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(11) | EP 1 384 843 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Vorrichtung zum Öffnen bzw. Schliessen von Klappen, Türen od. dgl., insbesondere einer Heckklappe an einem Fahrzeug |
| (57) Bei einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Klappen 10) wird außer dem Schloss
(20) mit dessen Schlossgetriebe (21) auch ein schmutzfreier Griff (33) verwendet,
der über sein eigenes Griffgetriebe (31) zwischen zwei Positionen umsteuerbar ist.
In der geschützten Ruheposition (33.1) befindet sich der Griff (33) im Inneren (13)
der Klappe (10) und wird dabei von einer eigenständigen Abdeckung (37) geschützt.
Durch Betätigen des Griffgetriebes (21) lässt sich der Griff (33) in eine Betätigungsposition
ausfahren, nachdem vorausgehend die Abdeckung (37) einen dafür bestimmten Austritt
der Klappe (10) geöffnet hat. Um die Vorrichtung preiswert und raumsparend auszubilden
wird vorgeschlagen, dem Schlossgetriebe (21) einerseits und dem Griffgetriebe (31)
andererseits eine einzige, gemeinsame Antriebseinheit (23) zuzuordnen, die nur im
Schloss- bzw. Griffbereich angeordnet ist. Die Aus- und Eingänge des Schloss- bzw.
Griffgetriebes (21; 31) sind dabei durch ein Koppelglied (40) verbunden. Bei einer
Startbetätigung der Antriebseinheit (23) erfüllt das Koppelglied (40) eine doppelte
Funktion; es steuert sowohl das Griffgetriebe (31) als auch das Schlossgetriebe (21)
um, (Fig. 1).
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