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(11) |
EP 1 626 639 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.11.2006 Patentblatt 2006/46 |
(22) |
Anmeldetag: 21.08.2003 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/009270 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/103114 (02.12.2004 Gazette 2004/49) |
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(54) |
KOFFER MIT AUFGESETZTEN TASCHEN
SUITCASE COMPRISING MOUNTED POCKETS
VALISE A POCHES APPLIQUEES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
23.05.2003 DE 20308245 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.02.2006 Patentblatt 2006/08 |
(73) |
Patentinhaber: RIMOWA Kofferfabrik GmbH |
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D-50829 Köln (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- MORSZECK, Dieter
50935 Köln (DE)
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(74) |
Vertreter: Dallmeyer, Georg |
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Patentanwälte von Kreisler Selting Werner,
Bahnhofsvorplatz 1,
Deichmannhaus am Dom 50667 Köln 50667 Köln (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-00/21400 DE-U- 8 718 126 US-A- 4 504 000
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DE-C- 19 844 209 US-A- 4 122 925
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Koffer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Schalenkoffer, deren Kofferschalen vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall
bestehen und die an einem Rand der Kofferschalen gelenkig miteinander verbunden sind,
sind bekannt.
[0003] An den Rändern der Kofferschalen sind Rahmenelemente vorgesehen, die eine Schließeinrichtung
aufweisen, um den Koffer zu verschließen. Es sind auch Koffer mit zwei Kofferschalen
bekannt, die als Schließeinrichtung einen Reißverschluss aufweisen. Der Reißverschluss
kann zusätzlich noch mit einem Schloss versehen sein.
[0004] Ferner sind Koffer bekannt, die aus textilem Stoff bestehen. An ihnen können außen
zusätzliche leicht zugängliche Seitentaschen angeordnet sein.
[0005] Ein Koffer mit zwei Kofferschalen und einer Tasche ist aus US-A-4 122 925 bekannt.
[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Koffer der eingangs genannten
Art zu schaffen, der aus stabilen Schalen besteht und zusätzlich seitlich aufgesetzte
Taschen aufweist.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mindestens eine Hauptfläche
der Kofferschalen eine eingelassene wannenförmige Vertiefung aufweist, in der mindestens
eine Tasche über eine Grundplatte befestigt ist. Die wannenförmige Vertiefung kann
beispielsweise durch Tiefziehen bei der Herstellung der Kofferschale erzeugt werden.
Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, einen stabilen Schalenkoffer zu
schaffen, der außen leicht zugängliche Taschen aufweist.
[0008] Dadurch ist es möglich, z.B Reiseunterlagen oder sonstige Reiseutensilien leicht
zugänglich zu verwahren, ohne dass der gesamte Koffer geöffnet werden muss.
[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die mindestens eine Tasche eine der Kofferschale
zugewandte Hauptfläche aufweist, die über eine Grundschicht außen an der Grundplatte
befestigt ist. Die Grundschicht umschlägt die Grundplatte an den Rändern, derart,
dass nach dem Einsetzten der Grundplatte in die vertiefende Kofferschale die Ränder
der Grundschicht nicht sichtbar sind. So ist es möglich die Taschen auf eine stabile
Art und Weise an dem Koffer zu befestigen und der Koffer trotzdem ein optisch ansprechendes
Äußeres zu geben. Die Grundschicht kann aus dem gleichen Material wie die mindestens
eine Tasche bestehen und/oder Teil der Tasche sein.
[0010] In einer alternativen Ausführungsform kann die Grundplatte auch Teil der Tasche sein.
[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Tasche aus einem textilen Stoff oder flexiblen
Kunststoff besteht. Dadurch ist die Tasche im ungefüllten Zustand leicht zusammendrückbar
und benötigt nicht viel Platz.
[0012] An der Hauptstandfläche des Koffers sind mindestens zwei Räder befestigt.
[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Koffer in Trolley-Form ausgebildet ist.
[0014] Die Grundplatte kann in die Vertiefung geklebt oder in der Vertiefung mit der Kofferschale
vernäht oder vernäht sein, vorzugsweise zusammen mit der Grundschicht und/oder der
Tasche. Dadurch ist eine stabile Befestigung der Tasche an den Kofferschalen gewährleistet,
die zusätzlich einen geringen Herstellungsaufwand bedeutet.
[0015] Die Kofferschalen können aus Aluminium, einer Aluminiumlegierung oder Polycarbonat
bestehen.
[0016] Die Rahmenelemente des Koffers können aus Kunststoff oder Metall bestehen und als
Kederband ausgeführt sein, das am Rand der Kofferschalen gemeinsam mit einem Reißverschluss
als Schließeinrichtung vernäht ist.
[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die mindestens eine Tasche mindestens eine Taschenöffnung
aufweist, die über mindestens eine Schließeinrichtung, vorzugsweise einen Reißverschluss,
verschließbar ist.
[0018] Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der
Erfindung näher erläutert.
[0019] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Koffers, und
- Fig. 2
- einen Schnitt durch die Kofferschale mit aufgesetzter Tasche.
[0020] Fig. 1 zeigt einen Koffer 1 mit zwei Kofferschalen 3,5, die an der Unterseite des
Koffers 1 gelenkig miteinander verbunden sind, um eine in der Fig. 1 vordere Kofferschale
3 öffnen zu können. An dem Rand der Kofferschalen 3,5 ist eine Schließeinrichtung
7 in Form eines Reißverschlusses vorgesehen, der gemeinsam mit einem Rahmenelement
9, das aus Kederbändern gebildet ist, mit den Rändern der Kofferschalen 3,5 vernäht
ist.
[0021] Das Ausführungsbeispiel zeigt einen Koffer 1 mit ungleich großen Schalenteilen 3,5.
Die kleinere Kofferschale 3 weist auf der Hauptfläche eine eingelassene Vertiefung
13 auf, in der eine Grundplatte 17 befestigt ist. Die Grundplatte 17 ist auf der nach
außen gewandten Seite mit einer Grundschicht 19 bedeckt. Die Grundschicht 19 ist um
die Ränder der Grundplatte 17 umgeschlagen. Auf der Grundschicht sind in dem Ausführungsbeispiel
drei Taschen 15 befestigt.
[0022] In einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann die Grundschicht 19
Teil der Tasche sein. Auch ist es möglich, dass die Grundplatte 17 ein Teil der Tasche
15 ist.
[0023] An der Hauptstandfläche 21 des Koffers 1 sind an zwei nebeneinanderliegenden Ecken
Rollen 23 angeordnet, derart, dass der Koffer hinter einem Benutzer her ziehbar ist.
Die dargestellte Form zeigt den Koffer 1 in Trolley-Form, so dass er in aufrechter
Position auf der Hauptstandfläche 21 steht. Es versteht sich, dass der Koffer auch
eine andere Form aufweisen kann.
[0024] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weisen die drei Taschen 15 jeweils mindestens
eine Taschenöffnung auf, die sich wenn der Koffer 1 auf der Hauptstandfläche 21 steht
im jeweils oberen Bereich der Taschen 15 befinden. Die Öffnungen sind jeweils mit
einem Reißverschluss 30 verschließbar.
[0025] Fig. 1 zeigt einen Koffer, bei dem die Kofferschalen 3,5 eine in bezug auf die Hauptstandfläche
21 senkrechte Rillenstruktur aufweist, während die Taschen 15 ein in bezug auf die
Hauptstandfläche 21 waagerechte Rillenstruktur aufweisen. Es versteht sich, dass der
Koffer 1 auch eine andersartige Rillenstruktur oder keine Rillenstruktur aufweisen
kann.
[0026] Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch die Kofferschale 3 zusammen mit einer der Taschen
15. Die Tasche 15 ist auf die Grundschicht 19 genäht. Die Grundschicht 19 ist auf
der Grundplatte 17 befestigt und an den Rändern der Grundplatte 17 umgeschlagen. Die
Grundplatte 17 ist zusammen mit der Grundschicht 19 in die Vertiefung 13 der Kofferschale
3 geklebt. Es versteht sich, dass die Grundplatte 17 auch mit der Kofferschale 3 vernietet,
vernäht oder auf eine andere Weise an ihr befestigt sein kann.
1. Koffer (1) bestehend aus
- zwei Kofferschalen (3,5) aus Metall oder Kunststoff, die gelenkig miteinander verbunden
sind,
- wobei die Kofferschalen (3,5) mit einer Schließeinrichtung (7) an Rahmenelementen
(9) verschließbar sind, die an den Rändern der Kofferschalen (3,5) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Hauptfläche (11) der Kofferschalen (3,5) eine eingelassene Vertiefung
(13) aufweist, in der mindestens eine Tasche (15) über eine Grundplatte (17) befestigt
ist.
2. Koffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Tasche (15) eine der Kofferschale (3) zugewandte Hauptfläche
aufweist, die über eine Grundschicht (19), außen an der Grundplatte (17) befestigt
ist und die Grundschicht (19) die Grundplatte (17) an den Rändern umschlägt.
3. Koffer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundschicht (19) aus dem gleichen Material wie die mindestens eine Tasche (15)
besteht und/oder Teil der Tasche (15) ist.
4. Koffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (17) Teil der Tasche (15) ist.
5. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (15) aus einem textilen Stoff oder flexiblen Kunststoff besteht.
6. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hauptstandfläche (21) mindestens zwei Räder (23) befestigt sind.
7. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer als Trolley-Koffer ausgebildet ist.
8. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (17) in die Vertiefung (13) geklebt oder in der Vertiefung (13) mit
der Kofferschale (3) vernäht oder vernietet ist, vorzugsweise zusammen mit der Grundschicht
(19) und/oder der Tasche (15).
9. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kofferschale (3,5) aus Aluminium, einer Aluminiumlegierung oder aus Polycarbonat
bestehen.
10. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (9) aus Kunststoff oder Metall bestehen.
11. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (9) aus einem Kederband bestehen, das am Rand der Kofferschalen
(3,5) gemeinsam mit einem Reißverschluss als Schließeinrichtung (7) vernäht ist.
12. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Tasche (15) mindestens eine Öffnung aufweist, die über mindestens
eine Schließeinrichtung (30), vorzugsweise einem Reißverschluss, verschließbar ist.
1. A suitcase (1) comprising
- two case shells (3, 5) of metal or plastics material hinged together,
- the case shells (3, 5) being adapted to be closed by means of a closing means (7)
on frame elements (9) arranged at the edges of the case shells (3, 5),
characterized in that
at least one major surface (11) of the case shells (3, 5) comprises a countersunk
recess (13) in which at least one pocket (15) is fastened through a base plate (17).
2. The suitcase of claim 1, wherein the at least one pocket (15) has a major surface
facing the case shell (3), which surface is fastened to the outside of the base plate
(17) through a base layer (19), and wherein the base layer (19) folds around the base
plate (17) at the edges.
3. The suitcase of claim 2, wherein the base layer (19) is made of the same material
as the at least one pocket (15) and/or is part of the pocket (15).
4. The suitcase of claim 1, wherein the base plate (17) is part of the pocket (15).
5. The suitcase of one of claims 1 to 4, wherein the pocket (15) is made of a textile
material or flexible plastics.
6. The suitcase of one of claims 1 to 5, wherein at least two rollers (23) are fastened
at the major standing surface (21).
7. The suitcase of one of claims 1 to 5, wherein the suitcase is designed as a trolley
case.
8. The suitcase of one of claims 1 to 7, wherein the base plate (17) is glued into the
recess (13) or is sewn or riveted to the case shell (3) in the recess (13), preferably
together with the base layer (19) and/or the pocket (15).
9. The suitcase of one of claims 1 to 8, wherein the case shell (3, 5) is made of aluminum,
and aluminum alloy or polycarbonate.
10. The suitcase of one of claims 1 to 9, wherein the frame elements (9) are made of plastics
material or metal.
11. The suitcase of one of claims 1 to 10, wherein the frame elements (9) are made of
a welt ribbon sewn to the edge of the case shells (3, 5) together with a zipper as
a closing means (7).
12. The suitcase of one of claims 1 to 11, wherein the at least one pocket (15) has at
least one opening that may be closed by means of at least one closing means (30),
preferably a zipper.
1. Valise (1) constituée :
- de deux coques de valise (3, 5) en métal ou en matière plastique qui sont reliées
l'une à l'autre de façon articulée,
- les coques de valise (3, 5) pouvant être fermées par un dispositif de fermeture
(7) situé sur des éléments formant cadre (9) qui sont disposés au niveau des bords
des coques de valise (3, 5),
caractérisée en ce que au moins une face principale (11) des coques de valise (3, 5) comporte un renfoncement
(13) dans lequel au moins une poche (15) est fixée par le biais d'une plaque de base
(17).
2. Valise selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'au moins une poche (15) comporte une face principale qui est dirigée vers la coque
de valise (3) et qui est fixée à l'extérieur à la plaque de base (17) par le biais
d'une couche de base (19), et en ce que la couche de base (19) est rabattue sur la plaque de base (17) au niveau des bords.
3. Valise selon la revendication 2, caractérisée en ce que la couche de base (19) est en le même matériau que l'au moins une poche (15) et/ou
fait partie de la poche (15).
4. Valise selon la revendication 2, caractérisée en ce que la plaque de base (17) fait partie de la poche (15).
5. Valise selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la poche (15) est en une matière textile ou en matière plastique souple.
6. Valise selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que au moins deux roues (23) sont fixées à la face principale (21).
7. Valise selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la valise est conformée en valise roulante.
8. Valise selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la plaque de base (17) est collée dans le renfoncement (13) ou est cousue ou rivetée
dans le renfoncement (13) à la coque de valise (3), avantageusement conjointement
avec la couche de base (19) et/ou la poche (15).
9. Valise selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la coque de valise (3, 5) est en aluminium, en un alliage d'aluminium ou en polycarbonate.
10. Valise selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que les éléments formant cadre (9) sont en matière plastique ou en métal.
11. Valise selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que les éléments formant cadre (9) sont constitués par une bande de bourrelet qui est
cousue sur le bord des coques de valise (3, 5) conjointement avec une fermeture Velcro
servant de dispositif de fermeture (7).
12. Valise selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que l'au moins une poche (15) comporte au moins une ouverture qui peut être fermée par
au moins un dispositif de fermeture (30), avantageusement par une fermeture Velcro.