(19)
(11) EP 1 584 425 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.11.2006  Patentblatt  2006/48

(21) Anmeldenummer: 05004077.3

(22) Anmeldetag:  24.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25H 3/02(2006.01)
B65D 51/24(2006.01)

(54)

Tragbare mobilbox

Portable container

Conteneur portable


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 16.03.2004 DE 102004012833

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.10.2005  Patentblatt  2005/41

(73) Patentinhaber: SORTIMO INTERNATIONAL AUSRÜSTUNGSSYSTEME FÜR SERVICEFAHRZEUGE GmbH
D-86441 Zusmarshausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Stegherr, Franz
    86391 Stadtbergen (DE)

(74) Vertreter: Zipse + Habersack 
Wotanstrasse 64
80639 München
80639 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 668 129
DE-B- 1 124 602
CH-A- 232 478
US-A- 576 188
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine tragbare Mobilbox mit einem zwischen einer eingeklappten Horizontalstellung und einer ausgeklappten Vertikalstellung schwenkbaren U-förmigen Tragegriff gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Eine derartige Mobilbox geht beispielsweise aus der EP 0 668 129 A1 hervor.

    [0003] Aus der DE 198 07 170 A1 ist eine kastenförmige tragbare Box mit einem verschwenkbaren U-förmigen Tragegriff bekannt. An dem freien Ende eines jeden Tragegriff-Schenkels ist ein Haken vorgesehen, der zum Anheben der Box eine Retention an der Seitenwand der Box untergreift. Die Retention ist durch einen zylinderförmigen Stift gebildet, der zum Anheben der Box von dem Haken in einem festen Sitz umschlossen ist. Zwischen den Schenkeln des Tragegriffs ist ein Deckel der Box in einem Langloch angelenkt, sodass der Tragegriff über Drehgelenke an dem Deckel schwenkbar gehalten ist. Zum Öffnen der Box ist der Tragegriff von den Retentionen zu lösen, indem der Tragegriff in seiner Vertikalposition nach unten verschoben wird, so dass die Retention an der nach oben offenen Seite des Hakens aus dem Haken geführt wird. Der Tragegriff steht nach Lösen der Retentionen nur noch mit dem Deckel in Verbindung, woraufhin die Box durch Anheben des Deckels geöffnet werden kann. Während des Anhebens des Deckels ist die Stellung des Tragegriffs beliebig. Zum Einhängen des Tragegriffs an den Retentionen wird in der Vertikalstellung des Tragegriffs eine Kreisbewegung des Tragegriffs ausgeführt, mit der die Retentionen beim Hochziehen des Tragegriffs in die Hakenöffnungen eingeführt und von dem jeweiligen Haken umschlossen werden.

    [0004] Nachteilig hierin ist jedoch die aufwändige erforderliche Bewegung des Tragegriffs zum Einhängen der Hakenelemente an den Retentionen, d.h. dass eine Schwenkbewegung des Tragegriffs um die Drehachse mit einer Verschiebung des Tragegriffs in Längsrichtung der Tragegriff-Schenkel gekoppelt ist.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine tragbare Mobilbox mit einem verschwenkbaren Tragegriff vorzusehen, wobei das die Schwenkachse bildende Drehgelenk keine Gewichtskräfte beim Anheben der Mobilbox aufnimmt und wobei die Handhabung des Tragegriffs einfach ist.

    [0006] Erfindungsgemäß wird obige Aufgabe durch eine tragbare Mobilbox gemäß beigefügtem Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen gehen aus den jeweiligen Unteransprüchen hervor.

    [0007] Grundidee der Erfindung ist es, eine tragbare Mobilbox mit einem verschwenkbaren U-förmigen Tragegriff vorzusehen, an dessen freien Schenkel-Enden jeweils ein Bügel angeordnet ist, der Retentionen an den Seitenwänden der Mobilbox allein durch Verschwenken des Tragegriffs untergreift. Die Drehachse verläuft durch beide Tragegriff-Schenkel in einem Abstand zum freien Ende des jeweiligen Tragegriff-Schenkels, sodass beim Verschwenken des Tragegriffs das freie Ende des Schenkels einen Kreisbogen beschreibt, wobei das Bügelelement eine Krümmung aufweist, die im Wesentlichen der Krümmung des Kreisbogens entspricht oder größer als diese ist. Da die Retention an einer Innenfläche des Bügelelements anliegt, kommt es bei dem Ausdruck "Krümmung des Bügelelements" vornehmlich darauf an, dass das Bügelelement eine gewölbte Innenfläche aufweist, deren Krümmung im Wesentlichen der Krümmung dieses Kreisbogens entspricht oder größer ist.

    [0008] Die Retention ist an der Seitenwand der Mobilbox so angeordnet, dass durch die Schwenkbewegung des Tragegriffs von der Horizontalstellung in die Vertikalstellung die Retention an der Innenfläche des Bügelelements anzuliegen kommt und bei Weiterführung der Schwenkbewegung des Tragegriffs an der Innenfläche geführt wird, bis die Retention mit dem Tragegriff-Schenkel einen Anschlag bildet.

    [0009] Aufgrund dieser Konstruktion ist es zum Untergreifen der Retention durch das Bügelelement nur erforderlich, dass der Tragegriff um seine Drehachse verschwenkt wird. Eine Schubbewegung des Tragegriffs ist zum Untergreifen der Retentionen nicht erforderlich.

    [0010] Die zum Verschwenken des Tragegriffs vorgesehenen Drehgelenke sind bei einer Ausführungsform der Mobilbox ohne Deckel (Beschreibung im Detail an späterer Stelle) an den Seitenwänden der Mobilbox angeordnet. Als vorteilhaft wird es erachtet, dass der jeweilige Tragegriff-Schenkel mit einem Schnell-Verschluss an dem Drehgelenkteil der Seitenwand gehalten ist. Ein derartiger Schnell-Verschluss kann aus einem Stift mit darauf aufsteckbarer Steckmutter bestehen, oder ein Gewindestift mit einer Rändelmutter oder einer Flügelmutter sein, die von Hand ohne zu Hilfenahme von weiterem Werkzeug auf den Gewindestift aufschraubbar ist.

    [0011] Erfindungsgemäß ist realisiert, dass die Traglast der Mobilbox nicht über die Drehgelenke auf den Tragegriff übertragen wird, da das Gewicht der Mobilbox ausschließlich durch das Untergreifen der jeweiligen Retention von dem jeweiligen Bügelelement auf den Tragegriff übertragen wird. Somit ist das Drehgelenk des Tragegriffs durch die Gewichtskraft der Mobilbox nicht beansprucht. Die Vorsehung des Drehgelenks dient ausschließlich der Definition der Schwenkbewegung des Tragegriffs und damit der Definition des Radius des Kreisbogens, mit dem das freie Ende des Tragegriff-Schenkels zum Untergreifen der Retention verschwenkbar ist.

    [0012] Der Tragegriff ist ferner so weit in den Innenraum der Mobilbox schwenkbar, dass der Tragegriff bis unterhalb der Oberkante der Mobilbox eingeklappt werden kann, so dass ein Übereinanderstapeln mehrerer Mobilboxen möglich ist.

    [0013] Die Länge des kreisbogenförmigen Bügelelements ist vorteilhafterweise so gewählt und auf die Anordnung der Drehachse abgestimmt, dass das Bügelende bei ausgeklapptem Tragegriff nicht über die Oberkante der Mobilbox ragt.

    [0014] Es wird ferner als vorteilhaft erachtet, dass die Schenkel des Tragegriffs eine Länge haben, dass der eigentliche Griff, d.h. der Verbindungsbügel zwischen den Tragegriff-Schenkeln innerhalb der Mobilbox in unmittelbarer Nähe einer Mobilbox-Wand zu liegen kommt, wenn der Tragegriff eingeklappt ist. Damit ist ein Einfüllen und Ausladen der Mobilbox mit Gegenständen erleichtert, da der Tragegriff im eingeklappten Zustand den Zugang zum Innenraum der Mobilbox nicht versperrt.

    [0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Bügelelement am Ende der gewölbten Innenfläche eine Stufe zur teilweisen Aufnahme der Retention auf, welche Stufe mit der Retention eine Arretierung des Tragegriffs bildet. Das bedeutet, dass durch ein Anheben der Mobilbox an ihrem Tragegriff die Retention in eine durch die Stufe gebildete Arretier-Vertiefung rutschen kann, womit der Tragegriff im angehobenen Zustand der Mobilbox nicht weiter verschwenkbar ist. Erst durch ein Absetzen der Mobilbox kann die Retention durch Entlasten des Tragegriffs aus dieser Arretier-Vertiefung gelöst werden.

    [0016] Die Stufe kann alternativ dabei so tief ausgebildet sein, dass die Arretierung nur durch ein leichtes Herabdrücken des Tragegriffs nach unten, d.h. ein Verschieben des Tragegriffs in seinem ausgeklappten Zustand in Richtung der Tragegriff-Schenkel nach unten gelöst wird.

    [0017] Die Retention kann in einer beliebigen Form vorgesehen sein, insbesondere als kreisrunder oder eckiger Stift.

    [0018] Es wird ferner als vorteilhaft erachtet, dass an der die Retention aufweisenden Seitenwand an deren Außenseite eine Tasche ausgebildet ist, in der die Retention aufgenommen ist. Die Retention kann an der Seitenwand oder an der Innenwand der Tasche angeordnet sein oder die Retention ist beidseitig an der Seitenwand und an der Innenwand der Tasche fixiert. So erfolgt auch die Führung des Bügelelements zum Untergreifen der Retention in dieser Tasche. Das hat den Vorteil, dass keine Gegenstände an dem Bügelelement in störender Weise anliegen und eine Schwenkbewegung des Tragegriffs verhindern können. Auch ist das Bügelelement so besser vor Verschleiß geschützt.

    [0019] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Mobilbox einen auf diese aufsetzbaren Deckel, der an seiner rückwärtigen Kante schwenkbar an der Rückwand der Mobilbox angelenkt sein kann. Damit der Tragegriff mit seinen Schenkeln durch den Deckel an den Retentionen angreifen kann, weist der Deckel zwei Durchbrüche zum Durchführen der Schenkelenden des Tragegriffs auf. An diesen Durchbrüchen sind gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ferner Drehgelenkelemente vorgesehen, an denen die Tragegriff-Schenkel zum Verschwenken des Tragegriffs angelenkt sind.

    [0020] Wie das oben bereits im Hinblick auf eine Ausführungsform der Mobilbox ohne Deckel beschrieben ist, ist es in Verbindung mit einem Schnell-Verschluss, mit dem der Tragegriff an seinen Schenkeln in den Drehgelenken verankert ist, möglich, den Tragegriff wahlweise an einem Drehgelenkelement der Seitenwand der Mobilbox, bzw. an einem Drehgelenkelement des Deckels zu fixieren. Durch die Möglichkeit eines schnellen Montierens und Demontierens des Tragegriffs in den verschiedenen Drehgelenken kann die Mobilbox schnell und einfach einmal mit einem Deckel und auch ohne Deckel verwendet werden.

    [0021] Bei der obigen Ausführungsform einer Mobilbox mit Deckel nimmt der Deckel keine Gewichtskräfte beim Anheben der Box auf. Damit ist ferner ausgeschlossen, dass sich der Deckel durch die an der Mobilbox wirkenden Hebekräfte verzieht oder verformt. Die Gewichtskraft wird von der Mobilbox auf den Tragegriff allein dadurch übertragen, dass die Bügelelemente die Retentionen an den Seitenwänden der Mobilbox untergreifen.

    [0022] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Deckel eine Vertiefung zur Aufnahme des Tragegriffs in seiner eingeklappten Horizontalstellung hat. Das ermöglicht ein Einklappen des Tragegriffs in die Vertiefung des Deckels, sodass mit einem jeweiligen Deckel verschlossene Mobilboxen übereinander stapelbar sind, wenn der Tragegriff jeweils eingeklappt ist.

    [0023] Die Erfindung wird nun nachfolgend mit Hilfe der beigefügten Zeichnungen im Detail näher erläutert. In dieser zeigen:
    • Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Mobilbox mit teilweise weggeschnittenem Deckel und einem einzelnen Tragegriff in vier verschiedenen Stellungen;
    • Fig. 2 die erfindungsgemäße Mobilbox aus Fig. 1 mit in den Boxendeckel eingeklapptem Tragegriff;
    • Fig. 3 Ansichten eines erfindungsgemäßen Bügelelements für eine Mobilbox ohne Deckel;
    • Fig. 4 zwei verschiedene Stellungen des in Fig. 3 gezeigten Bügelelements;
    • Fig. 5 eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Mobilbox mit Deckel;
    • Fig. 6 eine schematische Draufsicht der erfindungsgemäßen Mobilbox aus Fig. 2, und
    • Fig. 7 einen schematischen Schnitt gemäß Schnittlinie B-B aus Fig. 6, wobei der Deckel leicht von der Mobilbox angehoben ist.


    [0024] In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Mobilbox 10 gezeigt, deren Tragegriff 14 in vier verschiedenen Schwenkstellungen dargestellt ist. Auf der Mobilbox liegt ein Deckel 12 auf, der jedoch aus Gründen der Übersichtlichkeit teilweise im oberen Deckelbereich zeichnerisch weggeschnitten ist. An einer jeweiligen Seitenwand 11 der Mobilbox 10 ist eine Retention 22 vorgesehen, die von einem Bügelelement 18 untergreifbar ist.

    [0025] Fig. 2 zeigt die erfindungsgemäße Mobilbox aus Fig. 1, wobei der Tragegriff 14 in einer Vertiefung 34 des Deckels 12 eingeklappt ist. Wie gezeigt, ist der Tragegriff 14 vollständig in der Vertiefung 34 versenkbar, so dass mehrere Mobilboxen 10 übereinander stapelbar sind. Deutlich zu erkennen ist ferner eine Tasche 24 an der Außenseite der Seitenwand 11 der Mobilbox. Die Tasche 24 ist nach oben offen, sodass das Bügelelement 18 von oben in die Tasche 24 einragen und die in der Tasche angeordnete Retention durch Verschwenken des Tragegriffs 14 untergreifen kann. Die Retention kann an der Seitenwand oder an der Innenwand der Tasche angeordnet sein oder die Retention ist beidseitig an der Seitenwand und an der Innenwand der Tasche fixiert.

    [0026] Fig. 3 zeigt ein Bügelelement 18 in größerem Detail in drei verschiedenen Ansichten:

    [0027] Die linke obere Ansicht zeigt eine Seitenwand 11 der Mobilbox 10 in Draufsicht von Außen. Zur Außenseite hin weist die Seitenwand 11 eine daran angeformte Tasche 24 auf, in der die Retention 22 angeordnet und das Bügelelement 18 des Tragegriffs 14 geführt ist. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist die Vorderwand der Tasche 24 teilweise zeichnerisch weggebrochen, um das in der Tasche geführte Bügelelement 18 zu zeigen. Der Tragegriff 14 ist an seinem Schenkel 16 durch einen eine Drehachse g (siehe rechte obere Abb.) bildenden Stift 26 schwenkbar gehalten. Die Drehachse g verläuft durch den jeweiligen Tragegriff-Schenkel 16 in einem Abstand f zum freien Ende des Schenkels, welcher Abstand beim Verschwenken des Tragegriffs einen durch das freie Ende des Schenkels verlaufenden Kreisbogen a definiert. Das Bügelelement 18 weist einen Bügelabschnitt mit einer gewölbten Innenfläche 21 auf, dessen Krümmung im Wesentlichen der Krümmung dieses Kreisbogens entspricht oder größer ist. Bei der Wahl der Krümmung und der Länge des Bügelelements 18 kommt es darauf an, dass das Bügelelement die Funktion erfüllt, dass durch die Schwenkbewegung des Tragegriffs 14 von seiner Horizontalstellung in die Vertikalstellung die Retention 22 an der Innenfläche 21 des Bügelelements 18 anzuliegen kommt und bei Weiterführung der Schwenkbewegung des Tragegriffs 14 an der Innenfläche 21 geführt werden kann, bis die Retention 22 mit dem Tragegriff-Schenkel 16 einen Anschlag bildet (siehe insbesondere Fig. 4), sodass der Tragegriff über seine Vertikalstellung hinaus nicht weiter verschwenkt werden kann. Im Ergebnis ist damit einzig eine Schwenkbewegung des Tragegriffs erforderlich, mit der die Retention automatisch an der Innenfläche des Bügelelements anzuliegen kommt und somit die Retention allein aufgrund der Schwenkbewegung untergriffen wird.

    [0028] Die Länge des Bügels ist vorteilhafterweise so gewählt, dass das Bügelende bei ausgeklapptem Tragegriff 14 nicht über die Oberkante der Mobilbox ragt (siehe linke obere Darstellung in Fig. 3).

    [0029] Wie bereits erwähnt, nimmt der Stift 26 keine Gewichtskräfte von der Mobilbox 10 auf, so dass die Tragkraft von der Mobilbox 10 auf den Tragegriff 14 ausschließlich über die jeweilige Retention 22 erfolgt, die zum Anheben der Mobilbox 10 von dem Bügelelement 18 untergriffen wird.

    [0030] Gemäß der gezeigten Ausführungsform weist das Bügelelement 18 eine Stufe 32 am Ende der gewölbten Innenfläche 21 auf, so dass die Retention 22 mit dem Bügelelement eine Arretierung in der ausgeklappten Vertikalstellung des Tragegriffs 14 bildet. Diesbezüglich ist der Stift 26 in einem am Ende des Schenkels 16 des Tragegriffs vorgesehenen Langloch geführt, so dass der Tragegriff beim Untergreifen der Retention leicht nach oben anhebbar ist, so dass die Retention 22 beim Anheben des Tragegriffs in die durch die Stufe 32 gebildete Arretierung gleitet. Dies wird in der Praxis zumeist durch das Eigengewicht der Mobilbox vollzogen. Es kann jedoch auch alternativ vorgesehen sein, die Retention 22 relativ zum Bügelelement in einem Abstand so anzuordnen oder die Innenfläche 21 so vorzusehen, dass durch das Verschwenken des Tragegriffs 14 in seine Vertikalstellung die Retention 22 mit zunehmender Kraft gegen die gewölbte Innenfläche 21 des Bügelelements 18 gedrückt wird, so dass beim Erreichen der Vertikalstellung des Tragegriffs 14 die Retention 22 aufgrund dieser Spannung in die Arretiervertiefung gleitet. Das Bügelelement 18 bildet dabei eine Art Federelement mit einer Spannkraft gegen die Retention. Wenn sich die Retention 22 zum Bügelelement 18 in der Arretier-Position befindet, kann der Tragegriff 14 nicht eingeklappt werden. Erst durch Absenken der Mobilbox 10 mit einem gegebenenfalls leichten Herabdrücken des Tragegriffs 14 in Richtung der Längsachse seiner Schenkel 16, wird die Retention 22 über die Stufe 32 auf die Innenfläche 21 gehoben, womit der Tragegriff 14 in die Horizontalstellung eingeklappt werden kann. Alternativ kann das Zusammenwirken von Retention und Arretierstufe so vorgesehen sein, dass zum Dearretieren des Tragegriffs der Tragegriff mit etwas Kraft aus der Arretierung verschwenkt wird ohne dass eine Schubbewegung des Tragegriffs erforderlich ist.

    [0031] Damit der Tragegriff 14 vollständig in die Mobilbox eingeklappt werden kann, ist an der Seitenwand 11 eine Aussparung 28 vorgesehen, mit der es möglich ist, den Schenkel 16 des Tragegriffs 14 mit einem durch diese Aussparung geführten Verbindungs-Zwischenstück zur Innenseite der Mobilbox 10 hin zu versetzen (siehe insbesondere Schnitt A-A in Fig. 3).

    [0032] Fig. 4 zeigt das Detail aus Fig. 3, wobei der Tragegriff 14 in zwei unterschiedlichen Schwenkstellungen gezeigt ist: Gemäß der oberen Darstellung bildet der Tragegriff mit seinen Schenkeln 16 und der Oberkante der Mobilbox einen Winkel von ca. 45 °. Die Retention 22 liegt an der Innenfläche 21 des Bügelelements 18 an, wobei die Innenfläche 21 derart gewölbt ist, dass die Retention 22 durch die Schwenkbewegung des Tragegriffs in die ausgeklappte Vertikalposition an der gewölbten Innenfläche 21 geführt wird.

    [0033] In der unteren Darstellung von Fig. 4 ist der Tragegriff in seiner eingeklappten Horizontalstellung gezeigt. Wie in der Figur gezeigt, kann durch die relative Anordnung von Retention 22 und Bügelelement 18 durch Lösen des Stiftes 26 aus der Bohrung der Außenwand 25 der Tasche 24 sowie aus der Bohrung, d.h. des Langlochs des Schenkels 16 des Tragegriffs, der Tragegriff von der Mobilbox 10 entnommen werden, da das Bügelelement 18 in der Horizontalstellung des Tragegriffs die Retention 22 nicht untergreift und beim Anheben an dieser vorbeigeführt wird. In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, einen Stift 26 mit einer Schnellverschluss-Mutter zu verwenden, sodass der Tragegriff schnell montiert und demontiert werden kann.

    [0034] Fig. 5 zeigt ein Detail einer Ausführungsform der Mobilbox 10 mit einem Deckel 12. Das Detail ist eine Schnittansicht durch die Mobilbox gemäß der Schnittlinie C-C aus Fig. 6, wobei jedoch der Tragegriff 14 in Fig. 5 im Gegensatz zu Fig. 6 ausgeklappt dargestellt ist. Im Unterschied zu der in den vorangehenden Figuren gezeigten Mobilbox ist bei einer Ausführungsform der Mobilbox mit Deckel der Stift 26 durch den Deckel 12 und den Schenkel 16 des Tragegriffs 14 geführt, sodass der Tragegriff an dem Deckel 12 angelenkt ist. Durch diese Maßnahme ist es möglich, dass der Deckel bei eingeklapptem Tragegriff mit diesem von der Mobilbox vollständig abgehoben werden kann. Um den Tragegriff vollständig einklappen zu können, ist in dem Deckel 12 eine Vertiefung 34 vorgesehen, in der der Tragegriff 14 im eingeklappten Zustand vollständig aufgenommen sein kann.

    [0035] Fig. 6 zeigt eine tragbare Mobilbox 10 mit Deckel 12 in Draufsicht, wobei der Tragegriff 14 mit seinen Schenkeln 16 in die Vertiefung 34 des Deckels 12 eingeklappt ist.

    [0036] In Fig. 7 ist eine Schnittansicht B-B aus Fig. 6 gezeigt. Der Deckel 12 ist in dieser alternativen Ausführungsform mit Hilfe eines Gelenks 36 an der Rückwand der Mobilbox 10 angelenkt. Der Tragegriff 14 befindet sich relativ zum Deckel in seiner eingeklappten Position und ist in der Vertiefung 34 des Deckels aufgenommen. Wie in der Figur gezeigt, untergreift das Bügelelement 18 die Retention 22 nicht, wenn sich der Tragegriff 14 relativ zu dem Deckel in seiner eingeklappten Stellung befindet. Im Ergebnis kann der Deckel der Mobilbox nur angehoben werden, wenn der Tragegriff 14 eingeklappt ist, damit das Bügelelement 18 an der Retention 22 vorbei geführt werden kann. Der Deckel 12 kann bei eingeklapptem Tragegriff durch eine Schwenkbewegung in Richtung d über das Gelenk 36 zum Öffnen der Box aufgeklappt werden. Der Pfeil e beschreibt dabei die Bewegungslinie der äußeren Kante des Bügelelements 18 vorbei an der Retention 22. Ist die Mobilbox durch den Deckel 12 vollständig verschlossen, so gelten bezüglich des Schwenkmechanismus des Tragegriffs 14 und der Arretierung obige Erläuterungen, wie sie zu den Figuren 1 bis 5 gemacht wurden.

    Bezugszeichenliste:



    [0037] 
    10
    Mobilbox
    11
    Seitenwand
    12
    Deckel
    14
    Tragegriff
    16
    Schenkel des Tragegriffs
    18
    Bügelelement
    21
    gewölbte Innenfläche
    22
    Retention
    24
    Tasche
    25
    Außenwand der Tasche
    26
    Stift
    28
    Aussparung in Seitenwand
    32
    Stufe
    34
    Vertiefung
    36
    Gelenk



    Ansprüche

    1. Tragbare Mobilbox (10) mit einem zwischen einer eingeklappten Horizontalstellung und einer ausgeklappten Vertikalstellung um eine Drehachse (g) schwenkbaren U-förmigen Tragegriff (14), wobei die Drehachse (g) zum Verschwenken des Tragegriffs durch die Schenkel (16) des Tragegriffs verläuft und die Schenkel (16) an ihrem freien Ende jeweils ein Bügelelement (18) aufweisen, die zum Anheben der Mobilbox am Tragegriff (14) an gegenüberliegenden Seitenwänden (11) der Mobilbox (10) vorgesehene Retentionen (22) untergreifen,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelelement (18) einen bogenförmigen Bügelabschnitt mit einer Krümmung hat, die im Wesentlichen der Kreisbogenkrümmung (a) des beim Verschwenken des Tragegriffs durch das freie Ende des Tragegriff-Schenkels gezeichneten Kreisbogens (a) entspricht oder größer als diese ist, sodass aufgrund der Schwenkbewegung des Tragegriffs (14) von der Horizontalstellung in die Vertikalstellung die Retention (22) an dem Bügelelement (18) anzuliegen kommt und bei Weiterführung der Schwenkbewegung des Tragegriffs (14) an dem Bügelelement (18) geführt wird, bis die Retention (22) mit dem Tragegriff-Schenkel (16) einen Anschlag bildet.
     
    2. Mobilbox nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelelement (18) am Innenende eine Stufe (32) zur teilweisen Aufnahme der Retention (22) umfasst, welche Stufe (32) mit der Retention eine Arretierung des Tragegriffs (14) bildet.
     
    3. Mobilbox nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Seitenwand (11) an ihrer Außenseite eine Tasche (24) aufweist, in der die Retention (22) aufgenommen ist.
     
    4. Mobilbox nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegriff (14) an seinen Tragegriff-Schenkeln (16) mit an der jeweiligen Seitenwand der Mobilbox (10) angeordneten Drehgelenken angelenkt ist.
     
    5. Mobilbox nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Mobilbox (10) einen auf die Mobilbox aufsetzbaren Deckel (12) umfasst, wobei der Deckel (12) zwei Durchbrüche hat, durch die ein jeweiliger Schenkel (16) des Tragegriffs (14) geführt ist.
     
    6. Mobilbox nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel des Tragegriffs (14) in einem jeweiligen Drehgelenk an dem Deckel (12) angelenkt sind.
     
    7. Mobilbox nach Anspruch 5 oder 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) an seiner rückwärtigen Kante schwenkbar an der Rückwand der Mobilbox (10) angelenkt ist
     
    8. Mobilbox nach Anspruch 5, 6 oder 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) eine Vertiefung (34) zur Aufnahme des Tragegriffs (14) in seiner eingeklappten Horizontalstellung hat.
     
    9. Mobilbox nach Anspruch 4 oder 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Tragegriff-Schenkel (16) mit einem Schnellverschluss an dem zugehörigen Drehgelenk angelenkt ist.
     


    Claims

    1. A portable tote box (10) with a U-shaped carrying handle (14) pivotable between a horizontal down position and vertical up position about an axis of rotation (g), said axis of rotation (g) for pivoting the carrying handle running through the side arms (16) of the carrying handle and each side arm (16) comprising at its free end a bracket element (18) which for lifting the tote box by its carrying handle (14) underclasps retainers (22) provided at the opposing side walls (11) of the tote box,
    characterized in that the bracket element (18) has an arched bracket section having a curvature substantially corresponding to or exceeding the curvature of the circular arc (a) described by the free end of the carrying handle side arm in pivoting the carrying handle, so that due to the pivoting motion of the carrying handle (14) from the horizontal down position into the vertical up position, the retainer (22) comes into contact with the bracket element (18) and in a continuation of the pivoting motion of the carrying handle (14) is guided at the bracket element (18) until the retainer (22) forms with the carrying handle side arm (16) a stop.
     
    2. The tote box as set forth in claim 1,
    characterized in that the bracket element (18) comprises at the inner end a step (32) to partially receive the retainer (22), said step (32) and retainer forming an arrest for the carrying handle (14).
     
    3. The tote box as set forth in claim 1 or 2,
    characterized in that each side wall (11) comprises at its outer side a pocket (24) in which the retainer (22) is received.
     
    4. The tote box as set forth in any of the claims 1 to 3,
    characterized in that the carrying handle (14) is hinged at its carrying handle side arms (16) by pivot mounts arranged at each side wall of the tote box (10).
     
    5. The tote box as set forth in any of the claims 1 to 3,
    characterized in that the tote box (10) includes a lid (12) for mounting on the tote box, the lid (12) featuring two openings through which one side arm (16) each of the carrying handle (14) is guided.
     
    6. The tote box as set forth in in claim 5,
    characterized in that the side arms of the carrying handle (14) are each hinged in a pivot mount at the lid (12).
     
    7. The tote box as set forth in claim 5 or 6
    characterized in that the lid (12) is pivotably hinged by its rear edge at the rear wall of the tote box (10).
     
    8. The tote box as set forth in claim 5, 6 or 7,
    characterized in that the lid (12) has a recess (34) for receiving the carrying handle (14) in its horizontal down position.
     
    9. The tote box as set forth in claim 4 or 6,
    characterized in that each carrying handle side arm (16) is hinged by a quick-release fastener to the corresponding pivot mount.
     


    Revendications

    1. Conteneur portable (10) muni d'une poignée de transport en forme de U (14), ladite poignée pivotant entre une position horizontale repliée et une position verticale dépliée autour d'un axe de rotation (g), cet axe (g) destiné au pivotement de la poignée de transport passant par les branches (16) de la poignée de transport et les branches (16) présentant à chacune des extrémités libres un élément d'étrier (18) venant en prise, pour soulever le conteneur par la poignée de transport (14), sous des points de retenue (22) ménagés sur les parois latérales opposées (11) du conteneur (10),
    caractérisé par le fait que l'élément d'étrier (18) est doté d'une section d'étrier incurvée avec une courbure correspondant sensiblement à la courbure de l'arc de cercle (a) décrit lors du pivotement de la poignée de transport par l'extrémité libre de la branche de poignée de transport ou étant plus grande que cette courbure, de telle sorte que, en raison du pivotement de la poignée de transport (14) de la position horizontale à la position verticale le point de retenue (22) vient s'appuyer sur l'élément d'étrier (18) et est mené en cas de poursuite du pivotement de la poignée de transport (14) à l'élément d'étrier (18) jusqu'à ce que le point de retenue (22) forme une butée avec la branche de la poignée de transport (16).
     
    2. Conteneur selon la revendication 1,
    caractérisé par le fait que l'élément d'étrier (18) à l'extrémité interne comprend un palier (32) destiné à recevoir partiellement le point de retenue (22), ce palier (32) formant avec le point de retenue un arrêt de la poignée de transport (14).
     
    3. Conteneur selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé par le fait que chaque paroi latérale (11) comporte sur sa face externe un logement (24) recevant le point de retenue (22).
     
    4. Conteneur selon une des revendications 1 à 3,
    caractérisé par le fait que la poignée de transport (14) est articulée au niveau de ses branches de poignée de transport (16) avec des articulations disposées sur chaque paroi latérale du conteneur (10).
     
    5. Conteneur selon une des revendications précédentes 1 à 3,
    caractérisé par le fait que le conteneur (10) comprend un couvercle (12) pouvant prendre place sur le conteneur, le couvercle (12) ayant deux orifices à travers chacun desquels passe une branche (16) de la poignée de transport (14).
     
    6. Conteneur selon la revendication 5,
    caractérisé par le fait que les branches de la poignée de transport (14) sont articulées au couvercle (12) à l'aide d'une articulation respective.
     
    7. Conteneur selon la revendication 5 ou 6,
    caractérisé par le fait que
    le couvercle (12) est articulé au niveau de son chant arrière, pivotant sur la paroi arrière du conteneur (10).
     
    8. Conteneur selon la revendication 5, 6 ou 7,
    caractérisé par le fait que le couvercle (12) présente un renfoncement (34) destiné à recevoir la poignée de transport (14) dans sa position horizontale repliée.
     
    9. Conteneur selon la revendication 4 ou 6,
    caractérisé par le fait que chaque branche de la poignée de transport (16) est articulée avec une fermeture rapide à l'articulation correspondante.
     




    Zeichnung