| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 409 790 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
29.11.2006 Patentblatt 2006/48 |
| (22) |
Anmeldetag: 26.06.2001 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2001/007279 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2002/001003 (03.01.2002 Gazette 2002/01) |
|
| (54) |
SCHWELLE ZUR AUFLAGE VON EISENBAHNSCHIENEN
SLEEPER FOR SUPPORTING THE RAILS OF A RAILWAY
TRAVERSE SERVANT DE SUPPORT AUX RAILS DE CHEMINS DE FER
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
30.06.2000 DE 10030998
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.04.2004 Patentblatt 2004/17 |
| (73) |
Patentinhaber: Schenk Process GmbH |
|
64293 Darmstadt (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- GROLL, Peter
64297 Darmstadt (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Behrens, Helmut |
|
Gross-Gerauer Weg 55 64295 Darmstadt 64295 Darmstadt (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C- 567 121 US-A- 3 863 329 US-A- 5 205 368
|
US-A- 1 361 532 US-A- 4 494 695
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schwelle zur Auflage von Eisenbahnschienen gemäß dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Eisenbahnschienen werden heute meist auf standardisierten Betonschwellen montiert,
in die Gewindebolzen im Bereich der Schienenauflagerstellen eingegossen sind. Dabei
liegen die Schienen unmittelbar auf der Betonfläche der Schwellenoberseite auf und
werden mittels Klemmelementen zwischen dem Schienenfuß und dem Gewindebolzen an der
Betonschwelle befestigt. Derartige Betonschwellen werden serienmäßig vorgefertigt
und bestehen aus einer vorgespannten Eisenarmierung, die in einem Betonkörper eingegossen
ist. Dadurch sind sehr verwindungssteife und haltbare Standardschwellen herstellbar,
die sich im Gleisstreckenbau sowohl für Neubaustrecken als auch für Reparaturmaßnahmen
bewährt haben. Derartige Standardbetonschwellen sind aber nicht verwendbar, wenn in
den Schienenfahrweg Meß- oder andere Sondereinrichtungen vorgesehen werden sollen,
durch die die Bauhöhe beeinflußt wird oder andere Befestigungsmöglichkeiten notwendig
sind. In diesen Fällen werden meist spezielle Schwellen oder Rahmen aus Stahlbauteilen
mit einem Fundament vorgesehen.
[0003] Eine derartige Schwelle für die Aufnahme einer Meßsignalvorrichtung unter der Schiene
ist aus der EP 0 468 397 A1 vorbekannt, die auch als Betonschwelle vorgesehen ist
und in der Meßaufnehmer zur Feststellung der auf die Schienen wirkenden Vertikalkräfte
einsetzbar sind. Dazu sind topfförmige oder rechteckige Aussparungen innerhalb der
Betonschwelle vorgesehen, in die die Meßwertaufnehmer bündig mit der Schwellenoberseite
eingelassen werden können. Derartige Aussparungen beeinträchtigen allerdings die Quer-
und Längsstabilität der Betonschwellen derart, daß sie nicht für höhere Überfahrgeschwindigkeiten
geeignet sind oder ein entsprechendes Fundament vorgesehen werden müßte.
[0004] Aus den Entgegenhaltungen US 1.361.532, US 4.494.695 und US 3.863.329 sind Betonschwellen
bekannt, die Anschlussplatten zur Befestigung der Schienen enthalten. Die Betonschwellen
sind offensichtlich wie herkömmliche Fahrweg- oder Weichenschwellen ausgebildet, die
zur Erlangung der Stabilität im Beton gleichmäßig verteilte Armierungsstangen enthalten.
Die Befestigungsplatten sind dabei auf der Oberseite der Betonschwelle im Bereich
der Schienenlagerung bündig in der Schwellenoberseite eingegossen oder durch Verankerungselemente
befestigt. Zum Anklemmen der Schienen auf den Befestigungsplatten sind in diesen Gebindebolzen
oder Gewindebohrungen vorgesehen, mit denen der Schienenfuß auf der Befestigungsplatte
festgeklemmt wird. Allerdings sind diese Anschlussplatten lediglich zum Festklemmen
des Schienenfußes vorgesehen.
[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine standardisierte Betonschwelle
zu schaffen, die zur Befestigung von unterschiedlichen Meß- oder Sondervorrichtungen
geeignet ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen
und vorteilhafte Ausbildungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0007] Die Erfindung hat den Vorteil, daß durch die verankerte Anschlußplatte im Bereich
der Schienenlagerung eine Befestigung von Meßaufnehmern, Schalteinrichtungen oder
anderen Sondereinrichtungen möglich ist, ohne daß dadurch die Festigkeit der Betonschwelle
beeinträchtigt würde. Dabei steht den Aufnehmern oder Sondereinrichtungen eine hochgenaue
ebene Auflagefläche zur Verfügung, an die durch die vorgesehenen Befestigungselemente
vorteilhafterweise eine universelle Befestigungsmöglichkeit geschaffen wurde.
[0008] Gemäß der Erfindung sind die Anschlußplatten gegenüber der übrigen oberen Fläche
der Schwelle abgesenkt, so daß vorteilhafterweise die Vorrichtung direkt unter den
Schienen montierbar ist, ohne daß die Gleislage erhöht oder die Schwelle weiter in
das Schotterbett versenkt werden müßte. Durch die flache Anschlußplatte können zum
Höhenausgleich vorteilhafterweise auch noch Ausgleichsplatten befestigt werden, so
daß eine spezielle Bauhöhe der Sondervorrichtungen nicht notwendig ist, wobei sogar
Ausgleichsplatten vorgesehen sein können, nach der die Schwelle auch ohne Sondervorrichtungen
einsetzbar ist.
[0009] Wegen der einfachen kostengünstigen Herstellungsart der erfinderischen Betonschwelle
mit den Standardaußenmaßen sind derartige Schwellen auch über längere Fahrwegstrecken
zum Einsatz von Sondervorrichtungen für die Schienenüberwachung, den Umweltschutz
oder der Meßsignalerfassung vorteilhaft einsetzbar. Hierbei ist vorteilhafterweise
auch eine einfache Nachrüstung der Fahrwegstrecke möglich, da die standardisierten
Betonschwellen wegen der gleichen Außenabmessungen nur gegen vorhandene Schwellen
ausgetauscht werden müßten.
[0010] Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt
ist, näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine Seitenansicht einer Betonschwellenhälfte mit Schnittbereich unterhalb der Schiene,
und
- Fig. 2:
- eine Schnittbilddarstellung als Vorderansicht im Bereich der Schienenlagerung.
[0011] In Fig. 1 der Zeichnung ist der linke Teil einer spiegelbildlichen Betonschwellenhälfte
in Seitenansicht dargestellt, bei der die eine abgesenkte Anschlußplatte 2 im Bereich
der Schienenlagerung als Schnittbild dargestellt ist. Dabei handelt es sich im Grunde
um eine standardisierte Betonschwelle für Schienenfahrwege, die die Abmessungen einer
herkömmlichen Fahrweg- oder Weichenschwelle besitzt. Die dargestellte Betonschwelle
ist vorzugsweise zur Befestigung von Kraftaufnehmern vorgesehen, wie sie beispielsweise
zur Wägung, zur Feststellung der Radunrundheit und der Zuglauferfassung zum Einsatz
kommen.
[0012] Bei derartigen Vorrichtungen zur Meßsignalerfassung wird vorzugsweise eine Weichenschwelle
eingesetzt, die eine höhere Auflagefläche und ein höheres Gewicht aufweist, und damit
verwindungssteifer und schwingungsdämpfender wirkt. Eine derartige Weichenschwelle
besitzt in der Regel eine Länge von 2.600 mm, eine Höhe von 220 mm und eine Breite
von 300 mm, sowie ein Gewicht von ca. 390 kg. Diese Betonschwelle besitzt im Bereich
der Lagerung der Fahrschienen an jeder Schienenseite eine Absenkung 11 von ca. 60
mm, in der ein Aufnahmeelement vorgesehen ist, das als Anschlußplatte 2 ausgebildet
ist. Diese Anschlußplatte 2 ist symmetrisch zur Schienenmitte 3 angeordnet und gestattet
somit die Befestigung von Sondervorrichtungen wie Kraftaufnehmer, Druckaufnehmer,
Geschwindigkeitsaufnehmer, Schienenschalter, Wegaufnehmer und andere Vorrichtungen
zum Umweltschutz, insbesondere Lärmschutz, sowie Vorrichtungen zur Schienenüberwachung
unmittelbar unter den Schienen. Die Anschlußplatte 2 kann aber auch tiefer angeordnet
sein.
[0013] Die Absenkung 11 ist in Längsrichtung der Schwelle 1 etwa 100 mm länger als die Längsseite
5 der Anschlußplatte 2 und an den Querrändern 6 nach oben hin abgeschrägt. In Längsrichtung
der Betonschwelle, jeweils vor und hinter der Anschlußplatte 2 ist jeweils ein Entwässerungskanal
7 angebracht, durch den Regenwasser und dergleichen in das Schotterbett abfließen
kann.
[0014] Die Anschlußplatte 2 besteht aus einem verzinkten Stahlblech von ca. 20 mm Dicke,
das an seiner Unterseite feste Armierungselemente 8 besitzt, die im Beton verankert
sind und eine feste Verbindung zum Betonkörper 1 herstellen. Die Dicke der Anschlußplatte
2 hängt in erster Linie von der Flächenbelastung ab und kann im Einzelfall auch dicker
oder dünner ausgebildet sein. Die Anschlußplatte ist rechteckig ausgestaltet und verfügt
in den Eckbereichen über Befestigungselemente 9, die als Gewindebohrungen ausgebildet
sind. Die Befestigungselemente.9 können aber auch als Stehbolzen oder als Klemmelemente
ausgebildet sein.
[0015] Die Anschlußplatten 2 jeder Schienenseite sind waagerecht und in gleicher Höhe zur
Schwellenunterseite 10 angeordnet. Derartige Anschlußplatten 2 sind mit einer Höhentoleranz
von weniger als 0,5 mm einbetonierbar, so daß eine sehr ebene und gerade Auflagefläche
für die darauf angeordneten Sondervorrichtungen erreichbar ist, mit der auch genaue
Meßaufgaben wie beispielsweise Fahrzeug- oder Achswägungen realisiert werden können.
Durch die ebene Auflagerfläche sind alle Sondervorrichtungen mit der Schwelle verbindbar,
die über einen ebenen Befestigungsteil verfügen oder an einer ebenen Montageplatte
angeordnet werden können. Diese Befestigungsplatten können dann auf einfache Weise
mit der Anschlußplatte 2 verschraubt oder auf andere Art verbunden werden.
[0016] Zum Höhenausgleich können auf die ebene Anschlußplatte 2 auch Ausgleichselemente
vorgesehen werden, die die Höhe zwischen den Sondervorrichtungen und der Schienenunterseite
ausgleichen oder die gesamte Höhe der Absenkung 11 ausgleichen, sofern keine Sondervorrichtungen
mehr vorgesehen sind oder später nachrüstbar sein sollen. In die Absenkungen 11 können
aber auch Elastomere oder andere weichplastische Werkstoffe zum Steifigkeitsübergang
oder als Lärmschutzmaßnahme vorgesehen werden.
[0017] Die Schwelle verfügt zusätzlich noch über eine weitere dritte Absenkung 12 in der
Mitte zwischen den Schienen, in der eine weitere dritte Anschlußplatte 13 vorgesehen
ist. Diese dritte Absenkung 12 dient in erster Linie zur Befestigung von Schaltkästen,
Kabelkanälen und dergleichen, wie sie zur elektrischen Verbindung der Sondervorrichtung
und zur Auswertung und Übertragung von elektrischen Signalen notwendig sind.
[0018] In Fig. 2 der Zeichnung ist ein Schnittbild in der Querebene A-A der Schwelle 1 dargestellt.
In Fig. 2 sind für die funktionsgleichen Schwellenteile die gleichen Bezugsziffern
wie zu Fig. 1 der Zeichnung verwandt. Die Betonschwelle ist auch in Querrichtung symmetrisch
zu einer Mittellinie 15 ausgebildet. Dabei ist die Absenkung 11 im Bereich der Gleislagerung
durch seitliche Betonstege 16 begrenzt, zwischen denen die Anschlußplatte 2 im Betonkörper
1 eingegossen ist. Die Absenkung 11 kann aber auch über den gesamten Querbereich vorgesehen
sein, wenn beispielsweise die Sondervorrichtungen den gesamten Schwellenbereich in
Querrichtung überdecken sollen.
[0019] In Längsrichtung der Schwelle sind gleichmäßig verteilte Armierungsstangen 17 vorgesehen,
die unter Vorspannung in den Betonkörper 1 eingegossen sind und den Schwellen die
notwendige Festigkeit und Steifigkeit verleihen. Derartige Betonschwellen sind im
herkömmlichen Serienfertigungsverfahren herstellbar, da die Längsarmierung 17 durch
die Anordnung der Anschlußplatten 2 nicht tangiert wird, so daß dadurch eine kostengünstige
Serienfertigung gewährleistet bleibt und die Schwellen im gleichen Fertigungsprozeß
herstellbar sind.
1. Schwelle zur Auflage von Eisenbahnschienen, bestehend aus einem gegossenen Betonkörper
(1), dessen Außenabmessungen denen standarisierter Fahrweg- oder Weichenschwellen
entsprechen und die in Längsrichtung der Schwelle etwa gleichmäßig verteilte Armierungsstangen
(17) aufweist, die unter Vorspannung in den Betonkörper (1) eingegossen sind, wobei
mindestens im Bereich jeder Schienenlagerung auf der Schwellenoberseite (4) als Aufnahmeelement
eine Anschlussplatte (2) vorgesehen ist, die im Betonkörper (1) durch ihre an der
Unterseite angebrachte Armierungselemente (8) fest verankert ist und über Befestigungselemente
(9) verfügt, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlussplatte (2) so in einer Absenkung (11) im Bereich der Schienenlagerung
angebracht ist. dass die Oberfläche der Anschlussplatte unterhalb der Schwellenoberseite
liegt, und dass die Befestigungselemente so ausgebildet sind, dass an ihnen unterschiedliche
Sondervorrichtungen anbringbar sind, die unter den Schienen vorgesehen sind und insbesondere
der Messsignalerfassung, dem Umweltschutz oder der Schienen- bzw. Zugüberwachung dienen.
2. Schwelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußplatten (2) als gerade ebene Platten ausgebildet sind, die eine runde
oder eckige Oberfläche besitzen und die waagerecht im Bereich der Schwellenoberseite
(4) in den Betonkörper (1) eingegossen sind.
3. Schwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußplatten (2) über Befestingungselemente verfügen, die als Gewindebohrungen
(9), als Gewindebolzen oder als Klemmverbindungen ausgebildet sind.
4. Schwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Schwellenmitte auf der Schwellenoberseite (4) eine zusätzliche dritte
Anschlußplatte (13) angeordnet ist, die bündig mit der Oberseite (4) abschließt oder
in einer dritten Absenkung angeordnet ist.
1. A sleeper for supporting the rails cf a railway, consisting of a cast concrete body
(1), the external dimensions of which correspond to those of standardized track or
points sleepers and which comprises reinforcing bars (17) that are distributed approximately
uniformly in the longitudinal direction of the sleeper and are cast into the concrete
body (1) in a pre-stressed state, wherein a connection plate (2) serving as a seating
element is provided on the upper surface (4) of the sleeper at least in the vicinity
of each rail mounting point, said connection plate comprising fixing elements (9)
and being firmly anchored in the concrete body (1) by means of reinforcing elements
(8) formed on the lower surface thereof, characterized in that the connection plate (2) is located in a depression (11) in the vicinity of the rail
mounting point in such a manner that the surface of the connection plate lies below
the upper surface of the sleeper and in that the fixing elements are formed in such a manner that differing special devices are
attachable thereto, said devices being provided under the rails and serving, in particular,
for detecting measuring signals, for environmental projection or for monitoring the
rails or trains.
2. A sleeper in accordance with Claim 1, characterized in that the connection plates (2) are in the form of straight flat places which have a round
or cornered surface and are cast horizontally into the concrete body (1) in the vicinity
of the upper surface (4) of the sleeper.
3. A sleeper in accordance with any of the preceding Claims, characterized in that the connection plates (2) comprise fixing elements which are in the form of tapped
borings (9), threaded bolts or clamped connections.
4. A sleeper in accordance with any of the preceding Claims, characterized in that an additional third connection plate (13), which is flush with the upper surface
(4) or is arranged in a third depression, is arranged on the upper surface (4) of
the sleeper in the vicinity of the centre of the sleeper.
1. Traverse servant de support aux rails de chemin de fer, constituée d'un corps en béton
coulé (1) dont les dimensions extérieures correspondent à celles des traverses des
voies de circulation ou d'aiguillage normalisées et qui comporte des barres d'armature
(17) réparties à peu près uniformément dans le sens longitudinal de la traverse qui
sont coulées sous précontrainte dans le corps en béton (1), moyennant quoi il est
prévu une plaque de jonction (2) comme élément de réception au moins dans la zone
de chaque assiette de rail sur la face supérieure de la traverse (4), laquelle plaque
est ancrée rigidement dans le corps en béton (1) au moyen de ses éléments d'armature
(8) disposés sur la face inférieure et est munie d'éléments de fixation (9), caractérisée en ce que la plaque de jonction (2) est disposée dans un creux (11) dans la zone de l'assiette
de rail de telle manière que la surface de la plaque de jonction se trouve en dessous
de la face supérieure de la traverse, et en ce que les éléments de fixation sont configurés de telle manière que différents dispositifs
spéciaux peuvent être posés sur eux, lesquels dispositifs sont prévus sous les rails
et servent, en particulier, à la détection des signaux de mesure, à la protection
de l'environnement ou à la surveillance des rails ou des trains.
2. Traverse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les plaques de jonction (2) sont configurées comme des plaques planes droites qui
ont une surface ronde ou angulaire et qui sont coulées horizontalement dans le corps
en béton (1) dans la zone de la face supérieure de la traverse (4).
3. Traverse selon l'une quelconque de revendications précédentes, caractérisée en ce que les plaques de jonction (2) sont munies d'éléments de fixation qui sont configurés
comme des alésages filetés (9), comme des boulons filetés ou comme des accouplements
de serrage.
4. Traverse selon l'une quelconque de revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une troisième plaque de jonction (13), qui se termine au même niveau que la face supérieure
de la traverse (4) ou qui est disposée dans un troisième creux, est disposée dans
la zone du centre de la traverse sur la face supérieure de la traverse (4).

