SICHERUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE TüR, INSBESONDERE FEUERSCHUTZTÜR ODER DERGLEICHEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für eine Tür, insbesondere eine Feuerschutztür oder dergleichen, mit einem Gehäuse, in dem eine Falle gelagert ist, die unter der Wirkung eines Sperrriegels steht, und der Sperrriegel mit einem Klappanker verrastbar ist, wobei der Sperrriegel und/oder der Klappanker in Richtung auf ihre gegenseitige Raststellung federbelastet sind, und wobei der Klappanker von einem Elektromagneten beaufschlagbar ist.

[0002] Eine solche Sicherungsvorrichtung ist aus der DE 75 16 495 U1 bekannt. Dort besteht die Sicherungsvorrichtung aus einem rechteckigen kastenförmigen Gehäuse, in dem am oberen Ende ein Elektromagnet gelagert ist. Unter dem Elektromagnet ist ein Klappanker angeordnet, der in dem Gehäuse angelenkt und von einer Druckfeder beaufschlagt ist. Auf der Unterseite ist der Klappanker mit einer Ausnehmung versehen, in die in der Verriegelungsstellung ein am unteren Ende des Gehäuses gelagerter Sperrriegel eingreift, der von einer sich an der Gehäusewand abstützenden Druckfeder beaufschlagt ist und auf der gegenüberliegenden Seite eine Aussparung aufweist, in die ein Ansatz einer Falle eingreift. Die Falle ist gegen die Kraft einer Belastungsfeder verschwenkbar, wenn durch Einschalten des Elektromagneten der Klappanker angehoben und damit der Sperrriegel freigegeben wird. Wenn der Elektromagnet dagegen stromlos geschaltet wird, so drückt die Druckfeder den Klappanker nach unten in die Verriegelungsstellung zurück, wobei eine Verrastung mit dem Sperrriegel erfolgt. In dieser Stellung kann die Falle nicht bewegt werden.

[0003] Diese bekannte Sicherungsvorrichtung ist für eine Feuerschutztür jedoch ungeeignet. Damit im Falle eines Brandes die Feuerschutztür geschlossen bleibt, wird der Elektromagnet stromlos geschaltet, so dass sich der Klappanker durch die Druckfeder getrieben nach unten bewegt und den ebenfalls von einer Druckfeder beaufschlagten Sperrriegel sperrt. Bei den im Falle eines Brandes auftretenden hohen Temperaturen von beispielsweise 1000° C kann es jedoch zu einem Schmelzen der Druckfedern kommen. Dies hat zur Folge, dass der Klappanker zwar noch aufgrund seines Eigengewichtes nach unten fällt, aber aufgrund der Anlenkung des Sperrriegels im unteren Bereich des Gehäuses wird der Sperrriegel ohne die Unterstützung seiner Druckfeder nicht mehr sicher in Richtung auf die Falle verschwenkt, so dass der Klappanker den Sperrriegel nicht mehr sicher verriegeln kann.

[0004] In der DE 29 04 995 A1 ist eine ähnliche Sicherungsvorrichtung erläutert. Diese Sicherungsvorrichtung ist im Wesentlichen um 180° verdreht zur Sicherungsvorrichtung nach der DE 75 16 495 U1 eingebaut, so dass der Elektromagnet unten liegt und der Sperrriegel oben im Gehäuse angelenkt ist. Der Klappanker wird gegen die Kraft einer Druckfeder nach oben verschwenkt und gelangt im stromlosen Zustand mit dem ebenfalls von einer Druckfeder beaufschlagten Sperrriegel in Eingriff. Wenn im Falle eines Brandes jedoch die Federn schmelzen, kann sich der Klapphebel nicht mehr nach oben in Richtung auf den Sperrriegel zu bewegen. Der Sperrriegel wird sich in eine undefinierte Lage einpendeln, so dass es nicht mehr zu einer Verriegelung zwischen dem Klappanker und dem Sperrriegel kommen kann.

[0005] Aus der FR 2 772 453 - A1 ist eine Tür-Notöffnungsvorrichtung bekannt, bei der ein einem Schließblech einer Türanordnung gegenüberliegendes Ende einer Türfalle einen Anschlag aufweist. Die Scheibe ist an zwei gegenüberliegenden Enden im Querschnitt jeweils in einem in einem Korpus ausgebildeten Nutabschnitt aufgenommen. An einer dem Schließblech zugewandten Seite des Türfallen-Anschlags liegt eine Druckfeder derart an, dass die Türfalle mit der dem Schließblech abgewandten Seite des Türfallen-Anschlags an der Scheibe angepresst anliegt. Bei Hitzeeinwirkung wird die Scheibe verformbar, woraufhin die Druckfeder aufgrund ihrer Vorspannung über den Türfallen-Anschlag die Scheibe aus den Nutabschnitten herausdrückt und die Türfalle in eine Tür-Entriegelungsstellung bewegt.

[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherungsvorrichtung für eine Tür, insbesondere eine Feuerschutztür oder dergleichen, anzugeben, bei der eine funktionssichere Zuhaltung auch im Brandfall gewährleistet ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Dadurch, dass der Sperrriegel und der Klappanker zusätzlich von einem sich bei Wärme ausdehnenden Element in Richtung auf ihre gegenseitige Raststellung beaufschlagt sind, ist sichergestellt, dass auch bei einem Schmelzen der den Klappanker und den Sperrriegel beaufschlagenden Federn eine gesicherte Verrastung von Klappanker und Sperrriegel erfolgt. Somit ist im Falle eines Brandes zuverlässig gewährleistet, dass die Tür nicht geöffnet werden kann. Diese Ausgestaltung hat weiterhin den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung infolge ihrer gesamten Konstruktion unabhängig von ihrer Einbaulage funktionssicher arbeitet.

[0009] Das sich bei Wärme ausdehnende Element kann nach einer bevorzugten Ausführungsform ein Bimetall sein. Dies ist relativ billig und kann auch bei hohen Temperaturen eine sichere Beaufschlagung der fraglichen Teile sicherstellen.

[0010] Nach einer alternativen Ausführungsform kann das sich bei Wärme ausdehnende Element auch ein Memorymetall sein.

[0011] Nach einer weiteren Ausführungsform kann das sich bei Wärme ausdehnende Element aus einem Quellmaterial bestehen.

[0012] Das Quellmaterial beginnt vorzugsweise bereits bei ca. 100° C zu quellen, um einen definierten Startvorgang für das Quellen festzulegen.

[0013] Damit das sich bei Wärme ausdehnende Element bei einer Abkühlung nicht wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, ist das Element nach einer vorteilhaften Weiterbildung nicht reversibel ausgebildet.

[0014] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung werden sowohl der Sperrriegel wie auch der Klappanker von dem gleichen Element beaufschlagt. Dies reduziert die Anzahl der erforderlichen Teile.

[0015] Alternativ können der Sperrriegel und Klappanker aber auch von verschiedenen Elementen beaufschlagt werden.

[0016] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

[0017] Es zeigen:

Figur 1:

eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung,

Figur 2:

eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung und

Figur 3:

die zweite Ausführungsform im Falle eines Brandes.

[0018] In den Figuren 1 bis 3 sind zwei Ausführungsbeispiele einer Sicherungsvorrichtung dargestellt, die sich im Wesentlichen nur durch die Ausbildung des sich bei Wärme ausdehnenden Elementes unterscheiden. Deshalb werden im Folgenden zunächst die beiden Ausführungsformen gemeinsamer Bauteile der Sicherungsvorrichtung erläutert.

[0019] Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung weist ein im Wesentlichen rechteckiges kastenförmiges Gehäuse 1 auf. Aus dem Gehäuse 1 steht eine Falle 2 vor, die um eine nicht dargestellte in Längsrichtung des Gehäuses 1 verlaufende Achse schwenkbar in dem Gehäuse 1 gelagert ist.

[0020] In einem oberen Eckbereich des Gehäuses 1 ist ein pendelartig verschwenkbarer Sperrriegel 3 gelagert, der sich in Längsrichtung des Gehäuses 1 nach unten erstreckt. Der Sperrriegel 3 wird von einer Feder 4 im Gegenuhrzeigersinn in Richtung der Falle 2 vorbelastet.

[0021] Im unteren Bereich des Gehäuses 1 ist ein Klappanker 5 gelagert, der sich in Querrichtung des Gehäuses 1 erstreckt und von einer Feder 6 im Uhrzeigersinn beaufschlagt wird. In dem Klappanker 5 ist auf einer nach oben weisenden Seite eine Rastkerbe 7 vorgesehen, welche mit einer an dem Sperrriegel 3 vorgesehenen Rastnase 8 in Eingriff bringbar ist.

[0022] Unterhalb des Klappankers 5 ist ein Elektromagnet 9 angeordnet (nur in Figur 1 gezeigt), der auf den Klappanker 5 einwirken kann.

Diese Sicherungsvorrichtung arbeitet wie folgt:

[0023] Im bestromten Zustand des Elektromagneten 9 zieht dieser den Klappanker 5 nach unten und hält ihn in dieser Stellung gegen die Kraft der Feder 6 fest. Da der Klappanker 5 in seiner unteren Stellung gehalten ist, kann die Rastkerbe 7 nicht mit der Rastnase 8 in Eingriff gelangen, so dass der Sperrriegel 3 gegen die Kraft der Feder 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt werden kann, wenn sich die Falle 2 bewegt, was z. B. durch Druck oder Zug auf eine nicht dargestellte Tür erreicht würde.

[0024] Im stromlosen Zustand wird der Klappanker 5 von der Feder 6 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so dass die Rastkerbe 7 mit der Rastnase 8 in Eingriff gelangt. In dieser Stellung, die in den Figuren 1 bis 3 gezeigt ist, kann die Falle 2 nicht bewegt werden, da sie durch den in seiner Sperrstellung gehaltenen Sperrriegel 3 blockiert ist.

[0025] Damit im Falle eines Brandes, bei dem unter Umständen die beiden Federn 4 und 6 infolge der Brandeinwirkung schmelzen und daher unwirksam sind, trotzdem eine sichere Funktion der Sicherungsvorrichtung gewährleistet werden kann, ist zusätzlich zu den Federn 4 und 6 ein sich bei Wärme ausdehnendes Element 10 vorgesehen. Dieses besteht gemäß Figur 1 aus einem Bimetall oder Memorymetall, welches im Brandfall auf den Sperrriegel 3 einwirkt und diesen im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt. Ein weiteres Bimetall oder Memorymetall ist unterhalb des Klappankers 5 vorgesehen, um diesen im Brandfall im Uhrzeigersinn zu verschwenken, die angeschlossene Tür kann nicht mehr geöffnet werden.

[0026] In den Figuren 2 und 3 ist eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung dargestellt. Gemäß dieser Variante besteht das sich bei Wärme ausdehnende Element 10 aus einem Quellmaterial, das - wie im Zusammenhang mit der Figur 1 beschrieben - den Sperrriegel 3 und den Klappanker 5 in Richtung auf ihre gegenseitige Verrastung beaufschlagt.

[0027] In Figur 2 ist ein Zustand dargestellt, bei dem sich das Quellmaterial noch in seinem Ursprungszustand befindet. Dagegen ist in Figur 3 ein Zustand dargestellt, bei dem das Quellmaterial infolge von Hitzeeinwirkung sein Volumen vergrößert hat und dadurch den Sperrriegel 3 und den Klappanker 5 in ihrer Raststellung hält.

[0028] Das Quellmaterial ist vorzugsweise so eingestellt, dass es erst bei einer Temperatur von ca. 100° C zu quellen beginnt.

[0029] Das sich bei Wärme ausdehnende Material 10 ist nicht reversibel, so dass auch bei einem Abkühlen der Temperatur die einmal eingenommene Stellung des Elementes 10 beibehalten wird.

[0030] Wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt, können der Sperrriegel 3 und der Klappanker 5 entweder beide von einem Bimetall, einem Memorymetall oder einem Quellmaterial beaufschlagt werden. Nach einer nicht dargestellten Variante ist es jedoch auch möglich, dass zum Beispiel der Sperrriegel 3 von einem Bimetall und der Klappanker 6 von einem Quellmaterial oder umgekehrt beaufschlagt werden.

[0031] Durch die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung ist gewährleistet, dass auch bei einem Ausfall der Federn 4 und 6 der Sperrriegel 3 und der Klappanker 5 in eine Stellung gebracht werden, in der es zu einer sicheren Verrastung des Sperrriegels 3 am Klappanker 5 kommt, wodurch eine Bewegung der Falle 2 und damit ein Öffnen der Tür sicher verhindert wird.

Bezugszeichenliste

[0032] 

1

Gehäuse

2

Falle

3

Sperrriegel

4

Feder

5

Klappanker

6

Feder

7

Rastkerbe

8

Rastnase

9

Elektromagnet

10

Element

Ansprüche

1. Sicherungsvorrichtung für eine Tür, mit einem Gehäuse (1), in dem eine Falle (2) gelagert ist, die unter der Wirkung eines Sperrriegels (3) steht, und der Sperrriegel (3) mit einem Klappanker (5) verrastbar ist, in welcher Raststellung die Falle (2) mittels des Sperrriegels (3) in einer Tür-Verriegelungsstellung gehalten wird, wobei der Sperrriegel (3) und der Klappanker (5) jeweils in Richtung auf ihre gegenseitige Raststellung federbelastet sind, wobei der Klappanker (5 von einem Elektromagneten (9) in einer Richtung von der Raststellung weg beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrriegel (3) und der Klappanker (5) zusätzlich von einem sich bei Wärme ausdehnenden Element (10) in Richtung auf ihre gegenseitige Raststellung beaufschlagbar sind.

2. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das sich bei Wärme ausdehnende Element (10) aus einem Bimetall besteht.

3. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das sich bei Wärme ausdehnende Element (10) aus einem Memorymetall besteht.

4. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das sich bei Wärme ausdehnende Element (10) aus einem Quellmaterial besteht.

5. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Quellmaterial bei ca. 100° C zu quellen beginnt.

6. Sicherungsvorrichtung nach einem der Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das sich bei Wärme ausdehnende Element (10) nicht reversibel ist.

7. Sicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrriegel (3) und der Klappanker (5) von dem gleichen, sich bei Wärme ausdehnenden Element (10) beaufschlagbar sind.

8. Sicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrriegel (3) und der Klappanker (5) von verschiedenen, sich bei Wärme ausdehnenden Elementen (10) beaufschlagbar sind.

9. Sicherungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbaulage des Sicherungselementes beliebig ist.

Claims

1. A safety device for a door, having a housing (1), in which a latch (2) is supported, which is under the influence of a spring plunger (3), and the spring plunger (3) can be latched with a swivel anchor (5), in which latching position the latch (2) is maintained in a locking position of the door by means of the spring plunger (3), the spring plunger (3) and the swivel anchor (5) being loaded respectively into the direction of their mutual latching position, the swivel anchor (5) being able to be loaded by means of a solenoid (9) in a direction away from the latching position, characterized in that the spring plunger (3) and the swivel anchor (5) can be additionally loaded into the direction of their mutual latching position by a thermally expanding member (10).

2. A safety device according to claim 1, characterized in that the thermally expanding member (10) is a bimetal.

3. A safety device according to claim 1, characterized in that the thermally expanding member (10) is a memory metal.

4. A safety device according to claim 1, characterized in that the thermally expanding member (10) is a swelling agent.

5. A safety device according to claim 4, characterized in that the swelling agent starts swelling at a temperature of about 100 °C.

6. A safety device according to one of the claims 1 or 5, characterized in that the thermally expanding member (10) is non reversible.

7. A safety device according to one of the preceding claims, characterized in that the spring plunger (3) and the swivel anchor (5) can be loaded by the same thermally expanding member (10).

8. A safety device according to one of the preceding claims, characterized in that the spring plunger (3) and the swivel anchor (5) can be loaded by different thermally expanding members (10).

9. A safety device according to one or several of the preceding claims, characterized in that the mounting position of the safety device is optional.

Revendications

1. Dispositif de sécurité pour une porte, avec un boîtier (1), dans lequel est supporté un pêne coulissant (2), qui est sous l'action d'une barre de blocage (3), et la barre de blocage (3) peut s'encliqueter dans une armature basculante (5), dans laquelle position d'encliquetage le pêne coulissant (2) est maintenu dans une position de verrouillage de la porte au moyen de la barre de blocage (3), la barre de blocage (3) et l'armature basculante (5) étant chargées par ressort dans leur position d'encliquetage mutuelle respective, l'armature basculante (5) pouvant être chargée par un aimant électrique (9) dans une direction opposée à la position d'encliquetage, caractérisé en ce que la barre de blocage (3) et l'armature basculante (5) peuvent être chargées en plus dans la direction de leur position d'encliquetage mutuelle par un élément (10) se dilatant sous l'effet de chaleur.

2. Dispositif de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément (10) se dilatant sous l'effet de chaleur est un bimétal.

3. Dispositif de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément (10) se dilatant sous l'effet de chaleur est réalisé en matériau à mémoire de forme.

4. Dispositif de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément (10) se dilatant sous l'effet de chaleur est un matériau gonflant.

5. Dispositif de sécurité selon la revendication 4, caractérisé en ce que le matériau gonflant commence à gonfler à partir de 100° C environ.

6. Dispositif de sécurité selon la revendication 1 ou 5, caractérisé en ce que l'élément (10) se dilatant sous l'effet de chaleur n'est pas réversible.

7. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la barre de blocage (3) et l'armature basculante (5) peuvent être chargées par le même élément (10) se dilatant sous l'effet de chaleur.

8. Dispositif de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la barre de blocage (3) et l'armature basculante (5) peuvent être chargés par différents éléments (10) se dilatant sous l'effet de chaleur.

9. Dispositif de sécurité selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la position d'installation de l'élément de sécurité est arbitraire.

Zeichnung