Düse für Bodenstaubsauger

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Düse für Bodenstaubsauger mit einem Saugkopf (1), der einen Grundriss mit einer Breitseite (2) und einer Schmalseite (3) aufweist, mit einem Rohrstutzen (4) zum Anschluss eines Saugrohres und mit einer flexiblen Leitung (5), die den Rohrstutzen (4) mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes (1) strömungsmäßig verbindet. Zwischen dem Saugkopf (1) und dem Rohrstutzen (4) ist eine Gelenkverbindung vorgesehen, die Axialkräfte von der flexiblen Leitung fernhält und von dem Rohrstutzen (4) auf den Saugkopf (1) überträgt. Die flexible Leitung (5) ist endseitig an dem Rohrstutzen (4) und dem Saugkopf (1) befestigt und überträgt infolge ihrer Torsionssteifigkeit eine Drehbewegung des Rohrstutzens (4) um seine Achse als Lenkbewegung auf den Saugkopf (1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Düse für Bodenstaubsauger mit

einem Saugkopf, der einen Grundriss mit einer Breitseite und einer Schmalseite aufweist,

einem Rohrstutzen zum Anschluss eines Saugrohres und

einer flexiblen Leitung, die den Rohrstutzen mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes strömungsmäßig verbindet,

wobei zwischen dem Saugkopf und dem Rohrstutzen eine Gelenkverbindung vorgesehen ist. Die Gelenkverbindung lässt vertikale Schwenkbewegungen des Rohrstutzens sowohl quer als auch parallel zur Breitseite des Saugkopfes zu.

[0002] Eine Bodendüse mit den beschriebenen Merkmalen ist aus der Praxis bekannt (Firmendruckschrift Nilfisk Advance). Die Gelenkverbindung besteht im Rahmen der bekannten Maßnahmen aus einem zweiachsigen Gelenk. In die Gelenkverbindung ist ein flexibler Schlauch eingesetzt, der den Rohrstutzen mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes strömungsmäßig verbindet. Durch die zweiachsige Gelenkverbindung zwischen dem Rohrstutzen und dem Saugkopf kann der mit einer rechteckförmigen Auflagefläche ausgebildete Saugkopf sowohl quer zur Saugrichtung als auch längs zur Saugrichtung ausgerichtet werden, so dass die Düse sowohl zum Saugen großer Bodenflächen als auch zum Saugen schmaler Nischen einsetzbar ist. Das Gelenk besitzt allerdings einen verhältnismäßig hohen Aufbau, was die Verwendung der Bodendüse unter Möbelstücken einschränkt. Ferner ist die Ausrichtung des Saugkopfes mit einer Drehbewegung des an dem Rohrstutzen angeschlossenen Saugrohres nicht oder nur schlecht lenkbar. Insbesondere neigt der Saugkopf bei Drehbewegungen des Saugrohres zum Kippen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Düse für Bodenstaubsauger anzugeben, die wahlweise mit der Breitseite des Saugkopfes oder mit der Schmalseite des Saugkopfes voraus genutzt werden kann. Die Ausrichtung des Saugkopfes soll durch eine Drehbewegung eines an den Rohrstutzen angeschlossenen Saugrohres komfortabel lenkbar sein.

[0004] Ausgehend von einer Düse mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die flexible Leitung endseitig an dem Rohrstutzen und dem Saugkopf befestigt ist und infolge ihrer Torsionssteifigkeit eine Drehbewegung des Rohrstutzens um seine Achse als Lenkbewegung auf den Saugkopf überträgt. Die flexible Leitung erfüllt im Rahmen der erfindungsgemäßen Lehre mehrere Funktionen. Sie dient der Luftführung des Saugluftstromes. Ferner überträgt sie Torsionskräfte bei einer Drehbewegung des Rohrstutzens bzw. eines an den Rohrstutzen angeschlossenen Saugrohres und bewirkt Lenkbewegungen des auf einem Boden aufliegenden Saugkopfes. Unter Lenkbewegungen werden hierbei Drehbewegungen des Saugkopfes nach rechts oder links unter Beibehaltung der Ausrichtung des Saugrohres verstanden. Die flexible Leitung leitet nur die Torsionskraft weiter. Bei der Handhabung der Düse auftretende Schiebekräfte und sonstige Axialkräfte werden von der Gelenkverbindung aufgenommen, die zwischen dem Saugkopf und dem Rohrstutzen vorgesehen ist. Als Gelenkverbindung sind beliebige Bauformen einsetzbar, die Axialkräfte aufnehmen können und die zuvor beschriebene Wirkung der flexiblen Leitung zur Übertragung von Lenkbewegungen auf den Saugkopf zulassen.

[0005] Als flexible Leitung ist beispielsweise ein Schlauch, Wellschlauch oder ein Faltenbalg einsetzbar. Der Leitungsquerschnitt unterliegt keinen Einschränkungen. Er kann zylindrisch ausgebildet sein oder eine von der Zylinderform abweichende Geometrie, z. B. einen ovalen oder quadratischen Querschnitt, aufweisen. Die flexible Leitung kann ferner einen sich in Leitungslängsrichtung ändernden Querschnitt aufweisen. Im Rahmen der Erfindung liegt es schließlich, dass die flexible Leitung aus Segmenten zusammengesetzt ist, die beweglich, aber drehfest verbunden sind. Die Segmente sind beweglich verbunden, so dass die Leitung biegeweich ist. Die Form der Segmente oder ihre Verbindung ist so ausgebildet, dass Torsionskräfte übertragen werden können.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist die Gelenkverbindung eine an dem Saugkopf angeordnete kalottenförmige Lagerschale mit einer von dem Rohrstutzen durchfassten Öffnung auf, wobei die Öffnung vertikale Schwenkbewegungen des Rohrstutzens sowohl quer als auch parallel zur Breitseite des Saugkopfes zulässt. Der Rohrstutzen ist mit einer Ringschulter versehen, die um ihre Achse drehbeweglich an der Lagerschale anliegt und innerhalb der Öffnung verschwenkbar geführt ist. Für die weitere Gestaltung dieser Gelenkverbindung ergeben sich mehrere konstruktive Möglichkeit, die nachfolgend erläutert werden.

[0007] Eine erste bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass die Öffnung der Lagerschale eine Kulissenführung für den Rohrstutzen bildet, der zwischen den Rändern der Öffnung verschiebbar geführt ist. Die Öffnung ist als bogenförmig gekrümmter Führungsschlitz ausgebildet, wobei das eine Ende des Führungsschlitzes sich im Wesentlichen quer zur Breitseite des Saugkopfes und das andere Ende des Führungsschlitzes sich im Wesentlichen parallel zur Breitseite des Saugkopfes erstreckt. Dabei ist die Breite des Führungsschlitzes an den Durchmesser des Rohrstutzens angepasst. Zur Aufnahme von Axialkräfte ist entweder an der Innenseite der Lagerschale eine Führungsaufnahme für die Ringschulter des Rohrstutzens angeordnet, welche sich entlang der Berandung der Öffnung erstreckt, oder ist alternativ auf dem Rohrstutzen ein Ring angeordnet, der die Berandung der Öffnung an der Außenseite der Lagerschale überfasst. Bei beiden Ausführungen ist eine formschlüssige Verbindung zwischen der Ringschulter und der Lagerschale gewährleistet, die Schiebebewegungen des Rohrstutzens innerhalb der Öffnung und zugleich auch Drehbewegungen des Rohrstutzens um die Rohrachse zulässt.

[0008] Eine weitere, ebenfalls bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass die Ringschulter als Kugelsegmentfläche ausgebildet ist, die an der Innenfläche der Lagerschale anliegt, und dass an dem Rohrstutzen ein konkav gewölbtes Führungselement angeformt oder befestigt ist, welches die Berandung der Öffnung an der Außenseite der Lagerschale überfasst. Bei dieser Ausführung der Erfindung ist die Öffnung in der Lagerschale breiter als der Durchmesser des Rohrstutzens und ist der Rohrstutzen innerhalb der Öffnung frei beweglich. Es versteht sich, dass die an dem Rohrstutzen angeformte Kugelsegmentfläche sowie das Führungselement so großflächig dimensioniert sind, dass bei jeder Stellung des Rohrstutzens innerhalb der Öffnung stets eine Überdeckung der Kugelsegmentfläche und des Führungselementes mit der Berandung der Öffnung gewährleistet ist.

[0009] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlich erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1

eine Düse für einen Bodenstaubsauger in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2

eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Düse.

[0010] Zum grundsätzlichen Aufbau der in den Figuren dargestellten Düsen gehören ein Saugkopf 1, der einen vorzugsweise rechteckförmigen Grundriss mit einer Breitseite 2 und einer Schmalseite 3 aufweist, ein Rohrstutzen 4 zum Anschluss eines Saugrohres sowie eine flexible Leitung 5, die den Rohrstutzen 4 mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes 1 strömungsmäßig verbindet. Der Rohrstutzen 4 ist als gerades Rohrstück ausgebildet. Zwischen dem Saugkopf 1 und dem Rohrstutzen 4 ist eine Gelenkverbindung 6 vorgesehen, die vertikale Schwenkbewegungen des Rohrstutzens 4 sowohl quer als auch parallel zur Breitseite 2 des Saugkopfes 1 zulässt. Bei einer Ausrichtung des Rohrstutzens 4 parallel zur Breitseite 2 des Saugkopfes kann der Saugkopf zum Saugen schmaler Nischen verwendet werden. Bei einer Ausrichtung des Rohrstutzens 4 quer zur Breitseite 2 des Saugkopfes kann die Bodendüse mit der Breitseite voraus zum Saugen großer Bodenflächen eingesetzt werden. Durch Drehen des Saugrohres um dessen Längsachse ist der auf einer Bodenfläche aufliegenden Saugkopf 1 entsprechend der Drehrichtung des Saugrohres nach links und nach rechts lenkbar.

[0011] Bei der Handhabung der Düse auftretende Schiebekräfte und sonstige Axialkräfte werden von der Gelenkverbindung 6 aufgenommen. Die Gelenkverbindung 6 hält die Axialkräfte von der flexiblen Leitung 5 fern und überträgt die Axialkräfte von dem Rohrstutzen 4 auf den Saugkopf. Die flexible Leitung 5 ist endseitig an dem Rohrstutzen 4 und dem Saugkopf 1 befestigt und überträgt infolge ihrer Torsionssteifigkeit eine Drehbewegung des Rohrstutzens 4 um seine Achse als Lenkbewegung auf den Saugkopf 1. Im Ausführungsbeispiel ist die flexible Leitung 5 ein biegeweiches, jedoch verhältnismäßig drehsteifes Schlauchstück, z. B. in Form eines Wellschlauches, der Einlagen zur Verbesserung der Torsionsfestigkeit aufweisen kann. Die flexible Leitung 5 kann auch ferner aus Segmenten zusammengesetzt sein, die beweglich und zugleich drehfest miteinander verbunden sind.

[0012] In den Ausführungsbeispielen weist die Gelenkverbindung 6 eine an dem Saugkopf 1 angeordnete kalottenförmige Lagerschale 7 mit einer von dem Rohrstutzen 4 durchfassten Öffnung 8 auf. Die Öffnung 8 lässt aufgrund ihrer Form und Größe eine vertikale Schwenkbewegung des Rohrstutzens 4 sowohl quer als auch parallel zur Breitseite 2 des Saugkopfes zu. Der Rohrstutzen 4 ist mit einer Ringschulter 9 versehen, die um ihre Achse drehbeweglich an der Lagerschale 7 anliegt und in einer Führung 10, die Axialkräfte aufnimmt, innerhalb der Öffnung 8 verschwenkbar geführt ist.

[0013] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bildet die Öffnung 8 der Lagerschale 7 eine Kulissenführung für den Rohrstutzen 4, der zwischen den Rändern der Öffnung 8 verschiebbar geführt ist. Die Öffnung 8 bildet einen Führungsschlitz, dessen Breite an den Durchmesser des Rohrstutzens 4 angepasst ist. Ein Ende 11 des Führungsschlitzes erstreckt sich im Wesentlichen quer zur Breitseite 2 des Saugkopfes, während das andere Ende 11' des Führungsschlitzes im Wesentlichen parallel zur Breitseite 2 des Saugkopfes ausgerichtet ist. Auf dem Rohrstutzen 4 ist im Ausführungsbeispiel ein Ring 12 angeordnet, der die Berandung der Öffnung 8 an der Außenseite der Lagerschale 7 überfasst. Ebenso gut ist es jedoch auch möglich, dass an der Innenseite der Lagerschale 7 eine Führungsaufnahme für die Ringschulter 9 angeordnet ist, welche sich entlang der Berandung der Öffnung 8 erstreckt. Bei beiden Ausgestaltungen resultiert eine Kulissenführung, die Axialkräfte übertragen kann und auch das Umstellen der Bodendüse von "Breitseite voraus" auf "Schmalseite voraus" ermöglicht.

[0014] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 ist die Ringschulter 9 als Kugelsegmentfläche 13 ausgebildet, die an der Innenfläche der Lagerschale 7 anliegt. Die Öffnung 8 in der Lagerschale 7 ist hierbei breiter als der Durchmesser des Rohrstutzens 4, so dass der Rohrstutzen 4 innerhalb der Öffnung 8 frei beweglich ist. Zur Aufnahme von Axialkräften ist an dem Rohrstutzen 4 ein konkav gewölbtes Führungselement 14 angeformt, welches die Berandung der Öffnung 8 an der Außenseite der Lagerschale 7 überfasst. Das Führungselement 14 und die Kugelsegmentfläche 13 sind großflächig so dimensioniert, dass in jeder Stellung des Rohrstutzens 4 innerhalb der Öffnung 8 eine Überdeckung der Flächen mit der Berandung der Öffnung 8 gewährleistet ist. Der Darstellung in Fig. 2 entnimmt man, dass das Führungselement 14 asymmetrisch ausgebildet ist. Infolge der Asymmetrie des Führungselements 14 kann der Rohrstutzen 4 sowohl in Querrichtung zur Breitseite 2 als auch in Längsrichtung zur Breitseite des Saugkopfes jeweils weit nach unten in eine Tieflage verschwenkt werden.

Ansprüche

1. Düse für Bodenstaubsauger mit

einem Saugkopf (1), der einen Grundriss mit einer Breitseite (2) und einer Schmalseite (3) aufweist,

einem Rohrstutzen (4) zum Anschluss eines Saugrohres und

einer flexiblen Leitung (5), die den Rohrstutzen (4) mit einem bodenseitigen Saugmund des Saugkopfes (1) strömungsmäßig verbindet,

wobei zwischen dem Saugkopf (1) und dem Rohrstutzen (4) eine Gelenkverbindung (6) vorgesehen ist, die Axialkräfte von der flexiblen Leitung (5) fernhält und Axialkräfte von dem Rohrstutzen (4) auf den Saugkopf (1) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leitung (5) endseitig an dem Rohrstutzen (4) und dem Saugkopf (1) befestigt ist und infolge ihrer Torsionssteifigkeit eine Drehbewegung des Rohrstutzens (4) um seine Achse als Lenkbewegung auf den Saugkopf (1) überträgt.

2. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leitung (5) als Schlauch, Wellschlauch oder Faltenbalg ausgebildet ist.

3. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leitung (5) aus Segmenten zusammengesetzt ist, die drehfest miteinander verbunden sind.

4. Düse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung (6) eine an dem Saugkopf (1) angeordnete kalottenförmige Lagerschale (7) mit einer von dem Rohrstutzen (4) durchfassten Öffnung (8) aufweist, wobei die Öffnung (8) vertikale Schwenkbewegungen des Rohrstutzens (4) sowohl quer als auch parallel zur Breitseite (2) des Saugkopfes zulässt, und dass der Rohrstutzen (4) mit einer Ringschulter (9) versehen ist, die um ihre Achse drehbeweglich an der Lagerschale (7) anliegt und innerhalb der Öffnung (8) verschwenkbar geführt ist.

5. Düse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (8) der Lagerschale (7) eine Kulissenführung für den Rohrstutzen (4) bildet, der zwischen den Rändern der Öffnung (8) verschiebbar geführt ist.

6. Düse nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Lagerschale (7) eine Führungsaufnahme für die Ringschulter angeordnet ist, welche sich entlang der Berandung der Öffnung (8) erstreckt.

7. Düse nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rohrstutzen (4) ein Ring (12) angeordnet ist, der die Berandung der Öffnung (8) an der Außenseite der Lagerschale (7) überfasst.

8. Düse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringschulter als Kugelsegmentfläche (13) ausgebildet ist, die an der Innenfläche der Lagerschale (7) anliegt, wobei die Öffnung (8) in der Lagerschale (7) breiter ist als der Durchmesser des Rohrstutzens (4) und der Rohrstutzen innerhalb der Öffnung freibeweglich angeordnet ist, und dass an dem Rohrstutzen (4) ein konkav gewölbtes Führungselement (14) angeordnet ist, welches die Berandung der Öffnung (8) an der Außenseite der Lagerschale (7) überfasst.

Zeichnung