Türgriff

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türgriff für ein Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Türgriffe, die einen Zuggriff aufweisen, der in seiner Ruhe-/Schließstellung bündig mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs oder dem Griffgehäuse abschließt, sind beispielsweise aus der DE 200 07 426 U1 und der DE 100 15 887 C1 bekannt.

[0003] Die DE 200 07 426 U1 beschreibt eine Tür- oder Klappgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem in einem Griffgehäuse von einer unzugänglichen Schließ- und Ruhestellung in eine Betriebsstellung mittels eines Antriebsmotors verlagerbaren Griff, der sensorgesteuert bei Annähern einer Person von der Ruhestellung in die Betätigungsstellung ausfährt.

[0004] Aus dem gattungsbildenden Stand der Technik gemäß DE 100 15 887 C1 ist ein Türgriff für ein Kraftfahrzeug mit einem Griffgehäuse und einem in dem Griffgehäuse schwenkbar gelagerten Zuggriff bekannt, der in einer Schließ- und Ruhestellung bündig mit der Karosserie eines Kraftfahrzeuges oder einem Griffgehäuse abschließt. Auf ein Steuersignal hin kann ein Antrieb den Zuggriff in eine ausgeschwenkte, von der Karosserie abstehende Betriebsstellung bewegen, in der der Zuggriff beim Ziehen an dem Zuggriff das Türschloss und/oder die Tür öffnet.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen vereinfachten mechanisch stabilen Mechanismus zur Zuggriffbetätigung für einen bündig mit der Fahrzeugkarosserie abschließenden Türgriff zu schaffen.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.

[0007] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass auf der einer ersten Schwenkachse gegenüberliegenden Seite des Zuggriffs ein Hebel an dem Zuggriff um eine zweite, an dem Zuggriff befindliche Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei durch Verschwenken des Hebels der Zuggriff von der Schließ- und Ruhestellung, in der der Zuggriff bündig mit der Karosserie und/oder dem Griffgehäuse abschließt, in die Betriebsstellung, in der der Zuggriff zur Betätigung absteht, sowie nach Abschluss der Türbetätigung wieder zurück in die Schließstellung bewegt.

[0008] Die Erfindung schafft eine stabile mechanische Lösung für das Verschwenken eines bündig mit der Karosserie des Fahrzeugs oder dem Griffgehäuse abschließenden Zuggriff eines Kraftfahrzeugtürgriffs. Die Stabilität ergibt sich insbesondere dadurch, dass der Zuggriff an beiden Enden stabil gelagert ist und somit bei der Zuggriffbetätigung ein solides Griffgefühl bei dem Fahrzeugbenutzer hinterlässt. Es ist somit möglich, mit einfachen Mitteln ein bündig mit der Karosserie abschließenden Türgriff zu schaffen, der aufgrund eines verringerten Spiels und der damit verbundenen höheren Stabilität den hochwertigen Qualitätseindruck dieser Fahrzeugkomponente unterstützt und damit die Wertschätzung des Fahrzeugs positiv beeinflussen kann.

[0009] Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass die zweite Schwenkachse parallel zur ersten Schwenkachse verläuft. Bei einer parallelen Anordnung der Schwenkachsen ist eine höhere Stabilität erzielbar. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Hebel unter der Einwirkung von auf den Zuggriff ausgeübten Zugkräften einen Schalter betätigt, der das Türschloss und/oder die Tür öffnet. Die Schalterbetätigung führt zu einer elektrischen oder elektromechanischen Öffnung des Türschlosses, wobei zusätzlich auch durch einen Antrieb die Tür geöffnet werden kann. Der Schalter kann durch Deformation eines Teils oder eines Elementes des Hebels oder durch Verlagerung des Hebels oder eines Teils des Hebels erfolgen.

[0010] Die Anordnung des Schalters für die Türschloss und/oder Türbetätigung an dem Hebel hat ferner den Vorteil, dass beim Zurückbewegen des Zuggriffs in die Schließstellung ein eventuelles Hindernis in der Grifföffnung festgestellt werden kann und somit gleichzeitig ein Klemmschutz für Finger oder dergleichen gebildet wird.

[0011] Dabei kann der Hebel in seiner Längsrichtung unter Einwirkung einer Rückstellkraft um einen geringen Hub auseinanderziehbar sein und aufgrund seiner Verlängerung den Schalter betätigen.

[0012] In diesem Fall könnte der Hebel in einer Führung in seiner Längsrichtung um einen vorgegebenen Hub teleskopierbar sein.

[0013] Der Hebel ist in seiner bevorzugten Ausführungsform an dem von dem Zuggriff abgewandten freien Ende mit einem Getriebe gekoppelt. Dieses Getriebe ermöglicht eine lineare Verschiebung des freien Endes des Hebels, so dass der Hebel den Zuggriff in einer Bewegungsrichtung des Getriebes in die Schließstellung ziehen kann und in der anderen Bewegungsrichtung des Getriebes in die Betriebsstellung drücken kann. Dabei wird der Zuggriff um die erste Schwenkachse verschwenkt.

[0014] Das Getriebe ermöglicht eine lineare Bewegung des von dem Zuggriff abgewandten Endes des Hebels, vorzugsweise orthogonal oder parallel zur ersten Schwenkachse.

[0015] Das Getriebe besteht aus einem mit dem freien Ende des Hebels gelenkig gekoppelten Gleitstein, der auf einer antreibbaren Gewindestange hin- und zurückbewegbar ist.

[0016] Dabei kann die Gewindestange über ein Kegelradgetriebe mit dem Antrieb gekoppelt sein.

[0017] Der Gleitstein ist vorzugsweise in einer in dem Griffgehäuse vorgesehenen Aussparung linear geführt.

[0018] Der Zuggriff kann an der Außenseite mindestens einen Schalter und/oder Detektor aufweisen. Dieser Schalter und/oder Detektor kann aus einem kapazitiven, mechanischen oder piezoelektrischen Schalter bestehen, der für unterschiedliche Funktionen eines Zugangssystems verwendet werden kann z.B auch zur Fahrzeugverriegelung.

[0019] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0020] Es zeigen:

[0021] Fig. 1 einen Türgriff mit einem Zuggriff in der Betriebsstellung,

[0022] Fig. 2 einen Türgriff, bei dem sich der Zuggriff in der Schließ- und Ruhestellung befindet und

[0023] Fig. 3 eine Ansicht auf das Griffgehäuse von der dem Zuggriff abgewandten Seite.

[0024] Fig. 1 zeigt einen Türgriff 1 für ein Kraftfahrzeug zur Türschloss- und/oder Türbetätigung mit einem Griffgehäuse 2 und einem in dem Griffgehäuse 2 an einem Ende 3 des Griffgehäuses 2 um eine erste Schwenkachse 4 schwenkbar gelagerten Zuggriff 6.

[0025] Die Fign. 1 bis 3 zeigen einen schmalen, länglichen, normalerweise horizontal einbaubaren Türgriff 1, es versteht sich allerdings, dass die Erfindung auch auf einen Klappgriff gemäß dem gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 100 15 887 C1 anwendbar ist.

[0026] Der Zuggriff 6 in Fig. 1 befindet sich in von seiner von der in den Fign. nicht dargestellten Karosserie abstehenden Betriebsstellung. Die Karosserie schließt bündig mit der Oberkante des Griffgehäuses 2 oder direkt mit der Oberkante des Zuggriffs 6 in seiner Schließstellung (Fig. 2) bündig ab.

[0027] Der Zuggriff in seiner in Fig. 1 gezeigten Betriebsstellung öffnet beim Ziehen an dem Türgriff 6 das nicht dargestellte Türschloss und/oder die nicht dargestellte Tür vorzugsweise elektrisch oder elektromechanisch.

[0028] Auf der der ersten Schwenkachse 4 gegenüberliegenden Seite des Zuggriffs 6 ist ein Hebel 14 an dem Zuggriff 6 um eine zweite, nur in Fig. 3 ersichtliche Schwenkachse 16 , die ortsfest an dem der ersten Schwenkachse 4 gegenüberliegenden Ende des Zuggriffs 6 angeordnet ist, schwenkbar gelagert. Der Zuggriff 6 kann durch Verschwenken des Hebels 14 von seiner Betriebsstellung in die Schließstellung gezogen werden oder bei umgekehrter Antriebsrichtung über den Hebel 14 in seine Betriebsstellung gedrückt werden. Im Falle eines Klappgriffs ist es möglich an den seitlichen Enden des Klappgriffs jeweils einen Hebel 14 vorzusehen. Wie in Fig. 3 ersichtlich verlaufen die Schwenkachsen 4 und 16 parallel zueinander. Bei horizontalem Einbau des Türgriffs 1 verlaufen die Schwenkachsen 4,16 vertikal.

[0029] An dem Hebel 14 oder in dem Hebel 14 ist ein Schalter 12 angeordnet, der bei einer Ausübung von Zugkräften auf den Zuggriff 6 betätigt wird und dadurch elektrisch oder elektromechanisch das Türschloss und/oder die Tür öffnet. Beim Schließen kann der gleiche Schalter 12 einen wirksamen Klemmschutz bilden, da der Schalter 12 beim Zuziehen des Zuggriffs 6 erneut betätigt wird, wenn sich in der Grifföffnung noch ein Gegenstand oder die Hand der Bedienungsperson befindet. In diesem Fall wird der Antrieb 10 sofort in die Gegenrichtung umgesteuert.

[0030] Der Hebel 14 kann in seiner Längsrichtung unter Einwirkung einer Rückstellkraft z.B. einer Rückhohlfeder um einen geringen vorbestimmten Hub bewegbar sein und damit die Schalterbetätigung des Schalters 12 auslösen. Beispielsweise kann der Hebel in einer Führung in seiner Längsrichtung teleskopierbar sein. Allerdings kann der Hebel 14 auch einstückig sein und die auf den Zuggriff 6 und den Hebel 14 einwirkenden Zugkräfte auf andere Weise detektiert werden, z.B. über einen Dehn-Messstreifen.

[0031] Zum Verschwenken des Hebels 14 um die Schwenkachse 16 ist an seinem freien, dem Zuggriff 6 abgewandten Ende ein Getriebe 20 angekoppelt, das das freie Ende des Hebels 14 linear verschieben kann.

[0032] Das Getriebe 20 besteht dabei vorzugsweise aus einem Gleitstein 22, der auf einer antreibbaren Gewindestange 24 hin- und zurück bewegbar ist, wobei die Gewindestange 24 über ein Kegelradgetriebe 26 mit einem Antrieb 10 gekoppelt ist. Der Gleitstein 22 weist eine Gewindebohrung auf, die die Gewindestange aufnimmt, so dass bei Drehung der Gewindestange 24 je nach Drehrichtung der Gleitstein 22 linear, vorzugsweise in einer als Führung dienenden Aussparung 30 bewegbar ist.

[0033] In der geschlossenen Stellung des Zuggriffs 6, wie in Fig. 2 dargestellt, ist der Hebel derart verschwenkt, dass der Zuggriff 6 exakt bündig mit der äußeren Oberkante des Griffgehäuses 2 oder mit der Karosserie anliegt.

[0034] Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist die Gewindestange 24 in drei Lagerelementen 32, 34, 36 des Griffgehäuses 2 drehbar gelagert, wobei sie sich im Wesentlichen durch die Aussparung 30 hindurch erstreckt.

[0035] Der Türgriff 6 kann über einen Gelenkhebel 38 mit der Schwenkachse 4 verbunden sein.

[0036] Auf der Außenfläche des Zuggriffs 6 kann mindestens ein Schalter 28 und/oder Detektor oder Sensor angeordnet sein, der für ein Zugangssystem benötigt wird. Beispielsweise kann der Schalter 28 für einen Verriegelungsbefehl zum Verriegeln der Tür verwendet werden. Sensoren können die Zugangsberechtigung prüfen.

Ansprüche

1. Türgriff (1) für ein Kraftfahrzeug zur Türschloss- und/oder Türbetätigung mit einem Griffgehäuse (2) und einem in dem Griffgehäuse (2) an einem Ende des Griffgehäuses (2) um eine erste Schwenkachse (4) schwenkbar gelagerten Zuggriff (6), wobei der Zuggriff (6) in Schließstellung bündig mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs oder dem Griffgehäuse (2) abschließt und ein Antrieb (10) auf ein Steuersignal hin den Zuggriff (6) in eine ausgeschwenkte, von der Karosserie abstehende Betriebsstellung bewegt, in der der Zuggriff (6) beim Ziehen an dem Zuggriff (6) das Türschloss und/oder die Tür öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der ersten Schwenkachse (4) gegenüberliegenden Seite des Zuggriffs (6) ein an dem Zuggriff (6) angelenkter schwenkbarer Hebel (14) beim Verschwenken den Zuggriff (6) von der Schließ- und Ruhestellung, in der der Zuggriff (6) bündig mit der Karosserie und/oder dem Griffgehäuse (2) abschließt, in die Betriebsstellung, in der der Zuggriff (6) zur Betätigung absteht,bewegt und nach Abschluss der Türbetätigung in die Schließstellung zurückbewegt.

2. Türgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) um eine zweite Schwenkachse (16) an dem Zuggriff (6) schwenkbar gelagert ist, wobei die zweite Schwenkachse (16) parallel zur ersten Schwenkachse verläuft.

3. Türgriff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) unter der Einwirkung von auf den Zuggriff (6) ausgeübten Zugkräften einen Schalter (12) betätigt, der das Türschloss und/oder die Tür öffnet.

4. Türgriff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) in seiner Längsrichtung unter Einwirkung einer Rückstellkraft um einen geringen Hub verlängerbar ist und aufgrund seiner Verlängerung den Schalter (12) betätigt, der das Schloss und/oder die Tür öffnet..

5. Türgriff nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) in einer Führung in seiner Längsrichtung teleskopierbar ist.

6. Türgriff nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) an dem von dem Zuggriff (6) abgewandten freien Ende mit einem Getriebe (20) gekoppelt ist.

7. Türgriff nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (20) eine lineare Bewegung des von dem Zuggriff (6) abgewandten Endes des Hebels (14) orthogonal oder parallel zur ersten Schwenkachse (4) ermöglicht.

8. Türgriff nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (20) aus einem mit dem freien Ende des Hebels (14) gelenkig gekoppelten Gleitstein (22) besteht, der auf einer antreibbaren Gewindestange (24) hin- und zurückbewegbar ist.

9. Türgriff nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (24) über ein Kegelradgetriebe (26) mit dem Antrieb (10) gekoppelt ist.

10. Türgriff nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstein (22) in einer in dem Griffgehäuse (2) vorgesehenen Aussparung (30) geführt ist.

11. Türgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuggriff (6) auf der Außenseite mindestens einen Schalter (28) und/oder Detektor aufweist..

Claims

1. A automobile door handle (1) for operating a door lock and/or a door, comprising a handle housing (2) and a pull handle (6) supported in the handle housing (2) at one end of said handle housing (2) for pivoting about a first pivot axis (4), said pull handle (6) being flush with the automobile body or the handle housing (2) when in the closed position, and a drive (10) which, in response to a control signal, moves the pull handle (6) to an operating position pivoted away and projecting from the vehicle body, in which operating position the pull handle (6) opens the door lock and/or the door when the pull handle (6) is pulled, characterized in that a pivotable lever (14) is hinged to the pull handle (6) on the side of the pull handle (6) opposite the fist pivot axis (4), said lever, upon pivoting, moving the pull handle (6) from the locking and rest position, in which the pull handle (6) is flush with the vehicle body and/or the handle housing (2), to the operating position, in which the pull handle (6) protrudes to be operated, and returning the pull handle to the closed position after the door has been operated.

2. The door handle of claim 1, characterized in that the lever (14) is supported at the pull handle (6) for pivoting about a second pivot axis (16), said second pivot axis (16) extending in parallel to the first pivot axis.

3. The door handle of claim 2, characterized in that, under the action of pulling forces applied to the pull handle (6), the lever (14) actuates a switch (12) opening the door lock and/or the door.

4. The door handle of claim 3, characterized in that the lever (14) is adapted to be extended by a short stroke in its longitudinal direction under the action of a return force and, due to the extension, actuates said switch (12) which opens the lock and/or the door.

5. The door handle of claim 4, characterized in that the lever (14) is longitudinally telescopable in a guide.

6. The door handle of one of claims 2 to 5, characterized in that the lever (14) is coupled with a gear (20) at the free end averted from the pull handle (6).

7. The door handle of claim 6, characterized in that the gear (20) allows for a linear movement of the end of the lever (14) averted from the pull handle (6) orthogonal or parallel to the first pivot axis (4).

8. The door handle of one of claims 6 or 7, characterized in that the gear (20) is a slide nut (22) hingedly coupled to the free end of the lever (14) and adapted to be moved to and fro on a drivable threaded rod (24).

9. The door handle of claim 8, characterized in that the threaded rod (24) is coupled to the drive (10) through a bevel gear (26).

10. The door handle of claim 8 or 9, characterized in that the slide nut (22) is guided in a recess (30) provided in the handle housing (2).

11. The door handle of one of claims 1 to 10, characterized in that the door handle (6) has at least one switch (28) and/or detector on the outer side.

Revendications

1. Poignée de portière (1) pour un véhicule automobile destinée à actionner la serrure de la portière et/ou la portière, comprenant un logement de poignée (2) et une poignée de tirage (6) logée à une extrémité du logement de poignée (2), dans le logement de poignée (2), de manière à pouvoir pivoter autour d'un premier axe de pivotement (4), dans laquelle la poignée de tirage (6), en position de fermeture, se trouve en affleurement avec la carrosserie du véhicule automobile ou avec le logement de poignée (2), et un dispositif d'entraînement (10) qui, sous l'effet d'un signal de commande, déplace la poignée de tirage (6) dans une position de service écartée de la carrosserie par pivotement, dans laquelle la poignée de tirage (6) ouvre la serrure et/ou la portière lorsque l'on tire sur la poignée de tirage (6), caractérisée en ce que, sur le côté de la poignée de tirage (6) opposé au premier axe de pivotement (4), un levier (14) pivotant articulé sur la poignée de tirage (6) passe, lors du pivotement de la poignée de tirage (6), de la position de fermeture et de repos, dans laquelle la poignée de tirage (6) se trouve en affleurement avec la carrosserie et/ou le logement de poignée (2), à la position de service, dans laquelle poignée de tirage (6) est éloignée pour l'actionnement, et revient en position de fermeture à la fin de l'actionnement de la portière.

2. Poignée de portière selon la revendication 1, caractérisée en ce que le levier (14) est logé sur la poignée de tirage (6) de manière à pouvoir pivoter autour d'un deuxième axe de pivotement (16), dans laquelle ce deuxième axe de pivotement (16) s'étend parallèlement au premier axe de pivotement.

3. Poignée de portière selon la revendication 2, caractérisée en ce que le levier (14), sous l'effet des forces de traction exercées sur la poignée de tirage (6), actionne un commutateur (12) qui ouvre la serrure de la portière et/ou la portière.

4. Poignée de portière selon la revendication 3, caractérisée en ce que le levier (14) peut être allongé sur une faible course dans le sens de sa longueur sous l'effet d'une force de rappel et, du fait de son allongement, actionne le commutateur (12) qui ouvre la serrure et/ou la porte.

5. Poignée de portière selon la revendication 4, caractérisée en ce que le levier (14) est, dans le sens de sa longueur, télescopique dans un guidage.

6. Poignée de portière selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisée en ce que le levier (14) est couplé à un mécanisme d'entraînement (20) au niveau de l'extrémité libre opposée à la poignée de tirage (6).

7. Poignée de portière selon la revendication 6, caractérisée en ce que le mécanisme d'entraînement (20) permet un mouvement linéaire de l'extrémité du levier (14) opposée à la poignée de tirage (6), orthogonalement ou parallèlement au premier axe de pivotement (4).

8. Poignée de portière selon l'une quelconque des revendications 6 ou 7, caractérisée en ce que le mécanisme d'entraînement (20) se compose d'un coulisseau (22), couplé de manière articulée à l'extrémité libre du levier (14), qui peut être déplacé d'avant en arrière sur une tige filetée (24) à entraînement.

9. Poignée de portière selon la revendication 8, caractérisée en ce que la tige filetée (24) est couplée au dispositif d'entraînement (10) par l'intermédiaire d'un engrenage conique (26).

10. Poignée de portière selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que le coulisseau (22) est guidé dans un évidement (30) prévu dans le logement de poignée (2).

11. Poignée de portière selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que la poignée de tirage (6) présente, sur sa face extérieure, au moins un commutateur (28) et/ou un capteur.

Zeichnung