Stuhl mit höhenverstellbarer Kopfstütze

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl.

[0002] Stühle mit Kopfstützen sind seit langem bekannt. Die Kopfstützen weisen in der Regel den Nachteil auf, dass die Höhenverstellung in der Regel kompliziert über Rastmechanismen erfolgt. Eine Neigungsverstellung ist in der Regel nicht möglich.

[0003] Aus der US 5,213,395 geht ein Stuhl hervor, der eine sowohl hinsichtlich der Höhe als auch hinsichtlich der Neigung in Stufen verstellbare Kopfstütze aufweist, wobei beide Verstellmechanismen nebeneinander angeordnet sind.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl anzubieten, bei dem die Kopfstütze hinsichtlich der Höhe wie auch hinsichtlich der Neigung stufenlos verstellbar und kompakt aufgebaut ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs gelöst.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Zusätzliche Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1

einen Bürostuhl mit einer Kopfstütze,

Fig. 2

eine Ausschnittvergrößerung der Kopfstütze gemäß Figur 1,

Fig. 3

eine Rahmenkonstruktion der Kopfstütze gemäß Figur 2,

Fig. 4

eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie IV-IV in Figur 2 und

Fig. 5

eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie V-V in Figur 2.

[0008] Ein in Figur 1 dargestellter Stuhl 1, insbesondere ein Bürostuhl, weist ein Fußgestell 2 auf, das über Rollen 3 gegenüber dem Boden abgestützt ist. An dem Fußgestell 2 ist eine höhenverstellbare Stuhlsäule 4 angebracht, an deren oberem Ende ein Sitzträger 5 lösbar befestigt ist, auf dem wiederum ein gepolsterter Sitz 6 angebracht ist. Am hinteren Ende des Sitzträgers 5 ist ein sich im wesentlichen nach oben erstreckender Rückenlehnen-Träger 7 angebracht, an dem eine gepolsterte Rückenlehne 8 befestigt ist. Am oberen Ende des Rückenlehnen-Trägers 7 ist ein Kopfstützen-Träger 9 angebracht, an dem eine Kopfstütze 10 befestigt ist.

[0009] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 5 der Aufbau der Kopfstütze 10 genauer beschrieben. Der Rückenlehnen-Träger 7 weist zwei im wesentlichen vertikal und parallel zueinander verlaufende, sich bis zum oberen Ende der Rückenlehne 8 erstreckende Holme 11 auf, die an ihrem oberen Ende jeweils in einen Kopfstützen-Träger-Bügel 12 übergehen. Die Bügel 12 gehen an ihrem oberen Ende kontinuierlich in ein sich im Durchmesser verjüngendes, horizontal verlaufendes Wellen-Befestigungs-Preßlager 13 über. Die freien Enden 14 der Lager 13 sind einander zugewandt. Die Kopfstütze 10 ist gegenüber den Bügeln 12 abgestützt und mit diesen verbunden.

[0010] Die Kopfstütze 10 weist einen Rahmen 15 auf, der durch zwei parallel zueinander verlaufende Paare von Schienen 16 sowie zwei diese verbindende Querholme 17 gebildet wird. Die Schienen 16 sind, wie in Figur 5 erkennbar, gekrümmt ausgebildet und bestehen beispielsweise aus FederstahlBlech. Die Schienen 16 eines Schienenpaares verlaufen parallel übereinander. Die Querholme 17 haben jeweils die Form eines langgestreckten Quaders, der endseitig über die Verbindungspunkte 18 mit den Schienen 16 hervorsteht. Eine Welle 19 ist zwischen den beiden Paaren der Schienen 16 hindurchgeführt und weist an ihren beiden Enden Zapfen 20 auf, die in entsprechenden Ausnehmungen 21 des Lagers 13 mit Preßsitz festgelegt sind. Die Welle 19 ist somit im wesentlichen drehfest gegenüber den Lagern 13 befestigt. Der Rahmen 15 ist mit der Welle 19 über zwei Paare von Reib-Führungs-Schuhen 22 verbunden. Die Schuhe 22 weisen mittig jeweils eine Bohrung 23 auf, durch die die Welle 19 geführt ist. Die Schuhe 22 weisen auf einander zugewandten Seiten jeweils zwei Nuten 24 auf, deren Tiefe geringfügig kleiner ist als die halbe Breite der Schienen 16. Jeweils zwei Schuhe 22 sind durch zwei Schrauben 25 miteinander zu einem Paar 26 verbunden. Die insgesamt vier Nuten 24 eines Paares 26 umschließen - zwei Kanäle bildend - die beiden Schienen 26. Durch die Schrauben 25 ist die Reibung zwischen den Schuhen 22 und den Schienen 16 einstellbar. Die Paare 26 sind auf den Schienen 16 gegen eine Gegenkraft verschiebbar und bilden eine Höhenverstell-Einrichtung für die Kopfstütze 10. Die Reibung zwischen den Schienen 16 und den beiden Paaren 26 ist so eingestellt, dass die Kopfstütze 10 in Bezug auf die nach außen abgestützte Welle 19 ohne äußere Krafteinwirkung in jeder beliebigen voreingestellten Position ortsfest verharrt.

[0011] Die Schuhe 22 weisen auf ihren inneren Stirnseiten 27 im Bereich der Bohrung 23 eine konische Erweiterung 28 der Bohrung 23 auf. Zwischen der Welle 19 einerseits und den beiden Schuhen 22 eines Paares 26 andererseits entsteht hierdurch eine ringförmige Kammer, in der ein Gummiring 29 festgelegt ist. Durch die konisch verlaufenden Flächen der Kammer im Bereich der Erweiterung 28 wird der Gummiring 29 beim Verschrauben zweier Schuhe 22 an die Welle 19 angedrückt, wodurch eine vorbestimmbare Reibungskraft zwischen der Welle 19 und dem Rahmen 15 einstellbar ist. Da die Welle 19 drehfest gegenüber dem Lager 13 befestigt ist, kann die Kopfstütze 10 nur gegen eine Kraft um die Welle 19 verschwenkt werden. Ohne äußere Krafteinwirkung verharrt die Kopfstütze 10 in jeder voreingestellten Neigungsposition mit einem Neigungswinkel a gegenüber der Vertikalen. Die Welle 19 bildet insofern zusammen mit den Schuhen 22 eine Neigungs-Verstelleinrichtung zur Verstellung des Neigungswinkels a der Kopfstütze 10.

[0012] Der Rahmen 15 ist durch eine mehrteilige beispielsweise aus Holz bestehende Verkleidung verkleidet. Auf der Oberseite des oberen Querholms 17 und der Unterseite des unteren Querholms 17 sind zwei halbzylindrische Profile 30 befestigt. An der Vorder- und Rückseite ist jeweils eine gekrümmte Deckplatte 31 befestigt. Die Deckplatten 31 weisen entlang des von den Schuhen 22 bei der Höhenverstellung überstrichenen Bereichs rechteckige Ausnehmungen 32 auf, in die Teile der Schuhe 22 ragen. Auf diese Weise ist eine möglichst kompakte Ausbildung der Kopfstütze 10 möglich, da die Gesamtdicke K der Verkleidung der Kopfstütze 10 nur geringfügig größer ist als die Dicke S der Schuhe 22. An den Stirnseiten des Rahmens 15 sind zwei gekrümmte Stirnplatten 33 mit gekrümmten Langlöchern 34 befestigt, wobei die Welle 19 in dem Langloch 34 verschoben wird. Die in Figur 2 nur mit der Verkleidung dargestellte Kopfstütze 10 wird abschließend, wie in Figur 1 dargestellt, beispielsweise mit Leder oder Stoff bespannt.

[0013] Im folgenden wird die Funktionsweise der Kopfstütze näher beschrieben. Um die Höhe der Kopfstütze 10 zu verändern, übt der Benutzer des Stuhles 1 auf diese von oben oder von unten eine Kraft aus. Ist die Kraft groß genug, um eine vorgegebene Reibungskraft zu überwinden, so werden die Schienen 16 in den Nuten 24 der Schuhe 22 verschoben, wodurch sich die Höhe der Kopfstütze 10 ändert. Durch die zwischen den Schienen 16 und den Schuhen 22 wirkende Reibung ist die Kopfstütze 10 in der neueingestellten Endposition stabil und rutscht nicht wieder nach unten. Soll der Neigungswinkel a der Kopfstütze verstellt werden, so verschwenkt der Benutzer die Kopfstütze um die Welle 19. Da die Zapfen 20 im Lager 13 drehfest befestigt sind, findet eine Verschwenkung der Schuhe 22 relativ zur Welle 19 statt. Aufgrund der zwischen der Wand der Bohrung 23 und der Welle 19 bestehenden Reibung sowie der durch den Gummiring 29 zwischen den Schuhen 22 und der Welle 19 eingestellten Reibung, ist zur Verschwenkung der Kopfstütze 10 um die Welle 19 ein Mindest-Drehmoment erforderlich. Wird dieses überschritten, so findet eine Verschwenkung der Kopfstütze 10 statt. Wird kein äußeres Drehmoment auf die Kopfstütze 10 ausgeübt, so bleibt diese in der eingestellten Endposition ortsfest.

[0014] Durch die Krümmung der Kopfstütze 10 nach hinten, paßt sich diese der Kontur von Hinterkopf und Genick eines sich nach hinten lehnenden Menschen an. Besonders vorteilhaft ist, dass sich der Neigungswinkel a der Kopfstütze 10 beim Nach-Hinten-Lehnen automatisch einstellen kann. Durch die Höhenverstellbarkeit der Kopfstütze ist sichergestellt, dass der obere Teil des Genicks eines Benutzers ungefähr in der Höhe der Welle 19 liegt und die Verschwenkbarkeit der Kopfstütze 10 im wesentlichen der des menschlichen Genicks entspricht. Hierdurch wird die Kopfstütze 10 als besonders komfortabel empfunden. Besonders vorteilhaft ist, dass die Höhe der Kopfstütze 10 und deren Neigungswinkel gleichzeitig und stufenlos verstellt werden können. Außerdem besteht die Möglichkeit, durch eine um mehr als 360° drehbare Kopfstütze 10 für den Kopf des Benutzers eine konvexe oder konkave Kopfanlagefläche zu nutzen. Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Position der Kopfstütze 10 ist die Kopfanlagefläche vom Kopf aus gesehen konkav. Durch eine Drehung um 180° um die Welle 19 kann die gegenüberliegende Kopfanlagefläche genutzt werden.

Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl,

a. mit einem Fußgestell (2),

b. mit einem darauf abgestützten Sitzträger (5),

c. mit einem auf dem Sitzträger (5) abgestützten Sitz (6),

d. mit einem an dem Sitzträger (5) befestigten Rückenlehnen-Träger (7) für eine Rückenlehne (8),

e. mit einem an dem Rückenlehnen-Träger (7) befestigten Kopfstützen-Träger (9) und

f. mit einer an dem Kopfstützen-Träger (9) befestigten Kopfstütze (10), welche aufweist,

i. eine Höhenverstell-Einrichtung zur Höhenverstellung der Kopfstütze (10) und

ii. eine Neigungsverstell-Einrichtung zur Verstellung des Neigungswinkels a der Kopfstütze (10),

dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstell-Einrichtung mindestens eine Schiene (16) aufweist, auf der mindestens ein Reib-Führungsschuh (22) mit Nuten (24) zur Aufnahme der Schiene (16) verschiebbar geführt ist und daß die Neigungsverstell-Einrichturig eine gegenüber dem Kopfstützen-Träger (9) abgestützte Welle (19) aufweist, die in einer Bohrung (23) des mindestens einen Reib-Führungsschuhs (22) gegenüber dem mindestens einen Reib-Führungsschuh (22) reibend drehbar gelagert ist.

2. Stuhl gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Schiene (16) bezogen auf eine vertikale Ebene gekrümmt ist.

3. Stuhl gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei Paare von Schienen (16) vorgesehen sind.

4. Stuhl gemäß Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Paare von Schienen (16) durch zwei Querholme (17) zu einem Rahmen (15) miteinander verbunden sind.

5. Stuhl gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (15) eine Verkleidung zur Festlegung der Außenkontur der Kopfstütze (10) aufweist.

6. Stuhl gemäß Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vermeidung eine Bespannung trägt.

Claims

1. Chair, in particular office chair,

a. with a base frame (2),

b. with a seat support (5) supported thereon,

c. with a seat (6) supported on the seat support (5),

d. with a backrest support (7), which is fastened to the seat support (5) and is intended for a backrest (8),

e. with a head-rest support (9) fastened to the backrest support (7), and

f. with a head-rest (10) which is fastened to the head-rest support (9) and has

i. a height-adjusting device for adjusting the height of the headrest (10), and

ii. an inclination-adjusting device for adjusting the angle of inclination a of the head-rest (10),

characterized in that the height-adjusting device has at least one rail (16) on which at least one frictional guide shoe (22) with grooves (24) for receiving the rail (16) is displaceably guided, and in that the inclination-adjusting device has a shaft (19) which is supported in relation to the head-rest support (9) and is mounted rotatably in a rubbing manner in relation to the at least one frictional guide shoe (22) in a hole (23) of the at least one frictional guide shoe (22).

2. Chair according to Claim 1, characterized in that the at least one rail (16) is curved with respect to a vertical plane.

3. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that two pairs of rails (16) are provided.

4. Chair according to Claim 3, characterized in that the two pairs of rails (16) are connected to each other by two transverse struts (17) to form a frame (15).

5. Chair according to Claim 4, characterized in that the frame (15) has a casing for defining the outer contour of the head-rest (10).

6. Chair according to Claim 5, characterized in that the casing bears a covering.

Revendications

1. Chaise, en particulier chaise de bureau,

a. avec une structure de pied (2),

b. avec un support de siège (5) supporté sur celui-ci,

c. avec un siège (6) supporté sur le support de siège (5),

d. avec un support de dossier (7) pour un dossier (8), fixé au support de siège (5),

e. avec un support d'appui-tête (9) fixé au support de dossier (7) et

f. avec un appui-tête (10) fixé au support d'appui-tête (9), qui présente :

i. un dispositif de réglage en hauteur pour le réglage en hauteur de l'appui-tête (10) et

ii. un dispositif de réglage de l'inclinaison pour le réglage de l'angle d'inclinaison a de l'appui-tête (10),

caractérisée en ce que le dispositif de réglage en hauteur présente au moins un rail (16) sur lequel est guidé de manière déplaçable au moins un sabot de guidage par frottement (22) avec des rainures (24) pour recevoir le rail (16), et en ce que le dispositif de réglage de l'inclinaison présente un arbre (19) supporté par rapport au support d'appui-tête (9), qui est monté à rotation dans un alésage (23) de l'au moins un sabot de guidage par frottement (22) avec frottement par rapport à l'au moins un sabot de guidage par frottement (22).

2. Chaise selon la revendication 1,
caractérisée en ce que l'au moins un rail (16) est courbé par rapport à un plan vertical.

3. Chaise selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que deux paires de rails (16) sont prévues.

4. Chaise selon la revendication 3,
caractérisée en ce que les deux paires de rails (16) sont connectées l'une à l'autre par deux longerons transversaux (17) pour former un cadre (15).

5. Chaise selon la revendication 4,
caractérisée en ce que le cadre (15) présente un habillage pour établir le contour extérieur de l'appui-tête (10).

6. Chaise selon la revendication 5,
caractérisée en ce que l'habillage porte une toile tendue.

Zeichnung