(19)
(11) EP 1 384 843 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.10.2006  Patentblatt  2006/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.01.2004  Patentblatt  2004/05

(21) Anmeldenummer: 03014138.6

(22) Anmeldetag:  24.06.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/19(2006.01)
E05B 1/00(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 25.07.2002 DE 10233781

(71) Anmelder: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Muzzetto, Mario
    42697 Solingen (DE)

(74) Vertreter: Mentzel, Norbert 
Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse, Dipl.-Phys. Mentzel, Dipl.-Ing. Ludewig, Kleiner Werth 34
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Öffnen bzw. Schliessen von Klappen, Türen od. dgl., insbesondere einer Heckklappe an einem Fahrzeug


(57) Bei einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Klappen 10) wird außer dem Schloss (20) mit dessen Schlossgetriebe (21) auch ein schmutzfreier Griff (33) verwendet, der über sein eigenes Griffgetriebe (31) zwischen zwei Positionen umsteuerbar ist. In der geschützten Ruheposition (33.1) befindet sich der Griff (33) im Inneren (13) der Klappe (10) und wird dabei von einer eigenständigen Abdeckung (37) geschützt. Durch Betätigen des Griffgetriebes (21) lässt sich der Griff (33) in eine Betätigungsposition ausfahren, nachdem vorausgehend die Abdeckung (37) einen dafür bestimmten Austritt der Klappe (10) geöffnet hat. Um die Vorrichtung preiswert und raumsparend auszubilden wird vorgeschlagen, dem Schlossgetriebe (21) einerseits und dem Griffgetriebe (31) andererseits eine einzige, gemeinsame Antriebseinheit (23) zuzuordnen, die nur im Schloss- bzw. Griffbereich angeordnet ist. Die Aus- und Eingänge des Schloss- bzw. Griffgetriebes (21; 31) sind dabei durch ein Koppelglied (40) verbunden. Bei einer Startbetätigung der Antriebseinheit (23) erfüllt das Koppelglied (40) eine doppelte Funktion; es steuert sowohl das Griffgetriebe (31) als auch das Schlossgetriebe (21) um, (Fig. 1).







Recherchenbericht