(19)
(11) EP 1 597 160 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.10.2006  Patentblatt  2006/42

(21) Anmeldenummer: 04762406.9

(22) Anmeldetag:  16.07.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 5/02(2006.01)
B65D 5/42(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2004/001552
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/026000 (24.03.2005 Gazette  2005/12)

(54)

FALTSCHACHTEL

FOLDING BAG

BOITE PLIANTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB MC PL

(30) Priorität: 30.08.2003 DE 20313482 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.11.2005  Patentblatt  2005/47

(73) Patentinhaber: CD Cartondruck AG
74182 Obersulm (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Clemens, Gerhard et al
Patentanwaltskanzlei Müller, Clemens & Hach, Lerchenstrasse 56
D-74074 Heilbronn
D-74074 Heilbronn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 2 326 648
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1998, Nr. 06, 30. April 1998 (1998-04-30) -& JP 10 035725 A (DAINIPPON PRINTING CO LTD), 10. Februar 1998 (1998-02-10)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Faltschachtel mit Seitenwänden und einer Bodeneinheit und/oder einer Deckeleinheit, wobei zumindest eine Seitenwand in aufgefaltetem Zustand der Faltschachtel eine konvexe Krümmung aufweist.

[0002] Derartige Faltschachteln werden in hoher Stückzahl beispielsweise zum Verpacken von Produkten aus der Kosmetik-und/oder Pharma-Industrie verwendet.

STAND DER TECHNIK



[0003] Es sind Faltschachteln der unterschiedlichsten Art bekannt. In der europäischen Patentanmeldung EP 0 879 766 A1 ist eine Faltschachtel der eingangs genannten Art beschrieben, die zwei gegenüberliegende, konvex gekrümmte Seitenwände aufweist und eine ovale Querschnittskontur besitzt.

[0004] Als Beispiel siehe auch Dokument US-A-2 326 648.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt das technische Problem beziehungsweise die Aufgabe zugrunde, eine Faltschachtel der eingangs genannten Art anzugeben, die wirtschaftlich hergestellt werden kann, in einen flachen Zustand zum Transport an den Befüller gefaltet werden kann, einfach auffaltbar ist und eine sichere Aufbewahrung des verpackten Gegenstandes gewährleistet. Darüber hinaus soll eine einfache Bodeneinheit einsetzbar sein, bei gleichzeitiger Gewährleistung einer hohen Tragfähigkeit. Darüber hinaus soll die Faltschachtel die Möglichkeit bieten, die Deckeleinheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen zu sichern.

[0006] Die erfindungsgemäße Faltschachtel ist durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gegeben. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der von dem unabhängigen Anspruch 1 direkt oder indirekt abhängigen Ansprüche.

[0007] Die erfindungsgemäße Faltschachtel zeichnet sich demgemäß dadurch aus, dass an der Innenwand der konvex gekrümmten Seitenwand zumindest eine Stützeinheit angeschlossen ist, die eine erste Klebelasche und eine zweite Klebelasche aufweist, die an die Innenwandung angeschlossen sind und die in Krümmungsrichtung beabstandet zueinander angeordnet sind, und zwischen der ersten und zweiten Klebelasche eine Stützlasche vorhanden ist, die über eine erste beziehungsweise zweite Stützlaschenfaltlinie an die erste beziehungsweise zweite Klebelasche angeschlossen ist, wobei die Länge der Stützlasche dem Abstand zwischen der ersten und der zweiten Klebelasche entspricht und die Stützlasche im aufgefalteten Zustand der Faltschachtel ins Innere der Faltschachtel faltbar ist beziehungsweise sich beim Auffalten der Faltschachtel selbsttätig in das Innere der Faltschachtel auffaltet.

[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung können in Krümmungsrichtung mehrere Stützeinheiten nebeneinander vorhanden sein.

[0009] Eine besonders kompakte, einfach aufzufaltende und eine hohe Tragfähigkeit gewährleistende Faltschachtel zeichnet sich dadurch aus, dass die Faltschachtel zwei im aufgefalteten Zustand sich gegenüberliegende konvex gekrümmte Seitenwände aufweist, so dass sich eine ovale oder runde Querschnittsform ergibt, und an den Seitenwänden innenseitig gegenüberliegende Stützeinheiten angeordnet sind.

[0010] In einer ersten Ausführungsform besitzt die Stützlasche im aufgefalteten Zustand eine konvexe Krümmung in das Innere der Faltschachtel.

[0011] Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stützlasche zumindest eine weitere Stützlaschenfaltlinie aufweist, die parallel zur ersten beziehungsweise zweiten Stützlaschenfaltlinie verläuft und insbesondere mittig an der Stützlasche angeordnet ist. Durch das Vorsehen einer weiteren Stützlaschenfaltlinie wird der Auffaltvorgang erleichtert.

[0012] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stützlasche doppelwandig ausgebildet ist, was einerseits erhöhte Traglasten zur Folge hat und andererseits aufgrund der hohen Steifigkeit der doppelwandigen Stützlasche ein automatisches Auffalten der Stützlasche in das Innere der Faltschachtel beim Auffalten der gesamten Faltschachtel gewährleistet.

[0013] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Stützlasche direkt unterhalb der Bodeneinheit und/oder direkt oberhalb der Deckeleinheit angeordnet.

[0014] Im Hinblick auf die Herstellung einer Faltschachtel aus einem einstückigen Zuschnitt zeichnet sich eine besonders vorteilhafte Weiterbildung dadurch aus, dass die Bodeneinheit und/oder die Deckeleinheit über eine Bodenfaltlinie beziehungsweise Deckelfaltlinie an der Innenwandung eines Seitenwandelements angeschlossen ist, wobei die Bodenfaltlinie beziehungsweise Deckelfaltlinie im Wesentlichen auf demselben Höhenniveau angeordnet ist wie der obere beziehungsweise untere Rand der aufgefalteten Stützlasche.

[0015] Eine konstruktiv besonders einfach umzusetzende Ausführungsvariante, die einen besonders einfachen Auffaltvorgang gewährleistet und eine sichere Positionierung der Deckelbeziehungsweise Bodeneinheit ermöglicht, zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen Bodeneinheit beziehungsweise Deckeleinheit eine über eine Bodenklebelaschenfaltlinie beziehungsweise eine Deckellaschenfaltlinie an die jeweilige Seitenwand angeschlossene Bodenklebelasche beziehungsweise eine Deckelklebelasche vorhanden ist, die innenseitig mit der entsprechenden Seitenwand verbunden ist.

[0016] Im Hinblick auf den bereits angesprochenen einstückigen Zuschnitt für die Faltschachtel zeichnet sich eine besonders bevorzugte Ausgestaltung dadurch aus, dass die erste und zweite Klebelasche der Stützeinheit über eine erste beziehungsweise zweite Klebelaschenfaltlinie an den unteren und/oder oberen Stirnendrand eines Seitenwandelements angeformt sind und zwischen Seitenwand und Stützlasche ein Schlitz vorhanden ist. Dabei kann die Doppelwandigkeit der Stützlasche gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dadurch in konstruktiver Art und Weise einfach umgesetzt werden, dass zumindest eine Verstärkungslasche vorhanden ist, die über eine Verstärkungslaschenfaltlinie an die Stützlasche angeschlossen ist, die insbesondere parallel zur ersten beziehungsweise zweiten Klebelaschenfaltlinie verläuft.

[0017] Eine hinsichtlich der Stabilität der gesamten Faltschachtel besonders bevorzugte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bodeneinheit und/oder die Deckeleinheit eine Außenumfangskontur besitzen, die im Wesentlichen der durch die gekrümmten Seitenwände gebildeten Innenumfangskontur der Faltschachtel entspricht.

[0018] Zur Erhöhung der Tragfähigkeit kann die Bodeneinheit und/oder die Deckeleinheit doppelwandig ausgebildet sein.

[0019] Als Material für die Faltschachtel beziehungsweise den Zuschnitt wird bevorzugt Karton oder kartonähnliches Material oder Kunststoffmaterial eingesetzt.

[0020] Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele. Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensichtlich gegenseitig ausschließen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG



[0021] Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im Folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:
Fig. 1 bis 5
Detailquerschnitt durch eine konvex gekrümmte Seitenwand einer Faltschachtel mit jeweils unterschiedlich ausgebildeter, ins Innere der Faltschachtel aufgefalteter Stützeinheit,
Fig. 6 bis 16
schematische Ansichtsdarstellung des Zuschnitts eines Ausführungsbeispiels einer Faltschachtel mit Stützeinheiten in unterschiedlichen Faltzuständen des Zuschnitts, nämlich vom ursprünglichen Zuschnitt (Fig. 6) bis zum flach gefalteten Transportzustand der Faltschachtel (Fig. 16),
Fig. 17
perspektivische Detailansicht des Bodenbereiches der aus dem Zuschnitt gemäß Fig. 6 gebildeten, aufgefalteten Faltschachtel und
Fig. 18 und 19
perspektivische Detailansicht des Deckelbereiches der aus dem Zuschnitt gemäß Fig. 6 gebildeten, aufgefalteten Faltschachtel bei unterschiedlichem Faltzustand der Stützeinheit.

WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG



[0022] In den Figuren 1 bis 5 ist ausschnittsweise eine konvex nach außen gekrümmte Seitenwand 12 einer nicht näher dargestellten Faltschachtel dargestellt. Das Innere der (aufgefalteten) Faltschachtel ist mit dem Bezugszeichen 48 versehen.

[0023] In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist an der Innenwandung der Seitenwand 12 eine Stützeinheit 20.1 vorhanden, die über eine erste Klebelasche 22 und eine beabstandet in Krümmungsrichtung (Umfangsrichtung) angeordnete zweite Klebelasche 24 mit der Innenwandung der Seitenwand 12 verklebt ist. Über eine erste Stützlaschenfaltlinie 32 und über eine zweite Stützlaschenfaltlinie 34 ist zwischen den beiden Klebelaschen 22, 24 eine Stützlasche 30.1 einstückig angeformt, die konvex in das Innere 48 der Faltschachtel gekrümmt gefaltet ist. Die erste Klebelaschenfaltlinie 26 und die zweite Klebelaschenfaltlinie 28 verlaufen senkrecht zur Blattebene.

[0024] Das zweite Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 dadurch, dass eine Stützeinheit 20 vorhanden ist, die eine Stützlasche 30 besitzt, die mittig eine weitere Stützlaschenfaltlinie 36 besitzt, so dass die Stützlasche 30 im aufgefalteten Zustand in Form einer Dreieckspitze in das Innere 48 der Faltschachtel ragt.

[0025] In dem dritten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 besitzt die Stützeinheit 20 zwei Verstärkungslaschen 38, die mit der Stützlasche 30 verklebt sind.

[0026] In dem vierten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 ist eine Stützeinheit 20.2 dargestellt, deren Stützlasche 30.2 zwei beabstandet zueinander angeordnete weitere Stützlaschenfaltlinien 36 aufweist, so dass die aufgefaltete Stützlasche 30.2 einen polygonalen Verlauf einnimmt.

[0027] Fig. 5 zeigt eine alternative Ausgestaltung, bei der zwei nebeneinander angeordnete Stützeinheiten 20 an die Innenwandung des Seitenwandelements 12 angeschlossen sind.

[0028] In Fig. 6 ist der Zuschnitt einer Faltschachtel 10 im ungefalteten Zustand in einer außenseitigen Ansicht dargestellt.

[0029] Die Faltschachtel 10 besitzt eine erste rechteckförmige Seitenwand 12, an die über eine erste Seitenwandfaltlinie 13 eine zweite Seitenwand 14 angeformt ist. An dem der ersten Seitenwandfaltlinie 13 gegenüberliegenden Längsrand der zweiten Seitenwand 14 ist über eine zweite Seitenwandfaltlinie 15 eine Innenwand 16 angeformt. Im aufgefalteten Zustand bilden die erste Seitenwand 12 und die zweite Seitenwand 14 eine konvex nach außen gekrümmte Umfangskontur.

[0030] Am unteren Stirnlängsrand der zweiten Seitenwand 14 ist eine Stützeinheit 20 angeformt, die im Folgenden beschrieben wird. Die Stützeinheit 20 weist jeweils im linken und rechten Randbereich eine erste Klebelasche 22 und eine zweite Klebelasche 24 auf. Beide Klebelaschen 22, 24 sind jeweils über eine erste Klebelaschenfaltlinie 26 beziehungsweise eine zweite Klebelaschenfaltlinie 28 an die zweite Seitenwand 14 angeformt. Der lichte Abstand beider Klebelaschen 22, 24 ist in Fig. 6 mit A1 bezeichnet. In diesem Abstandsbereich A1 ist an die erste Klebelasche 22 über eine erste Stützlaschenfaltlinie 32 und an die zweite Klebelasche 24 über eine zweite Stützlaschenfaltlinie 34 eine Stützlasche 30 angeform, wobei zwischen Stützlasche 30 und der zweiten Seitenwand 14 ein Schlitz 44 vorhanden ist. Die beiden Stützlaschenfaltlinien 32, 34 verlaufen senkrecht zu den Klebelaschenfaltlinie 26, 28. Mittig besitzt die Stützlasche 30 eine parallel zu den Stützlaschenfaltlinien 32, 34 verlaufende, durchgehende weitere Stützlaschenfaltlinie 36.

[0031] Im Bereich zwischen der weiteren Stützlaschenfaltlinie 36 und der ersten Klebelaschenfaltlinie 26 beziehungsweise der zweiten Klebelaschenfaltlinie 28 ist am unteren Längsrand der Stützlasche 30 über jeweils eine Verstärkungslaschenfaltlinie 40 eine Verstärkungslasche 38 angeformt, die im Wesentlichen dieselbe Flächenkontur aufweist, wie die jeweils hälftige Stützlasche 30.

[0032] Im an die erste Klebelaschenfaltlinie 26 beziehungsweise zweite Klebelaschenfaltlinie 28 angrenzenden Endbereich der ersten Klebelasche 22 beziehungsweise der zweiten Klebelasche 24 sind parallel zu den Klebelaschenfaltlinien 26, 28 jeweils drei weitere Prägefaltlinien 42 eingeformt, die eine gute Anpassung der ersten beziehungsweise zweiten Klebelasche 22, 24 an die im aufgefalteten Zustand konvex gekrümmte zweite Seitenwand 14 gewährleisten.

[0033] An den unteren Stirnrand der Innenseitenwand 16 ist eine weitere Stützeinheit 20 angeformt, die denselben konstruktiven Aufbau aufweist wie die oben beschriebene Stützeinheit 20, so dass auf deren nochmalige Beschreibung verzichtet werden kann.

[0034] Am oberen Stirnlängsrand der ersten Seitenwand 12 ist eine weitere Stützeinheit 50 angeformt, die prinzipiell - bis auf die Verstärkungslaschen 38 - denselben Aufbau aufweist wie die oben beschriebene Stützeinheit 20, jedoch andere geometrische Abmessungen aufweist. Auch hier ist eine erste Klebelasche 52 und eine im Abstand A2 angeordnete zweite Klebelasche 54 jeweils über eine erste Klebelaschenfaltlinie 53 beziehungsweise eine zweite Klebelaschenfaltlinie 55 an die erste Seitenwand 12 angeformt. Im Abstandsbereich A2 ist an die erste Klebelasche 52 beziehungsweise die zweite Klebelasche 54 eine Stützlasche 56 über eine erste Stützlaschenfaltlinie 57 beziehungsweise eine zweite Stützlaschenfaltlinie 58 angeformt. Zwischen Stützlasche 56 und oberem Stirnrand der ersten Seitenwand 12 ist ebenfalls ein Schlitz 59 vorhanden. Mittig besitzt die Stützlasche 56 eine weitere Stützlaschenfaltlinie 68 sowie eine am unteren Randbereich der Stützlasche 56 mittig angeordnete, zum Schlitz 59 hin offene Ausnehmung 69.

[0035] Am oberen Stirnlängsrand der zweiten Seitenwand 14 ist über eine Deckelklebelaschenfaltlinie 76 eine Deckelklebelasche 72 einstückig angeformt. An dem der Deckelklebelaschenfaltlinie 76 gegenüberliegenden Randbereich der Deckelklebelasche 72 ist über eine Deckelfaltlinie 74 eine Deckeleinheit 70 einstückig angeformt. In ihrem oberen Randbereich weist die Deckeleinheit 70 eine nach oben offene teilkreisförmige Aussparung 78 auf.

[0036] Die Innenseitenwand 16 besitzt oberseitig eine nach oben und nach links offene Aussparung 46, derart, dass im unteren Bereich ein nahezu quadratischer Innenseitenwandbereich ausgebildet ist, in dem sich nach oben entlang der zweiten Seitenwandfaltlinie 15 ein streifenförmiger Bereich ergibt.

[0037] Im oberen Stirnrandbereich des quadratischen Flächenbereiches der Innenseitenwand 16 ist über eine Bodenklebelaschenfaltlinie 66 eine nach oben trapezförmig sich verjüngende Bodenklebelasche 62 einstückig angeformt, an die wiederum oberseitig über eine Bodenfaltlinie 64 eine Bodeneinheit 60 einstückig angeformt ist. Die Innenseitenwand 16, die zweite Seitenwand 14 und die erste Seitenwand 12 weisen im Wesentlichen dieselbe Breite auf. Sowohl die Bodeneinheit 60 als auch die Deckeleinheit 70 ist außenkonturmäßig ovalförmig ausgebildet, wobei die Geometrie so gewählt ist, dass im aufgefalteten Zustand der Faltschachtel die Seitenwände 12, 14 beziehungsweise 16 innenkonturmäßig konvex gekrümmt anliegen.

[0038] Der Abstand der Bodenklebelaschenfaltlinie 66 von der Bodenfaltlinie 64, das heißt die Länge H1 der Bodenklebelasche 62 ist so bemessen, dass bei nach innen um die Bodenklebelaschenfaltlinie 66 umgefalteter Bodenklebelasche 62 die Bodenfaltlinie 64 im unmittelbaren Bereich des oberen Randes der Stützeinheit 20 im nach innen gefalteten Zustand angeordnet ist.

[0039] Der Abstand der Deckelklebelaschenfaltlinie 76 von der Deckelfaltlinie 74, das heißt die Länge der Deckelklebelasche 72, ist so bemessen, dass bei um die Deckelklebelaschenfaltlinie 76 nach innen umgefalteter Deckelklebelasche 72 die Deckelfaltlinie 74 im unmittelbaren Randbereich der nach innen umgefalteten Stützlasche 56 angeordnet ist.

[0040] Im Folgenden werden die einzelnen Faltvorgänge zur Faltung des ungefalteten Zuschnitts bis zum flachen Transportzustand der Faltschachtel anhand der Figuren 7 bis 16 beschrieben.

[0041] Fig. 7 zeigt eine Ansicht des Zuschnittes, gesehen von der Innenseite der zu faltenden Faltschachtel, das heißt einen gegenüber der Darstellung in Fig. 6 um 180° (Altgrad) gedrehten Zuschnitt. Dabei sind schon in einem ersten Faltvorgang die Verstärkungslaschen 38 auf die Stützlaschen 30 der Stützeinheit 20 nach innen umgefaltet (Pfeile F1) entlang der jeweiligen Verstärkungslaschenfaltlinien 40 und auf diesen verklebt (Klebeflächen punktiert dargestellt).

[0042] Im nächsten Schritt werden gemäß Fig. 8 beide Stützeinheiten 20 entlang der ersten beziehungsweise zweiten Klebelaschenfaltlinie 26 nach innen umgefaltet, wobei die ersten beziehungsweise zweiten Klebelaschen 22, 24 mit der Innenwandung der zweiten Seitenwand 14 beziehungsweise der Innenseitenwand 16 verklebt werden (Klebeflächen punktiert dargestellt, Pfeile F2).

[0043] Im nächsten Faltvorgang gemäß Fig. 9 wird die Bodenklebelasche 62 um die Bodenklebelaschenfaltlinie 66 nach innen umgefaltet und mit der Innenseite der Innenseitenwand 16 verklebt (Klebeflächen punktiert dargestellt, Pfeil F3). Wie aus Fig. 9 ersichtlich, ist in diesem Zustand die Bodenfaltlinie 64 in unmittelbarer Nähe des oberen Randes der Stützeinheit 20 angeordnet.

[0044] Im nächsten Schritt wird gemäß Fig. 10 die Bodeneinheit 60 um die Bodenfaltlinie 64 nach innen (oben) geklappt (Pfeil F4) .

[0045] Im nächsten Faltschritt gemäß Fig. 11 wird die Deckelklebelasche 72 mit Deckeleinheit 70 um die Deckelklebelaschenfaltlinie 76 nach innen (unten) gefaltet (Pfeil F5). Daran anschließend wird die Deckeleinheit 70 um die Deckel-faltlinie 74 nach oben gefaltet (siehe Fig. 12).

[0046] Gemäß Fig. 13 wird dann die zweite Stützeinheit 50 um die erste Klebelaschenfaltlinie 53 und die zweite Klebelaschenfaltlinie 55 nach innen geklappt, wobei die erste Klebelasche 52 und die zweite Klebelasche 54 mit der Innenwandung der ersten Seitenwand 12 verklebt werden (Klebeflächen punktiert dargestellt, Pfeile F6).

[0047] Als nächstes wird die Innenseitenwand 16 entlang der zweiten Seitenwandfaltlinie 15 innenseitig auf das zweite Seitenwandelement 14 gefaltet (siehe Fig. 14, Pfeil F7).

[0048] Daran anschließend wird die erste Seitenwand 12 um die erste Seitenwandfaltlinie 13 auf die Innenseitenwand 16 beziehungsweise die zweite Seitenwand 14 gefaltet und mit der Innenseitenwand 16 verklebt (Klebefläche schraffiert dargestellt, Pfeil F8, siehe Fig. 15).

[0049] Damit ist der in Fig. 16 dargestellte, flach gefaltete Transportzustand der Faltschachtel 10 erreicht.

[0050] Das vollständige Auffalten der Faltschachtel 10 beim Befüller erfolgt durch Ausübung von Druck (Pfeile D gemäß Fig. 16) auf die erste beziehungsweise zweite Seitenwandfaltlinie 13 beziehungsweise 15.

[0051] In Fig. 17 ist schematisch in einer Perspektive der aufgefaltete Bodenbereich der Faltschachtel 10 dargestellt. Deutlich ist zu erkennen, wie die beiden Stützeinheiten 20 nach innen aufgefaltete Stützlaschen 30 ausbilden, die als Abstützung der Bodeneinheit 60 dienen. Dadurch kann die Bodeneinheit 60 als einfache Lasche ausgebildet sein. Zur Erhöhung der Tragfähigkeit kann die Bodeneinheit in einer nicht dargestellten Ausführungsvariante auch doppelwandig ausgebildet sein. Aufgrund der durch die Verstärkungslaschen 38 relativ hohen Steifigkeit der Stützlasche 30 falten sich die Stützlaschen 30 beim Auffaltvorgang der Faltschachtel 10 automatisch nach innen.

[0052] In den Figuren 18 und 19 ist in einer Detailperspektive der Deckelbereich der aufgefalteten Faltschachtel 10 dargestellt. Die Stützeinheit 50 besitzt eine einwandige Stützlasche 56, die aufgrund ihrer geringen Steifigkeit beim Auffalten der Faltschachtel an der Innenwandung der ersten Seitenwand 12 angeschmiegt bleibt. Nachdem die Faltschachtel befüllt ist, wird die Deckeleinheit 70 um ihre Deckelfaltlinie 74 nach innen gefaltet. Dieser Zustand ist in Fig. 18 dargestellt.

[0053] Um die Deckeleinheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen zu sichern, wird die Stützlasche 56 in das Innere der Faltschachtel 10 aufgefaltet (siehe Fig. 19). Zur besseren Handhabung der Deckeleinheit 70 beim Öffnen dient die hintergreifbare Aussparung 78.


Ansprüche

1. Faltschachtel (10) mit Seitenwänden (12, 14, 16) und einer Bodeneinheit (60) und/oder einer Deckeleinheit (70), wobei zumindest eine Seitenwand (12,14, 16) in aufgefaltetem Zustand der Faltschachtel (10) eine konvexe Krümmung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass

- an der Innenwand der konvex gekrümmten Seitenwand (12, 14, 16) zumindest eine Stützeinheit (20; 50) angeschlossen ist, die eine erste Klebelasche (22) und eine zweite Klebelasche (24) aufweist, die an die Innenwandung angeschlossen sind und die in Krümmungsrichtung beabstandet (A1; A2) zueinander angeordnet sind, und

- zwischen der ersten und zweiten Klebelasche (22, 24) eine Stützlasche (30; 56) vorhanden ist, die über eine erste beziehungsweise zweite Stützlaschenfaltlinie (32, 34) an die erste beziehungsweise zweite Klebelasche (22, 24) angeschlossen ist, wobei die Länge der Stützlasche (30; 56) dem Abstand (A1; A2) zwischen der ersten und der zweiten Klebelasche (22, 24) entspricht und die Stützlasche(30; 56) im aufgefalteten Zustand der Faltschachtel (10) ins Innere der Faltschachtel (10) faltbar ist beziehungsweise sich beim Auffalten der Faltschachtel (10) selbsttätig in das Innere der Faltschachtel (10) auffaltet.


 
2. Faltschachtel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass

- in Krümmungsrichtung mehrere Stützeinheiten (20; 50) angeordnet sind.


 
3. Faltschachtel nach Anspruch 1 und/oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Faltschachtel (10) zwei im aufgefalteten Zustand sich gegenüberliegende konvex gekrümmte Seitenwände (14, 16) aufweist, so dass sich eine ovale oder runde Querschnittsform ergibt, und an den Seitenwänden (14, 16) innenseitig gegenüberliegende Stützeinheiten (20) angeordnet sind.


 
4. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Stützlasche (30.1) im aufgefalteten Zustand eine konvexe Krümmung nach innen aufweist.


 
5. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Stützlasche (30) zumindest eine weitere Stützlaschenfaltlinie (36) aufweist, die parallel zur ersten beziehungsweise zweiten Stützlaschenfaltlinie (32, 34) verläuft und insbesondere mittig an der Stützlasche (30) angeordnet ist.


 
6. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Stützlasche (30) doppelwandig ausgebildet ist.


 
7. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Stützlasche (30; 56) unterhalb der Bodeneinheit (60) und/oder oberhalb der Deckeleinheit (70) angeordnet ist.


 
8. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Bodeneinheit (60) und/oder die Deckeleinheit (70) über eine Bodenfaltlinie (64) beziehungsweise Deckelfaltlinie (74) an der Innenwandung eines Seitenwandelements (14, 16) angeschlossen ist, wobei die Bodenfaltlinie (64) beziehungsweise Deckelfaltlinie (74) im Wesentlichen auf demselben Höhenniveau angeordnet ist wie der obere beziehungsweise untere Rand der aufgefalteten Stützlasche (30; 56).


 
9. Faltschachtel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass

- zwischen Bodeneinheit (60) beziehungsweise Deckeleinheit (70) eine über eine Bodenklebelaschenfaltlinie (66) beziehungsweise eine Deckellaschenfaltlinie (76) an die jeweilige Seitenwand (14, 16) angeschlossene Bodenklebelasche (62) beziehungsweise eine Deckelklebelasche (72) vorhanden ist, die innenseitig mit der entsprechenden Seitenwand (14, 16) verbunden ist.


 
10. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die erste und zweite Klebelasche (22, 24) der Stützeinheit (20) über eine erste beziehungsweise zweite Klebelaschenfaltlinie (26, 28) an den unteren und/oder oberen Stirnendrand eines Seitenwandelements (14, 16) angeformt sind und zwischen Seitenwand (14, 16) und Stützlasche (30) ein Schlitz (44) vorhanden ist.


 
11. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Stützlasche (30) mit zumindest einer Verstärkungslasche (38) verstärkt ist, die über eine Verstärkungslaschenfaltlinie (40) an die Stützlasche (30) angeschlossen ist, die insbesondere parallel zur ersten beziehungsweise zweiten Klebelaschenfaltlinie (26, 28) verläuft.


 
12. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Bodeneinheit (60) und/oder die Deckeleinheit (70) eine Außenumfangskontur besitzen, die im Wesentlichen der durch die gekrümmten Seitenwände (12,14, 16) gebildeten Innenumfangskontur der Faltschachtel (10) entspricht.


 
13. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Bodeneinheit und/oder die Deckeleinheit doppelwandig ausgebildet ist/sind.


 
14. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Faltschachtel (10) aus Karton oder kartonähnlichem Material oder Kunststoffmaterial besteht.


 
15. Faltschachtel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Faltschachtel (10) aus einem einstückigen Zuschnitt gebildet wird.


 


Claims

1. A folded box (10) having side walls (12, 14, 16) and a base unit (60) and/or a lid unit (70), at least one side wall (12, 14, 16) having a convex curvature when the folded box (10) is folded up,
characterized in that

- at least one supporting unit (20; 50) is connected to the inner wall of the convexly curved side wall (12, 14, 16) and has a first adhesive tab (22) and a second adhesive tab (24), which are connected to the inner wall and which are arranged spaced apart (A1; A2) from each other in the direction of the curvature, and

- between the first and second adhesive tab (22, 24) there is a supporting tab (30; 56), which is connected to the first and, respectively, the second adhesive tab (22, 24) via a first and, respectively, a second supporting tab fold (32, 34), the length of the supporting tab (30; 56) corresponding to the distance (A1; A2) between the first and the second adhesive tabs (22, 24) and, when the folded box (10) is folded up, it being possible for the supporting tab (30; 56) to be folded into the interior of the folded box (10) or, when the folded box (10) is folded up, folding up automatically into the interior of the folded box (10).


 
2. The folded box as claimed in claim 1,
characterized in that

- a plurality of supporting units (20; 50) are arranged in the direction of the curvature.


 
3. The folded box as claimed in claim 1 and/or 2,
characterized in that

- the folded box (10) has two convexly curved side walls (14, 16) which, when folded up, are opposite each other, so that the result is an oval or round cross-sectional shape, and opposite supporting units (20) are arranged on the inside of the side walls (14, 16).


 
4. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the supporting tab (30.1) has a convex curvature inward when folded up.


 
5. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims 1 to 4, characterized in that

- the supporting tab (30) has at least one further supporting tab fold (36), which runs parallel to the first and, respectively, the second supporting tab fold (32, 34) and, in particular, is arranged centrally on the supporting tab (30).


 
6. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the supporting tab (30) is formed with double walls.


 
7. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the supporting tab (30; 56) is arranged underneath the base unit (60) and/or above the lid unit (70).


 
8. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the base unit (60) and/or the lid unit (70) is connected to the inner wall of a side wall element (14, 16) via a base fold (64) and a lid fold (74), respectively, the base fold (64) and lid fold (74) being arranged substantially at the same height as the upper and lower edge, respectively, of the folded-up supporting tab (30; 56).


 
9. The folded box as claimed in claim 8,
characterized in that

- between the base unit (60) and, respectively, the lid unit (70) there is a base adhesive tab (62) and, respectively, a lid adhesive tab (72), which are connected to the respective side wall (14, 16) via a base adhesive tab fold (66) and, respectively, a lid adhesive tab fold (76) and which are connected to the inside of the corresponding side wall (14, 16).


 
10. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the first and second adhesive tabs (22, 24) of the supporting unit (20) are integrally molded on the lower and/or upper front end edge of a side wall element (14, 16) via a first and, respectively, a second adhesive tab fold (26, 28) and there is a slot (44) between the side wall (14, 16) and supporting tab (30).


 
11. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the supporting tab (30) is reinforced by at least one reinforcing tab (38), which is connected to the supporting tab (30) via a reinforcing tab fold (40), which in particular runs parallel to the first and, respectively, the second adhesive tab fold (26, 28).


 
12. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the base unit (60) and/or the lid unit (70) have an external circumferential contour which corresponds substantially to the inner circumferential contour, formed by the curved side walls (12, 14, 16), of the folded box (10).


 
13. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the base unit and/or the lid unit are/is double-walled.


 
14. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the folded box (10) is composed of board or board-like material or plastics material.


 
15. The folded box as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that

- the folded box (10) is formed from a one-piece blank.


 


Revendications

1. Boîte pliante (10) comprenant des parois latérales (12, 14, 16) et une unité de fond (60) et/ou une unité de couvercle (70), au moins une paroi latérale (12, 14, 16) présentant une courbure convexe lorsque la boîte pliante (10) est déployée, caractérisée en ce que

- à la face interne de la paroi latérale (12, 14, 16) courbée de manière convexe est reliée au moins une unité d'appui (20 ; 50) qui présente une première languette adhésive (22) et une seconde languette adhésive (24) qui sont rattachées à la face interne et qui sont disposées de façon espacée l'une de l'autre (A1 ; A2) dans la direction de la courbure, et

- entre les première et seconde languettes adhésives (22, 24) est prévue une languette d'appui (30 ; 56) qui est rattachée respectivement à la première et à la seconde languette adhésive (22, 24) par le biais respectivement d'une première et d'une seconde ligne de pliage (32, 34), la longueur de la languette d'appui (30 ; 56) correspondant à la distance (A1 ; A2) qui sépare les première et seconde languettes adhésives (22, 24), et la languette d'appui (30 ; 56) pouvant être repliée vers l'intérieur de la boîte pliante (10) lorsque la boîte pliante (10) est déployée ou se déployant automatiquement vers l'intérieur de la boîte pliante (10) lorsque la boîte pliante (10) se déploie.


 
2. Boîte pliante selon la revendication 1, caractérisée en ce que plusieurs unités d'appui (20 ; 50) sont disposées dans la direction de la courbure.
 
3. Boîte pliante selon la revendication 1 et/ou 2, caractérisée en ce que la boîte pliante (10) présente, lorsqu'elle est déployée, deux parois latérales (14, 16) courbées de façon convexe et se faisant face, si bien que l'on obtient une section transversale de forme ovale ou ronde, et en ce que des unités d'appui (20) sont disposées face à face sur la face interne des parois latérales (14, 16).
 
4. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la languette d'appui (30.1) présente, à l'état déployé, une courbure convexe vers l'intérieur.
 
5. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 1 à 4, caractérisée en ce que la languette d'appui (30) présente au moins une ligne de pliage de languette d'appui (36) supplémentaire qui s'étend parallèlement à la première et à la seconde ligne de pliage de languette d'appui (32, 34) respectivement, et qui se situe notamment au milieu de la languette d'appui (30).
 
6. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la languette d'appui (30) est réalisée à double paroi.
 
7. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la languette d'appui (30 ; 56) se situe au-dessous de l'unité de fond (60) et/ou au-dessus de l'unité de couvercle (70).
 
8. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité de fond (60) et/ou l'unité de couvercle (70) est rattachée à la face interne d'une paroi latérale (14, 16) respectivement par le biais d'une ligne de pliage du fond (64) et d'une ligne de pliage du couvercle (74), la ligne de pliage du fond (64) et la ligne de pliage du couvercle (74) étant respectivement situées essentiellement à la même hauteur que le bord respectivement supérieur et inférieur de la languette d'appui (30 ; 56) déployée.
 
9. Boîte pliante selon la revendication 8, caractérisée en ce qu'entre l'unité de fond (60) et l'unité de couvercle (70) sont prévues respectivement une languette adhésive de fond (62) et une languette adhésive de couvercle (72) qui sont rattachées à leur paroi latérale (14, 16) respective via respectivement une ligne de pliage de languette adhésive de fond (66) et une ligne de pliage de languette adhésive de couvercle (76) et qui sont reliées au niveau de la face interne à la paroi latérale correspondante (14, 16).
 
10. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les première et seconde languettes adhésives (22, 24) de l'unité d'appui (20) sont ménagées sur le bord d'extrémité frontal inférieur et/ou supérieur d'une paroi latérale (14, 16) par le biais respectivement d'une première et d'une seconde ligne de pliage de languette adhésive (26, 28), et en ce qu'une fente (44) est prévue entre la paroi latérale (14, 16) et la languette d'appui (30).
 
11. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la languette d'appui (30) est renforcée par au moins une languette de renfort (38) qui est rattachée à la languette d'appui (30) par le biais d'une ligne de pliage de languette de renfort (40), laquelle s'étend notamment parallèlement respectivement à la première et à la seconde ligne de pliage de languette adhésive (26, 28).
 
12. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité de fond (60) et/ou l'unité de couvercle (70) possèdent un pourtour extérieur qui correspond pour l'essentiel au pourtour intérieur de la boîte pliante (10) qui est formé par les parois latérales courbées (12, 14, 16).
 
13. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité de fond et/ou l'unité de couvercle est/sont réalisée(s) à double paroi.
 
14. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la boîte pliante (10) est en carton ou en une matière semblable à du carton ou en matière plastique.
 
15. Boîte pliante selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la boîte pliante (10) est formée par une pièce découpée d'un seul tenant.
 




Zeichnung