Deckelvorrichtung zum Verschliessen einer Behälteröffnung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Deckelvorrichtung (1) zum Verschließen einer Behälteröffnung (2) eines Behälters (3), wobei die Deckelvorrichtung (1) einen Deckel (4) und ein Dichtelement (17) aufweist, das zwischen dem Deckel (4) und einem die Behälteröffnung (2) seitlich umgebenden Bereich (16) des Behälters (3) wirkt. Um die Deckelvorrichtung (1) dahingehend auszugestalten und weiterzubilden, dass der Deckel (4) einerseits einfach und schnell bedient werden kann und andererseits dennoch ein sicheres und zuverlässiges Verschließen der Behälteröffnung (2) ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Deckelvorrichtung (1) mindestens einen Bügel (21; 28) zum Niederhalten des Deckels (4) auf der Behälteröffnung (2) nach dem Aufsetzen des Deckels (4) auf der Behälteröffnung (2) und dem Dichtelement (17) zugeordnete Mittel aufweist, welche bei niedergehaltenem Deckel (4) den Querschnitt des Dichtungselements (17) zumindest in wirkrichtung vergrößern. Zur Querschnittsvergrößerung wird das Dichtungselement (17) mit einem Druckmedium, vorzugsweise Luft, beaufschlagt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Deckelvorrichtung zum Verschließen einer Behälteröffnung. Die Deckelvorrichtung weist einen Deckel und ein Dichtelement auf, das zwischen dem Deckel und einem die Behälteröffnung seitlich umgebenden Bereich des Behälters wirkt.

[0002] Derartige Deckelvorrichtungen werden beispielsweise zum Verschließen von Einfüllöffnungen von stationären Silobehältern oder von Behältern als Aufbauteil eines Fahrzeugs benutzt. Die Behälter besitzen eine oder mehrere Einfüllöffnungen und damit auch eine oder mehrere der Deckelvorrichtungen.

[0003] Die Silobehälter dienen vorzugsweise zur Aufnahme von staubförmigem oder körnigem Schüttgut. Dieses wird durch die Einfüllöffnungen in den Behälter eingefüllt. Nach dem Befüllen des Behälters werden die Einfüllöffnungen mittels bekannter Deckelvorrichtungen verschlossen, um das Eindringen von Fremdkörpern, Schmutz und Feuchtigkeit in den Innenraum des Behälters zu vermeiden.

[0004] Zum Entleeren sind im Bodenbereich des Behälters kegelförmige Auslaufkörper (Auslaufkegel) angeordnet, die sich nach unten auf einen engeren Querschnitt eines Anschlussstutzens für eine Förderleitung verengen. Der Behälter wird mit Druckluft beaufschlagt, um das Schüttgut über den Auslaufkörper und die Förderleitung aus dem Behälter zu befördern. Außerdem kann zur Vermeidung bzw. zum Auflösen einer Brückenbildung und zur Erhaltung der Fließfähigkeit des Schüttguts Druckluft im Bereich des Auslaufkörpers eingeblasen werden. Die druckluftunterstützte Schüttgutabfuhr setzt voraus, dass die Einfüllöffnungen des Behälters - zumindest während der Dauer der Schüttabfuhr - durch die Deckel luftdicht verschlossen sind.

[0005] Zum Verschließen solcher Behälter sind aus dem Stand der Technik Deckelvorrichtungen bekannt, bei denen der Deckel an einer Seite der Behälteröffnung verschwenkbar angelenkt ist. Der Deckel kann entweder direkt manuell (vgl. DE 299 10 003 U1) oder indirekt ferngesteuert (vgl. DE 35 03 544 A1) betätigt werden. Zum luftdichten Verschließen des Deckels ist es bekannt, zwischen dem Deckel und dem Rand der Behälteröffnung ein Dichtelement vorzusehen. Durch mehrere Schwing- oder Knebelschrauben wird der Deckel so fest geschraubt, dass das Dichtelement zwischen der Unterseite des Deckels und dem Rand der Behälteröffnung eingespannt ist. Die Schwingschrauben sind auf dem Behälter um die Behälteröffnung herum angeordnet und können in ihrer gelösten Stellung radial nach außen, von dem Deckel weg verschwenkt werden.

[0006] Der Deckel wird bei gelösten und von dem Deckel weg verschwenkten Schwingschrauben auf die Behälteröffnung aufgesetzt. Danach werden die Schwingschrauben in Richtung des Deckels hochgeklappt, so dass sie mit entsprechenden Aufnahmebereichen in, auf oder an dem Deckel in eine lockere Verbindung treten. Anschließend werden die Schwingschrauben festgezogen, wodurch der Deckel auf den Rand der Behälteröffnung gedrückt und die Öffnung luftdicht verschlossen wird.

[0007] Bei den bekannten Deckelvorrichtungen ist es jedoch nachteilig, dass die ferngesteuert zu öffnenden Deckel technisch sehr aufwendig, anspruchsvoll in der Wartung und teuer in der Anschaffung sind. Aufgrund der hohen Kosten und der mangelnden Robustheit ist die bekannte Deckelvorrichtung zum Verschließen einer Einfüllöffnung eines auf einem Fahrzeug montierten Behälters für staubförmiges oder körniges Schüttgut nicht geeignet.

[0008] Die Deckelvorrichtung mit dem manuell zu betätigenden Deckel hat den Nachteil, dass das luftdichte Verschließen des Deckels mit den Schwingschrauben äußerst zeit- und arbeitsintensiv ist. Zudem erhält die Person, die das Verschließen des Deckels ausführt, keinerlei Rückmeldung, ob der Deckel richtig luftdicht verschlossen ist oder ob die Schwingschrauben vielleicht noch weiter angezogen werden müssten. Abgesehen von dem erheblichen Arbeits- und Zeitaufwand, hat die bekannte Deckelvorrichtung also auch ein Sicherheitsproblem.

[0009] Darüber hinaus sind zum Verschließen solcher Behälter aus dem Stand der Technik Deckelvorrichtungen bekannt, bei denen der Deckel auf Führungsschienen seitlich von der Behälteröffnung weg verschiebbar angeordnet ist. Ein solcher Deckel wird auch als Schiebedeckel bezeichnet. Zum luftdichten Abdichten des Deckels ist eine Dichtlippe vorgesehen, die sich bei Druckluftbeaufschlagung des Behälters im Rahmen der druckluftunterstützten Schüttgutabfuhr von innen an einen Spalt zwischen dem Deckel und dem Rand der Behälteröffnung anlegt. Somit ist der Behälter bei dieser bekannten Deckelvorrichtung nur während der Schüttgutabfuhr luftdicht abgedichtet. Es hat sich als nachteilig erwiesen, dass zu allen anderen Zeitpunkten, bspw. während des Transports oder der Lagerung des Schüttguts, Fremdkörper, Schmutz und Feuchtigkeit in den Behälter gelangen und zu einer Verschmutzung und/oder Verklumpung und Brückenbildung des Schüttguts führen können.

[0010] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Deckelvorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend auszugestalten und weiterzubilden, dass der Deckel einerseits einfach und schnell bedient werden kann und andererseits dennoch ein sicheres und zuverlässiges Verschließen der Behälteröffnung ermöglicht.

[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ausgehend von der Deckelvorrichtung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, dass die Deckelvorrichtung mindestens einen Bügel zum Niederhalten des Deckels auf der Behälteröffnung nach dem Aufsetzen des Deckels auf der Behälteröffnung und dem Dichtelement zugeordnete Mittel aufweist, welche bei niedergehaltenem Deckel den Querschnitt des Dichtungselements zumindest in Wirkrichtung vergrößern.

[0012] Mit der erfindungsgemäßen Deckelvorrichtung wird der Zielkonflikt zwischen einer Deckelvorrichtung mit verschwenkbarem Deckel (zeit- und arbeitsintensive Bedienung) einerseits und einer Deckelvorrichtung mit verschiebbarem Deckel (keine Abdichtung außerhalb einer druckluftunterstützten Schüttgutabfuhr) andererseits auf einfache und kostengünstige Weise gelöst. Zudem ist die erfindungsgemäße Deckelvorrichtung besonders robust und eignet sich deshalb besonders gut zum Verschließen einer Einfüllöffnung eines auf einem Fahrzeug montierten Behälters für staubförmiges oder körniges Schüttgut.

[0013] Der bzw. die eingesetzten Bügel sind vorzugsweise gewindefrei. Es ist vollkommen ausreichend, wenn der oder die Bügel locker über den geschlossenen Deckel gelegt werden. Durch die anschließende Vergrößerung des Querschnitts des Dichtungselements in Wirkrichtung wird der Deckel angehoben und drückt von unten gegen den oder die Bügel, die durch ein Sicherheitselement am Öffnen gehindert werden. Das Sicherheitselement ist bspw. als ein Reibschluss zwischen einer Auflagefläche des Bügels und einer entsprechenden Fläche des Deckels und/oder als ein zusätzlicher Stift, Bolzen oder ähnliches ausgebildet. Durch das Sicherheitselement sind der oder die Bügel und damit auch der Deckel am selbsttätigen Öffnen gehindert. Das Verspannen des Dichtungselements zwischen dem Deckel und dem Rand der Behälteröffnung wird bei der Erfindung also nicht durch zeit- und arbeitsaufwendiges Festschrauben des Deckels auf dem Behälter, sondern durch Vergrößern des Querschnitts des Dichtungselements zumindest in Wirkrichtung, also durch das Dichtungselement selbst, erreicht.

[0014] Der geschlossene Bügel bildet einen Anschlag für den Deckel, so dass das Dichtungselement nach der Vergrößerung des Querschnitts in Wirkrichtung auf dem gesamten Umfang des Deckels herum anliegt und der Spalt zwischen Deckel und dem Rand der Einfüllöffnung sicher und zuverlässig luftdicht abgedichtet ist.

[0015] Bei der Erfindung hat das zwischen dem Deckel und dem Rand der Behälteröffnung wirkende Dichtungselement eine doppelte Funktion. Zum einen dient es zum luftdichten Abdichten der Behälteröffnung. Dazu wird der Querschnitt des Dichtungselements zumindest in Wirkrichtung, das heißt in Richtung Deckel und Rand der Behälteröffnung, vergrößert, so dass der Spalt zwischen Deckel und Rand der Behälteröffnung durch die Dichtungselement vollständig verschlossen ist. Zum anderen dient das Dichtungselement aber auch dazu, durch die Querschnittserhöhung den Deckel etwas anzuheben, so dass die Bügel zum Niederhalten des Deckels auf der Behälteröffnung, die zunächst locker auf dem Deckel auflagen, nunmehr fest gegen den Deckel drücken. Dadurch werden die Bügel mittels Reibschluss an einem Verrutschen oder gar Öffnen und Freigeben des Deckels gehindert. Somit kommt dem Dichtungselement auch ein wichtiger Sicherheitsaspekt zu.

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Deckelvorrichtung zum Verschließen einer Einfüllöffnung des Behälters ausgebildet. Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Deckelvorrichtung zum Verschließen einer Behälteröffnung eines Behälters für staubförmiges oder körniges Schüttgut ausgebildet ist.

[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Deckelvorrichtung einen Bügel umfasst, der den Deckel über seinen gesamten Durchmesser übergreift. Ein solcher Bügel ist bspw. auf einer Seite des Deckels verschwenkbar an dem Behälter befestigt und kann bei auf der Behälteröffnung aufgesetztem Deckel einfach über diesen geschwenkt werden. Auf der der Verschwenkachse gegenüberliegenden Seite des Bügels kann dieser bspw. mittels eines Bolzens oder Stiftes, oder eines Klemm- oder Schnappverschlusses gewindefrei festgelegt werden. Da der Bügel zunächst nur lose auf dem Deckel aufliegt, kann der Bolzen ohne großen Kraft- und Arbeitsaufwand in seine Halteposition eingebracht oder der Klemm- oder Schnappverschluss geschlossen werden. Erst durch das anschließende Vergrößern des Querschnitts des Dichtungselements zumindest in Wirkrichtung wird der Stift oder Bolzen bzw. der Klemm- oder Schnappverschluss in seiner Halteposition gesichert und dadurch ein unbeabsichtigtes Öffnen des Bügels und damit auch des Deckels verhindert.

[0018] Gemäß einer bevorzugten alternativen Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Deckelvorrichtung mindestens zwei Bügel umfasst, die den Deckel am Deckelrand teilweise übergreifen. Die Bügel können als einfache, manuell betätigbare Klappbügel ausgebildet sein, die verschwenkbar am Rand der Behälteröffnung angeordnet sind. Die Schwenkachsen der Bügel verlaufen im wesentlichen tangential zum Deckel. Vorzugsweise sind drei oder vier Bügel umfangsseitig um den Deckel herum angeordnet. Wenn die Bügel von dem Deckel weg radial nach außen verschwenkt sind, kann der Deckel auf die Behälteröffnung aufgesetzt werden. Bei aufgesetztem Deckel können die Bügel einfach nach oben geklappt werden, so dass sie den Deckel an seinem Rand bereichsweise übergreifen. Eine besondere Sicherung der Bügel ist nicht erforderlich. Diese ergibt sich automatisch durch das Vergrößern des Querschnitts des Dichtungselements zumindest in Wirkrichtung, wobei Bereiche an der Oberseite des Deckels gegen Auflageflächen der Bügel gedrückt werden und dort zur Auflage kommen. In dieser gesicherten Stellung sind die Bügel durch Reibschluss oder durch Formschluss gehalten.

[0019] Vorteilhafterweise ist das Dichtelement als eine Dichtlippe ausgebildet, welche in einer Nut an der Unterseite des Deckels oder an der Oberseite des die Behälteröffnung seitlich umgebenden Bereichs des Behälters angeordnet ist. Auf der der Dichtlippe gegenüberliegenden Seite auf dem Rand der Behälteröffnung bzw. auf der Deckelunterseite ist eine Dichtfläche ausgebildet, auf der die Dichtlippe zumindest nach Vergrößerung des Querschnitts in Wirkrichtung anliegt und die Behälteröffnung so luftdicht verschließt. Die Dichtlippe wirkt zwischen zwei gegenüberliegenden, im wesentlichen parallelen Flächen von Deckel und Behälter. Durch die Anordnung der Dichtlippe in der Ringnut ist die Dichtlippe sicher, zuverlässig und vor allem verliersicher an der Deckelvorrichtung bzw. dem Rand der Behälteröffnung gehalten.

[0020] Es wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Boden der Nut und dem Dichtungselement ein zum Vergrößern des Querschnitts des Dichtungselements in Wirkrichtung mit einem Druckmedium beaufschlagbarer ringförmiger Hohlraum ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform werden die Nut und die Dichtlippe zusammen genommen als Dichtungselement bezeichnet. Durch Druckbeaufschlagung des durch die Nutwandungen und die eingesetzte Dichtlippe begrenzten Ringraums wird die Dichtlippe so weit aus der Nut herausgedrückt bis sie auf der gegenüberliegenden Dichtfläche aufliegt. Streng genommen wird bei dieser Ausführungsform nicht der Querschnitt der Dichtlippe, sondern der Querschnitt der gesamten Dichtvorrichtung, umfassend die Nut und die Dichtlippe, vergrößert. Mit anderen Worten: es wird der Abstand zwischen dem Boden der Nut und der auf der Dichtfläche aufliegenden Seite der Dichtlippe vergrößert.

[0021] Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Dichtungselement im Inneren einen weitgehend abgeschlossenen Hohlraum aufweist, und der Hohlraum des Dichtungselements zum Vergrößern des Querschnitts des Dichtungselements in Wirkrichtung mit einem Druckmedium beaufschlagbar ist. Das Dichtungselement besteht vorzugsweise aus einem elastisch dehnbaren Material, vorzugsweise einem Kunststoff oder Gummi. Durch Beaufschlagen des Hohlraums mit dem Druckmedium dehnt sich das Dichtungselement in seinem Querschnitt aus. Diese Ausdehnung wird durch die Nutwandungen begrenzt, so dass der Querschnitt des Dichtungselements insbesondere in Wirkrichtung, das heißt in Richtung der gegenüberliegenden Dichtfläche, vergrößert wird.

[0022] Als Druckmedium wird vorteilhafterweise Luft, vorzugsweise Luft aus einem Druckluftkreislauf eines Fahrzeugs, auf dem der Behälter montiert ist, verwendet. Die Druckluft steht in dem Fahrzeug, bspw. im Bremskreislauf oder einem gesonderten Druckluftkreislauf, jederzeit zur Verfügung und kann problemlos zum Druckbeaufschlagen und zur Querschnittsvergrößerung des Druckelements eingesetzt werden.

[0023] Zum druckdichten Abdichten der Behälteröffnung muss bei der Erfindung nicht der gesamte Behälter unter Druck gesetzt werden, sondern lediglich das Dichtungselement. Das kann schnell und einfach unmittelbar nach dem Schließen des Deckels und des Bügels erfolgen. Da es aufgrund des geringen Volumens des Dichtungselements, das zum Abdichten der Behälteröffnung und zum Sichern des Bügels unter Druck gehalten werden muss, auch über einen längeren Zeitraum hinweg zu keinen bzw. nur ganz geringen Druckverlusten kommt, kann der Druck in dem Dichtungselement auch über einen längeren Zeitraum hinweg problemlos aufrecht erhalten werden. Somit ist während des Transports und der Lagerung des Schüttguts in dem Behälter das Eindringen von Schmutzpartikeln und/oder Feuchtigkeit unterbunden.

[0024] Um ein unbeabsichtigtes Öffnen der Bügel zu verhindern, ist dem mindestens einen Bügel vorteilhafterweise ein Sicherungselement zugeordnet, welches bei in Wirkrichtung vergrößertem Querschnitt des Dichtungselements aktiviert ist und ein unbeabsichtigtes Lösen des Bügels verhindert. Das Sicherungselement kann ein Sicherungsstift oder ähnliches sein. Es ist aber auch denkbar, dass das Sicherungselement einfach als eine Reibschlussverbindung zwischen einer Auflagefläche des Bügels und einem Teilbereich an der Oberseite des Deckels ausgebildet ist. Bei vergrößertem Querschnitt des Dichtungselements ist der Reibschluss so groß, dass ein Öffnen der Bügel nahezu unmöglich ist. Des weiteren ist es denkbar, dass das Sicherungselement einen Vorsprung auf der Auflagefläche des Bolzens und eine auf der Deckeloberfläche an einer dem Vorsprung entsprechenden Stelle ausgebildete Vertiefung umfasst. Bei lose auf die Behälteröffnung aufgelegtem Deckel, d. h. so lange das Dichtungselement entspannt ist, stehen der Vorsprung und die Vertiefung nicht im Eingriff miteinander. Erst durch Vergrößern des Querschnitts des Dichtungselements in Wirkrichtung wird der Deckel so weit angehoben, dass die Deckeloberfläche an der der Deckeloberfläche zugewandten Auflagefläche des Bolzens anliegt. Gleichzeitig tritt die Vertiefung auf der Deckeloberfläche mit dem Vorsprung an der Auflagefläche des Bolzens in Eingriff und der Bolzen kann nicht mehr geöffnet werden. Ein Öffnen des Bolzens ist erst möglich, nachdem die Druckmediumzufuhr unterbrochen wurde und sich der Querschnitt des Dichtungselements in Wirkrichtung wieder verringert hat.

[0025] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Der Figurenbeschreibung können auch zusätzliche Merkmale und Vorteile der Erfindung entnommen werden. Es zeigen:

Figur 1

eine erfindungsgemäße Deckelvorrichtung zum Verschließen eines Behälters für staubförmiges oder körniges Schüttgut gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform;

Figur 2

eine erfindungsgemäße Deckelvorrichtung gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform;

Figur 3

eine erste aus dem Stand der Technik bekannte Deckelvorrichtung; und

Figur 4

eine zweite aus dem Stand der Technik bekannte Deckelvorrichtung.

[0026] Die Figuren 3 und 4 zeigen verschiedene Ausführungsformen von aus dem Stand der Technik bekannten Deckelvorrichtungen. Deckelvorrichtungen werden beispielsweise zum Verschließen von Einfüllöffnungen von Behältern für staubförmiges oder körniges Schüttgut eingesetzt. Die Deckelvorrichtungen können sowohl für stationäre Silobehälter als auch für solche Behälter verwendet werden, die als Aufbauteil auf einem Fahrzeug angeordnet sind. Derartige Behälter besitzen an ihrer Oberseite eine oder mehrere Einfüllöffnungen, die durch die Deckelvorrichtungen verschlossen werden.

[0027] Die in Figur 3 dargestellte in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Deckelvorrichtung ist links unten in einer Draufsicht und darüber in etwas abgewandelter Form im Schnitt dargestellt. Staubförmiges oder körniges Schüttgut wird über die Einfüllöffnung 2 in den Behälter 3 gefüllt. Die Einfüllöffnung 2 ist durch einen Deckel 4 der Deckelvorrichtung 1 verschlossen. Der Deckel 4 kann durch Verschwenken um eine Schwenkachse (Draufsicht unten in Figur 3) oder durch vollständiges Abheben von der Einfüllöffnung 2 (Schnittansicht oben in Figur 3) entfernt werden.

[0028] Die Einfüllöffnung 2 umgebend ist ein ringförmiger Aufsatz 5 mit der Wandung des Behälters 3 verschweißt. Deshalb wird der Aufsatz 5 auch als Einschweißring bezeichnet. Selbstverständlich kann der Aufsatz 5 auch auf andere Weise an der Wandung des Behälters 3 befestigt werden, bspw. durch Schrauben, Kleben oder Nieten. Auf dem Aufsatz 5 (vgl. Draufsicht) ist eine Öse 6 zur Aufnahme eines Stifts oder Bolzens 7 angeordnet. In dem Beispiel aus Figur 3 ist der Bolzen 7 als eine Schraube ausgebildet, die durch eine Mutter 8 in der Öse 6 gehalten ist. Der Deckel 4 weist zwei Halteösen 9 auf, welche bei auf der Einfüllöffnung 2 positioniertem Deckel 4 zu beiden Seiten der Öse 6 angeordnet sind. Die Halteösen 9 sind durch den Bolzen 7 an der Öse 6 verschwenkbar befestigt. Damit ist der Deckel 4 um eine Schwenkachse 10 verschwenkbar an dem Aufsatzring 5 und damit an dem Behälter 3 befestigt. Die Öse 6, der Bolzen 7 und die Halteösen 9 bilden zusammen ein Scharnier.

[0029] Der ringförmige Aufsatz 5 weist außerdem mehrere Lageraugen 11 auf, an denen Schwing- oder Knebelschrauben 12 mittels eines Bolzens oder Stiftes 13 verschwenkbar angeordnet sind. In Figur 3 links unten sind der besseren Übersichtlichkeit halber nur zwei der insgesamt vier Schwingschrauben 12 dargestellt. Der Einsatz von vier Schwingschrauben 12 empfiehlt sich, um den Deckel 4 allseits gleichmäßig auf den Rand der Einfüllöffnung 2 zu drücken. Selbstverständlich können aber auch weniger Schwingschrauben 12 eingesetzt werden, bspw. drei oder zwei. Selbst mit nur einer, vorzugsweise dem Scharnier 6, 7, 9 gegenüberliegend angeordneten Schwingschraube 12 könnte der Deckel 4 noch dicht schließen.

[0030] Rechts in Figur 3 ist eine Schwingschrauben 12 beispielhaft vergrößert dargestellt. Sie umfasst einen um die Längsachse des Stifts 13 verschwenkbaren Gewindebolzen 14 und eine auf den Gewindebolzen 14 aufgeschraubte Spannmutter 15 mit zwei Hebeln. Durch Aufschrauben der Spannmutter 15 wird der Deckel 4 gegen einen nach oben ragenden Rand 16 der Einfüllöffnung 2 gedrückt. Zwischen dem Deckel 4 und dem Rand 16 der Einfüllöffnung 2 ist ein Dichtungselement 17 angeordnet, durch das bei aufgeschraubten Spannmuttern 15 der Deckel 4 luftdicht gegen die Einfüllöffnung 2 abgedichtet ist. Bei der Ausführungsform unten links in Figur 3 ist dem Scharnier 6, 7, 9 gegenüberliegend ein Handgriff 18 am Deckel 4 angeordnet, um den Deckel 4 bei gelösten Schwingschrauben 12 anheben, um die Schwenkachse 10 verschwenken und damit die Einfüllöffnung 2 öffnen zu können. Bei der Ausführungsform oben links in Figur 3 ist kein Scharnier 6, 7, 9 vorgesehen. Statt dessen sind am Umfang des Deckels 4 gegenüberliegend zwei Handgriffe 18 angeordnet, um den Deckel 4 bei gelösten Schwingschrauben 12 anheben, von der Öffnung 2 abheben und die Einfüllöffnung 2 öffnen zu können.

[0031] Der Behälter 3 wird bei geöffneter Einfüllöffnung 2 mit Schüttgut befüllt. Danach wird der Deckel 4 bei um die Stifte 13 radial nach außen geklappten Schwingschrauben 12 auf die Einfüllöffnung 2 angeordnet und diese dadurch verschlossen. Anschließend werden zum Sichern des geschlossenen Deckels 4 die Schwingschrauben 12 nach oben geklappt, so dass die Gewindebolzen 14 in entsprechende am Deckel 4 ausgebildete Aussparungen 19 greifen. Dann werden die Spannmuttern 15 der Schwingschrauben 12 festgeschraubt, so dass der Deckel 4 auf den Rand 16 der Einfüllöffnung 2 gedrückt und die Dichtung 17 dazwischen eingespannt wird. Damit ist die Einfüllöffnung 2 durch den Deckel 4 druckdicht verschlossen.

[0032] Zum Entleeren sind im Bodenbereich des Behälters 3 kegelförmige Auslaufkörper (Auslaufkegel) angeordnet, die sich nach unten auf einen engeren Querschnitt eines Anschlussstutzens für eine Förderleitung verengen. Der Behälter 3 wird mit Druckluft beaufschlagt, um das Schüttgut über den Auslaufkörper und die Förderleitung aus dem Behälter 3 zu befördern. Außerdem kann zur Vermeidung bzw. zum Auflösen einer Brückenbildung und zur Erhaltung der Fließfähigkeit des Schüttguts während des Entleerens Druckluft im Bereich des Auslaufkörpers eingeblasen werden. Die druckluftunterstützte Schüttgutabfuhr setzt voraus, dass die Einfüllöffnungen 2 des Behälters 3 - zumindest während der Dauer der Schüttabfuhr - durch die Deckel 4 luftdicht verschlossen werden.

[0033] Bei der in Figur 3 dargestellten bekannten Ausführungsform einer Deckelvorrichtung 1 ist es nachteilig, dass das luftdichte Verschließen des Deckels 4 mit den Schwingschrauben 12 äußerst zeit- und arbeitsintensiv ist. Zudem erhält die Person, die das Verschließen des Deckels 4 ausführt, keinerlei Rückmeldung ob der Deckel 4 richtig luftdicht verschlossen ist oder ob die Schwingschrauben 12 vielleicht noch weiter angezogen werden müssten. Abgesehen von dem erheblichen Arbeits- und Zeitaufwand, hat die bekannte Deckelvorrichtung 1 also auch ein Sicherheitsproblem.

[0034] In Figur 4 ist eine zweite aus dem Stand der Technik bekannte Ausführungsform einer Deckelvorrichtung 1 dargestellt. Dort wird der Deckel 4 zum Öffnen und Schließen jedoch nicht um eine Schwenkachse 10 verschwenkt, sondern auf Führungsschienen 20 verschoben. An der Unterseite des Deckels 4 sind Gleitelemente (nicht dargestellt) vorgesehen, welche beim Verschieben des Deckels 4 über die Schienen 20 bewegt werden. Die Gleitelemente können als Rollen, Räder, Kugeln, Kufen oder ähnliches ausgebildet sein. Um die mit dem Deckel 4 verschlossene Einfüllöffnung 2 luftdicht abzudichten, ist an dem Aufsatzring 5 am Innenumfang der Einfüllöffnung 2 eine Dichtlippe (nicht dargestellt) angeordnet, welche sich bei Druckbeaufschlagung des Behälters 3 von innen über den Spalt zwischen dem Rand 16 der Einfüllöffnung 2 und dem Deckel 4 legt. Somit ist der Behälter 3 nur beim Entleeren luftdicht abgedichtet. Ansonsten ist die Einfüllöffnung 2 lediglich durch den Deckel 4 abgedeckt, wobei zwischen Deckel 4 und dem Rand 16 der Einfüllöffnung 2 ein Spalt verbleibt. Es hat sich als nachteilig erwiesen, dass ohne Druckbeaufschlagung des Deckels 4, bspw. während des Transports oder der Lagerung des Schüttguts, Fremdkörper, Schmutz und Feuchtigkeit durch den Spalt in den Behälter 3 gelangen und zu einer Verschmutzung und/oder Verklumpung und Brückenbildung des Schüttguts führen können.

[0035] Hier kann die in den Figuren 1 und 2 dargestellte erfindungsgemäße Deckelvorrichtung 1 Abhilfe schaffen. Die Deckelvorrichtung 1 gemäß dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel weist einen Bügel 21 zum Niederhalten des auf der Einfüllöffnung 2 aufgesetzten Deckels 4 auf den Rand 16 der Einfüllöffnung 2 auf. Außerdem umfasst die Deckelvorrichtung 1 dem Dichtungselement 17 zugeordnete Mittel auf, welche bei niedergehaltenem Deckel 4 den Querschnitt des Dichtungselements 17 zumindest in Wirkrichtung vergrößern. Die Wirkrichtung ergibt sich aus dem Abstand zwischen der Unterseite des Deckels 4 und dem Rand 16 der Einfüllöffnung 2.

[0036] Der Deckel 4 kann entweder als ganzes abhebbar, über ein Scharnier 6, 7, 9 verschwenkbar oder über Führungsschienen 20 verschiebbar ausgebildet sein. Für den Bügel 21 sind auf dem Aufsatzring 5 Lageraugen 22 befestigt, durch die Bolzen oder Stifte 23 hindurchgeführt sind, welche auch in entsprechende Öffnungen an den Enden des Bügels 21 eingreifen. Auf diese weise ist der Bügel 21 an dem Aufsatzring 5 bzw. an dem Behälter 3 lösbar befestigt. Durch Herausnehmen eines der beiden Bolzen 23 kann der Bügel 21 um den anderen, am gegenüberliegenden Ende des Bügels 21 angeordneten Bolzen 23 verschwenkt werden.

[0037] Der eingesetzte Bügel 21 ist gewindefrei. Der Bügel 21 wird locker über den geschlossenen Deckel 4 gelegt und lediglich durch die Bolzen 23 am selbsttätigen Öffnen gehindert. Die Bolzen 23 wirken zwischen Deckel 4 und Behälter 3 bzw. Aufsatz 5 und werden einfach in die Öffnungen bzw. Ösen 22 in dem Deckel 4 bzw. dem Behälter 3 gesteckt. Durch die anschließende Vergrößerung des Querschnitts des Dichtungselements 17 in Wirkrichtung wird der Deckel 4 angehoben und drückt von unten gegen den Bügel 21, der durch die Bolzen 23 am Öffnen gehindert wird. Ein etwa zentraler Teil 29 der Oberseite des Deckels 4 und eine Auflagefläche 30 an der Unterseite des Bügels 21 sind in Figur 1 durch stärkere Linien gekennzeichnet.

[0038] Durch das Anheben des Deckels 4 werden die Bolzen 23 in den Öffnungen bzw. Ösen 22 von Deckel 4 bzw. Behälter 3 durch Reibschluss gehalten und können nicht unbeabsichtigt herausrutschen. Selbstverständlich können die Bolzen 23 zusätzlich auch durch eine Sicherung, bspw. einen Sicherungsstift, gesichert werden. Der geschlossene Bügel 21 bildet einen Anschlag für den Deckel 4, so dass das Dichtungselement 17 nach der Vergrößerung des Querschnitts in Wirkrichtung auf dem gesamten Umfang der Einfüllöffnung 2 herum zwischen der Unterseite des Deckels 4 und einer Druckfläche 25 an der Stirnseite des Randes 16 der Einfüllöffnung 2 anliegt. Ein Spalt zwischen Deckel 4 und dem Rand 16 der Einfüllöffnung 2 ist dadurch sicher und zuverlässig luftdicht verschlossen.

[0039] Bei der Erfindung hat das zwischen dem Deckel 4 und dem Rand 16 der Einfüllöffnung 2 wirkende Dichtungselement 17 eine doppelte Funktion. Zum einen dient es zum luftdichten Abdichten der Einfüllöffnung 2. Dazu wird der Querschnitt des Dichtungselements 17 zumindest in Wirkrichtung, das heißt in Richtung Deckel 4 und Rand 16 der Einfüllöffnung 2, vergrößert, so dass der Spalt zwischen Deckel 4 und Rand 16 der Einfüllöffnung 2 durch die Dichtungselement 17 vollständig verschlossen ist. Zum anderen dient das Dichtungselement 17 aber auch dazu, durch die Querschnittserhöhung den Deckel 4 etwas anzuheben, so dass der Bügel 21 zum Niederhalten des Deckels 4 auf der Einfüllöffnung 2, der zunächst locker auf dem Deckel 4 auflag, nunmehr fest gegen den Deckel 4 gedrückt wird. Dadurch wird der Bügel 21 an einem Verrutschen und Freigeben des Deckels 4 gehindert. Somit kommt dem Dichtungselement 17 auch ein wichtiger Sicherheitsaspekt für die Deckelvorrichtung 1 zu.

[0040] Das Dichtungselement 17 verläuft in einer Ringnut 24 an der Unterseite des Deckels 4. Spätestens nach Vergrößerung des Querschnitts des Dichtungselements 17 in Wirkrichtung drückt das Dichtungselement 17 auf die ringförmige Dichtfläche 25 an der Stirnseite des Randes 16 der Einfüllöffnung 2. Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass die Ringnut 24 mit dem Dichtungselement 17 auf der Stirnseite des Randes 16 der Einfüllöffnung 2 und die Dichtfläche 25 an der Unterseite des Deckels 4 ausgebildet ist.

[0041] Zum druckdichten Abdichten der Einfüllöffnung 2 wird bei der Erfindung das Dichtungselement 17 mit einem Druckmedium, vorzugsweise Luft aus einem Druckluftkreislauf eines Kraftfahrzeugs, das den Behälter 3 trägt, beaufschlagt. Es ist denkbar, dass das Dichtungselement 17 als eine ringförmige Dichtlippe ausgebildet ist, die im Inneren einen ringförmigen Hohlraum aufweist. Nach dem Schließen des Deckels 4 und des Bügels 21 (Bolzen 23 in den Ösen 22 und Öffnungen des Behälters 3 bzw. des Deckels 4) wird der Hohlraum der Dichtlippe 17 mit Druckluft beaufschlagt. Die Ausdehnung des Querschnitts der Dichtlippe 17 wird durch die Wandungen der Ringnut 24 nach drei Seiten hin begrenzt. Hauptsächlich in Richtung Dichtfläche 25, also in Wirkrichtung, vergrößert sich der Querschnitt der Dichtlippe 17 bei Druckbeaufschlagung des Hohlraums.

[0042] Selbstverständlich ist es in einer alternativen Ausgestaltung des Dichtungselements 17 auch denkbar, dass zwischen der Dichtlippe 17 und einer oder mehreren Wandungen der Ringnut 24 ein ringförmiger Hohlraum 26 ausgebildet ist, der mit Druckluft 27 oder einem anderen Druckmedium beaufschlagbar ist (vgl. Figur 2). Durch die Druckbeaufschlagung des Hohlraums 26 wird die Dichtlippe 17 so weit aus der Ringnut 24 in Richtung Dichtfläche 25 herausgedrückt, bis die Dichtlippe 17 auf der Dichtfläche 25 aufliegt und die Oberseite des Deckels 4 an den Bügel 21 anstößt. Die Dichtlippe 17 wird mit einer Anpresskraft F auf die Dichtfläche 25 gedrückt und sorgt so für eine gasdichte Abdichtung.

[0043] Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist zum Niederhalten des Deckels 4 auf der Einfüllöffnung 2 nicht ein einziger Bügel 21 vorhanden, der den Deckel 4 über seinen gesamten Durchmesser überspannt. Vielmehr umfasst die Ausführungsform aus Figur 2 mehrere kleinere Bügel 28, die den Deckel 4 am Deckelrand 4a teilweise übergreifen. Vorzugsweise sind drei oder vier der Bügel 28 über den Umfang des Deckels 4 verteilt an dem Behälter 3 bzw. an dem Aufsatzring 5 angeordnet.

[0044] Die Bügel 28 sind an den Lageraugen 22 mittels der Bolzen 23 in radialer Richtung relativ zum Deckel 4 verschwenkbar angeordnet. Die Bügel 28 können bei entlastetem Dichtelement 17 einfach um die Bolzen 23 radial nach außen verschwenkt (offene Stellung) und radial nach innen über den Deckel 4 (geschlossene Stellung) verschwenkt werden. In der geschlossenen Stellung der Bügel 28 berührt bei druckbeaufschlagtem Dichtelement 17 ein Bereich 29 der Oberseite des Deckels 4 eine Auflagefläche 30 der Bügel 28. Dann ist ein Öffnen der Bügel 28 durch Reibschluss stark erschwert wenn nicht sogar unmöglich. Alternativ oder zusätzlich können an dem Bereich 29 des Deckels 4 und der Auflagefläche 30 der Bügel 28 Formschlusselemente (nicht dargestellt) vorgesehen sein, welche bei druckbeaufschlagtem Dichtelement 17 und angehobenem Deckel 4 miteinander in Eingriff treten und ein Öffnen der Bügel 28 unmöglich machen.

[0045] Selbstverständlich ist es im Rahmen der vorliegenden Erfindung möglich, Merkmale der verschiedenen in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele beliebig miteinander zu kombinieren.

Ansprüche

1. Deckelvorrichtung (1) zum Verschließen einer Öffnung (2) eines Behälters (3), wobei die Deckelvorrichtung (1) einen Deckel (4) und ein Dichtelement (17) aufweist, das zwischen dem Deckel (4) und einem die Behälteröffnung (2) seitlich umgebenden Bereich (16) des Behälters (3) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelvorrichtung (1) mindestens einen Bügel (21; 28) zum Niederhalten des Deckels (4) auf der Behälteröffnung (2) nach dem Aufsetzen des Deckels (4) auf der Behälteröffnung (2) und dem Dichtelement (17) zugeordnete Mittel aufweist, welche bei niedergehaltenem Deckel (4) den Querschnitt des Dichtungselements (17) zumindest in Wirkrichtung vergrößern.

2. Deckelvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelvorrichtung (1) zum Verschließen einer Einfüllöffnung (2) des Behälters (3) ausgebildet ist.

3. Deckelvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelvorrichtung (1) zum Verschließen einer Behälteröffnung (2) eines Behälters (3) für staubförmiges oder körniges Schüttgut ausgebildet ist.

4. Deckelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelvorrichtung (1) einen Bügel (21) umfasst, der den Deckel (4) über seinen gesamten Durchmesser übergreift.

5. Deckelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelvorrichtung (1) mindestens zwei Bügel (28) umfasst, die den Deckel (4) am Deckelrand (4a) teilweise übergreifen.

6. Deckelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (17) als eine Dichtlippe ausgebildet ist, welche in einer Nut (24) an der Unterseite des Deckels (4) oder an der Oberseite des die Behälteröffnung (2) seitlich umgebenden Bereichs (16) des Behälters (3) angeordnet ist.

7. Deckelvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Boden der Nut (24) und dem Dichtungselement (17) ein zum Vergrößern des Querschnitts des Dichtungselements (17) in Wirkrichtung mit einem Druckmedium beaufschlagbarer ringförmiger Hohlraum (26) ausgebildet ist.

8. Deckelvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (17) im Inneren einen weitgehend abgeschlossenen Hohlraum aufweist, und der Hohlraum des Dichtungselements (17) zum Vergrößern des Querschnitts des Dichtungselements (17) in Wirkrichtung mit einem Druckmedium beaufschlagbar ist.

9. Deckelvorrichtung (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmedium als Luft, vorzugsweise als Luft aus einem Druckluftkreislauf eines Fahrzeugs, auf dem der Behälter (3) montiert ist, ausgebildet ist.

10. Deckelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Bügel (21; 28) ein Sicherungselement zugeordnet ist, welches bei in Wirkrichtung vergrößertem Querschnitt des Dichtungselements (17) aktiviert ist und ein unbeabsichtigtes Lösen des Bügels (21; 28) verhindert.

Zeichnung