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![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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EP 1 564 101 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.03.2007 Patentblatt 2007/13 |
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Anmeldetag: 10.02.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Brücke eines Übergangs mit einem Balg zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener
Fahrzeugteile, z.B. eines Strassenbahnzuges
Footplate for an interconnecting gangway with a bellow, for the communication passage
between articulated railway vehicles.
Passerelle pour une intercirculation avec un soufflet, pour le passage entre des véhicules
ferroviaires articulés.
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES FR GB IT |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.08.2005 Patentblatt 2005/33 |
(73) |
Patentinhaber: HÜBNER GmbH |
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D-34123 Kassel (DE) |
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Erfinder: |
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- Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.
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(74) |
Vertreter: WALTHER, WALTHER & HINZ
Patentanwälte - European Patent Attorneys |
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Heimradstrasse 2 34130 Kassel 34130 Kassel (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 947 078 US-B1- 6 443 070
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US-A- 6 009 813
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brücke eines Übergangs mit einem Balg zwischen
zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen, z. B. eines Straßenbahnzuges,
umfassend eine Trittplatte, wobei die Trittplatte endseitig jeweils auf einer Bodenplatte
des jeweiligen Fahrzeugteils aufliegt, wobei mindestens eine die beiden Bodenplatten
erfassende Vorrichtung vorgesehen ist, um ein Abheben der Trittplatte von der Bodenplatte
bei Wankbewegung der Fahrzeugteile relativ zu verhindern, wobei die Vorrichtung einen
auf der Unterseite der Trittplatte angeordneten Träger umfasst, wobei der Träger zwei
Arme aufweist, die die Bodenplatte untergreifen.
[0002] Übergänge mit einer Brücke in Form einer Trittplatte sind bekannt. Diese Trittplatte
liegt hierbei im Wesentlichen lose auf den Bodenplatten der jeweiligen gelenkig miteinander
verbundenen Fahrzeuge auf. Nachteilig hierbei ist, dass dann, wenn die beiden gelenkig
miteinander verbundenen Fahrzeugteile Wankbewegungen relativ zueinander ausführen,
sich die Trittplatte entsprechend der Wankbewegung an zumindest einem Ende aufstellt.
Das heißt, es entsteht ein Schlitz zwischen Bodenplatte einerseits und Trittplatte
andererseits. Das Auftreten eines solchen Schlitzes kann zu nicht unerheblichen Verletzungen
führen, wenn nämlich Personen versehentlich mit dem Fuß zwischen Bodenplatte und Trittplatte
gelangen.
[0003] Aus der US-B-6,443,070 ist eine Übergangsbrücke bekannt, wobei auf der Unterseite
der Trittplatte ein Parallelogrammlenker vorgesehen ist, der mit an den Bodenplatten
angeordneten Armen verbunden ist. Hierdurch wird ein Abheben der Trittplatte bei Wankbewegungen
der Fahrzeuge verhindert. Nachteilig ist, dass durch den Parallelogrammlenker die
Konstruktion aufwendig und auch teuer ist, und zudem sich die Montage kompliziert
darstellt.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Brücke der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, dass hierbei auf einfache und preiswerte Weise ein Abheben
der Trittplatte von den Bodenplatten bei Wankbewegungen des Fahrzeugs verhindert wird,
und wobei zusätzlich die Montage erleichtert sein soll.
[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der eine erste der beiden Arme
verschieblich von dem Träger aufnehmbar ist.
[0006] Durch die gefundene Lösung wird die Montage insofern vereinfacht, als zur Montage
der eine Arm so weit in Richtung von der einen Bodenplatte weg verschoben werden kann,
dass nach Auflegen der Trittplatte auf die beiden Bodenplatten der jeweiligen Fahrzeugteile
der Arm nach entsprechendem Verschieben die entsprechende Bodenplatte wieder untergreift.
Das heißt, dass der eine erste Arm in Richtung weg von der Bodenplatte und auf die
Bodenplatte zu verschieblich durch den Träger aufnehmbar ist. Zum Anderen ist bei
Kurvenfahrt durch die Überdeckung der Bodenplatte durch den Arm gewährleistet, dass
sich auch unter solchen Bedingungen die Trittplatte nicht abhebt.
[0007] Vorteilhafte Merkmale und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind
den Unteransprüchen zu entnehmen.
[0008] Nach einem weiteren besonderen Merkmal der Erfindung steht der erste Arm unter der
Kraft einer Feder, die vorteilhaft in Richtung auf die Bodenplatte wirkt. Hieraus
wird deutlich, dass der erste Arm durch die Feder in Richtung auf die zugehörige Bodenplatte
gedrückt gehalten wird.
[0009] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Arm einen
Anschlag zur Anlage an die Stirnseite der entsprechenden Bodenplatte aufweist. Im
Detail zeigt der Arm hierzu einen Absatz, der an der Stirnseite der Bodenplatte anliegt.
Durch die bereits zuvor genannte Feder ist nun sichergestellt, dass der Arm mit seinem
Absatz auch bei Kurvenfahrt immer Kontakt mit der Bodenplatte behält.
[0010] Vorteilhaft weist der erste verschiebliche Arm einen Betätigungshebel auf, der die
Trittplatte seitlich überragt, um eine Entriegelung der Trittplatte von oben vornehmen
zu können. Da der Balg als Teil des Überganges die Bodenplatte seitlich abdeckt, ist
somit ein solcher Betätigungshebel für die den Übergang benutzenden Passagiere nicht
erkennbar.
[0011] Die Trittplatte selbst ist aus flexiblem Material hergestellt, insbesondere einem
flexiblem Kunststoff, wobei jedoch zur Erhöhung der Stabilität der Trittplatte selbst
in dem Kunststoff metallische Einlagen angeordnet sind. Diese metallischen Einlagen
sind bei dem Herstellungsprozess der Trittplatte mit in den Kunststoff eingegossen.
Die Flexibilität der Trittplatte ist erforderlich, damit die Trittplatte die auf Grund
der Wankbewegungen auftretenden Kräfte aufnehmen kann.
[0012] Um zu gewährleisten, dass die Trittplatte auch bei Kurvenfahrt der beiden gelenkig
miteinander verbundenen Fahrzeugteile keinen Spalt zwischen Bodenplatte und Trittplatte
entstehen lässt, ist vorzugsweise die Trittplatte an zumindest einer Bodenplatte mittels
eines Loslagers verschieblich befestigt. Zu diesem Loslager, das im Bereich der Mittellängsachse
des Fahrzeugs angeordnet ist, korrespondiert ein Festlager, an dem die Trittplatte
auf der gegenüberliegenden Seite mit der entsprechenden Bodenplatte des jeweiligen
Fahrzeugteils befestigt ist. Die Lagerung insgesamt ist darüber hinaus so gestaltet,
dass die Trittplatte verdrehbar mit der jeweiligen Bodenlatte verbindbar ist.
[0013] Vorteilhaft ist darüber hinaus auf der Unterseite der Trittplatte ein Gleitwulst
zur Auflage auf der jeweiligen Bodenplatte angeordnet, um zum Einen die Reibkräfte
bei Bewegung der Bodenplatten relativ zur Trittplatte zu vermindern, und zum Anderen
den Verschleiß an der Trittplatte zu minimieren.
[0014] Der Verschleißminderung dient darüber hinaus die Anordnung von Gleitelementen auf
der Oberseite der Arme, das heißt, der Seite der Arme, die der jeweiligen Bodenplatte
zugewandt sind.
[0015] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.
- Figur 1
- zeigt eine Ansicht von oben auf den Übergang mit einem Doppelwellenbalg;
- Figur 2
- zeigt einen Schnitt gemäß der Linie II - II aus Figur 1;
- Figur 3
- zeigt eine perspektivische Darstellung auf die Trittplatte von unten;
- Figur 4
- zeigt einen perspektivische Darstellung auf die Trittplatte von oben.
[0016] Der insgesamt mit 1 bezeichnete Übergang stellt das Verbindungsglied zwischen den
beiden lediglich angedeuteten Fahrzeugteilen 2 und 3 dar. Der Übergang 1 umfasst den
Doppelwellenbalg 4, wobei zumindest der äußere Balg (nicht dargestellt) die mit 10
bezeichnete Übergangsbrücke vollständig umgibt. Im Bereich der Übergangsbrücke 10
besitzen die beiden Fahrzeugteile 2 und 3 jeweils eine Bodenplatte 2a, 3a, auf der
die mit 20 bezeichnete Trittplatte aufliegt. Die Trittplatte 20, die aus Kunststoff
hergestellt ist, besitzt metallische Einlagen 21, um der Trittplatte insgesamt die
für den Einsatzzweck erforderliche Stabilität zu verleihen.
[0017] Auf der Unterseite der Trittplatte 20 (Figur 2, Figur 3) befinden sich zwei parallel
zur Längsachse 50 des Fahrzeugs ausgerichtete Vorrichtungen 30. Eine jede solche Klammervorrichtung
30 umfasst einen Träger 31, wobei der Träger 31 an seinem einen Ende den einen ersten
Arm 32 aufnimmt, der in dem Träger in Richtung des Pfeils 40 entgegen der Kraft der
Feder 33 verschieblich gelagert ist. Am gegenüberliegenden Ende besitzt der Träger
einen weiteren Arm 34, der starr am Träger angeordnet ist, und der ebenso wie der
erste Arm 32 die jeweilige Bodenplatte 2a, 3a untergreift, wie sich dies aus den Figuren
2 und 3 ergibt. Zur Fixierung der mit 20 bezeichneten Trittplatte auf den Bodenplatten
2a, 3a ist ein Festlager 7 und ein Loslager 8 vorgesehen. Das Festlager 7 beinhaltet
in der einfachsten Ausführungsform einen Schraubbolzen 9, der eine drehbare Verbindung
zwischen Bodenplatte 3a und Trittplatte 20 ermöglicht. Das Loslager 8 umfasst ebenfalls
einen an der Trittplatte 20 angeordneten Schraubbolzen 9, der in einem Langloch 2b
der Bodenplatte 2a gleitend geführt ist.
[0018] Der Am 32 besitzt einen Absatz 32b, mit welchem der Arm an der Stirnseite der Bodenplatte
3a anliegt. Auf Grund des Druckes der Feder 33 wird erreicht, dass auch bei Kurvenfahrt
eine Anlage des Armes an der Stirnseite der Bodenplatte 3a gewährleistet ist, so dass
in jedem Fall auch bei Wankbewegungen während einer Kurvenfahrt ein Abheben der Trittplatte
von der jeweiligen Bodenplatte verhindert wird.
[0019] Erkennbar besitzt die Trittplatte 20 auf der Unterseite (Figur 2a) auf ihrer der
jeweiligen Bodenplatte 2a, 3a zugewandten Unterseite einen Gleitwulst 25, der den
Verschleiß an der Trittplatte bei Relativbewegung der Trittplatte zur Bodenplatte
vermindern soll.
[0020] Die Arme 32 und 34 weisen darüber hinaus auf ihrer der Bodenplatte 2a bzw. 3a zugewandten
Oberseite jeweils Gleitelemente 32a und 34a, um hier ebenfalls den Verschleiß zu minimieren.
[0021] Zur Montage sind die beiden ersten Arme 32 durch einen Betätigungshebel 35 miteinander
verbunden, wobei der Betätigungshebel 35 seitlich über die Trittplatte 20 übersteht.
Sowohl bei der Montage, als auch bei der Demontage werden durch den Betätigungshebel
35 die beiden ersten Arme 32 außer Eingriff mit der Bodenplatte 3a gebracht, wobei
dann die Trittplatte 20 nach oben verschwenkt werden kann, um dann die Trittplatte
mit dem Arm 34 aus dem Bereich der gegenüberliegenden Bodenplatte 2a herauszuziehen.
1. Brücke (10) eines Übergangs mit einem Balg (4) zwischen zwei gelenkig miteinander
verbundenen Fahrzeugteilen (2, 3), z. B. eines Straßenbahnzuges, umfassend eine Trittplatte
(20), wobei die Trittplatte (20) endseitig jeweils auf einer Bodenplatte (2a, 3a)
des jeweiligen Fahrzeugteils (2, 3) aufliegt, wobei mindestens eine die beiden Bodenplatten
(2a, 3a) erfassende Vorrichtung (30) vorgesehen ist, um ein Abheben der Trittplatte
(20) von der Bodenplatte (2a, 3a) bei Wankbewegung der Fahrzeugteile (2, 3) relativ
zueinander zu verhindern, wobei die, Vorrichtung (30) einen auf der Unterseite der
Trittplatte (20) angeordneten Träger (31) umfasst, wobei der Träger (31) zwei Arme
(32, 34) aufweist, die die Bodenplatten (2a, 3a) untergreifen
dadurch gekennzeichnet,
dass der eine erste (32) der beiden Arme (32, 34) verschieblich von dem Träger (31) aufgenommen
ist.
2. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) in Richtung auf die Bodenplatte (2a, 3a) verschieblich in dem
Träger (31) gelagert ist.
3. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) unter der Kraft einer Feder (33) steht.
4. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (33) in Richtung auf die Bodenplatte (3a) wirkt.
5. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) einen Anschlag (32b) zur Anlage an die Stirnseite der entsprechenden
Bodenplatte (3a) aufweist.
6. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) flexibel ausgebildet ist.
7. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) aus Kunststoff ausgebildet ist, die metallische Einlagen (21)
aufweist.
8. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) an zumindest einer Bodenplatte (2a) mittels eines Loslagers
(8) verschieblich befestigt ist.
9. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Loslager (8) im Bereich der Mittellängsachse (50) des Fahrzeugs angeordnet ist.
10. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Unterseite der Trittplatte (20) ein Gleitwulst (25) zur Auflage auf der jeweiligen
Bodenplatte (2a, 3a) angeordnet ist.
11. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arme (32, 34) auf ihrer der jeweiligen Bodenplatte (2a, 3a) zugewandten Seite
Gleitelemente (32a, 34a) aufweisen.
12. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste verschiebliche Arm (32) einen Betätigungshebel (35) aufweist, der die Trittplatte
(20) seitlich überragt.
1. A gangway (10) of a connection with a bellows (4) between two hinge-linked vehicle
parts (2, 3), e.g., of a trolley train, said gangway including a footboard (20), said
footboard (20) resting at either end on a floor board (2, 3a) of the respective one
of the vehicle parts (2, 3), at least one device (30) for holding the two floor boards
(2a, 3a) being provided in order to prevent said footboard (20) from being lifted
from the floor board (2a, 3a) as a result of the relative swaying motion of the vehicle
parts (2, 3), said device (30) including a carrier (31) disposed on the underside
of the footboard (20) and said carrier (31) comprising two arms (32, 34) engaging
beneath the floor boards (2a, 3a)
characterized in
that the first one (32) of the two arms (32, 34) is slidably received by the carrier (31).
2. The gangway of a connection as set forth in claim 1,
characterized in
that the first arm (32) is carried in the carrier (31) so as to be slidable in the direction
of the floor board (2a, 3a).
3. The gangway of a connection as set forth in claim 1,
characterized in
that the first arm (32) is subjected to the force of a spring (33).
4. The gangway of a connection as set forth in claim 3,
characterized in
that the spring (33) acts in the direction of the floor board (3a).
5. The gangway of a connection as set forth in claim 3,
characterized in
that the first arm (32) comprises a limit stop (32b) for abutment against the end side
of the corresponding floor board (3a).
6. The gangway of a connection as set forth in claim 1,
characterized in
that the footboard (20) is configured to be flexible.
7. The gangway of a connection as set forth in claim 6,
characterized in
that the footboard (20) is made from plastic material comprising metallic inserts (21).
8. The gangway of a connection as set forth in claim 1,
characterized in
that the footboard (20) is slidably fastened to at least one floor board (2a) by means
of a loose bearing (8).
9. The gangway of a connection as set forth in claim 8,
characterized in
that the loose bearing (8) is disposed in the region of the central longitudinal axis
(50) of the vehicle.
10. The gangway of a connection as set forth in claim 1,
characterized in
that a sliding bulge (25) intended to come to rest against a respective one of the floor
boards (2a, 3a) is disposed on the underside of the footboard (20).
11. The gangway of a connection as set forth in claim 1,
characterized in
that the arms (32, 34) comprise sliding elements (32a, 34a) disposed on their side turned
toward a respective one of the floor boards (2a, 3a).
12. The gangway of a connection as set forth in claim 1,
characterized in
that the first slidable arm (32) comprises an actuation lever (35) that laterally projects
beyond the footboard (20).
1. Passerelle (10) d'une intercirculation avec soufflet (4) entre deux parties de véhicule
articulées (2, 3), p.ex. d'un train de tramway, du type comprenant un marchepied (20),
ce marchepied (20) reposant à chacune de ses extrémités sur une tôle de plancher (2a,
3a) de la partie de véhicule respective (2, 3), au moins un dispositif de préhension
(30) des deux tôles de plancher (2a, 3a) étant prévu pour empêcher le marchepied (20)
de se soulever de la tôle de plancher (2a, 3a) lorsque les parties de véhicule (2,
3) effectuent un mouvement relatif de roulis, le dispositif (30) comprenant un organe
porteur (31) disposé sur la face inférieure du marchepied (20), cet organe porteur
(31) comportant deux bras (32, 34) s'engageant en dessous de la tôle de plancher (2a,
3a)
caractérisé en ce
que l'un des premiers (32) deux bras (32, 34) est reçu mobile en coulissement par l'organe
porteur (31).
2. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que le premier bras (32) est monté mobile en coulissement suivant la direction de la
tôle de plancher (2a, 3a) dans l'organe porteur (31).
3. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que le premier bras (32) est soumis à l'action d'un ressort (33).
4. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 3,
caractérisé en ce
que le ressort (33) agit en direction de la tôle de plancher (3a).
5. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 3,
caractérisé en ce
que le premier bras (32) comporte une butée (32b) destinée à venir en appui contre la
face d'extrémité de la tôle de plancher (3a) correspondante.
6. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que le marchepied (20) est souple.
7. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 6,
caractérisé en ce
que le marchepied (20) est réalisé en matière plastique comportant des inserts métalliques
(21).
8. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que le marchepied (20) est solidarisé mobile en coulissement avec au moins une tôle de
plancher (2a) au moyen d'un palier libre (8).
9. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 8,
caractérisé en ce
que le palier libre (8) est disposé à la hauteur de l'axe longitudinal central (50) du
véhicule.
10. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 1,
caractérisé en ce
qu'un bourrelet de glissement (25) destiné à venir reposer sur la tôle de plancher respective
(2a, 3a) est disposé sur la face inférieure du marchepied (20).
11. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que, sur leur côté tourné vers la tôle de plancher respective (2a, 3a), les bras (32,
34) comportent des éléments de glissement (32a, 34a).
12. Passerelle d'une intercirculation selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que le premier bras (32) mobile en coulissement comporte un levier d'actionnement (35)
débordant latéralement le marchepied (20).