Schließblech

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schließblech für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einer Haltekante zur Hintergreifung eines zur Verriegelung des Treibstangenbeschlages längsbeweglichen Schließzapfens, wobei die Haltekante im Wesentlichen parallel zur vorgesehenen Bewegung des Schließzapfens angeordnet ist und mit einer zur Befestigung an einem Bauteil des Fensters vorgesehenen, mit der Haltekante verbundenen Trägerplatte.

[0002] Treibstangenbeschläge für heutige Fenster weisen in der Regel mehrere Verschlüsse auf, bei denen ein Schließblech beispielsweise auf einem Rahmen des Fensters und ein Schließzapfen auf einer in einem Flügel des Fensters verschieblich angeordneten Treibstange befestigt ist. Das Schließblech und der Schließzapfen werden in einer Falzluft zwischen Rahmen und Flügel des Fensters angeordnet.

[0003] Ein solches Schließblech ist beispielsweise aus der DE 20 2004 004 686 U1 bekannt. Hierbei ist die Haltekante fest mit der Trägerplatte verbunden. In einer Schließstellung des Treibstangenbeschlages, in der der Flügel in dem Rahmen verriegelt ist, hintergreift die Haltekante den Schließzapfen. In einer Offenstellung des Treibstangenbeschlages, in der ein Formschluss zwischen dem Flügel und dem Rahmen gelöst ist, befindet sich der Schließzapfen außerhalb des Schließblechs. Nachteilig bei dem bekannten Schließblech ist, dass der Abstand des Flügels von dem Rahmen Toleranzen unterliegt. Da die Haltekante fest mit der Trägerplatte verbunden ist, lassen sich die Toleranzen des Fensters nur über den Schließzapfen ausgleichen.

[0004] Um Toleranzen in den Abständen des Flügels von dem Rahmen ausgleichen zu können, ist es aus der DE 199 20 832 A1 bekannt, den Schließzapfen zweiteilig auszubilden, wobei ein Fußteil mit der Treibstange vernietet wird und ein Kopfteil über ein Gewinde verstellbar mit dem Fußteil verbunden ist. Damit lässt sich die Höhe des Kopfteils einstellen. Nachteilig bei diesem Schließzapfen ist jedoch, dass seine Stabilität abnimmt, je höher das Kopfteil aus dem Fußteil herausgedreht wird.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schließblech der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es eine Anpassung des Treibstangenbeschlages an Toleranzen des Fensters ermöglicht.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verbindung der Haltekante mit der Trägerplatte ein Höhenverstellelement aufweist.

[0007] Durch diese Gestaltung hat lässt sich die Höhe der Haltekante des Schließblechs einstellen und damit sicherstellen, dass der Schließzapfen zuverlässig abgestützt wird. Hierdurch ermöglicht das erfindungsgemäße Schließblech eine Anpassung des Treibstangenbeschlages an Toleranzen des Fensters. Ein Verstellen und damit eine mögliche Schwächung des Schließzapfens wird dank der Erfindung vermieden.

[0008] Die Verstellung der Höhe der Haltekante gegenüber der Trägerplatte lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung mit einem besonders geringen baulichen Aufwand erreichen, wenn die Haltekante auf einem aus Blech gebogenen Kopfteil angeordnet und wenn das Kopfteil in seiner Höhe verschieblich gegenüber der Trägerplatte geführt ist.

[0009] Der bauliche Aufwand zur Einstellung des erfindungsgemäßen Schließblechs für die jeweilige Falzluft des Fensters lässt sich besonders gering halten, wenn das Höhenverstellelement eine Schraube zur Einstellung der Entfernung der Haltekante von der Trägerplatte aufweist.

[0010] Das die Haltekante aufweisende Kopfteil lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig vollständig aus Blech fertigen, wenn das die Haltekante aufweisende Kopfteil als im Querschnitt U-förmiges Blechteil ausgebildet ist und zumindest eine in eine Führungsausnehmung der Trägerplatte eindringende Führungszunge hat.

[0011] Bei zu geringer Falzluft kann die Haltekante gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung nachgeben, wenn das Höhenverstellelement ein Federelement zur Verspannung der Haltekante gegenüber der Trägerplatte hat. Durch diese Gestaltung werden Beschädigungen des Fensters bei fehlerhaftem Abstand der Haltekante von der Trägerplatte zuverlässig vermieden. Weiterhin vermindert das Federelement durch ein Schlagen eines dem erfindungsgemäßen Schließblech gegenüberstehenden Bauteils des Fensters an der Haltekante entstehende Geräusche.

[0012] Das erfindungsgemäße Schließblech gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn das Federelement das die Haltekante aufweisende Kopfteil gegen die Schraube vorspannt.

[0013] Zum einfachen Ausgleich von Toleranzen des Treibstangenbeschlages trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das Höhenverstellelement zwei Federelemente hat und wenn die Haltekante zwischen den beiden Federelementen gehalten ist. Hierdurch wird die Haltekante von den Federelementen schwimmend gehalten.

[0014] Das erfindungsgemäße Schließblech gestaltet sich besonders kompakt, wenn das die Haltekante aufweisende Kopfteil eine topfförmige Vertiefung aufweist, wenn die topfförmige Vertiefung in einem Boden eine Ausnehmung zur Durchführung der Schraube des Höhenverstellelements hat und wenn eines der Federelemente zwischen dem Boden der topfförmigen Vertiefung und einem Kopf der Schraube und das andere der Federelemente zwischen der Trägerplatte und dem Boden der topfförmigen Vertiefung angeordnet ist.

[0015] Der mit dem erfindungsgemäßen Schließblech ausgestattete Treibstangenbeschlag ermöglicht den Einsatz von pilzförmigen Schließzapfen und weist damit eine besonders hohe Einbruchssicherheit auf, wenn die Haltekante parallel zu der Trägerplatte ausgerichtet ist. Hierdurch ermöglicht die Haltekante die Hintergreifung des Pilzkopfes des Schließzapfens und verhindert damit ein Auseinanderziehen des Flügels von dem Rahmen des Fensters.

[0016] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

perspektivisch einen Verschluss eines Treibstangenbeschlages mit einem erfindungsgemäßen Schließblech,

Fig. 2

eine Schnittdarstellung durch das erfindungsgemäße Schließblech aus Figur 1 entlang der Linie II - II,

Fig. 3

perspektivisch eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließblechs,

Fig. 4

eine Schnittdarstellung durch das erfindungsgemäße Schließblech aus Figur 3 entlang der Linie IV - IV,

[0017] Figur 1 zeigt einen Verschluss eines Treibstangenbeschlages zur Verriegelung eines Flügels 1 in einem Rahmen 2 eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen. Der Verschluss hat ein auf dem Rahmen 2 befestigtes Schließblech 3 und einen auf dem Flügel 1 verschieblich angeordneten, pilzförmigen Schließzapfen 4. Zur Vereinfachung der Zeichnung sind der Flügel 1 und der Rahmen 2 nur schematisch dargestellt. Der Schließzapfen 4 ist auf einer nicht dargestellten, im Flügel 1 längsverschieblich geführten Treibstange befestigt und hat an seinem freien Ende eine radiale Verbreiterung 5. In der dargestellten Lage befindet sich der Schließzapfen 4 außerhalb des Schließblechs 3. Dies kennzeichnet die Offenstellung des Treibstangenbeschlages, in der der Flügel 1 von dem Rahmen 2 entfernt werden kann.

[0018] Das Schließblech 3 hat eine mit dem Rahmen 2 verschraubbare Trägerplatte 6 und ein eine Haltekante 7 aufweisendes Kopfteil 8, welches über ein Höhenverstellelement 9 mit der Trägerplatte 6 verbunden ist. Die Haltekante 7 ist parallel zu der Trägerplatte 6 angeordnet und hintergreift in einer Schließstellung des Treibstangenbeschlages die radiale Verbreiterung 5 des Schließzapfens 4. Das Höhenverstellelement 9 weist eine das die Haltekante 7 aufweisende Kopfteil 8 hintergreifende und in die Trägerplatte 6 eingedrehte Schraube 10 auf und ist in Figur 2 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie II - II aus Figur 1 dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass das Höhenverstellelement 9 zudem ein Federelement 11 hat, welches das die Haltekante 7 aufweisende Kopfteil 8 von der Trägerplatte 6 weg vorspannt. Das die Haltekante 7 aufweisende Kopfteil 8 ist als U-förmig gebogenes Blechteil gefertigt und hat in Führungsausnehmungen 12 der Trägerplatte 6 eindringende Führungszungen 13. Durch ein Drehen der Schraube 10 des Höhenverstellelementes 9 lässt sich der Abstand der Haltekante 7 von der Trägerplatte 6 verstellen und damit die Position der Haltekante 7 gegenüber der in Figur 1 dargestellten radialen Verbreiterung 5 des Schließzapfens 4 einstellen.

[0019] Das Schließblech 3 weist zudem zwei voneinander weg weisende Haltekanten 7 auf. Damit ist das Schließblech 3 für sogenannte rechts- und linksanschlagende Fenster geeignet.

[0020] Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform des Schließblechs 3, bei dem eine Haltekante 14 über ein Höhenverstellelement 15 mit einer Trägerplatte 16 verstellbar verbunden ist. Das Höhenverstellelement 15 weist zwei Schrauben 17 zur Verstellung eines die Haltekante 14 aufweisenden Kopfteils 18 gegenüber der Trägerplatte 16 auf. Die Trägerplatte 16 hat Führungsausnehmungen 19, in die Führungszungen 20 des die Haltekante 14 aufweisenden Kopfteils 18 eindringen. Figur 4 zeigt in einer Schnittdarstellung durch das Schließblech 3 aus Figur 3 entlang der Linie IV - IV, dass das Kopfteil 18 zwei topfförmige Vertiefungen 21 mit jeweils einem Boden 22 aufweist. Die Böden 22 weisen Ausnehmungen 23 zur Durchführung der in die Trägerplatte 16 eingedrehten Schrauben 17 auf. Federelemente 24, 25 spannen den Boden 22 vor und stützen sich an Köpfen 26 der Schrauben 17 und an der Trägerplatte 16 ab. Hierdurch ist das die Haltekante 14 aufweisende Kopfteil 18 schwimmend gegenüber der Trägerplatte 16 gehalten.

Ansprüche

1. Schließblech für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einer Haltekante zur Hintergreifung eines zur Verriegelung des Treibstangenbeschlages längsbeweglichen Schließzapfens, wobei die Haltekante im Wesentlichen parallel zur vorgesehenen Bewegung des Schließzapfens angeordnet ist und mit einer zur Befestigung an einem Bauteil des Fensters vorgesehenen, mit der Haltekante verbundenen Trägerplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Haltekante (7, 14) mit der Trägerplatte (6, 16) ein Höhenverstellelement (9, 15) aufweist.

2. Schließblech nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekante (7, 14) auf einem aus Blech gebogenen Kopfteil (8, 18) angeordnet und dass das Kopfteil (8, 18) in seiner Höhe verschieblich gegenüber der Trägerplatte (6, 16) geführt ist.

3. Schließblech nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (9, 15) eine Schraube (10, 17) zur Einstellung der Entfernung der Haltekante (7, 14) von der Trägerplatte (6, 16) aufweist.

4. Schließblech nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das die Haltekante (7, 14) aufweisende Kopfteil (8, 18) als im Querschnitt U-förmiges Blechteil ausgebildet ist und zumindest eine in eine Führungsausnehmung (12, 19) der Trägerplatte (6, 16) eindringende Führungszunge (13, 20) hat.

5. Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (9, 15) ein Federelement (11, 24, 25) zur Verspannung der Haltekante (7, 14) gegenüber der Trägerplatte (6, 16) hat.

6. Schließblech nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11, 24, 25) das die Haltekante (7, 14) aufweisende Kopfteil (8, 18) gegen die Schraube (10, 17) vorspannt.

7. Schließblech nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellelement (15) zwei Federelemente (24, 25) hat und dass die Haltekante (14) zwischen den beiden Federelementen (24, 25) gehalten ist.

8. Schließblech nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das die Haltekante (14) aufweisende Kopfteil (18) eine topfförmige Vertiefung (21) aufweist, dass die topfförmige Vertiefung (21) in einem Boden (22) eine Ausnehmung (23) zur Durchführung der Schraube (17) des Höhenverstellelements (15) hat und dass eines der Federelemente (24, 25) zwischen dem Boden (22) der topfförmigen Vertiefung (21) und einem Kopf (26) der Schraube (17) und das andere der Federelemente (24, 25) zwischen der Trägerplatte (16) und dem Boden (22) der topfförmigen Vertiefung (21) angeordnet ist.

9. Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekante (14) parallel zu der Trägerplatte (16) ausgerichtet ist.

Claims

1. Striker plate for an espagnolette fitting of a window, French doors, or the like, with a retaining edge for engaging behind a longitudinally-movable closure journal bearing for locking the espagnolette fitting, wherein the retaining edge is arranged essentially parallel to the movement provided for the closure journal bearing, and is provided with a carrier plate connected to the retaining edge and intended for securing to a structural component of the window, characterised in that the connection of the retaining edge (7, 14) to the carrier plate (6, 16) has a height adjustment element (9, 15).

2. Striker plate according to Claim 1, characterised in that the retaining edge (7, 14) is arranged on a head piece (8, 18) bent out of sheet metal, and in that the head part (8, 18) is guided in its height in displacement in relation to the carrier plate (6, 16).

3. Striker plate according to Claim 1 or 2, characterised in that the height adjustment element (9, 15) has a screw (10,17) for adjusting the distance separating the retaining edge (7, 14) from the carrier plate (6, 16).

4. Striker plate according to Claim 2, characterised in that the head piece (8, 18) having the retaining edge (7, 14) is designed as a sheet metal part U-shaped in cross-section and has at least one guide tongue element (13, 20) penetrating into a guide cut-out (12, 19) of the carrier plate (6, 16).

5. Striker plate according to any one of the preceding claims, characterised in that the height adjustment element (9, 15) has a spring element (11, 24, 25) for tensioning the retaining edge (7, 14) in relation to the carrier plate (6, 16).

6. Striker plate according to Claim 5, characterised in that the spring element (11, 24, 25) subjects the head piece (8, 18) having the retaining edge (7, 14) to preliminary tension against the screw (10, 17).

7. Striker plate according to Claim 5 or 6, characterised in that the height adjustment element (15) has two spring elements (24, 25), and in that the retaining edge (14) is held between the two spring elements (24, 25).

8. Striker plate according to Claim 7, characterised in that the head piece (18) having the retaining edge (14) has a pot-shaped depression (21), in that the pot-shaped depression (21) has a cut-out aperture (23) in one base (22) for the passage of the screw (17) of the height adjustment element (15), and in that one of the spring elements (24, 25) is arranged between the base (22) of the pot-shaped depression (21) and a head (26) of the screw (17) and the other of the spring elements (24, 25) is arranged between the carrier plate (16) and the base (22) of the pot-shaped depression (21).

9. Striker plate according to any one of the preceding claims, characterised in that the retaining edge (14) is aligned parallel to the carrier plate (16).

Revendications

1. Gâche pour une crémone d'une fenêtre, porte-fenêtre ou similaire, comportant un bord de retenue destiné à s'engager derrière un tenon de verrouillage mobile dans le sens longitudinal pour le verrouillage de la crémone, le bord de retenue étant agencé sensiblement parallèlement au mouvement prévu du tenon de verrouillage, et comportant une plaque de support prévue pour la fixation à un élément de la fenêtre et assemblée au bord de retenue, caractérisée en ce que l'assemblage du bord de retenue (7, 14) avec la plaque de support (6, 16) comporte un élément de réglage en hauteur (9, 15).

2. Gâche selon la revendication 1, caractérisée en ce que le bord de retenue (7, 14) est agencé sur une partie de tête (8, 18) courbe en tôle et en ce que la partie de tête (8, 18) est montée mobile en hauteur par rapport à la plaque de support (6, 16).

3. Gâche selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de réglage en hauteur (9, 15) comporte une vis (10, 17) pour le réglage de la distance entre le bord de retenue (7, 14) et la plaque de support (6, 16).

4. Gâche selon la revendication 2, caractérisée en ce que la partie de tête ((8, 18) munie du bord de retenue (7, 14) est réalisée sous forme de pièce en tôle avec une section en forme de U et comporte au moins une languette de guidage (13, 20) s'engageant dans un évidement de guidage (12, 19) de la plaque de support (6, 16).

5. Gâche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de réglage en hauteur (9, 15) comporte un élément à ressort (11, 24, 25) pour la précontrainte du bord de retenue (7, 14) par rapport à la plaque de support (6, 16).

6. Gâche selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'élément à ressort (11, 24, 25) précontraint la partie de tête (8, 18) munie du bord de retenue (7, 14) contre la vis (10, 17).

7. Gâche selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que l'élément de réglage en hauteur (15) comporte deux éléments à ressort (24, 25) et en ce que le bord de retenue (14) est maintenu entre les deux éléments à ressort (24, 25).

8. Gâche selon la revendication 7, caractérisée en ce que la partie de tête (18), munie du bord de retenue (14), comporte un creux (21) en forme de godet, en ce que le creux (21) en forme de godet comporte dans un fond (22) un évidement (23) pour le passage de la vis (17) de l'élément de réglage en hauteur (15) et en ce que l'un des éléments à ressort (24, 25) est disposé entre le fond (22) du creux (21) en forme de godet et une tête (26) de la vis (17) et l'autre élément à ressort (24, 25) est disposé entre la plaque de support (16) et le fond (22) du creux (21) en forme de godet.

9. Gâche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le bord de retenue (14) est orienté parallèlement à la plaque de support (16).

Zeichnung