(19)
(11) EP 1 835 107 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.09.2007  Patentblatt  2007/38

(21) Anmeldenummer: 07000016.1

(22) Anmeldetag:  02.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/26(2006.01)
E06B 3/48(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 18.03.2006 DE 102006012525

(71) Anmelder: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
72275 Alpirsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Hettich, Florian
    72250 Freudenstadt (DE)
  • Hettich, Volker
    72275 Alpirsbach (DE)
  • Stange, Dieter
    72290 Lossburg (DE)
  • Abele, Horst
    78733 Aichhalden (DE)

(74) Vertreter: Vogler, Bernd 
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) Klappenhalter für eine Möbelklappe


(57) Bei einem Klappenhalter für eine Möbelklappe (17), die zwischen einer ein Schrankfach (16) in einem Möbelkorpus (12) verschließenden Schließstellung (18) und einer nach oben bewegten Offenstellung (19) verstellbar ist, wobei die Möbelklappe (17) zweigeteilt ist und von einem oberen Klappenteil (22) und einem unteren Klappenteil (23) gebildet ist, die an einer Scharnierachse (E) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass sie in der Schließstellung (18) koplanar zueinander sind und beim Überführen in die Offenstellung (19) gegensinnige Schwenkbewegungen ausführen, indem das obere Klappenteil (22) vom Schrankfach (16) weg und das untere Klappenteil (23) aus seiner zum oberen Klappenteil (22) koplanaren Lage um die Scharnierachse (E) zum Schrankfach (16) hinschwenkt, mit mindestens einer Kniehebelanordnung (26), mit zwei Kniehebelteilen (27, 28), die einerseits gelenkig miteinander und andererseits mit dem Möbelkorpus (12) bzw. mit dem oberen Klappenteil (22) verbunden sind, und der eine Federeinrichtung (29) zugeordnet ist, die bei montiertem Klappenhalter (11) auf das obere Klappenteil (22) beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung ausübt, ist wenigstens ein Steuerhebel (30) zur Steuerung der Schwenkstellung des unteren Klappenteils (23) in Bezug auf das obere Klappenteil (22) vorgesehen ist, der einerseits um eine erste Schwenkachse (A) schwenkbar am Möbelkorpus 12 und andererseits um eine zweite Schwenkachse (D) am unteren Klappenteil (23) befestigbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Klappenhalter für eine Möbelklappe, die zwischen einer ein Schrankfach in einem Möbelkorpus verschließenden Schließstellung und einer nach oben bewegten Offenstellung verstellbar ist, wobei die Möbelklappe zweigeteilt ist und von einem oberen Klappenteil und einem unteren Klappenteil gebildet ist, die an einer Scharnierachse gelenkig miteinander verbunden sind, so dass sie in der Schließstellung koplanar zueinander sind und beim Überführen in die Offenstellung gegensinnige Schwenkbewegungen ausführen, indem das obere Klappenteil vom Schrankfach weg und das untere Klappenteil aus seiner zum oberen Klappenteil koplanaren Lage um die Gelenkachse zum Schrankfach hin schwenkt, mit mindestens einer Kniehebelanordnung, mit zwei Kniehebelteilen, die einerseits gelenkig miteinander und andererseits mit dem Möbelkorpus bzw. mit dem oberen Klappenteil verbunden sind, wobei der Kniehebelanordnung eine Federeinrichtung zugeordnet ist, die beim montierten Klappenhalter auf das obere Klappenteil beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung ausübt.

[0002] Solche Beschlagvorrichtungen werden für Schrankfächer verwendet, die entweder im oberen Bereich eines Hochschranks angeordnet sind oder von einem in der Höhe hängenden Oberschrank gebildet werden. Schwenkt man die Möbelklappe nach oben, wird das betreffende Schrankfach zugänglich. Dabei ist die Möbelklappe auf Grund ihrer Zweiteiligkeit faltbar, so dass die Möbelklappe in der Offenstellung nicht insgesamt sondern nur mit ihrem oberen Klappenteil nach oben hin vorsteht, während das untere Klappenteil zum Schrankkorpus hin sozusagen zurückgefaltet ist.

[0003] Üblicherweise enthält die Beschlagvorrichtung eine schrankseitig zu befestigende Führungseinrichtung, in der ein mit dem unteren Endbereich des unteren Klappenteils verbundenes Führungselement läuft. Diese Führungseinrichtung erstreckt sich im montierten Zustand an der Innenseite der betreffenden Seitenwand des Möbelkorpus in vertikaler Richtung. Dabei sind die beiden seitlichen Endbereiche der Möbelklappe jeweils mittels einer solchen Führungseinrichtung geführt, so dass an beiden Seitenwänden des Möbelkorpus jeweils eine Führungseinrichtung angeordnet ist.

[0004] Diese Führungseinrichtungen stellen einen beträchtlichen Herstellungs- und Montageaufwand dar. Ferner engen sie das Schrankfach ein.

[0005] Beim Öffnen einer solchen Möbelklappe muss möglichst nahe der Gelenkachse an dem unteren Klappenteil gezogen werden, damit die beiden Klappenteile unter vertikaler Führung des unteren Endes des unteren Klappenteils in Richtung vom Möbelkorpus weg ausknicken können. Der zugehörige Handgriff befindet sich also verhältnismäßig weit oben, so dass er für manche Benutzer nur beschwerlich zu erreichen ist.

[0006] In der DE 101 24 565 A1 ist eine Klappenhalter der eingangs erwähnten Art offenbart, bei dem vollständig auf Führungseinrichtungen verzichtet wird. Das untere Klappenteil ist im montierten Zustand nur mit dem oberen Klappenteil verbunden, ist ansonsten also frei. Der Handgriff kann hier beliebig weit unten an dem unteren Klappenteil angeordnet sein. Ferner kann die Breite des unteren Klappenteils beliebig kleiner als seither sein.

[0007] In der DE 100 19 337 A1 ist ein Klappenhalter offenbart, der in Zusammenhang mit einteiligen Klappen verwendet wird. Der Klappenhalter besitzt eine Kniehebelanordnung, mit einem um eine Anlenkachse schwenkbar mit der Klappe verbindbaren klappenseitigen Armteil und einem um eine Schwenkachse schwenkbar mit einem am Möbelkorpus zu befestigenden Beschlagteil verbundenen korpusseitigen Armteil. An beiden Enden des korpusseitigen Armteils befinden sich Steuereinrichtungen, die jeweils ein Druckstück und eine Steuerkurve enthalten. Druckstück und Steuerkurve werden mittels einer Federeinrichtung gegeneinander gehalten. Die Steuereinrichtung dient dazu, eine Kraft in Öffnungsrichtung oder eine Kraft in Schließrichtung der Klappe auszuüben, so dass beispielsweise im ersten Fall die Klappe leichter geöffnet werden kann oder gegebenenfalls in beliebiger Offenstellung stehen bleibt.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Klappenhalter der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der einfach aufgebaut ist und eine stabile Anbindung einer zweiteiligen Möbelklappe an den Möbelkorpus ermöglicht.

[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Klappenhalter mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0010] Der erfindungsgemäße Klappenhalter zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Steuerhebel zur Steuerung der Schwenkstellung des unteren Klappenteils in Bezug auf das obere Klappenteil vorgesehen ist, der einerseits um eine erste Schwenkachse schwenkbar am Möbelkorpus und andererseits um eine zweite Schwenkachse schwenkbar am unteren Klappenteil befestigbar ist.

[0011] Durch den Steuerhebel erfolgt eine Abstützung des unteren Klappenteils, so dass dieses nicht mehr frei um die Scharnierachse schwenken kann. Dadurch wird verhindert, dass das untere Klappenteil in seiner Offenstellung frei hängt und somit insbesondere durch manuelle Beaufschlagung unbeabsichtigt umherschwenken kann. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Klappenhalters ist, dass bereits in Zusammenhang mit einteiligen Klappen verwendete Kniehebelanordnungen, wie sie beispielsweise aus der DE 100 19 337 A1 bekannt sind, jetzt auch für zweiteilige Möbelklappen verwendet werden können.

[0012] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die erste Schwenkachse in der Schließstellung der Möbelklappe oberhalb der zweiten Schwenkachse angeordnet. Insbesondere erstreckt sich der Steuerhebel in der Schließstellung der Möbelklappe schräg nach vorne unten. Prinzipiell wäre es jedoch auch denkbar, dass der Steuerhebel in der Schließstellung der Möbelklappe im Wesentlichen parallel zur Möbelklappe ausgerichtet ist. Die korpusseitigen Schwenkachsen bzw. Anlenkpunkte des korpusseitigen Kniehebelteils bzw. des Steuerhebels können in ihrer Lage am Schrankkorpus variiert werden. Eine Anpassung an unterschiedliche Schrankfach-Geometrien ist daher möglich. Es ist möglich, dass der korpusseitige Anlenkpunkt der Kniehebelanordnung und der korpusseitige Anlenkpunkt des Steuerhebels zusammenfallen.

[0013] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die der Kniehebelanordnung zugeordnete Federeinrichtung derart ausgebildet, dass in Schließstellung eine Zuhaltekraft auf die Möbelklappe ausgeübt wird. Es ist also möglich, dass die Federeinrichtung auf das obere Klappenteil in der Schließstellung eine Zuhaltekraft und beim Öffnen nach Überwinden einer Totpunklage eine Kraft in Öffnungsrichtung ausübt. Prinzipiell wäre es jedoch auch möglich, die Federeinrichtung derart auszubilden, dass diese keine Zuhaltekraft ausübt, sondern die Zuhaltekraft in Schließstellung durch dementsprechende Ausgestaltung des Scharniers zwischen dem oberen Klappenteil und dem Möbelkorpus erzielt wird.

[0014] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist dem Steuerhebel eine weitere Federeinrichtung zugeordnet, die zusätzlich zur Federeinrichtung an der Kniehebelanordnung in Schließstellung eine Zuhaltekraft und/oder beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung ausübt. Die weitere Federeinrichtung kann also die kniehebelseitige Federeinrichtung beim Öffnen mittels einer Zusatzkraft in Öffnungsrichtung unterstützen. Die weitere bzw. steuerhebelseitige Federeinrichtung kann derart ausgebildet sein, dass sie in Schließstellung eine Zuhaltekraft ausübt und nach Überwinden eines Totpunkts die Öffnung der Möbelklappe unterstützt. Es wären also unter anderem die Variante denkbar, dass die kniehebelseitige Federeinrichtung in Schließstellung eine Zuhaltekraft und beim Öffnen eine Öffnungskraft ausübt und die weitere, steuerhebelseitige Federeinrichtung ebenfalls in Schließstellung eine Zuhaltekraft und beim Öffnen eine Öffnungskraft ausübt. Die beiden Federeinrichtungen können sich also bei der Zuhaltekraft und bei der Kraft in Öffnungsrichtung gegenseitig unterstützen. Bei einer weiteren bevorzugten Variante übt die kniehebelseitige Federeinrichtung lediglich beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung aus, während in der Schließstellung die Zuhaltekraft von der steuerhebelseitigen Federeinrichtung übernommen wird.

[0015] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
eine schematische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappenhalters, wobei sich die Möbelklappe in der Schließstellung befindet,
Figur 2
den Klappenhalter von Figur 1, wobei sich die Möbelklappe in einer ersten Zwischenstellung befindet,
Figur 3
den Klappenhalter von Figur 1, wobei sich die Möbelklappe in einer zweiten zwischenstellung befindet und
Figur 4
den Klappenhalter von Figur 1, wobei sich die Möbelklappe in der Offenstellung befindet.


[0016] Die Figuren 1 bis 4 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Klappenhalters 11. Der Klappenhalter 11 ist an einem Schrank, insbesondere Oberschrank, angeordnet, der in der Höhe an einer Gebäudewand hängend befestigt wird. Der Korpus 12 des Schrankes weist zwei einander entgegengesetzte, vertikale Seitenwände 13, von denen in der Zeichnung nur eine sichtbar ist, eine Bodenwand 14, eine Deckenwand 15 und eine Rückwand auf und enthält ein von diesen Wänden begrenztes Schrankfach 16. Der Vorderseite des Schrankfachs 16 ist eine Möbelklappe 17 zugeordnet, die in ihrer aus Figur 1 hervorgehenden Schließstellung 18 eine vertikale Lage einnimmt und das Schrankfach 16 verschließt. Die Möbelklappe 17 kann aus dieser Schließstellung 18 in eine den Zugang zum Schrankfach 16 gestattende Offenstellung 19 (Figur 4) verstellt werden, wobei die Öffnungsbewegung über die in den Figuren 2 und 3 gezeigten zwischenstellungen 20, 21 nach oben hin erfolgt.

[0017] Die Möbelklappe 17 ist zweigeteilt und wird von einem oberen Klappenteil 22 und einem unteren Klappenteil 23 gebildet, die an einer Scharnierachse E gelenkig miteinander verbunden sind. Die Scharnierachse E ist üblicherweise von zwei jeweils an einem der beiden seitlichen Endbereiche der Möbelklappe 17 angeordneten Scharnieren gebildet, die jedoch in der Zeichnung nicht dargestellt sind. Das Scharnier kann ein am oberen Klappenteil 22 zu befestigendes oberes Scharnierteil und ein am unteren Klappenteil 23 zu befestigendes unteres Scharnierteil aufweisen, die mittels eines die Scharnierachse E bildenden Scharnierstiftes oder dergleichen aneinander angelenkt sind. Die beiden Scharnierteile können an der dem Schrankfach 16 zugewandten Innenseite der Klappenteile 22, 23 befestigt sein. Die Scharnierachse E kann nahe der Fuge zwischen den beiden Klappenteilen 22, 23 oder auch mit einem gewissen Abstand ober- oder unterhalb der Fuge angeordnet sein.

[0018] Das obere Klappenteil 22 ist ferner noch um eine Gelenkachse F verschwenkbar am Möbelkorpus 12 gelagert. Diese Gelenkachse F liegt bevorzugt an der Deckenwand 15 des Möbelkorpus 12.

[0019] In der Schließstellung 18 schließt sich das untere Klappenteil 23 an die Unterseite des oberen Klappenteils 22 in Verlängerung von diesem an, so dass die beiden Klappenteile 22, 23 koplanar zueinander sind. Beim Überführen in die Offenstellung 19 führen die beiden Klappenteile 22, 23 gegensinnige Schwenkbewegungen aus, indem das obere Klappenteil 22 vom Schrankfach 16 und somit vom Möbelkorpus 12 gemäß Pfeil 24 wegschwenkt, während das untere Klappenteil 23 aus seiner zum oberen Klappenteil 22 koplanaren Lage um die Scharnierachse E zum Schrankfach 16 und somit zum Möbelkorpus 12 hin in Richtung gemäß Pfeil 25 schwenkt, so dass die Möbelklappe 17 sozusagen zusammengefaltet wird.

[0020] An mindestens einem der beiden seitlichen Endbereiche des Schrankes ist eine Kniehebelanordnung 26 angeordnet, mit jeweils zwei Kniehebelteilen 27, 28, die einerseits um eine Gelenkachse B verschwenkbar miteinander und andererseits um eine korpusseitige Schwenkachse A mit dem Möbelkorpus 12 bzw. um eine klappenseitige Schwenkachse C verschwenkbar mit dem oberen Klappenteil 22 verbunden sind.

[0021] Der Kniehebelanordnung 26 ist eine Federeinrichtung 29 (Fig. 1) zugeordnet, die bei montiertem Klappenhalter 11 auf das obere Klappenteil 22 beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung ausübt. Die Federeinrichtung 29 (Fig. 1) kann beispielsweise in das korpusseitige Kniehebelteil 27 integriert werden. Andererseits ist es jedoch auch möglich, eine externe Federeinrichtung 29 zu verwenden, die einenends ortsfest am Schrankkorpus 12 und andernends mit dem ersten Kniehebelteil 27 verbunden ist. Die Federeinrichtung 29 kann von wenigstens einer Druck- oder wenigstens einer Zugfeder gebildet werden. Als Federarten kommen Schraubenfeder und/oder Gasdruckfeder in Betracht

[0022] Der Federeinrichtung 29 kann beispielsweise ein Druckstück zugeordnet sein, das einenends durch die Federeinrichtung 29 federkraftbeaufschlagt ist und andernends eine Steuerrolle trägt, die ihrerseits vom Druckstück auf eine Steuerkurve gedrückt wird. Die Steuerkurve kann sich beispielsweise im Bereich der Gelenkachse B zwischen den beiden Kniehebelteilen 27, 28 befinden. Die Steuerkurve kann derart ausgelegt sein, dass die Federeinrichtung 29 in Schließstellung 18 der Möbelklappe 17 ein Drehmoment auf die Kniehebelanordnung 26 ausübt, so dass eine Zuhaltekraft erzeugt wird. Überfährt die Steuerrolle eine bestimmte, durch die Kurvenform der Steuerkurve vorgegebene Totpunktlage, so ändert sich die Drehmomentrichtung, so dass ab diesem Punkt eine Kraft in Öffnungsrichtung ausgeübt wird.

[0023] Es ist ferner ein Steuerhebel 30 zur Steuerung der Schwenkstellung des unteren Klappenteils 23 in Bezug auf das obere Klappenteil 22 vorgesehen, der einerseits um eine erste Schwenkachse A schwenkbar am Möbelkorpus 12 und andererseits um eine zweite Schwenkachse D schwenkbar am unteren Klappenteil 23 befestigbar ist. In dem in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispiel sind Kniehebelanordnung 26 und Steuerhebel 30 an derselben korpusseitigen bzw. ersten Schwenkachse A am Möbelkorpus 12 schwenkbar gelagert. Es ist jedoch auch möglich, dass die korpusseitigen Anlenkpunkte für die Kniehebelanordnung 26 und für den Steuerhebel 30 an voneinander verschiedenen Orten am Schrankkorpus 12 liegen.

[0024] Wie in Figur 1 schematisch dargestellt, kann dem Steuerhebel 30 eine weitere Federeinrichtung 31 zugeordnet sein. Der Federeinrichtung 31 kann ebenfalls in ähnlicher Weise wie bei der kniehebelseitigen Federeinrichtung 29 eine Steuerrolle zugeordnet sein, die über die Federeinrichtung 31 auf eine zugeordnete Steuerkurve gedrückt wird. Die weitere Federeinrichtung 31 kann zusätzlich zu an der Kniehebelanordnung 26 angeordneten Federeinrichtung 29 in Schließstellung eine Zuhaltekraft und/oder beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung ausüben.

[0025] Es kann ferner eine Ausgleichseinrichtung (nicht dargestellt) vorgesehen sein, die die Möbelklappe 17 in deren Schließstellung 18 zur Erzielung einer Klappenstreckung nach unten zieht. Eine derartige Ausgleichseinrichtung ist beispielsweise in der DE 10 2004 019 784 B3 beschrieben, auf die hier Bezug genommen wird.

[0026] Im Folgenden wird nunmehr die Funktion des erfindungsgemäßen Klappenhalters 11 beim Öffnen oder Schließen der Möbelklappe 17 gemäß den Figuren 1 bis 4 erläutert. In beispielhafter Annahme ist dabei die Kniehebelanordnung 26 mit einer kniehebelseitigen Federeinrichtung 29 versehen, die lediglich beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung ausübt, während dem Steuerhebel 30 eine weitere Federeinrichtung 31 zugeordnet ist, die die Öffnungskraft unterstützt und zusätzlich in der Schließstellung eine Zuhaltekraft auf die Möbelklappe 17 ausübt:

[0027] In Figur 1 ist die Schließstellung 18 der Möbelklappe 17 dargestellt. Die weitere Federeinrichtung 31 übt dabei eine Zuhaltekraft auf die Möbelklappe 17 aus. Der Steuerhebel 30 ist nach vorne unten ausgerichtet. Die beiden Klappenteile stehen in koplanarer Ausrichtung zueinander.

[0028] Wird nun an dem unteren Klappenteil 23 gezogen, beispielsweise an einem dort angeordneten Handgriff, so schwenkt die Möbelklappe 17 insgesamt um die Gelenkachse F, die Unterkante des unteren Klappenteils 23 hebt sich vom Möbelkorpus 12 ab, wobei das untere Klappenteil gleichzeitig um die Scharnierachse E gemäß Pfeil 25 nach innen schwenkt. Das untere Klappenteil 23 ist über den Steuerhebel 30 abgestützt, so dass die Schwenkstellung des unteren Klappenteils 23 in Bezug auf das obere Klappenteil 22 gesteuert wird. Der Steuerhebel 30 bildet dabei gemeinsam mit dem unteren Klappenteil 23 eine weitere Kniehebelanordnung 32, mit den Anlenkpunkten ADE. Beim Öffnen der Möbelklappe 17 wird sowohl von der Federeinrichtung 29 als auch von der weiteren, steuerhebelseitigen Federeinrichtung 31 eine Kraft in Öffnungsrichtung ausgeübt.

[0029] Die Kraft in Öffnungsrichtung wirkt gegen die Gewichtskraft der Möbelklappe 17 und kann derart dimensioniert sein, dass die Möbelklappe 17 in beliebiger Offenstellung stehen bleibt.

[0030] Eine solche Situation ist in Figur 2 dargestellt, in der sich die Möbelklappe 17 in einer ersten Zwischenstellung 20 befindet. In dieser Zwischenstellung befindet sich die erste Schwenkachse A oberhalb der zweiten Gelenkachse D.

[0031] Wird die Möbelklappe 17 weiter geöffnet, so wird die in Figur 3 dargestellte zweite Zwischenstellung 21 erreicht, in der der Steuerhebel 30 in waagrechter Hebelstellung aus dem Möbelkorpus 12 herausragt. Die Achsen A und D befinden sich auf derselben Höhe.

[0032] Schließlich gelangt die Möbelklappe 17 in die in Figur 4 dargestellte Offenstellung 19. Hierbei befindet sich die zweite Schwenkachse D oberhalb der korpusseitigen zweiten Schwenkachse A, d.h. die Unterkante des unteren Klappenteils befindet sich nunmehr wieder näher am Möbelkorpus 12 als in der in Figur 3 dargestellten zweiten Zwischenstellung 21. Darüber hinaus ist die Kniehebelanordnung 26 mit den Gelenkpunkten ABC im Wesentlichen vollständig gestreckt. Beim Schließen der Möbelklappe 17 laufen umgekehrte Vorgänge ab, wobei die Schließbewegung durch das Klappengewicht unterstützt wird. Erreicht die Möbelklappe wieder die in Figur 1 dargestellte Schließstellung 18, so wirkt die von der weiteren Federeinrichtung 31 ausgeübte Zuhaltekraft auf die Möbelklappe 17.


Ansprüche

1. Klappenhalter für eine Möbelklappe 17, die zwischen einer ein Schrankfach (16) in einem Möbelkorpus (12) verschließenden Schließstellung (18) und einer nach oben bewegten Offenstellung (19) verstellbar ist, wobei die Möbelklappe (17) zweigeteilt ist und von einem oberen Klappenteil (22) und einem unteren Klappenteil (23) gebildet ist, die an einer Scharnierachse (E) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass sie in der Schließstellung (18) koplanar zueinander sind und beim Überführen in die Offenstellung (19) gegensinnige Schwenkbewegungen ausführen, indem das obere Klappenteil (22) vom Schrankfach (16) weg und das untere Klappenteil (23) aus seiner zum oberen Klappenteil (22) koplanaren Lage um die Scharnierachse (E) zum Schrankfach (16) hinschwenkt, mit mindestens einer Kniehebelanordnung (26), mit zwei Kniehebelteilen (27, 28), die einerseits gelenkig miteinander und andererseits mit dem Möbelkorpus (12) bzw. mit dem oberen Klappenteil (22) verbunden sind, wobei der Kniehebelanordnung (26) eine Federeinrichtung (29) zugeordnet ist, die bei montiertem Klappenhalter (11) auf das obere Klappenteil (22) beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Steuerhebel (30) zur Steuerung der Schwenkstellung des unteren Klappenteils (23) in Bezug auf das obere Klappenteil (22) vorgesehen ist, der einerseits um eine erste Schwenkachse (A) schwenkbar am Möbelkorpus (12) und andererseits um eine zweite Schwenkachse (D) schwenkbar am unteren Klappenteil (23) befestigbar ist.
 
2. Klappenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schwenkachse (A) in der Schließstellung (18) der Möbelklappe (17) oberhalb der zweiten Schwenkachse (D) liegt.
 
3. Klappenhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (30) in der Schließstellung (18) der Möbelklappe (17) schräg nach vorne unten ausgerichtet ist.
 
4. Klappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Schwenkachse (D) im unteren Bereich des unteren Klappenteils (23) befindet.
 
5. Klappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (30) in einer zwischen der Schließstellung (18) und der Offenstellung (19) gelegenen Zwischenstellung (21) der Möbelklappe (17) in waagrechter Hebelstellung aus dem Möbelkorpus (17) herausragt.
 
6. Klappenhalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der zweiten Schwenkachse (D) zum Möbelkorpus (12) in einer Hebelstellung ober- und unterhalb der waagrechten Hebelstellung geringer ist als in der waagrechten Hebelstellung.
 
7. Klappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Steuerhebel (30) eine weitere Federeinrichtung (31) zugeordnet ist, die zusätzlich zur Federeinrichtung (29) an der Kniehebelanordnung (26) in Schließstellung (18) eine Zuhaltekraft und/oder beim Öffnen eine Kraft in Öffnungsrichtung auf die Möbelklappe (17) ausübt.
 
8. Klappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Kniehebelanordnung (32) gebildet ist, vom als erstes Kniehebelteil ausgebildeten Steuerhebel (30) und vom als zweites Kniehebelteil ausgebildeten unteren Klappenteil (23).
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente