Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Abfall, aufweisend ein Aufnahmeprofil (2) mit zumindest einer Aufnahmebohrung (3) zur Aufnahme zumindest einer Achse, aufweisend einen Abfallsackhaltering (4) zur Aufnahme eines Abfallsacks, wobei der Abfallsackhaltering (4) schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist, aufweisend eine Haube (5) mit einer Einwurföffnung (6), wobei die Haube (5) schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist, wobei die Haube (5) ausgebildet ist den Abfallsackhaltering (4) zu umschließen und wobei die Haube (5) an ihrer Innenseite zumindest ein Halteelement (7) zum Fixieren des Abfallsacks an dem Abfallsackhaltering (4) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall.

[0002] Bei derartigen Vorrichtungen zur Aufnahme von Abfall kann es sich beispielsweise um Vorrichtungen mit Befestigungselementen für einen Abfallsack oder um Sammelbehälter, die zur Aufnahme von Abfall ausgebildet sind, handeln.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Abfall zu schaffen, bei der die Befestigung und Entfernung eines Abfallsacks besonders einfach ist, bei gleichzeitig sicherer Befestigung des Abfallsacks an der Vorrichtung. Ferner soll die Befestigung des Abfallsacks durch Zugriff von Außen geschützt sein.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall mit den Merkmalen gemäß des unabhängigen Schutzanspruchs 1. Weitere Vorteile, Merkmale, Details, Aspekte und Effekte der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Zeichnungen.

[0005] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall, aufweisend ein Aufnahmeprofil mit zumindest einer Aufnahmebohrung zur Aufnahme zumindest einer Achse, aufweisend einen Abfallsackhaltering zur Aufnahme eines Abfallsacks, wobei der Abfallsackhaltering schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist, aufweisend eine Haube mit einer Einwurföffnung, wobei die Haube schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist, wobei die Haube ausgebildet ist den Abfallsackhaltering zu umschließen und wobei die Haube an ihrer Innenseite zumindest ein Halteelement zum Fixieren des Abfallsacks an dem Abfallsackhaltering aufweist, gelöst.

[0006] Eine derartige Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall schafft eine besonders einfache Befestigung und Entfernung eines Abfallsacks, bei gleichzeitig sicherer Befestigung des Abfallsacks an der Vorrichtung. Nach der Befestigung des Abfallsacks ist dieser durch die Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall durch Zugriff von Außen geschützt.

[0007] Die Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall weist ein Aufnahmeprofil auf, welches an einer Haltevorrichtung, beispielsweise an einem Mast oder Pfahl, an einer ebenen Fläche, wie einer Wand, oder in einem zylindrischen Behälter, befestigt werden kann. Das Aufnahmeprofil ist vorzugsweise ein Längsprofil, welches vertikal an der entsprechenden Haltevorrichtung befestigt wird.

[0008] Das Aufnahmeprofil weist zumindest eine Aufnahmebohrung zur Aufnahme zumindest einer Achse auf. Ein langes Aufnahmeprofil sorgt für eine optimale Festigkeit der Drehpunkte der Achse. In der einfachsten Ausführungsform ist das Aufnahmeprofil ein Vollprofil, in der Regel aus einem metallischen Werkstoff. An der zumindest einen Achse ist ein Abfallsackhaltering schwenkbeweglich befestigt. Hierbei kann die zumindest eine Achse Teil des Abfallsackhalterings sein. Eine Haube mit einer Einwurföffnung ist an derselben Achse oder an einer gesonderten Achse schwenkbeweglich befestigt. Bevorzugt sind Abfallsackhaltering und Haube an derselben Achse schwenkbeweglich gehalten. Der Abfallsackhaltering ist dabei derart ausgebildet, dass er von der Haube komplett umschlossen bzw. abgedeckt werden kann. Die Haube weist eine Einwurföffnung auf, durch die im geschlossenen Zustand der Haube Abfall durch den Abfallsackhaltering in den Abfallsack geworfen werden kann. Im geschlossenen Zustand fixiert das Aufnahmeprofil den Abfallsackhaltering. Die Klemmung des Abfallsacks erfolgt zwischen Haube und Abfallsackhaltering. Haube und Abfallsackhaltering sind getrennt voneinander um die zumindest eine Achse schwenkbar. Im geschlossenen Zustand weisen Abfallsackhaltering und Haube eine waagerechte bzw. annähernd waagerechte Position auf. Hierdurch schützt die Haube den darunter liegenden Abfallsackhaltering und verhindert, dass beispielsweise Regen in den Abfallsack, der von dem Abfallsackhaltering gehalten wird, gelangt. Wird die Haube aus dem geschlossenen Zustand in einem geöffneten Zustand geschwenkt, kann der Abfallsack an dem Abfallsackhaltering befestigt werden oder von diesem entfernt werden. Zum Befestigen des Abfallsacks an dem Abfallsackhaltering wird der Abfallsack von innen nach außen durch den Abfallsackhaltering gelegt. Der obere Bereich des Abfallsacks umkrempelt dabei den Abfallsackhaltering. Wird die Haube geschlossen, so fixiert sie den Abfallsack an dem Abfallsackhaltering, indem das zumindest eine Halteelement den Abfallsackhaltering form- und kraftschlüssig aufnimmt, insbesondere festklemmt. Soll ein voller Abfallsack entfernt werden, so wird zunächst der obere umgekrempelte Bereich von dem Abfallsackhaltering gelöst und dann der Abfallsackhaltering in eine geöffnete Position geschwenkt. Auf diese Weise kann ein voller Abfallsack einfach entsorgt werden. In der geöffneten Position verlaufen der Abfallsackhaltering und die Haube vorzugsweise vertikal bzw. annähernd vertikal. Sie können aber auch weiter aufgeschwenkt werden.

[0009] Das zumindest eine Halteelement zum Fixieren des Abfallsacks an dem Abfallsackhaltering kann beispielsweise ein Winkelprofil sein, in das der Abfallsackhaltering klemmbar ist. Als Halteelement kann auch zumindest ein Rastelement vorgesehen sein, welches den Abfallsackhaltering an form- und kraftschlüssig umgreift.

[0010] Das Aufnahmeprofil der Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall kann als Hohlprofil ausgebildet sein. Ferner kann das Aufnahmeprofil eine Basis und zwei an den Seiten der Basis abgewinkelt angeordnete Schenkel aufweisen. Die Schenkel weisen Löcher zur Durchführung der zumindest einen Achse auf. In einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall, ist das Aufnahmeprofil der Vorrichtung U-förmig ausgebildet. Ein U-förmig ausgebildetes Aufnahmeprofil spart Material gegenüber einem Vollprofil. Ferner ist ein U-förmig ausgebildetes Aufnahmeprofil leicht herzustellen. Ein U-förmig ausgebildetes Aufnahmeprofil weist eine Basis und zwei rechtwinkelig angeordnete Schenkel auf. In den beiden Schenkeln des U-förmigen Aufnahmeprofils sind zumindest ein Paar fluchtend zueinander angeordnete Löcher zur Aufnahme zumindest einer Achse vorgesehen.

[0011] Die Löcher in den Schenkeln sind fluchtend zu der zumindest einen Aufnahmebohrung zur Aufnahme der zumindest einen Achse des Aufnahmeprofils angeordnet.

[0012] Vorteilhaft ist ferner eine Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall, bei der der Abfallsackhaltering an zumindest einem Winkelelement angeordnet ist, welches schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist. Der Abfallsackhaltering ist an einem Ende des Winkelelements fixiert. Das andere Ende des Winkelelements ist an der Achse gelagert. Bevorzugt weist das Winkelelement ein Loch zur Durchführung der zumindest einen Achse auf. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Abfallsackhaltering an zwei Winkelelementen befestigt ist, die jeweils ein Loch zur Durchführung der Achse aufweisen. Der Abfallsackhaltering kann an dem zumindest einem Winkelelement angeschweißt sein. Im geschlossenen Zustand liegt eine Seite des Winkelelementes an dem Aufnahmeprofil an und fixiert so den Abfallsackhaltering.

[0013] Eine Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall, bei der die Haube an zumindest einem Winkelelement angeordnet ist, welches schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist, ist vorteilhaft einsetzbar. Bevorzugt weist das Winkelelement der Haube ein Loch zur Durchführung der Achse auf. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Haube an zwei Winkelelementen befestigt ist, die jeweils ein Loch zur Durchführung der zumindest einen Achse aufweisen. Die Haube kann an dem zumindest einen Winkelelement angeschweißt sein. In einer einfachen Ausführungsform der Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall ist das zumindest eine Winkelelement, an das der Abfallsackhaltering befestigt ist, und das zumindest eine Winkelelement, an das die Haube befestigt ist, an derselben Achse schwenkbeweglich gelagert.

[0014] Die Löcher der Winkelelemente des Abfallsackhaltering und der Haube sind fluchtend zu der Aufnahmebohrung des Aufnahmeprofils angeordnet.

[0015] Bevorzugt ist, wenn eine Seite der Winkelelemente des Abfallsackhaltering und der Haube im geschlossenen Zustand der Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall an dem Aufnahmeprofil, insbesondere an der Basis des U-förmigen Aufnahmeprofils, anliegt.

[0016] Bevorzugt ist ferner eine Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall, bei der die Vorrichtung einen Aufnahmebehälterrumpf aufweist. Durch einen Aufnahmebehälterrumpf kann der an dem Abfallsackhaltering gehaltene Abfallsack vor äußeren Einflüssen geschützt werden. Der Aufnahmebehälterrumpf kann unterschiedlich dimensioniert sein. Der obere Bereich des Aufnahmebehälterrumpfs ist bevorzugt derart ausgebildet, dass die Haube, insbesondere die Seitenbereiche der Haube, den oberen Bereich des Aufnahmebehälterrumpfs formschlüssig umschließt bzw. formschlüssig an diesem anliegt. Die Haube bildet den Abschluss des Aufnahmebehälterrumpfs. In der Regel ist der Aufnahmebehälterrumpf zylinderförmig ausgebildet. Andere Formen des Aufnahmebehälterrumpfs sind aber ebenfalls denkbar.

[0017] Das Aufnahmeprofil der Vorrichtung ist an dem Aufnahmebehälterrumpf befestigt. In einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall sitzt das Aufnahmeprofil an der Innenseite des Aufnahmebehälterrumpfs. Hierdurch ist das Aufnahmeprofil geschützt in dem Aufnahmebehälterrumpf angeordnet. Das obere Ende des Aufnahmeprofils kann dabei bündig mit dem oberen Ende des Aufnahmebehälterrumpfs abschließen. Durch Winkelelemente an dem Abfallsackhaltering und der Haube können diese um das obere Ende des Aufnahmebehälterrumpfs einfach verschwenkt werden.

[0018] Vorteilhaft ist des Weiteren eine Vorrichtung, bei der der Aufnahmebehälterrumpf durch einen den Aufnahmebehälterrumpf begrenzenden Aufnahmebehälterboden ergänzt ist. Hierdurch ist der an dem Abfallsackhaltering gehaltene Abfallsack rundum umschlossen und vor äußeren Einflüssen geschützt.

[0019] Bevorzugt ist der Abfallsackhaltering der Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall rund, eckig oder teilweise rund und eckig ausgebildet. So kann der Abfallsackhaltering beispielsweise an der dem Aufnahmeprofil zugewandten Seite gerade ausgebildet sein, und ausgehend von den Enden der geraden Seite kreisförmig ausgebildet sein. Der Abfallsackhaltering kann in weiteren Ausführungsformen ringsegmentförmig, oval oder auch rechteckig ausgebildet sein. Die Form des Abfallsackhalterings folgt bevorzugt der inneren Form der Haube.

[0020] Die Einwurföffnung kann in dem Deckel der Haube der Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall vorgesehen sein, Bevorzugt ist sie jedoch an der Seite der Haube vorgesehen. Die Haube weist hierbei einen ausgehend von der Seite des Aufnahmeprofils konisch ansteigenden Verlauf auf. Die Einwurföffnung ist derart an der Seite der Haube angeordnet, dass der Abfallsackhaltering unterhalb der Einwurföffnung positioniert ist. Hierdurch fällt der durch die Einwurföffnung eingeworfenen Abfall durch den Abfallsackhaltering in den Abfallsack.
Der Abfallsackhaltering der Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall kann aus verschiedenartigen Materialien ausgebildet sein. Bevorzugt ist der Abfallsackhaltering aus Metall ausgebildet.

[0021] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall;

Figur 2

eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall;

Figur 3

eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall;

Figur 4

eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall.

[0022] In Figur 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall dargestellt. Die Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall weist ein Aufnahmeprofil 2 mit einer Aufnahmebohrung 3 zur Aufnahme einer Achse 13 auf. Ferner weist die Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall einen Abfallsackhaltering 4 zur Aufnahme eines Abfallsacks auf. Der Abfallsackhaltering 4 ist schwenkbeweglich an der Achse 13 befestigt. Die Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall weist eine Haube 5 mit einer Einwurföffnung 6 auf, wobei die Haube 5 schwenkbeweglich der Achse 13 befestigt ist. Die Haube 5 ist derart ausgebildet, dass sie den Abfallsackhaltering 4 umschließt. An der Innenseite der Haube 5 sind Halteelement 7 zum Fixieren des Abfallsacks an dem Abfallsackhaltering 4 vorgesehen. In dieser Ausführungsform der Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall sind die Halteelement 7 als Winkelprofile 10 ausgebildet. Die Halteelemente 7 können auch als Rastelemente ausgebildet sein. Die Halteelemente 7 sind ausgebildet, um den Abfallsackhaltering 4 form- und kraftschlüssig aufzunehmen.

[0023] Die Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall weist ferner einen runden Aufnahmebehälterrumpf 11 auf. Durch den Aufnahmebehälterrumpf 11 ist der innen liegende Abfallsack vor äußeren Einflüssen, d.h. insbesondere vor mutwilliger Zerstörung, geschützt. Die Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall kann durch das Aufnahmeprofil 2 oder den Aufnahmebehälterrumpf 11 an einer Haltevorrichtung, beispielsweise an einem Mast oder Pfahl oder an einer ebenen Fläche, wie eine Wand, befestigt werden. Das Aufnahmeprofil 2 ist als ein Längsprofil, insbesondere als ein U-förmiges Profil, ausgebildet, welches vertikal an der entsprechenden Haltevorrichtung befestigt wird.

[0024] In dieser Ausführungsform der Vorrichtung 1 ist der Abfallsackhaltering 4 über ein Winkelelement 8 an der Achse 13 schwenkbeweglich gehalten. Gleiches gilt für die Haube 5. Diese ist ebenfalls über ein Winkelelement 9 an der Achse 13 schwenkbeweglich gehalten. Das Winkelelement 8 fixiert den Abfallsackhaltering 4 im geschlossenen Zustand der Vorrichtung 1. Die Fixierung erfolgt durch das Anliegen des Winkelelements 8 an dem Aufnahmeprofil 2.

[0025] In den Fig. 2 bis 4 sind jeweils Seitenansichten auf eine Ausführungsform einer Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall gezeigt. In Fig. 2 sind der Abfallsackhaltering 4 und die Haube 5 in dem so genannten geschlossenen Zustand dargestellt. D.h., die Haube 5 sitzt am oberen Ende des Aufnahmebehälterrumpfs 11 auf diesem auf. Der Abfallsackhaltering 4 ist schräg unterhalb der Einwurföffnung 6 der Haube 5 angeordnet. Hierdurch kann der Abfall einfach in den Abfallsack, der am Abfallsackhaltering 4 gehalten ist, geworfen werden. Der Abfallsackhaltering 4 ist in dieser Position über das Winkelelement 8 an dem Aufnahmeprofil 2 fixiert. Zur Fixierung kann auch eine Verbindung zwischen den beiden Winkelelementen 8 des Abfallsackhaltering 4 dienen.

[0026] Das Aufnahmeprofil 2 weist eine Aufnahmebohrung 3 zur Aufnahme zumindest einer Achse 13 auf. An dieser Achse 13 ist der Abfallsackhaltering 4 schwenkbeweglich befestigt. Die Haube 5 ist an derselben Achse 13, wie der Abfallsackhaltering 4, schwenkbeweglich befestigt. Der Abfallsackhaltering 4 ist derart ausgebildet, dass er von der Haube 5 komplett umschlossen bzw. abdeckt wird.

[0027] Die Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall weist einen Aufnahmebehälterrumpf 11 sowie einen Aufnahmebehälterboden 12 auf, durch die der Abfallsack vor äußeren Einflüssen und Zugriffen geschützt ist.

[0028] In der Fig. 3 ist die Haube 5 der Vorrichtung 1 zur Aufnahme von Abfall in den geöffneten Zustand geschwenkt. Die Haube 5 ist über zwei Winkelelemente 9 an der Achse, die im oberen Bereich des Aufnahmeprofils 2 vorgesehen ist, schwenkbeweglich gehalten. In dem geöffneten Zustand kann der Abfallsack an dem Abfallsackhaltering 4 befestigt oder von diesem entfernt werden. Zum Befestigen des Abfallsacks an dem Abfallsackhaltering 4 wird der Abfallsack von innen nach außen durch den Abfallsackhaltering 4 gelegt. Der obere Bereich des Abfallsacks umkrempelt dabei den Abfallsackhaltering 4. Soll ein voller Abfallsack entfernt werden, so wird zunächst der obere umgekrempelte Bereich von dem Abfallsackhaltering 4 gelöst und dann der Abfallsackhaltering 4 in eine geöffnete Position geschwenkt. Dies ist in Fig. 4 dargestellt. Der Abfallsackhaltering 4 ist über die Winkelelemente 8 schwenkbeweglich an der Achse gehalten.

[0029] In dieser geöffneten Position des Abfallsackhalterings 4 und der Haube 5 kann ein voller Abfallsack einfach entsorgt werden. In der geöffneten Position verlaufen der Abfallsackhaltering 4 und die Haube 5 vorzugsweise vertikal bzw. annähernd vertikal. Der Abfallsackhaltering 4 und die Haube 5 liegen im geöffneten Zustand innen am Mantelblech des Aufnahmebehälterrumpfs 11, in der so genannten Endposition, an.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall

2

Aufnahmeprofil

3

Aufnahmebohrung

4

Abfallsackhaltering

5

Haube

6

Einwurföffnung

7

Halteelement

8

Winkelelement des Abfallsackhalterings

9

Winkelelement der Haube

10

Winkelprofile/Rastelemente

11

Aufnahmebehälterrumpf

12

Aufnahmebehälterboden

13

Achse

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Abfall, aufweisend ein Aufnahmeprofil (2) mit zumindest einer Aufnahmebohrung (3) zur Aufnahme zumindest einer Achse, aufweisend einen Abfallsackhaltering (4) zur Aufnahme eines Abfallsacks, wobei der Abfallsackhaltering (4) schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist, aufweisend eine Haube (5) mit einer Einwurföffnung (6), wobei die Haube (5) schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist, wobei die Haube (5) ausgebildet ist den Abfallsackhaltering (4) zu umschließen und wobei die Haube (5) an ihrer Innenseite zumindest ein Halteelement (7) zum Fixieren des Abfallsacks an dem Abfallsackhaltering (4) aufweist.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil (2) U-förmig ausgebildet ist.

3. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfallsackhaltering (4) an einem zumindest Winkelelement (8) angeordnet ist, welches schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist.

4. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (5) an einem zumindest Winkelelement (9) angeordnet ist, welches schwenkbeweglich an der zumindest einen Achse befestigt ist.

5. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (7) an der Innenseite der Haube (5) angeordnete Winkelprofile und/oder Rastelemente (10) sind, die zur formschlüssigen und kraftschlüssigen Befestigung des Abfallsackhaltering (4) ausgebildet sind.

6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Aufnahmebehälterrumpf (11) aufweist.

7. Vorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil (2) an der Innenseite des Aufnahmebehälterrumpfes (11) sitzt und/oder das die Vorrichtung (1) einen den Aufnahmebehälterrumpf (11) begrenzenden Aufnahmebehälterboden (12) aufweist.

8. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfallsackhaltering (4) rund, eckig oder teilweise rund und eckig ausgebildet ist.

9. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwurföffnung (6) an der Seite der Haube (5) vorgesehen ist.

10. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfallsackhaltering (4) aus Metall ausgebildet ist.

Zeichnung