(19)
(11) EP 1 621 257 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.08.2007  Patentblatt  2007/34

(21) Anmeldenummer: 05013669.6

(22) Anmeldetag:  24.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05C 1/08(2006.01)
B05C 11/04(2006.01)

(54)

Vorrichtung zum Auftrag von Abschnitten von Flotte auf eine laufende Warenbahn

Device for applying sections of a liquid onto a running web

Dispositif pour appliquer des segments d'un liquide sur une bande en mouvement


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE IT

(30) Priorität: 28.07.2004 DE 102004036538
09.12.2004 DE 102004059304

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(73) Patentinhaber: Andritz Küsters GmbH & Co. KG
47805 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Kubik, Klaus
    47918 Tönisvorst (DE)
  • Funger, Bernhard
    47839 Krefeld (DE)

(74) Vertreter: Kluin, Jörg-Eden 
Patentanwalt Benrather Schlossallee 111
40597 Düsseldorf
40597 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 181 986
GB-A- 1 349 725
US-A- 5 536 312
CH-A5- 669 915
US-A- 2 249 088
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 013, Nr. 238 (C-603), 5. Juni 1989 (1989-06-05) & JP 01 047469 A (MITSUI PETROCHEM IND LTD), 21. Februar 1989 (1989-02-21)
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 009, Nr. 104 (C-279), 8. Mai 1985 (1985-05-08) & JP 59 228970 A (DAIDOU KOUHAN KK), 22. Dezember 1984 (1984-12-22)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum sektionalen Auftrag von Flotte auf eine laufende Warenbahn der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.

[0002] Derartige Vorrichtungen, die auch mit "Kiss-Roll-Applikatoren" bezeichnet werden, finden insbesondere dann Verwendung, wenn geringe Mengen an Flotte auf die Warenbahn aufgetragen werden müssen.

[0003] Bei bekannten Ausführungsformen dieser Vorrichtungen erfolgt der Flottenauftrag dadurch, dass die rotationsangetriebene Antragswalze mit einem Teil Ihres Umfang in die in einem Behältnis befindliche Flotte eintaucht, durch die Rotation geringen Mengen von Flotte auf ihre Oberfläche mitreißt und so zu der vorlaufenden, mit der Antragswalze in Anlage befindlichen Warenbahn fördert.

[0004] Die Menge an pro Fläche der Warenbahn aufgetragener Flotte wird durch die Rotationsgeschwindigkeit der Antragswalze bestimmt. Es besteht zwischen der Antragswalze und der Warenbahn also ein Schlupf. Je höher die Rotationsgeschwindigkeit ist, desto größer wird die Menge an aufgetragener Flotte pro Warenbahnfläche, wenn diese mit konstanter Geschwindigkeit bewegt wird.

[0005] Es besteht das Bestreben, mit derartigen Vorrichtungen Flotte auch zonenweise auf die Warenbahn aufzutragen, so dass sich in deren Laufrichtung erstreckende Streifen ergeben.

[0006] Hierzu ist es bekannt, die Antragswalze zur Warenbahn hin zonenweise abzudecken, so dass die Antragswalze und somit auch die mit ihr geförderte Flotte nicht mit der Warenbahn in Berührung kommen.

[0007] Aus der CH 669 915 A5 ist eine Vorrichtung zur Beschichtung einer endlosen Bahn aus Papier, Kunststoff oder textilartigem Material mit einem Substrat bekannt. Um auf der über eine Leitwalze geführten Substratbahn unbehandelte Zonen zu erzeugen, ist an der Beschichtungsstelle im Bereich einer Leitwalze eine Maske vorgesehen, welche aus einer Blende und im Abstand nebeneinander angeordneten Maskenbändem besteht. Sie liegen im Bereich der Leitwalze an der zu beschichtenden Bahn teilweise formschlüssig, elastisch und abdichtend an.

[0008] Aus der EP 1 181 986 A1 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Aufbringen von formatmäßigen Klebstoffaufträgen auf eine Übertragungswalze bekannt. Um in einfacher und sauberer Weise die formatmäßigen Klebstoffaufträge auf die Übertragungswalze aufbringen zu können, sind neben der Übertragungswalze Klebstoffdüsen in gleichen axialen Abständen angeordnet, die gegen den Mantel der Übertragungswalze gerichtet sind. Die Klebstoffdüsen sind mit Verschlüssen versehen, die einzeln jeweils zu ihrer Öffnung und ihrem Verschluss von einer Steuereinrichtung zur Erzeugung von formatmäßigen Klebstoffaufträgen gesteuert sind.

[0009] Aus den Patent Abstracts of Japan Band 013, Nr. 238 (C-603) und JP 01047469 A ist es bekannt, zum streifenförmigen Auftrag von Flüssigkeit in den Breitenbereichen, in denen kein Flüssigkeitsauftrag erfolgen soll, die Flüssigkeit von der Antragswalze abzurakeln. Hierzu ist eine Rakel vorgesehen, die an den Stellen, an denen Flüssigkeitsstreifen auf das Substrat aufgetragen werden sollen, Aussparungen aufweist.

[0010] Nachteilig ist bei diesen bekannten Vorrichtungen, dass die Streifen, in denen Flotte auf die Warenbahn aufgetragen wurde, und solche, in denen ein Flottenauftrag nicht erfolgt, nicht scharf voneinander getrennt sind. Ferner hat sich gezeigt, dass derartige Vorrichtungen schnell im Bereich der Abdeckungen verschmutzen. Auch besteht die Gefahr, dass an der Walzenoberfläche streifenförmige Konturen durch unterschiedliche Reibwerte zwischen einerseits der Walze und der Abdeckung und andererseits der Walze und der Warenbahn entstehen. Schließlich ist von Nachteil, dass während des Betriebs Änderungen der Streifenbreiten nicht vorgenommen werden können.

[0011] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Vorrichtung zum sektionalen Auftrag von Flotte auf eine laufende Warenbahn derart weiterzubilden, dass ihre Funktionalität hinsichtlich der genannten Nachteile verbessert ist.

[0012] Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Vorrichtung gelöst.

[0013] Dadurch, dass Abtragsmittel vorgesehen sind, mit denen Flotte in Längsrichtung der Antragswalze sektionsweise von dieser entfernbar ist und/oder dass Auftragsmittel vorgesehen sind, mit denen Flotte in Längsrichtung der Antragswalze sektionsweise auf die Antragswalze aufbringbar ist, kann auf die bislang benötigten Abdeckungen verzichtet werden.

[0014] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung liegt auch beim sektionalen Auftrag die Warenbahn über ihre gesamte Breite an der Antragswalze an. Die vorgenannten, alternativ oder auch in Kombination einsetzbaren Mittel sorgen jedoch dafür, dass nur solche Sektionen der Antragswalze Flotte führen, in denen auch die Warenbahn Flottenstreifen erhalten soll.

[0015] Bei einer ersten konstruktiven Variante umfassen die Abtragsmittel eine sich in Längsrichtung der Antragswalze erstreckende Reihe von Rakeln, wobei die einzelnen Rakel wahlweise und unabhängig voneinander mit dem Arbeitsumfang der Antragswalze in Anlage bringbar oder von dieser abhebbar sind. Die Rakel können hierbei in jeder bekannten Weise ausgestaltet sein.

[0016] Bei einer zweiten, konstruktiven Variante umfassen die Abtragsmittel eine sich in Längsrichtung der Antragswalze erstreckende Reihe von Blasdüsen, wobei die einzelnen Blasdüsen wahlweise mit einem gasförmigen Medium beaufschlagbar sind. Als gasförmiges Medium wird in den meisten Fällen Druckluft verwendet werden.

[0017] Die alternativ oder zusätzlich einsetzbaren Auftragsmittel können bei einer ersten konstruktiven Variante eine Reihe von Auftragsdüsen umfassen, wobei die Auftragsdüsen wahlweise und unabhängig voneinander mit Flotte beaufschlagbar sind. Diese konstruktive Variante hat den Nachteil, dass sie technisch relativ aufwendig ist, da sämtliche Düsen einzeln ab- und zuschaltbar ausgestaltet sein müssen.

[0018] Bei einer zweiten, bevorzugten konstruktiven Variante umfassen daher die Auftragsmittel eine in Längsrichtung der Antragswalze erstreckende Reihe von Auftragswippen, wobei die Auftragswippen wahlweise unabhängig voneinander zwischen einer Position, in der über die Auftragswippe Flotte der Antragswalze zugeführt wird, und einer Position, in der die Flotte der Antragswalze nicht zugeführt wird, verschwenkbar sind. Hier erfolgt die Zufuhr der Flotte zu den Auftragswippen kontinuierlich. In den Sektionen, in denen keine Flotte auf die Auftragswalze gelangen soll, wird die Auftragswippe so verschwenkt, dass die ihr zugeleitete Flotte nicht zur Antragswalze gelangt, sondern beispielsweise direkt einem Umlaufsystem zugeführt wird.

[0019] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Auftragsmittel, die nach dem selben Prinzip wie die zuvor beschriebene arbeitet, umfaßt anstatt der Auftragswippen eine sich in Längsrichtung der Antragswalze erstreckende Reihe von Abgabeöffnungen, wobei die Abgabeöffnungen unabhängig voneinander derart zwischen zwei Positionen verlagerbar sind, dass die Flotte in der einen Position der Antragswalze zugeführt wird und in der anderen Position der Antragswalze nicht zugeführt wird.

[0020] Konstruktiv kann die Verlagerbarkeit der Abgabeöffnungen beispielsweise dadurch realisiert werden, dass die Abgabeöffnung von der Öffnung eines flexiblen Schlauchelements gebildet ist, das wahlweise zur Antragswalze hin oder von dieser fortgerichtet sein kann.

[0021] Bei einer weiteren, bevorzugten konstruktiven Variante umfassen die Auftragsmittel eine sich in Längsrichtung der Antragswalze erstreckende Reihe von Flotte-transportierender Rasterrollen, wobei die Rasterrollen wahlweise und unabhängig voneinander zwischen einer Position, in der sie sich mit der Antragswalze in Anlage befinden und einer Position, in der sie sich mit der Antragswalze nicht in Anlage befinden, verlagerbar sind.

[0022] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfassen die Antragsmittel Becken, die wahlweise zwischen einer Betriebsstellung, in welcher die Antragswalze mit einem Teil ihres Umfangs in die in den Becken befindliche Flotte eintaucht, und einer Ruhestellung, in der die Antragswalze mit ihrem Umfang nicht in die Flotte eintaucht, verlagert werden können. Es erfolgt ein Flottenauftrag gezielt nur in den Bereichen, in denen auf der vorlaufenden Warenbahn Streifen von aufgetragener Flotte erzielt werden sollen, ohne dass es hierzu eines sektionalen Abdeckens der Walze mit den genannten Nachteilen bedarf.

[0023] Bei einer besonders bevorzugten konstruktiven Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung weisen die Becken eine Innenkontur auf, die in der Betriebsstellung - von der Seite gesehen - konzentrisch zum Außenumfang der Antragswalze verläuft. Versuche haben gezeigt, dass hierdurch ein besonders gleichmäßiger Flottenauftrag in der gewünschten Sektion möglich ist. Dieser Effekt könnte dadurch begründet sein, dass zwischen dem Außenumfang der Walze und dem Beckenboden über den in die Flotte eintauchenden Bereich der Antragswalze derselbe Abstand herrscht.

[0024] Vorzugsweise sind auch Mittel vorgesehen, mit denen der Füllstand der Becken etwa konstant gehalten wird, d.h. die Menge der von der Bahn mitgerissenen Flotte nachgefüllt wird. Derartige Mittel sind im Stand der Technik bekannt.

[0025] Um eine scharfe seitliche Begrenzung der Bereiche zu gewährleisten, in denen Flotte auf die Warenbahn aufgetragen werden soll, weisen die Becken vorzugsweise an deren seitlichen, d.h. parallel zur Warenbahnlaufrichtung ausgerichteten Rändern Dichtmittel auf, die in der Betriebsstellung der Becken an dem Walzenumfang abdichtend anliegen. Die an der Antragswalze anliegenden Ränder der Dichtmittel sind vorzugsweise mit einem reibungsreduzierenden Material, wie beispielsweise Teflon, belegt, um zu vermeiden, dass an dem Walzenumfang Verschleißspuren entstehen, die die Qualität des sektionalen Flottenauftrags reduzieren könnten.

[0026] Um die Becken zwischen der Betriebsstellung und der Ruhestellung verlagern zu können, sind die Becken vorzugsweise an dem freien Ende eines Hebels einer Wippenanordnung angeordnet. Durch diese Maßnahme wird das Becken in seine Betriebsstellung gebracht, in dem durch geeignete Längsversteller, beispielsweise Kolben/Zylindereinheiten, die hydraulisch oder pneumatisch betrieben sein können, nach oben verlagert wird, bis die Dichtungsanordnungen sich in Anlage mit dem Umfang der Antragswalzen befinden. Sollte ein Flottenauftrag in der von einem Becken definierten Sektion nicht erwünscht sein, so kann das Becken durch wiederum entsprechende Betätigung des Längsverstellers soweit abgesenkt werden, dass die Walze nicht mehr in die Flotte eintaucht.

[0027] Unterhalb der Becken ist vorzugsweise ein Sammelbecken angeordnet, von dem aus den Becken ausgetretene Flotte aufgegangen und - besonders bevorzugt - einer Einrichtung zur Wiederverwendung bzw. Aufbereitung der Flotte zugeführt wird.

[0028] Die Becken sind vorzugsweise in Längsrichtung der Walze verlagerbar angeordnet, um so unterschiedliche Streifenmuster auf der Bahn verzeichnen zu können. Um ferner die Breite der Streifen, in denen die Warenbahn mit Flotte beaufschlagt wird, variieren zu können, sind bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform die seitlichen Dichtmittel eines Beckens in Richtung der Walzenlängsachse verlagerbar zueinander angeordnet.

[0029] In den Fig. 1 bis 8 sind verschiedene Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt.

[0030] Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung 100 umfasst eine Antragswalze 1, deren Arbeitsumfang 2 über die Winkellänge 3 in Flotte 4 eintaucht, die sich in einem Behältnis 5 befindet. Die Antragswalze 1 ist mit einer Drehantriebseinrichtung 6 gekoppelt, die sie in Richtung des Pfeils P in Rotation versetzt. Während des Durchtritts des Arbeitsumfangs 2 der Antragswalze 1 wird Flotte 4 mitgerissen und so zu einer in Richtung des Pfeils Q vorlaufenden Warenbahn W transportiert, die mittels zweier Umlenkrollen U im Winkelbereich 7 an den Arbeitsumfang 2 in Anlage gebracht wird.

[0031] Ferner umfasst die Vorrichtung 100 eine Rakelanordnung 8, die aus zwei an verschiedenen Stellen des Arbeitsumfangs 2 wahlweise wirkende Rakelreihen 9, 10 aufweist. Jede Rakelreihe 9, 10 ist in Längsrichtung der Antragswalze 1 in eine Vielzahl von Einzelrakeln beispielsweise einer Breite von 10 mm unterteilt. Die Einzelrakel können unabhängig voneinander zwischen einer Stellung, in der von dem Arbeitsumfang mitgerissene Flotte 4 abgetragen wird (in der Zeichnung durchgezogen dargestellt) und einer Position, in der ein Flüssigkeitsabtrag nicht bewirkt wird (in der Zeichnung gestrichelt dargestellt) verlagert werden.

[0032] Zum Erzielen eines bestimmten Streifenmusters auf der Warenbahn W werden nun die einzelnen Rakel nach Bedarf in Anlage mit dem Arbeitsumfang 2 in der Antragswalze 1 gebracht oder von diesem fortbewegt. Ein Streifenmuster kann bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel somit in einer Rasterung von 10 mm bewirkt werden.

[0033] In Fig. 2 ist eine weitere Variante einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 200 dargestellt. Es soll lediglich auf die Unterschiede zu der anhand von Fig. 1 beschriebenen Vorrichtung 100 beschrieben werden.

[0034] Bei der Vorrichtung 200 ist anstatt der Rakelanordnung 8 eine Gebläseanordnung 11 vorgesehen, die eine sich in Längsrichtung der Antragswalze 1 erstreckende Düsenreihe umfasst. Jede Düsenreihe kann einzeln wahlweise mit einem unter Druck stehenden gasförmigen Medium - meist Druckluft - beaufschlagt werden. Die Düsenreihe ist derart zum Arbeitsumfang 2 der Antragswalze 1 ausgerichtet, dass unter Druck aus einer Düse ausströmendes Gas auf dem Arbeitsumfang 2 der Antragswalze 1 befindliche Flotte 4 im Bereich des Auftreffens der Gasströmung von dem Arbeitsumfang 2 entfernt und somit in diesem Bereich keine Flotte zur Warenbahn W gelangt. Dadurch, dass wiederum die einzelnen Düsen unabhängig voneinander wahlweise mit unter Druck stehendem, gasförmigen Medium beaufschlagt werden können, lassen sich mit der Auflösung der Wirkfläche einer Düse beliebige Streifenmuster auf der Warenbahn erzeugen.

[0035] Bei den in Fig. 3 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispielen 300 bis 700 der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird nicht überschüssige, bereits auf der Antragswalze befindliche Flüssigkeit durch geeignete Mittel sektionsweise wieder entfernt, sondern die Flotte wird nur dort aufgetragen, wo sie zur Erzeugung der Flottenstreifen auf der Warenbahn benötigt wird.

[0036] Hierzu weist die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform 300 der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Auftragsdüsenanordnung 12 auf, die eine sich in Längsrichtung der Antragswalze 1 erstreckende Reihe von Auftragsdüsen 13 umfassen, die unabhängig voneinander wahlweise mit Flotte beaufschlagt werden können, derart, dass sie diese dann entsprechend ihrer Wirkbreite an die Antragswalze 1 abgeben.

[0037] Der Arbeitsumfang 2 der Antragswalze 1 durchläuft bei dieser Vorrichtung kein Flottenbad, sondern unterhalb der Antragswalze 1 befindet sich ein Auffangbecken 14, von dem aus überschüssige Flotte beispielsweise einem Umlaufsystem zuführbar ist, wie durch den Pfeil R symbolisiert werden soll.

[0038] Auch bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform 400 der erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt der Flottenauftrag auf die Antragswalze 1 sektional. Hier werden jedoch nicht einzelne Düsen individuell mit Flotte beaufschlagt, sondern die Flotte läuft über eine sich über die gesamte Länge der Antragswalze erstreckende Abgabeeinrichtung 15 auf eine Wippenanordnung 16, die eine sich in Längsrichtung der Antragswalze 1 erstreckende Reihe aus Einzelwippen 17 umfasst. Diese Einzelwippen, deren Breite wiederum 10 mm betragen kann, sind zwischen der in Fig. 4 durchgezogen dargestellten Position, in der die von der Abgabeeinrichtung 15 zugeführte Flotte auf den Arbeitsumfang bei der Antragswalze 1 abgegeben wird, und einer in der Fig. 4 gestrichelt dargestellten Position, in der die abgegebene Flotte direkt in das Auffangbecken 14 gelangt, verschwenkbar.

[0039] Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel 500 erfolgt die sektionale Zuführung der Flotte dadurch, dass eine Abgabeeinrichtung eine sich in Längsrichtung der Antragswalze 1 erstreckende Reihe von einzelnen, flexiblen Schläuchen 17 umfasst, die zwischen der in Fig. 5 gestrichelt dargestellten Auftragsstellung, in der die Flotte dem Arbeitsumfang 2 der Antragswalze 1 zugeführt wird, und der in Fig. 5 durchgezogen dargestellten Position, in der die Flotte direkt in das Auffangbecken 14 gelangt, verlagert werden, wie dies auch durch den Pfeil T symbolisiert wird. Um zu vermeiden, dass ungewollt Flotte in der durchgezogen dargestellten Position des Schlauchs 17 auf den Arbeitsumfang 2 der Antragswalze 1 gelangt, ist eine Prallplatte 18 in dem Auffangbehälter 14 vorgesehen.

[0040] Bei der in Fig. 6 dargestellte Ausführungsformen 600 der erfindungsgemäßen Vorrichtung finden wiederum ein Flottenbad Verwendung. In dieses taucht jedoch nicht die Antragswalze 1 ein, sondern eine Reihe von Rasterrollen 19, die beispielsweise wiederum eine Wirkbreite von 10 mm haben können. Die Rasterrollen 19 können mittels einer an der Stelle S gelagerten Hebelanordnung 20 zwischen der in der Fig. 6 dargestellten Auftragsposition und einer Stellung, wo eine Anlage zwischen der Rasterrolle 19 und dem Arbeitsumfang 2 der Antragswalze 1 nicht erfolgt, verlagert werden.

[0041] Die in Fig. 7 und 8 dargestellte Vorrichtung 700 umfasst eine Antragswalze 31, deren Arbeitsumfang 32 über die Winkellänge 33 in Flotte 34 eintaucht, die sich in einem Becken 35, dessen Boden 36 in der in Fig. 7 dargestellten Betriebsstellung konzentrisch zum Arbeitsumfang 32 der Antragswalze 31 verläuft, befindet.

[0042] Die Antragswalze 31 ist mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Drehantriebseinrichtung gekoppelt, die sie in Richtung des Pfeils P in Rotation versetzt. Während des Durchtritts des Arbeitsumfanges 32 der Antragswalze 31 wird Flotte 34 mitgerissen und so zu einer in Richtung des Pfeils Q vorlaufenden Warenbahn W transportiert, die mittels zweier Umlenkrollen U im Winkelbereich 37 mit dem Arbeitsumfang 32 in Anlage gebracht wird.

[0043] Die Becken 35, von denen in den Fig. 7 und 8 jeweils nur eines exemplarisch dargestellt ist, sind an den Enden eines Hebels 38 einer Wippenanordnung 39 gelagert. Die Wippenanordnung 39 ist um eine parallel zur Längsachse der Antragswalze 31 verlaufende Schwenkachse T verschwenkbar an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Maschinengestell gelagert. Das freie Ende des anderen Hebels 40 der Wippenanordnung 39 ist mit einem in der Zeichnung nur durch einen Pfeil V symbolisierten Längsversteller gekoppelt, der als hydraulisch betätigte Kolben/Zylindereinheit ausgebildet sein kann. Mittels des Längsverstellers 41 kann das jeweilige Becken 35 unter Verschwenkung der Wippenanordnung 39 zwischen einer in der Zeichnung dargestellten, oberen Betriebsstellung und einer in der Zeichnung nicht dargestellten, unteren Ruhestellung, in denen sich der Arbeitsumfang 32 der Antragswalze 31 nicht in Kontakt mit Flotte 34 befindet, verlagert werden.

[0044] Wie durch den Doppelpfeil Y symbolisiert werden soll, können die Becken 35 in Richtung der Längsachsen der Antragsachse 31 verlagert werden, um so das auf der Warenbahn W aufgebrachte Streifenmuster verändern zu können.

[0045] Die Becken 35 weisen Seitenränder 42, 43 auf, die in der Betriebsstellung dichtend an dem Außenumfang der Antragswalze 31 anliegen. Um die Breite des mittels des jeweiligen Beckens 35 aufgebrachten Streifen auf der Warenbahn variieren zu können, sind die Seitenränder 42, 43 in Richtung der Doppelpfeile X verlagerbar an dem jeweiligen Becken 35 angeordnet.

[0046] Durch Stellung des Abstandes der beiden Seitenränder 42, 43 und eines Beckens 35 und der Positionierung der Becken in Richtung Längsachse der Antragswalze 31 können nahezu beliebige Streifenmuster auf eine vorlaufende Warenbahn W zuverlässig und auf einfache Weise aufgebracht werden.

[0047] Es versteht sich, dass von der Warenbahn aus dem Becken mitgerissene Flüssigkeit nachgefüllt werden muss. Hierzu sind in jedem Becken aus dem Stand der Technik bekannte, in der Zeichnung nicht dargestellte Mittel vorgesehen, die den aktuellen Füllstand in dem zugeordneten Becken erfassen und bei einem Absinken desselben den Zufluss neuer Flotte bewirken.


Ansprüche

1. Flottenauftragsvorrichtung zum sektionalen Auftrag von Flotte auf eine laufende Warenbahn (W),
mit einer mit der Flotte (4) beaufschlagten Antragswalze (1;31), die während des Auftrags der Flotte (4) auf die Warenbahn (W) mit der Wahrenbahn sich in Anlage befindet,
dadurch gekennzeichnet,
dass Abtragsmittel (8;11) vorgesehen sind, die eine sich in Längsrichtung der Antragswalze (1,31) erstreckende Reihe von Rakeln (9;10) umfassen, wobei die einzelnen Rakeln (9;10) wahlweise und unabhängig voneinander mit der Antragswalze (1;31) in Anlage bringbar oder von dieser abhebbar sind, mit denen Flotte (4) in Längsrichtung der Antragswalze (1;31) sektionsweise von dieser entfernbar ist und/oder
das Auftragsmittel (12;15;17;19) vorgesehen sind, mit denen Flotte (4) in Längsrichtung der Antragswalze (1;31) sektionsweise auf die Antragswalze aufbringbar ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekenntzeichnet,
dass die Abtragsmittel (8;11) einem sich in Längsrichtung der Antragswalze erstreckende Reihe von Blasdüsen umfassen, wobei die einzelnen Blasdüsen wahlweise und unabhängig voneinander mit unter Druck stehendem gasförmigem Medium beaufschlagbar sind.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auftragsmittel (12;15;17;19) eine Reihe von Auftragsdüsen umfassen,
wobei die Auftragsdüsen (13) wahlweise und unabhängig voneinander mit Flotte (4) beaufschlagbar sind.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auftragsmittel (12;15;17;19) eine sich in Längsrichtung der Antragswalze (1;31) erstreckende Reihe von Auftragswippen (16) umfassen, wobei die Auftragswippen (16) wahlweise und unabhängig voneinander zwischen einer Position, in der über die Auftragswippe Flotte (4) der Antragswalze (1;31) zugeführt wird, und einer Position, in der die Flotte (4) der Antragswalze (1;31) nicht zugeführt wird, verschwenkbar sind.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auftragsmittel (12;15;17;19) eine sich in Längsrichtung der Antragswalze (1;31) erstreckende Reihe von Abgabeöffnungen, aus den die Flotte (4) abgebar ist, umfassen, wobei die Abgabeöffnungen unabhängig voneinander zwischen zwei Position derart verlagerbar sind, dass die Flotte (4) in der einen Position der Antragswalze (1;31) zugeführt wird und in der anderen Position der Antragswalze (1;31) nicht zugeführt wird.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeöffnungen von den offenen Enden flexibler Schläuche (17) gebildet sind.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auftragsmittel (12;15;17;19) eine sich in Längsrichtung der Antragswalze (1;31) erstreckende Reihe von Flotte (4) transportierenden Rasterrollen (19) umfassen,
wobei die Rasterrollen (19) wahlweise und unabhängig voneinander zwischen einer Position, in der sie mit der Antragswalze (1;31) in Anlage sind, und einer Position, in der sie nicht mit der Antragswalze (1;31) in Anlage sind, verlagerbar sind.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragsmittel eine sich in Längsrichtung der Antragswalze (1;31) erstreckende Reihe von Becken (35) zur Aufnahme der Flotte (4) umfassen, wobei die Becken (35) derart verlagerbar angeordnet sind, dass sie zwischen einer Betriebsstellung, in welcher die Antragswalze (1;31) mit einem Teil ihres äußeren Umfangs in die Flotte (4) eintaucht, und einer Ruheposition, in der die Antragswalze (1;31) nicht in die Flotte (4) eintaucht, verlagerbar sind, und wobei Dichtmittel (42;43) vorgesehen sind, derart, dass zumindest die seitlichen Ränder der Becken (35) in der Betriebsposition dichtwirkend an dem Umfang der Antragswalze (1;31) anliegen.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Becken (35) schalenförmig derart ausgestaltet sind, dass die Innenkontur in der Betriebsposition konzentrisch zum Walzenumfang verläuft.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sammelbecken (14) vorgesehen ist, das zum Auffangen von aus den Becken (35) ausgetretener Flotte (4) geeignet ist.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sammelbecken (14) einen Auslass zur Abgabe aufgefangener Flotte (4) umfasst.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Becken (35) an einem Arm einer Wippanordnung (39) gelagert ist.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Becken (35) in Längsrichtung der Antragswalze (1;31) verlagerbar angeordnet sind.
 
14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Becken (35) seitliche Dichtmittel umfasst, die in Richtung der Walzenlängsachse verlagerbar zueinander angeordnet sind.
 


Claims

1. Liquid application device for the sectional application of liquid to a running web (W), having a applicator roll (1; 31) to which the liquid (4) is applied and which, during the application of the liquid (4) to the web (W), is in contact with the web (W),
characterized in that
removal means (8; 11) are provided which comprise a series of doctors (9; 10) extending in the longitudinal direction of the applicator roll (1; 31), it being possible for the individual doctors (9; 10) to be brought into contact with the applicator roll (1; 31) or raised off the latter as desired and independently of one another, with which doctors liquid (4) can be removed sectionally from the applicator roll (1; 31) in the longitudinal direction of the latter, and/or in that application means (12; 15; 17; 19) are provided with which liquid (4) can be applied sectionally to the applicator roll (1; 31) in the longitudinal direction of the applicator roll.
 
2. Device according to Claim 1, characterized in that the removal means (8; 11) comprise a series of blower nozzles extending in the longitudinal direction of the applicator roll, it being possible for the individual blower nozzles to have a gaseous medium under pressure applied to them as desired and independently of one another.
 
3. Device according to Claim 1 or 2, characterized in that the application means (12; 15; 17; 19) comprise a series of applicator nozzles, it being possible for the applicator nozzles (17) to have liquid (4) applied to them as desired and independently of one another.
 
4. Device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the application means (12; 15; 17; 19) comprise a series of applicator rockers (16) extending in the longitudinal direction of the applicator roll (1; 31), it being possible for the applicator rockers (16) to be pivoted as desired and independently of one another between a position in which liquid (4) is applied to the applicator roll (1; 31) via the applicator rocker and a position in which the liquid (4) is not supplied to the applicator roll (1; 31).
 
5. Device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the application means (12; 15; 17; 19) comprise a series of discharge openings extending in the longitudinal direction of the applicator roll (1; 31) and from which the liquid (4) can be discharged, it being possible for the discharge openings to be displaced independently of one another between two positions in such a way that, in the one position, the liquid (4) is supplied to the applicator roll (1; 31) and, in the other position, is not supplied to the applicator roll (1; 31).
 
6. Device according to Claim 5, characterized in that the discharge openings are formed by the open ends of flexible tubes (17).
 
7. Device according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the application means (12; 15; 17; 19) comprise a series of engraved rollers (19) extending in the longitudinal direction of the applicator roll (1; 31) and transporting liquid (4), it being possible for the engraved rollers (19) to be displaced as desired and independently of one another between a position in which they are in contact with the applicator roll (1; 31) and a position in which they are not in contact with the applicator roll (1; 31).
 
8. Device according to Claim 1, characterized in that the application means comprise a series of reservoirs (35) extending in the longitudinal direction of the applicator roll (1; 31) in order to hold the liquid (4), the reservoirs (35) being arranged such that they can be displaced in such a way that they can be displaced between an operating position, in which the applicator roll (1; 31) dips into the liquid (4) with part of its outer circumference, and a rest position, in which the applicator roll (1; 31) does not dip into the liquid (4), and sealing means (42; 43) being provided in such a way that, in the operating position, at least the lateral edges of the reservoirs (35) bear with a sealing action on the circumference of the applicator roll (1; 31).
 
9. Device according to Claim 8, characterized in that the reservoirs (35) are configured in the form of shells such that, in the operating position, the internal contour runs concentrically with the circumference of the roll.
 
10. Device according to Claim 8 or 9, characterized in that a collecting reservoir (14) is provided, which is suitable to intercept liquid (4) that has emerged from the reservoirs (35).
 
11. Device according to Claim 10, characterized in that the collecting reservoir (14) comprises an outlet for the discharge of intercepted liquid (4).
 
12. Device according to one of Claims 8 to 11, characterized in that each of the reservoirs (35) is mounted on an arm of a rocker arrangement (39).
 
13. Device according to Claim 12, characterized in that the reservoirs (35) are arranged such that they can be displaced in the longitudinal direction of the applicator roll (1; 31).
 
14. Device according to Claim 12 or 13, characterized in that each reservoir (35) has lateral sealing means which are arranged such that they can be displaced in relation to one another in the direction of the roll longitudinal axis.
 


Revendications

1. Dispositif applicateur de liquide pour appliquer un liquide d'un bain par sections sur une bande en mouvement (W), comprenant un cylindre applicateur (1 ; 31) qui reçoit le bain (4) et est en appui contre la bande de matière pendant l'application du bain (4) sur la bande de matière (W),
caractérisé par
des moyens d'enlèvement (8, 11) qui comprennent une série de racle (9 ; 10) s'étendant dans la direction longitudinale du cylindre applicateur (1 ; 31), les diverses racles (9 ; 10) pouvant être mises en appui sélectivement et indépendamment les unes des autres contre le cylindre applicateur (1 ; 31) ou être dégagées de celui-ci, pour enlever du bain (4) par section dans la direction longitudinale du cylindre applicateur (1 ; 31) et/ou
des moyens applicateurs (12, 15, 17, 19) pour appliquer le bain (4), dans la direction longitudinale du cylindre applicateur (1 ; 31), par sections sur le cylindre applicateur.
 
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les moyens d'enlèvement (8, 11) comprennent une série de buses de soufflage s'étendant dans la direction longitudinale du cylindre applicateur, et les différentes buses sont alimentées avec un milieu gazeux sous pression, de façon sélective et indépendamment les unes des autres.
 
3. Dispositif selon l'une des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
les moyens applicateurs (12, 15, 17, 19) comprennent une série de buses d'application (13) recevant du bain (4) sélectivement et indépendamment les unes des autres.
 
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
les moyens applicateurs (12, 15, 17, 19) comprennent une série de bascules d'application (16) s'étendant dans la direction longitudinale du cylindre applicateur (1; 31), les bascules d'application (16) pouvant être basculées sélectivement et indépendamment les unes des autres entre une position dans laquelle elles alimentent en bain (4) le cylindre applicateur (1 ; 31), et une position dans laquelle elles n'alimentent pas en bain (4) le cylindre applicateur (1 ; 31).
 
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
les moyens applicateurs se composent d'une série d'orifices applicateurs distribuant le bain (4), et s'étendant dans la direction longitudinale du cylindre applicateur (1 ; 31), les orifices de distribution pouvant être déplacés indépendamment l'un de l'autre entre deux positions dont l'une fournit, le bain (4) au cylindre applicateur (1 ; 31), et dont l'autre ne fournit pas de bain au cylindre applicateur (1 ; 31).
 
6. Dispositif selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
les orifices de distribution sont constitués par les extrémités ouvertes de tuyau souple (17).
 
7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
les moyens applicateurs (12, 15, 17, 19) comprennent une série de galets de tramage (19) transportant le bain (4) et s'étendant dans la direction longitudinale du cylindre applicateur (1 ; 31), ces galets de tramage (19) pouvant être déplacés sélectivement et indépendamment l'un de l'autre entre une position en appui sur le cylindre applicateur (1 ; 31) et une position dégagée du cylindre applicateur (1 ; 31).
 
8. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les moyens applicateurs comprennent une série de cuvettes (35) recevant le bain (4) et s'étendant dans la direction longitudinale du cylindre applicateur (1 ; 31), les cuvettes (35) étant mobiles pour pouvoir être déplacées entre une position de fonctionnement dans laquelle le cylindre applicateur (1 ; 31) plonge dans le bain (4) avec une partie de sa périphérie extérieure, et une position de repos dans laquelle le cylindre applicateur (1 ; 31) ne pénètre pas dans le bain (4), et des moyens d'étanchéité (42, 43) sont prévus pour qu'au moins les bords latéraux des cuvettes (35) s'appliquent en position de fonctionnement, de manière étanche contre la périphérie du cylindre applicateur (1 ; 31).
 
9. Dispositif selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
les cuvettes (35) sont en forme de coupelles et en position de fonctionnement leur contour intérieur est concentrique à la périphérie du cylindre.
 
10. Dispositif selon l'une des revendications 8 ou 9,
caractérisé par
une cuvette collectrice (14) pour recueillir le liquide sortant des cuvettes (35).
 
11. Dispositif selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
la cuvette collectrice (14) comporte une sortie pour évacuer le bain (4) recueilli.
 
12. Dispositif selon l'une des revendications 8 à 11,
caractérisé en ce que
chaque cuvette (35) est fixée à un bras d'un dispositif basculant (39).
 
13. Dispositif selon la revendication 12,
caractérisé en ce que
les cuvettes (35) sont mobiles dans la direction longitudinale du cylindre applicateur (1 ; 31).
 
14. Dispositif selon l'une des revendications 12 ou 13,
caractérisé en ce que
chaque cuvette (35) comporte un moyen d'étanchéité latérale, et ces moyens d'étanchéité sont mobiles dans la direction longitudinale de l'axe du cylindre.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente




In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur