidräder des unteren Schneidradpaares 2 sind in geeigneten Wälzlagern 7 in dem Bügel 3 gelagert. Die Drehachse 8 des oberen Schneidpaares 1 verläuft parallel und mit Abstand zu der Drehachse 9 des unteren Schneidradpaares 2.

[0022] Fig. 2 läßt die Einzelheiten der beiden Schneidradpaare 1, 2 erkennen. Das obere Schneidradpaar 1 besteht aus einem ersten Schneidrad 11 sowie einem hierzu symmetrisch angeordneten zweiten Schneidrad 12, welche gemeinsam auf der Drehachse 8 sitzen. Jedoch ist es anstelle der zwei Schneidräder 11, 12 auch möglich, deren Funktionen in einem einzigen, gleich gestalteten doppelten Schneidrad zu verwirklichen. Die den Schnnitt durchführenden Seiten der Schneidräder 11, 12 sind zumindest nahe ihres äußeren Umfanges als Flachseiten 13 gestaltet. An diesen Flachseiten 13 liegen mit sehr geringem Spiel die entsprechenden Flachseiten 14 der beiden Schneidräder 21, 22 des unteren Schneidradpaares 2 an. Die Flachseiten 14 der beiden unteren Schneidräder 21, 22 sind daher an den zueinander ausgerichteten Innenseiten dieser Schneidräder angeordnet. Die Flachseite 13 des Schneidrades 11 läuft daher mit sehr geringem Spiel an der Flachseite 14 des Schneidrades 21 entlang. Analog läuft die Flachseite 13 des Schneidrades 12 mit ebenso geringem Spiel an der Flachseite 14 des Schneidrades 22 entlang, wodurch diese Flachseiten 13, 14 zugleich eine doppelte Schnittkante mit dem Schneidkantenabstand A definieren. Ein durch die Schneidevorrichtung hindurchgeführtes Band 23, vorzugsweise ein mit quer verlaufenden Stahlseilen (25 in Fig. 1) armiertes Elastomerband, wird daher in zwei zueinander parallelen Schnitten durchtrennt, wodurch beim Schneiden ein schmaler Streifen 24 der Breite A aus dem Band 23 herausgetrennt wird.

[0023] Bei den Schneidrädern 11, 12 handelt es sich um gezahnte Schneidräder mit gleichmäßig über ihren Umfang verteilten Schneidzähnen 30. Demgegenüber sind die im Ausführungsbeispiel unten angeordneten Schneidräder 21, 22 mit einem glatten, kreisringförmigen Umfang versehen, an dem sich die Schneidkante 38 befindet.

[0024] Fig. 1 läßt erkennen, daß das untere Schneidrad 22 das entsprechende obere Schneidrad 12 in dessen Randbereich überdeckt. Diese radiale Überdeckung ist in etwa so groß, wie die radiale Länge der Schneidzähne 30 des Schneidrades 12. Die radiale Überdeckung kann aber auch etwas größer ausfallen.

[0025] Beim Trennen des aufzuschneidenden Bandes 23 sind die spitz gezahnten Schneidräder 11, 12 in der Lage, in das in der Regel aus einem Elastomer bestehende Bandmaterial einzudringen und auf diese Weise ein starken Formschluß für den Transport des Bandes 23 durch die Schneidevorrichtung hindurch zu bewirken. Demgegenüber arbeiten die Schneidräder 21, 22 ausschließlich nach Art rotierender Messer, wobei sie ausschließlich deshalb in Drehung umgekehrt zum Drehsinn der Schneidräder 11, 12 geraten, weil sie von dem durch die Schneidevorrichtung hindurchlaufenden Band 23 mitgenommen werden.

[0026] Fig. 3 zeigt eines der gezahnten Schneidräder 11, 12 mit den charakteristischen, in Seitenansicht dreieckigen Zähnen mit geraden Zahnflanken 35, 36. Zu erkennen ist ferner, daß die beiden Flankenwinkel der Schneidzähne 30 unterschiedlich sind, wobei der in Drehrichtung weisende Flankenwinkel der steilere ist. Vorzugsweise beträgt der steilere der beiden Flankenwinkel, den die Zahnflanke 35 aufweist, 14°. Der flachere der beiden Flankenwinkel, den die Zahnflanke 36 aufweist, beträgt 40°. Summiert man diese beiden Werte, so ergibt sich der Winkel von vorzugsweise 54° zwischen der hinteren Zahnflanke eines Zahnes und der vorderen Zahnflanke des darauffolgenden Zahnes. Zu der in Fig. 3 dem Betrachter zugewandten Flachseite 13 weisen beide Zahnflanken 35, 36 einen scharfkantigen rechten Winkel, d. h. einen Winkel von 90° auf. Dieser Winkel ist zugleich die Schneidkante 38. An den Spitzen 37 sind die Schneidzähne 30 leicht gebrochen, um beim Betrieb der Schneidevorrichtung ein Abbrechen der äußersten Spitzen zu vermeiden.

[0027] Die der Flachseite 13 abgewandte andere Außenseite 15 der Schneidräder 11, 12 ist nach außen hin sich konisch verjüngend gestaltet, wobei sich die konische Verjüngung in radialer Richtung zumindest über die gesamte radiale Länge der Schneidzähne 30 erstreckt.

[0028] Gemäß Fig. 4 weisen auch die beiden anderen Schneidräder 21, 22 zum einen die Flachseite 14, und zum anderen eine der Flachseite abgewandte, sich nach außen hin konisch verjüngende Außenseite 16 auf. Die scharf bearbeitete Schneidkante 38 befindet sich an dem Außenrand der Flachseite 14.

[0029] Der die beiden Schneidradpaare 1, 2 miteinander verbindende Bügel 3 verfügt über einen Verbindungsabschnitt 39, der in Bezug auf die Schneidräder in Schnittrichtung versetzt angeordnet ist. Durch das Herausschneiden des Streifens 24 besteht die Möglichkeit, daß der Verbindungsabschnitt 39 innerhalb des Schneidkantenabstandes A durch das bereits aufgeschnittene Band 23 hindurchgeführt ist. Der vordere Rand des Verbindungsabschnittes 39 des Bügels 3 ist mit vorzugsweise beidseitig angeordneten Führungsflächen 40 versehen, welche die Schnittkanten des Bandes 23 kontrolliert an dem Verbindungsabschnitt 39 entlanggleiten lassen. Ein Abweiserkeil 41, der auch als Abweiserrolle ausgebildet sein kann, ragt zwischen die Schneidkanten des Schneidradpaares 1, so daß der Bandstreifen 24 unterhalb des Bügels 3 herausgeführt werden kann.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Schneidradpaar

2

Schneidradpaar

3

Bügel

4

Antrieb

5

Handkurbeltrieb

6

Untersetzungsgetriebe

7

Wälzlager

8

Drehachse

9

Drehachse

11

Schneidrad

12

Schneidrad

13

Flachseite

14

Flachseite

15

Außenseite

16

Außenseite

21

Schneidrad

22

Schneidrad

23

Band

24

herausgetrennter Streifen

25

Armierung

30

Schneidzahn

35

Zahnflanke

36

Zahnflanke

37

Spitze

38

Schneidkante

39

Verbindungsabschnitt

40

Führungsfläche

41

Abweiserkeil

A

Schneidkantenabschnitt

Ansprüche

1. Schneidevorrichtung zum Schneiden von quer zur Schnittrichtung verlaufende Verstärkungseinlagen enthaltenden Bändern zwischen zwei aneinander entlang geführten Schneidkanten, von denen die erste Schneidkante die eine, und die zweite Schneidkante die andere Seite des Bandes beaufschlagt,
wobei die Schneidkanten (38) an gegensinnig sich drehenden und auf zueinander parallelen Drehachsen (8, 9) angeordneten Schneidrädern (12, 22) ausgebildet sind, von denen eines mit gleichmäßig über seinen Umfang verteilten Schneidzähnen (30) versehen ist, wobei das gezahnte Schneidrad (12) mit einem Antrieb (4) gekoppelt, und das andere Schneidrad (22) frei laufend ist,
gekennzeichnet durch
eine paarweise Anordnung sowohl des gezahnten Schneidrades (11, 12) wie auch des weiteren Schneidrades (21, 22), wobei die jeweils ein Paar bildenden Schneidräder auf einer gemeinsamen Drehachse (8, 9) angeordnet sind, und die Schneidkanten (38) der Paare zum Schneiden eines schmalen Streifens (24) einer Breite (A) einen Abstand (A) zueinander aufweisen, der dieser Breite gleich ist.

2. Schneidevorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen mit einem starken Untersetzungsgetriebe (6) versehenen Handkurbelantrieb (5) für das angetriebene Schneidrad (12).

3. Schneidevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Schneidräder (12, 22) eine an ihrem Außenrand mit der Schneidkante (38) versehene Flachseite (13, 14), die sich entlang der Flachseite (14, 13) des jeweils anderen Schneidrades (22, 12) erstreckt, und eine sich nach außen hin vorzugsweise konisch verjüngende Außenseite (15, 16) aufweist.

4. Schneidevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Überdekkung der einander zugewandten Flachseiten (13, 14) mindestens so groß wie die radiale Länge der Schneidzähne (30) ist.

5. Schneidevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidzähne (30) dreieckig mit vorzugsweise geraden Zahnflanken (35, 36) gestaltet sind.

6. Schneidevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel zwischen den Zahnflanken (35, 36) und der Flachseite (13) des gezahnten Schneidrads (12) 90° beträgt.

7. Schneidevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Flankenwinkel der Schneidzähne (30) unterschiedlich sind, wobei der in Drehrichtung weisende Flankenwinkel der steilere ist.

8. Schneidevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der steilere der beiden Flankenwinkel zwischen 12° und 16°, und der flachere der beiden Flankenwinkel zwischen 37° und 43° beträgt.

9. Schneidevorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel zwischen der hinteren Zahnflanke (36) eines Schneidzahns (30) und der vorderen Zahnflanke (35) des darauffolgenden Schneidzahnes 50° bis 60°, vorzugsweise 54° beträgt.

10. Schneidevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Schneidkanten (38) bildenden Flachseiten (13) der beiden gezahnten Schneidräder (11, 12) voneinander weg, und die die Schneidkanten (38) bildenden Flachseiten (14) der beiden weiteren Schneidräder (12, 22) aufeinander zu weisen.

11. Schneidevorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 10, gekennzeichnet durch einen die Lagerung (7) der gezahnten Schneidräder (11, 12) mit der Lagerung (7) der weiteren Schneidräder (21, 22) verbindenden starren Bügel (3), dessen Verbindungsabschnitt (39) in Bezug auf die Schneidräder in Schnittrichtung versetzt angeordnet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (39) in Verlängerung des Schneidkantenabstandes A durch das aufgeschnittene Band (23) hindurchgeführt ist.

12. Schneidevorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsabschnitt (39) des Bügels (3) mit Ablenkmitteln (41) zum vertikalen Wegführen des aus dem Band (23) herausgeschnittenen Streifens (24) versehen ist.

Claims

1. Cutting device for cutting belts which contain reinforcing inserts running transversely to the cutting direction between two cutting edges guided along next to one another, of which the first cutting edge acts on one side of the belt and the second cutting edge acts on the other side of the belt,
wherein the cutting edges (38) are formed on cutting wheels (12, 22) which rotate in opposite directions and are arranged on parallel axes of rotation (8, 9), of which one cutting wheel is provided with cutting teeth (30) distributed uniformly over its circumference,
wherein the toothed cutting wheel (12) is coupled to a drive (4), and the other cutting wheel (22) runs freely,
characterized by
a pair-wise arrangement both of the toothed cutting wheel (11, 12) and of the further cutting wheel (21, 22),
wherein the cutting wheels which in each case form a pair are arranged on a common axis of rotation (8, 9), and the cutting edges (38) of the pair for cutting a narrow strip (24) of width (A) are at a gap (A) from one another which is the same as this width.

2. Cutting device according to Claim 1, characterized by a hand crank drive (5) provided with a powerful reduction gear unit (6) for the driven cutting wheel (12) .

3. Cutting device according to one of Claims 1 to 2, characterized in that each of the cutting wheels (12, 22) has a flat side (13, 14) which is provided with the cutting edge (38) at its outer rim and which extends along the flat side (14, 13) of the respective other cutting wheel (22, 12), and an outer side (15, 16) which tapers outwards preferably conically.

4. Cutting device according to Claim 3, characterized in that the radial overlap of the mutually facing flat sides (13, 14) is at least as large as the radial length of the cutting teeth (30).

5. Cutting device according to one of the preceding claims, characterized in that the cutting teeth (30) are triangular with preferably straight tooth flanks (35, 36).

6. Cutting device according to one of Claims 3 to 5, characterized in that the angle between the tooth flanks (35, 36) and the flat side (13) of the toothed cutting wheel (12) is 90°.

7. Cutting device according to one of the preceding claims, characterized in that the two flank angles of the cutting teeth (30) are different, wherein the flank angle which points in the direction of rotation is the steeper flank angle.

8. Cutting device according to Claim 7, characterized in that the steeper of the two flank angles is between 12° and 16°, and the flatter of the two flank angles is between 37° and 43°.

9. Cutting device according to Claim 7 or 8, characterized in that the angle between the rear tooth flank (36) of one cutting tooth (30) and the front tooth flank (35) of the following cutting tooth is 50° to 60°, preferably 54°.

10. Cutting device according to Claim 1, characterized in that the flat sides (13) of the two toothed cutting wheels (11, 12) which form the cutting edges (38) point away from one another, and the flat sides (14) of the two other cutting wheels (12, 22) which form the cutting edges (38) point towards one another.

11. Cutting device according to Claim 1 or Claim 10, characterized by a rigid clip (3) which connects the bearing (7) of the toothed cutting wheels (11, 12) to the bearing (7) of the other cutting wheels (21, 22), the joining section (39) of this clip being arranged offset with respect to the cutting wheels in the cutting direction, wherein the joining section (39) is passed through by the cut belt (23) in the extension of the cutting edge gap A.

12. Cutting device according to Claim 11, characterized in that the joining section (39) of the clip (3) is provided with deflection means (41) for vertically moving away the strip (24) that is cut out of the belt (23).

Revendications

1. Dispositif de coupe destiné à couper des bandes, contenant des éléments de renfort et défilant perpendiculairement à la direction de coupe, entre deux arêtes de coupe guidées le long l'une de l'autre, parmi lesquelles la première arête de coupe sollicite un côté de la bande et la deuxième arête de coupe sollicite l'autre côté de la bande,
les arêtes de coupe (38) étant réalisées sur deux couteaux circulaires (12, 22), qui tournent en sens opposé et sont montées sur des axes de rotation (8, 9) parallèles l'un à l'autre, l'une d'entre elles comportant des dents de coupe (30), régulièrement réparties sur son pourtour, le couteau circulaire denté (12) étant couplé à un système d'entraînement (4) et l'autre couteau circulaire (22) tournant librement,
caractérisé par un agencement par paire du couteau circulaire denté (11, 12), de même que de l'autre couteau circulaire (21, 22), les couteaux circulaires formant respectivement une paire étant montées sur un axe de rotation (8, 9) commun, et les arêtes de coupe (38) des paires, destinées à découper un ruban étroit (24) avec une largeur (A), ayant entre elles une distance (A) qui est égale à cette largeur.

2. Dispositif de coupe selon la revendication 1, caractérisé par un entraînement à manivelle (5), muni d'un puissant démultiplicateur (6), pour la couteau circulaire (12) entraînée.

3. Dispositif de coupe selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que chacun des couteaux circulaires (12, 22) comporte sur son bord extérieur un côté plat (13, 14), qui est muni de l'arête de coupe (38) et qui s'étend le long du côté plat (14, 13) de l'autre couteau circulaire (22, 12), et un côté extérieur (15, 16) qui se rétrécit vers l'extérieur, de préférence, en forme de cône.

4. Dispositif de coupe selon la revendication 3, caractérisé en ce que le chevauchement radial des côtés plats (13, 14) orientés l'un vers l'autre, est au moins aussi grand que la longueur radiale des dents de coupe (30).

5. Dispositif de coupe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les dents de coupe (30) sont conçues sous forme triangulaire avec des flancs de dent (35, 36) de préférence droits.

6. Dispositif de coupe selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que l'angle formé entre les flancs de dent (35, 36) et le côté plat (13) du couteau circulaire dentée (12) mesure 90°.

7. Dispositif de coupe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux angles formés par les flancs des dents de coupe (30) sont différents, l'angle du flanc orienté dans le sens de rotation étant plus aigu.

8. Dispositif de coupe selon la revendication 7, caractérisé en ce que le plus aigu des deux angles de flanc mesure entre 12° et 16°, et le plus obtus des deux angles de flanc mesure entre 37° et 43° .

9. Dispositif de coupe selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'angle formé entre le flanc arrière (36) d'une dent de coupe (30) et le flanc avant (35) de la dent de coupe suivante mesure 50° à 60°, de préférence 54°.

10. Dispositif de coupe selon la revendication 1, caractérisé en ce que les côtés plats (13), formant les arêtes de coupe (38) des deux couteaux circulaires dentés (11, 12) sont dirigés en s'écartant l'un de l'autre, et les côtés plats (14), formant les arêtes de coupe (38) des deux autres couteaux circulaires (12, 22) sont dirigés l'un vers l'autre.

11. Dispositif de coupe selon la revendication 1 ou la revendication 10, caractérisé par un étrier (3) rigide, qui relie le palier (7) des couteaux circulaires dentés (11, 12) avec le palier (7) des autres couteaux circulaires (21, 22) et dont la partie de liaison (39) est décalée dans le sens de coupe par rapport aux couteaux circulaires, la partie de liaison (39) étant guidée, dans le prolongement de la distance (A) entre les arêtes de coupe, à travers la bande (23) découpée.

12. Dispositif de coupe selon la revendication 11, caractérisé en ce que la partie de liaison (39) de l'étrier (3) est munie de moyens de déviation (41) pour évacuer dans le sens vertical le ruban (24) découpé hors de la bande (23).

Zeichnung