(19) |
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(11) |
EP 1 409 815 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.09.2007 Patentblatt 2007/38 |
(22) |
Anmeldetag: 23.07.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH2001/000455 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/008549 (31.01.2002 Gazette 2002/05) |
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(54) |
SEITENVERKLEIDUNG AN EINEM ZUSAMMENKLAPPBAREN ZELT
SIDE COVERING FOR A COLLAPSIBLE TENT
REVETEMENT LATERAL APPLIQUE SUR UNE TENTE REPLIABLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
26.07.2000 CH 147900
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.04.2004 Patentblatt 2004/17 |
(73) |
Patentinhaber: PATEA GmbH |
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6300 Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Heinz Stöckler
8630 Rüti (CH)
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(74) |
Vertreter: Schneider Feldmann AG
Patent- und Markenanwälte |
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Beethovenstrasse 49
Postfach 623 8039 Zürich 8039 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 470 024 US-A- 4 867 314
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US-A- 3 255 769
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Eckpfosten gemäss dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches
und eines zusammenklappbares Zelt mit solchen Eckpfosten.
[0002] Mit zusammenklappbaren Zelten sind solche gemeint, bei welchen die Eckpfosten aus
teleskopartig ineinander verschiebbaren Rohren bestehen. Derartige Zelte mit vier
Ecken sind u.a. in der
EP-A-0 514 574 beschrieben und unter dem Handelsnamen "Pro*Tent" erhältlich. Eine sechskantige Ausführung
ist in der
CH-Patentanmeldung Nr. 0986/97 vom 02.05.97 beschrieben.
[0003] Fig. 5 der
EP-A-0 514 574 zeigt eine mögliche Ausführung einer solchen Seitenverkleidung, bei der die Verkleidungen
von zwei benachbarten Seitenwänden durch Klettbänder miteinander verbunden werden.
Diese Verkleidungsart ist mit dem Nachteil behaftet, dass sie sich relativ leicht
löst, sofern sie während einiger Zeit einer Windströmung ausgesetzt ist, was bei einer
Freiluftaufstellung häufig vorkommt.
[0004] Ein weiterer Nachteil ist die Tatsache, dass es relativ aufwändig ist, die verschiedenen
Seitenabdeckungen derart anzuordnen, dass sie einen vorteilhaften Eindruck erwecken.
Bei andauernder Windströmung ist es wichtig, dass sie nicht gerade angebracht sind.
Bei andauerndem Wind ist es wichtig, dass sie einen günstigen ästhetischen Eindruck
hinterlassen. Das richtige Anordnen der einzelnen Seitenabdeckungen ist zudem sehr
zeitaufwändig. Ein weiterer Nachteil ist die Tatsache, dass sich keine geeignete Möglichkeit
bietet, nur die untere Hälfte der Seitenwand abzudecken, wenn das Zelt z.B. an einem
Marktplatz aufgestellt ist, so dass die obere Seitenhälfte für eine Warenbesichtigung
frei ist.
[0005] US-A-8 255 769 offenbart einen Eckpfosten, der alle Merkmale des Oberbegriffs des ersten Patentanspruches
einschließt.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist somit die Schaffung eines Eckpfostens der eingangs genannten
Art, welche die Nachteile der bekannten Ausführungen nicht aufweist.
[0007] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des ersten
Patentanspruches gelöst.
[0008] Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.
[0009] Die beschriebene Lösung verwendet ein sogenanntes Kederprofil, das auf die folgende
Definition im Duden zurückgeht: "der Keder (Randverstärkung aus Leder oder Kunststoff)".
[0010] Das Kederprofil ist eine Randverdickung, die in eine Rinne oder in einen Nut in einer
Schiene eingeschoben und darin formschlüssig gehalten wird. Dabei ist der Öffnungsschlitz
für die Seitenverkleidung viel enger als der Querschnitt zur Aufnahme des Kederprofils.
[0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung anhand der
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Querschnitt durch zwei teleskopartig ineinander verschobene Eckpfostenteile,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht des Eckpfostenteils beim Übergang vom oberen zum unteren Pfostenteil,
- Fig. 3
- einen Querschnitt durch den Oberteil,
- Fig. 4
- wie Fig. 3, jedoch Unterteil, und
- Fig. 5
- Eckpfosten mit eingesetzter Seitenwandung.
[0012] In Fig. 1 ist ein Querschnitt durch teleskopartig ineinander verschobene Eckpfostenteile
1 und 2 gezeigt, wobei der Oberteil bzw. das äussere Standbein 1 zuoberst am Dachträger
befestigt ist, während der Unterteil bzw.das innere Standbein 2 als Verlängerung dient
und sich bis zum Boden erstreckt. Der Oberteil 1, in den der Unterteil 2 mittels eines
Federstiftes eingreift hat an vier Seiten jeweils eine Einbuchtung bzw. eine Rinne
oder einen Nut 3, die beim Verschieben der beiden Teile 1,2 relativ zueinander in
einer Rinne oder einen Nut 4 im Unterteil 2 gleitet. Diese vier Nuten 3 und 4 sind
aussen mit einer Verengung 5 und 6 versehen, so dass eine in die Rinnen 3 und 4 eingesetzte
Seitenverkleidung 7 darin gleitend, formschlüssig festgehalten wird, weil sie mit
einem sogenannten Kederprofil 8 oder 9 versehen ist, wobei derjenige 8 für den Oberteil
kleiner ist, bzw. einen kleineren Durchmesser aufweist, als derjenige 9 für den Unterteil.
[0013] Normalerweise deckt die Seitenverkleidung 7 die ganze Seite von unten bis oben zu,
wobei in der Mitte der Seitenfläche 7 ein Übergangsbereich 10 zwischen dem Abschnitt
mit einem dünnen und einem dicken Kederprofil vorhanden ist. In diesem Übergangsbereich
10 ist die Seitenverkleidung 7 am Rand mit einer Unterbrechung des Kederprofils 8,9
versehen, damit die Seitenverkleidung 7 von hier an nach unten (dickes Kederprofil)
und nach oben (dünnes Kederprofil) verschoben werden kann.
[0014] Dieser Übergangsbereich 10 ist aber sehr kurz und stört nicht optisch. Wenn die Seitenverkleidung
10 auf halber Höhe aufhört, wird diese mit 7' statt 7 bezeichnet.
[0015] Bei der Montage der Seitenwand wird vorzugsweise zuerst der Unterteil 9 vom Übergangsbereich
10 weg nach unten eingeschoben und danach der Oberteil vom Übergangsbereich 10 weg
nach oben verschoben. Wenn die ganze Seitenverkleidung 7 eingesetzt ist, wird sie
zuoberst, beispielsweise mittels eines Klettbandes befestigt.
[0016] Damit dieser Übergangsbereich 10, soweit er die Seitenwand-Verkleidung betrifft,
gänzlich vermieden wird, kann eine Schiene 12 mit einem sich in deren Längsrichtung
erstreckenden, sogenannten Filmscharnier in den unteren Bereich eingesetzt werden.
Diese Schiene 12 hat im Inneren den gleichen Querschnitt, wie die obere Ausnehmung,
so dass auf eine Unterbrechung infolge der zwei unterschiedlich dicken Kederprofilen
in der Seitenwand verzichtet werden kann. In diesem Falle hat das Kederprofil von
oben bis unten den gleichen Querschnitt, was die Herstellung der Seitenverkleidung
stark vereinfacht.
[0017] Die Eckpfosten sind vorzugsweise aus Leichtmetall bzw. Aluminium hergestellt, können
aber auch aus geeigneten Kunststoffen bestehen. Dabei hat sich eine achteckige Ausführung
u.a. aus Festigkeitsgründen als sehr zweckmässig erwiesen. Die Seitenverkleidung ist
ebenfalls aus einem Kunststofftuch hergestellt, kann aber auch auf Kundenwunsch aus
einem beliebigen Stoff bestehen. Mit einem Zelt können Seitenwände verschiedener Art
geliefert werden, die je nach Wunsch vom Benützer eingesetzt werden können.
[0018] Mittels der vorgeschlagenen Lösung ist es möglich, die Wandung des Zeltes weitgehend
winddicht zu verschliessen. Zum Einziehen der Seitenverkleidung ist etwa auf halber
Höhe ein Übergangsbereich 10 der Seitenverkleidung vorgesehen, in dem das obere, dünne
Kederprofil in das untere, dicke übergeht. An dieser Stelle werden die beiden Hälften
der Seitenverkleidung eingefädelt und jeweils nach unten oder nach oben eingezogen.
[0019] Dieser Bereich 10 ist etwa 2-3 cm lang und beeinträchtigt - wegen der Kürze - nicht
die Winddichte des Zeltes.
[0020] Wenn die Schiene 12 benutzt wird, ist es trotzdem zweckmässig den Übergangsbereich
beizubehalten, obschon das Kederprofil in diesem Falle über die gesamte Höhe gleich
dick ist.
[0021] Beim Einfädeln der Seitenverkleidung wird diese zuerst an der Dachblende aufgehengt
und dort mittels Klettband provisorisch befestigt. Danach wird der untere Teil der
Seitenverkleidung eingefädelt und dann wird das obere Ende von der Dachblende gelöst
und von der halben Höhe weg nach oben gezogen und nochmals an der Dachblende festgemacht.
[0022] Wie in Fig. 3 und 4 angedeutet können die Verkleidungen entweder von zwei benachbarten
Nuten 3,4 gerade oder radial verlaufen, so dass nur ein Viertel des Umfanges des Standbeines
im Innenraum des Zeltes zu liegen kommt. Es ist aber auch möglich, dass die Seitenverkleidung
halbwegs um das Standbein gewickelt wird, derart dass drei Viertel des genannten Umfanges
innerhalb des Zeltes zu liegen kommt (Fig. 3). Diese letztgenannte Variante hat den
Vorteil, dass zwei Nuten innerhalb des Zeltes zu liegen kommt, so dass sie z.B. für
die Montage eines Tablars verwendet werden können. Diese Ausführung ist besonders
für Ausstellungen zweckmässig, bei welchen die Nuten auch noch zur Aufteilung des
Innenraumes mittels eines weiteren inneren Standbeines verwendet werden können. Zu
diesem Zweck können auch Trennverkleidungen mit Reissverschlüssen benutzt werden.
[0023] Die inneren Nuten können auch zur Montage von Halogenlampen oder zum Einlegen eines
Dekorationsstreifens verwendet werden.
[0024] Es wird ferner darauf hingewiesen, dass die Kederprofile in Kunststofffolien verschweisst
sind, die eine Doppelfahne aus den zwei parallel zueinander angeordneten Kunststofffolien
bilden. Der Stoff der Seitenverkleidung kann zwischen diesen beiden Fahnenteilen eingelegt
werden und darin durch Schweissen oder Nähen befestigt werden.
[0025] In der Zeichnung wurde der Querschnitt des Kederprofils 8,9 als kreisförmig dargestellt.
Diese profile könne auch eine Reihe andere Querschnitte aufweisen, wie z. B. ellipsenförmig,
T-förmig oder U-förmig. Es ist aber wichtig, dass die Wand in die beiden Standbeine
eingreift, so dass sie auch bei einem Windstoss oder bei Regen in den Ecken dicht
bleiben.
1. Eckpfosten für die Erstellung eines zusammenklappbaren Zelts, umfassend ein Oberteil
(1) und ein Unterteil (2), die teleskopartig ineinander verschiebbar und verriegelbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (1, 2) jeweils mit mindestens einer Nut (3, 4) zur Aufnahme eines
Kederprofils (8, 9) einer Seitenverkleidung (7) versehen sind, wobei die beiden Teile
(1, 2) mit unterschiedlich bemessenen Nuten (3, 4) versehen sind, so dass der Unterteil
(2) mit einer grösser bemessenen Nut (4) als der Oberteil (1) versehen ist und die
Nut (3) des Oberteils (1) beim Verschieben in der Nut (4) des Unterteils (2) gleitet.
2. Eckpfosten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich (10) zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) die
Nuten (3, 4) derart erweitert sind, dass ein Kederprofil (8, 9) in die Nuten (3, 4)
einsetzbar ist.
3. Eckpfosten nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Schiene (12), welche in die Nut (4) des Unterteils (2) formschlüssig einsetzbar
ist, wobei die Schiene (12) eine Nut aufweist, welche den gleichen inneren Querschnitt
hat, wie die Nut (3) des Oberteils (1).
4. Eckpfosten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei gegenüberliegende Seitenflächen (11) des Eckpfostens mit Nuten (3,
4) versehen sind.
5. Eckpfosten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckpfosten achteckig ist und acht Seitenflächen (11) aufweist.
6. Eckpfosten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckpfosten aus Kunststoff oder aus Leichtmetall, vorzugsweise aus Aluminium,
hergestellt ist.
7. Zusammenklappbares Zelt, bei dem die Eckpfosten zweiteilig, mit einem Oberteil (1)
und einem Unterteil (2), ausgebildet sind, und alle Merkmale des Eckpfostens nach
Anspruch 1 enthalten.
8. Zelt nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch mindestens eine Seitenverkleidung (7) mit einem Kederprofil (8, 9), welches in der
Nut (3, 4) eines Eckpfostens form schlüssig anbringbar ist.
9. Zelt nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich (10) zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) die
Nuten (3, 4) derart erweitert sind, dass ein Kederprofil (8, 9) in die Nuten (3, 4)
einsetzbar ist.
10. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 9, gekennzeichnet durch eine Schiene (12), welche in die Nut (4) des Unterteils (2) formschlüssig einsetzbar
ist, wobei die Schiene (12) eine Nut aufweist, welche den gleichen inneren Querschnitt
hat, wie die Nut (3) des Oberteils (1).
11. Zelt nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kederprofil (8) für den Oberteil (1) einen kleineren Querschnitt aufweist als
das Kederprofil (9) für den Unterteil (2).
12. Zelt nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Kederprofil (8) für den Oberteil (1) den gleichen Querschnitt aufweist wie das
Kederprofil (9) für den Unterteil (2).
13. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei gegenüberliegende Seitenflächen (11) der zweiteiligen Eckpfosten
(1, 2) mit Nuten (3, 4) versehen sind.
14. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiteiligen Eckpfosten (1, 2) achteckig sind und acht Seitenflächen (11) aufweisen.
15. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckpfosten (1, 2) aus Kunststoff oder aus Leichtmetall, vorzugsweise aus Aluminium,
hergestellt sind.
16. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenverkleidung aus Kunststoff oder einer Mischung aus Kunststoff und Baumwolle
besteht.
1. A corner post for the erection of a collapsible tent, comprising an upper part (1)
and a lower part (2) that can be displaced into one another in a telescopic manner
and locked, characterised in that the two parts (1, 2) are each provided with at least one groove (3, 4) for receiving
a beaded profile (8, 9) of a side covering (7), wherein the two parts (1, 2) are provided
with differently sized grooves (3, 4) so that the lower part (2) is provided with
a larger groove (4) than the upper part (1), and the groove (3) of the upper part
(1) slides in the groove (4) of the lower part (2) during displacement.
2. The corner post according to claim 1, characterised in that in a transition region (10) between the upper part (1) and the lower part (2) the
grooves (3, 4) are widened in such a manner that a beaded profile (8, 9) can be inserted
in the grooves (3, 4).
3. The corner post according to one of the preceding claims, characterised by a rail (12) which can be inserted positively in the groove (4) of the lower part
(2), wherein the rail (12) has a groove which has the same inner cross-section as
the groove (3) of the upper part (1).
4. The corner post according to one of the preceding claims, characterised in that at least two opposing side faces (11) of the corner post are provided with grooves
(3, 4).
5. The corner post according to one of the preceding claims, characterised in that the corner post is octagonal and has eight side faces (11).
6. The corner post according to one of the preceding claims, characterised in that the corner post is made of plastic or of light metal, preferably of aluminium.
7. A collapsible tent in which the corner posts are constructed in two parts, comprising
an upper part (1) and a lower part (2), and contain all the features of the corner
post according to claim 1.
8. The tent according to claim 7, characterised by at least one side covering (7) having a beaded profile (8, 9) that can be brought
positively into the groove (3, 4) of a corner post.
9. The tent according to claim 7 or 8, characterised in that in a transition region (10) between the upper part (1) and the lower part (2) the
grooves (3 4) are widened in such a manner that a beaded profile (8, 9) can be inserted
in the grooves (3, 4).
10. The tent according to any one of claims 7 to 9, characterised by a rail (12) which can be inserted positively in the groove (4) of the lower part
(2), wherein the rail (12) has a groove which has the same inner cross-section as
the groove (3) of the upper part (1).
11. The tent according to claim 8 or 9, characterised in that the beaded profile (8) for the upper part (1) has a smaller cross-section than the
beaded profile (9) for the lower part (2).
12. The tent according to any one of claims 8 to 10, characterised in that the beaded profile (8) for the upper part (1) has the same cross-section as the beaded
profile (9) for the lower part (2).
13. The tent according to any one of claims 7 to 12, characterised in that at least two opposing side faces (11) of the two-part corner posts (1, 2) are provided
with grooves (3, 4).
14. The tent according to any one of claims 7 to 13, characterised in that the two-part corner posts (1, 2) are octagonal, and have eight side faces (11).
15. The tent according to any one of claims 7 to 14, characterised in that the corner posts (1, 2) are made of plastic or of light metal, preferably of aluminium.
16. The tent according to any one of claims 7 to 15, characterised in that the side covering is made of plastic or a mixture of plastic and cotton.
1. Poteau d'angle pour le montage d'une tente pliable, comprenant une partie supérieure
(1) et une partie inférieure (2), qui peuvent être emboîtées l'une dans l'autre de
façon télescopique et ainsi verrouillées ensemble, caractérisé en ce que les deux parties (1, 2) comportent chacune au moins une rainure (3, 4) permettant
d'accueillir un profilé de bordure (8, 9) d'un revêtement latéral (7), les deux parties
(1, 2) étant pourvus de rainures aux dimensions différentes (3, 4), de telle façon
que la partie inférieure (2) possède une rainure plus grande (4) que la partie supérieure
(1) et que la rainure (3) de la partie supérieure (1) glisse dans la rainure (4) de
la partie inférieure (2) lors d'un coulissement.
2. Poteau d'angle selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans une région de transition (10) entre la partie supérieure (1) et la partie inférieure
(2) les rainures (3, 4) sont élargies de façon à pouvoir insérer un profilé de bordure
(8, 9) dans les rainures (3, 4).
3. Poteau d'angle selon l'une des précédentes revendications, caractérisé par un rail (12) pouvant être inséré par complémentarité de forme dans la rainure (4)
de la partie inférieure (2), le rail (12) comportant une rainure présentant la même
section transversale interne que la rainure (3) de la partie supérieure (1).
4. Poteau d'angle selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce qu'au moins deux surfaces latérales opposées (11) du poteau d'angle comportent des rainures
(3, 4).
5. Poteau d'angle selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce que le poteau d'angle est octogonal et comporte huit surfaces latérales (11).
6. Poteau d'angle selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce que le poteau d'angle est fabriqué en matière synthétique ou en métal léger, préférentiellement
en aluminium.
7. Tente repliable, dans laquelle les poteaux d'angle sont constitués en deux pièces,
avec une partie supérieure (1) et une partie inférieure (2), et présentent toutes
les caractéristiques du poteau d'angle selon la revendication 1.
8. Tente selon la revendication 7, caractérisée par au moins un revêtement latéral (7) avec un profilé de bordure (8, 9) pouvant être
placé par complémentarité de forme dans la rainure (3, 4) d'un poteau d'angle.
9. Tente selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que dans une région de transition (10) entre la partie supérieure (1) et la partie inférieure
(2), les rainures (3, 4) s'élargissent de façon à ce qu'un profilé de bordure (8,
9) peut être inséré dans les rainures (3, 4).
10. Tente selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée par un rail (12) qui peut être inséré par complémentarité de forme dans la rainure (4)
de la partie inférieure (2), le rail (12) comportant une rainure qui présente la même
section transversale interne que la rainure (3) de la partie supérieure (1).
11. Tente selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que le profilé de bordure (8) pour la partie supérieure (1) comporte une section transversale
plus petite que le profilé de bordure (9) pour la partie inférieure (2).
12. Tente selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que le profil de bordure de tente (8) pour la partie supérieure (1) possède la même section
transversale que le profilé de bordure (9) pour la partie inférieure (2).
13. Tente selon l'une des revendications 7 à 12, caractérisée en ce qu'au moins deux surfaces latérales opposées (11) des poteaux d'angle en deux parties
(1, 2) sont pourvues de rainures (3, 4).
14. Tente selon l'une des revendications 7 à 13, caractérisée en ce que les poteaux d'angle en deux parties (1, 2) sont octogonaux et comportent huit faces
latérales (11).
15. Tente selon l'une des revendications 7 à 14, caractérisée en ce que les poteaux d'angle (1, 2) sont fabriqués en matière synthétique ou en métal léger,
préférentiellement en aluminium.
16. Tente selon l'une des revendications 7 à 15, caractérisée en ce que le revêtement latéral est constitué de matière synthétique ou d'un mélange de matière
synthétique et de coton.
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