(19)
(11) EP 1 409 815 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.09.2007  Patentblatt  2007/38

(21) Anmeldenummer: 01949178.6

(22) Anmeldetag:  23.07.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 15/64(2006.01)
E04H 15/46(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH2001/000455
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2002/008549 (31.01.2002 Gazette  2002/05)

(54)

SEITENVERKLEIDUNG AN EINEM ZUSAMMENKLAPPBAREN ZELT

SIDE COVERING FOR A COLLAPSIBLE TENT

REVETEMENT LATERAL APPLIQUE SUR UNE TENTE REPLIABLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 26.07.2000 CH 147900

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.04.2004  Patentblatt  2004/17

(73) Patentinhaber: PATEA GmbH
6300 Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Heinz Stöckler
    8630 Rüti (CH)

(74) Vertreter: Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte 
Beethovenstrasse 49 Postfach 623
8039 Zürich
8039 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 470 024
US-A- 4 867 314
US-A- 3 255 769
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Eckpfosten gemäss dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches und eines zusammenklappbares Zelt mit solchen Eckpfosten.

    [0002] Mit zusammenklappbaren Zelten sind solche gemeint, bei welchen die Eckpfosten aus teleskopartig ineinander verschiebbaren Rohren bestehen. Derartige Zelte mit vier Ecken sind u.a. in der EP-A-0 514 574 beschrieben und unter dem Handelsnamen "Pro*Tent" erhältlich. Eine sechskantige Ausführung ist in der CH-Patentanmeldung Nr. 0986/97 vom 02.05.97 beschrieben.

    [0003] Fig. 5 der EP-A-0 514 574 zeigt eine mögliche Ausführung einer solchen Seitenverkleidung, bei der die Verkleidungen von zwei benachbarten Seitenwänden durch Klettbänder miteinander verbunden werden. Diese Verkleidungsart ist mit dem Nachteil behaftet, dass sie sich relativ leicht löst, sofern sie während einiger Zeit einer Windströmung ausgesetzt ist, was bei einer Freiluftaufstellung häufig vorkommt.

    [0004] Ein weiterer Nachteil ist die Tatsache, dass es relativ aufwändig ist, die verschiedenen Seitenabdeckungen derart anzuordnen, dass sie einen vorteilhaften Eindruck erwecken. Bei andauernder Windströmung ist es wichtig, dass sie nicht gerade angebracht sind. Bei andauerndem Wind ist es wichtig, dass sie einen günstigen ästhetischen Eindruck hinterlassen. Das richtige Anordnen der einzelnen Seitenabdeckungen ist zudem sehr zeitaufwändig. Ein weiterer Nachteil ist die Tatsache, dass sich keine geeignete Möglichkeit bietet, nur die untere Hälfte der Seitenwand abzudecken, wenn das Zelt z.B. an einem Marktplatz aufgestellt ist, so dass die obere Seitenhälfte für eine Warenbesichtigung frei ist.

    [0005] US-A-8 255 769 offenbart einen Eckpfosten, der alle Merkmale des Oberbegriffs des ersten Patentanspruches einschließt.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist somit die Schaffung eines Eckpfostens der eingangs genannten Art, welche die Nachteile der bekannten Ausführungen nicht aufweist.

    [0007] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des ersten Patentanspruches gelöst.

    [0008] Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

    [0009] Die beschriebene Lösung verwendet ein sogenanntes Kederprofil, das auf die folgende Definition im Duden zurückgeht: "der Keder (Randverstärkung aus Leder oder Kunststoff)".

    [0010] Das Kederprofil ist eine Randverdickung, die in eine Rinne oder in einen Nut in einer Schiene eingeschoben und darin formschlüssig gehalten wird. Dabei ist der Öffnungsschlitz für die Seitenverkleidung viel enger als der Querschnitt zur Aufnahme des Kederprofils.

    [0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    einen Querschnitt durch zwei teleskopartig ineinander verschobene Eckpfostenteile,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht des Eckpfostenteils beim Übergang vom oberen zum unteren Pfostenteil,
    Fig. 3
    einen Querschnitt durch den Oberteil,
    Fig. 4
    wie Fig. 3, jedoch Unterteil, und
    Fig. 5
    Eckpfosten mit eingesetzter Seitenwandung.


    [0012] In Fig. 1 ist ein Querschnitt durch teleskopartig ineinander verschobene Eckpfostenteile 1 und 2 gezeigt, wobei der Oberteil bzw. das äussere Standbein 1 zuoberst am Dachträger befestigt ist, während der Unterteil bzw.das innere Standbein 2 als Verlängerung dient und sich bis zum Boden erstreckt. Der Oberteil 1, in den der Unterteil 2 mittels eines Federstiftes eingreift hat an vier Seiten jeweils eine Einbuchtung bzw. eine Rinne oder einen Nut 3, die beim Verschieben der beiden Teile 1,2 relativ zueinander in einer Rinne oder einen Nut 4 im Unterteil 2 gleitet. Diese vier Nuten 3 und 4 sind aussen mit einer Verengung 5 und 6 versehen, so dass eine in die Rinnen 3 und 4 eingesetzte Seitenverkleidung 7 darin gleitend, formschlüssig festgehalten wird, weil sie mit einem sogenannten Kederprofil 8 oder 9 versehen ist, wobei derjenige 8 für den Oberteil kleiner ist, bzw. einen kleineren Durchmesser aufweist, als derjenige 9 für den Unterteil.

    [0013] Normalerweise deckt die Seitenverkleidung 7 die ganze Seite von unten bis oben zu, wobei in der Mitte der Seitenfläche 7 ein Übergangsbereich 10 zwischen dem Abschnitt mit einem dünnen und einem dicken Kederprofil vorhanden ist. In diesem Übergangsbereich 10 ist die Seitenverkleidung 7 am Rand mit einer Unterbrechung des Kederprofils 8,9 versehen, damit die Seitenverkleidung 7 von hier an nach unten (dickes Kederprofil) und nach oben (dünnes Kederprofil) verschoben werden kann.

    [0014] Dieser Übergangsbereich 10 ist aber sehr kurz und stört nicht optisch. Wenn die Seitenverkleidung 10 auf halber Höhe aufhört, wird diese mit 7' statt 7 bezeichnet.

    [0015] Bei der Montage der Seitenwand wird vorzugsweise zuerst der Unterteil 9 vom Übergangsbereich 10 weg nach unten eingeschoben und danach der Oberteil vom Übergangsbereich 10 weg nach oben verschoben. Wenn die ganze Seitenverkleidung 7 eingesetzt ist, wird sie zuoberst, beispielsweise mittels eines Klettbandes befestigt.

    [0016] Damit dieser Übergangsbereich 10, soweit er die Seitenwand-Verkleidung betrifft, gänzlich vermieden wird, kann eine Schiene 12 mit einem sich in deren Längsrichtung erstreckenden, sogenannten Filmscharnier in den unteren Bereich eingesetzt werden. Diese Schiene 12 hat im Inneren den gleichen Querschnitt, wie die obere Ausnehmung, so dass auf eine Unterbrechung infolge der zwei unterschiedlich dicken Kederprofilen in der Seitenwand verzichtet werden kann. In diesem Falle hat das Kederprofil von oben bis unten den gleichen Querschnitt, was die Herstellung der Seitenverkleidung stark vereinfacht.

    [0017] Die Eckpfosten sind vorzugsweise aus Leichtmetall bzw. Aluminium hergestellt, können aber auch aus geeigneten Kunststoffen bestehen. Dabei hat sich eine achteckige Ausführung u.a. aus Festigkeitsgründen als sehr zweckmässig erwiesen. Die Seitenverkleidung ist ebenfalls aus einem Kunststofftuch hergestellt, kann aber auch auf Kundenwunsch aus einem beliebigen Stoff bestehen. Mit einem Zelt können Seitenwände verschiedener Art geliefert werden, die je nach Wunsch vom Benützer eingesetzt werden können.

    [0018] Mittels der vorgeschlagenen Lösung ist es möglich, die Wandung des Zeltes weitgehend winddicht zu verschliessen. Zum Einziehen der Seitenverkleidung ist etwa auf halber Höhe ein Übergangsbereich 10 der Seitenverkleidung vorgesehen, in dem das obere, dünne Kederprofil in das untere, dicke übergeht. An dieser Stelle werden die beiden Hälften der Seitenverkleidung eingefädelt und jeweils nach unten oder nach oben eingezogen.

    [0019] Dieser Bereich 10 ist etwa 2-3 cm lang und beeinträchtigt - wegen der Kürze - nicht die Winddichte des Zeltes.

    [0020] Wenn die Schiene 12 benutzt wird, ist es trotzdem zweckmässig den Übergangsbereich beizubehalten, obschon das Kederprofil in diesem Falle über die gesamte Höhe gleich dick ist.

    [0021] Beim Einfädeln der Seitenverkleidung wird diese zuerst an der Dachblende aufgehengt und dort mittels Klettband provisorisch befestigt. Danach wird der untere Teil der Seitenverkleidung eingefädelt und dann wird das obere Ende von der Dachblende gelöst und von der halben Höhe weg nach oben gezogen und nochmals an der Dachblende festgemacht.

    [0022] Wie in Fig. 3 und 4 angedeutet können die Verkleidungen entweder von zwei benachbarten Nuten 3,4 gerade oder radial verlaufen, so dass nur ein Viertel des Umfanges des Standbeines im Innenraum des Zeltes zu liegen kommt. Es ist aber auch möglich, dass die Seitenverkleidung halbwegs um das Standbein gewickelt wird, derart dass drei Viertel des genannten Umfanges innerhalb des Zeltes zu liegen kommt (Fig. 3). Diese letztgenannte Variante hat den Vorteil, dass zwei Nuten innerhalb des Zeltes zu liegen kommt, so dass sie z.B. für die Montage eines Tablars verwendet werden können. Diese Ausführung ist besonders für Ausstellungen zweckmässig, bei welchen die Nuten auch noch zur Aufteilung des Innenraumes mittels eines weiteren inneren Standbeines verwendet werden können. Zu diesem Zweck können auch Trennverkleidungen mit Reissverschlüssen benutzt werden.

    [0023] Die inneren Nuten können auch zur Montage von Halogenlampen oder zum Einlegen eines Dekorationsstreifens verwendet werden.

    [0024] Es wird ferner darauf hingewiesen, dass die Kederprofile in Kunststofffolien verschweisst sind, die eine Doppelfahne aus den zwei parallel zueinander angeordneten Kunststofffolien bilden. Der Stoff der Seitenverkleidung kann zwischen diesen beiden Fahnenteilen eingelegt werden und darin durch Schweissen oder Nähen befestigt werden.

    [0025] In der Zeichnung wurde der Querschnitt des Kederprofils 8,9 als kreisförmig dargestellt. Diese profile könne auch eine Reihe andere Querschnitte aufweisen, wie z. B. ellipsenförmig, T-förmig oder U-förmig. Es ist aber wichtig, dass die Wand in die beiden Standbeine eingreift, so dass sie auch bei einem Windstoss oder bei Regen in den Ecken dicht bleiben.


    Ansprüche

    1. Eckpfosten für die Erstellung eines zusammenklappbaren Zelts, umfassend ein Oberteil (1) und ein Unterteil (2), die teleskopartig ineinander verschiebbar und verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (1, 2) jeweils mit mindestens einer Nut (3, 4) zur Aufnahme eines Kederprofils (8, 9) einer Seitenverkleidung (7) versehen sind, wobei die beiden Teile (1, 2) mit unterschiedlich bemessenen Nuten (3, 4) versehen sind, so dass der Unterteil (2) mit einer grösser bemessenen Nut (4) als der Oberteil (1) versehen ist und die Nut (3) des Oberteils (1) beim Verschieben in der Nut (4) des Unterteils (2) gleitet.
     
    2. Eckpfosten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich (10) zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) die Nuten (3, 4) derart erweitert sind, dass ein Kederprofil (8, 9) in die Nuten (3, 4) einsetzbar ist.
     
    3. Eckpfosten nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Schiene (12), welche in die Nut (4) des Unterteils (2) formschlüssig einsetzbar ist, wobei die Schiene (12) eine Nut aufweist, welche den gleichen inneren Querschnitt hat, wie die Nut (3) des Oberteils (1).
     
    4. Eckpfosten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei gegenüberliegende Seitenflächen (11) des Eckpfostens mit Nuten (3, 4) versehen sind.
     
    5. Eckpfosten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckpfosten achteckig ist und acht Seitenflächen (11) aufweist.
     
    6. Eckpfosten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckpfosten aus Kunststoff oder aus Leichtmetall, vorzugsweise aus Aluminium, hergestellt ist.
     
    7. Zusammenklappbares Zelt, bei dem die Eckpfosten zweiteilig, mit einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), ausgebildet sind, und alle Merkmale des Eckpfostens nach Anspruch 1 enthalten.
     
    8. Zelt nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch mindestens eine Seitenverkleidung (7) mit einem Kederprofil (8, 9), welches in der Nut (3, 4) eines Eckpfostens form schlüssig anbringbar ist.
     
    9. Zelt nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich (10) zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) die Nuten (3, 4) derart erweitert sind, dass ein Kederprofil (8, 9) in die Nuten (3, 4) einsetzbar ist.
     
    10. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 9, gekennzeichnet durch eine Schiene (12), welche in die Nut (4) des Unterteils (2) formschlüssig einsetzbar ist, wobei die Schiene (12) eine Nut aufweist, welche den gleichen inneren Querschnitt hat, wie die Nut (3) des Oberteils (1).
     
    11. Zelt nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kederprofil (8) für den Oberteil (1) einen kleineren Querschnitt aufweist als das Kederprofil (9) für den Unterteil (2).
     
    12. Zelt nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Kederprofil (8) für den Oberteil (1) den gleichen Querschnitt aufweist wie das Kederprofil (9) für den Unterteil (2).
     
    13. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei gegenüberliegende Seitenflächen (11) der zweiteiligen Eckpfosten (1, 2) mit Nuten (3, 4) versehen sind.
     
    14. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiteiligen Eckpfosten (1, 2) achteckig sind und acht Seitenflächen (11) aufweisen.
     
    15. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckpfosten (1, 2) aus Kunststoff oder aus Leichtmetall, vorzugsweise aus Aluminium, hergestellt sind.
     
    16. Zelt nach einem der Ansprüche 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenverkleidung aus Kunststoff oder einer Mischung aus Kunststoff und Baumwolle besteht.
     


    Claims

    1. A corner post for the erection of a collapsible tent, comprising an upper part (1) and a lower part (2) that can be displaced into one another in a telescopic manner and locked, characterised in that the two parts (1, 2) are each provided with at least one groove (3, 4) for receiving a beaded profile (8, 9) of a side covering (7), wherein the two parts (1, 2) are provided with differently sized grooves (3, 4) so that the lower part (2) is provided with a larger groove (4) than the upper part (1), and the groove (3) of the upper part (1) slides in the groove (4) of the lower part (2) during displacement.
     
    2. The corner post according to claim 1, characterised in that in a transition region (10) between the upper part (1) and the lower part (2) the grooves (3, 4) are widened in such a manner that a beaded profile (8, 9) can be inserted in the grooves (3, 4).
     
    3. The corner post according to one of the preceding claims, characterised by a rail (12) which can be inserted positively in the groove (4) of the lower part (2), wherein the rail (12) has a groove which has the same inner cross-section as the groove (3) of the upper part (1).
     
    4. The corner post according to one of the preceding claims, characterised in that at least two opposing side faces (11) of the corner post are provided with grooves (3, 4).
     
    5. The corner post according to one of the preceding claims, characterised in that the corner post is octagonal and has eight side faces (11).
     
    6. The corner post according to one of the preceding claims, characterised in that the corner post is made of plastic or of light metal, preferably of aluminium.
     
    7. A collapsible tent in which the corner posts are constructed in two parts, comprising an upper part (1) and a lower part (2), and contain all the features of the corner post according to claim 1.
     
    8. The tent according to claim 7, characterised by at least one side covering (7) having a beaded profile (8, 9) that can be brought positively into the groove (3, 4) of a corner post.
     
    9. The tent according to claim 7 or 8, characterised in that in a transition region (10) between the upper part (1) and the lower part (2) the grooves (3 4) are widened in such a manner that a beaded profile (8, 9) can be inserted in the grooves (3, 4).
     
    10. The tent according to any one of claims 7 to 9, characterised by a rail (12) which can be inserted positively in the groove (4) of the lower part (2), wherein the rail (12) has a groove which has the same inner cross-section as the groove (3) of the upper part (1).
     
    11. The tent according to claim 8 or 9, characterised in that the beaded profile (8) for the upper part (1) has a smaller cross-section than the beaded profile (9) for the lower part (2).
     
    12. The tent according to any one of claims 8 to 10, characterised in that the beaded profile (8) for the upper part (1) has the same cross-section as the beaded profile (9) for the lower part (2).
     
    13. The tent according to any one of claims 7 to 12, characterised in that at least two opposing side faces (11) of the two-part corner posts (1, 2) are provided with grooves (3, 4).
     
    14. The tent according to any one of claims 7 to 13, characterised in that the two-part corner posts (1, 2) are octagonal, and have eight side faces (11).
     
    15. The tent according to any one of claims 7 to 14, characterised in that the corner posts (1, 2) are made of plastic or of light metal, preferably of aluminium.
     
    16. The tent according to any one of claims 7 to 15, characterised in that the side covering is made of plastic or a mixture of plastic and cotton.
     


    Revendications

    1. Poteau d'angle pour le montage d'une tente pliable, comprenant une partie supérieure (1) et une partie inférieure (2), qui peuvent être emboîtées l'une dans l'autre de façon télescopique et ainsi verrouillées ensemble, caractérisé en ce que les deux parties (1, 2) comportent chacune au moins une rainure (3, 4) permettant d'accueillir un profilé de bordure (8, 9) d'un revêtement latéral (7), les deux parties (1, 2) étant pourvus de rainures aux dimensions différentes (3, 4), de telle façon que la partie inférieure (2) possède une rainure plus grande (4) que la partie supérieure (1) et que la rainure (3) de la partie supérieure (1) glisse dans la rainure (4) de la partie inférieure (2) lors d'un coulissement.
     
    2. Poteau d'angle selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans une région de transition (10) entre la partie supérieure (1) et la partie inférieure (2) les rainures (3, 4) sont élargies de façon à pouvoir insérer un profilé de bordure (8, 9) dans les rainures (3, 4).
     
    3. Poteau d'angle selon l'une des précédentes revendications, caractérisé par un rail (12) pouvant être inséré par complémentarité de forme dans la rainure (4) de la partie inférieure (2), le rail (12) comportant une rainure présentant la même section transversale interne que la rainure (3) de la partie supérieure (1).
     
    4. Poteau d'angle selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce qu'au moins deux surfaces latérales opposées (11) du poteau d'angle comportent des rainures (3, 4).
     
    5. Poteau d'angle selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce que le poteau d'angle est octogonal et comporte huit surfaces latérales (11).
     
    6. Poteau d'angle selon l'une des précédentes revendications, caractérisé en ce que le poteau d'angle est fabriqué en matière synthétique ou en métal léger, préférentiellement en aluminium.
     
    7. Tente repliable, dans laquelle les poteaux d'angle sont constitués en deux pièces, avec une partie supérieure (1) et une partie inférieure (2), et présentent toutes les caractéristiques du poteau d'angle selon la revendication 1.
     
    8. Tente selon la revendication 7, caractérisée par au moins un revêtement latéral (7) avec un profilé de bordure (8, 9) pouvant être placé par complémentarité de forme dans la rainure (3, 4) d'un poteau d'angle.
     
    9. Tente selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que dans une région de transition (10) entre la partie supérieure (1) et la partie inférieure (2), les rainures (3, 4) s'élargissent de façon à ce qu'un profilé de bordure (8, 9) peut être inséré dans les rainures (3, 4).
     
    10. Tente selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée par un rail (12) qui peut être inséré par complémentarité de forme dans la rainure (4) de la partie inférieure (2), le rail (12) comportant une rainure qui présente la même section transversale interne que la rainure (3) de la partie supérieure (1).
     
    11. Tente selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que le profilé de bordure (8) pour la partie supérieure (1) comporte une section transversale plus petite que le profilé de bordure (9) pour la partie inférieure (2).
     
    12. Tente selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que le profil de bordure de tente (8) pour la partie supérieure (1) possède la même section transversale que le profilé de bordure (9) pour la partie inférieure (2).
     
    13. Tente selon l'une des revendications 7 à 12, caractérisée en ce qu'au moins deux surfaces latérales opposées (11) des poteaux d'angle en deux parties (1, 2) sont pourvues de rainures (3, 4).
     
    14. Tente selon l'une des revendications 7 à 13, caractérisée en ce que les poteaux d'angle en deux parties (1, 2) sont octogonaux et comportent huit faces latérales (11).
     
    15. Tente selon l'une des revendications 7 à 14, caractérisée en ce que les poteaux d'angle (1, 2) sont fabriqués en matière synthétique ou en métal léger, préférentiellement en aluminium.
     
    16. Tente selon l'une des revendications 7 à 15, caractérisée en ce que le revêtement latéral est constitué de matière synthétique ou d'un mélange de matière synthétique et de coton.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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