Beschlag für einen Eckschrank

Abstract

 Die Erfindung beschreibt einen Beschlag für ein in einem Eckschrank mit einer aufrechten Säule (1) drehbar gelagertes und auf einem Bodenträger (18) gehaltenes Fachbodenkarussel, sowie mit zwei in einer Ausgangsposition zu 90° gewinkelten Türflügeln (2A, 2B), die jeweils an einem oberen und einem unteren am Bodenträger (18) befestigten Tragarm (4A, 4B) gehalten sind, die die beiden verkoppelten Führungsnocken (8A, 8B) in der Ausgangsposition aufnimmt und an dem diese federbelastet in einer Verschwenkungsstellung, in der die Türflügel (2A, 2B) in Richtung zur Symmetrieebene (SE) annähernd parallel gestellt eingeschwenkt sind, umfangsseitig geführt sind, wodurch die Säule (1) verdrehbar ist, wobei die beiden Gelenkvierecke (4A, 5A, 6A, 7A; 4B, 5B, 6B, 7B) über eine einzige, mit je einem Koppelgelenk (16A, 16B) beidseitig angelenkte Koppel (15) derart verbunden sind, dass der eine Führungsnocken (8A) dem anderen Führungsnocken (8B) sowie der eine Türflügel (2A) dem anderen Türflügel (2B) jeweils mit gering wechselnder Asymmetrie aus der Ausgangsposition in die Verschwenkungsstellung folgen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein in einem Eckschrank mit einer aufrechten Säule drehbar gelagertes und auf einem Bodenträger gehaltenes Fachbodenkarussel, sowie mit zwei in einer Ausgangsposition zu 90° gewinkelten Türflügeln, die jeweils an einem oberen und einem unteren am Bodenträger befestigten Tragarm jeweils spiegelbildlich zu einer Symmetrieachse mit einem gelenkigen Türbeschlag gehalten sind, von denen jeweils der untere ein Glied eines Gelenkvierecks ist, das durch den Tragarm, einen Steuerlenker und einen Steuerarm komplettiert ist, der im Säulenbereich am Tragarm mit einem Tragarmgelenk angelenkt ist und säulenseitig einen Führungsnocken trägt, der mit einem die Säule umgebenden Führungskranz zusammenwirkt, der eine im wesentlichen radiale Ausnehmung aufweist, die die beiden verkoppelten Führungsnocken in der Ausgangsposition aufnimmt und an dem diese federbelastet in einer Verschwenkungsstellung, in der die Türflügel in Richtung zur Symmetrieebene annähernd parallel gestellt eingeschwenkt sind, umfangsseitig geführt sind, wodurch die Säule verdrehbar ist.

[0002] Ein derartiger Eckschrankbeschlag ist aus der DE 20 2004 008 477 U1 bekannt. Dabei sind die Türflügel jeweils mit einem Lenkverbinder gehalten, die von symmetrisch angeordneten Steuerscheiben bewegt werden. Die linke und rechte Steuerscheibe stehen über eine Zahnung miteinander im Eingriff und werden über an ihnen angebrachte feste Steuernocken synchron in einer Steuerbahn auf dem Bodenkranz zwischen Öffnungsstellung und Schließstellung der Türflügel geführt. Diese Anordnung von festen Steuernocken und miteinander verzahnten Steuerscheiben ist eine aufwendige und schwergängige Konstruktion.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es die vorstehend beschriebene Anordnung zu vereinfachen und eine leichtgängige Türführung zu erreichen.

[0004] Die Lösung besteht darin, dass die beiden Gelenkvierecke über eine einzige, mit je einem Koppelgelenk beidseitig angelenkte Koppel derart verbunden sind, dass der eine Führungsnocken dem anderen Führungsnocken sowie der eine Türflügel dem anderen Türflügel jeweils mit gering wechselnder Asymmetrie aus der Ausgangsposition in die Verschwenkungsstellung folgen.

[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Die neuartige Anordnung der beiden Gelenkvierecke ermöglicht eine einfache Führung der Türflügel. Dabei bilden die Tragarme für die Türflügel gleichzeitig jeweils einen Schenkel der Gelenkvierecke. Ein Eckpunkt der Gelenkvierecke ist jeweils auf dem Bodenträger fixiert und ein daran befindlicher Lenker trägt an seinem anderen Ende die Führungsnocken. Die beiden Gelenkvierecke sind über eine Koppel derart verbunden, dass sich eine gering asymmetrische Führung der Türflügel ergibt.

[0007] In der Ausgangsposition liegen die beiden Steuerarme senkrecht zur Symmetrieachse der gesamten Anordnung auf einer gedachten Verbindungslinie zwischen den Tragarmgelenken und die Steuernocken sind eng benachbart beidseitig der Symmetrieebene angeordnet. Die Koppel der beiden Gelenkvierecke durchwandert zwischen der Ausgangsposition und der Verschwenkungsstellung zumindest teilweise die Symmetrieebene, bis die Koppel sich in der Verschwenkungsstellung bezogen auf den Schnittpunkt der Symmetrieebene und der Verbindungslinie symmetrisch zur Ausgangsposition befindet.

[0008] Dabei befindet sich das zweite Koppelgelenk an dem zweiten Steuerarm in der Ausgangsposition nahe am oder auf dem Schnittpunkt der Symmetrieebene mit der Verbindungslinie der beiden Tragarmgelenke und das erste Koppelgelenk ist an dem ersten Steuerarm so winkelversetzt angeordnet, dass es sich in der Verschwenkungsstellung im genannten Schnittpunkt oder nahe an diesem befindet. In der Ausgangsposition befinden sich auch die Achsen der Führungsnocken auf der Verbindungslinie der beiden Tragarmgelenke.

[0009] In einer Ausführung sind die beiden Steuerarme von den Türflügeln gesehen hinter der Säule angeordnet. Dies führt zu einer in etwa herzförmigen Führungsbahn für die Führungsnocken. In einer anderen Ausführung sind die beiden Steuerarme vor der Säule angeordnet und die Führungsbahn ist kreisförmig mit einem radialen Auslass. Die Steuerlenker sind jeweils nahe an den Führungsnocken oder unmittelbar an deren Achse angelenkt.
Vorteilhafterweise ist die Koppel mit einer Seite an der Achse von einem der Führungsnocken angelenkt.

[0010] Die leichte Beweglichkeit der Türführung ergibt sich dadurch, dass die Führungsnocken je aus einer Rolle bestehen.

[0011] Die Türschließung wird dadurch unterstützt, dass an mindestens einem der Gelenkvierecke eine Feder angreift, die es türschließend beaufschlagt. Dabei ist es günstig, wenn ein Dämpfer angekoppelt ist, der nur bei der Türschließbewegung dämpfend wirkt. Dabei ist der Dämpfer vorteilhafterweise an der Bodenplatte festgelegt ist. Vorzugsweise ist er ein rotatorischer Dämpfer, der ein Ritzel trägt, das in ein Zahnsegment kämmt, das an einem der Steuerarme angeordnet ist.
Der beanspruchte Schutz bezieht sich auch auf einen Eckschrank, der mit einem Beschlag, wie vorstehend beschrieben, versehen ist.

[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Figuren 1 bis 3 dargestellt:

Figur 1

zeigt eine schematische Darstellung der Führung der Türflügel

Figur 2

zeigt eine Gesamtansicht des Beschlages perspektivisch schräg von oben;

Figur 3

zeigt einen Teil des Beschlages perspektivisch schräg von unten;

[0013] In Fig. 1 ist die Funktionsweise des Beschlages zur Führung der Türflügel schmatisch dargestellt. Der Beschlag dreht sich um die Mittelsäule 1, die auf der hier nicht dargestellten Bodenplatte steht. Um die Säule 1 herum führt die Steuerbahn 10 des Steuerlementes 9, an der die Führungsnocken 8A und 8B geführt sind. Gezeigt ist hier die Ausgangsposition, bei der die Führungsnocken sich in der radialen Ausnehmung des Steuerelementes 9 befinden. In dieser Position befinden sich die Führungsnocken 8A, 8B auf der Verbindungslinie V zwischen den Tragarmgelenken 7A, 7B, mit denen die Gelenkvierecke an dem Bodenbeschlag 18 befestigt sind, der hier nicht dargestellt ist. Die Kreuzung der Verbindungslinie V mit der Symmetrieebene SE bildet den Schnittpunkt SP.

[0014] Über die Gelenkvierecke, die aus den Tragarmen 4A, 4B, den Steuerlenkern 5A, 5B, den Steuerarmen 6A, 6B und den gelenkigen Türsbeschlägen 3A, 3B gebildet sind, wird die Bewegung der Türflügel 2A, 2B, die hier nur verkürzt dargestellt sind, durch die Bewegung der Führungsnocken 8A, 8B bewirkt.
Die beiden Gelenkvierecke sind über die Koppel 15 miteinander gekuppelt. Diese ist über die Koppelgelenke 16A, 16B mit den Steuerarmen 6A, 6B verbunden und bewirkt die gemeinsame gleichförmige Bewegung der Türflügel 2A, 2B. Bei der Bewegung der Koppel 15 durchwandert diese die Symmetrieebene SE, bis sie sich in der Verschwenkungsstellung etwa auf der Höhe des Symmetriepunktes SP befindet und die beiden Türflügel 2A, 2B annähernd parallel eingeschwenkt sind.

[0015] In Fig. 2 ist eine Gesamtansicht des Beschlages schräg von oben dargestellt. An der Säule 1 sind über die gelenkigen Türbeschläge 3A, 3B die nicht dargestellten Türflügel befestigt. Die Tragarme 4A, 4B tragen die Türbeschläge 3A, 3B, die zusammen mit den Steuerlenkern 5A, 5B die Gelenkvierecke bilden. Die Steuerung der Bewegung wird durch die an dem Bodenbeschlag 18 befestigten Steuerelemente bewirkt, wie zu Fig. 1 beschrieben.

[0016] In Fig. 3 ist ein Teil des Beschlages von unten dargestellt. Dies stellt eine Ausführung des Schemas dar, wie sie grundsätzlich zu Fig. 1 beschrieben wurde. Die Gelenkvierecke werden durch die Lenker 3A, 4A, 5A, und 6A bzw, 3B, 4B, 5B und 6B gebildet und sind über die Tragarmgelenke 7A, 7B mit dem Bodenträger 18 verbunden. Die Koppel 15 ist über die Gelenke 16A, 16B mit den Steuerarmen 6A, 6B verbunden. Die Führung ist über die Feder 11 vorgespannt, deren Spannung über die Schraube 19 einstellbar ist.
Der Dämpfer 12 kämmt über sein Ritzel 14 über das Zaghnsegment 13 mit dem Steuerarm 6B und dämpft die Bewegung beim Schließen der Türflügel.

Bezugszeichenliste

[0017] 

1

Säule

2

Tür

2A, 2B

Türhälfte

3A, 3B

gelenkiger Türbeschlag

4A, 4B

Tragarm

5A, 5B

Steuerlenker

6A, 6B

Steuerarme

7A, 7B

Tragarmgelenke

8A, 8B

Steuernocken

9

Steuerelement

10

Steuerbahn

11

Feder

12

Dämpfer

13

Zahnsegment

14

Ritzel

15

Koppel

16A, 16B

Kuppelgelenke

18

Bodenplatte

19

Einstellschraube

SE

Symmetrieebene

SP

Schnittpunkt

V

Verbindungslinie

Ansprüche

1. Beschlag für ein in einem Eckschrank mit einer aufrechten Säule (1) drehbar gelagertes und auf einem Bodenträger (18) gehaltenes Fachbodenkarussel, sowie mit zwei in einer Ausgangsposition zu 90° gewinkelten Türflügeln (2A, 2B), die jeweils an einem oberen und einem unteren am Bodenträger (18) befestigten Tragarm (4A, 4B) jeweils spiegelbildlich zu einer Symmetrieachse (SE) mit einem gelenkigen Türbeschlag (3A, 3B) gehalten sind, von denen jeweils der untere ein Glied eines Gelenkvierecks ist, das durch den Tragarm (4A, 4B), einen Steuerlenker (5A, 5B) und einen Steuerarm (6A, 6B) komplettiert ist, der im Säulenbereich am Tragarm (4A, 4B) mit einem Tragarmgelenk (7A, 7B) angelenkt ist und säulenseitig einen Führungsnocken (8A, 8B) trägt, der mit einem die Säule umgebenden Führungskranz (9) zusammenwirkt, der eine im wesentlichen radiale Ausnehmung (10) aufweist, die die beiden verkoppelten Führungsnocken (8A, 8B) in der Ausgangsposition aufnimmt und an dem diese federbelastet in einer Verschwenkungsstellung, in der die Türflügel (2A, 2B) in Richtung zur Symmetrieebene (SE) annähernd parallel gestellt eingeschwenkt sind, umfangsseitig geführt sind, wodurch die Säule (1) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gelenkvierecke (4A, 5A, 6A, 7A; 4B, 5B, 6B, 7B) über eine einzige, mit je einem Koppelgelenk (16A, 16B) beidseitig angelenkte Koppel (15) derart verbunden sind, dass der eine Führungsnocken (8A) dem anderen Führungsnocken (8B) sowie der eine Türflügel (2A) dem anderen Türflügel (2B) jeweils mit gering wechselnder Asymmetrie aus der Ausgangsposition in die Verschwenkungsstellung folgen.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Steuerarme (6A, 6B) in der Ausgangsposition senkrecht zur Symmetrieachse (SE) auf einer gedachten Verbindungslinie angeordnet sind und die Steuernocken (8A, 8B) eng benachbart beidseitig der Symmetrieebene angeordnet sind und die Koppel (15) zwischen der Ausgangsposition und der Verschwenkungsstellung die Symmetrieebene (SE) zumindest teilweise durchwandert, bis die Koppel (15) sich in der Verschwenkungsstellung bezogen auf den Schnittpunkt (SP) der Symmetrieebene (SE) und der Verbindungslinie (V) symmetrisch zur Ausgangsposition befindet.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Koppelgelenk (16B) an dem zweiten Steuerarm (6B) sich in der Ausgangsposition nahe am oder auf dem Schnittpunkt (SP) der Symmetrieebene (SE) mit der Verbindungslinie (V) der beiden Tragarmgelenke (7A, 7B) befindet und das erste Koppelgelenk (16A) an dem ersten Steuerarm (6A) so winkelversetzt angeordnet ist, dass es sich in der Verschwenkungsstellung im genannten Schnittpunkt (SP) oder nahe an diesem befindet.

4. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achsen der Führungsnocken (8A, 8B) in der Ausgangsposition auf der Verbindungslinie (V) der beiden Tragarmgelenke (7A, 7B) befindet

5. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steuerarme (6A, 6B) von den Türflügeln (2A, 2B) gesehen hinter der Säule (1) angeordnet sind und die Steuerbahn in etwa herzförmig ausgeführt ist.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steuerarme (6A, 6B) von den Türflügeln (2A, 2B) gesehen vor der Säule (1) angeordnet sind und die Steuerbahn in etwa kreisförmig mit einem radialen Auslass ausgeführt ist.

7. Beschlag nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlenker (5A, 5B) jeweils nahe an den Führungsnocken (8A, 8B) oder unmittelbar an deren Achse angelenkt sind.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppel (15) mit einer Seite an der Achse von einem der Führungsnocken (8A, 8B) angelenkt ist.

9. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnocken (8A, 8B) je aus einer Rolle bestehen.

10. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Gelenkvierecke (3A, 4A, 5A, 6A; 3B, 4B, 5B, 6B) eine Feder (11) angreift, die es türschließend beaufschlagt.

11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (11) an einem der Steuerarme (6A, 6B) und der Bodenplatte (18) angreift und mit einer Einstellschraube (19) veränderlich vorspannbar ist.

12. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Gelenkvierecke (3A, 4A, 5A, 6A; 3B, 4B, 5B, 6B) ein Dämpfer (12) angekoppelt ist, der nur bei einer Türschließbewegung dämpfend wirkt.

13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (12) an der Bodenplatte (18) festgelegt ist und ein rotatorischer Dämpfer ist, der ein Ritzel (14) trägt, das in ein Zahnsegment (13) kämmt, das an einem der Steuerarme (6A, 6B) angeordnet ist.

14. Eckschrank mit einem Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche.

Zeichnung