| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 656 845 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
07.03.2007 Patentblatt 2007/10 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.09.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Schutzhelm
Safety helmet
Casque de protection
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
16.11.2004 DE 102004055290
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
17.05.2006 Patentblatt 2006/20 |
| (73) |
Patentinhaber: Uvex Sports GmbH & Co. KG |
|
90763 Fürth (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Grau, Werner
86316 Haberskirch (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Schneck, Herbert et al |
|
Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 20 007 738 GB-A- 2 358 575
|
FR-A- 2 846 523 US-B1- 6 302 558
|
|
| |
|
|
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 2003, Nr. 02, 5. Februar 2003 (2003-02-05) & JP 2002
289030 A (MORITO CO LTD), 4. Oktober 2002 (2002-10-04)
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Schutzhelm, insbesondere einen Rad-, Ski-, Motorrad-
oder Sporthelm, mit einem Haltegurt, dessen schlaufenartiges Ende eine Öffnung in
der Helmkalotte durchsetzt. Nachfolgend ist ohne Beschränkung hierauf der Einfachheit
halber primär von einem Radhelm die Rede.
[0002] Bei solchen Radhelmen ist es bekannt, das Ende des Kinnriemens, welches die Öffnung
in der Helmkalotte mit einem schlaufenartigen Ende durchsetzt, mittels eines Riegels
festzulegen, der von dem schlaufenartigen Ende umschlungen wird.
[0003] Zur besseren Erkennbarkeit des Helmträgers, insbesondere eines Radfahrers in der
Dämmerung oder Dunkelheit, ist es auch bekannt, am Helm eine Leuchte, insbesondere
eine Leuchtdiode, anzubringen.
[0004] JP 2002-289030 (Morito Co Ltd) beschreibt einen Schutzhelm mit einer Leuchte, die
mit einem eigenen Riemen an der Helmkalotte festgehalten ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Anbringung der Leuchte so zu bewerkstelligen,
dass sie ohne großen konstruktiven Aufwand realisierbar ist und auch vom Benutzer
nachträglich, also zum Zweck der Nachrüstung eines Schutzhelms mit einer Leuchte,
noch leicht bewerkstelligt werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Leuchte vorgesehen ist
und dass an der Unterseite der Leuchte, insbesondere an einer Leuchtdiodenanordnung,
eine Ausnehmung ausgebildet ist, in die das schlaufenartige Ende des Halteriemens
einsetzbar ist, so dass die Leuchte hierdurch an der Helmkalotte festgelegt wird.
[0007] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Ausnehmung für den Haltegurt in einem Ansatz
bzw. Unterteil ausgebildet ist, der an der Unterseite der Leuchte angeordnet ist und
formschlüssig in die Öffnung der Helmkalotte eingreift.
[0008] Günstigerweise ist die in dem Ansatz ausgebildete Ausnehmung seitlich offen, so dass
auf diesem Weg die Gurtschlaufe eingeführt werden kann.
[0009] Im Bereich dieser seitlichen Öffnung kann ein Ansatz vorgesehen sein, der im eingesetzten
Zustand die Oberseite der Helmkalotte übergreift und auf diese Weise für einen sicheren,
definierten Sitz sorgt.
[0010] Ein entsprechender Ansatz kann auch am gegenüberliegenden Ende ausgebildet sein.
[0011] Die Leuchte, insbesondere eine Leuchtdiodenanordnung, kann an ihrer Unterseite eine
Befestigungseinrichtung zur Verbindung mit dem Ansatz bzw. Unterteil aufweisen, so
dass das Gehäuse der Leuchtdiodenanordnung beispielsweise zum Batteriewechsel abgenommen
werden kann.
[0012] Vorzugsweise ist insoweit vorgesehen, dass an der Unterseite des Gehäuses der Leuchtdiodeneinrichtung
eine Schwalbenschwanzschiene und an der Oberseite des Unterteils ein zur Schiene korrespondierendes
Schwalbenschwanzprofil ausgebildet sind.
[0013] Die Erfindung richtet sich auch auf eine Leuchtdiodenanordnung mit der vorstehend
beschriebenen Ausgestaltung zur Befestigung an einem Schutzhelm.
[0014] Um eine Leuchtdiodenanordnung der vorstehend beschriebenen Art auch an Helmen anbringen
zu können, die über keine Gurtbandhalterung der in Betracht stehenden Art verfügen,
kann an der Unterseite ein Klebefilm, zum Beispiel auch in Form eines doppelseitigen
Klebebandes, angebracht sein, wobei eine vergrößerte Grundplatte vorgesehen sein kann,
um auf diese Weise die Klebefläche zu erhöhen. Diese Ausführung stellt jedoch keine
Ausführungsform der Erfindung dar.
[0015] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Helm mit einer Leuchtdiodenanordnung und
- Fig. 2
- die Leuchtdiodenanordnung im am Helm montierten Zustand.
[0016] In Fig. 1 ist ein Fahrradhelm 1 mit einem Haltegurt 2 dargestellt, wobei das schlaufenartige
Ende 3 des Haltegurts 2 durch eine Öffnung 4 in der Helmkalotte 5 von innen nach außen
geführt ist. Herkömmlicherweise wird das schlaufenartige Gurtende 3 an der Helmkalotte
5 dadurch festgelegt, dass ein in der Zeichnung nicht dargestellter Knebel das schlaufenartige
Ende durchsetzt und die Ausnehmung 4 übergreift.
[0017] Erfindungsgemäß wird nun die ohnehin vorhandene Ausnehmung 4 und das schlaufenartige
Ende 3 des Gurts 2 zur Festlegung einer Leuchtdiodenanordnung 6 verwendet, die in
Fig. 2 vergrößert dargestellt ist.
[0018] Die Leuchtdiodenanordnung 6 umfasst ein Gehäuse 7 und ein Unterteil 8. In dem Gehäuse
7 sind die über eine Glasabdeckung nach vorne abstrahlenden Leuchtdioden und die Zellen
für die Stromversorgung angeordnet.
[0019] An der Unterseite des Gehäuses 7 ist eine Schwalbenschwanzschiene 10 vorgesehen,
die eine nach unten offene Längsausnehmung aufweist, in welche ein korrespondierendes
Schwalbenschwanzprofil 11 des Unterteils 8 einschiebbar ist, so dass die Leuchtdiodenanordnung
6 an dem Unterteil 8 lösbar befestigt ist.
[0020] Das Unterteil 8 weist eine Ausnehmung 12 auf, deren Tiefe und Breite etwa der Abmessung
des Gurts 2 entspricht, wobei eine vorne liegende Öffnung 13 vorgesehen ist, über
welche das Unterteil 8 auf das schlaufenartige Ende 3 des Gurts 2 aufschiebbar ist,
so dass der Gurt 2 in der Ausnehmung 12 zu liegen kommt.
[0021] Danach kann das Unterteil 8 von oben bzw. außen in die Ausnehmung 4 formschlüssig
eingeschoben werden, wobei ein vorderer Ansatz 14 und ein hinterer Ansatz 15 den Rand
der Ausnehmung 4 nach vorne bzw. hinten übergreift und auf der Oberseite 16 der Helmkalotte
5 zu liegen kommt.
1. Schutzhelm, insbesondere Rad-, Ski-, Motorrad- oder Sporthelm, mit einem Haltegurt,
dessen schlaufenartiges Ende eine Öffnung in der Helmkalotte durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leuchte (6) vorgesehen ist und dass an der Unterseite der Leuchte (6) eine Ausnehmung
(12) ausgebildet ist, in die das schlaufenartige Ende (3) des Haltegurts (2) einsetzbar
ist, so dass die Leuchte (6) hierdurch an der Helmkalotte (5) festgelegt wird.
2. Schutzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) für den Haltegurt (2) in einem Ansatz bzw. Unterteil (8) ausgebildet
ist, der an der Unterseite der Leuchte (6) angeordnet ist und formschlüssig in die
Öffnung (4) der Helmkalotte (5) eingreift.
3. Schutzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Ansatz (8) ausgebildete Ausnehmung (12) seitlich offen ist.
4. Schutzhelm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des vorderen und/oder hinteren Endes der Öffnung (4) ein Ansatz (14 bzw.
15) vorgesehen ist, der im eingesetzten Zustand die Oberseite der Helmkalotte (5)
übergreift.
5. Schutzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (6) an ihrer Unterseite eine Befestigungseinrichtung zur Verbindung mit
dem die Gurt-Öffnung aufweisenden Ansatz bzw. Unterteil (8) aufweist.
6. Schutzhelm nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Gehäuses (7) der Leuchte (6) eine Schwalbenschwanzschiene (10)
und an der Oberseite des Ansatzes bzw. Unterteils (8) ein zur Schiene (10) korrespondierendes
Schwalbenschwanzprofil (11) ausgebildet sind.
7. Leuchte mit den Merkmalen nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Befestigung an einem
Schutzhelm (1).
1. Safety helmet, in particular a bicycle, ski, motor cycle or sports helmet, with a
strap, the loop-type end of the strap penetrating an opening in the dome of the helmet,
characterised in that a lamp (6) is provided and in that a recess (12) is configured on the underside of the lamp (6), into which the loop-type
end (3) of the strap (2) can be inserted, thus fixing the lamp (6) to the dome of
the helmet (5).
2. Safety helmet according to claim 1, characterised in that the recess (12) for the strap (2) is formed in a base or lower part (8), which is
arranged on the underside of the lamp (6) and engages in the opening (4) in the dome
of the helmet (5) in an interlocking manner.
3. Safety helmet according to claim 1, characterised in that the recess (12) formed in the base (8) is laterally open.
4. Safety helmet according to claim 3, characterised in that a base (14 or 15) is provided in the region of the leading and/or trailing end of
the opening (4) and overlaps the upper side of the dome of the helmet (5) once inserted.
5. Safety helmet according to claim 1, characterised in that the lamp (6) has a fastening means on its underside for connection to the base or
lower part (8) comprising the strap opening.
6. Safety helmet according to claim 5, characterised in that a dovetail rail is configured on the underside of the housing (7) of the lamp (6)
and a dovetail profile (11) corresponding to the rail (10) is configured on the upper
side of the base or lower part (8).
7. Lamp with the features according to any one of claims 1 to 6 for fastening to a safety
helmet (1).
1. Casque de protection notamment casque pour bicyclette, pour ski, pour motocyclette
ou de sport, dont l'extrémité du type d'une boucle traverse un orifice dans la calotte
du casque, caractérisé en ce qu'un éclairage (6) est prévu et en ce que sur la face inférieure de l'éclairage (6) est ménagé un évidement (12) dans lequel
peut s'insérer l'extrémité du type d'une boucle (3) de la sangle de maintien (2),
pour que l'éclairage (6) soit immobilisé sur la calotte de casque (5) à cet effet.
2. Casque de protection selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (12) pour la sangle de maintien (2) est ménagé dans un talon ou un élément
inférieur (8) qui est disposé sur la face inférieure de l'éclairage (6) et qui s'engage
par complémentarité de forme dans l'orifice (4) de la calotte de casque (5).
3. Casque de protection selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (12) ménagé dans le talon (8) est latéralement ouvert.
4. Casque de protection selon la revendication 3, caractérisé en ce que dans la zone de l'extrémité antérieure et/ou postérieure de l'orifice (4) est prévu
un talon (14, respectivement 15), qui lorsqu'il est mis en place recouvre la face
supérieure de la calotte du casque (5).
5. Casque de protection selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'éclairage (6) comporte sur sa face inférieure un dispositif de fixation pour l'assemblage
avec le talon ou l'élément inférieur (8) comportant l'orifice pour la sangle.
6. Casque de protection selon la revendication 5, caractérisé en ce que sur la face inférieure du boîtier (7) de l'éclairage (6) est conçu un rail en queue
d'aronde (10) et sur la face supérieure du talon ou de l'élément inférieur (8) est
conçu un profilé en queue d'aronde (11) correspondant avec le rail (10).
7. Eclairage avec les attributs selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, destiné
à être fixé sur un casque de protection (1).
