(19)
(11) EP 1 820 914 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.08.2007  Patentblatt  2007/34

(21) Anmeldenummer: 06003472.5

(22) Anmeldetag:  21.02.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 1/00(2006.01)
E02B 11/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(71) Anmelder: Hegler, Ralph-Peter, Dr.-Ing.
97688 Bad Kissingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hegler, Ralph-Peter, Dr.-Ing.
    97688 Bad Kissingen (DE)

(74) Vertreter: Rau, Albrecht et al
Patentanwälte Rau, Schneck & Hübner Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Sickerblock


(57) Sickerblock zur Anordnung im Erdreich mit einem im wesentlichen quaderformigen Gehäuse (2), welches aufweist eine Grundplatte (3), zwei von der Grundplatte (3) vorstehende, mit dieser verbundene, einander gegenüberliegende erste Seitenwände (6, 7), zwei von der Grundplatte (3) vorstehende, mit dieser verbundene, einander gegetzüberliegende zweite Seitenwände (4, 5), eine mit den ersten und zweiten Seitenwänden (6, 7; 4, 5) verbundene Deckplatte (8), zwischen der Deckplatte (8) und der Grundplatte (3) angeordneten, diese gegeneinander abstützenden Säulen (10), mindestens einer, in der einen ersten Seitenwand (6) angeordneten ersten Inspektions-Öffnung (15), mindestens einer, in der anderen ersten Seitenwand (7) angeordneten zweiten Inspektions-Öffnung (15), einem die erste und zweite Inspektions-Öffnung (15) miteinander verbindenden Inspektions-Kanal (25; 25a; 25b), und einer die erste und zweite Inspektions-Öffnung (15) miteinander verbindenden, in den Inspektions-Kanal (25; 25a; 25b) eingesetzten, nach oben offenen Führungs-Rinne (18; 18a; 18b) zur Führung einer Inspektions-Sonde (27) durch den Inspektions-Kanal (25; 25a; 25b).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Sickerblock zur Anordnung im Erdreich.

[0002] Sickerblöcke bzw. Rigolenfüllkörper, die u. a. bei der Regenwasserbewirtschaftung eingesetzt werden, sind seit langem, beispielsweise aus der EP 0 943 737 A bekannt. Da die Sickerblöcke zum Teil durch Verunreinigungen zugesetzt werden, ist es erforderlich, diese von Zeit zu Zeit durch Inspektionssonden zu inspizieren und gegebenenfalls mit Spüllanzen zu reinigen. Aus der EP 1 260 640 A1 ist ein Sickerblock mit einem speziell dafür vorgesehenen großen Inspektionskanal bekannt. Dieser weist zahlreiche Nachteile auf. Die Symmetrie der Stützsäulen kann nicht aufrecht erhalten werden. Insbesondere fehlen in der Mitte stabilisierende Stützsäulen. Darüber hinaus wird der Kanal durch gitterartige Seitenwände begrenzt, so dass eine Inspektion und das Reinigen nur begrenzt möglich ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sickerblock zu schaffen, der einfach herstellbar und inspizierbar ist. Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der Kern der Erfindung besteht darin, in einen an sich bekannten Sickerblock eine gegenüberliegende Inspektionsöffnungen verbindende, nach oben offene Führungsrinne einzusetzen, wobei die ursprüngliche symmetrische Säulengeometrie erhalten bleibt. Eine derartige Führungsrinne lässt eine einfache Inspektion zu. Gleichzeitig wird die Stabilität des Sickerblocks nicht beeinträchtigt.

[0004] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0005] Zusätzliche Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung dreier Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung.

[0006] Es zeigen
Fig. 1
eine Außenansicht eines erfindungsgemäßen Sickerblocks gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 2
einen Teil eines Mittel-Längs-Schnitts durch die untere Hälfte eines Sickerblocks gemäß Fig. 1,
Fig. 3
einen mittigen Horizontalschnitt durch den Sickerblock gemäß Fig. 1,
Fig. 4
einen Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5
einen Fig. 3 entsprechenden Schnitt eines Sickerblocks gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,
Fig. 6
einen Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie VI-VI in Fig. 5,
Fig. 7
einen Fig. 3 entsprechenden Schnitt eines Sickerblocks gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel und
Fig. 8
einen Teil-Querschnitt gemäß der Schnittlinie VIII-VIII in Fig. 7.


[0007] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Ein auch als Rigolenfüllkörper bezeichneter Sickerblock 1 wird zur Regenwasserbewirtschaftung im Erdreich verwendet. Häufig werden mehrere Sickerblöcke 1 miteinander verbunden, nebeneinander, übereinander oder fluchtend hintereinander angeordnet. Hierzu werden spezifische Verbindungselemente verwendet, die nicht dargestellt sind.

[0008] Der Sickerblock 1 ist in seiner Grundstruktur bekannt und am Markt verfügbar. Er weist ein im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse 2 auf, bestehend aus einer rechteckigen Grundplatte 3, von dieser nach oben vorstehenden, jeweils zueinander parallelen, einander gegenüberliegenden Längs-Seitenwänden 4, 5 und Stirn-Seitenwänden 6, 7, sowie einer mit den Seitenwänden 4, 5, 6 und 7 verbundenen Deckplatte 8. Die Grundplatte 3, die Deckplatte 8 sowie die Seitenwände 4, 5, 6 und 7 weisen über ihre ganze Oberfläche verteilt zahlreiche schlitzförmige Durchtritts-Öffnungen 9 auf, die einen Durchtritt von Wasser in das bzw. aus dem Gehäuse 2 ermöglichen.

[0009] Zwischen der Grundplatte 3 und der Deckplatte 8 sind zahlreiche vertikale, hohlzylinderförmige, zur Abstützung dienende Säulen 10 angeordnet. Diese sind auf den Kreuzungspunkten eines rechtwinkligen kartesischen Gitters angeordnet. Die Säulen 10 sind bezüglich einer mittig zwischen den Seitenwänden 4, 5 und senkrecht zur Grundplatte 3 verlaufenden Mittel-Längs-Ebene 11 spiegelsymmetrisch angeordnet, wobei die mittleren Säulen 12 mittig in der Mittel-Längs-Ebene 11 liegen. Im vorliegenden Fall sind neben der Längs-Reihe mittlerer Säulen 12 auf beiden Seiten der Mittel-Längs-Ebene 11 noch zwei Längs-Reihen von Säulen 10 angeordnet. Die Säulen 10 sind auch spiegelsymmetrisch bezüglich einer mittig zwischen den Seitenwänden 6, 7 und senkrecht zur Grundplatte 3 verlaufenden Mittel-Quer-Ebene 13 angeordnet. Die bezüglich der Mittel-Quer-Ebene 13 mittleren Säulen 10 liegen nicht in der Ebene 13, sondern unmittelbar benachbart zu beiden Seiten derselben. Zusätzlich sind auf beiden Seiten der Ebene vier weitere Quer-Reihen von Säulen 10 vorgesehen. Insgesamt befinden sich die Säulen 10, 12 auf fünf parallel zur Ebene 11 verlaufenden Längs-Reihen und auf zehn parallel zur Ebene 13 verlaufenden Quer-Reihen. Grundsätzlich ist auch eine andere Zahl von Säulen 10 bzw. von Quer-Reihen oder Längs-Reihen möglich. Die Säulen 10 können auch in anderer Form angeordnet sein, wobei eine symmetrische Anordnung, gegebenenfalls mit einer anderen Symmetrie, besonders stabil ist. Die umfangsseitig äußeren Säulen 10, d. h. die den Seitenwänden 4, 5, 6 und 7 nächsten Säulen 10 sind als Teil der Seitenwände 4, 5, 6 und 7 ausgebildet. Die Seitenwände 4, 5, 6 und 7 werden also durch die außenliegenden Säulen 10 sowie dazwischenliegende, mit diesen verbundene Wand-Elemente 14 gebildet, in denen die oben erwähnten Durchtritts-Öffnungen 9 angeordnet sind.

[0010] In der jeweils unteren Hälfte der Seitenwände 6, 7 ist mittig bezüglich der Ebene 11 eine im Folgenden als Inspektions-Öffnung 15 bezeichnete Öffnung zum Anschluss eines Entwässerungs-Rohrs vorgesehen. Über den jeweiligen Inspektions-Öffnungen 15 befindet sich umgeben von einem Ringsteg 16 ein kreisförmiger Deckel 17, der zur Bildung einer der Inspektions-Öffnung 15 entsprechenden Öffnung ausgebrochen werden kann. Der Sickerblock 1 entspricht, soweit bisher beschrieben, dem Stand der Technik.

[0011] In den Sickerblock 1 ist eine nach oben offene, die gegenüberliegenden Inspektions-Öffnungen 15 verbindende, flache, muldenförmige, eine an sich geschlossene Führungsfläche bildende Führungs-Rinne 18 eingesetzt. Die Führungs-Rinne 18 besteht ausgehend von der jeweiligen Inspektions-Öffnung 15 aus einem Anschluss-Abschnitt 19, einem sich daran anschlie-ßenden Übergangs-Abschnitt 20 sowie einem zwischen den Übergangs-Abschnitten 20 liegenden Mittel-Abschnitt 21. Die Führungs-Rinne 18 ist spiegelsymmetrisch bezüglich der Mittel-Längs-Ebene 11 ausgebildet. Sie ist von oben auf die Längs-Reihe der mittleren Säulen 12 aufgeschoben, wobei die Führungs-Rinne 18 hierzu mittige Öffnungen 22 aufweist, die die zugehörigen Säulen 12 aufnehmen. Im Bereich der Öffnungen 22 weist die Führungs-Rinne 18 nach oben vorstehende, an den Säulen 12 anliegende Ringstege 23 auf. Die Öffnungen 22 sind primär im Bereich des Mittel-Abschnitts 21, jedoch nicht im Bereich der Anschluss-Abschnitte 19 vorgesehen. Im Bereich der Anschluss-Abschnitte 19 ist die ansonsten dem Gitter entsprechende Säule 10 ausgespart. Die Führungs-Rinne 18 weist auf ihrer Unterseite einen Sockel 24 auf, der gegenüber der Grundplatte 3 abgestützt ist. Die Führungs-Rinne 18 ist im Bereich des Anschluss-Abschnitts 19 höher gezogen als im Bereich des Mittel-Abschnitts 21. Der Anschluss-Abschnitt 19 hat im Wesentlichen im Querschnitt die Form eines Halbkreises. Der Mittel-Abschnitt 21 liegt ebenfalls auf einem Kreisbogen, besitzt jedoch nur 20 bis 25% der Höhe des Anschluss-Abschnitts 19. Im Bereich des Übergangs-Abschnitts 20 geht die Rinne vom Anschluss-Abschnitt 19 kontinuierlich in den Mittel-Abschnitt 21 über. Die Führungs-Rinne 18 begrenzt im unteren Bereich einen die Inspektions-Öffnungen 15 verbindenden Inspektions-Kanal 25, der abgesehen von der Führungs-Rinne 18 keine unmittelbare Längs-Begrenzung besitzt. Der Inspektions-Kanal 25 kann als gedankliche Verbindung der Ränder der einander gegenüberliegenden Inspektions-Öffnungen 15 angesehen werden. Mittig in dem Inspektions-Kanal 25 befinden sich die mittleren Säulen 12. Die Führungs-Rinne 18 weist symmetrisch bezüglich der Mittel-Längs-Ebene 11 Durchbrüche 26 auf, die mit einer Inspektions-Sonde 27 eine Inspektion des hinter der Führungs-Rinne 18 befindlichen Bereichs senkrecht zur Mittel-Längs-Ebene 11 ermöglichen. Durch diese Durchbrüche 26 kann im Bedarfsfall der Sickerblock 1 auch gespült werden. Die Durchbrüche 26 sind in regelmäßigen Abständen, insbesondere paarweise, angeordnet.

[0012] Bei einer Inspektion wird eine Inspektions-Sonde 27 und danach gegebenenfalls eine Spüllanze durch eine Inspektions-Öffnung 15 in den Sickerblock 1 eingeschoben. Die Führungs-Rinne 18 führt bei einer Verschiebung der Inspektions-Sonde 27 entlang einer Längs-Richtung 28 die Sonde 27. Die Breite der Führungs-Rinne 18 ist so gewählt, dass die Sonde 27 entweder links oder rechts von den mittleren Säulen 12 vorbeigeschoben werden kann. Der Anschluss des Anschluss-Abschnitts 19 an die Inspektions-Öffnung 15 ist stufenlos ausgebildet, so dass sowohl der Eintritt der Inspektions-Sonde 27 in den Sickerblock 1 als auch der Austritt aus dem Sickerblock 1 stufenfrei und damit reibungslos möglich ist. Die Durchbrüche 26 ermöglichen eine Inspektion der hinter der Führungs-Rinne 18 liegenden Bereiche und gegebenenfalls eine Reinigung derselben mit einer Spüllanze. Durch die Beibehaltung der symmetrischen Geometrie der Säulen 10 beeinträchtigt der Inspektions-Kanal 25 die Stabilität des Sickerblocks 1 nicht. Es können mehrere fluchtend hintereinander angeordnete, durch Rohre bzw. Sickerblockverbinder miteinander verbundene Sickerblöcke 1 mit einer Inspektions-Sonde 27 in Folge inspiziert werden.

[0013] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 5 und 6 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Konstruktiv identische Teile erhalten dieselben Bezugszeichen wie beim ersten Ausführungsbeispiel, auf dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird. Konstruktiv unterschiedliche, jedoch funktionell gleichartige Teile erhalten dieselben Bezugszeichen mit einem nachgestellten a. Der wesentliche Unterschied gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel besteht in der Ausgestaltung und insbesondere in der Positionierung der Führungs-Rinne 18a. Wie beim ersten Ausführungsbeispiel befindet sich der Anschluss-Abschnitt 19a bezüglich der Mittel-Längs-Ebene 11 mittig und fluchtend hinter den Inspektions-Öffnungen 15. Der Mittel-Abschnitt 21a verläuft jedoch nicht spiegelsymmetrisch bezüglich der Mittel-Längs-Achse 11, sondern exzentrisch, im vorliegenden in Fig. 5 dargestellten Fall links von der Mittel-Längs-Ebene 11. Der Mittel-Abschnitt 21a verläuft zwischen der mittleren Längs-reihe der Säulen 12 und der sich links daran anschließenden nächsten Längs-Reihe von Säulen 10. Auf der der Mittel-Längs-Ebene 11 abgewandten Seite verläuft der Mittel-Abschnitt 21a linear. Auf der der Mittel-Längs-Ebene 11 zugewandten Seite weist der Mittel-Abschnitt 21 a halbzylinderförmige Ausnehmungen 22a auf, die sich an die mittleren Säulen 12 anschmiegen. Auf die Weise kann der Raum zwischen der mittleren Längs-Reihe und der sich daran anschließenden nächsten Längs-Reihe von Säulen 10, 12 optimal genutzt werden. Die Übergangs-Abschnitte 20a schaffen eine kontinuierliche, glatte Verbindung zwischen dem Anschluss-Abschnitt 19a und dem Mittel-Abschnitt 21 a, so dass die Inspektions-Sonde 27 störungsfrei vom Anschluss-Abschnitt 19a in den Mittel-Abschnitt 21a geleitet wird. Wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel sind Durchbrüche 26 vorgesehen, die dieselbe Funktion haben. Der Anschluss-Abschnitt 19a ist nur geringfügig höher als der Mittel-Abschnitt 21a, wie dies aus Fig. 6 ersichtlich ist. Vorteilhaft an der Anordnung der Rinne 18a ist, dass diese keine Hindernisse in Form von Säulen 12 aufweist.

[0014] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 7 und 8 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Identische Teile erhalten dieselben Bezugszeichen wie beim ersten Ausführungsbeispiel, auf dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird. Konstruktiv unterschiedliche, jedoch funktionell gleichartige Teile erhalten dieselben Bezugszeichen mit einem nachgestellten b. Der wesentliche Unterschied gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel besteht in der Ausgestaltung des Mittel-Abschnitts 21b. Die Führungs-Rinne 18b mit ihren Abschnitten 19b, 20b und 21b ist spiegelsymmetrisch bezüglich der Mittel-Längs-Ebene 11 ausgebildet. Die Anschluss-Abschnitte 19b haben dieselbe Form wie beim ersten Ausführungsbeispiel. Der Mittel-Abschnitt 21b ist jedoch nicht wie beim ersten oder zweiten Ausführungsbeispiel einläufig, sondern doppelläufig. Er weist im Querschnitt die Form einer nach oben offenen liegenden Zahl 3 oder liegenden halben 8 oder eines ω (kleines Omega) auf. Mittig weist der Mittel-Abschnitt 21b Öffnungen 22b auf, die durch die Säulen 12 geführt sind. Der Mittel-Abschnitt 21b erstreckt sich von der Mittel-Längs-Ebene 11 senkrecht zu dieser in beide Richtungen bis vor die jeweils angrenzende nächste Längs-Reihe von Säulen 10. Vorteilhaft an dieser Anordnung ist, dass die Inspektions-Sonde 27 links oder rechts von den Säulen 12 an diesen vorbei geführt werden kann. Durch die Form einer liegenden Zahl 3 wird sichergestellt, dass es zu keinen Kollisionen zwischen der Inspektions-Sonde 27 und den Säulen 12 kommt. Ein weiterer Vorteil der symmetrischen Ausgestaltung der Führungs-Rinne 18b besteht darin, dass sich bei der Verbindung von mehreren Sickerblöcken 1b hintereinander für die Inspektions-Sonde 27 immer ein gerader Kanal ergibt.


Ansprüche

1. Sickerblock zur Anordnung im Erdreich mit

a. einem im wesentlichen quaderförmigen Gehäuse (2), welches aufweist

i. eine Grundplatte (3),

ii. zwei von der Grundplatte (3) vorstehende, mit dieser verbundene, einander gegenüberliegende erste Seitenwände (6, 7),

iii. zwei von der Grundplatte (3) vorstehende, mit dieser verbundene, einander gegenüberliegende zweite Seitenwände (4, 5),

iv. eine mit den ersten und zweiten Seitenwänden (6, 7; 4, 5) verbundene Deckplatte (8),

b. zwischen der Deckplatte (8) und der Grundplatte (3) angeordneten, diese gegeneinander abstützenden Säulen (10),

c. mindestens einer, in der einen ersten Seitenwand (6) angeordneten ersten Inspektions-Öffnung (15),

d. mindestens einer, in der anderen ersten Seitenwand (7) angeordneten zweiten Inspektions-Öffnung (15),

e. einem die erste und zweite Inspektions-Öffnung (15) miteinander verbindenden Inspektions-Kanal (25; 25a; 25b), und

f. einer die erste und zweite Inspektions-Öffnung (15) miteinander verbindenden, in den Inspektions-Kanal (25; 25a; 25b) eingesetzten, nach oben offenen Führungs-Rinne (18; 18a; 18b) zur Führung einer Inspektions-Sonde (27) durch den Inspektions-Kanal (25; 25a; 25b).


 
2. Sickerblock gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Mittel-Längs-Ebene (11) sowie eine senkrecht zu dieser verlaufende Mittel-Quer-Ebene (13) aufweist.
 
3. Sickerblock gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulen (10) symmetrisch bezüglich der Mittel-Längs-Ebene (11) und/oder der Mittel-Quer-Ebene (13) angeordnet sind.
 
4. Sickerblock gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs-Rinne (18; 18a; 18b) jeweils im Bereich der Inspektions-Öffnungen (15) angeordnete Anschluss-Abschnitte (19; 19a; 19b) sowie einen dazwischenliegenden Mittel-Abschnitt (21; 21 a; 21b) aufweist.
 
5. Sickerblock gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschluss-Abschnitte (19; 19a; 19b) der Fühxungs-Rinne (18; 18a; 18b) symmetrisch bezüglich der Mittel-Längs-Ebene (11) angeordnet sind.
 
6. Sickerblock gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittel-Abschnitt (21; 21a; 21b) der Führungs-Rinne (18; 18a; 18b) symmetrisch oder asymmetrisch bezüglich der Mittel-Längs-Ebene (11) angeordnet ist.
 
7. Sickerblock gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs-Rinne (18; 18a; 18b) im Bereich der Anschluss-Abschnitte (19; 19a; 19b) höher gezogen ist, als im Bereich des Mittel-Abschnitts (21; 21a; 21b).
 
8. Sickerblock gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs-Rinne (18; 18a; 18b) Durchbrüche (26) aufweist.
 
9. Sickerblock gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs-Rinne (18; 18a; 18b) im Bereich des Mittel-Abschnitts (21; 21a; 21b) einläufig oder doppelläufig ist.
 
10. Sickerblock gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs-Rinne (18; 18a; 18b) auf der Grundplatte (3) abgestützt ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente