ENTW SSERUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsvorrichtung für die Oberfiächenentwässerung, insbesondere Entwässerungsrinne, mit einem, vorzugsweise länglichen, Grundkörper, einem eine Öffnung des Grundkörpers abdeckenden Deckel, vorzugsweise Abdeckrost, sowie mit mindestens einer rastenden Verriegelungseinrichtung zur rastenden Verriegelung des Deckels am Grundkörper, wobei die Verriegelungseinrichtung mindestens ein erstes Rastelement am Grundkörper und mindestens ein mit dem ersten Rastelement in direkt rastenden Eingriff bringbares, einstückig mit dem Deckel ausgebildetes zweites Rastelement aufweist, wobei am Deckel mindestens ein in Richtung auf den Boden des Grundkörpers ragender Vorsprung angeformt und das zweite Rastelement an einem vom Deckel entfernten Abschnitt des Vorsprunges angeordnet ist.

[0002] Entwässerungsvorrichtungen der gattungsgemäßen Art finden insbesondere in Verkehrsflächen für Fahrzeuge, Radfahrer oder Fußgänger Einsatz und sind beispielsweise als Entwässerungsrinnen ausgebildet. Zu Zwecken der einfachen Montage, Wartung und Reinigung ist es notwendig, dass die Abdeckroste leicht von der Entwässerungsvorrichtung abgenommen und wieder aufgesetzt werden können. Der Forderung nach möglichst einfacher Bedienbarkeit der Abdeckroste steht andererseits die Notwendigkeit entgegen, die Verankerung der Abdeckroste zur Bannung der Unfallgefahr vor dem unbeabsichtigten Lösen zu sichern. Auch häufige Betätigung oder dauerhafte mechanische Belastung, beispielsweise durch Fahrzeugverkehr, soll dabei nach Möglichkeit nicht die Verankerung des Abdeckrostes lockern. In einer Richtung winklig zur Ebene des Deckels elastisch ausgebildet bedeutet, dass bei Krafteinwirkung der das zweite Rastelement tragende Abschnitt und/oder der das erste Rastelement tragende Abschnitt aufgrund der durch die Elastizität bewirkten Nachgiebigkeit einer Schwenkbewegung in eine Richtung winklig zur Ebene des Deckels unterworfen wird, wobei durch die Elastizität gleichzeitig ein Rückstellmoment in genau entgegengesetzter Richtung entsteht.

[0003] Die WO-A-02/090675, die den nächstkommenden Stand der Technik angibt, von dem die vorliegende Erfindung ausgeht, offenbart eine Vorrichtung der eingangs genannten Art. Bei dieser bekannten Vorrichtung ist eine Verriegelungsfeder vorgesehen, die aus Blech herstellt ist und gegenüber der Abdeckung ein getrenntes Bauteil bildet. Diese Verriegelungsfeder weist abgewickelte Abschnitte auf, die sich in Richtung auf den Boden des Grundkörpers erstrecken.

[0004] Aus dem Stand der Technik ist auch eine Vielzahl von andersartig konstruierten Befestigungseinrichtungen bekannt, die eine Verankerung des Abdeckrostes an der Entwässerungsvorrichtung bewirken sollen. Neben Systemen, die den Abdeckrost mit der Entwässerungsvorrichtung verschrauben, ist beispielsweise aus der EP-A-0 811 732 ein Abdeckrost bekannt, bei dem der Abdeckrost seitlich durch Klemmung mittels besonders ausgestalteter, längselastischer Stege festgelegt werden soll. An beweglichen Enden der Längsstege angeordnete Nocken greifen dabei im eingerasteten Zustand in entsprechende seitlich angeordnete Aussparungen am Grundkörper. Nachteilig an diesen bekannten Entwässerungsvorrichtungen ist, dass sie häufig besondere Werkzeuge zur Arretierung des Abdeckrostes am Grundkörper erfordern. Weiterhin erlauben zwar die teils sehr komplexen Verriegelungseinrichtungen ein sicheres Anliegen des Abdeckrostes am Rinnenkörper, jedoch sind sie bei der Wartung nur mit erheblichen Aufwand lösbar. Schon aufgrund der Zweckbestimmung lagern sich in jeder von der Oberfläche aus zugänglichen Ausnehmung der Entwässerungsvorrichtung Sedimente aus Erde, Sand und organischem Material ab. Gerade in diesen Bereichen liegen bei herkömmlichen Entwässerungsvorrichtungen zumeist die Betätigungs- und Rastelemente für die Arretierung der Abdeckroste am Grundkörper der Entwässerungsvorrichtung.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Entwässerungsvorrichtung für die Oberflächenentwässerung der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, die bei der Herstellung, Montage und Wartung einen geringeren Aufwand und somit auch geringere Kosten erfordert und bei der eine Verriegelung des Abdeckrostes mit dem Grundkörper in besonders einfacher, aber auch sicherer Weise erfolgen kann. Dabei soll außerdem auf den Einsatz von Sonderwerkzeugen für die Montage bzw. spätere Wartung der Entwässerungsvorrichtung verzichtet werden. Weiterhin soll die Verriegelungsvorrichtung derart ausgestaltet sein, dass sie auch bei erheblichen Eintrag von Sedimenten noch leicht lösbar und leicht zu reinigen ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Entwässerungsvorrichtung für die Oberflächenentwässerung, insbesondere Entwässerungsrinne, mit einem, vorzugsweise länglichen, Grundkörper, einem eine Öffnung des Grundkörpers abdeckenden Deckel, vorzugsweise Abdeckrost, sowie mit mindestens einer rastenden Verriegelungseinrichtung zur rastenden Verriegelung des Deckels am Grundkörper, wobei die Verriegelungseinrichtung mindestens ein erstes Rastelement am Grundkörper und mindestens ein mit dem ersten Rastelement in direkt rastenden Eingriff bringbares, einstückig mit dem Deckel ausgebildetes zweites Rastelement aufweist, wobei am Deckel mindestens ein in Richtung auf den Boden des Grundkörpers ragender Vorsprung angeformt und das zweite Rastelement an einem vom Deckel entfernten Abschnitt des Vorsprunges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Deckel entfernte Abschnitt des Vorsprunges breiter als der übrige Abschnitt des Vorsprunges ist und vorzugsweise etwa die Form eines sich etwa parallel zur Ebene des Deckels erstreckenden Stabes besitzt.

[0007] Demnach sind erfindungsgemäß die Rastelemente der Verriegelungseinrichtung integrale Bestandteile des Deckels bzw. des Grundkörpers. Es sind somit keine weiteren Verriegelungselemente oder sonstigen Bestandteile, wie beispielsweise Schrauben, Klammern o.dgl., für die Arretierung notwendig. Auf diese Weise wird erfindungsgemäß erreicht, dass die Entwässerungsvorrichtung aus weniger Komponenten besteht. Dies führt zu einem geringeren Aufwand bei der Herstellung, Montage und Wartung, was sich entsprechend positiv auf die damit verbundenen Kosten auswirkt. Gleiches gilt auch im Hinblick darauf, dass aufgrund der erfindungsgemäßen Konstruktion der Einsatz von Sonderwerkzeugen für die Montage und spätere Wartung der Entwässerungsvorrichtung überflüssig wird. Schließlich kann aufgrund der besonderen Lage und Ausgestaltung der Verriegelungseinrichtung der Abdeckrost auch noch bei erheblichem Eintrag von Erde, Sand oder organischem Material betätigt werden.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist zumindest ein das zweite Rastelement tragender Abschnitt des Vorsprungs und/oder zumindest ein das erste Rastelement tragender Abschnitt des Grundkörpers, vorzugsweise in einer Richtung winklig zur Ebene des Deckels, elastisch ausgebildet. Hierdurch kann in einfacher Weise ein Einrasten der beiden Rastelemente unterstützt sowie das Aufsetzen des Deckels auf den Grundkörper erleichtert werden. Demnach sind bei dieser Ausführung die das erste Rastelement und/oder das zweite Rastelement tragenden Abschnitte elastisch verschwenkbar um eine gedachte Schwenkachse ausgebildet, die vorzugsweise parallel zur Ebene des Deckels verläuft oder in dieser liegt.

[0009] Weiterhin ist bevorzugt, dass die das erste und/oder zweite Rastelement tragenden Abschnitte jeweils eine Ebene aufspannen, die winklig, vorzugsweise quer, zur Längserstreckung des Grundkörpers verläuft. Damit wird erreicht, dass ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung bei in Längsrichtung auf den Deckel der Entwässerungsvorrichtung wirkenden Kräften erschwert oder gänzlich verhindert wird.

[0010] Vorzugsweise weist der Deckel Rippen, insbesondere zur Versteifung, auf, wobei der Vorsprung von einer Rippe gebildet oder an einer Rippe angeordnet, vorzugsweise angeformt ist. Insbesondere sind die Rippen zumindest teilweise als sich zwischen Längsseiten des Deckels erstreckende Querrippen ausgebildet und der Vorsprung befindet sich an diesen Querrippen. Vorgenannte Ausführungsform der Verriegelungseinrichtung lässt sich fertigungstechnisch besonders einfach realisieren, so dass die Herstellungskosten der Entwässerungsvorrichtung insgesamt gesenkt werden können.

[0011] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfassen die ersten und zweiten Rastelemente komplementäre Aussparungen und Verdickungen. Diese können vorzugsweise derart ausgestaltet sein, dass das erste Rastelement am Grundkörper ein Kamm und das zweite Rastelement eine komplementäre Nut besitzt. Die im Prinzip bei der Fertigung sehr einfach realisierbaren und damit mit geringen Herstellungskosten verbundenen Ausgestaltungen der Rastelemente haben sich als sehr robust gegenüber Umwelteinflüssen und mechanischer Belastung erwiesen. Sollte es zu Verschmutzungen oder zum Eintrag von Sedimenten im Bereich der Rastelemente kommen, so ist eine Reinigung der Rastelemente, beispielsweise mittels Hochdruck-Wasserreinigung, besonders einfach möglich, da alle Bestandteile der Verriegelungseinrichtung leicht zugänglich sind.

[0012] Es sind aber auch andere konstruktive Möglichkeiten denkbar, um die ersten und zweiten Rastelemente miteinander in rastenden Eingriff zu bringen. So können beispielsweise alternativ die ersten und zweiten Rastelemente miteinander in Eingriff bringbare Rastnasen aufweisen. Gewöhnlich sind die Rastnasen der ersten und zweiten Rastelemente aufeinander zugerichtet und hintergreifen einander in der Arretierungsstellung und somit im Schließzustand der Verriegelungseinrichtung.

[0013] Femer ist bevorzugt, dass der Grundkörper mindestens eine Auflagefläche für den Deckel aufweist, im Bereich der Auflagefläche eine Vertiefung ausgebildet und das erste Rastelement innerhalb der Vertiefung angeordnet ist. Wenn der Grundkörper eine Zarge aufweist, die zur Aufnahme des Deckels dient, dann ist vorzugsweise das erste Rastelement in die Zarge integriert. Mit den genannten Maßnahmen kann erreicht werden, dass ein Verschieben des Abdeckrostes aufgrund mechanischer Belastung in Längsrichtung verhindert wird. Weiterhin wird die Montage und erneute Positionierung des Abdeckrostes nach Wartung auf dem Grundkörper erleichtert, denn die Ausgestaltung der Rastelemente unterstützt die Vorpositionierung des Abdeckrostes auf dem Grundkörper. Das zweite Rastelement ragt im zusammengesetzten Zustand der Entwässerungsvorrichtung in die Vertiefung des Grundkörpers und steht mit dem ersten Rastelement im einrastenden Eingriff.

[0014] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist eine Einrichtung zur verschiebesicheren Anordnung des Deckels am Grundkörper vorgesehen. Mit Hilfe einer solchen Einrichtung wird der Deckel am Grundkörper so fixiert, dass er sich gegenüber dem Grundkörper nicht verschieben lässt, wenn durch äußere Einwirkung Kräfte in den Deckel in Richtung dessen Erstreckung eingeleitet werden. Derartige in Längs- und/oder Querrichtung wirkende Kräfte treten hauptsächlich dann auf, wenn der Deckel von Fahrzeugen überfahren wird. Dabei entstehen insbesondere beim Abbremsen oder Beschleunigen besonders hohe Kräfte dieser Art. Aufgrund solcher Kräfte neigt der Deckel zu einer Verschiebung gegenüber dem Grundkörper. Dadurch wird die Verriegelungseinrichtung einer erhöhten Belastung ausgesetzt, und es besteht möglicherweise die Gefahr eines schnelleren Verschleißes oder sogar einer Beschädigung. Mit Hilfe der erwähnten Einrichtung wird dagegen eine Verschiebesicherung geschaffen, die ein unbeabsichtigtes Verschieben verhindert, indem sie die in die Ebene des Deckels eingeleiteten Kräfte aufnimmt und dadurch die Verriegelungseinrichtung entlastet.

[0015] Eine Weiterbildung der zuvor genannten Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einrichtung zur verschiebesicheren Anordnung des Deckels mindestens ein Paar von miteinander in Eingriff bringbaren Eingriffsmitteln aufweist, von denen das erste Eingriffsmittel am Deckel und das zweite Eingriffsmittel am Grundkörper angeordnet ist. Dabei kann das erste Eingriffsmittel mindestens eine Nase und das zweite Eingriffsmittel mindestens eine Aussparung zur Aufnahme mindestens einer Nase aufweisen; eine umgekehrte Ausbildung ist aber ebenfalls denkbar. Wenn der Grundkörper mit mindestens einer Auflagefläche für den Deckel versehen ist, kann zweckmäßigerweise das erste Eingriffsmittel an der Unterseite des Deckels und das zweite Eingriffsmittel auf der Auflagefläche des Grundkörpers ausgebildet sein. Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung erhebt sich die Nase von der Auflagefläche und bildet die Aussparung an der Unterseite des Deckels eine entsprechende Vertiefung, in die die Nase eingreift, um den Deckel verschiebefest gegenüber der Auflagefläche am Grundkörper zu fixieren. Für den Fall, dass der Deckel Rippen aufweist, mit deren Randabschnitten der Deckel auf der Auflagefläche am Grundkörper aufliegt, kann vorzugsweise mindestens eine Aussparung durch die Lücke zwischen zwei benachbarten Randabschnitten der Rippen gebildet sein.

[0016] Üblicherweise weist der Grundkörper mindestens einen Seitenwandabschnitt auf; in diesem Fall kann die Einrichtung zur verschiebesicheren Anordnung des Deckels alternativ oder zusätzlich zu der zuvor beschriebenen Ausführung mindestens einen Anschlag zur Anlage an den Seitenwandabschnitt aufweisen, um eine weitere verschiebesichere Arretierung zu bilden. Sofern der Grundkörper mindestens eine Auflagefläche für den Deckel aufweist, unterhalb derer sich der Seitenwandabschnitt befindet, kann der Anschlag einen an der Unterseite des Deckels angeordneten Fortsatz bilden.

[0017] Wenn der Grundkörper eine Zarge aufweist, die zur Aufnahme des Deckels dient, ist es schließlich zweckmäßig, das zweite Eingriffsmittel an der Zarge auszubilden.

[0018] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich im Übrigen aus den in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und mehrerer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf eine Entwässerungsrinne für die Oberflächenentwässerung gemäß eines ersten Ausführungsbeispieles;

Fig. 2

eine Schnittansicht entlang der Linie II-II durch die Entwässerungsrinne gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine Schnittansicht entlang der Linie III-III durch die Entwässerungsrinne gemäß Fig. 1;

Fig. 4

einen vergrößerten Detailausschnitt aus der Entwässerungsrinne gemäß Fig. 1 im Bereich der Rastelemente einer Verriegelungseinrichtung entlang der Linie IV-IV;

Fig. 5

in halbseitig geschnittener Seitenansicht einen Abdeckrost für eine Entwässerungsrinne gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels;

Fig. 6

einen Querschnitt durch den Abdeckrost gemäß Figur 5;

Fig. 7

eine perspektivische Unteransicht des Abdeckrostes gemäß Figur 5; und

Fig. 8

in ausschnittsweiser perspektivischer Ansicht einen Abschnitt einer Zarge eines Grundkörpers der Entwässerungsrinne gemäß Figur 1.

[0020] Die Figur 1 zeigt schematisch eine Draufsicht auf eine Entwässerungsrinne 10 zur Oberflächenentwässerung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, wie sie typischerweise in Verkehrsflächen eingesetzt wird. Die Entwässerungsvorrichtung 10 setzt sich aus einem Abdeckrost 22 und einem Grundkörper 12 zusammen. Vom Grundkörper 12 ist aus der Perspektive der Figur 1 lediglich ein in Längsrichtung der Entwässerungsvorrichtung 10 verlaufender Rahmen 14 zu erkennen. Die Oberseiten des Abdeckrostes 22 und des Rahmens 14 bilden eine Ebene, die als Verkehrsfläche dient.

[0021] Details zum Aufbau des Grundkörpers 12 lassen sich den Figuren 2 und 3 entnehmen, die Schnittansichten entlang der Linien II-II bzw. III-III der Figur 1 zeigen. Der Grundkörper 12 weist eine in der Ebene der Verkehrsfläche liegende längliche Öffnung 16 auf, die in einen Rinnenkörper 17 mündet und im zusammengesetzten Zustand der Entwässerungsrinne 10 vom Abdeckrost 22 abgedeckt wird. Durch die Öffnung 16 eindringendes Wasser wird am Boden 18 des Rinnenkörper 17 gesammelt und abgeführt.

[0022] Aus den Figuren 2 und 3 wird ferner deutlich, dass der Grundkörper 12 gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine auf den dem Rinnenkörper 17 aufgesetzte Zarge 19 aufweist. Ein vergrößerter Ausschnitt der Zarge 19 ist ferner in Figur 8 gezeigt. Die Zarge 19 bildet, wie in den Figuren 3 und 8 zu erkennen ist, an ihren zur Innenseite des Grundkörpers 12 gerichteten Seiten jeweils einen von der Ebene der Verkehrsfläche nach unten beabstandeten Absatz 20 aus. Dieser Absatz 20 weist eine plane, horizontal ausgerichtete Oberseite auf, die als Auflagefläche 21 für den Abdeckrost 22 dient. Zur Schalldämpfung ist üblicherweise eine von der Oberseite des Absatzes abstehende elastische Kunststoffeinlage 24 vorgesehen. Der Grundkörper 12 kann beispielsweise aus Beton und die Zarge 19 aus einem korrosionsbeständigen Metall oder Kunststoff bestehen.

[0023] Die Ebene 15 der Verkehrsfläche des Abdeckrostes 22 wird im dargestellten Ausführungsbeispiel von einem äußeren Umlaufsteg 26, fünf Längsöffnungen 27 und vier entsprechend voneinander beabstandeten, parallelen Längsstegen 28 gebildet. Der Umlaufsteg 26 ist an seinen beiden Längsseiten etwas verbreitert und liegt im zusammengesetzten Zustand der Entwässerungsvorrichtung 10, wie im Querschnitt der Figur 3 zu erkennen, mit seiner Unterseite auf der Auflagefläche 21 der länglichen Vorsprüngen 20 bzw. auf deren elastischen Kunststoffeinlagen 24.

[0024] Unterhalb der die Verkehrsfläche des Abdeckrostes 22 bildenden Umlauf- und Längsstege 26, 28 erstrecken sich Querrippen 32 zwischen den Längsseiten des Abdeckrostes 22 (in Figur 1 nur teilweise sichtbar). Die Querrippen 32 sind einstückig mit den weiteren Elementen des Abdeckrostes 22, also insbesondere den Umlauf- und Längsstegen 26, 28, verbunden und dienen im Wesentlichen der Versteifung des Abdeckrostes 22.

[0025] Aus dem in Figur 2 dargestellten Schnitt entlang der Linie II-II der Figur 1 ist eine relative Lage der einzelnen Querrippen 32 im Abdeckrost 22 ersichtlich. Zwei der in Figur 2 im Querschnitt dargestellten Querrippen 32 sind mit in Richtung des Bodens 18 des Grundkörpers 12 weisenden Laschen oder Vorsprünge 34, 36 versehen, an denen Verriegelungseinrichtungen 38, 40 angeordnet-sind. Selbstverständlich können auch an weiteren Querrippen 32 Verriegelungseinrichtungen vorgesehen sein.

[0026] In Figur 4 ist beispielhaft ein vergrößerter Teilausschnitt der Entwässerungsvorrichtung 10 im Bereich der Verriegelungseinrichtung 40 und zwar entlang der Linie IV-IV der Figur 1 dargestellt. Die Verriegelungseinrichtung 40 umfasst ein erstes Rastelement 42 am Grundkörper 12 und ein mit dem ersten Rastelement 42 in direkt einrastendem Eingriff bringbares zweites Rastelement 44 am Abdeckrost 22.

[0027] Das erste Rastelement 42 ist gemäß dem dargestellten ersten Ausführungsbeispiel als quer zur Längserstreckung des Grundkörpers 12 verlaufender Kamm ausgebildet und sitzt etwa mittig an einer Seitenwandung 50 eines an der Innenseite der Zarge 19 vorgesehenen, nach unten gerichteten U-förmigen Abschnittes 50, der im Absatz 20 eine Vertiefung bzw. eine Art Sicke bildet. Die das erste Rastelement 42 tragende Seitenwandung 50 spannt eine Ebene auf, die quer zur Längserstreckung des Grundkörpers 12 verläuft.

[0028] Das zweite Rastelement 44 ist gemäß dem dargestellten ersten Ausführungsbeispiel als eine quer zur Längserstreckung des Grundkörpers 12 verlaufende und zum Kamm des ersten Rastelementes 42 komplementäre Nut ausgebildet und an einer Seitenwandung 56 des Vorsprunges 36 der Querrippe 32 angeordnet. Der das zweite Rastelement 44 tragende Vorsprung 36 spannt eine Ebene auf, die quer zur Längserstreckung des Grundkörpers 12 verläuft. Demnach ist im dargestellten ersten Ausführungsbeispiel das zweite Rastelement 44 einstückig mit dem Abdeckrost 22 verbunden. Das als Nut vorgesehene zweite Rastelement 44 ist an beiden Seitenenden 54a eines unteren Endabschnittes 54 des Vorsprunges 36 ausgebildet. Wie Figur 3 erkennen lässt, erstreckt sich der untere Endabschnitt 54 mit seinen beiden Seitenenden 54a etwa über die gesamte Breite des Deckels 22, während der übrige Vorsprung 36 eine geringere Breite besitzt.

[0029] Bei den Verriegelungseinrichtungen 38, 40 der Figur 2 sind die einzelnen Rastelemente 42, 44 jeweils an voneinander weggewandten Seitenwandungen der sie tragenden und an einer Querrippe 32 angeformten Vorsprünge 34, 36 angeordnet. Obwohl die Vorsprünge 34, 36 über die jeweilige Querrippe 32 am Abdeckrost 22 im Wesentlichen starr angeformt sind, besitzen sie gleichwohl eine gewisse Elastizität, so dass sie nach dem Einrasten des Abdeckrostes 22 unter leichter Spannung stehen und dadurch die notwendige Haltekraft der Verriegelungseinrichtungen 38, 40 und somit die Arretierung realisiert wird.

[0030] Zur Montage wird der Abdeckrost 22 auf den Grundkörper 12 gelegt, wobei die Verriegelungseinrichtungen 38, 40 eine exakte Positionierung erleichtern. Nach dem Auflegen des Abdeckrostes 22 wird dieser senkrecht nach unten gedrückt, wobei die als Kämme ausgestalteten ersten Rastelemente 42 über die Seitenwandungen 56 der Querrippen 32 gleiten, bis sie in die nutenförmigen zweiten Rastelemente 44 greifen. Der das zweite Rastelement 44 tragende Vorsprung 36 der zugehörigen Querrippe 32 und/oder die das erste Rastelement 42 tragende Seitenwandung 50 des eine Vertiefung bildenden U-förmigen Abschnittes 52 an der Zarge 19 sind dabei zur Erleichterung der Montage sowie zur Erzielung der Rastwirkung in einer Richtung winklig zur Ebene 15 des Abdeckrostes 22 elastisch nachgebend ausgebildet.

[0031] Wie Figur 2 ferner erkennen lässt, sind die beiden Verriegelungseinrichtung 38, 40 im dargestellten Ausführungsbeispiel spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet, indem die als Kamm ausgebildeten ersten Rastelementen 42 aufeinander zu und die als Nut ausgebildeten zweiten Rastelemente 44 voneinander weg gerichtet sind. Dies hat zur Folge, dass beim Einrasten des Deckels 22 an der Zarge 19 des Grundkörpers 12 die mit dem zweiten Rastelement 44 versehenen Querrippen 32 einer aufeinander zugerichtete Kippbewegung unterworfen werden, wodurch jeweils wiederum ein in entgegengesetzter Richtung wirkendes Drehmoment zur Erzielung eines Eingriffes des zweiten Rastelementes 44 mit dem ersten Rastelement 42 entsteht. Auf diese Weise bildet jeweils die eine der Verriegelungseinrichtungen 38, 40 ein Widerlager in Bezug auf die andere Verriegelungseinrichtung.

[0032] Selbstverständlich können die Verriegelungseinrichtungen 38, 40 aber auch in umgekehrter Wirkrichtung spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sein. Schließlich ist es aber grundsätzlich denkbar, nur eine Verriegelungseinrichtung in der zuvor beschriebenen Weise vorzusehen und gegebenenfalls beabstandet von dieser einen Anschlag auszubilden, der als Widerlager wirkt.

[0033] Neben den hier dargestellten Ausgestaltungen der Rastelemente 42 und 44 können beispielsweise auch Mittel zum Einrasten des Abdeckrostes 22 am Grundkörper 12 vorgesehen sein, die komplementäre Aussparungen und Verdickungen auf den Querrippen 32 bzw. am Grundkörper 12 umfassen. Dabei können auch mehrere derartige Rastelemente auf einer Querrippe 32 und entsprechend im Bereich des Grundkörpers 12 angeordnet werden. So kann bei der gemäß Figur 4 dargestellten Anordnung beispielsweise auch die vom Betrachter aus gesehene linke Seitenwandung der Querrippe 32 bzw. der Vertiefung 52 je ein Rastelement tragen. Die Anordnung der Rastelemente im Bereich senkrecht zur Verkehrsfläche gelegener Wandungen hat sich als besonders sinnvoll erwiesen, weil hierdurch die Ablagerung von Sedimenten im Bereich der Verriegelungseinrichtungen 38, 40 stark zurückgedrängt werden kann.

[0034] In den Figuren 5 bis 7 ist von einem zweiten Ausführungsbeispiel einer Entwässerungsrinne ein Abdeckrost 122 dargestellt. Dieser Abdeckrost 122 eignet sich zur Auflage auf einen Grundkörper, wie er bereits zuvor anhand der Figuren 1 bis 4 beschrieben worden ist. Somit kann der Grundkörper 12 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ohne wesentliche Änderungen auch für das nachfolgend beschriebene zweite Ausführungsbeispiel verwendet werden. Die Oberseite des Abdeckrostes 122 ist in gleicher oder ähnlicher Weise konfiguriert, wie in Figur 1 anhand des Abdeckrostes 22 des ersten Ausführungsbeispiels gezeigt ist. Figur 5 zeigt den Abdeckrost 122 mit einem linken halbseitigen Längsschnitt entlang einer Linie entsprechend der Linie II-II von Figur 1, und Figur 6 zeigt einen Querschnitt durch den Abdeckrost 122 entlang einer Linie entsprechend der Linie III-III von Figur 1.

[0035] Dieser Abdeckrost 122 unterscheidet sich von dem Abdeckrost 22 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass sich die Querrippen 132 über die gesamte Breite des Abdeckrostes 122 erstrecken und das Abdeckrost 122 nur mit den seitlichen Endabschnitten 132a der Querrippen 132 auf der Auflagefläche 21 des Grundkörpers 12 aufliegt. Somit entstehen bei Auflage des Abdeckrostes 122 auf der Auflagefläche 21 des Grundkörpers 12 zwischen den Endabschnitten 132a jeweils zweier benachbarter Querrippen 132 Lücken, wo der Abdeckrost 122 nicht auf der Auflagefläche 21 der Grundkörpers 12 aufliegt.

[0036] Ferner unterscheidet sich der Deckel 122 von der ersten Ausführung durch anders ausgebildete Verriegelungseinrichtungen 138, 140. Zwar haben auch die Verriegelungseinrichtungen 138, 140 eine rastende Funktion; jedoch sind bei der zweiten Ausführung die zweiten Rastelemente 144 als keilförmige Rastvorsprünge ausgebildet. Im geschlossenen Zustand untergreifen die als keilförmige Vorsprünge ausgebildeten zweiten Rastelemente 144 die am Grundkörper 12 ausgebildeten ersten Rastelemente, die in gleicher oder ähnlicher Weise wie die ersten Rastelemente 42 bei der ersten Ausführung angeordnet und auch in ähnlicher Weise als Kämme oder Vorsprünge ausgestaltet sind.

[0037] Ähnlich wie bei der ersten Ausführung sitzt auch bei der zweiten Ausführung das zweite Rastelement 144 an einem unteren Endabschnitt 154 des Vorsprunges 134 bzw. 136. Anders als bei der ersten Ausführung ist aber bei der zweiten Ausführung das zweite Rastelement 144 als Stab ausgebildet, der sich parallel zur Ebene des Abdeckrostes 122 über die gesamte Breite des Abdeckrostes 122 erstreckt, während der das zweite Rastelement 144 tragende Vorsprung 134 bzw. 136 eine deutlich geringere Breite besitzt, wie insbesondere die Figuren 6 und 7 erkennen lassen.

[0038] Im Übrigen entspricht die Konstruktion des zweiten Ausführungsbeispiels im Wesentlichen der des ersten Ausführungsbeispiels, so dass sich insoweit eine weitere Beschreibung an dieser Stelle erübrigt.

[0039] Alternativ ist es aber auch denkbar, beispielsweise an der Unterseite des Abdeckrostes oder an der entsprechenden Querrippe eine Edelstahlfeder, z. B. durch Eingießen, anzuordnen, die in Richtung auf das erste Rastelement am Grundkörper vorgespannt und mit diesem in Eingriff bringbar ist.

[0040] Wie sich ferner den Figuren 2 und 8 entnehmen lassen, sind an der Unterseite des Deckels 22 bzw. 122 Aussparungen 60 bzw. 160 ausgebildet, in die am Grundkörper 12 entsprechend angeordnete Nasen 62 eingreifen.

[0041] Bezüglich des ersten Ausführungsbeispiel sind in Figur 2 die Aussparungen 60 und die zugehörigen Nasen 62 gestrichelt dargestellt, während in Figur 5 in perspektivischer Ansicht nur die Nasen 62 erkennbar sind. Im ersten Ausführungsbeispiel sind zwei voneinander beabstandete Nasen 62 auf der Auflagefläche 21 des an der Zarge 19 ausgebildeten Absatzes 20 angeordnet, so dass sich die Nase 62 von der Auflagefläche 21 erheben (vgl. insbesondere Figur 5). Dementsprechend sind im dargestellten Ausführungsbeispiel die zugehörigen Aussparungen 60 an der Unterseite des Umlaufsteges 26 des Deckels 22 ausgebildet. Es ist aber auch denkbar, nur eine Nase 62 am Grundkörper 12 und dementsprechend eine Aussparung 60 am Deckel 22 vorzusehen. Ebenfalls ist es denkbar, mehr als zwei Paare von Aussparungen 60 und Nasen 62 vorzusehen. Gewöhnlich ist an jeder Längsseite des Grundkörpers 12 mindestens eine Nase 62 angeordnet, die in eine zugehörige, an der entsprechenden Längsseite des Deckels 22 ausgebildete Aussparung 60 eingreift.

[0042] Beim zweiten Ausführungsbeispiel werden an beiden Längsseiten des Abdeckrostes 122 die beiden Aussparungen 160 jeweils von einer Lücke gebildet, die bei Aufliegen des Deckels 122 auf den Grundkörper 12 zwischen einem in Längsrichtung des Abdeckrostes 122 verbreiterten seitlichen Endabschnitt 133 einer mittleren Querrippe 132 und dem seitlichen Endabschnitt 132a der benachbarten Querrippen 132 entsteht. In diese als Aussparung 160 dienenden Lücken greifen die von der Auflagefläche 21 des Grundkörpers 12 emporragenden Nasen 62 (vgl. Figur 5) ein. Dabei ist im dargestellten Ausführungsbeispiel die Breite des verbreiterten seitlichen Endabschnittes 133 in Längsrichtung des Abdeckrostes 122 so bemessen, dass er im Wesentlichen in die zwischen den beiden paarweise angeordneten Nasen 62 gebildete Lücke passt und dadurch beide Nasen 62 im Wesentlichen an diesem verbreiterten seitlichen Endabschnitt 133 anliegen, um eine Arretierung mit möglichst geringer Toleranz zur Erzielung der gewünschten Verschiebesicherung zu bewirken. Alternativ oder zusätzlich ist es aber auch denkbar, die Breite der Aussparungen 160 in Längsrichtung des Abdeckrostes 122 entsprechend der Breite der in sie eingreifenden Nasen 62 zu bemessen.

[0043] Beim Auflegen des Deckels 22 bzw. 122 auf den Grundkörper 12 findet somit nicht nur ein Eingriff zwischen den ersten und zweiten Rastelementen zur rastenden Verriegelung des Deckels 22 bzw. 122 am Grundkörper 12 statt, sondern greifen zusätzlich die Nasen 62 am Grundkörper 12 in die Aussparungen 60 bzw. 160 an der Unterseite des Deckels 22 bzw. 122 ein. Mit der Anordnung aus Aussparung 60 bzw. 160 und zugehörigen Nase 62 wird demnach eine Verschiebesicherung geschaffen, die den Deckel 22 bzw. 122 gegen unerwünschte Bewegungen in Längsrichtung gegenüber dem Grundkörper 12 fixiert. Solche unerwünschten Verschiebebewegungen können insbesondere dann auftreten, wenn der Deckel 22 bzw. 122 von Fahrzeugen überfahren wird, und dabei zu einer erhöhten Belastung der Verriegelungseinrichtungen 38, 40 bzw. 138, 140 führen. Mit Hilfe der durch die Nasen 62 und die zugehörigen Aussparungen 60 bzw. 160 gebildeten Verschiebesicherung werden dagegen die Verriegelungseinrichtungen 38, 40 bzw. 138, 140 entsprechend entlastet.

[0044] Die zuvor beschriebene Anordnung von Aussparungen 60 bzw. 160 und Nasen 62 dient im Wesentlichen zur verschiebesicheren Arretierung in Längsrichtung des Abdeckrostes 22 bzw. 122.

[0045] Für eine verschiebesichere Arretierung in Querrichtung können bei Bedarf weitere Maßnahmen vorgesehen sein. Diese sind beim Abdeckrost 122 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel in Form von Fortsätzen 164 vorgesehen. Wie Figur 7 erkennen lässt, sind diese Fortsätze 164 an Querrippen 132 angeformt und erstrecken sich nach unten. Es ist alternativ aber auch denkbar, die Fortsätze beispielsweise an einer anderen Stelle an der Unterseite des Abdeckrostes anzuordnen. Die Fortsätze 164 sind so positioniert, dass sie einen Anschlag zur Anlage an den jeweils benachbarten Innenseitenwandabschnitt 19a der Zarge 19 des Grundkörpers 12 bilden, welcher sich unterhalb der Auflagefläche 21 an dieser anschließt (vgl. Figuren 3 und 8). Es ist aber gleichfalls denkbar, dass die als Anschlag dienenden Fortsätze in ihrer Länge so dimensioniert sind, dass sie in Anlage nicht nur an den Innenseitenwandabschnitt 19a der Zarge 19, sondern auch an den sich darunter anschließenden Innenseitenwandabschnitt 17a des Rinnenkörpers 17 bringbar sind.

Ansprüche

1. Entwässerungsvorrichtung für die Oberflächenentwässerung, insbesondere Entwässerungsrinne, mit einem, vorzugsweise länglichen, Grundkörper (12), einem eine Öffnung (16) des Grundkörpers (12) abdeckenden Deckel (22; 122), vorzugsweise Abdeckrost, sowie mit mindestens einer rastenden Verriegelungseinrichtung (38, 40; 138, 140) zur rastenden Verriegelung des Deckels (22; 122) am Grundkörper (12), wobei die Verriegelungseinrichtung (38, 40; 138, 140) mindestens ein erstes Rastelement (42) am Grundkörper (12) und mindestens ein mit dem ersten Rastelement (42) in direkt rastenden Eingriff bringbares, einstückig mit dem Deckel (22; 122) ausgebildetes zweites Rastelement (44; 144) aufweist, wobei am Deckel (22; 122) mindestens ein in Richtung auf den Boden (18) des Grundkörpers (12) ragender Vorsprung (34, 36; 134, 136) angeformt und das zweite Rastelement (44; 144) an einem vom Deckel (22; 122) entfernten Abschnitt (54; 154) des Vorsprunges (34, 36; 134, 136) angeordnet ist, wobei der vom Deckel (22; 122) entfernte Abschnitt (54; 154) des Vorsprunges (34, 36; 134, 136) breiter als der übrige Abschnitt des Vorsprunges (34, 36; 134, 136) ist und vorzugsweise etwa die Form eines sich etwa parallel zur Ebene des Deckels (22; 122) erstreckenden Stabes besitzt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein das zweite Rastelement (44; 144) tragender Abschnitt des Vorsprungs (34, 36; 134, 136) und/oder zumindest ein das erste Rastelement (42) tragender Abschnitt (50) des Grundkörpers (12), vorzugsweise in einer Richtung winklig zur Ebene des Deckels (22; 122), elastisch ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein das zweite Rastelement (44; 144) tragender Abschnitt des Vorsprunges (34, 36; 134, 136) und/oder zumindest ein das erste Rastelement (42) tragender Abschnitt (50) des Grundkörpers (12) in einer Richtung winklig, vorzugsweise quer, zur Längserstreckung des Grundkörpers (12) liegt.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (34, 36; 134, 136) am Deckel (22; 122) angeformt ist.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der Deckel (22; 122) Rippen (32; 132) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (34, 36; 134, 136) von einer Rippe (32; 132) gebildet oder an einer Rippe (32; 132) angeordnet, vorzugsweise angeformt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, bei welcher die Rippen zumindest teilweise als sich zwischen Längsseiten des Deckels (22; 122) erstreckende Querrippen (32; 132) ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (34, 36; 134, 136) von einer Querrippe (32; 132) gebildet oder an einer Querrippe (32; 132) angeordnet, vorzugsweise angeformt ist.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Rastelemente (42, 44) miteinander in Eingriff bringbare komplementäre Aussparungen und Vorsprünge aufweisen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastelement (42) am Grundkörper (12) einen Kamm und das zweite Rastelement (44) am Deckel (22) eine komplementäre Nut aufweist.

9. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Rastelemente (42, 144) miteinander in Eingriff bringbare Rastnasen aufweisen.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der Grundkörper (12) mindestens eine Auflagefläche (21) für den Deckel (22; 122) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Auflagefläche (21) eine Vertiefung (52) ausgebildet und das erste Rastelement (42; 142) innerhalb der Vertiefung (52) angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (34, 36; 134, 136) derart ausgestaltet ist, dass das zweite Rastelement (44; 144) im zusammengesetzten Zustand der Entwässerungsvorrichtung (10) in die Vertiefung (52) des Grundkörpers (12) ragt und mit dem ersten Rastelement (42) in rastendem Eingriff steht.

12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der Grundkörper (12) eine Zarge (19) aufweist, die zur Aufnahme des Deckels (22; 122) dient,
dadurch gekennzeichnet, dass in die Zarge (19) das erste Rastelement (42; 142) integriert ist.

13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (60, 62; 160, 62; 164) zur verschiebesicheren Anordnung des Deckels (22; 122) am Grundkörper (12).

14. Vorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (60, 62; 160, 62) zur verschiebesicheren Anordnung des Deckels (22; 122) mindestens ein Paar von miteinander in Eingriff bringbaren Eingriffsmitteln (60, 62; 160, 62) aufweist, von denen das erste Eingriffsmittel (60; 160) am Deckel (22; 122) und das zweite Eingriffsmittel (62) am Grundkörper (12) angeordnet ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Eingriffsmittel eine Nase und das zweite Eingriffsmittel mindestens eine Aussparung zur Aufnahme mindestens einer Nase aufweist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Eingriffsmittel (62) mindestens eine Nase (62) und das erste Eingriffsmittel (60; 160) mindestens eine Aussparung (60; 160) zur Aufnahme mindestens einer Nase (62) aufweist.

17. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 14 bis 16, bei welcher der Grundkörper (12) mindestens eine Auflagefläche (21) für den Deckel (22; 122) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Eingriffsmittel (60; 160) an der Unterseite des Deckels (22; 122) und das zweite Eingriffsmittel (62) auf der Auflagefläche (21) des Grundkörpers (12) ausgebildet ist.

18. Vorrichtung nach den Ansprüchen 16 und 17,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nase (62) von der Auflagefläche (21) erhebt und die Aussparung (60) an der Unterseite des Deckels (22) eine entsprechende Vertiefung bildet.

19. Vorrichtung nach Anspruch 16 sowie nach Anspruch 17 oder 18, bei welcher der Deckel (122) Rippen (132) aufweist, mit deren Randabschnitten (132a) der Deckel (122) auf der Auflagefläche (21) am Grundkörper (12) aufliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Aussparung (160) zwischen zwei benachbarten Randabschnitten (132a) der Rippen (132) gebildet ist.

20. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 14 bis 19, bei welcher der Grundkörper (12) mindestens einen Seitenwandabschnitt (17a, 19a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur verschiebesicheren Anordnung des Deckels (122) mindestens einen Anschlag (164) zur Anlage an den Seitenwandabschnitt (17a, 19a) aufweist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, bei welcher der Grundkörper (12) mindestens eine Auflagefläche (21) für den Deckel (22; 122) aufweist, unterhalb derer sich der Seitenwandabschnitt (17a, 19a) befindet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (164) einen an der Unterseite des Deckels (22; 122) angeordneten Fortsatz bildet.

22. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 16 bis 23, bei welcher der Grundkörper (12) eine Zarge (19) aufweist, die zur Aufnahme des Deckels (22; 122) dient,
dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Eingriffsmittel (62) an der Zarge (19) ausgebildet ist.

Claims

1. A drainage device for draining surfaces, in particular a drainage gutter, having a preferably elongate base member (12), a cover (22; 122), preferably a covering grate, that covers an opening (16) of the base member (12), and also having at least one latching locking device (38, 40; 138, 140) for securely locking the cover (22; 122) on the base member (12),
the locking device (38, 40; 138, 140) comprising at least one first detent element (42) on the base member (12) and at least one second detent element (44; 144) that can be brought into direct latching engagement with the first detent element (42) and is constructed in one piece with the cover (22; 122),
at least one projection (34, 36; 134, 136), projecting towards the bottom (18) of the base member (12), being moulded on the cover (22; 122) and the second detent element (44; 144) being disposed on a portion (54, 154) of the projection (34, 36; 134, 136) that is remote from the cover (22, 122),
the portion (54; 154) of the projection (34, 36; 134, 136) remote from the cover (22; 122) being wider than the remaining portion of the projection (34, 36; 134, 136) and preferably having, for instance, the shape of a bar extending roughly parallel to the plane of the cover (22; 122).

2. A device according to Claim 1,
characterised in that a portion of the projection (34; 36; 134, 136) bearing the second detent element (44; 144) and/or at least one portion (50) of the base member (12) bearing the first detent element (42) has a flexible construction, preferably in a direction at an angle to the plane of the cover (22; 122).

3. A device according to Claim 1 or 2,
characterised in that at least one portion of the projection (34, 36; 134, 136) bearing the second detent element (44; 144) and/or at least one portion (50) of the base member (12) bearing the first detent element (42) lies in a direction at an angle, preferably at right angles, to the longitudinal extension of the base member (12).

4. A device according to one or more of the preceding Claims,
characterised in that the projection (34, 36; 134, 136) is moulded on the cover (22; 122).

5. A device according to one or more of the preceding Claims, in which the cover (22; 122) comprises ribs (32; 132),
characterised in that the projection (34, 36; 134, 136) is formed by a rib or is disposed, preferably moulded, on a rib (32; 132).

6. A device according to Claim 5, in which the ribs are constructed at least partially as transverse ribs (32; 132) extending between longitudinal sides of the cover (22; 122),
characterised in that the projection (34, 36; 134, 136) is formed by a transverse rib (32; 132) or is disposed, preferably moulded, on a transverse rib (32; 132).

7. A device according to one or more of the preceding Claims,
characterised in that the first and second detent elements (42, 44) comprise complementary recesses and projections that can be brought into engagement with one another.

8. A device according to Claim 7,
characterised in that the first detent element (42) on the base member (12) comprises a comb and the second detent element (44) on the cover (22) comprises a complementary groove.

9. A device according to at least one of Claims 1 to 6,
characterised in that the first and second detent elements (42, 144) comprise catches that can be brought into engagement with one another.

10. A device according to one or more of the preceding Claims, in which the base member (12) comprises at least one bearing surface (21) for the cover (22; 122),
characterised in that a depression (52) is provided in the vicinity of the bearing surface (21) and the first detent element (42; 142) is disposed inside the depression (52).

11. A device according to Claim 10,
characterised in that the projection (34, 36; 134, 136) is configured in such a manner that the second detent element (44; 144) projects into the depression (52) of the base member (12) when the drainage device (10) is assembled and is in latching engagement with the first detent element (42).

12. A device according to one or more of the preceding Claims, in which the base member (12) comprises a frame (19) serving to receive the cover (22; 122),
characterised in that the first detent element (42; 142) is integrated into the frame (19).

13. A device according to one or more of the preceding Claims,
characterised by a device (60, 62; 160, 62; 164) for the non-displaceable arrangement of the cover (22; 122) on the base member (12).

14. A device according to Claim 13,
characterised in that the device (60, 62; 160, 62) for the non-displaceable arrangement of the cover (22; 122) comprises at least one pair of engagement means (60, 62; 160, 62) that can be brought into engagement with each other, the first engagement means (60; 160) of which is disposed on the cover (22; 122) and the second engagement means (62) of which is disposed on the base member (12).

15. A device according to Claim 14,
characterised in that the first engagement means comprises a lug and the second engagement means comprises at least one recess for receiving at least one lug.

16. A device according to Claim 14,
characterised in that the second engagement means (62) comprises at least one lug (62) and the first engagement means (60; 160) comprises at least one recess (60; 160) for receiving at least one lug (62).

17. A device according to at least one of Claims 14 to 16, in which the base member (12) comprises at least one bearing surface (21) for the cover (22; 122),
characterised in that the first engagement means (60; 160) is constructed on the lower surface of the cover (22; 122) and the second engagement means (62) is constructed on the bearing surface (21) of the base member (12).

18. A device according to Claims 16 and 17,
characterised in that the lug (62) stands proud from the bearing surface (21) and the recess (60) on the lower surface of the cover (22) forms a corresponding depression.

19. A device according to Claim 16 and according to Claim 17 or 18, in which the cover (122) comprises ribs (132), with the edge portions (132a) of which the cover (122) lies on the bearing surface (21) on the base member (12),
characterised in that at least one recess (160) is formed between two adjacent edge portions (132a) of the ribs (132).

20. A device according to at least one of Claims 14 to 19, in which the base member (12) comprises at least one side wall portion (17a, 19a),
characterised in that the device for the non-displaceable arrangement of the cover (122) comprises at least one stop (164) for butting against the side wall portion (17a, 19a).

21. A device according to Claim 20, in which the base member (12) comprises at least one bearing surface (21) for the cover (22; 122), beneath which the side wall portion (17a, 19a) is located,
characterised in that the stop (164) forms an appendage disposed on the lower surface of the cover (22; 122).

22. A device according to at least one of Claims 16 to 23, in which the base member (12) comprises a frame (19) serving to receive the cover (22; 122),
characterised in that the second engagement means (62) is constructed on the frame (19).

Revendications

1. Dispositif de drainage pour le drainage de surface, particulièrement une rigole de drainage, avec un corps de base (12) de préférence longitudinal, un couvercle (22, 122) couvrant une ouverture (16) du corps de base (12), de préférence une grille de couverture, ainsi qu'avec au moins un dispositif de verrouillage par encliquetage (38, 40 ; 138, 140) pour le verrouillage par encliquetage du couvercle (22, 122) sur le corps de base (12), le dispositif de verrouillage par encliquetage (38, 40 ; 138, 140) présentant au moins un premier élément d'encliquetage (42) sur le corps de base (12) et au moins un deuxième élément d'encliquetage (44 ; 144) pouvant être amené en engagement par encliquetage direct avec le premier élément d'encliquetage (42) et réalisé de manière monobloc avec le couvercle (22 ; 122), moyennant quoi sur le couvercle (22 ; 122) au moins une saillie (34, 36 ; 134, 136) s'avançant en direction du fond (18) du corps de base (12) est formée et le deuxième élément d'encliquetage (44 ; 144) est placé sur une section (54 ; 154) de la saillie (34, 36 ; 134, 136) éloignée du couvercle (22, 122), moyennant quoi la section (54 ; 154) de la saillie (34, 36 ; 134, 136) éloignée du couvercle (22, 122) est plus large que la section restante de la saillie (34, 36 ; 134, 136) et a de préférence à peu près la forme d'une tige s'étendant à peu près parallèlement jusqu'au niveau du couvercle (22, 122).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une section de la saillie (34, 36 ; 134, 136) supportant le deuxième élément d'encliquetage (44 ; 144) et/ou au moins une section (50) du corps de base (12) supportant le premier élément d'encliquetage (42) est/sont formée(s) de manière élastique dans une direction, de manière angulaire, de préférence transversale, par rapport au niveau du couvercle (22 ; 122).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins une section de la saillie (34, 36 ; 134, 136) supportant le deuxième élément d'encliquetage (44 ; 144) et/ou au moins une section (50) du corps de base (12) supportant le premier élément d'encliquetage (42) repose(nt) dans une direction, de manière angulaire, de préférence transversale, par rapport à la projection longitudinale du corps de base (12).

4. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la saillie (34, 36 ; 134, 136) est formée sur le couvercle (22 ; 122).

5. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications précédentes, dans lequel le couvercle (22 ; 122) présente des nervures (32 ; 132),
caractérisé en ce que la saillie (34, 36 ; 134, 136) est formée par une nervure (32 ; 132) ou est disposée, de préférence formée, sur une nervure (32 ; 132).

6. Dispositif selon la revendication 5, dans lequel les nervures sont formées au moins partiellement comme des nervures transversales (32 ; 132) s'étendant entre les côtés longitudinaux du couvercle (22 ; 122),
caractérisé en ce que la saillie (34, 36 ; 134, 136) est formée par une nervure transversale (32 ; 132) ou est placée, de préférence formée, sur une nervure transversale (32 ; 132).

7. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les premier et deuxième éléments d'encliquetage (42, 44) présentent des évidements et des saillies complémentaires pouvant être engagés entre eux.

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le premier élément d'encliquetage (42) sur le corps de base (12) présente une came et le deuxième élément d'encliquetage (44) sur le couvercle (22) présente une rainure complémentaire.

9. Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que les premier et deuxième éléments d'encliquetage (42, 44) présentent des ergots d'encliquetage pouvant être engagés entre eux.

10. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications précédentes dans lequel le corps de base (12) présente au moins une surface de repos (21) pour le couvercle (22 ; 122),
caractérisé en ce qu'au niveau de la surface de repos (21), une cavité (52) est formée et le premier élément d'encliquetage (42 ; 142) est placé à l'intérieur de la cavité (52).

11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que la saillie (34, 36 ; 134, 136) est formée de manière à ce que le deuxième élément d'encliquetage (44 ; 144) fasse saillie dans la cavité (52) du corps de base (12) en l'état assemblé du dispositif de drainage (10) et soit engagé par encliquetage avec le premier élément d'encliquetage (42).

12. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications précédentes, dans lequel le corps de base (12) présente un châssis (19) destiné à recevoir le couvercle (22 ; 122),
caractérisé en ce que le premier élément d'encliquetage (42 ; 142) est intégré dans le châssis (19).

13. Dispositif selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé par un dispositif (60, 62 ; 160, 62 ; 164) destiné à placer le couvercle (22 ; 122) afin qu'il ne puisse pas glisser, sur le corps de base (12).

14. Dispositif selon la revendication 13
caractérisé en ce que le dispositif (60, 62 ; 160, 62) destiné à placer le couvercle (22 ; 122) afin qu'il ne puisse pas glisser, comprend au moins une paire de moyens d'engagement (60, 62 ; 160, 62) pouvant être engagés entre eux, desquels le premier moyen d'engagement (60 ; 160) est placé sur le couvercle (22 ; 122) et desquels le deuxième moyen d'engagement (62) est placé sur le corps de base (12).

15. Dispositif selon la revendication 14,
caractérisé en ce que le premier moyen d'engagement présente un ergot et le deuxième moyen d'engagement présente au moins un évidement destiné à recevoir au moins un ergot.

16. Dispositif selon la revendication 14,
caractérisé en ce que le deuxième moyen d'engagement (62) présente au moins un ergot (62) et le premier moyen d'engagement (60 ; 160) présente au moins un évidement (60 ; 160) destiné à recevoir au moins un ergot (62).

17. Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 14 à 16, dans lequel le corps de base (12) présente au moins une surface de repos (21) pour le couvercle (22 ; 122),
caractérisé en ce que le premier moyen d'engagement (60 ; 160) est formé sur la face inférieure du couvercle (22 ; 122) et le deuxième moyen d'engagement (62) est formé sur la surface de repos (21) du corps de base (12).

18. Dispositif selon les revendications 16 et 17,
caractérisé en ce que l'ergot (62) se soulève de la surface de repos (21) et l'évidement (60) sur la face inférieure du couvercle (22) forme une cavité correspondante.

19. Dispositif selon la revendication 16, ainsi que la revendication 17 ou 18, dans lequel le couvercle (122) présente des nervures (132), le couvercle (122) reposant avec leurs sections de rebord (132a) sur la surface de repos (21) sur le corps de base (12),
caractérisé en ce qu'au moins un évidement (160) est formé entre deux sections de rebord adjacentes (132a) des nervures (132).

20. Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 14 à 19, dans lequel le corps de base (12) présente au moins une section de paroi latérale (17a, 19a), caractérisé en ce que le dispositif destiné à placer le couvercle (122) afin qu'il ne puisse pas glisser présente au moins une butée (164) pour se placer sur la section de paroi latérale (17a, 19a).

21. Dispositif selon la revendication 20, dans lequel le corps de base (12) présente au moins une surface de repos (21) pour le couvercle (22 ; 122), sous laquelle se trouve la section de paroi latérale (17a, 19a),
caractérisé en ce que la butée (164) forme un prolongement placé sur la face inférieure du couvercle (22 ; 122).

22. Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 16 à 23, dans lequel le corps de base (12) présente un châssis (19) destiné à recevoir le couvercle (22 ; 122),
caractérisé en ce que le deuxième moyen d'engagement (62) est formé sur le châssis (19).

Zeichnung