Vorratstank für Hydrauliköl

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Vorratstank (10; 80; 90) für Hydrauliköl mit einem Einlaß (32) und einem Auslaß (33) für das Hydrauliköl, wobei an den Vorratstank (10; 80; 90) ein Belüftungsfilter (35) zum Luftaustausch zwischen dem Innenraum des Vorratstanks (10; 80; 90) und der Außenatmosphäre anschließbar ist und der Vorratstank (10; 80; 90) ein Oberteil (12) und ein Unterteil (11) aufweist, die aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und aneinander festgelegt sind. Um den Vorratstank derart weiterzubilden, daß er eine komplexe Geometrie aufweisen kann und dennoch eine hohe mechanische Belastbarkeit aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Ober- und das Unterteil (12, 11) formschlüssig miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente (51, 52) umfassen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Vorratstank für Hydrauliköl mit einem Einlaß und einem Auslaß für das Hydrauliköl, wobei an den Vorratstank ein Belüftungsfilter zum Luftaustausch zwischen dem Innenraum des Vorratstanks und der Außenatmosphäre anschließbar ist und der Vorratstank ein Oberteil und ein Unterteil aufweist, die aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und aneinander festgelegt sind.

[0002] Derartige Vorratstanks kommen in Hydrauliksystemen zum Einsatz, bei denen Hydrauliköl bedarfsweise dem Vorratstank entnommen und diesem zugeführt wird. Der Vorratstank unterliegt einer wechselnden Druckbelastung, da durch Befüllung und Entleerung von Hydraulikzylindern und Druckspeichern des Hydrauliksystems ebenso wie durch Änderungen der Öltemperatur Schwankungen des Ölniveaus hervorgerufen werden, so daß sich im Vorratstank abwechselnd ein Unterdruck und ein Überdruck einstellen kann. Der Vorratstank muß daher eine beachtliche mechanische Stabilität aufweisen. Er sollte jedoch auch möglichst kostengünstig herstellbar sein und im leeren Zustand ein geringes Gewicht aufweisen, um ihn auf möglichst einfache Weise in einem Bauraum deponieren zu können.

[0003] Es sind Vorratstanks bekannt, die im Blasverfahren aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und somit einstückig ausgebildet sind. Außerdem sind Vorratstanks bekannt, bei denen das Oberteil und das Unterteil aus Kunststoff hergestellt sind und miteinander verschweißt sind. Das Ober- und Unterteil weisen hierbei jeweils eine sehr einfache Geometrie auf, in der Regel sind sie halbkugelförmig ausgestaltet, so daß der Vorratstank die Form einer Kugel aufweist. Dies verleiht dem Vorratstank eine hohe Druckstabilität, allerdings kann dadurch ein vorgegebener Bauraum, in dem der Vorratstank deponiert werden soll, nur unvollständig ausgenutzt werden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Vorratstank der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß er eine komplexe Geometrie aufweisen kann und dennoch eine hohe mechanische Belastbarkeit aufweist.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Vorratstank der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Ober- und das Unterteil formschlüssig miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente umfassen. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, daß das Oberteil und das Unterteil kostengünstig im Spritzgußverfahren hergestellt werden können, denn durch die Bereitstellung von formschlüssig miteinander zusammenwirkenden Verbindungselementen können die beiden Teile mit komplexer Geometrie unter Sicherstellung einer hohen mechanischen Belastbarkeit, insbesondere einer hohen Biegesteifigkeit, auf einfache Weise zusammengefügt werden. Hierzu ist es lediglich erforderlich, das Oberteil auf das Unterteil aufzusetzen, so daß die Verbindungselemente formschlüssig ineinandergreifen. Der Vorratstank kann dadurch einem pulsierenden Innendruck von mindestens ± 0,5 bar standhalten. Trotz komplexer Geometrie kann erfindungsgemäß eine hohe Formsteifigkeit erzielt werden. Dies erlaubt es, einen vorgegebenen Bauraum optimal zur Bevorratung von Hydrauliköl auszunutzen. Der Vorratstank kann durch Spritzgießen hergestellt werden. Dies hat den Vorteil, daß zur Herstellung ein breites Materialspektrum zur Verfügung steht.

[0006] Günstig ist es, wenn die Verbindungselemente nach Art von Nut und Feder zusammenwirken. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß das Oberteil oder das Unterteil eine in der beim Zusammenfügen der beiden Teile vorherrschenden Montagerichtung offene Nut aufweist, in die das Unterteil bzw. das Oberteil mit einem Stirnrand eintaucht, so daß die Nut den Stirnrand beidseitig umgreift und dadurch eine sehr biegesteife Verbindung der beiden Teile gewährleistet.

[0007] Die Verbindungselemente können sich über den gesamten Umfang des Vorratstanks erstrecken. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, daß eine Vielzahl von Verbindungselementen über den Umfang des Vorratstanks verteilt angeordnet sind.

[0008] Von Vorteil ist es, wenn das Oberteil unter Zwischenlage eines Dichtrings auf das Unterteil aufsetzbar ist. Bevorzugt ist der Dichtring an einer Oberkante des Unterteils oder an einer Unterkante des Oberteils angeordnet, insbesondere kann der Dichtring in einer in vertikaler Richtung offenen Nut angeordnet sind, denn dadurch kann das Zusammenfügen der beiden Teile vereinfacht werden.

[0009] Um dem Vorratstank eine besonders hohe mechanische Belastbarkeit zu verleihen, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß das Ober- oder das Unterteil einen in Umfangsrichtung des Vorratstanks umlaufenden Rand aufweist, der das Unterteil bzw. das Oberteil umgreift. Vorzugsweise ist der umlaufende Rand am Oberteil angeordnet, so daß dieses auf einfache Weise auf das Unterteil aufgesetzt werden kann, wobei der umlaufende Rand den Verbindungsbereich zwischen dem Oberteil und dem Unterteil umgibt.

[0010] Eine sehr biegesteife Verbindung zwischen dem Oberteil und dem Unterteil kann dadurch erzielt werden, daß miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente einen Aufnahmeschacht sowie ein in den Aufnahmeschacht formschlüssig eintauchendes Einsatzteil aufweisen. Wird das Oberteil auf das Unterteil aufgesetzt, so nimmt der beispielsweise am Unterteil angeordnete Aufnahmeschacht das Einsatzteil des Oberteils auf. Dadurch kann dem Vorratstank quer zu der beim Zusammenfügen von Ober- und Unterteil vorherrschenden Montagerichtung eine sehr hohe Steifigkeit verliehen werden. Der Aufnahmeschacht und das Einsatzteil sind vorzugsweise einstückig mit dem Ober- bzw. Unterteil verbunden.

[0011] Günstig ist es, wenn der Aufnahmeschacht und das Einsatzteil einen polygonalen Querschnitt aufweisen, beispielsweise in Form eines Trapezes oder eines Sechs- oder Achtecks.

[0012] Zur Erzielung einer besonders hohen mechanischen Belastbarkeit ist es günstig, wenn der Aufnahmeschacht das Einsatzteil in Umfangsrichtung vollständig umgibt. Bevorzugt liegt das Einsatzteil flächig an den Wänden des Aufnahmeschachts an.

[0013] Das Einsatzteil ist vorzugsweise hohl ausgestaltet. Dies vereinfacht die Herstellung des Oberteils und des Unterteils einschließlich des Aufnahmeschachts und des Einsatzteils im Spritzgußverfahren und verleiht dem Einsatzteil darüber hinaus eine hohe mechanische Belastbarkeit.

[0014] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Aufnahmeschacht oberseitig am Unterteil angeordnet und das Einsatzteil ist an das Oberteil angeformt. Es kann vorgesehen sein, daß das Einsatzteil tankinnenseitig von einer Seitenwand oder Deckenwand des Oberteils in Richtung auf das Unterteil absteht.

[0015] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Einsatzteil tankinnenseitig im Abstand zu einer Seitenwand des Vorratstanks angeordnet, wobei ein Wandbereich des Aufnahmeschachts in den Zwischenbereich zwischen der Seitenwand und dem Einsatzteil eintaucht. Zwischen dem Einsatzteil und der Seitenwand, die einstückig miteinander verbunden sein können, wird somit ein Spalt bereitgestellt, in den ein Wandbereich des Aufnahmeschachts vorzugsweise formschlüssig eintaucht. Hierbei kann vorgesehen sein, daß ein Dichtring auf der freien Kante des Wandbereichs des Aufnahmeschachts aufsitzt.

[0016] Zur Erhöhung der Biegesteifigkeit des Vorratstanks ist es von Vorteil, wenn dieser außenseitig eine Vielzahl von Sicken aufweist. Die Sicken sind vorzugsweise am Unterteil angeordnet.

[0017] Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn jeweils ein Paar von miteinander zusammenwirkenden Verbindungselementen fluchtend zu einer Sicke angeordnet ist. Die Verbindungselemente verleihen dem Vorratstank eine mechanische Verstärkung im Verbindungsbereich zwischen Ober- und Unterteil und an jeweils ein Paar von miteinander zusammenwirkenden Verbindungselementen kann sich jeweils eine Sicke anschließen, so daß auch im Abstand zu den Verbindungselementen eine hohe Biegesteifigkeit erzielt werden kann.

[0018] Es kann vorgesehen sein, daß die Sicken in Längsrichtung teilweise von einer Außenwand des Vorratstanks überdeckt sind. Die Sicken können in das Unterteil eingeformt sein und eine Außenwand des Unterteils kann die Sicken in Längsrichtung teilweise überdecken. Die Außenwand kann sich hierbei ebenso wie die Sicken bis in Höhe von einem Paar der miteinander zusammenwirkenden Verbindungselemente erstrecken, so daß unterhalb von jeweils einem Paar von Verbindungselementen ein Schachtraum bereitgestellt wird, der zum einen eine Erhöhung der mechanischen Belastbarkeit des Vorratstanks zur Folge hat und zum anderen eine einfache Befestigung des Vorratstanks in einem Bauraum ermöglicht, da Halteglieder in den Schachtraum eintauchen können, um den Vorratstank im Bauraum unverschieblich festzulegen.

[0019] Alternativ oder ergänzend zu den Sicken kann der Vorratstank Versteifungsrippen aufweisen, die sich in Umfangsrichtung zumindest über einen Teilbereich des Vorratstanks erstrecken. Insbesondere kann vorgesehen sein, daß im Bereich einer Außenwand, die eine Sicke überdeckt, eine Verstärkungsrippe angeordnet ist. Vorzugsweise sind die Verstärkungsrippen am Unterteil angeordnet, insbesondere ungefähr auf halber Höhe des Unterteils.

[0020] Um die Montage des Vorratstanks in einem Bauraum zu erleichtern, ist es günstig, wenn am Oberteil und am Unterteil außenseitig Einformungen angeordnet sind zur Aufnahme von Halteelementen bei der Montage des Vorratstanks in einem Bauraum. Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Einformungen am Oberteil im Übergangsbereich zwischen einer Deckenwand und einer oberen Seitenwand und am Unterteil im Übergangsbereich zwischen einer Bodenwand und einer unteren Seitenwand des Vorratstanks angeordnet sind. Dadurch kann der Vorratstank in einem Bauraum sowohl unterseitig als auch oberseitig von Halteelementen umgriffen und im Bauraum festgelegt werden.

[0021] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind das Ober- und das Unterteil unlösbar miteinander verbindbar. Die beiden Teile können beispielsweise miteinander verschweißt oder vernietet sein.

[0022] Vorzugsweise umfaßt der Vorratstank eine Vielzahl von Verriegelungseinrichtungen zum Verriegeln des Unterteils mit dem Oberteil. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, daß der Vorratstank auf sehr einfache Weise montiert werden kann, wobei mittels der Verriegelungseinrichtungen eine unlösbare Verbindung zwischen dem Oberteil und dem Unterteil erzielbar ist.

[0023] Die Verriegelungseinrichtungen können jeweils einen aufspreizbaren Verriegelungsschacht aufweisen, der in fluchtend zueinander angeordnete Verriegelungsöffnungen des Ober- und des Unterteils einsetzbar ist und in den zum Aufspreizen ein Spreizelement formschlüssig einführbar ist. Bei einer derartigen Ausführungsform weisen das Ober- und das Unterteil Verriegelungsöffnungen auf, die beim Zusammenfügen der beiden Teile fluchtend zueinander ausgerichtet sind. In die Verriegelungsöffnungen kann dann ein Verriegelungsschacht eingesetzt werden, der wiederum ein Spreizelement aufnimmt, wobei das Spreizelement den Verriegelungsschacht aufspreizt und dadurch das Oberteil am Unterteil festlegt. Hierbei kann eine unlösbare Verbindung erzielt werden, indem das in den Verriegelungsschacht eingeführte Spreizelement den Verriegelungsschacht hintergreift.

[0024] Vorzugsweise ist jeweils einem Paar von miteinander zusammenwirkenden Verbindungselementen benachbart eine Verriegelungsrichtung angeordnet. Beispielsweise kann jeweils unterhalb eines Aufnahmeschachts, in das beim Zusammenfügen von Ober- und Unterteil ein Einsatzteil eintaucht, eine Verriegelungseinrichtung angeordnet sind.

[0025] Zur Vereinfachung der Montage kann vorgesehen sein, daß das Spreizelement an den Verriegelungsschacht angespritzt ist und zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung zwischen dem Oberteil und dem Unterteil in den Verriegelungsschacht eingeschlagen werden kann.

[0026] Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, daß das Oberteil mit dem Unterteil verrastbar ist. Beispielsweise können am Ober- oder am Unterteil keilförmige, quer zu der beim Zusammenfügen von Ober- und Unterteil vorherrschenden Montagerichtung elastisch verformbare Rasthaken angeordnet sein, die in eine Rastaufnahme des Unter- bzw. Oberteils eintauchen und von diesem hintergriffen werden.

[0027] Es kann auch vorgesehen sein, daß das Oberteil mit dem Unterteil lösbar verbindbar, insbesondere verschraubbar ist. Beispielsweise können an einen umlaufenden Rand von einem der beiden Teile Schraubhülsen angeformt sein, die mit an einer Außenwand des anderen Teils angeordneten Aufnahmehülsen fluchten, so daß eine Verbindungsschraube die Schraubhülse durchgreifend in die Aufnahmehülse eingeschraubt werden kann.

[0028] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Vorratstank ein Filterelement zum Filtrieren des Hydrauliköls aufnimmt. Durch eine derartige Ausgestaltung kann das Hydrauliköl, das dem Vorratstank entnommen wird, innerhalb des Vorratstanks gefiltert werden. Dies ermöglicht über lange Betriebszeiten einen störungsfreien Betrieb des Hydrauliksystems, an das der Vorratstank angeschlossen ist, wobei ein geringer Verschleiß der Bauteile des Hydrauliksystems gewährleistet werden kann.

[0029] Zum Einsetzen des Filterelementes in den Vorratstank weist das Oberteil bei einer vorteilhaften Ausführungsform eine Einführöffnung auf, wobei sich tankinnenseitig an die Einführöffnung ein an das Oberteil angeformtes Tauchrohr anschließt, das in das Unterteil eintaucht und in das das Filterelement einführbar ist. Die Einführöffnung ist mittels eines Deckels verschließbar, der vorzugsweise in das Tauchrohr einschraubbar ist. Hierbei ist es günstig, wenn das Tauchrohr in seinem dem Deckel benachbarten Endbereich von einer Hülse umgeben ist, die über eine Stufe einstückig mit dem Tauchrohr verbunden ist, wobei auf die Stufe ein Dichtring auflegbar ist und die Stufe eine Durchgangsöffnung aufweist. Dies ermöglicht es, beim Auswechseln des Filterelementes den Deckel aufzuschrauben, wobei dieser den Dichtring anhebt, so daß Hydrauliköl aus dem Bereich des Tauchrohrs über die Durchgangsöffnung entweichen kann, bevor der Dichtring vollständig dem Tauchrohr entnommen ist. Dadurch wird vermieden, daß Hydrauliköl beim Auswechseln des Filterelements im Bereich der Einführöffnung aus dem Vorratstank herausfließen kann. Die Bereitstellung der eine Durchgangsöffnung aufweisenden Stufe stellt somit einen Überlaufschutz dar.

[0030] An den erfindungsgemäßen Vorratstank ist ein Belüftungsfilter anschließbar zur Erzielung eines Luftaustausches zwischen dem Innenraum des Vorratstanks und der Außenatmosphäre. Vorzugsweise weist das Oberteil hierzu einen Belüftungsanschluß auf, in den ein Anschlußteil des Belüftungsfilters einsetzbar und mit dem das Anschlußteil durch Verdrehen um maximal 360°, insbesondere maximal 180° luftdicht verbindbar ist. Das Einsetzen und luftdichte Verbinden des Belüftungsfilters gestaltet sich dadurch besonders einfach, denn das Anschlußteil des Belüftungsfilters muß hierzu maximal eine Umdrehung ausführen. Eine maximale Verdrehbewegung von 360° hat darüber hinaus den Vorteil, daß der Belüftungsanschluß auf einfache Weise im Spritzgießverfahren hergestellt werden kann, wobei er beispielsweise ein Gewinde aufweisen kann, ohne daß beim Spritzgießen entspindelt werden muß.

[0031] Vorzugsweise ist das Anschlußteil mit dem Belüftungsanschluß bajonettartig verbindbar, denn dadurch kann das Belüftungsfilter auf besonders einfache Weise an den Vorratstank angeschlossen werden.

[0032] Günstig ist es, wenn das Anschlußteil ausgehend von seiner Endstellung, in der es mit dem Belüftungsanschluß luftdicht verbunden ist, durch Drehen in eine Belüftungsstellung überführbar ist, in der es unter Bereitstellung eines Luftaustausches zwischen dem Innenraum des Vorratstanks und der Außenatmosphäre mit dem Belüftungsanschluß unverlierbar verbunden ist. Dadurch wird das Auswechseln des Belüftungsfilters vereinfacht, denn beim Herausdrehen des Anschlußteils aus dem Belüftungsanschluß erreicht dieses nach einer Drehbewegung von beispielsweise der Hälfte der Drehbewegung, die beim Einsetzen des Anschlußteils in den Belüftungsanschluß zur Erzielung der luftdichten Stellung erforderlich ist, insbesondere eine Drehbewegung von 90°, eine Zwischenstellung, in der bei Vorliegen eines Überdruckes im Innenraum des Vorratstanks Luft entweichen kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Belüftungsfilter aus dem Belüftungsanschluß herausgedrückt wird. In der Zwischenstellung wird lediglich ein Luftaustauch ermöglicht, das Anschlußteil wird jedoch im Belüftungsanschluß noch unverlierbar gehalten. Erst durch eine weitere Drehung um vorzugsweise 90° kann das Anschlußteil dem Belüftungsanschluß entnommen werden.

[0033] Es kann vorgesehen sein, daß das Anschlußteil zwei einander diametral gegenüberliegende, radial nach außen gerichtete Außenrippen aufweist, die beim Einführen des Anschlußteils in den Belüftungsanschluß jeweils eine sich in Umfangsrichtung über 180° erstreckende, schraubenlinienförmige Innenrippe des Belüftungsanschlusses untergreifen, wobei die Innenrippen jeweils einen Einführabschnitt und einen Endabschnitt aufweisen, die über einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsabschnitt eine größere Steigung aufweist als der Einführ- und der Endabschnitt. Wird das Anschlußteil in den Belüftungsanschluß eingesetzt, so untergreifen die Außenrippen des Anschlußteils zunächst jeweils den Einführabschnitt einer Innenrippe des Belüftungsanschlusses und gleiten unterseitig an diesem entlang, sie treffen anschließend auf den Verbindungsabschnitt, der eine größere Steigung aufweist als der Einführabschnitt, so daß das Anschlußteil in den Belüftungsanschluß hineingezogen wird zur Erzielung einer luftdichten Verbindung zwischen dem Anschlußteil und dem Belüftungsanschluß, und anschließend gleiten die Außenrippen unterseitig am Endabschnitt der Innenrippen entlang bis sie eine Endstellung erreichen, die durch einen Anschlag der Endabschnitte vorgegeben sein kann. Hierbei können am Endabschnitt und an den Außenrippen miteinander zusammenwirkende Rastelemente vorgesehen sein zur Erzielung einer Rastverbindung.

[0034] Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1:

eine schaubildliche Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Vorratstanks;

Figur 2:

eine Schnittansicht längs der Linie 2-2 in Figur 1;

Figur 3:

eine Teilschnittansicht längs der Linie 3-3 in Figur 2;

Figur 4:

eine Schnittansicht einer Verriegelungseinrichtung des Vorratstanks aus Figur 1 in einer Entriegelungsstellung;

Figur 5:

eine schaubildliche Darstellung des Zusammenwirkens eines Belüftungsventils mit einem Belüftungsanschluß des Vorratstanks aus Figur 1;

Figur 6:

eine schaubildliche Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Vorratstanks;

Figur 7:

eine Teilschnittansicht des Vorratstanks aus Figur 6;

Figur 8:

eine schaubildliche Darstellung einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Vorratstanks;

Figur 9:

eine Teilschnittansicht des Vorratstanks aus Figur 8 und

Figur 10:

eine vergrößerte Schnittansicht von Detail X aus Figur 9.

[0035] In Figur 1 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Vorratstanks 10 perspektivisch dargestellt, der Hydrauliköl aufnimmt und an ein Hydrauliksystem angeschlossen werden kann. Er umfaßt ein Unterteil 11 und ein Oberteil 12, die formschlüssig miteinander verbunden sind. Beide Teile sind im Spritzgußverfahren aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.

[0036] Das Unterteil 11 weist eine Bodenwand 14 auf, von der eine untere Seitenwand 15 nach oben absteht. Die untere Seitenwand 15 bildet mit ihrem oberen Endabschnitt einen in Umfangsrichtung des Vorratstanks 10 umlaufenden Kragen 16, auf dem ein Dichtring 17 aufsitzt. In die untere Seitenwand 15 sind eine Vielzahl von Sicken 19 eingeformt, die sich ausgehend von der Bodenwand 14 bis in Höhe des Kragens 16 erstrecken, mit dem sie über die eine quer ausgerichtete Stufe 20 einstückig verbunden sind. Ausgehend von der Stufe 20 sind die Sicken 19 jeweils von einer fluchtend zum Kragen 16 angeordneten Außenwand 21 in Längsrichtung teilweise überdeckt. Die Außenwand 21 definiert in Kombination mit der jeweiligen Sicke 19 einen unterseitig offenen Schachtraum 22 und weist der Stufe 20 benachbart eine im Querschnitt rechteckförmige innere Verriegelungsöffnung 23 auf.

[0037] Das Oberteil 12 umfaßt eine Deckenwand 25, an die sich in Richtung auf das Unterteil 11 eine obere Seitenwand 26 des Vorratstanks 20 anschließt. Über eine nach außen gerichtete Erweiterung 27 schließt sich an die obere Seitenwand 26 in Richtung auf das Unterteil 11 ein in Umfangsrichtung des Vorratstanks 10 umlaufender Rand 28 an, der den Kragen 16 des Unterteils 11 übergreift und im Bereich der Sicken 19 jeweils eine äußere Verriegelungsöffnung 23 aufweist, die im Querschnitt ebenfalls rechteckförmig ausgebildet und fluchtend zur inneren Verriegelungsöffnung 23 des Unterteils 11 ausgerichtet ist. Im Übergangsbereich zwischen der Deckenwand 25 und der oberen Seitenwand 26 weist das Oberteil 12 eine Vielzahl von Einformungen 31 auf, und zusätzlich umfaßt das Oberteil 12 einen Einlaß 32 und einen Auslaß 33 für Hydrauliköl sowie einen Belüftungsanschluß 34 für ein Belüftungsfilter 35 und eine Einführöffnung 36 zum Einführen eines Filterelements 38 in den Innenraum des Vorratstanks 10. An die Einführöffnung 36 schließen sich tankinnenseitig einstückig eine Hülse 40 an sowie ein Tauchrohr 41, das der Einführöffnung 36 benachbart über eine Stufe 42 mit der Hülse 40 verbunden ist. In die Stufe 42 sind eine Vielzahl von Durchbrechungen 43 eingeformt und auf der Stufe 42 ist ein Dichtring 44 angeordnet, der von einem die Einführöffnung 36 dicht verschließenden, in das Tauchrohr 41 eingeschraubten Deckel 45 überdeckt ist.

[0038] Die Erweiterung 27, über die der umlaufende Rand 28 mit der oberen Seitenwand 26 verbunden ist, ist gegenüber der freien Endkante 47 der oberen Seitenwand 26 nach oben zurückgesetzt, so daß ein Endabschnitt 48 der oberen Seitenwand 26 zusammen mit der Erweiterung 27 und einem der Erweiterung 27 benachbarten Endbereich 49 des umlaufenden Randes 28 eine im Querschnitt U-förmige, in Richtung des Unterteils 11 offene Nut ausbilden, in der der auf dem Kragen 16 des Unterteils 11 aufsitzende Dichtring 17 angeordnet ist.

[0039] Zur Herstellung einer biegesteifen Verbindung zwischen dem Unterteil 11 und dem Oberteil 12 kommen jeweils fluchtend zu einer Sicke 19 angeordnete Paare von Verbindungselementen zum Einsatz in Form eines in Höhe des Kragens 16 an das Unterteil 11 angeformten Aufnahmeschachts 51 und eines formschlüssig in den Aufnahmeschacht 51 eintauchenden, einstückig mit dem Oberteil 12 verbundenen Einsatzteiles 52. Dies wird insbesondere aus Figur 3 deutlich. Das Einsatzteil 12 ist in Form eines im Querschnitt polygonalen, in der dargestellten Ausführungsform trapezförmigen Hohlzapfens ausgestaltet und der Aufnahmeschacht 51 weist einen korrespondierenden polygonalen Querschnitt auf, in der dargestellten Ausführungsform also einen trapezförmigen Querschnitt. Der Aufnahmeschacht 51 wird unterseitig von der Stufe 20 begrenzt und ist fluchtend zu der unterhalb der Stufe 20 angeordneten Sicke ausgerichtet.

[0040] Entlang des Umfangs des Vorratstanks 10 umfaßt das Unterteil 11 eine Vielzahl von Aufnahmeschächte 51, in die jeweils ein Einsatzteil 52 des Oberteils 12 eintaucht, wobei das Einsatzteil 52 flächig am jeweiligen Aufnahmeschacht 51 anliegt. Außenseitig begrenzt das Einsatzteil 52 in Kombination mit dem umlaufenden Rand 28 einen Spalt 53, in den der Kragen 16 eintaucht. Der Kragen 16 weist an seinem freien Ende einen umlaufenden Wulst 54 auf, der mit dem Spalt 53 einen Formschluß ausbildet.

[0041] Durch die Bereitstellung einer Vielzahl von Aufnahmeschächte, die jeweils ein Einsatzteil 52 in Form eines Hohlzapfens aufnehmen, wird dem Vorratstank 10 im Bereich zwischen dem Unterteil 11 und dem Oberteil 12 eine sehr hohe Biegesteifigkeit verliehen.

[0042] Zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung zwischen dem Unterteil 11 und dem Oberteil 12 kommen bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform Verriegelungseinrichtungen 56 zum Einsatz, deren Aufbau sich insbesondere aus Figur 4 ergibt. Sie umfassen jeweils einen Verriegelungsschacht 57, der in die fluchtend zueinander angeordneten Verriegelungsöffnungen 23 und 29 formschlüssig einsetzbar ist und durch Aufnahme eines Spreizelements 58 aufgespreizt werden kann. In Figur 2 ist die Verriegelungseinrichtung 56 in ihrer Verriegelungsstellung dargestellt, in der das Spreizelement 58 vollständig in den Verriegelungsschacht 57 eingeführt ist, in Figur 4 ist die Verriegelungseinrichtung 56 in ihrer Entriegelungsstellung dargestellt, in der das Spreizelement 58 an den äußeren Rand des Verriegelungsschachts 57 angeformt ist. Durch Einschlagen des Spreizelements 58 in den Verriegelungsschacht 57 wird dieser auseinandergespreizt, wobei eine Rastnocke 59 des Verriegelungsschachts 57 die innere Verriegelungsöffnung 53 des Unterteils 11 hintergreift, während ein umlaufender Bund 60 des Verriegelungsschachts 57 außenseitig an der äußeren Verriegelungsöffnung 29 anliegt. Das Spreizelement 58 weist seitlich vorspringende Rastvorsprünge 61 auf, die in der Verriegelungsstellung den Verriegelungsschacht 57 innenseitig hintergreifen.

[0043] Zur Montage des Vorratstanks 10 kann das Oberteil 12 auf das Unterteil 11 aufgesetzt werden, wobei die Einsatzteile 52 des Oberteils 12 jeweils in einen Aufnahmeschacht 51 des Unterteils 11 formschlüssig eintauchen und der umlaufenden Wulst 54 des Unterteils 11 abschnittsweise jeweils von einem Spalt 53 zwischen einem Einsatzteil 52 und dem umlaufenden Rand 28 aufgenommen wird und mit dem Spalt 53 einen Formschluß ausbildet. Zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung zwischen dem Unterteil 11 und dem Oberteil 12 kann anschließend in die fluchtend zueinander ausgerichteten Verriegelungsöffnungen 23 und 29 jeweils eine Verriegelungseinrichtung 56 eingesetzt und anschließend das Spreizelement 58 in den Verriegelungsschacht 57 eingeschlagen werden.

[0044] Um die Biegesteifigkeit des Vorratstanks 10 zusätzlich zu erhöhen, weist das Unterteil 11 eine Vielzahl von Verstärkungsrippen 63 auf, die sich entlang eines Teilbereichs des Umfangs des Vorratstanks 10 erstrecken und außenseitig von der unteren Seitenwand 15 abstehen.

[0045] Das Belüftungsfilter 35 kann an den Vorratstank 10 angeschlossen werden, indem ein Anschlußteil 65 des Belüftungsfilters 35 in den Belüftungsanschluß 34 des Oberteils 12 eingesetzt und um 180° verdreht wird. Das Anschlußteil 65 ist von einem Dichtring 66 umgeben, der auf einer oberseitigen Dichtfläche des Belüftungsanschlusses 34 aufsitzt. Das Anschlußteil 65 weist außenseitig zwei einander diametral gegenüberliegende Außenrippen auf, von denen in Figur 5 lediglich eine Außenrippe 68 dargestellt ist, und der Belüftungsanschluß 34 umfaßt zwei schraubenlinienförmige, sich jeweils über 180° in Umfangsrichtung erstreckende Innenrippen 69, die beim Einsetzen des Anschlußteiles 65 in den Belüftungsanschluß 34 von den Außenrippen 68 untergriffen werden. Die Innenrippen 69 weisen jeweils einen Einführabschnitt 71 auf, an den sich über einen Verbindungsabschnitt 72 ein Endabschnitt 73 anschließt. Einführabschnitt 71 und Endabschnitt 73 weisen dieselbe Steigung auf, die beträchtlich geringer gewählt ist als die Steigung des Verbindungsabschnittes 72. Beim Einführen des Anschlußteiles 65 in den Belüftungsanschluß 34 untergreift jede Innenrippe 69 zunächst einen Einführabschnitt und gleitet unterseitig an diesem entlang. Nach einer Drehbewegung von ca. 90° trifft die Innenrippe 69 auf den steilen Verbindungsabschnitt 72 und durch weiteres Verdrehen um ca. 90° erreicht die Innenrippe 69 ihre Endstellung, in der sie an einem an den Endabschnitt 73 angeformten Endanschlag 74 anliegt und in einer Rastausnehmung 75 eine Rastnase 76 des Endabschnitts 73 aufnimmt.

[0046] Soll das Belüftungsfilter 35 ausgewechselt werden, so kann der Benutzer das Anschlußteil 65 ausgehend von seiner Endstellung, in der es den Belüftungsanschluß 35 luftdicht verschließt, zunächst um 90° verdreht werden, so daß die Außenrippen 68 ausgehend von ihrer verrasteten Endstellung zunächst entlang des Endabschnittes 73 und anschließend entlang des Verbindungsabschnittes 72 gleiten und eine Stellung unterhalb des Einführabschnitts 71 annehmen. In dieser Stellung ist das Anschlußteil 75 soweit aus dem Belüftungsanschluß 34 herausgedreht, daß ein Luftaustausch zwischen dem Innenraum des Vorratstanks 10 und der Außenatmosphäre möglich ist, da jedoch die Außenrippen 68 weiterhin jeweils von einem Einführabschnitt 71 der Innenrippen 69 überdeckt werden, ist das Belüftungsfilter 35 immer noch unverlierbar mit dem Oberteil 12 verbunden. Steht der Vorratstank 12 beim Auswechseln des Belüftungsfilters 35 unter Überdruck, so kann somit nach Verdrehen des Anschlußteiles 65 um ca. 90° Luft aus dem Vorratstank 10 entweichen, ohne daß das Belüftungsfilter 35 aus dem Vorratstank 10 herausgepreßt wird. Nach erfolgtem Luftaustausch kann dann das Anschlußteil 65 um weitere 90° verdreht und anschließend das Belüftungsfilter 35 dem Vorratstank 10 entnommen werden.

[0047] In den Figuren 6 und 7 ist eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Vorratstanks schematisch dargestellt, der insgesamt mit dem Bezugszeichen 80 belegt ist. Er ist weitgehend identisch ausgestaltet wie der voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 5 erläuterte Vorratstank 10. Für identische Bauteile werden daher in den Figuren 6 und 7 ebenso wie in den nachstehend erläuterten Figuren 8 bis 10 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 5. Bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.

[0048] Der in den Figuren 6 und 7 dargestellte Vorratstank 80 unterscheidet sich vom Vorratstank 10 dadurch, daß das Oberteil 12 mit dem Unterteil 11 verschraubt werden kann. Es kommen also keine Verriegelungseinrichtungen 56 zum Einsatz, sondern an das Oberteil 12 des Vorratstanks 80 sind außenseitig jeweils einem Einsatzteil 52 benachbart Schraubhülsen 81 angeformt, die fluchtend ausgerichtet sind zu korrespondierenden Aufnahmehülsen 82 des Unterteils 11. Die Schraubhülsen 81 sitzen oberseitig auf den Aufnahmehülsen 82 auf und nehmen jeweils eine Verbindungsschraube 83 auf, die in die korrespondierende Aufnahmehülse 82 eingeschraubt werden kann. Dies ermöglicht es, Unterteil 11 und Oberteil 12 des Vorratstanks 80 lösbar miteinander zu verbinden, wobei wiederum durch die Bereitstellung von Aufnahmeschächten 51 im Unterteil 11 und formschlüssig in diese eintauchenden Einsatzteilen 52 eine sehr biegesteife Verbindung zwischen dem Unterteil 11 und dem Unterteil 12 sichergestellt ist.

[0049] In den Figuren 8 bis 10 ist eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Vorratstanks dargestellt, der insgesamt mit dem Bezugszeichen 90 belegt ist. Von den voranstehend erläuterten Ausführungsformen unterscheidet sich der Vorratstank 90 dadurch, daß dessen Oberteil 12 mit dem Unterteil 11 verrastbar ist. Hierzu weist der umlaufende Rand 28 des Oberteils 12 beim Vorratstank 90 jeweils einem Einsatzteil 52 benachbart eine Rastaufnahme 91 auf, in die ein quer zur Montagerichtung elastisch verformbarer, keilförmiger Rasthaken 92 des Unterteils 11 eintaucht, wobei der Rasthaken 92 die Rastaufnahme 91 hintergreift, so daß das Oberteil 12 des Vorratstanks 90 am Unterteil 11 festgelegt ist. Die Ausgestaltung des Vorratstanks 90 hat den Vorteil, daß zu seiner Montage kein zusätzliches Werkzeug erforderlich ist.

Ansprüche

1. Vorratstank für Hydrauliköl mit einem Einlaß (32) und einem Auslaß (33) für das Hydrauliköl, wobei an den Vorratstank (10; 80; 90) ein Belüftungsfilter (35) zum Luftaustausch zwischen dem Innenraum des Vorratstanks (10; 80; 90) und der Außenatmosphäre anschließbar ist und der Vorratstank ein Oberteil (12) und ein Unterteil (11) aufweist, die aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und aneinander festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (12) und das Unterteil (11) formschlüssig miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente (51, 52) umfassen.

2. Vorratstank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (51, 52) nach Art von Nut und Feder zusammenwirken.

3. Vorratstank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von Verbindungselementen (51, 52) über den Umfang des Vorratstanks (10; 80; 90) verteilt angeordnet sind.

4. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (12) unter Zwischenlage eines Dichtrings (17) auf das Unterteil (11) aufsetzbar ist.

5. Vorratstank nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (17) an einer Oberkante des Unterteils (11) oder einer Unterkante des Oberteils (12) angeordnet ist.

6. Vorratstank nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (17) in einer in vertikaler Richtung offenen Nut angeordnet ist.

7. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (12) oder das Unterteil (11) einen in Umfangsrichtung des Vorratstanks (10; 80; 90) umlaufenden Rand (28) aufweist, der das Unterteil (11) bzw. das Oberteil (12) umgreift.

8. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente einen Aufnahmeschacht (51) sowie ein in den Aufnahmeschacht (51) formschlüssig eintauchendes Einsatzteil (52) aufweisen.

9. Vorratstank nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeschacht (51) und das Einsatzteil (52) einen polygonalen Querschnitt aufweisen.

10. Vorratstank nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeschacht (51) das Einsatzteil (52) in Umfangsrichtung vollständig umgibt.

11. Vorratstank nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (52) hohl ausgestaltet ist.

12. Vorratstank nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeschacht (51) oberseitig am Unterteil (11) angeordnet ist und das Einsatzteil (52) an das Oberteil (12) angeformt ist.

13. Vorratstank nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (52) tankinnenseitig im Abstand zu einer Seitenwand (28) des Vorratstanks (10; 80; 90) angeordnet ist, wobei ein Wandbereich des Aufnahmeschachts (51) in den Zwischenbereich (53) zwischen der Seitenwand (28) und dem Einsatzteil (52) eintaucht.

14. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratstank (10; 80; 90) außenseitig eine Vielzahl von Sicken (19) aufweist.

15. Vorratstank nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Paar von miteinander zusammenwirkenden Verbindungselementen (51, 52) fluchtend zu einer Sicke (19) angeordnet ist.

16. Vorratstank nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicken teilweise von einer Außenwand (21) des Vorratstanks (10; 80; 90) überdeckt sind.

17. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratstank (10; 80; 90) Versteifungsrippen (63) aufweist, die sich in Umfangsrichtung zumindest über einen Teilbereich des Vorratstanks (10; 80; 90) erstrecken.

18. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Oberteil (12) und am Unterteil (11) außenseitig Einformungen (31, 19) angeordnet sind zur Aufnahme von Halteelementen bei der Montage des Vorratstanks (10; 80; 90) in einem Bauraum.

19. Vorratstank nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Einformungen (31, 19) am Oberteil (12) im Übergangsbereich zwischen einer Deckenwand (25) und einer oberen Seitenwand (26) und am Unterteil (11) im Übergangsbereich zwischen einer Bodenwand (14) und einer unteren Seitenwand (15) des Vorratstanks (10; 80; 90) angeordnet sind.

20. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (12) und das Unterteil (11) unlösbar miteinander verbunden sind.

21. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratstank (10) eine Vielzahl von Verriegelungseinrichtungen (56) aufweist zum Verriegeln des Unterteils (11) mit dem Oberteil (12).

22. Vorratstank nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtungen (56) jeweils einen aufspreizbaren Verriegelungsschacht (57) aufweisen, der in fluchtend zueinander ausgerichtete Verriegelungsöffnungen (23, 29) des Oberteils (12) und des Unterteils (11) einsetzbar ist und in den zum Aufspreizen ein Spreizelement (58) einführbar ist.

23. Vorratstank nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das in den Verriegelungsschacht (57) eingeführte Spreizelement (58) den Verriegelungsschacht (57) hintergreift.

24. Vorratstank nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Paar von miteinander zusammenwirkenden Verbindungselementen (51, 52) einer Verriegelungseinrichtung (56) benachbart angeordnet ist.

25. Vorratstank nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (12) mit dem Unterteil (11) verrastbar ist.

26. Vorratstank nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (12) mit dem Unterteil (11) lösbar verbindbar, insbesondere verschraubbar ist.

27. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratstank (10; 80; 90) ein Filterelement (38) zum Filtrieren des Hydrauliköls aufnimmt.

28. Vorratstank nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (12) eine Einführöffnung (36) für das Filterelement (38) aufweist, wobei sich tankinnenseitig an die Einführöffnung (36) ein an das Oberteil (12) angeformtes Tauchrohr (41) anschließt, das in das Unterteil (11) eintaucht und in das das Filterelement (38) einführbar ist.

29. Vorratstank nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (12) einen Belüftungsanschluß (34) aufweist, in den ein Anschlußteil (65) des Belüftungsfilters (35) einsetzbar und mit dem das Anschlußteil (65) durch Verdrehen um maximal 360° luftdicht verbindbar ist.

30. Vorratstank nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußteil (65) mit dem Belüftungsanschluß (34) bajonettartig verbindbar ist.

31. Vorratstank nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußteil (65) ausgehend von seiner Endstellung, in der es mit dem Belüftungsanschluß (34) luftdicht verbunden ist, durch Verdrehen in eine Belüftungsstellung überführbar ist, in der es unter Bereitstellung eines Luftaustausches zwischen dem Innenraum des Vorratstanks (10; 80; 90) und der Außenatmosphäre mit dem Belüftungsanschluß (34) unverlierbar verbunden ist.

32. Vorratstank nach Anspruch 29, 30 oder 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußteil (65) zwei einander diametral gegenüberliegende, radial nach außen gerichtete Außenrippen (68) aufweist, die beim Einführen des Anschlußteils (65) in den Belüftungsanschluß (34) jeweils eine sich in Umfangsrichtung über 180° erstreckende, schraubenlinienförmige Innenrippe (69) des Belüftungsanschlusses (34) untergreifen, wobei die Innenrippen (69) jeweils einen Einführabschnitt (71) und einen Endabschnitt (73) aufweisen, die über einen Verbindungsabschnitt (72) miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsabschnitt (72) eine größere Steigung aufweist als der Einführ- und der Endabschntt (71, 73).

Zeichnung