Abgabesystem für fluide Substanzen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgabesystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 für fluide Substanzen. Insbesondere betrifft sie ein Abgabesystem, welches eine Kolbenspritze in Form einer Kartusche mit wenigstens einer Spritzgutkammer, die mit einem Spritzkolben versehen ist, und ein an der Kartusche an deren abgabeseitigem Ende befestigtes Anbauteil umfasst.

[0002] Derartige Abgabesysteme sind bereits im Stand der Technik bekannt. Beispielsweise wird eine doppelläufige Kolbenspritze verwendet, welche eine Kartusche aus zwei achsparallel nebeneinanderliegenden Spritzgutkammern mit darin geführten Spritzkolben umfasst, an welcher eine Mischspitze befestigt ist. Die Befestigung erfolgt bislang durch einfaches Aufstecken oder durch eine Schraubverbindung ("luer-lock-Verschluss"), bei dem an der Kolbenspritze ein Innen- oder Außengewinde vorgesehen ist, in welches die mit einem hierzu komplementären Gewinde versehene Mischspritze greift.

[0003] So ist aus der EP-A-0 408 331 ein Abgabesystem bestehend aus einer Kartusche und einem Anbauteil für fluide Substanzen bekannt, bei dem am abgabeseitigen Ende der Kartusche als Anbauteil eine Mischspitze oder ein Verschluß befestigt werden kann. Zum sicheren Halten des Anbauteiles ist an diesem ein Schnappverschluß vorgesehen, der mit Rastvertiefungen an der Kartusche verrastbar ist.

[0004] Die US-B-6 394 314 offenbart ein Abgabesystem für fluide Substanzen, das gleichfalls aus einer Kartusche und einem Anbauteil in Form einer Mischspitze oder einem Verschluß gebildet ist. Das Anbauteil ist mit einem Bajonettverschluß versehen, mit dem das Anbauteil an der Kartusche lösbar befestigt werden kann.

[0005] In der EP-A-0 993 864 ist ein Abgabesystem für fluide Substanzen beschrieben, das aus einer Kartusche, einem Anbauteil und einer zwischen diesen angeordneten Rastklammer gebildet ist, wobei die Rastklammer mit der Kartusche verrastbar ist.

[0006] Die im Stand der Technik bekannten Lösungen zum Befestigen von Anbauteilen an der Kolbenspritze sind jedoch mit wesentlichen Nachteilen behaftet. So sind Steckverbindungen bei dem Einsatz von hochviskösen Fluiden keine sichere Verbindung, weil sie einem hier notwendigen höheren.Kolbendruck im allgemeinen nicht standhalten. Dieses Problem tritt zwar bei den luer-lock-Verschlüssen nicht auf, jedoch besteht hier, vor allem bei hochviskösen Fluiden, die Gefahr einer Kontamination beim Auf- und Absetzen des Anbauteiles durch ein Verschmieren von Austrittsöffnungen der Kartusche.

[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin die Nachteile der im Stand der Technik bekannten Lösungen zur Befestigung eines Anbauteils an einer Kolbenspritze zu überwinden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0008] Erfindungsgemäß ist ein Abgabesystem für fluide Substanzen gezeigt, welches eine Kolbenspritze und ein daran befestigtes Anbauteil umfasst. Die Kolbenspritze umfasst eine Kartusche mit wenigstens einer Spitzgutkammer, die mit einem Spritzkolben versehen ist. Weist die Kartusche mehrere Spritzgutkammern auf, so können Spritzkolben entweder einzeln oder gemeinsam in die Spritzgutkammern eingeschoben oder aus diesen herausgezogen werden, wobei die Spritzkolben im letzteren Fall vorteilhaft durch ein geeignetes Verbindungselement miteinander verbunden sind. Zwischen der Kartusche und dem Anbauteil ist eine Rastklammer angeordnet, an der das Anbauteil mittels eines lösbaren Schnappverschlusses befestigt ist.

[0009] Ein charakteristisches Merkmal der Erfindung sieht vor, dass das Anbauteil mittels des lösbaren Schnappverschlusses an der Kartusche befestigt ist. Der lösbare Schnappverschluss kann grundsätzlich in beliebiger Weise gestaltet sein, solange gewährleistet ist, dass bei Einrasten des Schnappverschlusses eine irgend geartete Erhöhung durch elastisch-plastische Verformung von Kartusche und/oder Anbauteil in eine irgend geartete Vertiefung einrastet. Beispielsweise kann der Schnappverschluss in Form einer an dem Anbauteil angebrachten Schiebemuffe mit Innenbundring, welche über einen auf der Außenseite der Kartusche angebrachten Außenbundring geschoben wird, vorliegen. Vorteilhaft erfolgt das Einrasten des Schnappverschlusses mit einem vernehmbaren Einrastgeräusch, so dass das Einrasten von dem Bediener akustisch kontrolliert werden kann.

[0010] Bei einer erfindungsgemäß bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind am Anbauteil zu dessen Befestigung an der Kartusche mittels eines Schnappverschlusses zwei Haken ausgebildet, die einander im wesentlichen diametral gegenüberliegen. Die Haken greifen jeweils in ihnen zugewiesene hinterschneidende Vertiefungen, wobei jede Vertiefung auf einem an der Rastklammer ausgebildeten, bei Auslenkung aus seiner Ruhelage elastisch belasteten Federarm angeordnet ist. Damit die Haken in Eingriff mit den hinterschneidenden Vertiefungen gelangen können, muss hierzu zunächst die elastische Federkraft der Federarme überwunden werden. Befinden sich die Haken in Eingriff mit den hinterschneidenden Vertiefungen so sorgt die elastische Federkraft der Federarme gleichermaßen dafür, dass die Haken gegen ein Lösen gesichert sind.

[0011] Die Federarme sind insbesondere als Abschnitte der auf dem abgabeseitigen Ende der Kartusche befestigten Rastklammer ausgebildet, wobei Kartusche und Rastklammer zunächst separat gefertigt und anschließend gefügt werden können. In vorteilhafter Weise können so herkömmliche Kartuschen mit der die Federarme für den Schnappverschluss tragenden Rastklammer versehen werden, so dass auch bereits gefertigte Kartuschen mit einem Schnappverschluss nachgerüstet werden können.

[0012] Bei einer vorteilhaften, sehr einfachen Ausführungsform der Rastklammer liegt diese in Form von die Austrittsöffnungen der Kartusche umgreifenden (Teil-)Ringen vor, die miteinander durch wenigstens ein stegartiges Element verbunden sind. Die die hinterschneidenden Vertiefungen aufweisenden Federarme ragen hierbei von den Ringen symmetrisch ab, und zwar derart, dass sie bei Drehung der Kartusche um deren Längsachse um 180° ineinander überführt werden können.

[0013] Weiterhin können die Federarme zur elastischen Auslenkung der Federarme mit Druckflächen in Form von flächenartigen Verbreiterungen versehen sein. Durch Ausüben einer ausreichenden Druckkraft auf die Druckflächen werden unter Auslenkung der Federarme die Haken und die hinterschneidenden Vertiefungen relativ zueinander verschoben, so dass die Haken aus dem Eingriff mit den hinterschneidenden Vertiefungen gelangen und der Schnappverschluss gelöst werden kann. Vorteilhaft liegen die Druckflächen einander im wesentlichen diametral gegenüber, so dass der Schnappverschluss in besonders einfacher und praktischer Weise durch gleichzeitiges Drücken der Druckflächen, beispielsweise indem die Druckflächen mit Daumen und Zeigefinger eines Benutzers gleichzeitig zusammengebracht werden, gelöst werden kann.

[0014] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist das Anbauteil derart gestaltet, dass es keine Rotationssymmetrie bezüglich Rotationsachsen in der Längsachse der Kartusche aufweist. Beispielsweise kann das Anbauteil in diesem Sinne eine ovale oder dreieckige Querschnittsfläche aufweisen. Hierdurch kann das Anbauteil, vor allem bei Vorliegen von mehreren Spritzgutkammern, in einer bestimmten ("richtigen") Weise, d. h. in einer bestimmten Zuordnung von Spritzgutkammern zu einer Innenstruktur des Anbauteiles, auf die Kartusche aufgesetzt werden. Ein mögliches "falsches" Aufsetzen der Anbauteile bei den im Stand der Technik notwendigerweise rotationssymmetrischen luer-lock-Verschlüssen kann so vermieden werden.

[0015] Bei dem erfindungsgemäßen Anbauteil kann es sich um eine Mischspitze handeln, welche das von den Spritzkolben unter Druck durch die Austrittsöffnungen ausgestoßene Spritzgut der Spritzgutkammern aufnimmt und in gemischter Form wieder abgibt. Alternativ kann es sich bei dem erfindungsgemäßen Anbauteil um eine Verschlusskappe zum Verschließen der Austrittsöffnungen der Spritzgutkammern handeln. Durch das durch den erfindungsgemäßen Schnappverschluss ermöglichte leichte Aufbringen und Entfernen der Verschlusskappe können (gegebenenfalls bereits benutzte und noch teilweise) gefüllte Kartuschen in praktischer Weise an einem bestimmten Ort, beispielsweise einem Kühlschrank, gelagert und anschließend wieder verwendet werden, ohne dass hierbei die Gefahr einer Kontamination bestünde.

[0016] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei Bezug auf die beigefügten Zeichnungen genommen wird. Es zeigen

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Abgabesystems,

Fig. 2

eine vergrößerte Draufsicht, der Rastklammer von Fig. 1,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht einer Verschlusskappe.

[0017] Zunächst sei Fig. 1 betrachtet, worin eine Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Abgabesystems dargestellt ist. Die Bezugsziffer 1 bezeichnet die Kartusche einer doppelläufigen Kolbenspritze. Die Kartusche ist mit zwei Spritzgutkammern versehen, die jeweils in eine Austrittsöffnung 2 münden. Die Bezugsziffer 3 bezeichnet eine Rastklammer, welche mit Federarmen versehen ist, auf welchen die hinterschneidenden Vertiefungen als Teil des Schnappverschlussmechanismus angeordnet sind. Die Rastklammer 3 wird auf die Kartusche, insbesondere deren Austrittsöffnungen 2 aufgesteckt. Ferner ist in Fig. 1 eine Mischspitze dargestellt, welche ihrerseits aus einer Verteilereinheit 4 und einer Misch-/Abgabeeinheit 5 zusammengesetzt ist. Die Verteilereinheit 4 ist mit Eintrittsöffnungen 6 versehen, welche beim Zusammenbau der Anordnung in die Austrittsöffnungen 2 der Kartusche gelangen und das Spritzgut übernehmen, welches durch Einführen der Spritzkolben in die Spritzgutkammern durch die Austrittsöffnungen 2 ausgestoßen wird. Die Misch-/Abgabeeinheit 5 weist eine innerhalb der Abgabespitze 11 befindliche Spirale 10, welche für eine Durchmischung des Spritzguts sorgt. Die Abgabespitze 11 ist mit einer Öffnung 8 zur Abgabe des Spritzguts versehen. An der Verteilereinheit 4 sind zwei einander diametral gegenüberliegende Haken 9 angeordnet, welche bei Zusammenbau der Anordnung in Eingriff mit den hinterschneidenden Vertiefungen der Federarme der Rastklammer 3 gelangen.

[0018] Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Draufsicht der Rastklammer 3 von Fig. 1 in einer auf die Austrittsöffnungen 2 der Kartusche 1 aufgesteckten Position. Die Rastklammer 3 umgreift mittels Teilringe 12 die Austrittsöffnungen 2 der Kartusche 1, wobei die Teilringe 12 durch ein stegartiges Verbindungselement 13 miteinander verbunden sind. Von den Teilringen 12 ragen die Federarme 14, jeweils in Richtung zu dem anderen Teilring, ab. Die Federarme 14 können bei Drehung der Kartusche 1 um deren Längsachse um 180° ineinander überführt werden. Die Federarme sind längs den durch die Pfeile angegebenen Richtungen elastisch belastet. An den Federarmen 14 sind jeweils die hinterschneidenden Vertiefungen 15 angeordnet, in welche in zusammengefügten Zustand der Anordnung die Haken 9 der Mischspitze greifen. Damit die Haken 9 in die hinterschneidenden Vertiefungen 15 greifen können, müssen die Federarme in einer Richtung aufeinander zu elastisch ausgelenkt werden. Im Eingriffszustand sorgt die elastische Federkraft der Federarme für eine Sicherung der Schnappverbindung. Die Federarme 14 sind darüber hinaus mit einander diametral gegenüberliegend angeordneten Druckflächen 16 versehen, durch welche mit einem ausreichenden Druck senkrecht zur Axialrichtung der Kartusche eine Auslenkung der Federarme bewirkt wird, so dass bei einer gleichzeitigen Betätigung der Druckflächen die Haken 9 aus dem Eingriff mit den hinterschneidenden Vertiefungen 15 gelangen und der Schnappverschluss gelöst werden kann.

[0019] Fig. 3 schließlich zeigt eine Verschlusskappe 17 für die Kartusche. Die Verschlusskappe 17 ist mit Sackhülsen 18 versehen, welche bei Zusammenfügen mit der Kartusche 1 die Austrittsöffnungen 2 der Spritzgutkammern verschließen. Die Verschlusskappe 17 weist ferner diametral gegenüberliegend angeordnete Haken 19 auf, die bei Befestigen der Verschlusskappe an der Kartusche in Eingriff mit den hinterschneidenden Vertiefungen 15 der Federarme 14 der Rastklammer 3 gelangen.

Ansprüche

1. Abgabesystem für fluide Substanzen, welches eine Kolbenspritze in Form einer Kartusche (1) mit wenigstens einer Spritzgutkammer, welche Spritzgutkammer mit einem Spritzkolben versehen ist, ein an der Kartusche (1) an deren abgabenseitigem Ende befestigtes Anbauteil (5, 17) sowie eine zwischen der Kartusche (1) und dem Anbauteil (5, 17) angeordnete Rastklammer (3) umfaßt, die mit der Kartusche (1) verrastet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anbauteil (5, 17) mittels eines lösbaren Schnappverschlusses (9) an der Rastklammer (3) befestigt ist.

2. Abgabesystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (1) wenigstens zwei achsparallel nebeneinanderliegende Spitzgutkammern mit separaten Austrittsöffnungen (2) aufweist.

3. Abgabesystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anbauteil (5, 17) zu dessen -Befestigung an der Kartusche (1) zwei im wesentlichen diametral gegenüberliegend angeordnete Haken (9) ausgebildet sind, und dass an dem abgabeseitigen Ende der Kartusche (1) an der Rastklammer (3) zwei bei Auslenkung aus ihrer Ruhelage elastisch belastete Federarme (14) ausgebildet sind, die jeweils mit einer einem Haken (9) zugewiesenen hinterschneidenden Vertiefung (15) versehen sind, wobei die Haken (9) in die ihnen zugewiesenen hinterschneidenden Vertiefungen (15) greifen.

4. Abgabesystem nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (14) als Abschnitte der auf dem abgabeseitigen Ende der Kartusche (1) befestigten Rastklammer (3) ausgebildet sind.

5. Abgabesystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklammer (3) in Form von die Austrittsöffnungen (2) der Kartusche (1) umgreifenden und miteinander durch wenigstens ein stegartiges Element (13) verbundenen (Teil-)Ringen (12), mit von den (Teil-)Ringen (12) abragenden Federarmen (14), welche Federarme (14) bei Drehung der Kartusche (1) um deren Längsachse um 180° ineinander überführt werden können, vorliegt.

6. Abgabesystem nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (14) zur elastischen Auslenkung der Federarme (14) mit Druckflächen (16) in Form von flächenartigen verbreiterungen versehen sind, wobeidurch Ausüben einer ausreichenden Druckkraft auf die Druckflächen (16) die Haken (9) aus dem Eingriff mit den hinterschneidenden Vertiefungen (15) gelangen.

7. Abgabesystem nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Druckflächen (16) einander im wesentlichen diametral gegenüberliegen.

8. Abgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil eine Mischspitze (5) ist, welche das von den Spritzkolben unter Druck durch die Austrittsöffnungen (2) ausgestoßene Spritzgut der Spritzgutkammern aufnimmt und in gemischter Form abgibt.

9. Abgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil eine Verschlusskappe (17) zum Verschließen der Austrittsöffnungen (2) der Spritzgutkammern ist.

10. Abgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (5,17) keine Rotationssymmetrie um Rotationsachsen in Längsrichtung der Kartusche (1) aufweist.

11. Abgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappverschluss (9) mit einem vernehmbaren Geräusch einrastet.

Claims

1. Delivery system for fluid substances, which comprises a plunger-type syringe in the form of a cartridge (1) having at least one injectate chamber, which injectate chamber is provided with an injection plunger, an attachment (5, 17) mounted on the cartridge (1) at its delivery-side end, and a locking clip (3) disposed between the cartridge (1) and the attachment (5, 17), wherein the locking clip (3) is locked with the cartridge (1), characterised in that the attachment (5, 17) is mounted on the locking clip (3) by means of a releasable snap closure (9).

2. Delivery system according to claim 1, characterised in that the cartridge (1) has at least two axially parallel, adjacently arranged injectate chambers having separate outlet openings (2).

3. Delivery system according to claim 1 or 2, characterised in that there are formed on the attachment (5, 17), for the purpose of its being mounted on the cartridge (1), two hooks (9) which are arranged substantially diametrically opposite; and there are formed on the delivery-side end of the cartridge (1) on the locking clips (3) two resilient arms (14) which are resiliently biased on being deflected out of their rest position, each of which is provided with an undercut groove (15) arranged facing a hook (9), the hooks (9) engaging in the undercut grooves (15) facing them.

4. Delivery system according to claim 3, characterised in that the resilient arms (14) are in the form of portions of the locking clip(3) mounted on the delivery-side end of the cartridge (1).

5. Delivery system according to claim 4, characterised in that the locking clip (3) takes the form of (incomplete) rings (12) which engage around the outlet openings (2) of the cartridge (1) and are joined to one another by at least one rib-like element (13), having resilient arms (14) which project from the (incomplete) rings (12), which resilient arms (14) can take each other's places by rotation of the cartridge through 180° about its longitudinal axis.

6. Delivery system according to any one of claims 3 to 5, characterised in that for the resilient deflection of the resilient arms (14) the resilient arms (14) are provided with pressure faces (16) in the form of planar widened portions, the hooks (9) becoming disengaged from the undercut grooves (15) by exertion of a sufficient pressing force on the pressure faces (16).

7. Delivery system according to claim 6, characterised in that the pressure faces (16) lie substantially diametrically opposite one another.

8. Delivery system according to any one of the preceding claims, characterised in that the attachment is a mixer tip (5) which receives the injectate from the injectate chambers which has been expelled under pressure through the outlet openings (2) by the injection plungers and delivers it in mixed form.

9. Delivery system according to any one of the preceding claims 1 to 7, characterised in that the attachment is a closure cap (17) for closing the outlet openings (2) of the injectate chambers.

10. Delivery system according to any one of the preceding claims, characterised in that the attachment (5, 17) has no rotational symmetry about axes of rotation in the longitudinal direction of the cartridge (1).

11. Delivery system according to any one of the preceding claims, characterised in that the snap closure (9) locks into place with an audible sound.

Revendications

1. Système de distribution pour substances fluides, qui comprend une seringue à piston sous la forme d'une cartouche (1) avec au moins une chambre pour produit injecté, laquelle chambre de produit injecté est dotée d'un piston d'injection, une partie rapportée (5, 17) fixée sur une cartouche (1) sur son extrémité côté distribution, ainsi qu'une bride à encliquetage (3) disposée entre la cartouche (1) et la partie rapportée (5, 17), qui est encliquetée avec la cartouche (1),
caractérisé en ce que
la partie rapportée (5, 17) est fixée au moyen d'une fermeture à déclic (9) amovible sur la bride à encliquetage (3).

2. Système de distribution selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la cartouche (1) présente au moins deux chambres de produit injecté disposées l'une à côté de l'autre et à axes parallèles avec des ouvertures de sortie (2) séparées.

3. Système de distribution selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que, sur la partie rapportée (5, 17), pour sa fixation sur la cartouche (1), sont réalisés deux crochets (9) disposés sensiblement diamétralement opposés et en ce que sur l'extrémité, côté distribution, de la cartouche (1) sur la bride à encliquetage (3) sont réalisés deux bras de ressort (14) chargés élastiquement en cas de déviation à partir de leur position de repos, qui sont dotés chacun d'une cavité (15) contre-dépouillant et attribuée à un crochet (9), les crochets (9) s'engageant dans les cavités (15) contre-dépouillant et attribuées à ces crochets.

4. Système de distribution selon la revendication 3,
caractérisé en ce que les bras de ressort (14) sont conçus comme des parties des brides à encliquetage (3) fixées sur l'extrémité côté distribution de la cartouche (1).

5. Système de distribution selon la revendication 4,
caractérisé en ce que la bride à encliquetage (3) se présente sous une forme de bagues (partielles) (12) entourant les ouvertures de sorties (2) de la cartouche (1) et reliées entre elles par au moins un élément (13) de type entretoise, avec des bras de ressort (14) dépassant des bagues (partielles) (12), lesquels bras de ressort (14) peuvent être transférés en cas de rotation de la cartouche (1) autour de leur axe longitudinal de 180° l'un dans l'autre.

6. Système de distribution selon l'une quelconque des revendications 3 à 5,
caractérisé en ce que les bras de ressort (14) sont dotés pour la déviation élastique des bras de ressort (14) de surfaces de pression (16) sous la forme d'élargissements de type surface, les crochets (9) sortant de l'engrènement avec les cavités (15) contre-dépouillant et parvenant par l'exercice d'une force de pression suffisante sur les surfaces de pression (16).

7. Système de distribution selon la revendication 6,
caractérisé en ce que les surfaces de pression (16) sont sensiblement diamétralement opposées les unes aux autres.

8. Système de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la partie rapportée est une pointe de mélange (5), qui reçoit le produit injecté, expulsé par les pistons d'injection sous pression à travers les orifices de sortie (2), des chambres de produit injecté et le délivre dans une forme mélangée.

9. Système de distribution selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que la partie rapportée est un capot de fermeture (17) pour la fermeture des ouvertures de sortie (2) des chambres de produit injecté.

10. Système de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la partie rapportée (5, 17) ne présente pas de symétrie de rotation autour d'axes de rotation dans le sens longitudinal de la cartouche (1).

11. Système de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la fermeture à déclic (9) s'enclenche avec un bruit perceptible.

Zeichnung