TOR UND FÜHRUNGSSCHIENENANORDNUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie eine Führungsschienenanordnung für ein derartiges Tor.

[0002] Tore dieser Art werden in Form von Garagentoren oder Industrietoren eingesetzt. Dabei kann das Torblatt aus einer Mehrzahl von bzgl. senkrecht zu dem Schienenelement verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Paneelen bestehen. Bei derartigen, auch als Sektionaltore bezeichneten Toren ist das Torblatt in der Schließstellung etwa in einer Vertikalebene angeordnet und befindet sich in der Öffnungsstellung im allgemeinen über Kopf in einer Horizontalebene. Zur Führung der Torblattbewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung ist dabei eine Führungsschienenanordnung mit mindestens einem etwa in Schwererichtung parallel zu dem seitlichen Rand des Torblattes in der Schließstellung verlaufenden Schienenelement, einem über Kopf und etwa in horizontaler Richtung parallel zu dem Torblattrand in der Öffnungsstellung verlaufenden Schienenelement und einem diese beiden Schienenelemente miteinander verbindenden bogenförmigen Schienenelement vorgesehen. Das etwa in Schwererichtung verlaufende Schienenelement kann mit einer Mehrzahl von winkelförmigen Befestigungselementen an der die mit dem Torblatt zu verschließende Öffnung aufweisenden Wand befestigt sein.

[0003] Zur Unterstützung der Öffnungsbewegung des Torblattes ist in der Regel eine beispielsweise in Form einer Zug- oder Torsionsfederanordnung verwirklichte Gewichtsausgleichseinrichtung vorgesehen, welche im Verlauf einer Schließbewegung gespannt und im Verlauf der Öffnungsbewegung wieder entspannt wird. Die Kopplung der Gewichtsausgleichseinrichtung an das Torblatt erfolgt im allgemeinen über ein am unteren Rand des Torblattes festgelegtes Zugmittel. Beim Betrieb derartiger Tore kann es zu Verletzungen des Benutzers kommen, wenn dieser in einen zwischen dem etwa in Schwererichtung verlaufenden Schienenelement und der Wand gebildeten Zwischenraum eingreift und dabei in Kontakt mit dem Zugmittel gelangt. Zur Lösung dieser Probleme werden im allgemeinen sog. Winkelzargen eingesetzt, welche zwei sich über die gesamte Länge des etwa in Schwererichtung verlaufenden Schienenelementes erstreckende und einen Winkel von etwas 90 ° aufweisende Schenkel aufweisen, von denen der erste an der Wand und der zweite an dem Schienenelement festgelegt ist, so daß mit dem zweiten Schenkel das Eingreifen in den zwischen dem Schienenelement und der Wand gebildeten Zwischenraum verhindert wird. Tore mit derartigen Winkelzargen sind beispielsweise in der DE 10 113 847 beschrieben. Dabei sind in der Winkelzarge zusätzlich Ausbuchtungen vorgesehen, mit deren Hilfe zusammenwirkend mit einer an dem Torblatt befestigten Sperrklinke einer unerwünschten Torblattbewegung entgegengewirkt werden kann, um so einerseits eine wirksame Absturzsicherung und andererseits eine zuverlässige Aufschiebesicherung bereitzustellen.

[0004] Allerdings hat es sich gezeigt, daß die Montage derartiger Tore, bei denen das Schienenelement über eine Winkelzarge an der Wand befestigt ist, vergleichsweise aufwendig und daher entsprechend teuer ist. Ferner sind Tore nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 in der EP 1 114 908 A2 angegeben. Darüber hinaus sind Schiebetüren mit einem einer Führungsschienenanordnung zugeordneten Schutzelement in der US 5,398,902 beschrieben.

[0005] Angesichts dieser Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Tor der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen, welches einerseits einfach montierbar ist und andererseits ohne Verletzungsgefahr bedient werden kann, sowie eine Führungsschienenanordnung für ein derartiges Tor bereitzustellen.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebene Weiterbildung der bekannten Tore gelöst.

[0007] Derartige Tore lassen sich besonders einfach montieren, weil das Schienenelement mit den einzelnen Befestigungselementen ohne Einsatz sperriger und nur schwierig handhabbarer Winkelzargen an der Wand befestigt werden kann. Die Verletzungsgefahr wird bei den erfindungsgemäßen Toren dadurch reduziert, daß nach erfolgter Montage des Schienenelementes an der Wand mit den Befestigungselementen ein Schutzelement an dem Schienenelement - und/oder an mindestens einem der Befestigungselemente festgelegt wird, welches den Zwischenraum zwischen dem Schienenelement und der Wand überbrückt und so einen Eingriff in diesen Zwischenraum und eine mögliche Verletzungsgefahr durch Kontakt mit dem Zugmittel ausschließt

[0008] Im Hinblick auf eine einfache und kostengünstige Montage und Demontage eines erfindungsgemäßen Tores hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn das Schutzelement lösbar an mindestens einem der Befestigungselemente und/oder an dem Schienenelement festlegbar ist.

[0009] Die Befestigungselemente erfindungsgemäßer Tore sind in Form von Winkelstücken mit zwei einen Winkel von vorzugsweise etwa 90 ° miteinander einschließenden Schenkeln gebildet sein, wobei ein erster Schenkel an der Wand und ein zweiter Schenkel an dem Schienenelement festlegbar ist. Dabei wird eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Schutzelement und dem Befestigungselement erfindungsgemäß besonders einfach und ohne Einsatz zusätzlicher Bauelemente verwirklichet, weil der zweite Schenkel einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines Befestigungsbereiches des Schutzelementes aufweist, wobei der Aufnahmebereich in Form einer Ausdrükkung des zweiten Schenkels gebildet ist. In diesem Fall läßt sich eine besonders sichere Festlegung des Schutzelementes an dem Befestigungselement erreichen, wenn eine Begrenzungsfläche des Befestigungsbereiches eine in Anlage an eine Begrenzungsfläche des zweiten Schenkels des Befestigungselementes gelangende und einer Trennung des Schutzelementes von dem Befestigungselement entgegenwirkende Profilierung aufweist. Diese Profilierung kann in Form von Widerhaken oder einfachen, spitz zulaufenden Stegen auf der Begrenzungsfläche des Befestigungsbereiches verwirklicht sein.

[0010] Aus optischen Gründen und zur weiteren Erhöhung der Betriebssicherheit eines erfindungsgemäßen Tores ist es bevorzugt, wenn das Schutzelement einen Abdeckbereich aufweist, wobei zwischen einer dem Schienenelement entgegengesetzten Begrenzungsfläche des zweiten Schenkels des Befestigungselementes und dem Abdeckbereich ein zum Aufnehmen von zum Befestigen des Schienenelementes an dem zweiten Schenkel dienenden Befestigungsmitteln ausgelegter. Zwischenraum gebildet ist. Die zum Befestigen des Schienenelementes an dem zweiten Schenkel dienenden Befestigungsmittel können in Form von das Schienenelement und den zweiten Schenkel durchsetzenden Schraubbolzen und darauf aufgeschraubten Muttern verwirklicht sein, wobei diese Muttern in dem zwischen dem Abdeckbereich und dem zweiten Schenkel des Befestigungselementes gebildeten Zwischenraum aufgenommen sein können. Dadurch wird ein Verletzungsrisiko durch die ansonsten freiliegenden Muttern reduziert.

[0011] Das Schutzelement eines erfindungsgemäßen Tores weist keine tragende Funktion auf. Daher kann es preiswert aus Kunststoff hergestellt werden. Wie eingangs bereits erläutert, kann diese Erfindung mit besonderem Vorteil bei Sektionaltoren eingesetzt werden, bei denen das Torblatt eine Mehrzahl von bzgl. etwa senkrecht zu dem Schienenelement verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Paneelen aufweist.

[0012] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausgestellten Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt eine Horizontalschnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Tores im Bereich eines etwa in Schwererichtung verlaufenden Schienenelementes.

[0013] Das in der Zeichnung dargestellte Tor umfaßt ein eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Paneelen aufweisendes Torblatt, wobei in der Zeichnung nur eines dieser Paneele 10 dargestellt ist, eine Führungsschienenanordnung mit einem etwa in Schwererichtung parallel zum seitlichen Rand des Torblattes in der Schließstellung verlaufenden Schienenelement 20, eine Mehrzahl von Befestigungselementen 30 zum Befestigen des Schienenelementes an einer die mit dem Torblatt zu verschießende Öffnung aufweisenden Wand sowie ein Schutzelement 40.

[0014] An dem Paneel 10 ist eine in dem Schienenelement 20 aufgenommene Führungsrolle 12 befestigt, so daß die Torblattbewegung mit Hilfe der in dem Schienenelement 20 aufgenommenen Führungsrolle 12 geführt werden kann. Das Befestigungselement 30 ist in Form eines Winkelstückes mit einem ersten, mit Hilfe einer Schraube 33 an der Wand befestigten Schenkel 32 und einem zweiten einen rechten Winkel mit dem Schenkel 32 einschließenden Schenkel 34 ausgeführt. Zum Festlegen des Schienenelementes 20 an einem zweiten Schenkel 34 des Befestigungselementes 30 sind insgesamt zwei das Schienenelement 20 und diesen zweiten Schenkel 34 durchsetzende Schrauben 35 vorgesehen, wobei auf die dem Schienenelement 20 entgegengesetzten Enden dieser Schrauben 35 Schraubenmuttern aufgeschraubt sind, um so eine sichere Festlegung des Schienenelementes 20 an einem zweiten Schenkel 34 des Befestigungselementes 30 zu gewährleisten. Dabei wird das Schienenelement 20 mit einer Mehrzahl von Befestigungselementen 30 der in der Zeichnung dargestellten Art an der Wand befestigt, wobei zwischen den einzelnen Befestigungselementen 30 vorgegebene Abstände eingehalten sind.

[0015] Zur Überbrückung eines zwischen dem Schienenelement 20 und der Wand freibleibenden Zwischenraumes ist ein Schutzelement 40 vorgesehen. Dieses Schutzelement 40 kann nach Befestigung des Schienenelementes 20 an der Wand mit Hilfe der Befestigungselemente 30 auf die Befestigungselemente 30 aufgeschoben werden. Dazu weist der zweite Schenkel 34 des Befestigungselementes 30 eine Ausdrückung 36 auf, welche eine Aufnahme für einen Befestigungsbereich 42 des Schutzelementes 40 bildet. Dieser Befestigungsbereich 42 ist in Form eines sich etwa parallel zum zweiten Schenkel 34 erstreckenden Steges gebildet. An seiner dem zweiten Schenkel 34 zugewandten Begrenzungsfläche ist der Befestigungsbereich 42 mit einer Profilierung in Form von spitz zulaufenden Stegen 43 versehen, welche dem Herausziehen des Schutzelementes 40 aus der durch die Ausdrückung 36 gebildeten Aufnahme entgegenwirken. Im Anschluß an den Befestigungsbereich 42 weist das Schutzelement 40 einen schräg nach außen verlaufenden Steg 45 auf, welcher in einen parallel zum zweiten Schenkel 34 verlaufenden Steg 44 übergeht, der wiederum in einen sich in Richtung auf den zweiten Schenkel 34 erstreckenden Steg 48 übergeht. Auf diese Weise wird ein Abdeckbereich gebildet, welcher zusammen mit der dem Schienenelement 20 entgegengesetzten Begrenzungsfläche des zweiten Schenkels 34 einen Zwischenraum 50 begrenzt, in den die Schraubenmuttern 35 aufgenommen sind. Zusätzlich zu dem Abdeckbereich weist das Schutzelement einen sich ausgehend von dem Schenkel 45 etwa parallel zum zweiten Schenkel 34 des Befestigungselementes 30 in Richtung auf die Wand erstreckenden Schutzbereich 46 auf, welcher einen zwischen dem Schienenelement und der Wand gebildeten Zwischenraum überbrückt. Da das Schutzelement 40 keine tragende Funktion übernimmt, kann es bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung aus Kunststoff hergestellt sein.

[0016] Die Erfindung ist nicht auf die anhand der Zeichnung erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr ist auch an den Einsatz von stoff- oder kraftschlüssig an dem Befestigungselement und/oder dem Schienenelement festgelegten Schutzelementen gedacht. Ferner kann das Schutzelement auch ohne Abdeckbereich ausgeführt sein. In diesem Fall ist es zweckmäßig, wenn das Schutzelement in Form eines U-Profils verwirklicht ist, wobei einer der Schenkel des Schutzelementes formschlüssig in einer Aufnahme des Befestigungselementes aufgenommen ist und der andere, längere Schenkel des Schutzelementes den zwischen dem Schienenelement und der Wand gebildeten Zwischenraum überbrückt.

Ansprüche

1. Tor mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschließbaren Torblatt, einer zum Führen der Torblattbewegung dienenden Führungsschienenanordnung, einer Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Schienenelementes (20) der Führungsschienenanordnung an einer eine mit dem Torblatt verschließbare Öffnung aufweisenden Wand mit einer Mehrzahl von Befestigungselementen (30), von denen jedes einerseits an der Wand und andererseits an dem Schienenelement (20) festlegbar ist, und einem einerseits an dem Torblatt und andererseits an einer Antriebseinrichtung und/oder einer Gewichtsausgleichseinrichtung festlegbaren Zugmittel, wobei mindestens eines der Befestigungselemente (30) im wesentlichen in Form eines Winkelstückes mit zwei einen Winkel von vorzugsweise etwa 90 ° miteinander einschließenden Schenkeln gebildet ist, wobei ein erster Schenkel (32) an der Wand und ein zweiter Schenkel (34) an dem Schienenelement festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsschienenanordnung mindestens ein an mindestens einem der Befestigungselemente (30) festlegbares und zum Überbrücken eines Zwischenraumes zwischen dem Schienenelement (20) und der Wand dienendes Schutzelement (40) zugeordnet ist und der zweite Schenkel (34) einen in Form einer Ausdrückung (36) gebildeten Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines Befestigungsbereiches (42) des Schutzelementes (40) aufweist.

2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzelement (40) lösbar an mindestens einem der Befestigungselemente (30) und/oder an dem Schienenelement (20) festlegbar ist.

3. Tor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Begrenzungsfläche des Befestigungsbereiches eine in Anlage an eine Begrenzungfläche des zweiten Schenkels (34) gelangende und einer Trennung des Schutzelementes (40) von dem Befestigungselement (30) entgegenwirkende Profilierung aufweist.

4. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzelement (40) einen Abdeckbereich aufweist, wobei zwischen einer dem Schienenelement (20) entgegengesetzten Begrenzungsfläche des zweiten Schenkels (34) und dem Abdeckbereich ein zum Aufnehmen von zum Befestigen des Schienenelementes an dem zweiten Schenkel (34) dienenden Befestigungsmitteln ausgelegter Zwischenraum (50) gebildet ist.

5. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzelement (40) zumindest teilweise aus Kunststoff besteht.

6. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Torblatt eine Mehrzahl von bzgl. etwa senkrecht zu dem Schienenelement (20) verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Paneelen (10) aufweist.

7. Führungsschienenanordnung für ein Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem an einer Wand festlegbaren Schienenelement (20) und einer eine Mehrzahl von einerseits an der Wand und andererseits an dem Schienenelement (20) festlegbaren Befestigungselementen (30) aufweisenden Befestigungsanordnung, mit mindestens einem an dem Schienenelement und/oder an mindestens einem der Befestigungselemente festlegbaren und zum Überbrücken eines Zwischenraumes zwischen dem Schienenelement und der Wand dienenden Schutzelement (40), wobei mindestens eines der Befestigungselemente (30) im wesentlichen in Form eines Winkelstückes mit zwei einen Winkel von vorzugsweise etwa 90° miteinander einschließenden Schenkeln gebildet ist, wobei ein erster Schenkel (32) an der Wand und ein zweiter Schenkel (34) an dem Schienenelement (20) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Schenkel (34) einen in Form einer Ausdrückung (36) gebildeten Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines Befestigungsbereiches (42) des Schutzelementes (40) aufweist.

Claims

1. A door with a door leaf closeable between an open position and a closed position, a guide rail arrangement serving to guide the movement of the door leaf, an attachment arrangement for attaching a rail element (20) of the guide rail arrangement to a wall having an opening closeable with the door leaf with a plurality a attachment elements (30) each of which can be fixed on the one hand to the wall and on the other hand to the rail element (20), and tension means fixable on the one hand to the door leaf and on the other hand to a drive device and/or to a weight balancing device, at least one of the attachment elements (30) being designed substantially in the form of an angle piece with two side pieces enclosing an angle of preferably approximately 90°, a first side piece (32) being fixable to the wall and a second side piece (34) to the rail element, characterised in that the guide rail arrangement is allocated at least one protective element fixable to at least one of the attachment elements (30) and serving to bridge an intermediate space between the rail element (20) and the wall, and the second side piece (34) has an accommodation region in the form of a depression (36) for accommodating an attachment region (42) of the protection element (40).

2. The door according to Claim 1, characterised in that the protective element (40) can be fixed releaseably to at least one of the attachment elements (30) and/or to the rail element (20).

3. The door according to Claim 1 or 2, characterised in that a limit surface of the attachment region has fluting coming to rest against a limit surface of the second side piece (34) and countering separation of the protective element (40) from the attachment element (30).

4. The door according to any of the preceding claims, characterised in that the protective element (40) has a covering region, an intermediate space (50) designed to accommodate attachments means serving to attach the rail element to the second side piece (34) being formed between a limit surface of the second side piece (34) opposite the rail element (20) and the covering region.

5. The door according to any of the preceding claims, characterised in that the protective element (40) is made at least partially of plastic.

6. The door according to any of the preceding claims, characterised in that the door leaf has a plurality of panels (10) connected to one another flexibly in relation to joint axes extending approximately at right angles to the rail element (20).

7. The guide rail arrangement for a door according to any of the preceding claims with a rail element (20) fixable to a wall and an attachment arrangement having a plurality of attachment elements (30) on the one hand fixable to the wall and on the other hand to the rail element (20), with at least one protective element (40) fixable to the rail element and/or to at least one of the attachment elements and serving to bridge an intermediate space between the rail element and the wall, at least one of the attachment elements (30) being designed substantially in the form of an angle piece with two side pieces enclosing an angle of preferably approximately 90°, a first side piece (32) being fixable to the wall and a second piece (34) to the rail element (20), characterised in that the second side piece (34) has an accommodation region designed in the form of a depression (36) for accommodating an attachment region (42) of the protective element (40).

Revendications

1. Porte dans laquelle :

- un panneau de porte peut coulisser entre une position d'ouverture et une position de fermeture,

- un système de rails de guidage sert à guider le déplacement du panneau de porte,

- un système de fixation sert à fixer un élément de rail (20) du système de rails de guidage sur une paroi présentant une ouverture qui peut être obturée par le panneau de porte,

- il existe une pluralité d'éléments de fixation (30) dont chacun peut être fixé d'une part sur la paroi, et d'autre part sur l'élément de rail (20),

- un moyen de traction peut être fixé d'un côté au panneau de porte et de l'autre à un dispositif d'entraînement et/ou à un dispositif d'équilibrage,

- au moins un des éléments de fixation (30) a essentiellement la forme d'une pièce coudée constituée de deux ailes faisant entre elles un angle de préférence à peu près droit,

- une première branche (32) est fixée à la paroi, tandis que l'autre branche (34) peut être fixée à l'élément de rail,

caractérisée en ce qu'au système de rails de guidage est associé au moins un élément de protection (40) pouvant être fixé sur l'élément de fixation (30) et servant à ponter un espace intermédiaire entre l'élément de rail (20) et la paroi, la seconde branche (34) de cet élément possédant une zone d'accueil réalisée par une partie en déport (36) pour accueillir une zone de fixation (42) de l'élément de protection (40).

2. Porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de protection (40) peut être fixé de manière amovible sur au moins un des éléments de fixation (30) et/ou sur l'élément de rail (20).

3. Porte selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'une surface marginale de la zone de fixation présente une partie profilée qui vient en contact avec une surface marginale de la seconde branche (34), et s'oppose à ce que l'élément de contact (40) se sépare de l'élément de fixation (30).

4. Porte selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de protection (40) présente une zone de couverture, et qu'entre une surface délimitant la seconde branche (34), du côté opposé à l'élément de rail (20), et la zone de couverture, est formé un espace intermédiaire (50) conçu pour accueillir des moyens de fixation de l'élément de rail sur la seconde branche (34).

5. Porte selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de protection (40) est constitué au moins en partie de matière plastique.

6. Porte selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le panneau de porte est constitué d'une pluralité de panneaux élémentaires (10) reliés entre eux par des axes d'articulation à peu près perpendiculaires à l'élément de rail (20).

7. Système de rails de guidage pour une porte selon les revendications précédentes, dans lequel

- un élément de rail (20) peut être fixé à une paroi,

- un dispositif de fixation présente une pluralité d'éléments de fixation (30) pouvant être fixés d'une part sur une paroi et d'autre part sur l'élément de rail (20),

- au moins un élément de protection (40) peut être fixé sur l'élément de rail et/ou sur au moins un des éléments de fixation, et sert à ponter un espace intermédiaire entre l'élément de rail et la paroi,

- au moins un des éléments de fixation (30) a essentiellement la forme d'une pièce coudée constituée de deux ailes faisant entre elles un angle de préférence à peu près droit,

- une première branche (32) est fixée à la paroi, tandis que l'autre branche (34) peut être fixée à l'élément de rail,

caractérisé en ce que la seconde branche (34) présente, pour accueillir une zone de fixation (42) de l'élément de protection (40), une zone d'accueil créée par une partie en déport (36).

Zeichnung