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EP 1 319 354 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.06.2007 Patentblatt 2007/24 |
(22) |
Anmeldetag: 10.10.2002 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Stuhl mit höhenverstellbarer Kopfstütze
Chair with height adjustable head-rest
Chaise avec appui-tête réglable en hauteur
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
(30) |
Priorität: |
14.12.2001 DE 10161587
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.06.2003 Patentblatt 2003/25 |
(73) |
Patentinhaber: Dauphin Entwicklungs- u. Beteiligungs GmbH |
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91217 Hersbruck (DE) |
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Erfinder: |
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- Zimmermann, Jürgen
91230 Happurg (DE)
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(74) |
Vertreter: Lösch, Christoph Ludwig Klaus |
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Patentanwaltkanzlei
Äussere Bayreuther Strasse 230 90411 Nürnberg 90411 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-00/74531 FR-A- 2 765 841 US-A- 3 865 450
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FR-A- 1 417 128 US-A- 2 897 878 US-A- 5 213 395
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl.
[0002] Stühle mit Kopfstützen sind seit langem bekannt. Die Kopfstützen weisen in der Regel
den Nachteil auf, dass die Höhenverstellung in der Regel kompliziert über Rastmechanismen
erfolgt. Eine Neigungsverstellung ist in der Regel nicht möglich.
[0003] Aus der
US 5,213,395 geht ein Stuhl hervor, der eine sowohl hinsichtlich der Höhe als auch hinsichtlich
der Neigung in Stufen verstellbare Kopfstütze aufweist, wobei beide Verstellmechanismen
nebeneinander angeordnet sind.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl anzubieten, bei dem die Kopfstütze
hinsichtlich der Höhe wie auch hinsichtlich der Neigung stufenlos verstellbar und
kompakt aufgebaut ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs
1 in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs gelöst.
[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0007] Zusätzliche Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Bürostuhl mit einer Kopfstütze,
- Fig. 2
- eine Ausschnittvergrößerung der Kopfstütze gemäß Figur 1,
- Fig. 3
- eine Rahmenkonstruktion der Kopfstütze gemäß Figur 2,
- Fig. 4
- eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie IV-IV in Figur 2 und
- Fig. 5
- eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie V-V in Figur 2.
[0008] Ein in Figur 1 dargestellter Stuhl 1, insbesondere ein Bürostuhl, weist ein Fußgestell
2 auf, das über Rollen 3 gegenüber dem Boden abgestützt ist. An dem Fußgestell 2 ist
eine höhenverstellbare Stuhlsäule 4 angebracht, an deren oberem Ende ein Sitzträger
5 lösbar befestigt ist, auf dem wiederum ein gepolsterter Sitz 6 angebracht ist. Am
hinteren Ende des Sitzträgers 5 ist ein sich im wesentlichen nach oben erstreckender
Rückenlehnen-Träger 7 angebracht, an dem eine gepolsterte Rückenlehne 8 befestigt
ist. Am oberen Ende des Rückenlehnen-Trägers 7 ist ein Kopfstützen-Träger 9 angebracht,
an dem eine Kopfstütze 10 befestigt ist.
[0009] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 5 der Aufbau der Kopfstütze
10 genauer beschrieben. Der Rückenlehnen-Träger 7 weist zwei im wesentlichen vertikal
und parallel zueinander verlaufende, sich bis zum oberen Ende der Rückenlehne 8 erstreckende
Holme 11 auf, die an ihrem oberen Ende jeweils in einen Kopfstützen-Träger-Bügel 12
übergehen. Die Bügel 12 gehen an ihrem oberen Ende kontinuierlich in ein sich im Durchmesser
verjüngendes, horizontal verlaufendes Wellen-Befestigungs-Preßlager 13 über. Die freien
Enden 14 der Lager 13 sind einander zugewandt. Die Kopfstütze 10 ist gegenüber den
Bügeln 12 abgestützt und mit diesen verbunden.
[0010] Die Kopfstütze 10 weist einen Rahmen 15 auf, der durch zwei parallel zueinander verlaufende
Paare von Schienen 16 sowie zwei diese verbindende Querholme 17 gebildet wird. Die
Schienen 16 sind, wie in Figur 5 erkennbar, gekrümmt ausgebildet und bestehen beispielsweise
aus FederstahlBlech. Die Schienen 16 eines Schienenpaares verlaufen parallel übereinander.
Die Querholme 17 haben jeweils die Form eines langgestreckten Quaders, der endseitig
über die Verbindungspunkte 18 mit den Schienen 16 hervorsteht. Eine Welle 19 ist zwischen
den beiden Paaren der Schienen 16 hindurchgeführt und weist an ihren beiden Enden
Zapfen 20 auf, die in entsprechenden Ausnehmungen 21 des Lagers 13 mit Preßsitz festgelegt
sind. Die Welle 19 ist somit im wesentlichen drehfest gegenüber den Lagern 13 befestigt.
Der Rahmen 15 ist mit der Welle 19 über zwei Paare von Reib-Führungs-Schuhen 22 verbunden.
Die Schuhe 22 weisen mittig jeweils eine Bohrung 23 auf, durch die die Welle 19 geführt
ist. Die Schuhe 22 weisen auf einander zugewandten Seiten jeweils zwei Nuten 24 auf,
deren Tiefe geringfügig kleiner ist als die halbe Breite der Schienen 16. Jeweils
zwei Schuhe 22 sind durch zwei Schrauben 25 miteinander zu einem Paar 26 verbunden.
Die insgesamt vier Nuten 24 eines Paares 26 umschließen - zwei Kanäle bildend - die
beiden Schienen 26. Durch die Schrauben 25 ist die Reibung zwischen den Schuhen 22
und den Schienen 16 einstellbar. Die Paare 26 sind auf den Schienen 16 gegen eine
Gegenkraft verschiebbar und bilden eine Höhenverstell-Einrichtung für die Kopfstütze
10. Die Reibung zwischen den Schienen 16 und den beiden Paaren 26 ist so eingestellt,
dass die Kopfstütze 10 in Bezug auf die nach außen abgestützte Welle 19 ohne äußere
Krafteinwirkung in jeder beliebigen voreingestellten Position ortsfest verharrt.
[0011] Die Schuhe 22 weisen auf ihren inneren Stirnseiten 27 im Bereich der Bohrung 23 eine
konische Erweiterung 28 der Bohrung 23 auf. Zwischen der Welle 19 einerseits und den
beiden Schuhen 22 eines Paares 26 andererseits entsteht hierdurch eine ringförmige
Kammer, in der ein Gummiring 29 festgelegt ist. Durch die konisch verlaufenden Flächen
der Kammer im Bereich der Erweiterung 28 wird der Gummiring 29 beim Verschrauben zweier
Schuhe 22 an die Welle 19 angedrückt, wodurch eine vorbestimmbare Reibungskraft zwischen
der Welle 19 und dem Rahmen 15 einstellbar ist. Da die Welle 19 drehfest gegenüber
dem Lager 13 befestigt ist, kann die Kopfstütze 10 nur gegen eine Kraft um die Welle
19 verschwenkt werden. Ohne äußere Krafteinwirkung verharrt die Kopfstütze 10 in jeder
voreingestellten Neigungsposition mit einem Neigungswinkel a gegenüber der Vertikalen.
Die Welle 19 bildet insofern zusammen mit den Schuhen 22 eine Neigungs-Verstelleinrichtung
zur Verstellung des Neigungswinkels a der Kopfstütze 10.
[0012] Der Rahmen 15 ist durch eine mehrteilige beispielsweise aus Holz bestehende Verkleidung
verkleidet. Auf der Oberseite des oberen Querholms 17 und der Unterseite des unteren
Querholms 17 sind zwei halbzylindrische Profile 30 befestigt. An der Vorder- und Rückseite
ist jeweils eine gekrümmte Deckplatte 31 befestigt. Die Deckplatten 31 weisen entlang
des von den Schuhen 22 bei der Höhenverstellung überstrichenen Bereichs rechteckige
Ausnehmungen 32 auf, in die Teile der Schuhe 22 ragen. Auf diese Weise ist eine möglichst
kompakte Ausbildung der Kopfstütze 10 möglich, da die Gesamtdicke K der Verkleidung
der Kopfstütze 10 nur geringfügig größer ist als die Dicke S der Schuhe 22. An den
Stirnseiten des Rahmens 15 sind zwei gekrümmte Stirnplatten 33 mit gekrümmten Langlöchern
34 befestigt, wobei die Welle 19 in dem Langloch 34 verschoben wird. Die in Figur
2 nur mit der Verkleidung dargestellte Kopfstütze 10 wird abschließend, wie in Figur
1 dargestellt, beispielsweise mit Leder oder Stoff bespannt.
[0013] Im folgenden wird die Funktionsweise der Kopfstütze näher beschrieben. Um die Höhe
der Kopfstütze 10 zu verändern, übt der Benutzer des Stuhles 1 auf diese von oben
oder von unten eine Kraft aus. Ist die Kraft groß genug, um eine vorgegebene Reibungskraft
zu überwinden, so werden die Schienen 16 in den Nuten 24 der Schuhe 22 verschoben,
wodurch sich die Höhe der Kopfstütze 10 ändert. Durch die zwischen den Schienen 16
und den Schuhen 22 wirkende Reibung ist die Kopfstütze 10 in der neueingestellten
Endposition stabil und rutscht nicht wieder nach unten. Soll der Neigungswinkel a
der Kopfstütze verstellt werden, so verschwenkt der Benutzer die Kopfstütze um die
Welle 19. Da die Zapfen 20 im Lager 13 drehfest befestigt sind, findet eine Verschwenkung
der Schuhe 22 relativ zur Welle 19 statt. Aufgrund der zwischen der Wand der Bohrung
23 und der Welle 19 bestehenden Reibung sowie der durch den Gummiring 29 zwischen
den Schuhen 22 und der Welle 19 eingestellten Reibung, ist zur Verschwenkung der Kopfstütze
10 um die Welle 19 ein Mindest-Drehmoment erforderlich. Wird dieses überschritten,
so findet eine Verschwenkung der Kopfstütze 10 statt. Wird kein äußeres Drehmoment
auf die Kopfstütze 10 ausgeübt, so bleibt diese in der eingestellten Endposition ortsfest.
[0014] Durch die Krümmung der Kopfstütze 10 nach hinten, paßt sich diese der Kontur von
Hinterkopf und Genick eines sich nach hinten lehnenden Menschen an. Besonders vorteilhaft
ist, dass sich der Neigungswinkel a der Kopfstütze 10 beim Nach-Hinten-Lehnen automatisch
einstellen kann. Durch die Höhenverstellbarkeit der Kopfstütze ist sichergestellt,
dass der obere Teil des Genicks eines Benutzers ungefähr in der Höhe der Welle 19
liegt und die Verschwenkbarkeit der Kopfstütze 10 im wesentlichen der des menschlichen
Genicks entspricht. Hierdurch wird die Kopfstütze 10 als besonders komfortabel empfunden.
Besonders vorteilhaft ist, dass die Höhe der Kopfstütze 10 und deren Neigungswinkel
gleichzeitig und stufenlos verstellt werden können. Außerdem besteht die Möglichkeit,
durch eine um mehr als 360° drehbare Kopfstütze 10 für den Kopf des Benutzers eine
konvexe oder konkave Kopfanlagefläche zu nutzen. Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten
Position der Kopfstütze 10 ist die Kopfanlagefläche vom Kopf aus gesehen konkav. Durch
eine Drehung um 180° um die Welle 19 kann die gegenüberliegende Kopfanlagefläche genutzt
werden.
1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl,
a. mit einem Fußgestell (2),
b. mit einem darauf abgestützten Sitzträger (5),
c. mit einem auf dem Sitzträger (5) abgestützten Sitz (6),
d. mit einem an dem Sitzträger (5) befestigten Rückenlehnen-Träger (7) für eine Rückenlehne
(8),
e. mit einem an dem Rückenlehnen-Träger (7) befestigten Kopfstützen-Träger (9) und
f. mit einer an dem Kopfstützen-Träger (9) befestigten Kopfstütze (10), welche aufweist,
i. eine Höhenverstell-Einrichtung zur Höhenverstellung der Kopfstütze (10) und
ii. eine Neigungsverstell-Einrichtung zur Verstellung des Neigungswinkels a der Kopfstütze
(10),
dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstell-Einrichtung mindestens eine Schiene (16) aufweist, auf der mindestens
ein Reib-Führungsschuh (22) mit Nuten (24) zur Aufnahme der Schiene (16) verschiebbar
geführt ist und daß die Neigungsverstell-Einrichturig eine gegenüber dem Kopfstützen-Träger
(9) abgestützte Welle (19) aufweist, die in einer Bohrung (23) des mindestens einen
Reib-Führungsschuhs (22) gegenüber dem mindestens einen Reib-Führungsschuh (22) reibend
drehbar gelagert ist.
2. Stuhl gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Schiene (16) bezogen auf eine vertikale Ebene gekrümmt ist.
3. Stuhl gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei Paare von Schienen (16) vorgesehen sind.
4. Stuhl gemäß Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Paare von Schienen (16) durch zwei Querholme (17) zu einem Rahmen (15)
miteinander verbunden sind.
5. Stuhl gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (15) eine Verkleidung zur Festlegung der Außenkontur der Kopfstütze (10)
aufweist.
6. Stuhl gemäß Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vermeidung eine Bespannung trägt.
1. Chair, in particular office chair,
a. with a base frame (2),
b. with a seat support (5) supported thereon,
c. with a seat (6) supported on the seat support (5),
d. with a backrest support (7), which is fastened to the seat support (5) and is intended
for a backrest (8),
e. with a head-rest support (9) fastened to the backrest support (7), and
f. with a head-rest (10) which is fastened to the head-rest support (9) and has
i. a height-adjusting device for adjusting the height of the headrest (10), and
ii. an inclination-adjusting device for adjusting the angle of inclination a of the
head-rest (10),
characterized in that the height-adjusting device has at least one rail (16) on which at least one frictional
guide shoe (22) with grooves (24) for receiving the rail (16) is displaceably guided,
and
in that the inclination-adjusting device has a shaft (19) which is supported in relation
to the head-rest support (9) and is mounted rotatably in a rubbing manner in relation
to the at least one frictional guide shoe (22) in a hole (23) of the at least one
frictional guide shoe (22).
2. Chair according to Claim 1, characterized in that the at least one rail (16) is curved with respect to a vertical plane.
3. Chair according to one of the preceding claims, characterized in that two pairs of rails (16) are provided.
4. Chair according to Claim 3, characterized in that the two pairs of rails (16) are connected to each other by two transverse struts
(17) to form a frame (15).
5. Chair according to Claim 4, characterized in that the frame (15) has a casing for defining the outer contour of the head-rest (10).
6. Chair according to Claim 5, characterized in that the casing bears a covering.
1. Chaise, en particulier chaise de bureau,
a. avec une structure de pied (2),
b. avec un support de siège (5) supporté sur celui-ci,
c. avec un siège (6) supporté sur le support de siège (5),
d. avec un support de dossier (7) pour un dossier (8), fixé au support de siège (5),
e. avec un support d'appui-tête (9) fixé au support de dossier (7) et
f. avec un appui-tête (10) fixé au support d'appui-tête (9), qui présente :
i. un dispositif de réglage en hauteur pour le réglage en hauteur de l'appui-tête
(10) et
ii. un dispositif de réglage de l'inclinaison pour le réglage de l'angle d'inclinaison
a de l'appui-tête (10),
caractérisée en ce que le dispositif de réglage en hauteur présente au moins un rail (16) sur lequel est
guidé de manière déplaçable au moins un sabot de guidage par frottement (22) avec
des rainures (24) pour recevoir le rail (16), et
en ce que le dispositif de réglage de l'inclinaison présente un arbre (19) supporté par rapport
au support d'appui-tête (9), qui est monté à rotation dans un alésage (23) de l'au
moins un sabot de guidage par frottement (22) avec frottement par rapport à l'au moins
un sabot de guidage par frottement (22).
2. Chaise selon la revendication 1,
caractérisée en ce que l'au moins un rail (16) est courbé par rapport à un plan vertical.
3. Chaise selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que deux paires de rails (16) sont prévues.
4. Chaise selon la revendication 3,
caractérisée en ce que les deux paires de rails (16) sont connectées l'une à l'autre par deux longerons
transversaux (17) pour former un cadre (15).
5. Chaise selon la revendication 4,
caractérisée en ce que le cadre (15) présente un habillage pour établir le contour extérieur de l'appui-tête
(10).
6. Chaise selon la revendication 5,
caractérisée en ce que l'habillage porte une toile tendue.
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