(19)
(11) EP 1 840 283 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.10.2007  Patentblatt  2007/40

(21) Anmeldenummer: 07104828.4

(22) Anmeldetag:  23.03.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 1/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 03.04.2006 DE 102006015480
24.03.2006 DE 202006004908 U

(71) Anmelder: ROEDIGER VAKUUM- und HAUSTECHNIK GmbH
63450 Hanau (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert 
Patentanwalt Friedrich-Ebert-Anlage 11b
63450 Hanau
63450 Hanau (DE)

   


(54) Verschlusseinrichtung einer Unterdruckabwassseranlage


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusseinrichtung (60) einer Abzweigung (58) einer mit einer Unterdruckleitung (13) einer Unterdruckabwasseranlage verbundenen Anschlussleitung (18), wobei die Verschlusseinrichtung eine Verbindung zwischen der Anschlussleitung und einem Anschluss (62, 63) für eine Steueranordnung (54) eines Absaugventils (56) aufweist und die Verbindung mittels eines Rückschlagventils (100) gegenüber der Unterdruckleitung bzw. Anschlussleitung absperrbar ist. Um unabhängig von herrschenden Temperaturen auszuschließen, dass ein Eindringen von Wasser in den von dem Rückschlagventil abgesperrten Bereich der Verschlusseinrichtung und somit in die mit dieser verbundenen Steueranordnung erfolgen kann, wird vorgeschlagen, dass von der Verschlusseinrichtung (60) ein sich bis in von Abwasser durchströmten Bereich der Unterdruckabwasseranlage erstreckender rohr- oder schlauchförmiger Abschnitt (102) ausgeht, der endseitig das Rückschlagventil (100) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusseinrichtung einer Abzweigung einer mit einer Unterdruckleitung einer Unterdruckabwasseranlage verbundenen Anschlussleitung, wobei die Verschlusseinrichtung eine Verbindung zwischen der Anschlussleitung und einem Anschluss für insbesondere eine Steueranordnung eines Absaug- oder Absperrventils aufweist und die Verbindung mittels eines Rückschlagventils gegenüber der Anschlussleitung absperrbar ist. Ferner nimmt die Erfindung Bezug auf eine Unterdruckabwasseranlage einer mit einer Unterdruckquelle in Verbindung stehenden Unterdruckleitung, in der eine von einer Abwassersammelstelle ausgehende Anschlussleitung mündet, die über ein Absperrventil absperrbar oder freigebbar ist, das seinerseits mit einer Steueranordnung schaltbar ist, wobei die Steueranordnung über eine Verbindung in einer einen Abzweig der Anschlussleitung verschließenden Verschlusseinrichtung druckmäßig mit der Unterdruckleitung verbunden ist und die Verbindung anschlussleitungsseitig über ein Rückschlagventil verschließbar ist.

[0002] Eine derartige Verschlusseinrichtung sowie eine Unterdruckabwasseranlage sind aus der WO 01/25632A2 bekannt.

[0003] Unterdruck- oder Vakuumabwasseranlagen oder -systeme für die Entwässerung umfassend eine Vakuum- oder Unterdruckleitung, an die einerseits zumindest eine Vakuum- oder Unterdruckquelle und andererseits über Absaugventile Abwassersammelstellen wie Sammelschächte zum schubweisen Ansaugen von Abwasser und Luft anschließbar sind, werden z. B. in Bereichen eingesetzt, in denen eine geringe Siedlungsdichte vorherrscht, kein ausreichendes Gefälle für eine konventionelle Freigefällekanalisation zur Verfügung steht, nur zeitweilig Abwasser anfällt, wie dies in Feriensiedlungen der Fall ist, oder wo Wasserschutzgebiete zu durchqueren sind. Auch hat sich ein Einsatz dann bewährt, wenn die Untergrundverhältnisse ungünstig sind, also z. B. in Gebieten hohen Grundwasserstandes.

[0004] Unterdruck-Abwasseranlagen werden vorwiegend als reine Schmutzwasserkanalisation eingesetzt. In einer Unterdruck-Abwasseranlage fließt üblicherweise das Abwasser im freien Gefälle von Gebäuden in Abwassersammelräume wie -schächte. Sobald sich in einem Sammelraum eine vorher festgelegte Abwassercharge angesammelt hat, wird über einen Auslöser und über eine Steuerung ein zwischen dem Sammelraum und der Unterdruckleitung angeordnetes Absaugventil für eine Zeitspanne geöffnet. Die Verbindung zwischen dem Sammelraum und der Unterdruckleitung kann als Anschlussleitung bezeichnet werden. Die Abwassercharge und eine bestimmte Menge an Luft werden durch das geöffnete Absaugventil in die Unterdruckleitung eingesaugt.

[0005] Zum Betätigen der Steueranordnung, über die wiederum das Absaug- oder Absperrventil geöffnet bzw. geschlossen wird, ist es erforderlich, dass ersteres mit dem in der Unterdruckleitung herrschenden Druck beaufschlagt wird. Da Steueranordnung und Absperrventil üblicherweise unmittelbar im Bereich der Verbindung zwischen dem Sammelbehälter und der Unterdruckleitung angeordnet sind, und zwar vorzugsweise in einem im Erdreich eingelassenen verschließbaren Behälter, wird der Druck aus der Anschlussleitung entnommen, der zwischen dem Absperrventil und der Unterdruckleitung verläuft. Hierzu weist die Anschlussleitung ein insbesondere eine Y-Geometrie aufweisendes Zwischenstück auf, das innerhalb des Schutzbehälters angeordnet. Der Abzweig des Zwischenstücks, der in die zu verbindenden Abschnitte der Anschlussleitung mündet, wird von einer Verschlusseinrichtung vorzugsweise in Form eines Stopfens verschlossen, in dem ein Anschluss mündet, der zu der Steueranordnung führt. Damit über den Anschluss jedoch keine Flüssigkeit in die Steueranordnung strömen kann, ist der Verschlussstopfen leitungsseitig über ein Rückschlagventil, vorzugsweise in Form einer Membran verschließbar.

[0006] Da sich das Y-Zwischenstück und damit der Stopfen in dem Schutzbehälter und damit im unmittelbaren Bereich der Erdoberfläche befindet, besteht in kalten Jahreszeiten die Gefahr, dass ein Einfrieren mit der Folge gegeben ist, dass das Rückschlagventil nicht ordnungsgemäß arbeitet. Somit kann Flüssigkeit in die Steueranordnung gedrückt werden. Dies wiederum führt dazu, dass das Absperrventil nicht angesteuert wird und in diesem Bereich die Unterdruckabwasseranlage nicht ordnungsgemäß arbeiten kann.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Verschlusseinrichtung einer Unterdruckabwasseranlage sowie eine Unterdruckabwasseranlage derart weiterzubilden, dass unabhängig von herrschenden Temperaturen ausgeschlossen ist, dass ein Eindringen von Wasser in den von dem Rückschlagventil abgesperrten Bereich der Verschlusseinrichtung und somit in die mit dieser verbundenen Elemente wie Steueranordnung und Absperrventil erfolgen kann.

[0008] Zur Lösung der Aufgabe wird die Verschlusseinrichtung der zuvor beschriebenen Art dadurch weitergebildet, dass von der Verschlusseinrichtung ein sich bis in von Abwasser durchströmten Bereich der Unterdruckabwasseranlage erstreckender rohr- oder schlauchförmiger Abschnitt ausgeht, der endseitig das Rückschlagventil aufweist. Insbesondere ist vorgesehen, dass das Absperrventil in der Anschlussleitung oder einem Abschnitt eines Zwischenstücks verläuft, der Abschnitte der Anschlussleitung verbindet.

[0009] Erfindungsgemäß erfolgt eine Verlängerung der Verschlusseinrichtung in einem Umfang, dass das Absperrventil in Bereichen verläuft, die frostsicher sind. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass der rohr- oder schlauchförmige Abschnitt in einem Umfang in die Anschlussleitung oder ein Abschnitte dieser verbindenden Zwischenstück hineinragt, dass ein Umspülen mit abzusaugendem Abwasser erfolgt. Da dieses üblicherweise erwärmt ist bzw. stets Temperaturen aufweist, die über dem Gefrierpunkt liegen, ist zusätzlich sichergestellt, dass ein Einfrieren des Rückschlagventils ausgeschlossen ist.

[0010] Ganz allgemein ist zu dem Begriff "rohr- oder schlauchförmiger Abschnitt" anzumerken, dass es sich hierbei um ein von Luft durchströmbares Element handelt, das zum einen dicht mit der Verschlusseinrichtung verbunden ist und zum anderen endseitig ein Rückschlagventil aufweist, das sicherstellt, dass Flüssigkeit nicht über die Verschlusseinrichtung zu einer Steueranordnung bzw. einem Absaugventil strömen kann.

[0011] Die Form des rohr- oder schlauchförmigen Abschnitts kann beliebig sein. Insbesondere ist jedoch vorgesehen, dass sich der Abschnitt aus einem oder mehreren konusförmigen Abschnitten zusammensetzt, wodurch sichergestellt ist, dass im Inneren auftretendes Kondensat in Richtung des Rückschlagventils fließen kann. Der rohr- oder schlauchförmige Abschnitt kann dabei insgesamt eine Konusform aufweisen oder aber aus konusförmigen Abschnitten unterschiedlicher Konuswinkel und -längen bestehen.

[0012] Bei dem Rückschlagventil handelt es sich insbesondere um ein Schnabelrückschlagventil, das vorzugsweise aus Elastomer-Material besteht. Mit anderen Worten ist ein flexibles Element vorgesehen, das in abdichtender bzw. geschlossener Stellung in einer ersten Seitenansicht die Geometrie eines gleichschenkligen Dreiecks und in einer um 90° versetzt verlaufenden Seitenansicht die Geometrie eines Vierecks aufweist. Das Schnabelrückschlagventil umfasst einen hohlzylindrischen Basisabschnitt, von dem in geschlossener Stellung des Rückschlagventils zwei diametral gegenüberliegenden in Seitenansicht des Rückschlagventils eine Dreiecksgeometrie aufweisende Hohlzylinderabschnitte mit jeweils einer Spitze ausgehen, die über zumindest außenseitig plane Abschnitte verbunden sind, die im Bereich einer die Spitzen der Hohlzylinderabschnitte verbindenden Geraden getrennt sind. Dabei sind die entlang der Geraden verlaufenden Ränder insbesondere als Dichtlippen ausgebildet.

[0013] Die Verschlusseinrichtung selbst ist vorzugsweise als Hohlstopfen ausgebildet und weist im Schnitt eine U-Geometrie mit Boden- und Umfangswandung auf, deren Au-ßenfläche einen Konus aufspannt.

[0014] Um den Verschlussstopfen in Rohre unterschiedlicher Nennweiten einsetzen zu können, ist vorgesehen, dass in der Außenfläche der Umfangswandung mehrere parallel und in Achsrichtung beabstandet zueinander verlaufende Dichtungen vorgesehen sind, die umlaufend ausgebildet sind.

[0015] Vorzugsweise ist die Abzweigung, die über die Verschlusseinrichtung verschließbar ist, ein Rohrabschnitt eines eine Y-Geometrie aufweisenden Zwischenstücks der Anschlussleitung, wobei die Abzweigung in Verlängerung eines Abschnitts der Anschlussleitung verläuft, die gegenüber dem Zwischenstück über eine Dichtung wie einen Konusdichtring abgedichtet ist. Dabei ist vorgesehen, dass sich der rohr- oder schlauchförmige Abschnitt mit dem Rückschlagventil von der Abzweigung aus betrachtet bis hinter der Dichtung erstreckt. Somit ist sichergestellt, dass beim Absaugen von Abwasser das Rückschlagventil stets von diesem umspült wird.

[0016] Eine weitere Lösung der Aufgabe ist eine Unterdruckabwasseranlage der eingangs genannten Art das durch die im Anspruch 13 angegebenen Merkmale weitergebildet wird. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass von der Verschlusseinrichtung ein sich bis in die Anschlussleitung erstreckender rohr- oder schlauchförmiger Abschnitt ausgeht, der endseitig das Rückschlagventil wie insbesondere ein Schnabelrückschlagventil aufweist. Dabei geht die Abzweigung von einem eine Y-Geometrie aufweisenden Zwischenstück der Anschlussleitung aus. Zwischenstück und angrenzender Abschnitt der Anschluss- oder Abwasserleitung sind über eine Dichtung wie z. B. einen Konusdichtungsring abgedichtet. Die von der Verschlusseinrichtung wie Verschlussstopfen absperrbare Abzweigung erstreckt sich in Verlängerung des Abschnitts der Anschlussleitung, wobei der das Rückschlagventil endseitig aufweisende rohr- oder schlauchförmige Abschnitt vorzugsweise hinter der Dichtung verläuft.

[0017] Bevorzugterweise ist der das Rückschlagventil aufweisende rohr- oder schlauchförmige Abschnitt mit der Verschlusseinrichtung verbunden. Eine integrale Ausbildung ist gleichfalls möglich.

[0018] Ferner sollte der Abschnitt in einem Umfang flexibel sein, dass eine gewisse Beweglichkeit gegeben ist, ohne dass ein Stauchen in Längsrichtung erfolgt, wodurch ggfs. die Abwasserleitung bzw. das Zwischenstück verstopft werden könnte.

[0019] Losgelöst hiervon sollte der Querschnitt des rohr- oder schlauchförmigen Abschnitts derart auf den der Abwasser- bzw. Anschlussleitung bzw. des Zwischenstücks abgestimmt sein, dass eine unerwünschte Querschnittsverringerung, die zu einem erhöhten Strömungswiderstand führen würde, unterbleibt.

[0020] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

[0021] Es zeigen:
Fig. 1
eine Prinzipdarstellung eines Unterdruck-Abwassersystems,
Fig. 2
einen Ausschnitt eines Schachts gemäß Fig. 1 und
Fig. 3
ein Y-förmiges Zwischenstück mit Verschlusseinrichtung.


[0022] Unterdruck- bzw. Vakuumabwasser- bzw. Entwässerungssysteme oder -anlagen werden vorwiegend als reine Schmutz-Kanalisation eingesetzt. Der Fig. 1 ist ein Abschnitt einer entsprechenden Unterdruck-Abwasseranlage rein prinzipiell zu entnehmen, die eine sägezahnförmig, also Hochpunkte 10 und Tiefpunkte 12 aufweisende Unterdruckleitung 13 umfasst, die mit einer Vielzahl von Hausanschlüssen verbindbar ist.

[0023] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 wird das Abwasser in Richtung des Pfeils 28 transportiert. Die Unterdruckleitung 13 setzt sich dabei aus Abschnitten unterschiedlichen Höhenprofils zusammen, um in einem nicht dargestellten Hauptsammelbehälter zu münden, von dem das Abwasser einer Kläranlage zugeführt wird. Von der Unterdruckleitung 13 können des Weiteren von Hochpunkten 10 Inspektionsrohre 22 ausgehen, die oberflächenseitig mittels Stopfen 24 verschließbar sind. Die Stopfen 24 können in Kästen angeordnet sein, die mittels eines Deckels oder einer Kappe 26 verschließbar sind.

[0024] Vergrößert ist in Fig. 1 ein Hausanschluss 50 dargestellt, der einen Schachtkörper 52 umfasst, der begehbar sein kann. Unmittelbar im Bereich des Schachtes 52 befindet sich ein Sammelbehälter 14, dem üblicherweise im freien Gefälle von einem oder mehreren Häusern Abwasser zuströmt. Das Abwasser wird über eine Leitung 16 und eine Anschlussleileitung 18 in die Unterdruckleitung 13 dann gesaugt, wenn ein in dem Hausanschlussschacht 50 vorhandenes Absperr- oder Absaugventil 56 geöffnet wird. Das Absperrventil 56 wird dabei über eine Steueranordnung 54 umgeschaltet, wie diese beispielhaft in der DE-A-43 36 020 beschrieben ist. Die in die Unterdruckleitung 13 mündende Anschlussleitung 18 ist über ein eine Y-Geometrie aufweisendes Zwischenstück 57 mit dem Absperr- oder Absaugventil 56 verbunden, und zwar mit dessen stromabwärtsseitigem Ausgang. Das Zwischenstück 57 weist einen als Abzweigung zu bezeichnenden Abschnitt 58 auf, der sich in Verlängerung des in das Zwischenstück 57 mündenden Abschnitts der Anschlussleitung 18 erstreckt. Die Abzweigung 58 ist durch einen Verschlussstopfen 60 verschlossen, von der eine Leitung 62 zu der Steueranordnung 54 führt, um diese zum Umschalten und damit zum Betätigen des Absperrventils 56 mit Unterdruck zu beaufschlagen.

[0025] Um das Absperrventil 56 zu öffnen bzw. zu schließen, geht von der Steueranordnung 54 eine Leitung 64 aus, die in dem Absperrventil 56 mündet. Funktion und Aufbau der Steueranordnung 54 bzw. des Absperrventils 56 sind hinreichend bekannt. Beispielhaft wird auf die WO-A-01 25632 verwiesen, auf deren Inhalt ausdrücklich Bezug genommen wird.

[0026] Um sicherzustellen, dass über den Verschlussstopfen 60 und die Leitung 62 Wasser nicht in die Steueranordnung 54 gelangen kann, ist die den Verschlussstopfen 60 durchsetzende Verbindung zu der Leitung 62 über ein Rückschlagventil 100 absperrbar, das erfindungsgemäß derart positioniert ist, dass auch bei tiefen Temperaturen im Bereich des Hausanschlussschachts 50 ein Einfrieren nicht möglich ist. Mit anderen Worten wird das Rückschlagventil 100 frostsicher positioniert. Hierzu ist der Verschlussstopfen 60 mit einem schlauch- oder rohrförmigen Element 102 verbunden, das auch integraler Bestandteil des Verschlussstopfens 60 sein kann. Dabei erstreckt sich das schlauch- oder röhrförmige Element 102 bis in die Anschlussleitung 18 hinein, also im Ausführungsbeispiel bis hinter einer Dichtung wie Konusdichtring 104, über die das Zwischenstück 57 gegenüber der Anschlussleitung 18 abgedichtet ist. Das Rückschlagventil 100 geht vom Ende des schlauch- oder rohrförmigen Elements 102 aus, liegt demnach hinter der Dichtung 104.

[0027] Wie aus der Fig. 3 ersichtlich ist, setzt sich das schlauch- oder rohrförmige Element 102 aus einem verschlussstopfenseitig verlaufenden oberen Abschnitt 103 und einem rückschlagventilseitig verlaufenden unteren Abschnitt 105 zusammen. Beide Abschnitte 103, 105 weisen eine Konusform auf, wobei der Konuswinkel des oberen Abschnitts 103 größer als der des unteren Abschnitts 105 ist. Ferner ist die Länge des unteren Abschnitts 105 vorzugsweise 2- bis 6-mal länger als die des verschlussstopfenseitig verlaufenden oberen Abschnitts 103.

[0028] Das Rückschlagventil 100 kann integral mit dem schlauch- oder rohrförmigen Element 102 ausgebildet sein.

[0029] Durch die Konusform bzw. konusförmigen Abschnitte 103, 105 des schlauch- oder rohrförmigen Elements 102 ergibt sich der Vorteil, dass entstehendes Kondensat entlang der Innenfläche des schlauch- oder rohrförmigen Elements 102 in Richtung des Rückschlagventils 100 fließen kann, so dass beim Öffnen des Ventils 100 ein Absaugen erfolgt. Somit ist sichergestellt, dass Flüssigkeit nicht in die Steueranordnung 54 gelangen kann.

[0030] Bei dem Rückschlagventil 100 kann es sich insbesondere um ein Schnabelrückschlagventil handeln, das einen hohlzylindrischen Basisabschnitt 106 umfasst, das mit dem Ende des rohr- bzw. schlauchförmigen Elements 102 dicht verbunden ist. Das Rückschlagventil 100 besteht insbesondere aus Elastomer-Material. In Längsrichtung und in abdichtender Position besteht das Rückschlagventil 100 in einem ersten Längsschnitt aus zwei Schenkeln eines gleichschenkligen Dreiecks. In einem 90° zu dem ersten Längsschnitt versetzt verlaufenden zweiten Längsschnitt ist eine U-förmige Geometrie gegeben. Mit anderen Worten weist das Rückschlagventil 100 in geschlossener Stellung in einer ersten Seitenansicht die Geometrie eines gleichschenkligen Dreiecks und in einer um 90° zu der ersten Seitenansicht versetzt verlaufenden zweiten Seitenansicht die Geometrie eines Vierecks auf.

[0031] Durch die schnabelförmige Geometrie des Rückschlagventils 100 ist sichergestellt, dass dann, wenn entgegen üblicher Strömungsrichtung über die Anschlussleitung 18 Wasser zurückströmen sollte, das Rückschlagventil 100 dicht verschlossen ist, so dass über den Verschlussstopfen 60 und die Leitung 62, die von einem L-förmigen Anschlussstück 63 ausgeht, Wasser nicht in die Steueranordnung 54 gelangen kann.

[0032] Ausdrücklich sei noch einmal darauf hingewiesen, dass das Rückschlagventil 100 nicht zwingend als Schnabelrückschlagventil ausgebildet sein muss. Andere geeignete Rückschlagventile kommen gleichfalls in Frage, wobei das Rückschlagventil 100 integraler Bestandteil des schlauch- oder rohrförmigen Elements 102 ist und mit diesem z. B. durch Spritzen als Einheit hergestellt sein kann.

[0033] Aus der Darstellung der Fig. 3 ergibt sich des Weiteren, dass der Verschlussstopfen 60, der als Hohlstopfen ausgebildet ist, einen das Anschlussstück 63 aufnehmende Bodenwandung 108 aufweist, von dem eine sich in die Abzweigung 58 hinein erstreckende, eine Hohlzylindergeometrie aufweisende Umfangswandung 110 ausgeht, deren Außenfläche 112 einen Konus aufspannt. In der Außenfläche 112 sind umlaufende und zueinander beabstandete Dichtungen 114, 116 vorgesehen, um den Verschlussstopfen 60 in Rohre unterschiedlicher Durchmesser dichtend einsetzen zu können.

[0034] Wie sich aus der Fig. 3 ergibt, kann die untere Dichtung 116 unmittelbar in den rohr- bzw. schlauchförmigen Abschnitt 102 übergehen, also mit diesem integral ausgebildet sein. Dabei kann der sich entlang des Verschlussstopfens 60 erstreckender Bereich 118 des Abschnitts 102 in Art eines Schnappverschlusses mit dem Verschlussstopfen 60 verbunden sein, wodurch eine sichere Befestigung ermöglicht wird.


Ansprüche

1. Verschlusseinrichtung (60) einer Abzweigung (58) einer mit einer Unterdruckleitung (13) einer Unterdruckabwasseranlage verbundenen Anschlussleitung (18), wobei die Verschlusseinrichtung eine Verbindung zwischen der Anschlussleitung und einem Anschluss (62, 63) für insbesondere eine Steueranordnung (54) eines Absaug- oder Absperrventils (56) aufweist und die Verbindung mittels eines Rückschlagventils (100) gegenüber der Unterdruckleitung bzw. Anschlussleitung absperrbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass von der Verschlusseinrichtung (60) ein sich bis in von Abwasser durchströmten Bereich der Unterdruckabwasseranlage erstreckender rohr- oder schlauchförmiger Abschnitt (102) ausgeht, der endseitig das Rückschlagventil (100) aufweist.
 
2. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abschnitt (102) sich in Richtung des Rückschlagventils (100) verjüngt und insbesondere aus zwei konusförmig ausgebildeten Abschnitten (103, 105) besteht, von denen der verschlusseinrichtungsseitige Abschnitt (103) vorzugsweise kürzer als der rückschlagventilseitig verlaufende Abschnitt (105) ist.
 
3. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der rohr- oder schlauchförmige Abschnitt (102) und das Rückschlagventil (100) einteilig ausgebildet sind und insbesondere aus Elastomer-Material bestehen.
 
4. Verschlusseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der rohr- oder schlauchförmige Abschnitt (102) lösbar mit der Verschlusseinrichtung (60) verbunden ist und vorzugsweise klemmend die Verschlusseinrichtung (60) aufnimmt, wobei insbesondere die Außenfläche des verschlusseinrichtungsseitigen Abschnitts (103) des rohr- oder schlauchförmigen Abschnitts (102) bündig oder nahezu bündig in die Außenfläche (112) der Verschlusseinrichtung (60) übergeht.
 
5. Verschlusseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der verschlusseinrichtungsseitig verlaufende Abschnitt (103) des rohr- oder schlauchförmigen Abschnitts (102) in eine umlaufende Dichtung (116) übergeht, die in die Außenfläche (112) der Verschlusseinrichtung (60) eingelassen ist.
 
6. Verschlusseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückschlagventil (100) in der Anschlussleitung (18) oder einem Abschnitt eines Zwischenstücks (57) verläuft, der Abschnitte der Anschlussleitung verbindet.
 
7. Verschlusseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückschlagventil (100) ein Schnabelrückschlagventil ist.
 
8. Verschlusseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (60) ein Hohlstopfen ist, wobei der Hohlstopfen (60) im Schnitt vorzugsweise eine U-Geometrie mit Bodenwandung (108) und Umfangswandung (110) aufweist, deren Außenfläche einen Konus aufspannt.
 
9. Verschlusseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Außenfläche der Umfangswandung (110) mehrere parallel und in Achsrichtung beabstandet zueinander verlaufende umlaufende Dichtungen (114, 116) vorgesehen sind.
 
10. Verschlusseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abzweigung (58) ein Rohrabschnitt eines eine Y-Geometrie aufweisenden Zwischenstücks (57) der Anschlussleitung (18) ist und in Verlängerung eines Abschnitts der Anschlussleitung (18) verläuft, die gegenüber dem Zwischenstück (57) über eine Dichtung wie Konusringdichtung (104) abgedichtet ist.
 
11. Verschlusseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der rohr- oder schlauchförmige von der Verschlusseinrichtung (60) ausgehende Abschnitt (102) mit dem Rückschlagventil (100) von der Abzweigung aus betrachtet bis hinter der Dichtung (104) erstreckt.
 
12. Verschlusseinrichtung insbesondere nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückschlagventil (100) in einem frostsicheren Bereich der Unterdruckabwasseranlage verläuft.
 
13. Unterdruckabwasseranlage mit einer mit einer Unterdruckquelle in Verbindung stehenden Unterdruckleitung (13), in der eine von einer Abwassersammelstelle (14) ausgehende Anschlussleitung mündet, die über ein Absaug- bzw. Absperrventil (56) absperrbar oder freigebbar ist, das seinerseits über eine Steueranordnung (54) schaltbar ist, wobei die Steueranordnung über eine Verbindung in einer einen Abzweig (58) der Anschlussleitung (18) verschließenden Verschlusseinrichtung (60) druckmäßig mit der Unterdruckleitung verbunden ist und die Verbindung anschlussleitungsseitig über ein Rückschlagventil (100) verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass von der Verschlusseinrichtung (60) ein rohr- oder schlauchförmiger Abschnitt (102) ausgeht, der endseitig das Rückschlagventil (100) aufweist, wobei der Abschnitt eine Länge derart aufweist, dass sich das Rückschlagventil im frostsicheren Bereich der Unterdruckabwasseranlage befindet.
 
14. Unterdruckabwasseranlage nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich das Rückschlagventil in der Anschlussleitung (18) oder einem Abschnitte dieser verbindenden, von abzusaugendem Abwasser durchströmten Zwischenstück (57) befindet.
 
15. Unterdruckabwasseranlage nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass der rohr- oder schlauchförmige Abschnitt (102) lösbar mit der Verschlusseinrichtung (60) verbunden ist und insbesondere aus einem konusförmig ausgebildeten verschlusseinrichtungsseitig verlaufenden ersten Abschnitt (103) und einem konusförmigen rückschlagventilseitig verlaufenden zweiten Abschnitt (105) besteht.
 
16. Unterdruckabwasseranlage nach zumindest einem der Ansprüche 13 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückschlagventil (100) integral mit dem rohr- oder schlauchförmigen Abschnitt (102) ausgebildet ist.
 
17. Unterdruckabwasseranlage nach zumindest einem der Ansprüche 13 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (60) in ihrer Außenfläche (112) eine umlaufende Dichtung (116) aufweist, die in den rohr- oder schlauchförmigen Abschnitt (102) übergeht.
 
18. Unterdruckabwasseranlage nach zumindest einem der Ansprüche 13 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass der rohr- oder schlauchförmige Abschnitt (102) sich zumindest abschnittsweise entlang der Außenfläche (112) der Verschlusseinrichtung (60) erstreckt.
 
19. Unterdruckabwasseranlage nach zumindest einem der Ansprüche 13 bis 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (60) ein Hohlstopfen ist, wobei der Hohlstopfen (60) im Schnitt vorzugsweise eine U-Geometrie mit Bodenwandung (108) und Umfangswandung (110) aufweist, deren Außenfläche einen Konus aufspannt.
 
20. Unterdruckabwasseranlage nach zumindest einem der Ansprüche 13 bis 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass von der Bodenwandung ein Anschlussstück (63) ausgeht, über das die die Verschlusseinrichtung (60) durchsetzende in den rohr- oder schlauchförmigen Abschnitt (102) übergehende Verbindung mit der Steueranordnung (54) verbunden ist.
 
21. Unterdruckabwasseranlage nach zumindest einem der Ansprüche 13 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abzweigung (58) ein Rohrabschnitt eines eine Y-Geometrie aufweisenden Zwischenstücks (57) ist, das zwischen der Anschlussleitung (18) und dem Absaugventil (56) angeordnet ist, wobei insbesondere die Abzweigung (58) in Verlängerung des angrenzenden Abschnitts der Anschlussleitung (18) verläuft und das Zwischenstück (57) gegenüber der Anschlussleitung über eine Dichtung wie z. B. Konusdichtring (104) abgedichtet ist.
 
22. Unterdruckabwasseranlage nach zumindest einem der Ansprüche 13 bis 21,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der rohr- oder schlauchförmige Abschnitt (102) mit dem diesen verschließenden Rückschlagventil (100) von der Abzweigung (57) aus betrachtet bis hinter die Dichtung (104) erstreckt.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente