| (19) |
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(11) |
EP 1 488 107 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.11.2006 Patentblatt 2006/48 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.02.2003 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/001597 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/081048 (02.10.2003 Gazette 2003/40) |
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| (54) |
EXZENTERPUMPE UND VERFAHREN ZUM BETRIEB DIESER PUMPE
ECCENTRIC PUMP AND METHOD FOR OPERATION OF SAID PUMP
POMPE A EXCENTRIQUE ET PROCEDE PERMETTANT DE FAIRE FONCTIONNER LADITE POMPE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
| (30) |
Priorität: |
22.03.2002 DE 10212940
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.12.2004 Patentblatt 2004/52 |
| (73) |
Patentinhaber: Leybold Vakuum GmbH |
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50968 Köln (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- DREIFERT, Thomas
50171 Kerpen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Leineweber, Jürgen et al |
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Aggerstrasse 24 50859 Köln 50859 Köln (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 5 062 778
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US-A- 5 542 832
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 03, 30. März 2000 (2000-03-30) -& JP 11 351172
A (TOSHIBA CORP), 21. Dezember 1999 (1999-12-21)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 12, 31. Oktober 1998 (1998-10-31) -& JP 10
184561 A (IMAI ATSUSHI;IMAI TORU; IMAI HIROSHI; IMAI YUTAKA; OCHI MASAFUMI), 14. Juli
1998 (1998-07-14)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpe mit einem Gehäuse mit Einlass und Auslass,
mit einem ortsfesten, zu einer Mittelachse der Pumpe zentrisch angeordneten Zylinder,
mit einem im Zylinder exzentrisch kreisenden Verdränger, mit einem Kurbelantrieb für
den Verdränger, mit einem umlaufenden, sichelförmigen Förderraum zwischen Zylinder
und Verdränger und mit einem wendelförmigen Dichtelement im Förderraum. Außerdem bezieht
sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Betrieb dieser Pumpe.
[0002] Eine Pumpe mit den genannten Merkmalen ist aus der EP-A-464 683 bekannt. Sie hat
die Funktion eines Kompressors und ist vorzugsweise dazu bestimmt, das Gas eines Kältekreislaufs
zu komprimieren.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Pumpe der eingangs genannten
Art so zu gestalten, dass sie als trocken laufende Vakuumpumpe eingesetzt werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche gelöst.
[0005] In den vergangenen Jahren haben die Kunden der Hersteller von Vakuumpumpen immer
häufiger trocken laufende Vakuumpumpen benötigt. Darunter sind Pumpen zu verstehen,
deren Schöpfräume schmiermittelfrei sind. Bei Pumpen dieser Art besteht nicht mehr
die Gefahr, dass Kohlenwasserstoffe in die von den Pumpen zu evakuierenden Kammern
diffundieren und die darin ablaufenden Prozesse (Halbleiterproduktion, Bedampfungsprozesse,
chemische Prozesse usw.) stören.
[0006] Trocken laufende Drehschiebervakuumpumpen sind bekannt. Die reibenden Teile (Schieber,
Schöpfrauminnenwand) haben eine vergleichsweise hohe Relativgeschwindigkeit. Die Lebensdauer
der Schieber und damit der Pumpen selbst ist deshalb begrenzt. Für den Trockenlauf
geeignetere Vakuumpumpen sind Scrollpumpen. Sie umfassen ein ortsfestes und ein kreisendes
Bauteil, die spiralförmige, ineinander greifende Förderelemente tragen. Ihre Herstellkosten
sind hoch. Außerdem müssen sie häufig gewartet werden, um einen zuverlässigen Dauerbetrieb
sicher zu stellen. Auch trockene Kolbenvakuumpumpen werden auf dem Markt angeboten.
Ihre Herstellkosten sind ebenfalls hoch, ihr Bauvolumen ist groß. Nachteilig sind
weiterhin Geräuschentwicklungen und die nicht vermeidbaren Vibrationen. Schließlich
sind trockene Zweiwellen-Vakuumpumpen (Schrauben-, Roots-, Klauen-Vakuumpumpen) bekannt.
Sie haben Pumpleistungen ab etwa 20 m
3/h. Herstellung und Einsatz von Vakuumpumpen dieser Art sind jedoch bei Saugvermögen
unter 50 m
3/h meist nicht mehr wirtschaftlich.
[0007] Die erfindungsgemäße Exzenter-Vakuumpumpe weist die erwähnten Nachteile nicht mehr
auf. Eine Reibung findet im wesentlichen nur noch bei der Bewegung des wendelförmigen
Dichtelementes in seiner Nut statt. Wesentlich geringfügiger ist die Reibung zwischen
dem Dichtelement und der Innenwand des Zylinders oder der Außenfläche des Verdrängers,
je nach dem wo sich die das Förderelement führende Nut befindet. Da der Displacer
orbitiert, sind die Relativgeschwindigkeiten zwischen den reibenden Partnern jedoch
nicht hoch, so dass ihr Verschleiß insbesondere beim Einsatz geeigneter Werkstoffe
vernachlässigbar ist.
[0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sollen an Hand von in den Figuren
1 bis 5 schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert werden. Es zeigen
- Figur 1 einen Schnitt durch eine Vakuumpumpe nach der Erfindung in einflutiger Ausführung
mit beidseitig gelagertem Verdränger,
- Figur 2 einen Schnitt durch.eine Vakuumpumpe nach der Erfindung in einflutiger Ausführung
mit fliegend gelagertem Verdränger,
- Figur 3 einen Teilschnitt durch eine Vakuumpumpe nach der Erfindung in zweiflutiger
Ausführung.
- Figur 4 einem Teilschnitt durch eine Vakuumpumpe nach der Erfindung mit zwei Stufen
und fliegend gelagertem Verdränger sowie
- Figuren 5a, b, c Schnitte durch das wendelförmige Dichtelement.
[0009] Die in Figur 1 dargestellte Vakuumpumpe 1 besitzt ein zylindrisches Gehäuse 2 mit
Lagerdeckeln 3 und 4. An den Lagerdeckel 3 schließt sich der Antriebsmotor 5 an. Die
Motorwelle 6 durchsetzt den Lagerdeckel 3 und stützt sich im Lager 7 ab. Die Motorwelle
6 ist Bestandteil eines rotierenden Systems 8, dessen Drehachse mit 9 bezeichnet ist
und das sich mittels eines Wellenstutzens 11 über das Lager 12 im Lagerdeckel 4 abstützt.
[0010] Ein weiterer Bestandteil des rotierenden Systems 8 ist eine Kurbel 13, die sich in
Höhe des zylindrischen Gehäuses 2 befindet. Mit e ist die Exzentrizität bezeichnet.
Die Endabschnitte 14 und 15 der Kurbel 13 sind mit Lagern 16 und 17 ausgerüstet, auf
denen sich ein hohler (Hohlraum 20) kreisender Verdränger 18 abstützt. Die kreisende
Bewegung des im wesentlichen zylindrischen Verdrängers 18 findet um die Drehachse
9 statt. Die Kurbelachse ist mit 19 bezeichnet. Zur Sicherung der axialen Lage des
Verdrängers 18 ist eines der beiden Lager 16, 17 - hier das Lager 16 - als Pendelrollenlager
ausgebildet.
[0011] Das zylindrische Gehäuse 2, das gleichzeitig die Funktion des Zylinderstators der
Pumpe 1 hat, ist zentrisch zur Drehachse 9 angeordnet. Der Durchmesser des Verdrängers
18 ist so gewählt, dass er die Innenwand des Gehäuses 2 nicht berührt. Der kleinste
Abstand zwischen Gehäuse 2 und Verdränger 18 soll so klein wie möglich sein, zweckmäßig
wesentlich kleiner als 1 mm, z.B. 0,2 mm.
[0012] Zur Verhinderung der Drehbewegung eines kreisenden Verdrängers ist es bekannt, Drehmomentstützen
(Oldham-Kupplung, Blatt-, Drahtfedern o. dgl.) einzusetzen. Bei der Ausführung nach
Figur 1 ist hierfür ein zusätzlicher mitdrehender Exzenter vorgesehen und mit 21 bezeichnet.
Er stützt sich über Stümpfe im Verdränger 18 und im Lagerdeckel 4 ab. Für seine drehbare
Lagerung im Verdränger 18 und im Lagerdeckel 4 können z. B. trockene Gleitlager oder
fettgeschmierte Wälzlager eingesetzt werden (nicht dargestellt). Für eine eindeutige
Kinematik des Verdrängers 18 müssen mindestens 2 Exzenter 21 eingesetzt werden, die
z. B. um 120° versetzt angeordnet sind. Die dargestellte Kinematik führt zu einer
Drehbewegung des Verdrängers 18 relativ zur Kurbel 13 mit der Drehachse 19.
[0013] Der mittlere, im wesentlichen zylindrische Abschnitt 22 der Kurbel 13 mit seiner
Achse 23 ist ebenfalls exzentrisch zur Drehachse 9 angeordnet, und zwar mit der Exzentrizität
E. Die Richtungen der Exzentrizitäten e und E sind einander entgegen gerichtet. Die
Exzentrizität E und die Masse des mittleren Abschnittes 22 sind so gewählt, dass die
Unwucht-Kräfte, die die Massen der sich drehenden Kurbelabschnitte 14 und 15 mit den
Lagern 16 und 17 sowie die Masse des kreisenden Verdrängers 18 während des Betriebs
der Pumpe 1 verursachen, kompensiert werden.
[0014] Zwischen dem Gehäuse 2 und dem Verdränger 18 befindet sich der sichelförmige Förderraum
26. Ein wendelförmiges Dichtelement 27 bildet Förderkammern, die sich vom Einlass
28 der Pumpe 1 zum Auslass 29 bewegen. Einlassseitig werden laufend sich bei der Kreisbewegung
des Verdrängers 18 schließende Förderkammern gebildet, die sich erst auslassseitig
wieder öffnen. Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform befindet sich der
Einlass 28 am Deckel 4. Eine Auslasskammer 29 befindet sich im Deckel'3. Ein sich
daran anschließender Auslassstutzen ist nicht dargestellt.
[0015] Das Dichtelement 27 ist ein wendelförmiges flexibles, im Querschnitt langgestreckt,
rechteckförmiges Band. Es ist in einer Nut 30 im Verdränger 18 geführt. Im entspannten
Zustand hat das Dichtelement 27 einen Außendurchmesser, der etwas größer als der Innendurchmesser
der Bohrung im Zylinder 2 ist. Dadurch steht es im montierten Zustand unter einer
radial nach außen wirkenden Vorspannung, so dass eine dichte Anlage des Dichtelementes
27 an der Innenwand des Gehäuses 2 gewährleistet ist. Die Breite b des Dichtelementes
27 ist größer als der zweifache Betrag der Exzentrizität e. Dadurch werden der geschlossene
Zustand der Förderkammern während ihrer Bewegung vom Einlass 28 zum Auslass 29 sowie
eine sichere Führung des Dichtelementes 27 in der Nut 30 gewährleistet und Rückströmungen
verhindert. Das Spiel des Dichtelementes 27 in der Nut 30 sollte möglichst klein sein,
z.B. 0,2 mm.
[0016] Obwohl zwischen dem Gehäuse 2 und dem Dichtelement 27 eine maßgebliche Reibung nicht
stattfindet, wird auf das Dichtungselement 27 während des Betriebs der Pumpe 1 ein
Drehmoment durch die Reibung zwischen Dichtungselement 27 und Nut 30 ausgeübt. Eine
daraus resultierende axiale Verschiebung des Bandes 27 wird zweckmäßig durch Sperren
verhindert. Eine derartige Sperre kann z.B. als Anschlag in der Nut 30 des Verdrängers
18 ausgebildet sein. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass ein Endabschnitt
des Dichtelementes 27 am Gehäuse 2 oder an einem Lagerdeckel 3,4 derart fixiert ist,
dass es sich nicht um die Achse 9 drehen kann, in axialer Richtung jedoch geringfügigen
Bewegungsspielraum aufweist (vgl. Fig. 2).
[0017] Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführung nimmt die Steigung der Nut 30 im Verdränger
18 und damit auch die Steigung des Dichtelementes 27 vom Einlass 28 zum Auslass 29
kontinuierlich ab. Dieses gilt ebenfalls für die Volumina der vom Einlass 28 zum Auslass
29 wandernden Förderkammern, so dass eine Kompression der angesaugten Gase stattfindet.
Um zu Beginn einer Evakuierungsphase unzulässig hohe Überdrücke in der Pumpe zu vermeiden,
ist ein Entlastungsventil 32 vorgesehen. Es befindet sich zwischen Einlass 28 und
Auslass 29 und öffnet eine Bohrung 33 im Gehäuse 2, wenn unzulässig hohe Drücke auftreten.
Die Entlastung findet über Kanäle 34, 35 statt, die unmittelbar zum Auslass 29 führen.
[0018] Bei der Ausführung nach Figur 1 muss verhindert werden, dass zum einen der Hohlraum
20 des Verdrängers 18 einen Kurzschluss zwischen Einlass 28 und Auslass 29 bildet
und dass zum anderen Kohlenwasserstoffe aus diesem Hohlraum 20 in den Bereich des
Einlasses dringen. Diese Aufgaben erfüllen zum einen die Dichtungen 41, 42, die die
Durchtritte der Endabschnitte 14, 15 der Kurbel 13 durch die stirnseitigen Öffnungen
im Verdränger 18 abdichten. Zweckmäßig ist es darüber hinaus, für die Schmierung der
Lager 16, 17 kohlenwasserstofffreies Fett zu verwenden. Schließlich ist es vorteilhaft,
im Innenraum 20 des Verdrängers einen Unterdruck, z. B. 80 mbar, aufrecht zu erhalten.
Dieses kann über eine Bohrung 43 in der Verdrängerwandung geschehen. Sie mündet in
den Förderraum 26, und zwar in den Bereich, in dem der im Hohlraum des Verdrängers
gewünschte Innendruck herrscht. Durch diese Maßnahme wird die der Dichtung 42 anliegende
Druckdifferenz erheblich reduziert.
[0019] Die in Figur 2 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführung
nach Figur 1 dadurch, dass sich das rotierende System 8 sowie der darauf gelagerte
Verdränger 18 fliegend auf der Welle 6 abstützen. Die Welle 6 selbst stützt sich über
das Lager 7 im Pumpengehäuse 2 und einem weiteren, nicht dargestellten Lager im Motorgehäuse
ab. Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass der hohle Innenraum 20 des Verdrängers 18
ansaugseitig dicht abgeschlossen werden kann (Deckel 44). Zur Verhinderung der Drehbewegung
des Verdrängers 18 ist eine Oldham-Kupplung 45 vorgesehen. Das Dichtelement 27 ist
mittels eines Axialstiftes 46 am Deckel 4 fixiert. Der Stift 46 durchsetzt eine Bohrung
47 im Dichtelement 27, die eine Drehung des Bandes um die Achse 9 verhindert, ein
Spiel in axialer Richtung jedoch zulässt.
[0020] Zwei Varianten für eine Gasballastzufuhr sind dargestellt. Bei einer ersten gelangt
das Ballastgas über eine Leitung 51 von außen durch eine im einzelnen nicht dargestellte
Bohrung im Gehäuse 2 in den Förderraum 26. In der Leitung 51 befinden sich ein Absperrventil
52, ein Rückschlagventil 53 und ein Differenzdruckventil 54. Eine Gasballasteinrichtung
dieser Art ist aus der DE-A-199 62 445 bekannt.
[0021] Bei der zweiten Variante erfolgt die Zufuhr des Ballastgases über den Hohlraum 20
des Verdrängers 18. Ein Kanalsystem 55 im rotierenden System 8 bildet die Verbindung
nach außen. Über das Kanalsystem zugeführtes Ballastgas (Pfeile 56) gelangt über eine
Bohrung 57 (gestrichelt dargestellt) in der Verdrängerwand in den Förderraum 26. Der
Vorteil dieser Ausführungsform ist, dass der Verdränger von innen durch das Ballastgas
gekühlt wird.
[0022] Bei der Ausführung nach Figur 2 verlassen die von der Pumpe geförderten Gase den
Förderraum 26 über die Bohrung 59 im Gehäuse 2. Diese mündet in den Kanal 34, der
mit dem Auslass 29 der Pumpe in Verbindung steht. Die kreisende Bewegung des Verdrängers
18 und die Steigung der wendelförmigen Nut 30 sind so gewählt, dass sich die einzelnen
Förderkammern im Förderraum 26 während des Betriebs der Pumpe 1 vom Einlass 28 bis
zur Bohrung 59 bewegen (Pfeile 61). Bei der dargestellten Ausführung erstreckt sich
der Verdränger 18 mit seinem Abschnitt 62 über die Bohrung 59 hinaus. Dieses gilt
auch für die Nut 30. Allerdings ist die Steigung der Nut 30 so gewählt, dass ein weiteres,
unabhängiges Dichtelement 27') Förderkammern bildet, die der Förderrichtung zwischen
Einlass 28 und Bohrung 59 entgegen gerichtet ist (Pfeile 63). Letztlich ist die Pumpe
zweiflutig ausgebildet. Sie weist zwei Pumpstufen auf, die von den jeweiligen Stirnseiten
aus in Richtung Bohrung 61 fördern. Wird eine Verbindung zwischen dem Hohlraum 20
des Verdrängers und der Saugseite des Abschnittes 62 hergestellt (Pfeile 64), besteht
die Möglichkeit, den Hohlraum 20 auf einem Unterdruck zu halten. Darüber hinaus kann
eine wirksame Kühlung der Pumpe realisiert werden. Über das Kanalsystem 55 im rotierenden
System 8 in den Hohlraum 20 einströmendes Kühlgas gelangt auf die Saugseite des Abschnittes
62 und wird gemeinsam mit dem geförderten Gas durch die Bohrung 59 und den Auslass
29 aus dem Förderraum 26 entfernt. Auf diese Weise wird zudem verhindert, dass Gas
vom Einlass 28 der Pumpe in den Hohlraum 20 und zu den darin befindlichen Lagern 7,
16 und 17 gelangen kann. Das ist z.B. wünschenswert, wenn korrosive oder ätzende Gase
gefördert werden sollen.
[0023] Figur 3 zeigt eine zweiflutige Ausführung mit einem mittleren Einlaß 28 und zwei
stirnseitigen, nur durch Pfeile angedeuteten Auslässen 29 und 29'. Seitlich vom Einlaß
28 befinden sich zwei Pumpabschnitte, von denen nur einer dargestellt ist. Der nicht
sichtbare Abschnitt ist spiegelbildlich zum sichtbaren Abschnitt ausgebildet. Sie
fördern jeweils vom Einlaß 28 zum Auslass 29 bzw. 29'. Das rotierende System 8 (Achse
9) sowie der kreisende Verdränger 18 erstrecken sich über die gesamte Länge der Pumpe
1. Der Antrieb erfolgt über den Motor 5 und eine im einzelnen nicht dargestellte Kupplung.
Zwei Dichtelemente 27, 27' bilden Förderkammern, die von innen nach außen wandern.
Im Gegensatz zur Ausführungsform nach Figur 1 befinden sich die die Dichtelemente
27, 27' führenden Nuten 30, 30' im Gehäuse 2. Die jeweils innere Schmalseite der Dichtelemente
27, 27' liegen der zylindrischen Außenwand des Verdrängers 18 an. Dieses wird dadurch
erreicht, dass die wendelförmigen Dichtelemente 27, 27' im entspannten Zustand einen
Durchmesser haben, der kleiner als der Außendurchmesser des Verdrängers 18 ist.
[0024] Der besondere Vorteil der Ausführungsform nach Figur 3 liegt darin, dass die beiden
Auslässe 29, 29' stirnseitig angeordnet sind. Die beiden Stirnseiten des Verdrängers
müssen nicht mehr vakuumdicht verschlossen sein. Es besteht sogar die Möglichkeit,
die Pumpe so zu modifizieren, dass ein Kühlmittel - z. B. von einem Ventilator erzeugte
Kühlluft - den Hohlraum 20 durchströmt. Ein weiterer Vorteil ist, dass keine nennenswerten
Axialkräfte auf die Lager ausgeübt werden, weil sich axiale Gas- und Reibkräfte jeweils
kompensieren.
[0025] Bei der in Figur 4 dargestellten Ausführung handelt es sich um eine zweistufige Pumpe
1 nach der Erfindung. Sie weist ein äußeres Gehäuse 2 mit zwei wendelförmigen Nuten
30 und 30" auf, in denen jeweils ein Dichtelement 27, 27" geführt ist. Die Anordnung
entspricht einem zweigängigen Gewinde. Die Dichtelemente 27, 27" liegen der zylindrischen
Außenfläche des kreisenden Verdrängers 18 an. Sie bilden Förderkammern, die im sichelförmigen
Förderraum 26 von der freien Stirnseite 31 des Gehäuses 2 zum Auslass 29 der Pumpe
1 wandern.
[0026] Sowohl die Kurbel 13 (Kurbelabschnitt 14) als auch der kreisende Verdränger 18 sind
derart fliegend gelagert, dass im Bereich der Stirnseite 31 Lagerungen nicht mehr
erforderlich sind. Der Kurbelabschnitt 14 weist eine Stufe auf. Der Verdränger 18
stützt sich über die beiden Lager 16, 17 mit unterschiedlichen Durchmessern fliegend
ab.
[0027] Bei der dargestellten zweistufigen Version ist der von den Dichtelementen 27, 27"
und der Außenwand des Verdrängers 18 gebildeten Pumpstufe eine weitere Pumpstufe vorgelagert.
Dazu ist der Verdränger 18 nach Art eines Doppeltopfes ausgebildet.
[0028] In einem der stirnseitigen Hohlräume befinden sich die Kurbel 13 sowie die Lager
16, 17. Im zweiten - gegenüber liegenden - Hohlraum 36 mit der Stirnseite 31 befindet
sich die weitere Pumpstufe. Am Gehäuse 2 ist über einen Flansch 34 ein zylindrisches
Bauteil 35 zentrisch zur Achse 9 befestigt, welches in den Innenraum 36 des Verdrängers
18 hinein ragt. Sein Durchmesser ist so gewählt, dass seine Außenwand und die Innenwand
des Verdrängers 18 einen weiteren sichelförmigen Förderraum 37 bilden. Die Außenwand
des zylindrischen Bauteils 35 (oder die Innenwand des Verdrängers 18) ist mit einer
wendelförmigen Nut 38 ausgerüstet, in der ein weiteres Dichtelement 39 geführt ist.
[0029] Die vom Bauteil 35, Verdränger 18 und Dichtelement 39 gebildete Pumpstufe dient als
erste Stufe einer zweistufigen Pumpe 1 nach der Erfindung. Sie fördert von der Lagerseite
in Richtung Stirnseite 31. In diesem Bereich stehen die Förderräume 37 und 26 miteinander
in Verbindung. Den Einlass 28 bildet eine zentrale Bohrung 60 im Bauteil 35. Die Steigungen
der Nut 38 im Bauteil 35 und der Nuten 30, 30' im Gehäuse 2 sind konstant (einfach
herstellbar) aber unterschiedlich groß gewählt. Die Steigung der Nut 38 ist größer
als die Steigung der Nuten 30, 30'. Während ihres Durchganges durch die zweistufige
Pumpe 1 findet eine Kompression der geförderten Gase statt. Ein besonderer Vorteil
der beschriebenen Ausführung besteht darin, dass sich die Hochdruckstufe außen befindet.
Die bevorzugt in der Hochdruckstufe entstehende Wärme kann in einfacher Weise abgeführt
werden, sei es durch Kühlkanäle im Gehäuse 2 oder - wie dargestellt - durch relativ
großflächige Kühlrippen 51.
[0030] Das wendelförmige Dichtelement 27, 27', 27", 39 hat die Aufgabe, die sich von der
Saugseite zur Druckseite bewegenden Förderkammern gegenseitig abzudichten. Außerdem
soll die Reibungswiderstände zwischen dem Dichtelement und den beteiligten Bauteilen
2, 18, 35 minimal sein. In den Figuren 5a bis 5c sind besondere Gestaltungen des Dichtelementes
27 dargestellt. Bei der Ausführung nach Figur 5a liegt das Dichtelement 27 der Innenseite
des Statorgehäuses 2 mit einer im wesentlichen axial gerichteten Dichtlippe 71 an.
Die unter der Dichtlippe 71 befindliche Aussparung 72 ist zu der Seite mit dem höheren
Druck offen, so dass eine flexible und sichere Anlage der Dichtlippe 71 sicher gestellt
ist. Die Ausführungen des Dichtelementes 27 nach den Figuren 5b und 5c weisen im Bereich
der Nut 30 radial gerichtete und unterschiedlich lange Dichtlippen 73, 74 auf. Sie
haben die Wirkung eines verminderten Reibungswiderstandes zwischen dem Dichtelement
und den Nutseitenwänden.
[0031] Die beschriebenen Ausführungsbeispiele unterscheiden sich im wesentlichen in Bezug
auf ihre Lagerungen sowie in Bezug auf Anzahl, Steigung und Wahl des Ortes der Führungsnuten
für das bzw. die Dichtelemente. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, das die beschriebenen
Varianten bei jedem der beschriebenen Ausführungsbeispielen verwirklicht werden können.
Die Erfindung erlaubt es, bei niedrigen Herstellkosten eine kompakte, trocken laufende,
geräusch- und vibrationsarme Vakuumpumpe herzustellen, die auch bei kleinen Pumpleistungen
(unter 50 m
3/h) wirtschaftlich ist. Es reicht aus, wenn die Drehzahl der rotierenden Bauteile
bei zwischen 1500 und 3600 U/min liegt. Die Kühlung der Pumpe ist einfach, da alle
wesentlichen Bauteile Kontakt mit der Atmosphäre haben.
[0032] Von Bedeutung für die Lebensdauer der Pumpe ist die Auswahl der Werkstoffe für die
reibenden Teile. Für das wendelförmige Dichtelement 27, 27', 39 haben sich PTFE oder
ein PTFE-Compound bewährt, wie es auch in Kolben-oder Scrollvakuumpumpen zum Einsatz
kommt. Der Verdränger 18 und/oder das Gehäuse 2 sowie das Bauteil 35 bestehen zweckmäßig
aus einem Aluminiumwerkstoff, vorzugsweise aus einer hart anodisierten Aluminiumlegierung,
z.B. AlMgSi1. Bei der Verwendung dieser oder ähnlicher Werkstoffe ist es möglich,
trotz fehlender Schmiermittel im Förderraum hohe Gleitgeschwindigkeiten zwischen dem/den
Dichtelement(en) und den zugehörigen Nuten zuzulassen. Die Gleitgeschwindigkeit hängt
von der Drehzahl der Kurbel und von der Exzentrizität e ab. Je höher diese Werte sind,
desto kompakter kann eine Pumpe mit einer bestimmten Pumpleistung gebaut werden. Zweckmäßig
werden Drehzahl und Exzentrizität so gewählt, dass die Gleitgeschwindigkeit zwischen
1 und 5 m/sec, vorzugsweise 4 und 5 m/sec. liegt.
1. Pumpe (1) mit einem Gehäuse (2) mit Einlass (28) und Auslass (29), mit einem Antrieb
(5), mit einem ortsfesten, zu einer Mittelachse (9) zentrischem Zylinder (2), mit
einem im Zylinder (2) exzentrisch kreisenden Verdränger (18), mit einem Kurbelantrieb
(13) für den Verdränger (18), mit einem umlaufenden, sichelförmigen Förderraum (26)
zwischen Zylinder (2) und Verdränger (18) und mit einem wendelförmigen Dichtelement
(2.7, 27', 27", 39) im Förderraum (26) , dadurch gekennzeichnet, dass sie als trockene Vakuumpumpe ausgebildet ist und dass der Verdränger (18) berührungsfrei
im Zylinder (2) kreist.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der kleinste Abstand zwischen Verdränger (18) und Zylinderinnenwand 1 mm, vorzugsweise
0,2 mm, nicht überschreitet.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (2) Bestandteil des Pumpengehäuses ist.
4. Pumpe nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdränger (18) einen Hohlraum (20) aufweist.
5. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (20) von einem Kühlgas durchströmt ist.
6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (21, 45) vorgesehen sind, die eine Drehung des Verdrängers (18) um die Achse
(9) des Zylinders (2) verhindern.
7. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (46, 47) vorgesehen sind, die eine Drehung des Dichtelementes um die Achse
(9) des Zylinders (2) verhindern.
8. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand des Verdrängers (18) mit einer wendelförmigen Nut (30) für das Dichtelement
(27) ausgerüstet ist.
9. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wendelförmige Dichtelement (27) im entspannten Zustand einen Außendurchmesser
hat, der größer als der Innendurchmesser des Zylinders (2) ist.
10. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des Zylinders (2) mit einer wendelförmigen Nut (30) für das Dichtelement
(27) ausgerüstet ist.
11. Pumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das wendelförmige Dichtelement (27) im entspannten Zustand einen Innendurchmesser
hat, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Verdrängers (18).
12. Pumpe nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (27) im Bereich der Nut (30) etwa radial gerichtete Dichtlippen
(73, 74) aufweist.
13. Pumpe nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (27) im Bereich seiner freien Stirnfläche eine im wesentlichen axial
gerichtete Dichtlippe (71) aufweist.
14. Pumpe nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Nuten (30, 30") nach Art eines zwei- oder mehrgängigen Gewindes sowie
eine entsprechende Anzahl von Dichtelementen (27, 27") vorgesehen sind.
15. Pumpe nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung der Nut (30, 30', 30") vom Einlass (28) zum Auslass (29) zumindest abschnittsweise
abnimmt.
16. Pumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Entlastungsventil (32) ausgerüstet ist, das sich zwischen Einlass (28)
und Auslass (29) befindet.
17. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem Antrieb (5) über eine Welle (6) angetriebenes rotierendes System (8)
mit einer Kurbel (13) vorgesehen ist, auf der sich der Verdränger (18) über Lager
(16, 17) abstützt.
18. Pumpe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das rotierende System (8) über zwei Kurbelabschnitte (14, 15) in beidseitig angeordneten
Lagerdeckeln (3, 4) des Pumpengehäuses (2) gelagert ist.
19. Pumpe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kurbelabschnitt (14) fliegend gelagert ist und dass sich der Verdränger (18)
fliegend auf dem Kurbelabschnitt (14) abstützt.
20. Pumpe nach Anspruch 17, 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass Bestandteil des rotierenden Systems (8) mindestens ein Massenausgleichsgewicht (22)
ist.
21. Pumpe nach den Ansprüchen 4 und 20, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Massenausgleichsgewicht (22) im Hohlraum (20) befindet.
22. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass sie zweiflutig ausgebildet ist.
23. Pumpe nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch einen mittigen Einlass (28) und stirnseitig gelegenen Auslässen (29, 29').
24. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei- oder mehrstufig ausgebildet ist.
25. Pumpe nach Anspruch 19 und 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdränger (18) im wesentlichen die Form eines Doppeltropfes hat, dass sich in
einem der stirnseitigen Hohlräume die Lager (16, 17) des Verdrängers und dass sich
in dem anderen Hohlraum (36) eine zweite Pumpstufe befindet.
26. Pumpe nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass ein in den Hohlraum (36) hineinragendes, gehäusefestes Bauteil (35) mit einer zylindrischen
Außenfläche gemeinsam mit der Innenwand des Verdrängers (18) die weitere Pumpstufe
bildet.
27. Pumpe nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Bauteil (35) durchsetzende Bohrung (40) den Einlass bildet.
28. Pumpe nach einem der Ansprüche 24 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Volumina der Förderkammern der saugseitigen Stufe größer sind als die Volumina
der Förderkammern der druckseitigen Pumpstufe.
29. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Gasballasteinrichtung ausgebildet ist.
30. Pumpe nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mit einer Bohrung ausgerüstet ist, durch die über eine mit einem
Ventil (52) ausgerüstete Leitung (51) Ballastgas zugeführt wird.
31. Pumpe nach den Ansprüchen 4 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass das rotierende System (8) mit einem Kanalsystem (55) ausgerüstet ist, über das der
Hohlraum (20) im Verdränger (18) mit der Umgebung in Verbindung steht.
32. Pumpe nach den Ansprüchen 29 und 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdränger (18) mit einer Bohrung (57) ausgerüstet ist und das das Kanalsystem
(55) der Zufuhr von Ballastgas dient.
33. Pumpe nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalsystem (55) der Zuführung von Kühlluft dient.
34. Pumpe nach den Ansprüchen 4, 22 und 33, gekennzeichnet durch eine Förderrichtung der beiden Pumpstufen von der jeweiligen Stirnseite her zu einer
gemeinsamen Auslassbohrung (59), wobei eine der Pumpstufen der Entfernung der Kühlluft
aus dem Hohlraum (20) des Verdrängers (18) dient.
35. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement aus einem PTFE enthaltenden Werkstoff und Verdränger (18) sowie
Gehäuse (2) aus einem Aluminiumwerkstoff bestehen.
36. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Drehzahl und Exzentrizität so gewählt werden, dass die Gleitgeschwindigkeit zwischen
dem Dichtelement und der Seitenwand der zugehörigen Nut zwischen 1 und 5 m/sec, vorzugsweise
zwischen 3,5 und 5 m/sec, liegt.
37. Verfahren zum Betrieb einer Pumpe (1) mit einem Gehäuse (2) mit Einlass (28) und Auslass
(29), mit einem Antrieb (5), mit einem ortsfesten, zu einer Mittelachse (9) zentrischem
Zylinder (2), mit einem im Zylinder (2) exzentrisch kreisenden Verdränger (18), mit
einem Kurbelantrieb (13) für den Verdränger (18), mit einem sichelförmigen Förderraum
(26) zwischen Zylinder (2) und Verdränger (18) und mit einem wendelförmigen Dichtelement
(27, 27', 27", 39) im Förderraum (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) als Vakuumpumpe betrieben wird, dass der Förderraum (26) schmiermittelfrei
betrieben wird und dass der Kurbelantrieb (13) den Verdränger (18) derart führt, dass
er berührungsfrei im Zylinder (2) kreist.
38. Verfahren nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) mit innerer Kompression betrieben wird.
39. Verfahren nach Anspruch 37 oder 38 mit einer Pumpe (1), deren Verdränger (18) einen
Hohlraum (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verdränger (18) ein Unterdruck aufrecht erhalten wird.
40. Verfahren nach Anspruch 37 oder 38 mit einer Pumpe (1), deren Verdränger (18) einen
Hohlraum (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (20) des Verdrängers (18) von Kühlluft oder Ballastgas durchströmt ist.
1. Pump (1) having: a housing (2) with an inlet (28) and an outlet (29) ; a drive (5)
; a fixed cylinder (2) which is central to a median axis (9); a displacer (18) which
revolves eccentrically within said cylinder (2); a crank drive (13) for said displacer
(18); a circumferential, sickle-shaped delivery space (26) between the cylinder (2)
and the displacer (18); and a helical sealing element (27, 27', 27", 39) in the delivery
space (26), characterised in that said pump is designed as a dry vacuum pump and that the displacer (18) revolves within
the cylinder (2) in a contact-free manner.
2. Pump according to claim 1,
characterised in that the smallest distance between the displacer (18) and the inner wall of the cylinder
does not exceed 1 mm, preferably 0.2 mm.
3. Pump according to claim 1 or 2,
characterised in that the cylinder (2) is a constituent part of the pump housing.
4. Pump according to claim 1, 2 or 3,
characterised in that the displacer (18) has a cavity (20).
5. Pump according to claim 4,
characterised in that a cooling gas flows through the cavity (20).
6. Pump according to one of claims 1 to 5,
characterised in that means (21, 45) are provided which prevent rotation of the displacer (18) about the
axis (9) of the cylinder (2).
7. Pump according to one of claims 1 to 6,
characterised in that means (46, 47) are provided which prevent rotation of the sealing element about the
axis (9) of the cylinder (2).
8. Pump according to one of claims 1 to 7,
characterised in that the outer wall of the displacer (18) is equipped with a helical groove (30) for the
sealing element (27).
9. Pump according to claim 8,
characterised in that the helical sealing element (27) has, in the relaxed state, an external diameter
which is greater than the internal diameter of the cylinder (2).
10. Pump according to one of claims 1 to 7,
characterised in that the inner wall of the cylinder (2) is equipped with a helical groove (30) for the
sealing element (27).
11. Pump according to claim 10,
characterised in that the helical sealing element (27) has, in the relaxed state, an internal diameter
which is smaller than the external diameter of the displacer (18).
12. Pump according to one of claims 8 to 11,
characterised in that the sealing element (27) has, in the region of the groove (30), sealing lips (73,
74) which are directed approximately radially.
13. Pump according to one of claims 8 to 12,
characterised in that the sealing element (27) has, in the region of its free front end, a sealing lip
(71) which is directed substantially axially.
14. Pump according to one of claims 8 to 13,
characterised in that two or more grooves (30, 30") are provided after the fashion of a double or multiple
thread, as well as a corresponding number of sealing elements (27, 27").
15. Pump according to one of claims 8 to 14,
characterised in that the pitch of the groove (30, 30', 30") decreases, at least in certain sections, from
the inlet (28) to the outlet (29).
16. Pump according to claim 15,
characterised in that it is equipped with a relief valve (32) which is located between the inlet (28) and
the outlet (29).
17. Pump according to one of claims 1 to 16,
characterised in that a rotating system (8) is provided which is driven by a drive (5) via a shaft (6)
and has a crank (13) on which the displacer (18) is supported via bearings (16, 17).
18. Pump according to claim 17,
characterised in that the rotating system (8) is mounted, via two crank sections (14, 15), in bearing covers
(3, 4) on the pump housing (2) which are disposed on both sides.
19. Pump according to claim 17,
characterised in that one crank section (14) is mounted in an overhung manner and that the displacer (18)
is supported in an overhung manner on said crank section (14).
20. Pump according to claim 17, 18 or 19,
characterised in that at least one mass-balancing weight (22) is a constituent part of the rotating system
(8).
21. Pump according to claims 4 and 20,
characterised in that the mass-balancing weight (22) is located in the cavity (20).
22. Pump according to one of claims 1 to 21,
characterised in that it is of double-flow design.
23. Pump according to claim 22,
characterised by a central inlet (28) and outlets (29, 29') which are situated at the end faces.
24. Pump according to one of the preceding claims,
characterised in that it is of two-stage or multistage design.
25. Pump according to claims 19 and 24,
characterised in that the displacer (18) has substantially the shape of a double pot, that the bearings
(16, 17) of said displacer are located in one of the cavities at the end faces, and
that a second pumping stage is located in the other cavity (36).
26. Pump according to claim 25,
characterised in that a component (35) which projects into the cavity (36), is integral with the housing
and has a cylindrical outer face, forms the other pumping stage jointly with the inner
wall of the displacer (18).
27. Pump according to Claim 26,
characterised in that a bore (40) which passes through the component (35) forms the inlet.
28. Pump according to one of claims 24 to 27,
characterised in that the volumes of the delivery chambers of the stage on the intake side are greater
than the volumes of the delivery chambers of the pumping stage on the pressure side.
29. Pump according to one of the preceding claims,
characterised in that it is designed with a gas-ballast device.
30. Pump according to claim 29,
characterised in that the housing (2) is equipped with a bore through which ballast gas is supplied via
a line (51) equipped with a valve (52).
31. Pump according to claims 4 and 17,
characterised in that the rotating system (8) is equipped with a duct system (55) via which the cavity
(20) in the displacer (18) is in communication with the environment.
32. Pump according to claims 29 and 31,
characterised in that the displacer (18) is equipped with a bore (57) and that the duct system (55) serves
to supply ballast gas.
33. Pump according to claim 31,
characterised in that the duct system (55) serves to supply cooling air.
34. Pump according to claims 4, 22 and 33,
characterised by a direction of delivery of the two pumping stages from the respective end face to
a common outlet bore (59), one of said pumping stages serving to remove the cooling
air from the cavity (20) of the displacer (18).
35. Pump according to one of the preceding claims,
characterised in that the sealing element consists of a material containing PTFE, and the displacer (18)
and housing (2) consist of an aluminium material.
36. Pump according to one of the preceding claims,
characterised in that the rotational speed and eccentricity are selected in such a way that the sliding
velocity between the sealing element and the side wall of the appertaining groove
lies between 1 and 5 m/sec, preferably between 3.5 and 5 m/sec.
37. Method of operating a pump (1) having: a housing (2) with an inlet (28) and an outlet
(29); a drive (5); a fixed cylinder (2) which is central to a median axis (9); a displacer
(18) which revolves eccentrically within said cylinder (2); a crank drive (13) for
said displacer (18); a sickle-shaped delivery space (26) between the cylinder (2)
and the displacer (18); and a helical sealing element (27, 27', 27", 39) in the delivery
space (26), characterised in that the pump (1) is operated as a vacuum pump, that the delivery space (26) is operated
without lubricant, and that the crank drive (13) guides the displacer (18) in such
a way that it revolves within the cylinder (2) in a contact-free manner.
38. Method according to claim 37,
characterised in that the pump (1) is operated with internal compression.
39. Method according to claim 37 or 38 having a pump (1) whose displacer (18) has a cavity
(20),
characterised in that a negative pressure is maintained within the displacer (18).
40. Method according to claim 37 or 38 having a pump (1) whose displacer (18) has a cavity
(20),
characterised in that cooling air or ballast gas passes through the cavity (20) of the displacer (18).
1. Pompe (1) comprenant un carter (2) présentant une entrée (28) et une sortie (29),
un dispositif d'entraînement (5), un cylindre (2) fixe centré par rapport à un axe
médian (9), un déplaceur (18) à rotation excentrique à l'intérieur du cylindre (2),
une commande à manivelle (13) destinée au déplaceur (18), une chambre de refoulement
(26) périphérique en forme de faucille entre le cylindre (2) et le déplaceur (18),
et un élément d'étanchéité hélicoïdal (27, 27', 27'', 39) dans la chambre de refoulement
(26), caractérisée en ce qu'il s'agit d'une pompe à vide sèche et en ce que le déplaceur (18) circule dans le cylindre (2) sans le toucher.
2. Pompe selon la revendication 1, caractérisée en ce que la distance la plus petite entre le déplaceur (18) et une paroi interne du cylindre
(2) ne dépasse pas 1 mm, de préférence 0,2 mm.
3. Pompe selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que le cylindre (2) est un constituant du carter de pompe.
4. Pompe selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisée en ce que le déplaceur (18) présente une cavité (20).
5. Pompe selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'un gaz de refroidissement s'écoule dans la cavité (20).
6. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'il est prévu des moyens (21, 45) qui empêchent une rotation du déplaceur (18) autour
de l'axe (9) du cylindre (2).
7. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'il est prévu des moyens (46, 47) qui empêchent une rotation de l'élément d'étanchéité
autour de l'axe (9) du cylindre (2).
8. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la paroi extérieure du déplaceur (18) est munie d'une rainure hélicoïdale (30) destinée
à l'élément d'étanchéité (27).
9. Pompe selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'élément d'étanchéité hélicoïdal (27) a un diamètre extérieur à l'état détendu qui
est supérieur au diamètre intérieur du cylindre (2).
10. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la paroi intérieure du cylindre (2) est munie d'une rainure hélicoïdale (30) destinée
à l'élément d'étanchéité (27).
11. Pompe selon la revendication 10, caractérisée en ce que l'élément d'étanchéité hélicoïdal (27) a un diamètre intérieur à l'état détendu qui
est inférieur au diamètre extérieur du déplaceur (18).
12. Pompe selon l'une quelconque des revendications 8 à 11, caractérisée en ce que l'élément d'étanchéité (27) présente, à proximité de la rainure (30), des lèvres
d'étanchéité (73, 74) orientées de manière approximativement radiale.
13. Pompe selon l'une quelconque des revendications 8 à 12, caractérisée en ce que l'élément d'étanchéité (27) présente, à proximité de sa face frontale libre, une
lèvre d'étanchéité (71) orientée de manière sensiblement axiale.
14. Pompe selon l'une quelconque des revendications 8 à 13, caractérisée en ce qu'il est prévu deux rainures (30, 30''), ou plus, à la manière d'un filetage double
ou multiple ainsi qu'un nombre correspondant d'éléments d'étanchéité (27, 27'').
15. Pompe selon l'une quelconque des revendications 8 à 14, caractérisée en ce que le pas de la rainure (30, 30', 30") diminue au moins partiellement entre l'entrée
(28) et la sortie (29).
16. Pompe selon la revendication 15, caractérisée en ce qu'elle est munie d'une soupape de décharge (32) située entre l'entrée (28) et la sortie
(29).
17. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisée en ce qu'un système rotatif (8) entraîné par un dispositif d'entraînement (5) via un arbre
(6) est muni d'une manivelle (13) sur laquelle le déplaceur (18) s'appuie par l'intermédiaire
de paliers (16, 17).
18. Pompe selon la revendication 17, caractérisée en ce que le système rotatif (8) est monté dans des couvercles de palier (3, 4) du carter de
pompe (2) disposés de chaque côté via deux sections de manivelle (14, 15).
19. Pompe selon la revendication 17, caractérisée en ce qu'une section de manivelle (14) est montée en porte-à-faux et en ce que le déplaceur (18) s'appuie en porte-à-faux sur la section de manivelle (14).
20. Pompe selon la revendication 17, 18 ou 19, caractérisée en ce que le système rotatif (8) présente comme constituant au moins un poids de compensation
de masse (22).
21. Pompe selon les revendications 4 et 20,
caractérisée en ce que le poids de compensation de masse (22) est placé dans la cavité (20).
22. Pompe selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisée en ce qu'elle est de conception à double flux.
23. Pompe selon la revendication 22, caractérisée par une entrée centrale (28) et des sorties (29, 29') placées sur la face frontale.
24. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'elle est de conception à deux étages ou plus.
25. Pompe selon la revendication 19 et 24,
caractérisée en ce que le déplaceur (18) a sensiblement la forme d'un double pot, en ce que les paliers (16, 17) du déplaceur se trouvent dans l'une des cavités frontales et
en ce qu'un deuxième étage de pompe se trouve dans l'autre cavité (36).
26. Pompe selon la revendication 25, caractérisée en ce qu'un constituant (35) fixé au carter et faisant saillie dans la cavité (36) présentant
une surface extérieure cylindrique forme, conjointement avec la paroi intérieure du
déplaceur (18), l'autre étage de pompe.
27. Pompe selon la revendication 26, caractérisée en ce qu'un orifice (40) traversant le constituant (35) forme l'entrée.
28. Pompe selon l'une quelconque des revendications 24 à 27, caractérisée en ce que les volumes des chambres de refoulement de l'étage côté aspiration sont plus importants
que les volumes des chambres de refoulement de l'étage de pompe du côté pression.
29. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'elle est conçue avec un dispositif de ballast de gaz.
30. Pompe selon la revendication 29, caractérisée en ce que le carter (2) est muni d'un orifice par lequel le gaz de ballast est introduit via
une conduite (51) munie d'une soupape (52).
31. Pompe selon les revendications 4 et 17,
caractérisée en ce que le système rotatif (8) est muni d'un système de canaux (55) grâce auquel la cavité
(20) présente dans le déplaceur (18) communique avec l'environnement.
32. Pompe selon les revendications 29 et 31,
caractérisée en ce que le déplaceur (18) est muni d'un orifice (57) et en ce que le système de canaux (55) sert à l'introduction de gaz de ballast.
33. Pompe selon la revendication 31, caractérisée en ce que le système de canaux (55) sert à l'introduction d'air de refroidissement.
34. Pompe selon les revendications 4, 22 et 33, caractérisée par une direction de refoulement des deux étages de pompe allant de la face frontale
respective à un orifice de sortie (59) commun, un des étages de pompe servant à éliminer
l'air de refroidissement de la cavité (20) du déplaceur (18).
35. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'étanchéité se compose d'un matériau contenant du PTFE et le déplaceur
(18) ainsi que le carter (2) se composent d'un matériau aluminium.
36. Pompe selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la vitesse de rotation et l'excentricité sont choisies de telle sorte que la vitesse
de coulissement entre l'élément d'étanchéité et la paroi latérale de la rainure apparentée
est comprise entre 1 et 5 m/s, de préférence entre 3,5 et 5 m/s.
37. Procédé d'actionnement d'une pompe (1) comprenant un carter (2) présentant une entrée
(28) et une sortie (29), un dispositif d'entraînement (5), un cylindre fixe (2) centré
par rapport à un axe médian (9), un déplaceur (18) à rotation excentrique à l'intérieur
du cylindre (2), une commande à manivelle (13) destinée au déplaceur (18), une chambre
de refoulement (26) en forme de faucille entre le cylindre (2) et le déplaceur (18),
et un élément d'étanchéité hélicoïdal (27, 27', 27", 39) dans la chambre de refoulement
(26), caractérisé en ce que la pompe (1) fonctionne comme pompe à vide, en ce que la chambre de refoulement (26) fonctionne sans lubrifiant et en ce que la commande à manivelle (13) guide le déplaceur (18) de telle sorte qu'il circule
dans le cylindre (2) sans le toucher.
38. Procédé selon la revendication 37, caractérisé en ce que la pompe (1) fonctionne avec une compression interne.
39. Procédé selon la revendication 37 ou 38 comprenant une pompe (1) dont le déplaceur
(18) présente une cavité (20), caractérisé en ce qu'une dépression est maintenue dans le déplaceur (18).
40. Procédé selon la revendication 37 ou 38 comprenant une pompe (1) dont le déplaceur
(18) présente une cavité (20), caractérisée en ce que la cavité (20) du déplaceur (18) est parcourue par de l'air de refroidissement ou
du gaz de ballast.