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![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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EP 1 595 485 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.03.2007 Patentblatt 2007/13 |
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Anmeldetag: 10.05.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Bodendüse für Staubsauger
Nozzle for vaccum cleaner
Buse d'aspiration pour aspirateur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB HU NL |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.11.2005 Patentblatt 2005/46 |
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Patentinhaber: Wessel-Werk GmbH & Co. KG |
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51580 Reichshof-Wildbergerhütte (DE) |
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Erfinder: |
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- Kaffenberger, Dieter
51674 Wiehl (DE)
- Dilger, Horst
51597 Morsbach (DE)
- Steudtner, Hans-Joachim
51580 Reichshof (DE)
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Vertreter: Albrecht, Rainer Harald et al |
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Patentanwälte
Andrejewski, Honke & Sozien,
Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 898 924 DE-C- 862 654 US-A- 4 458 378
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WO-A-01/65991 FR-A- 2 716 611
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Haushaltsstaubsauger mit
einer Gleitsohle, die eine Arbeitsbreite von mindestens 250 mm aufweist und einen
eingeformten Saugmund mit einer in den Saugmund mündenden Abströmöffnung enthält,
einem Saugkanal, der an die Abströmöffnung anschließt und,
einem Saugrohranschlussstück, das um eine horizontale Achse verschwenkbar in den Saugkanal
eingesetzt ist,
wobei der Saugmund als rinnenförmige Vertiefung ausgebildet ist, die von einer vorderen
und hinteren Saugmundkante begrenzt ist, und wobei die Gleitsohle eine an die hintere
Saugmundkante angrenzende Bodengleitfläche aufweist.
[0002] Eine Bodendüse mit den eingangs beschriebenen Merkmalen ist beispielsweise aus den
Druckschriften DE 298 12 377 U1, EP 0 898 924 A und dem US-Design Patent 333 539 bekannt.
Bodendüsen des beschriebenen Aufbaus haben sich in der Praxis für Sauger, die im Haushalt
eingesetzt werden, bewährt und sind sowohl auf Glattböden als auch auf textilen Belägen
universell einsetzbar. Die bekannten Ausführungen sind allerdings für leistungsstarke
Sauger ausgelegt und hinsichtlich ihrer Strömungsdruckverluste noch nicht optimiert.
[0003] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Strömungsdruckverlust
in einer Bodendüse für Haushaltsstaubsauger zu minimieren.
[0004] Ausgehend von einer Bodendüse mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe
erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Abstand der Saugmundkanten entlang der Arbeitsbreite
einen Mindestwert von 23 mm nicht unterschreitet und dass die Abströmöffnung im Saugmund
einen Mindestquerschnitt von 1.000 mm
2 aufweist. Die erfindungsgemäße Lehre kombiniert einen breiten Saugmund, also einen
Saugmund mit einem großen Saugmundabstand, mit einer groß dimensionierten Abströmöffnung
innerhalb des Saugmundes.
[0005] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Strömungsquerschnitt der
Abströmöffnung größer als der in einer Schnittebene durch die Schwenkachse gemessene
Kanalquerschnitt des Saugrohranschlussstückes. Dieser ist vorzugsweise wiederum größer
ausgebildet als der Querschnitt eines rohrförmigen Endes des Saugrohranschlussstückes.
Die Erfindung beruht auf der Überlegung, dass bei der Luftströmung innerhalb der Bodendüse
vom Eintritt in den Saugmund bis zum Austritt am rückwärtigen Ende des Saugrohranschlussstückes
Drosselstellen mit kleinem Querschnitt ebenso wie unstetige Querschnittserweiterungen
zu vermeiden sind, um Strömungsdruckverluste zu minimieren. Eine erfindungsgemäß bevorzugte
Ausführung sieht daher vor, dass der Saugkanal und das Saugrohranschlussstück eine
Einrichtung zu Führung des Saugluftstromes bilden, deren Querschnitt sich annähernd
stetig von der Abströmöffnung bis zum rohrförmigen Ende verjüngt. Hierdurch ist gewährleistet,
dass die Strömung gleichmäßig beschleunigt und nicht lokal verzögert wird, wodurch
die Reibungsverluste der Strömung und damit der Druckverlust besonders klein werden.
Insgesamt ist es durch die erfindungsgemäße Lehre möglich, bei einem gleichbleibenden
Saugvolumenstrom mit einer deutlich reduzierten Sauggebläseleistung zu arbeiten.
[0006] Um Undichtigkeiten zu minimieren, sind am Kippgelenk zweckmäßigerweise Dichtungen
vorgesehen, z.B. in Form von angeformten Dichtlippen. Darüber hinaus ist es zweckmäßig,
die Saugmundkanten als durchgehende Leisten ohne Vertiefungen auszubilden. Sofern
an der Gleitsohle der Bodendüse Fadenheber angeordnet sind, sind diese dann entsprechend
von durchlaufenden hohen Saugmundkanten begrenzt. Um das Ansaugen von Fehlluft weiter
zu minimieren, sind seitliche Öffnungen der Bodendüse zur Randabsaugung vorzugsweise
möglichst klein dimensioniert.
[0007] Die erfindungsgemäße Bodendüse ist auf Staubsauggeräte mit einer schwachen Saugerleistung
abgestimmt. Üblicherweise enthalten die Staubsauggeräte einen luftdurchlässigen Beutel
zur Staubabscheidung. Die an einer Bodendüse wirksame Saugerleistung ist unter anderem
abhängig von der Durchlässigkeit des Beutels sowie von dem Füllgrad des Beutels. Bei
Verwendung sehr luftdurchlässiger, insbesondere unverschmutzter Beutel und/oder bei
Verwendung eines Staubssauggerätes mit einer zu starken Saugerleistung besteht die
Gefahr, dass die Bodendüse sich beim Saugen von hochflorigen textilen Bodenbelägen
an dem Bodenbelag festsaugt. Dem kann dadurch entgegengewirkt werden, dass an der
Bodendüse selbst oder am Saugrohr eine Nebenluftöffnung mit einer automatischen Unterdruckeinstellung
vorgesehen wird, die bei Auftreten eines unzulässigen Unterdrucks anspricht und durch
definierten Einlass von Fremdluft verhindert, dass sich im Saugmund ein zu großer
Unterdruck einstellt.
[0008] Die Bodendüse kann eine mit Hilfe eines Schaltmechanismus betätigbare, vertikal verfahrbare
Borstenträgerplatte aufweisen, die mit vorderen und hinteren Borstenstreifen, einem
umlaufenden Borstenkranz oder auch mit einer Kombination aus Borstenstreifen und Dichtlippen
bestückt ist.
[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Saugmundkanten auf dieser
gesamten Länge in einem Abstand von 25 bis 30 mm zueinander angeordnet. Die Abströmöffnung
kann einen im Wesentlichen rechteckförmigen Strömungsquerschnitt aufweisen, der vorzugsweise
mehr als 1.200 mm
2 aufweist. Zweckmäßigerweise sind an dem rückwärtigen, das Saugrohranschlussstück
aufnehmenden Ende des Saugkanals eine Laufrolle oder Laufräder angeordnet. Die Gleitsohle
liegt beim Saugen textiler Bodenbeläge auf dem Bodenbelag auf.
[0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung ausführlich erläutert. Es zeigen schematisch:
- Fig. 1
- die Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Bodendüse für Staubsauger in Schnittdarstellung,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf die Gleitsohle der in Fig. 1 dargestellten Bodendüse,
- Fig. 3
- die Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, ebenfalls in Schnittdarstellung,
- Fig.4
- eine Draufsicht auf die Gleitsohle der in Fig. 3 dargestellten Bodendüsen,
[0011] Zum grundsätzlichen Aufbau der in den Figuren dargestellten Bodendüse für Haushaltsstaubsauger
gehört eine Gleitsohle 1, die eine Arbeitsbreite AB von mindestens 250 mm aufweist
und einen eingeformten Saugmund 2 mit einer im Ausführungsbeispiel mittig angeordneten
Abströmöffnung 3 enthält. Die Bodendüse weist ferner einen an die Abströmöffnung 3
anschließenden Saugkanal 4 sowie ein Saugrohranschlussstück 5 auf, welches um eine
horizontale Achse 6 verschwenkbar in den Saugkanal 4 eingesetzt ist. Das Saugrohranschlussstück
5 dient dem Anschluss eines Saugrohres 7, welches durch einen Schlauch mit einem Staubsauggerät
verbunden wird. Der Saugmund 2 ist als rinnenförmige Vertiefung ausgebildet, die von
einer vorderen und hinteren Saugmundkante 8, 8' begrenzt ist. Er enthält keinen Trennsteg
oder andere Unterteilungen. Die Gleitsohle 1 weist eine an die hintere Saugmundkante
8' angrenzende Bodengleitfläche 9 auf.
[0012] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Gleitsohle 1 an einen
Saugkopf 10 angeschlossen, der um eine horizontale Achse 11 schwenkbeweglich an den
Saugkanal 4 angeschlossen ist. An dem rückwärtigen Ende des Saugkanals 4 sind Laufräder
12 angeordnet. Innerhalb des Saugkopfes ist eine vertikal bewegliche Trägerplatte
13 angeordnet, an der Borstenleisten 14 oder ein umlaufender Borstenkranz befestigt
sind. Mittels eines Betätigungsschalters 15 ist die Borstenträgerplatte 13 verstellbar
und dadurch die Borstenleisten 14 an der Unterseite des Saugkopfes 10 ein- und ausfahrbar.
[0013] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ist der Saugkanal 4 an einen Saugkopf 10' fest
angeformt. Die Gleitsohle 1 ist mit dem Saugkopf 10' ebenfalls fest verbunden. Innerhalb
des Saugkopfes 10' ist eine Trägerplatte 13 vorgesehen, die mit Hilfe eines Betätigungsschalters
15 vertikal verstellbar ist und unterseitig mit Borstenleisten oder Borstenkranz bestückt
ist. An dem rückwärtigen Ende des Saugkanals 4 bzw. des Saugkopfes sind Laufräder
oder eine mittige Laufrolle 12' in Form einer Walze vorgesehen.
[0014] Um einen möglichst geringen Fehllufteintritt zu gewährleisten, sind die Saugmundkanten
8, 8' durchgehend ohne Vertiefungen ausgebildet. Aus den Fig. 2 und 4 ist ersichtlich,
dass an der Gleitsohle Fadenheber 16 angeordnet sind, die von den durchlaufend hohen
Saugmundkanten 8. 8' begrenzt werden. Ferner sind jeweils kleine Öffnungen 17 zur
Randabsaugung an den Enden des Saugmundes 2 vorgesehen.
[0015] Bei den erfindungsgemäßen Bodendüsen weisen die den Saugmund 2 begrenzenden Saugmundkanten
8, 8' einen Abstand S auf, der entlang der Arbeitsbreite AB einen Mindestwert von
23 mm nicht unterschreitet. Im Ausführungsbeispiel sind die Saugmundkanten in einem
Abstand S von 25 bis 27 mm und im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Die
Abströmöffnung 3 hat vorzugsweise einen im Wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt
und weist einen Mindestquerschnitt von 1.000 mm
2 auf. Bevorzugt ist ein Strömungsquerschnitt von mehr als 1.200 mm
2. Dabei ist der Strömungsquerschnitt der Abströmöffnung 3 größer als der in einer
Schnittebene durch die Schwenkachse 6 gemessene Kanalquerschnitt des Saugrohranschlussstückes
5. Der in der Schnittebene durch die Schwenkachse 6 gemessene Kanalquerschnitt des
Saugrohranschlussstückes 5 ist wiederum größer als der Querschnitt eines als Winkelrohr
ausgebildeten Endstückes 18, an den das Saugrohr 7 anschließbar ist. Der Saugkanal
4 und das Saugrohranschlussstück 5 bilden eine Einrichtung zur Führung des Saugluftstromes,
deren Querschnitt sich annähernd stetig von der Abströmöffnung bis zum rohrförmigen
Ende des Saugrohranschlussstückes 5 verjüngt. Konstruktiv bedingte Drosselstellen
und Erweiterungen, die weniger als 10% bezogen auf den Strömungskanalquerschnitt betragen,
sind jedoch tolerierbar und sollen von dem Erfindungsgegenstand mit umfasst sein.
Auf dem Weg von der Abströmöffnung innerhalb des Saugmundes bis zum rohrförmigen Ende
des Saugrohranschlussstückes wird eine gleichmäßige Beschleunigung der Luftströmung
angestrebt, wodurch eine Minimierung der Strömungsdruckverluste erreichbar ist.
1. Bodendüse für Haushaltsstaubsauger mit
einer Gleitsohle (1), die eine Arbeitsbreite (AB) von mindestens 250 mm aufweist und
einen eingeformten Saugmund (2) mit einer in den Saugmund mündenden Abströmöffnung
(3) enthält,
einem Saugkanal (4), der an die Abströmöffnung (3) anschließt und
einem Saugrohranschlussstück (5), das um eine horizontale Achse (6) verschwenkbar
in den Saugkanal (4) eingesetzt ist,
wobei der Saugmund (2) als rinnenförmige Vertiefung ausgebildet ist, die von einer
vorderen und hinteren Saugmundkante (8, 8') begrenzt ist, und wobei die Gleitsohle
(1) eine an die hintere Saugmundkante (8) angrenzende Bodengleitfläche (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (S) der Saugmundkanten (8, 8') entlang der Arbeitsbreite einen Mindestwert
von 23 mm nicht unterschreitet und dass die Abströmöffnung (3) im Saugmund (2) einen
Mindestquerschnitt von 1.000 mm aufweist.
2. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsquerschnitt der Abströmöffnung (3) größer ist als der in einer Schnittebene
durch die Schwenkachse (6) gemessene Kanalquerschnitt des Saugrohranschlussstückes
(5).
3. Bodendüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugrohranschlussstück (5) ein rohrförmiges Ende (18) aufweist und dass der in
einer Schnittebene durch die Schwenkachse (6) gemessene Kanalquerschnitt des Saugrohranschlussstückes
(5) größer ist als der Querschnitt des rohrförmigen Endes (18).
4. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkanal (4) und das Saugrohranschlussstück (5) eine Einrichtung zur Führung
des Saugluftstromes bilden, deren Querschnitt sich annähernd stetig von der Abströmöffnung
(3) bis zum rohrförmigen Ende (18) verjüngt.
5. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugmundkanten (8, 8') auf ihrer gesamten Länge in einem Abstand von 25 mm bis
30 mm zueinander angeordnet sind.
6. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abströmöffnung (3) einen im Wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt aufweist.
7. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abströmöffnung (3) einen Strömungsquerschnitt von mehr als 1.200 mm2 aufweist.
8. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem rückwärtigen, das Saugrohranschlussstück (5) aufnehmenden Ende des Saugkanals
(4) eine Laufrolle (12') oder Laufräder (12) angeordnet sind.
1. A floor nozzle for domestic vacuum cleaners with
a sliding base (1), which has a working width (AB) of at least 250 mm and contains
a moulded-in suction mouth (2) with a flow-off opening (3) emerging into the suction
mouth,
a suction conduit (4), which follows on from the flow-off opening (3) and
a suction pipe connection piece (5), which is inserted into the suction conduit (4)
so as to be swivellable about a horizontal axis (6)
whereby the suction mouth (2) is designed as a groove-shaped recess, which is bounded
by a front and rear suction mouth edge (8, 8'), and whereby the sliding base (1) has
a floor sliding face (9) adjacent to the rear suction mouth edge (8), characterised in that the spacing (S) of the suction mouth edges (8, 8') along the working width does not
fall short of a minimum value of 23 mm and that the flow-off opening (3) in the suction
mouth (2) has a minimum cross-section of 1000 mm2.
2. The floor nozzle according to claim 1, characterised in that the flow cross-section of the flow-off opening (3) is greater than the conduit cross-section
of the suction pipe connection piece (5) measured in a sectional plane through the
swivelling axis (6).
3. The floor nozzle according to claim 1 or 2, characterised in that the suction pipe connection piece (5) has a tubular end (18) and that the cross-section
of the suction pipe connection piece (5) measured in a sectional plane through the
swivelling axis (6) is greater than the cross-section of the tubular end (18).
4. The floor nozzle according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the suction conduit (4) and the suction pipe connection piece (5) form an arrangement
for the guidance of the suction air flow, the cross-section whereof tapers approximately
constantly from the flow-off opening (3) up to the tubular end (18).
5. The floor nozzle according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the suction mouth edges (8, 8') are disposed over their whole length at a distance
of 25 mm to 30 mm from one another.
6. The floor nozzle according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the flow-off opening (3) has an essentially rectangular cross-section.
7. The floor nozzle according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the flow-off opening (3) has a flow cross-section of more than 1200 mm2.
8. The floor nozzle according to any one of claims 1 to 7, characterised in that a running roller (12') or running wheels (12) are disposed at the rear end of the
suction conduit (4) that receives the suction pipe connection piece (5).
1. Buse de sol pour aspirateur ménager avec
une semelle glissante (1) qui présente une largeur de travail (AB) d'au moins 250
mm et une bouche d'aspiration moulée (2) avec une ouverture d'écoulement (3) débouchant
dans la bouche d'aspiration,
un canal d'aspiration (4) qui est raccordé à l'ouverture d'écoulement (3),
un raccord de tuyau d'aspiration (5) qui est introduit dans le canal d'aspiration
pivotant (4) autour d'un axe horizontal (6),
la bouche d'aspiration (2) étant réalisée comme une cavité en forme de rainure qui
est limitée par un bord avant et arrière de bouche d'aspiration (8, 8'), et la semelle
glissante de sol (1) présentant une surface de semelle glissante attenante au bord
de bouche d'aspiration arrière (8), caractérisé en ce que la distance (S) des bords de bouche d'aspiration (8, 8') ne dépasse pas le long de
la largeur de travail une valeur minimale de 23 mm et en ce que l'ouverture d'écoulement (3) présente dans la bouche d'aspiration (2) une section
transversale minimale de 1000 mm2.
2. Buse de sol selon la revendication 1, caractérisée en ce que la section transversale d'écoulement de l'ouverture d'écoulement (3) est supérieure
à la section transversale de canal mesurée dans un plan de coupe à travers l'axe pivotant
(6), du raccord de tuyau d'aspiration (5).
3. Buse de sol selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le raccord de tuyau d'aspiration (5) présente une extrémité tubulaire (18) et en ce que la section transversale de canal mesurée dans un plan de coupe à travers l'axe pivotant
(6), du raccord de tuyau d'aspiration (5) est supérieure à la section transversale
de l'extrémité tubulaire (18).
4. Buse de sol selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le canal d'aspiration (4) et le raccord de tuyau d'aspiration (5) forment un dispositif
de guidage du courant d'air aspiré dont la section transversale se rétrécie en cône
approximativement constamment depuis l'ouverture d'écoulement (3) jusqu'à l'extrémité
tubulaire (18).
5. Buse de sol selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les bords de bouche d'aspiration (8, 8') sont disposés sur toute leur longueur à
distance l'un de l'autre comprise entre 25 mm et 30 mm.
6. Buse de sol selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'ouverture d'écoulement (3) présente une section transversale essentiellement rectangulaire.
7. Buse de sol selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'ouverture d'écoulement (3) présente une section transversale de plus de 1200 mm2.
8. Buse de sol selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que sur l'extrémité arrière du canal d'aspiration (4) recevant le raccord de tuyau d'aspiration
(5), il est disposé une roulette (12') ou des roulettes (12).