(19)
(11) EP 1 616 716 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.10.2007  Patentblatt  2007/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.01.2006  Patentblatt  2006/03

(21) Anmeldenummer: 05090204.8

(22) Anmeldetag:  01.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B43M 5/02(2006.01)
B43M 11/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 16.07.2004 DE 202004011390 U

(71) Anmelder: Francotyp-Postalia GmbH
16547 Birkenwerder (DE)

(72) Erfinder:
  • Lüdtke, Detlef
    14167 Berlin (DE)

   


(54) Anordnung für einen manuell betriebenen Befeuchter


(57) Eine Anordnung für einen manuell betriebenen Befeuchter, dem ein Poststück liegend zugeführt wird, das auf seiner Unterseite eine umgeklappte aber noch nicht an die Umhüllung angeklebte Lasche hat, weist in seinem Oberteil (10) ein Schwert (12) und eine Befeuchterschwinge (13) auf, die nach oben aufklappbar und mit mindestens einer Rastkontur (131,132) an einer zugehörigen Angel (123,126) am Schwert (12) drehbar und federnd gelagert sowie in eine Wartungsposition einrastbar ist. Das Oberteil (10) und Unterteil (14) des Befeuchters sind durch eine ausschließlich von oben lösbare Befestigung über Verbindungselemente (101,102,103,104) verbunden. Im Oberteil (10) ist ein antibakterielles oberes Befeuchtungsmittel (15) mit seinem Klemmbereich (151) in einer Klemmnut (134) der Befeuchterschwinge (13) angeordnet. In das Unterteil (14) ragt ein Wasserübertragungsmittel (18) mit seinem unteren Ende hinein, welches an seinem anderen oberen Ende abgewinkelt ist. Beide besitzen miteinander eine durch die Abwinklung vergrößerte Kontaktfläche (153) zur Wasserübertragung.







Recherchenbericht