| (19) |
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(11) |
EP 1 706 333 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.08.2007 Patentblatt 2007/35 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.11.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/012376 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/084494 (17.08.2006 Gazette 2006/33) |
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| (54) |
AUFGUSSEINHEIT
INFUSION UNIT
UNITE D'INFUSION
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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HR YU |
| (30) |
Priorität: |
11.02.2005 EP 05002923
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.10.2006 Patentblatt 2006/40 |
| (73) |
Patentinhaber: Hälssen & Lyon GmbH |
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20457 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- BURCHARD, Jörn
21220 Seevetal (DE)
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| (74) |
Vertreter: von Eichel-Streiber, Caspar |
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Raffay & Fleck
Geffckenstrasse 6 20249 Hamburg 20249 Hamburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-99/03734 US-A- 2 192 605 US-A- 5 478 581
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DE-B1- 2 755 203 US-A- 4 726 956
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 018, Nr. 404 (M-1646), 28. Juli 1994 (1994-07-28) &
JP 06 115561 A (KATAOKA BUSSAN KK), 26. April 1994 (1994-04-26)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufgusseinheit mit einem ein Aufgussmaterial, vorzugsweise
Teeblätter, enthaltenden Beuteilteil und einer mit dem Beutelteil verbundenen Handhabe.
[0002] Derartige Aufgusseinheiten sind z.B. in Form von herkömmlichen Teebeuteln bekannt.
Bei herkömmlichen Teebeuteln ist in einem Beutelteil feinst zerkleinertes Teematerial
enthalten. Das Beutelteil ist rundum verschlossen, und an einer Oberseite desselben
ist über einen Zugfaden ein Papp- bzw. Papierfähnchen als Griffstück angebracht. Derartige
Teebeutel werden vielfach zur portionsweisen wie auch zur kannenweisen Zubereitung
von Tee verwendet. Üblicherweise sind solche Teebeutel in einer Füllmenge von 3,5
bis 5,0 g bestückt, wobei diese Füllmenge ausgelegt ist, eine Tasse Tee mit diesem
Teebeutel zuzubereiten. Wird ein solcher Teebeutel jedoch zur Zubereitung bspw. eines
Bechers Tee (verglichen mit einer etwa 150 ml fassenden Tasse fasst ein Becher 200
bis 300 ml) verwendet, ist die in dem Teebeutel enthaltene Menge Tee nicht mehr ausreichend.
[0003] Dokument
US 2 192 605 A offenbart eine Aufgusseinheit entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0004] Ferner ist der in herkömmlichen Teebeuteln enthaltene Tee ein Feinbruch und in der
Regel qualitativ einem aus hochwertigen Teeblättern zusammengesetzten Blatttee deutlich
unterlegen.
[0005] Insbesondere im "Straßenverkauf" ist eine schnelle Zubereitung eines Tees erforderlich,
so dass hier für die Zubereitung von Tees stets auf Beuteltee bzw. Teebeutel zurückgegriffen
wird.
[0006] Wegen der oben geschilderten Nachteile jedoch ist der mit derartigen Teebeuteln zubereitete
Tee nicht immer den Qualitätsanforderungen des Konsumenten genügend, so dass nur geringe
Mengen an Teegetränken im Straßenverkauf abgesetzt werden können.
[0007] Hier ist es ein Ziel der Anmelder, eine Möglichkeit zu schaffen, auch im Straßenverkauf
hochwertige Teegetränke anbieten zu können, die den zu Hause oder in guten Teestuben
zubereiteten Tees qualitativ nahe kommen bzw, entsprechen. Dabei soll die Zubereitung
des Tees zügig erfolgen können, wie es für den Straßenverkauf wichtig ist.
[0008] Insbesondere soll sich eine mit der Erfindung anzugebende Aufgusseinheit im Zusammenhang
mit mit Deckeln versehenen Einweg-Trinkbechern, aber auch für die Zubereitung von
Aufgussgetränken in herkömmlichen Trinkgefäßen verwenden lassen.
[0009] Die aufgezeigten Ziele bzw. die darin zu sehende Aufgabe wird erfindungsgemäß durch
eine Aufgusseinheit gemäß dem Patentanspruch 1 erfüllt. Vorteilhafte Weiterbildungen
dieser Aufgusseinheit sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 9 angegeben.
[0010] Die erfindungsgemäße Aufgusseinheit hat als Handhabe ein plattenförmiges Element,
vorzugsweise aus Papier, Pappe oder Kunststoff, das an dem Beutelteil unmittelbar
befestigt ist. Das Beutelteil ist an der Handhabe dabei so befestigt, dass es in einer
Richtung der längsten Ausdehnung der Handhabe gesehen zwischen einander gegenüber
liegenden Enden der Handhabe so angeordnet ist, dass bei um 90° gegeneinander verkippten
Handhabe und Beutelteil sich die Handhabe beiderseits über eine Verbindungsstelle
der Handhabe mit dem Beutelteil hinaus erstreckt. In der letztgenannten Stellung bilden
das Beutelteil und die Handhabe mithin gemeinsam eine "T"-Form, wobei die beiden Abschnitte
des Querbalkens des "T" nicht zwingend gleich lang sein müssen.
[0011] Dadurch, dass erfindungsgemäß eine Falz sich in Richtung der längsten Erstreckung
der Handhabe in etwa mittig über letztere über deren gesamte Länge erstreckt, ergibt
sich der wesentliche Vorteil, dass die erfindungsgemäße Aufgusseinheit außer für die
Verwendung mit einem speziell ausgestalteten Becherdeckel bspw. zum Aufbrühen eines
Aufgussgetränkes in einem herkömmlichen Becher verwendet werden kann, ohne dass die
beim Aufgießen der in dem Becher angeordneten Aufgusseinheit vollständig in diesen
hineinzurutschen droht. Hierzu wird die Handhabe der Aufgusseinheit entlang der Falz
leicht zusammengedrückt, so dass sie abweichend von der flachen, ebenen Form eine
im Querschnitt etwa dreieckige Form erhält. Dann wird die Handhabe mit ihrem längeren
Abschnitt über den Becherrand gehängt. Durch die angewinkelte Form passt sich die
Handhabe besser an die runde Außenseite des Bechers an und kann nicht so leicht verrutschen.
[0012] Die erfindungsgemäße Aufgusseinheit eignet sich insbesondere dafür, lose, ganze Teeblätter
aufzunehmen und somit die Voraussetzung für die Zubereitung eines qualitativ hochwertigen
Tees zu schaffen. Die erfindungsgemäße Aufgusseinheit ist allerdings nicht auf Tee
als Aufgussmaterial beschränkt, es können grundsätzlich andere Aufgussmaterialien,
wie bspw. Früchteschnitzel oder ähnliches verwendet werden. Die erfindungsgemäße Anordnung
des Beutelteils an der Handhabe erlaubt es, die Handhabe zuverlässig als "Stopper"
zu verwenden, wenn das Beutelteil zur Zubereitung des Aufgussgetränkes in einem Behälter
hinein gehängt wird, indem z.B. die beiden überstehenden Teile der Handhabe auf einem
Öffnungsrand des Behälters abgelegt werden oder aber in einer anhand des Ausführungsbeispiels
näher zu erläuternden Weise in einem eigens für das Zusammenwirken mit der erfindungsgemäßen
Aufgusseinheit konstruierten Deckel eingesetzt werden.
[0013] Das Beutelteil kann aus einem Zellulosematerial oder aber jedem beliebigen anderen,
zur Zubereitung von Aufgussgetränken geeigneten, porösen Material, insbesondere Nylon,
bestehen.
[0014] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung (Anspruch 2) ist das Beutelteil an der Handhabe
in dessen längster Ausdehnung gesehen außermittig zwischen den einander gegenüber
liegenden Enden festgelegt. Dabei wird in einer weiteren Variante (Anspruch 3) eine
solche Anordnung bevorzugt, die die Handhabe in seiner längsten Ausdehnung in einem
Verhältnis von etwa 1 zu 3 teilt. Diese Art der Anordnung des Beutelteils an der Handhabe
ist insbesondere mit der bevorzugt vorgesehenen Verbindung der Aufgusseinheit im Zusammenhang
mit einem eigens dafür bestimmten Deckel für einen Einweg-Trinkbecher von Vorteil.
[0015] Eine weitere in diesem Zusammenhang vorteilhafte Ausgestaltung ist in Anspruch 4
angegeben. Danach weist die Handhabe eine im wesentlichen rechteckige Grundform auf,
wobei das von der Verbindungsstelle der Handhabe mit dem Beutelteil weiter entfernt
gelegene Ende der Handhabe abgerundet ist. Diese Abrundung des Endes der Handhabe
erleichtert ein Einführen desselben in einen Aufnahmeschlitz bzw. ermöglicht eine
Ablage dieses Endes auf einer entsprechend konturierten Ablagefläche zum Fixieren
der Aufgusseinheit in einer "Aufbrühstellung".
[0016] Eine wie in Anspruch 5 angegeben gebildete Aufgusseinheit, bei der das Beutelteil
einer Handhabe durch Umfalzen eines Endes der Handhabe und Verkleben eines Endes des
Beuteteils zwischen zwei durch das Umfalzen aufeinander liegenden Flächen der Handhabe
festgelegt ist, ergibt einen besonders einfachen und stabilen Aufbau der erfindungsgemäßen
Aufgusseinheit, insbesondere der Verbindungsstelle zwischen der Handhabe und dem Beutelteil.
Anstelle des Verklebens kann das Ende des Beutelteils in der Falz der Handhabe auch
in anderer Weise festgelegt werden, bspw. durch Vernähen.
[0017] In einer weiteren Weiterbildung (Anspruch 6) ist vorgesehen, dass der umgefalzte
Abschnitt der Handhabe einen Griffabschnitt zum Erfassen der Aufgusseinheit bildet.
Durch das Umfalzen ist dieses Ende doppelt gelegt und zusätzlich stabilisiert, so
dass es einen stabileren Griffabschnitt als das andere Ende der Handhabe bildet.
[0018] Vorzugsweise ist die Handhabe in einer quer zu der Richtung der längsten Ausdehnung
gemessenen Breite breiter als das an diesem befestigte Beutelteil und steht in dieser
Richtung beiderseits über das Beutelteil über. Diese in Anspruch 7 angegebene vorteilhafte
Weiterbildung ermöglicht eine Auflage der Handhabe auf eine Auflage- oder eine Führungsfläche
in dem Bereich, in dem das Beutelteil liegt. Mit Vorteil ist die Beuteleinheit ein
Flachbeutel (Anspruch 8). Dieser Flachbeutel ist vorzugsweise in seiner längeren Ausdehnung
quer zur längsten Ausdehnung der Handhabe angeordnet und in dieser Ausrichtung an
der Handhabe fixiert.
[0019] Bevorzugte Abmessungen der Aufgusseinheit sind in Anspruch 9 angegeben. Danach weist
die Beuteleinheit eine Länge von ca. 100 mm - 130 mm und eine Breite von ca. 50 mm
auf. Die Handhabe verfügt über eine Länge von ca. 80 mm und eine Breite von ca. 54
mm, wobei das erste über die Verbindungsstelle des Beutelteils mit dem Griffteil überstehende
Ende ca. 20 mm und das zweite überstehende Ende ca. 60 mm lang ist.
[0020] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Figuren. In den Figuren zeigen:
- Fig. 1
- eine Aufgusseinheit in einer Ansicht von einer ersten Seite (ohne die erfindungsgemäße
Falz),
- Fig. 2
- die Aufgusseinheit aus Fig. 1 in einer Ansicht von der der ersten Seite gegenüber
liegende Seite,
- Fig. 3
- eine Ansicht eines Beutelteils einer erfindungsgemäßen Aufgusseinheit,
- Fig. 4
- eine Ansicht eines Zuschnittes für die Handhabe der in den Figuren 1 und 2 gezeigten
Aufgusseinheit,
- Fig. 5a
- bis 5c eine bevorzugte Verwendung einer erfindungsgemäßen Aufgusseinheit im Zusammenhang
mit einem besonders konzipierten Deckel für einen Einweg-Trinkbecher,
- Fig. 6
- eine der Fig 1 vergleichbare Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Aufgusseinheit,
- Fig. 7
- eine der Fig. 2 vergleichbare Darstellung der in Fig. 6 gezeigten Aufgusseinheit und
- Fig. 8
- eine der Fig. 4 vergleichbare Ansicht eines Zuschnittes für die Handhabe nach dem
Ausführungsbeispiel.
[0021] In den Figuren, die die beschriebene Aufgusseinheit jeweils schematisch darstellen,
sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Darstellungen in den
Figuren sind für die Erfindung ebenso wenig beschränkend wie die nachfolgende Beschreibung
des Ausführungsbeispiels, die Grenzen der Erfindung werden ausschließlich durch die
Patentansprüche gezogen. Die nachfolgende Beschreibung der Ausführungsbeispiele dient
lediglich der Erläuterung und der Verbesserung des Verständnisses der Erfindung.
[0022] In den Figuren ist eine Aufgusseinheit allgemein mit 20 bzw. 120 bezeichnet. Die
Aufgusseinheit setzt sich allgemein zusammen aus einer Handhabe 22 bzw. 122 und einem
direkt an der Handhabe befestigten Beutelteil 21 in Form eines Flachbeutels. Das Beutelteil
21 ist mit einem Aufgussmaterial befüllt, vorzugsweise mit losen Teeblättern. Das
Beutelteil 21 besteht aus einem Nylonmaterial. Das Beutelteil 21 wird durch Trennen
eines Abschnittes eines schlauchförmigen Endlosbandes und Schließen der einen Seite
des Beutelteils 21 mit einer Verschlussnaht 28, Befüllen mit dem Aufgussmaterial und
Verschließen des gegenüber liegenden Endes des Beutelteils 21 mit einer weiteren Verschlussnaht
29 hergestellt. Mit den Punkten im mittleren Abschnitt des Beutelteils 21 ist angedeutet,
dass das Nylonmaterial porös ist, um ein Durchdringen desselben mit einer Aufgussflüssigkeit,
bspw. heißem Wasser zu ermöglichen. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass das Aufgussmaterial
mit der Aufgussflüssigkeit in Kontakt gerät und auf diese zur Zubereitung eines Aufgussgetränkes
einwirken kann.
[0023] Die Handhabe 22 bzw. 122 ist aus einem flachen Material gefertigt, insbesondere aus
einer dünnen Pappe.
[0024] In Fig. 4 ist ein Zuschnitt für eine Handhabe 22 ohne die erfindungsgemäße Längsfalz
gezeigt. Dort ist zu erkennen, dass sich eine mit 25 bezeichnete Falz quer zu der
Handhabe 22 erstreckt, wobei beidseitig der Falz 25 jeweils Nuten 26 und 27 vorgesehen
sind. Zum Verbinden der Handhabe 22 mit dem Beutelteil 21 wird in den Bereichen zwischen
der Falz 25 und den Nuten 26 und 27 auf eine Oberseite des Zuschnittes für die Handhabe
22 Kleber aufgebracht. Dann wird das Beutelteil 21 mit einer Querkante an einem seiner
Enden an die Falz 25 angelegt und der Zuschnitt entlang der Falz 25 umgeknickt und
auf das Beutelteil 21 umgelegt. Auf diese Weise wird das Beutelteil 21 mit der Handhabe
22 verklebt.
[0025] In Fig. 8 ist eine erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Handhabe 122 gezeigt. Auch
diese weist eine quer zu der Handhabe 122 verlaufende Falz 125 auf. Bei diesem Ausführungsbeispiel
nicht vorhanden sind den Nuten 26 und 27 des in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiels
entsprechende Nuten. Stattdessen ist hier eine die Erfindung wesentlich ausmachende,
in Längsrichtung der Handhabe 122 (d.h. in die Richtung deren längerer Erstreckung)
verlaufende Falz 128 vorhanden. Diese Falz 128 läuft senkrecht zu der ersten Falz
125 und liegt über die Breite der Handhabe 122 gesehen in etwa in deren Mitte. Die
Falz 128 ist auch in den Figuren 6 und 7 zu erkennen, in welchen ein mit der in Fig.
8 gezeigten Handhabe 122 versehenes Ausführungsbeispiel (Aufgusseinheit 120) dargestellt
ist. Die Falz 128 dient einem verbesserten Halt der erfindungsgemäßen Aufgusseinheit,
wenn diese zum Aufbrühen eines Aufgussgetränkes in einem herkömmlichen Becher oder
einem ähnlichen Gefäß verwendet wird. Dann kann die Handhabe 122 nämlich entlang der
Falz 128 geknickt und so "abgewinkelt" werden. In dieser Stellung passt sie sich der
Außenform eines Bechers oder eines ähnlichen Behälters besser an und neigt, wenn sie
zum Halten des Beutelteils 21 über den Becherrand gehängt wird, nicht zum Hineinrutschen
in den Becher oder das andere Aufbrühgefäß, wenn der Inhalt des Beutelteils 21 mit
einer Aufbrühflüssigkeit übergossen wird.
[0026] Die Verbindung des Beuteteils 21 mit der Handhabe 122 funktioniert analog wie zuvor
im Zusammenhang mit dem in Figuren 1, 2 und 4 gezeigten Beispiel einer Aufgusseinheit
20 ohne die erfindungsgemäße Längs-Falz 128 beschrieben. Auch hier wird durch Umknicken
eines Endes der Handhabe 122 entlang der Falz 125 ein überlappender Bereich geschaffen,
in welchem das Beutelteil 21 mit einem Ende verklebt wird.
[0027] Wie insbesondere in Fig. 1 und 2 bzw. 6 und 7 zu erkennen ist, ist die Handhabe 22
bzw. 122 breiter als das Beutelteil 21, wobei das Beutelteil 21 mittig in der Handhabe
22 bzw. 122 angeordnet ist, so dass beidseits des Beutelteils 21 ein etwa gleich breiter
Rand der Handhabe 22 bzw. 122 übersteht. Durch diese Anordnung wird beim Verbinden
des Beutelteils 21 mit der Handhabe 22 bzw. 122 zumindest in dem überstehenden Bereich
der Handhabe 22 bzw. 122 ein direktes Verkleben der beiden aufeinander gelegten Flächen
der Handhabe 22 bzw. 122 erreicht, was eine zusätzliche Festigkeit dieser Befestigung
bedeutet.
[0028] Nach dem wie oben geschilderten Verbinden zwischen Beutelteil 21 und Handhabe 22
bzw. 122 bildet die Handhabe 22 bzw. 122 für zwei jenseits der Verbindungsstelle zwischen
der Handhabe 22 bzw. 122 und dem Beutelteil 21 liegende, überstehende Abschnitte,
einen kürzeren Griffabschnitt 23 bzw. 123, an dem das Pappmaterial der Handhabe 22
bzw. 122 durch das Umfalzen entlang der Falz 25 bzw. 125 doppelt liegt, und einen
Stützabschnitt 24 bzw. 124. Der Stützabschnitt 24 bzw. 124 weist ein abgerundetes
Ende auf, wobei nachfolgend auf den Hintergrund dieser Abrundung eingegangen wird.
[0029] Das Beutelteil 21 sitzt in der Handhabe 22 bzw. 122 nicht mittig, d.h. der Abschnitt
23 bzw. 123 und der Stützabschnitt 24 bzw. 124 sind ungleich lang. In den gezeigten
Beispielen ist der Griffabschnitt 23 bzw. 123 bis zu der Verbindungsstelle mit dem
Beutelteil 21 gemessen eine Länge von etwa 20 mm und der Stützabschnitt 24 bzw. 124
eine entsprechend gemessene Länge von etwa 60 mm auf. Damit unterteilt die Verbindungsstelle
zwischen dem Beutelteil 21 und der Handhabe 22 bzw. 122 die letztgenannte in ein Verhältnis
von etwa 1 zu 3. Das Beutelteil 21 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist eine
Breite von etwa 50 mm auf, die Handhabe 22 eine Breite von etwa 54 mm. Dabei ist der
Überstand der Handhabe 22 in Querrichtung gesehen rechts und links des Beutelteils
jeweils etwa 2 mm. Das Beutelteil hat eine Länge von etwa 110 mm.
[0030] In den Fig. 5a bis 5c ist eine bevorzugte Verwendung der erfindungsgemäßen Aufgusseinheit
120 (wie auch der nicht durch die Erfindung erfassten Aufgusseinheit 20) im Zusammenhang
mit einem Deckel 1 für einen Einweg-Trinkbecher dargestellt.
[0031] Der Deckel 1 hat eine im Anwendungsfall dem Trinkbecher zugewandte Bodenplatte 2
und eine oberhalb der Bodenplatte 2 angeordnete Abdeckung 3. Zwischen dieser Bodenplatte
2 und der Abdeckung 3 sowie einer umlaufenden Seitenwand 4 ist ein Aufnahmeraum 5
gebildet. In der Bodenplatte 2 ist in etwa mittig eine im wesentlichen rechteckige
Öffnung 6 vorgesehen, in der Abdeckung 3 bzw. zwischen der Abdeckung 3 und dem Rand
des Deckels 1 ist eine schlitzförmige Öffnung 7 im randnahen Bereich vorgesehen. Diese
schlitzförmige Öffnung 7 wird von einer Lasche 13 der Abdeckung 3 überdeckt. In dem
der schlitzförmigen Öffnung 7 gegenüber liegenden Bereich bildet die Bodenplatte 2
eine Auflage 10.
[0032] Die Aufgusseinheit 20 bzw. 120 ist insbesondere dazu geeignet, mit diesem Deckel
1 zusammen verwendet zu werden, um eine Zubereitung eines relativ hochwertigen Aufgussgetränkes,
insbesondere eines Tees, im schnellen Straßenverkauf zu ermöglichen. Hierzu wird zunächst
die Aufgusseinheit 20 bzw. 120 in den Deckel 1 eingefädelt. Dies ist in Fig. 5a und
5b dargestellt. Mit dem Griffabschnitt 23 bzw. 123 voran wird die Aufgusseinheit 20,
120 durch die Öffnung 6 in der Bodenplatte 2 des Deckels 1 geführt, so dass der Griffabschnitt
3 durch die schlitzförmige Öffnung 7 hindurch tritt. Nun wird der Griffabschnitt 23
bzw. 123 und damit die Handhabe 22 bzw. 122 so weit durch die schlitzförmige Öffnung
7 gezogen, bis der Stützabschnitt 24 bzw. 124 durch die Öffnung 6 in dem Aufnahmeraum
5 des Deckels 1 eingeholt werden kann. Dann wird die Handhabe 22 bzw. 122 gekippt
und soweit in den Aufnahmeraum hinein zurückgeschoben, bis der Stützabschnitt 24 bzw.
124 der Handhabe 22 bzw. 122 auf der Auflage 10 ruht. Da der Deckel 1 insgesamt kreisförmig
ausgebildet ist und damit die Auflage 10 auch eine teilkreisförmige Außenkontur aufweist,
ist der Stützabschnitt 24 bzw. 124 wie oben beschrieben mit einer abgerundeten Außenkante
versehen.
[0033] In der in Fig. 5b dargestellten Position kann die Aufgusseinheit 20 bzw. 120 beim
Aufsetzen des Deckels 1 bzw. der aus Deckel 1 und Aufgusseinheit 20 bzw. 120 gebildeten
Einheit auf einen mit einer Aufgussflüssigkeit gefüllten Trinkbecher in die Aufgussflüssigkeit
hineinragen und zur Zubereitung eines Aufgussgetränkes wirken.
[0034] Nach einer festgelegten Einwirkzeit muss das Beutelteil 21 der Aufgusseinheit 20
bzw. 120 aus der Aufgussflüssigkeit entfernt werden. Dies kann in der Kombination
der Aufgusseinheit 20 bzw. 120 mit dem Deckel 1 wie in Fig. 5c dargestellt geschehen.
Nach Ende der Einwirkzeit wird der Griffabschnitt 23 bzw. 123 der Handhabe 22 bzw.
122 ergriffen und in Richtung des in Fig. 5c dargestellten Pfeiles gezogen.
[0035] Dadurch wird das Beutelteil 21 aus der Aufgussflüssigkeit hinaus und durch die Öffnung
6 in den Aufnahmeraum 5 hineingezogen. Dabei wird das Beutelteil 21 durch Druck zwischen
der Grundplatte 2 und dem Stützabschnitt 24 bzw. 124 der Handhabe 22 bzw. 122 zusammengedrückt
und "ausgewrungen". Ist der Griffabschnitt 23 bzw. 123 bzw. die Handhabe 22 bzw. 122
maximal aus der schlitzförmigen Öffnung 7 herausgezogen, ist das Beutelteil 21 der
Aufgusseinheit 20 bzw. 120 nahezu vollständig in dem Aufnahmeraum 5 aufgenommen, jedenfalls
soweit, dass es mit der Aufgussflüssigkeit in dem Trinkbecher nicht mehr im Kontakt
steht. So wird ein weiteres Einwirken des Beutelteils bzw. des in dem Beutelteil befindlichen
Aufgussmaterials auf die Aufgussflüssigkeit vermieden. Im Falle von in dem Beutelteil
21 befindlichen Tee wird so vermieden, dass durch zu langes Ziehen das in dem Trinkbecher
zubereitete Teegetränk übermäßig bitter wird.
[0036] Die erfindungsgemäße Aufgusseinheit ist in ihrer Anwendung nicht auf das in Fig.
5a bis 5c beschriebene Zusammenwirken mit dem Deckel 1 beschränkt, sie kann insbesondere
auch ohne einen solchen speziellen Deckel zur Zubereitung von Aufgussgetränken in
Trinkgefäßen Verwendung finden.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 1
- Deckel
- 2
- Bodenplatte
- 3
- Abdeckung
- 4
- Seitenwand
- 5
- Aufnahmeraum
- 6
- Öffnung
- 7
- Öffnung
- 10
- Auflage
- 13
- Lasche
- 20; 120
- Aufgusseinheit
- 21
- Beutelteil
- 22; 122
- Handhabe
- 23; 123
- Griffabschnitt
- 24; 124
- Stützabschnitt
- 25; 125
- Falz
- 26
- Nut
- 27
- Nut
- 28
- Verschlussnaht
- 29
- Verschlussnaht
- 128
- Falz
1. Aufgusseinheit mit einem ein Aufgussmaterial, vorzugsweise Teeblätter, enthaltenden
Beutelteil (21) und einem mit dem Beutelteil (21) verbundener Handhabe (22;122), wobei
die Handhabe (22;122) ein plattenförmiges Element, vorzugsweise aus Papier, Pappe
oder Kunststoff, ist, an dem das Beutelteil (21) unmittelbar derart befestigt ist,
dass es in einer Richtung der längsten Ausdehnung der Handhabe (22;122) gesehen, zwischen
einander gegenüberliegenden Enden (23, 24; 123, 124) der Handhabe (22;122) so angeordnet
ist, dass bei um 90° gegeneinander verkippten Handhabe (22;122) und Beutelteil (21)
sich die Handhabe (22;122) beidseits über eine Verbindungsstelle der Handhabe (22;122)
mit dem Beutelteil (21) hinaus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich entlang der Richtung der längsten Ausdehnung der Handhabe (122) in etwa mittig
über deren gesamte Länge eine Falz (128) erstreckt.
2. Aufgusseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Beutelteil (21) an der Handhabe (22;122) in dessen längster Ausdehnung gesehen
außermittig zwischen den einander gegenüberliegenden Enden (23, 24; 123, 124) festgelegt
ist.
3. Aufgusseinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das die Verbindungsstelle der Handhabe (22;122) mit dem Beutelteil (21) die Handhabe
(22; 122) in der Richtung seiner längsten Ausdehnung in einem Verhältnis von etwa
1:3 teilt.
4. Aufgusseinheit nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (22;122) eine im wesentlichen rechteckige Grundform besitzt, wobei das
von der Verbindungsstelle der Handhabe (22;122) mit dem Beutelteil (21) weiter entfernt
gelegene Ende (24;124) der Handhabe (22;122) abgerundet ist.
5. Aufgusseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Beutelteil (21) an der Handhabe (22;122) durch Umfalzen eines Endes (23;123)
der Handhabe (22;122) und Verkleben eines Endes des Beuteteils (21) zwischen zwei
durch das Umfalzen aufeinander liegenden Flächen der Handhabe (22;122) festgelegt
ist.
6. Aufgusseinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der umgefalzte Abschnitt der Handhabe (22;122) einen Griffabschnitt (23;123) zum
Erfassen der Aufgusseinheit (20;120) bildet.
7. Aufgusseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (22;122) in einer quer zu der Richtung der längsten Ausdehnung gemessenen
Breite breiter ist als das an diesem befestigte Beutelteil (21) und in dieser Richtung
beidseits über das Beutelteil (21) übersteht.
8. Aufgusseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Beutelteil (21) ein Flachbeutel ist.
9. Aufgusseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Beutelteil (21) eine Länge von ca. 100 mm - 130 mm und eine Breite von ca. 50
mm aufweist und dass die Handhabe (22;122) eine Länge von ca. 80 mm und eine Breite
von ca. 54 mm aufweist, wobei das erste über die Verbindungsstelle des Beutelteils
(21) mit dem Griffteil (22;122) überstehende Ende ca. 20 mm und das zweite überstehende
Ende ca. 60 mm lang ist.
1. Infusion unit with a bag part (21) containing an infusion material, preferably tea
leaves, and a handle (22; 122) connected to the bag part (21), in which the handle
(22; 122) is a plate-like element, preferably made from paper, cardboard or plastic,
to which is directly fixed the bag part (21) in such a way that, considered in a direction
of the longest extension of the handle (22; 122), it is so positioned between facing
ends (23, 24; 123, 124) of the handle (22; 122) that when the bag part (21) and handle
(22; 122) are tilted against one another by 90° the handle (22; 122) on either side
extends beyond a connection point of the handle (22; 122) to the bag part (21), characterized in that a fold (128) extends roughly centrally over the entire length of the handle (122)
along the direction of its longest extension.
2. Infusion unit according to claim 1, characterized in that the bag part (21) is fixed to the handle (22; 122), considered in the longest extension
thereof, eccentrically between the facing ends (23, 24; 123, 124).
3. Infusion unit according to claim 2, characterized in that the connection point of handle (22; 122) to bag part (21) divides the handle (22;
122) in the direction of its longest extension in a ratio of approximately 1:3.
4. Infusion unit according to one of the claims 2 or 3, characterized in that the handle (22; 122) has a substantially rectangular basic shape, in which the end
(24; 124) of handle (22; 122) further removed from the connection point of handle
(22; 122) to bag part (21) is rounded.
5. Infusion unit according to one of the preceding claims, characterized in that the bag part (21) is fixed to handle (22; 122) by folding down one end (23; 123)
of handle (22; 122) and bonding one end of bag part (21) between two surfaces of handle
(22; 122) which rest on one another due to the folding down operation.
6. Infusion unit according to claim 5, characterized in that the folded down portion of handle (22; 122) forms a grip section (23; 123) for gripping
the infusion unit (20; 120).
7. Infusion unit according to one of the preceding claims, characterized in that the width of the handle (22; 122) in a direction at right angles to the longest extension
is wider than the bag part (21) fixed to it and in this direction projects on either
side over the bag part (21).
8. Infusion unit according to one of the preceding claims, characterized in that bag part (21) is a flat bag.
9. Infusion unit according to one of the preceding claims, characterized in that the bag part (21) has a length of approximately 100 to 130 mm and a width of approximately
50 mm and that the handle (22; 122) has a length of approximately 80 mm and a width
of approximately 54 mm, in which the first end projecting over the connection point
of bag part (21) to handle (22; 122) is approximately 20 mm long and the second projecting
end approximately 60 mm long.
1. Unité d'infusion comprenant une partie sachet (21) contenant un matériau d'infusion,
de préférence des feuilles de thé, et une manette (22 ; 122), reliée à la partie sachet
(21), la manette (22 ; 122) étant un élément en forme de plaque, de préférence à base
de papier, de carton ou de plastique, sur lequel la partie sachet (21) est fixée directement
de telle sorte que, vue dans une direction de l'extension la plus longue de la manette
(22 ; 122), elle est disposée entre des extrémités (23, 24 ; 123, 124) de la manette
(22 ; 122) se faisant face de telle sorte que, lorsque la manette (22 ; 122) et la
partie sachet (21) sont basculés de 90° l'une par rapport à l'autre, la manette (22
; 122) s'étend des deux côtés au-delà d'un point de liaison de la manette (22 ; 122)
avec la partie sachet (21), caractérisée en ce qu'une rainure (128) s'étend le long de la direction de l'extension la plus longue de
la manette (22 ; 122) à peu près au centre sur toute sa longueur.
2. Unité d'infusion selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie sachet (21) est fixée sur la manette (22 ; 122), vue dans son extension
la plus longue, de façon excentrée entre les extrémités (23, 24 ; 123, 124) se faisant
face.
3. Unité d'infusion selon la revendication 2, caractérisée en ce que le point de liaison de la manette (22 ; 122) avec la partie sachet (21) divise la
manette (22 ; 122) en direction de son extension la plus longue dans un rapport d'environ
1/3.
4. Unité d'infusion selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, caractérisée en ce que la manette (22 ; 122) présente une forme de base sensiblement rectangulaire, l'extrémité
(24 ; 124) de la manette (22 ; 122) située plus loin du point de liaison de la manette
(22 ; 122) avec la partie sachet (21) étant arrondie.
5. Unité d'infusion selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie sachet (21) est fixée sur la manette (22 ; 122) par repliage d'une extrémité
(23 ; 123) de la manette (22 ; 122) et collage d'une extrémité de la partie sachet
(21) entre deux surfaces de la manette (22 ; 122), disposées l'une sur l'autre par
repliage.
6. Unité d'infusion selon la revendication 5, caractérisée en ce que la partie repliée de la manette (22 ; 122) forme une partie de poignée (23 ; 123)
pour la saisie de l'unité d'infusion (20 ; 120).
7. Unité d'infusion selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la manette (22 ; 122) est plus large dans une largeur mesurée transversalement à
la direction de la plus longue extension que la partie sachet (21) fixée sur cette
partie et dépasse dans cette direction des deux côtés de la partie sachet (21) .
8. Unité d'infusion selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie sachet (21) est un sachet plat.
9. Unité d'infusion selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie sachet (21) a une longueur d'environ 100 mm - 130 mm et une largeur d'environ
50 mm et en ce que la manette (22 ; 122) a une longueur d'environ 80 mm et une largeur d'environ 54
mm, la première extrémité dépassant du point de liaison de la partie sachet (21) avec
la partie de poignée (22 ; 122) et la seconde extrémité saillante ayant respectivement
une longueur d'environ 20 mm et d'environ 60 mm.
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