(19) |
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(11) |
EP 1 152 385 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.11.2006 Patentblatt 2006/46 |
(22) |
Anmeldetag: 27.04.2001 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Schildvorrichtung
Sign device
Dispositif à panneau
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB LI NL |
(30) |
Priorität: |
04.05.2000 DE 20007989 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.11.2001 Patentblatt 2001/45 |
(73) |
Patentinhaber: Informationstechnik Meng GmbH |
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55765 Birkenfeld (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Meng, Rainer
55767 Schwollen (DE)
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(74) |
Vertreter: Finck, Dieter et al |
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v. Füner Ebbinghaus Finck Hano
Mariahilfplatz 2 - 3 81541 München 81541 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 759 604 DE-A- 3 403 751
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DE-A- 2 808 410 DE-C- 4 040 124
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schildvorrichtung mit einem Träger in Form eines Rechtecks,
der ein Tragelement und senkrecht dazu eine elastisch ausgebildete Umrandung mit vier
Innenflächen aufweist, von denen wenigstens zwei gegenüberliegend Vorsprünge aufweisen,
und mit einer in die Umrandung einpassbaren rechteckigen Platte mit vier Seitenrändern,
von denen wenigstens zwei gegenüberliegend durchgehende Aussparungen für einen lösbaren
Schnappeingriff mit den Vorsprüngen der Umrandung aufweisen.
[0002] Bei einer solchen aus der DE 28 08 410 C2 bekannten Schildvorrichtung ist der Schildträger
als dünne Platte ausgebildet und mit einer abnehmbaren Kappe versehen, die mit entsprechenden
Nasen in Nuten des Schildträgers einrastet. Zum Verbindungsteil hin befindet sich
eine ringförmige Anschlagfläche zur Erzielung eines bündigen Abschlusses mit der Kappe.
[0003] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, die Schildvorrichtung der
eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß zur Schaffung eines nahezu rahmenlosen
Designs, das nur eine sehr schmale, zur Oberseite der Platte im wesentlichen bündige
Umrandung hat, unabhängig von der Formatgröße das Einsetzen, Austauschen und Halten
von der das Schild bildenden Platte problemlos möglich ist und Temperaturschwankungen
auf die Halterung der Platte in der Umrandung keinen Einfluß haben.
[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von der Schildvorrichtung der eingangs beschriebenen
Art dadurch gelöst, daß der aus rahmenförmigen Tragelementen mit Umrandung bestehende
Träger längs wenigstens zwei benachbarter oder diagonal gegenüberliegender Ecken getrennt
ist, wodurch wenigstens zwei Tragelementteile mit zugehöriger Umrandung gebildet werden.
Die elastische Ausbildung der Umrandung besteht aus einer Federlagerung der Tragelementteile,
die eine rückstellbare Aufweitung des eckenseitig getrennten Trägers zuläßt.
[0005] Die Federlagerung kann dabei von einem Federbügel gebildet werden, der an einem flachen
Wandhalterelement auf der den Tragelementteilen zugewandten Seite angeordnet ist und
an den Tragelementteilen so angreift, daß die eckenseitigen Abstände der Umrandung
entgegen der Federvorspannung vergrößerbar sind.
[0006] Das Wandhalterelement entspricht in seiner Form gewöhnlich der des Trägers oder ist
etwas kleiner als dieser und läßt sich mit Hilfe von entsprechend vorgesehenen Langlöchern
mit Hilfe von Schrauben oder mittels doppelter Haftstreifen an einer Wandfläche befestigen.
[0007] Der Federbügel kann aus einem Federstahldraht bestehen, der um eine eckenseitige
Halterung geführt und im Abstand davon am Wandhalterelement an daran festgelegten
Fixierelementen angreift, die in einem von der gewünschten Federvorspannung bestimmten
Abstand zur Umrandung angeordnet sind.
[0008] Zweckmäßigerweise ist dabei in jedem Tragelement im Abstand von der Ecke jeweils
eine sich in seiner Längsrichtung erstreckende Aussparung ausgebildet, die an ihrem
eckenfernen Ende eine zum Wandhalterelement hinweisende Schulter hat, die mit dem
Federbügel in Eingriff steht, so daß gegenüberliegende Umrandungen, die durch Federvorspannung
an den Ecken gegeneinanderliegend gehalten werden, unter Kraftaufwand und Erhöhung
der Rückstellkraft voneinander entfernt werden können, um das Einsetzen oder Herausnehmen
einer Platte zu ermöglichen.
[0009] Um die Aufweitbewegung der Umrandung zu begrenzen, werden trägerelementteilseitige
und wandhalterelementseitige Anschläge vorgesehen, die bei einer bestimmten Aufweitung
in Kontakt kommen. Vorteilhafterweise werden dabei die tragelementteilseitigen Anschläge
von dem eckennahen Ende jeder Aussparung gebildet. Die Schulter ist bei einer vorteilhaften
Ausgestaltung die der Umrandung zugewandte Stirnseite eines an jedem Tragelementteil
ausgebildeten, zum Wandhalterelement hin gerichteten Stegs, der von der zugeordneten
Ecke im Abstand angeordnet ist.
[0010] Jeder Steg kann an seinem dem Wandhalterelement zugewandten Ende einen Tragflansch
aufweisen, der in einer zum Tragelementteil parallelen Ebene liegt und vor der Ecke
endet.
[0011] Zwischen den beiden Tragflanschen der einer Ecke zugeordneten Tragelementteile kann
ein Niederhaltestück angeordnet werden, das auf dem Wandhalterelement aufsitzt, die
Tragflansche der angrenzenden Tragelementteile mit einem Bewegungsspiel übergreift
und gleichzeitig die eckenseitige Halterung für den Federbügel aufweist.
[0012] Das Niederhaltestück kann dabei ein die Ecke überbrückendes, bezüglich der zugeordneten
Ecke innerhalb des Federbügels liegend vorgesehenes Langloch mit einer Innenschulter
für die Auflage des Kopfs einer Schraube aufweisen. Zu diesem Langloch ist in dem
Wandhalterelement ein weiteres Langloch fluchtend ausgerichtet, so daß sich das Niederhaltestück
und das Wandhalterelement mit Hilfe von Schrauben aneinander oder auch gleichzeitig
an einer Wandfläche festlegen lassen.
[0013] Durch die Aussparungen in jedem rahmenseitigen Tragelementteil kann sich jeweils
ein Schulterflansch an einem Ansatz des Niederhaltestücks hindurch in Eingriff unter
einen Innenflansch des Wandhalterelements erstrecken, wodurch die Bauelemente der
Schildvorrichtung aneinandergehalten werden.
[0014] Das Wandhalterelement kann von einem Außenrahmen und einem daran angrenzenden Innenrahmen
gebildet werden, der eine eckenseitige Innenschulter aufweist, die ein Flansch am
Niederhaltestück untergreift, was eine gleichmäßige Fixierung der Bauelemente der
Schildvorrichtung gewährleistet.
[0015] Die eckenseitige Halterung des Federbügels kann auch am Wandhalterelement ausgebildet
werden.
[0016] Als rahmenförmige Träger werden Edelstahlpreßteile bevorzugt. Das Wandhalterelement
wird vorzugsweise in einem oder zwei Stücken aus Kunststoffspritzguß hergestellt.
Die als Abdeckung verwendete Scheibe kann aus einem transparenten Material bestehen.
[0017] Bei sehr großen Formaten der Schildvorrichtung kann es erforderlich werden, den unteren
Umfangsrand zu fixieren, damit das Eigengewicht der Platte die federnde Haltekraft
der Umrandung nicht überwinden kann. Die gegenüberliegende obere Umrandung muß dann
in diesem Fall ausreichenden Bewegungsraum haben, um die gewünschte Funktion bezüglich
der Demontage oder Montage der Platte zu gewährleisten.
[0018] Anhand von Zeichnungen werden beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung näher
erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- perspektivisch eine erste Ausführungsform einer Schildvorrichtung nach der Erfindung
von oben,
- Fig. 2
- schematisch im Schnitt die Federlagerung der Schildvorrichtung von Fig. 1,
- Fig. 3
- in einer perspektivischen Teilansicht eine zweite Ausführungsform einer Schildvorrichtung,
- Fig. 4
- in einer Ansicht wie Fig. 3 eine modifizierte Ausführungsform der Schildvorrichtung,
- Fig. 5
- den Schnitt V-V von Fig. 4 und
- Fig. 6
- den Schnitt VI-VI von Fig. 4.
[0019] Die in Fig. 1 und 2 gezeigte Schildvorrichtung besteht aus einem rahmenförmigen Träger
11 und einer transparenten Platte 17 in Form eines Rechtecks. Der Träger 11 besteht
aus einem flachen Tragelement 12, von dem senkrecht eine an Ecken 14 aneinanderstoßende
Umrandung 13 mit Innenflächen 15 hochsteht. Die in die Umrandung 13 eingepaßte Platte
17 hat auf zwei gegenüberliegenden Seitenrändern eine durchgehende, sich in ihrer
Längsrichtung erstreckende Aussparung 18, die in Fig. 1 gestrichelt eingezeichnet
ist. Auf zwei gegenüberliegenden Innenflächen 15 der Umrandung 13 sind jeweils zwei
voneinander beabstandete Vorsprünge 16 ausgebildet, deren Größe dem Eingriff in die
Aussparungen 18 der Platte 17 angepaßt sind.
[0020] Das Tragelement 12 ist längs einer sich zwischen zwei diagonal gegenüberliegenden
Ecken 14 erstreckenden Fuge 20 geteilt, wodurch zwei Tragelementteile 32 mit jeweils
zwei rechtwinklig abstehenden Umrandungen 13 gebildet werden, die längs der Ecken
19 verbunden und längs der Ecken 14 getrennt sind.
[0021] Wie in Fig. 2 gezeigt ist, ist unterhalb der Tragelementteile 32 ein an einer nicht
gezeigten Wand festlegbares Wandhalterelement 26 vorgesehen.
[0022] Zwischen dem Wandhalterelement 26 und den beiden Tragelementteilen 32 ist eine Federlagerung
24 vorgesehen, die so wirkt, daß die Umrandungen 13 mit ihren Tragelementteilen 32
längs der Ecken 14 mit einer vorgegebenen Vorspannkraft aneinandergehalten werden,
wobei jedoch bei entsprechender Gegenkraft ein Öffnen der Ecke 14 möglich wird, um
die Platte 17 in die Umrandung 13 einsetzen zu können. Bei dieser Aufweitung erhöht
sich die Rückstellkraft der Federlagerung 24.
[0023] Bei der in den Fig. 3 bis 6 gezeigten Ausgestaltung der Schildvorrichtung ist der
rechteckige Träger 11 an allen vier Ecken 14 aufgetrennt, so daß das rahmenförmige
rechteckige Tragelement 12 vier Tragelementteile 32 aufweist, von denen jedes mit
einer vertikal abstehenden Umrandung 13 mit einem an seiner Innenfläche 15 sich durchgehend
in seiner Längsrichtung erstreckenden Vorsprung 16 versehen ist. Die Umrandungen 13
benachbarter Tragelementteile 32 stoßen längs der Ecken 14 aneinander.
[0024] Jedes Tragelementteil 32 endet vor der zugeordneten Ecke 14 in einen zur Umrandung
13 senkrechten und von ihr weg gebogenen Steg 34, dessen Ende zu einem Tragflansch
30 abgebogen ist, der sich in einer zu seinem Tragelementteil 32 parallelen Ebene
erstreckt, die jedoch von der Umrandung 13 weiter entfernt ist als das Tragelementteil
32.
[0025] Ausgehend von der Höhe des Stegs 34 ist in dem Tragelementteil 32 zur Ecke 14 hin
eine Aussparung 42 ausgebildet, deren eckennahes Ende einen Anschlag 31 bildet, der
sich parallel zur Umrandung 13 in Richtung des Tragflansches 30 und bis zur Ecke 14
erstreckt. Die Stirnseite des Stegs 34 bildet auf der Seite der Aussparung 42 eine
Schulter 29.
[0026] Unterhalb der Tragelementteile 32 ist das an der Wand 36 (Fig. 5 und 6) festlegbare
Wandhalterelement 26 vorgesehen.
[0027] In der Ausgestaltung von Fig. 3 bis 6 besteht die Federlagerung aus einem Federbügel
25 aus Federdrahtstahl, der an seinen Enden jeweils an einem Fixierungselement 28
gehalten ist, das an dem Wandhalterelement 26 in einem Abstand von der Ecke 14 angeordnet
ist und das im Bereich der Ecke 14 durch eine lagefeste eckenseitige Halterung hindurchgeführt
ist, die bei der Ausgestaltung von Fig. 3 von zwei Fixierungselementen gebildet wird,
die an dem Wandhalterelement 26 festgelegt sind.
[0028] Wenn zwei Tragelementteile 32 unter Bildung einer Ecke 14 angeordnet sind, ist der
Federbügel 25 durch die eckenseitige Halterung 27 geführt und erstreckt sich durch
die Aussparungen 42 zu den Fixierungselementen 28 derart, daß er an der jeweiligen
Schulter 29 anliegt, die von der umrandungsseitigen Stirnseite des Stegs 34 gebildet
wird. Die Einwärtsbewegung der Tragelementteile 32 ist durch das Aneinanderstoßen
der Umrandungen 13 an der Ecke 14 begrenzt. Die maximale Federaufweitung wird durch
den Kontakt der Anschläge 31 an den Tragelementteilen 32 mit Anschlägen 33 an dem
Wandhalterelement 26 bestimmt.
[0029] Damit die in Fig. 3 und 4 zum Wandhalterelement 26 vertikale Lagefixierung der einzelnen
Bauteile gewährleistet wird, wird, wie in Fig. 4 bis 6 gezeigt ist, ein Niederhaltestück
35 in jedem Eckbereich eingesetzt.
[0030] Jedes Niederhaltestück 35 hat zwei Ansätze 44, die jeweils in Schulterflanschen 43
enden, welche in die zugeordnete Aussparung 42 des Tragelementteils 32 ragen. In diesem
Bereich befindet sich an dem Wandhalterelement 26 ein Innenflansch 51, den der Schulterflansch
43 untergreift.
[0031] In der Ausgestaltung von Fig. 6 ist das Wandhalterelement 26 in einen Außenrahmen
50 mit dem Innenflansch 51 und einem Innenrahmen 47 mit einer Innenschulter 48 unterteilt.
Das Niederhaltestück 35 ragt, wie in Fig. 5 gezeigt ist, mit einem Flansch 49 unter
die Innenschulter 48 des Innenrahmens 47. Das Niederhaltestück 35 wird an dem Wandhalterelement
26 befestigt, wodurch es durch einen Schulterflansch 43 und seinen Flansch 49 fixiert
ist und im Gegensatz zur Ausgestaltun von Fig. 3 gleichzeitig den Federbügel 25 als
eckenseitige Halterung 27 fixiert.
[0032] Die Festlegung des Niederhaltestücks 35 an dem Wandhalterelement 26 kann durch eine
Schraube 40 erfolgen, die durch ein Langloch in dem Niederhaltestück 35, das im wesentlichen
diagonal zu den aneinanderstoßenden Tragelementteilen 32 verläuft und durch ein entsprechendes
Langloch 41 in dem Wandhalterelement 26 hindurch in die Wand 36 geschraubt wird, wobei
ihr Kopf 39 an einer Innenschulter 38 im Langloch 37 des Niederhaltestücks 35 aufliegt
und dadurch letzteres gegen das Wandhalterelement 26 drückt. Dabei ist die Anordnung
so bemessen, daß zwischen dem Tragflansch 30 des Tragelementteils 32 und dem Niederhaltestück
35 ein ausreichendes Bewegungsspiel, wie es in Fig. 6 gezeigt ist, verbleibt, damit
die Umrandung 13 mit ihrem Tragelement 32 in der vorgegebenen Ebene frei bewegbar
ist.
[0033] Wie aus Fig. 5 und 6 zu sehen ist, ist die Platte 17 mit ihrer Aussparung 18 in Eingriff
mit dem Vorsprung 16 in der Umrandung 13 fixiert und drückt eine Einlegeplatte 45,
beispielsweise aus weißem Kunststoff mit Beschriftung, gegen die Tragelementteile
32 und das Niederhaltestück 35. Zwischen dem Innenrahmen 47 und der Einlegeplatte
45 ist dabei eine mit dem Innenrahmen 47 verklebte Stützlatte 46, beispielsweise aus
Aluminium angeordnet.
1. Schildvorrichtung
- mit einem Träger (11) in Form eines Rechtecks, der ein Tragelement (12) und senkrecht
dazu eine elastisch ausgebildete Umrandung (13) mit vier Innenflächen (15) aufweist,
von denen wenigstens zwei gegenüberliegend Vorsprünge (16) aufweisen, und
- mit einer in die Umrandung (13) einpassbaren rechteckigen Platte (17) mit vier Seitenrändern,
von denen wenigstens zwei gegenüberliegend durchgehende Aussparungen (18) für einen
lösbaren Schnappeingriff mit den Vorsprüngen (16) der Umrandung (13) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Träger (11) rahmenförmig ausgebildet ist und unter Bildung von wenigstens zwei
Tragelementteilen (32) mit zugehöriger Umrandung (13) längs wenigstens zwei benachbarter
oder diagonal gegenüberliegender Ecken (14) getrennt ist, und
- daß die elastische Ausbildung der Umrandung (13) eine Federlagerung (24) der Tragelementteile
(32) für eine rückstellbare Aufweitung der Umrandung (13) aus der Stellung, in der
die Umrandung (13) eckenseitig aneinanderliegend gehalten ist, aufweist.
2. Schildvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der keine Umrandung aufweisenden Seite des Trägers (11) ein flaches Wandhalteelement
(26) vorgesehen ist und daß die Trägerelementteile (32) und das Wandhalterelement
(26) Anschläge (31, 33) zum Begrenzen der Aufweitbewegung der Umrandung (13) aufweisen.
3. Schildvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federlagerung von einem Federbügel (25) gebildet wird, der an dem Wandhalterelement
(26) auf der den Tragelementteilen (32) zugewandten Seite angeordnet ist und an den
Tragelementteilen (32) so angreift, daß eckenseitige Abstände der Umrandung (13) entgegen
der Federvorspannung vergrößerbar sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Federbügel (25) von einem Federstahldraht gebildet wird, der um eine eckenseitige
Halterung (27) geführt und im Abstand davon am Wandhalterelement (26) an daran festgelegten
Fixierelementen (28) angreift, die in einem von der gewünschten Federvorspannung bestimmten
Abstand zur Umrandung (13) angeordnet sind.
5. Schildvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den Tragelementteilen (32) im Abstand von der Ecke (14) jeweils eine sich in seiner
Längsrichtung erstreckende Aussparung (42) ausgebildet ist, die an ihrem eckenfernen
Ende eine zum Wandhalterelement (26) hinweisende Schulter (29) hat, die mit dem Federbügel
(25) in Eingriff steht, wobei das eckennahe Ende der Aussparung (42) den tragelementteilseitigen
Anschlag (31) bildet.
6. Schildvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulter (29) die der Umrandung (13) zugewandte Stirnseite eines an jedem Tragelementteil
(32) ausgebildeten, zum Wandhalterelement (26) hin gerichteten Stegs (34) ist, der
vor der zugeordneten Ecke (14) angeordnet ist.
7. Schildvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Steg (34) an seinem dem Wandhalterelement (26) zugewandten Ende einen Tragflansch
(30) aufweist, der in einer zum Tragelementteil (32) parallelen Ebene liegt und vor
der Ecke (14) endet.
8. Schildvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Tragflanschen (30) der einer Ecke (14) zugeordneten Tragelementteile
(32) ein Niederhalterstück (35) angeordnet ist, das auf dem Wandhalterelement (26)
aufsitzt, die Tragflansche (30) der angrenzenden Tragelementteile mit einem Bewegungsspiel
übergreift und die eckenseitige Halterung (27) für den Federbügel (25) aufweist.
9. Schildvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Niederhaltestück (35) ein die Ecke (14) überbrückendes, bezüglich der zugeordneten
Ecken (14) innerhalb des Federbügels (25) liegend vorgesehenes Langloch (37) mit einer
Innenschulter (38) für die Auflage des Kopfes (39) einer Schraube (40) aufweist.
10. Schildvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zu dem Langloch (39) in dem Niederhaltestück (35) ein Langloch (41) in dem Wandhalterelement
(26) fluchtend ausgerichtet ist.
11. Schildvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich durch die Aussparung (42) in jedem rahmenförmigen Tragelementteil (32) jeweils
ein Schulterflansch (43) an einem Ansatz (44) des Niederhaltestücks (35) hindurch
in Eingriff unter einen Innenflansch (51) des Wandhalterelements (26) erstreckt.
12. Schildvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Wandhalterelement (26) aus einem Außenrahmen (46) und einem daran angrenzenden
Innenrahmen (47) gebildet wird, der eine eckenseitige Innenschulter (48) aufweist,
die ein Flansch (49) am Niederhaltestück (35) untergreift.
13. Schildvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die eckenseitige Halterung (27) des Federbügels (25) am Wandhalterelement (26) ausgebildet
ist.
1. A sign device
- with a carrier (11) in the form of a rectangle which has a support element (12)
and perpendicularly thereto an elastically formed surround (13) with four inner surfaces
(15), of which at least two have opposing projections (16), and
- with a rectangular plate (17) which can be fitted into the surround (13) and which
has four lateral edges, of which at least two have opposing through-recesses (18)
for releasable snap engagement with the projections (16) of the surround (13),
characterised in that
- the carrier (11) is in the form of a frame and is separated along at least two adjacent
or diagonally opposed corners (14) to form at least two support element parts (32)
with associated surround (13), and
- that the elastic configuration of the surround (13) has a resilient mounting (24)
of the support element parts (32) for widening of the surround (13) which can recover
from the position in which the surround (13) is retained mutually abutting on the
corner side.
2. A sign device according to Claim 1, characterised in that on the side of the carrier (11) not having a surround a flat wall retaining element
(26) is provided, and in that the support element parts (32) and the wall retaining element (26) have abutments
(31,33) for limiting the widening movement of the surround (13).
3. A sign device according to Claim 2, characterised in that the resilient mounting is formed by a spring clip (25) which is arranged on the wall
retaining element (26) on the side facing the support element parts (32) and which
engages on the support element parts (32) in such a way that spacings of the surround
(13) on the corner side can be increased counter to the spring preloading.
4. A sign device according to Claim 3, characterised in that the spring clip (25) is formed by a spring steel wire which is guided around a mounting
(27) on the corner side and at a distance therefrom on the wall retaining element
(26) engages on fixing elements (28) which are located thereon and which are disposed
at a distance from the surround (13) determined by the desired spring preloading.
5. A sign device according to Claim 4, characterised in that in the support element parts (32), at a distance from the corner (14), a respective
recess (42) extending in its longitudinal direction is formed which at its end remote
from the corner has a shoulder (29) which faces towards the wall retaining element
(26) and which is in engagement with the spring clip (25), wherein the end of the
recess (42) near the corner forms the abutment (31) on the support element part side.
6. A sign device according to Claim 5, characterised in that the shoulder (29) is the end face facing the surround (13) of a web (34) which is
formed on each support element part (32), is directed towards the wall retaining element
(26) and which is arranged in front of the associated corner (14).
7. A sign device according to Claim 6, characterised in that each web (34) has at its end facing the wall retaining element (26) a support flange
(30) which lies in a plane parallel to the support element part (32) and which ends
before the corner (14).
8. A sign device according to Claim 7, characterised in that a hold-down member (35) is arranged between the two support flanges (30) of the support
element parts (32) associated with one corner (14), which hold-down member is mounted
on the wall retaining element (26), overlaps the support flanges (30) of the adjoining
support element parts with a movement clearance and has the mounting (27) on the corner
side for the spring clip (25).
9. A sign device according to Claim 8, characterised in that the hold-down member (35) has a slot (37) which spans the corner (14), which is provided
to lie inside the spring clip (25) relative to the associated corners (14) and with
an inner shoulder (38) to support the head (39) of a screw (40).
10. A sign device according to Claim 9, characterised in that a slot (41) in the wall retaining element (26) is aligned flush with the slot (39)
in the hold-down member (35).
11. A sign device according to any one of Claims 8 to 10, characterised in that a respective shoulder flange (43) extends through the recess (42) in each frame-like
support element part (32) on a projection (44) of the hold-down member (35) to engage
under an inner flange (51) of the wall retaining element (26).
12. A sign device according to any one of Claims 8 to 11, characterised in that the wall retaining element (26) is formed from an outer frame (46) and an adjoining
inner frame (47) which has an inner shoulder (48) on the corner side engaging under
a flange (49) on the hold-down member (35).
13. A sign device according to any one of Claims 1 to 7, characterised in that the mounting (27) of the spring clip (25) on the corner side is formed on the wall
retaining element (26).
1. Dispositif à panneau
- comprenant un support (11) en forme de rectangle, qui présente un élément porteur
(12) et perpendiculairement à cela une bordure (13) conçue de façon élastique avec
quatre surfaces internes (15), dont au moins deux présentent deux saillies (16) se
faisant face, et
- avec une plaque rectangulaire (17), pouvant s'encastrer dans la bordure (13), avec
quatre bords latéraux, dont au moins deux présentent des évidements (18) traversant
se faisant face pour un engagement encliquetable détachable avec les saillies (16)
de la bordure (13),
caractérisé en ce que
- le support (11) est conçu en forme de cadre et est séparé en formant au moins deux
parties d'élément porteur (32) avec une bordure associée (13) le long au moins de
deux angles (14) contigus ou opposés diagonalement, et
- en ce que la conception élastique de la bordure (13) présente un logement à ressort (24) des
parties d'élément porteur (32) pour un élargissement pouvant être remis en position
initiale de la bordure (13) à partir de la position dans laquelle la bordure (13)
est maintenue l'une contre l'autre du côté angulaire.
2. Dispositif à panneau selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur le côté ne présentant aucune bordure du support (11) un élément plat de maintien
de paroi (26) est prévu et en ce que les parties d'élément porteur (32) et l'élément de maintien de paroi (26) présentent
des butées (31, 33) pour limiter le mouvement d'élargissement de la bordure (13).
3. Dispositif à panneau selon la revendication 2, caractérisé en ce que le logement à ressort est formé par un étrier de ressort (25), qui est disposé sur
l'élément de maintien de paroi (26) sur le côté orienté vers les parties d'élément
porteur (32) et engrène sur les parties d'élément porteur (32) de manière telle que
des écartements du côté angulaire de la bordure (13) peuvent être agrandis à l'encontre
de la précontrainte de ressort.
4. Dispositif à panneau selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'étrier de ressort (25) est formé par un fil de fer d'acier à ressorts qui est guidé
autour d'une fixation (27) du côté angulaire et engrène, à distance de celle-ci, l'élément
de maintien de paroi (26) sur des éléments de fixation fixes (28) qui sont disposés
avec un écartement déterminé par la précontrainte de ressort souhaitée par rapport
à la bordure (13).
5. Dispositif à panneau selon la revendication 4, caractérisé en ce que dans les parties d'élément porteur (32) à distance de l'angle (14) est conçu à chaque
fois un évidement (42) s'étendant dans le sens longitudinal qui présente sur son extrémité
éloignée des angles, un épaulement (29) indiquant l'élément de maintien de paroi (26)
qui se trouve en prise avec l'étrier de ressort (25), l'extrémité proche des angles
de l'évidement (42) formant la butée (31) du côté de la partie d'élément porteur.
6. Dispositif à panneau selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'épaulement (29) qui est une face frontale orientée vers la bordure (13) d'une barrette
(34) conçue sur chaque partie d'élément porteur (32), orientée vers l'élément de maintien
de paroi (26), est disposé devant l'angle associé (14).
7. Dispositif à panneau selon la revendication 6, caractérisé en ce que chaque barrette (34) présente sur son extrémité orientée vers l'élément de maintien
de paroi (26) une bride porteuse (30), qui se trouve dans un plan parallèle à une
partie d'élément porteur (32) et se termine devant l'angle (14).
8. Dispositif à panneau selon la revendication 7, caractérisé en ce que entre les deux brides porteuses (30) des parties d'élément porteur (32) associées
à un angle (14) est disposée une pièce serre-flan (35), qui se place sur l'élément
de maintien de paroi (26), recouvre la bride porteuse (30) des parties d'élément porteur
adjacentes avec un jeu de mouvement et présente la fixation (27) du côté angulaire
pour l'étrier de ressort (25).
9. Dispositif à panneau selon la revendication 8, caractérisé en ce que la pièce serre-flan (35) présente un trou oblong (37) recouvrant l'angle (14), prévu
en se situant à l'intérieur de l'étrier de ressort (25) par rapport aux angles associés
(14) avec un épaulement intérieur (38) pour l'appui de la tête (39) d'une vis (40).
10. Dispositif à panneau selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'un trou oblong (41), dans l'élément de maintien de paroi (26) est orienté par rapport
au trou oblong (39) situé dans la pièce serre-flanc (35) en affleurement.
11. Dispositif à panneau selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que à chaque fois une bride d'épaulement (43) s'étend à travers l'évidement (42) dans
chaque partie d'élément porteur (32) en forme de cadre sur une butée (44) de la pièce
serre-flan en prise sous une bride intérieure (51) de l'élément de maintien de paroi
(26).
12. Dispositif à panneau selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que l'élément de maintien de paroi (26) est formé d'un cadre extérieur (46) et d'un cadre
intérieur adjacent à celui-ci (47), qui présente un épaulement interne (48) du côté
angulaire, qu'une bride (49) située sur la pièce serre-flanc (35) saisit par en-dessous.
13. Dispositif à panneau selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la fixation angulaire (27) de l'étrier de ressort (25) est conçu sur l'élément de
maintien de paroi (26).