Höhenverstellbare Abstützung für Doppelböden

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine höhenverstellbare Abstützung für Doppelböden, insbesondere für Ausstellungen, Messen, etc., mit einem Fuß (3) zur Auflage am Untergrund und einem Kopf (4), auf dem die Belagsplatten (1) zu liegen kommen, und mit einer Fuß und Kopf verbindenden Spindelanordnung, deren Spindel, eine Gewindestange (5), am Kopf (4) drehbar, aber axial unverschieblich, in einem Lager (9) gelagert ist und im Fuß (3) mit einem fest darin vorgesehenen Gegengewinde (8) als Spindelmutter zusammenwirkt, wobei der Spindeltrieb mittels einer Handhabe (16) antreibbar ist.
Um eine Höhenverstellung auch dann noch einfach durchführen zu können, wenn in einem Abstützpunkt bereits alle bis auf eine Belagsplatten verlegt sind, ist die Handhabe mit der Spindel drehfest verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft höhenverstellbare Abstützungen für Doppelböden, insbesondere für Ausstellungen, Messen, etc., mit einem Fuß zur Auflage am Untergrund und einem Kopf, auf dem die Belagsplatten zu liegen kommen und mit einer Fuß und Kopf verbindenden Spindelanordnung, deren Spindel, eine Gewindestange, am Kopf drehbar, aber axial unverschieblich, gelagert ist und im Fuß mit einem fest darin vorgesehenen Gegengewinde als Spindelmutter zusammenwirkt, wobei die Spindel mittels einer Handhabe verdrehbar ist, entsprechend dem einleitenden Teil des Anspruches 1.

[0002] Eine ähnliche Abstützung ist aus der DE 203 18 010 U bekannt. Dabei wirkt die Spindel aber nicht mit einem Gegengewinde des Fußes zusammen sondern mit einem Gewinde einer im Fuß drehbar angeordneten Verstellhülse. Diese trägt eine Verzahnung und ist mittels einer Kette mit einem dauerhaft auf der Fußplatte montierten Ritzel verbunden, das seinerseits mit einem Werkzeug verdreht werden kann, wodurch die Kopfhöhe verstellt wird. Es wirkt somit die Handhabe auf die Verstellhülse Diese Abstützung ist wegen der Mechanik aufwändig, teuer und schwer, und ist wegen der im Bodenteil freiliegenden Mechanik auch verschmutzungsgefährdet.

[0003] Eine ältere Abstützung desselben Anmelders für eine Rahmenkonstruktion eines Doppelbodens ist im DE 93 05 581 U geoffenbart: Dabei ist am Fuß eine Verstellhülse mit Außengewinde drehbar gelagert, der Kopf weist ein damit kämmendes Innengewinde auf, das Innere der Verstellhülse trägt eine Aufnahme für ein Werkzeug und ist frei zugänglich, wird auch durch den Rahmen nicht abgedeckt. Für flächenschlüssige Fußböden ist diese Konstruktion völlig ungeeignet.

[0004] Die US 2003/0025049 A offenbart eine Abstützung ohne Spindelanordnung, mit hohem Fußteil mit drehbarer Einsatzhülse mit Innengewinde, in das der Kopfteil mit Schraube eingeschraubt und mittels Kontermutter fixiert wird. Der ganze Oberteil wird dann samt Einsatzhülse richtig orientiert und mittels einer Fixierschraube fixiert. Dieses System ist für oftmaligen Aufbau und Abbau nicht brauchbar, die Kontermutter ist nur von einer Seite zugänglich und auch dann nicht leicht zu bedienen. Dies ist insbesondere auch beim Abbau unangenehm und speziell bei nachträglichen Feinkorrekturen prohibitiv.

[0005] Die EP 1 247 922 A offenbart eine spezielle Kopfplatte für eine Abstützung eines Doppelbodens, die Abstützung selbst ist nebensächlich und entspricht im Wesentlichen der Abstützung gemäß der US 2003/0025049 A, weist somit auch die gleichen Nachteile auf.

[0006] Die WO 91/15641 A betrifft einen Doppelboden, bei dem jede Platte eine Eckausnehmung aufweist und jeweils für sich mittels Abstützungen ähnlich den vorgenannten im Bereich jeder Ecke abgestützt ist. Die vier Eckausnehmungen bilden einen Kreis mit konturiertem Rand, in den eine Schließ- und Halteplatte nach Art eines Bajonettverschlusses eingesetzt wird. Auch diese Konstruktion ist für flächenschlüssige Beläge ungeeignet.

[0007] Nicht gattungsgemäße Abstützungen für Möbel, speziell für Kühlschränke, Waschmaschinen, Druckertische, etc. sind aus der US 3,844,518 A, der US 5,697,586 A und der DE 29 03 835 A bekannt. All diese Abstützungen sind für Fußböden, insbesondere für flächenschlüssige Fußböden, ungeeignet.

[0008] Von praktischen Anwendungen her ist es auch bekannt, dass mehrere Belagsplatten jeweils an ihren Ecken von einer gemeinsamen Stütze getragen werden, deren Fuß am Untergrund ruht und deren Kopf, auf dem die Belagsplatten liegen, mit dem Fuß über eine im Fuß drehbare, aber axial fixierte, Gewindestange verbunden ist, wobei im Kopf eine Mutter fest vorgesehen ist, die mit dem Gewinde kämmt und beim Verdrehen des Gewindes die Höhenlage ändert. Um die Höhe passend justieren zu können, ist in der oberen Stirnfläche der Gewindestange eine Ausnehmung für einen Inbusschlüssel oder dergleichen vorgesehen und die Belagsplatten sind an den Ecken abgeschrägt oder konkav ausgenommen, um das Justieren bei aufgelegten Belagsplatten zu erlauben. Die Ausnehmungen im Bereich der Gewindestange werden abschließend mit speziellen Füllstücken verschlossen, was aber optisch störend ist und auch eine spezielle Fixierung dieser Verschlussstücke an den Belagsplatten notwendig macht. Diese Konstruktion ist der der WO 91/15641 A ähnlich.

[0009] Es ist Ziel und Aufgabe der Erfindung, eine Abstützung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der Belagsplatten mit Ecken verwendet werden können, die tatsächlich, von Fugen abgesehen, den Fußboden flächenschlüssig auslegen und bei der eine Höhenverstellung auch dann noch einfach durchgeführt werden kann, wenn in einem Abstützpunkt bereits alle bis auf eine Belagsplatten verlegt sind.

[0010] Diese Ziele werden bei einer Abstützung der eingangs definierten Art erfindungsgemäß und entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 dadurch erreicht, dass die Handhabe mit der Spindel drehfest verbunden ist. Bevorzugt ist die Handhabe ein Zahnrad mit Außengewinde. Auf diese Weise ist es händisch bzw. mit einem einfachen Werkzeug möglich, die Gewindestange auch dann noch zu verdrehen, wenn alle auf der Stütze ruhenden Belagsplatten bis auf eine, bei rechteckigen Platten somit bereits drei der vier Platten, verlegt sind. Durch die Einwirkung auf die Spindel direkt wird kein Getriebe benötigt, die Abstützung wird leichter und kompakter, über den Umriss des Fußes und/oder Kopfes der Abstützung ragen keine Teile vor.

[0011] In einer Ausgestaltung sind im Kopf und/oder Fuß vier, bevorzugt sechs oder acht Ausnehmungen vorgesehen, in die eine Kurbel mit passend angeordnetem Ritzel eingesteckt werden kann. Damit kann die Kopfplatte großflächig ausgebildet werden und es wird das Werkzeug durch die Ausnehmungen gut geführt.

[0012] In einer anderen Ausgestaltung ist die Handhabe entweder als Handrad ausgebildet oder durch mehrere Speichen verwirklicht. Vorteilhaft ist es, das Zahnrad an seiner Unterseite und/oder seiner Oberseite, je nach Zugänglichkeit, mit flügelartigen Vorsprüngen zu versehen, die das händische Bedienen erleichtern.

[0013] Weitere Ausgestaltungen sind in den weiteren Unteransprüchen angegeben.

[0014] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt

die Fig. 1 eine erfindungsgemäße Abstützung in schematischer Seitenansicht mit ebenso schematischer Draufsicht auf die Ausbildung der Belagsplatten im Unterstützungsbereich,

die Fig. 2 eine Variante der Erfindung, in schematischer Seitenansicht mit Darstellung einer Betätigungsvorrichtung,

die Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante,

die Fig. 4 ein Schnitt durch die Variante der Fig. 3,

die Fig. 5 eine andere Variante in schematischer Ansicht,

die Fig. 6 und 7 eine weitere Variante in drei verschiedenen Ansichten und

die Fig. 8 noch eine Variante im Schnitt.

[0015] Die Fig. 1 stellt eine erfindungsgemäße Abstützung schematisch in Grund- und Aufriss dar. Rechteckige Belagsplatten 1 ruhen auf den Köpfen 4 einer verstellbaren Abstützung 2. Der Fuß 3 der Stütze weist in seinem zentralen Bereich ein Innengewinde 8, beispielsweise eine dort angeschweißte Mutter, auf, das mit dem Außengewinde einer Gewindestange 5, der Spindel, kämmt. Die Gewindestange 5 ist drehbar aber axial fixiert mittels eines Lagers 9 im Kopf 4 der Stütze gelagert, der Fuß 3 ruht am Untergrund und ist gegebenenfalls mit ihm verbunden.

[0016] An der Gewindestange 5 ist eine Handhabe 16 zum Verdrehen der Gewindestange 5 vorgesehen, im dargestellten Beispiel sind Speichen angedeutet, die händisch verdreht werden können, auch wenn bereits, wie aus der Draufsicht entnehmbar drei der vier Belagsplatten 7 auf der Abstützung 2 verlegt sind.

[0017] Das Verlegen eines Bodenbelags bei diesem System erfolgt nun so, dass eine erste Belagsplatte 1 mit jedem ihrer Ecken auf eine Abstützung 2 aufgelegt wird, wobei Vorsprünge bzw. Ausnehmungen auf der oberen Oberfläche des Kopfes 4 und entsprechende Ausnehmungen bzw. Vorsprünge auf den Unterseiten der Belagsplatten 1 sicherstellen, dass nach dem Auflegen der Belagsplatten ein Drehen der Köpfe 4 um die Gewindestange 5 nicht mehr möglich ist, ohne die Belagsplatte vom Kopf zu lösen. Sodann wird, mit einer Wasserwaage oder ähnlichem Hilfsmittel, durch Verdrehen der Gewindestangen 5 die Belagsplatte in die richtige Höhe und in die Waagrechte gebracht. Damit sind die vier sie tragenden Abstützungen 2 positioniert. Die nächste Platte wird nun nach einer der Seiten hin aufgelegt und an ihren noch freien Ecken durch zwei weitere Abstützungen 2 unterstützt. Mit Hilfe einer Wasserwaage können diese beiden Stützen bzw. ihre Köpfe so positioniert werden, dass auch diese zweite Platte in der vorgegebenen Ebene liegt. Mit fortschreitendem Verlegen von Platten treten mehr und mehr die Fälle auf, in denen nur mehr eine Stütze pro Belagsplatte neu hinzukommt und auch in diesen Fällen ist eine Justierung der Höhe der Abstützungen 2 noch leicht möglich.

[0018] Die Fig. 2 zeigt eine Variante, bei der eine Handhabe 16 aus einem mit der Gewindestange 5 drehfest verbundenen Zahnrad 25 mit Stirnverzahnung besteht. Im passenden Abstand von der Achse der Gewindestange 5 sind im Fuß 4 zumindest vier, bevorzugt sechs oder acht Büchsen oder Ausnehmungen 24 vorgesehen. In diese Büchsen oder Ausnehmungen kann ein Werkzeug, nämlich eine Kurbel 10 mit seinem freien Ende drehbar eingesetzt werden. Die Kurbel 10 trägt in passendem Abstand von ihrem freien Ende ein Ritzel 11 mit einem Außengewinde, das mit dem Außengewinde des Zahnrades 25 kämmt.

[0019] In der dargestellten Variante ist darüber hinaus im Kopf 4 zumindest eine ausreichend große Ausnehmung 24' vorgesehen, die in fluchtende Position zu jeder der Büchsen oder Ausnehmungen 24 gebracht werden kann, und in deren Höhe die Kurbel 10 eine passende Verdickung 12 aufweist, deren Durchmesser größer ist als das Ritzel 11, sodass die Kurbel 10 zweifach geführt ist und besonders einfach bedient werden kann. Wenn der Kopf 4 in seiner radialen Erstreckung nicht so groß ist wie dargestellt, so kann auf diese Ausnehmung 24' verzichtet werden, und es wird die Kurbel 10 nur an ihrem unteren, freien Ende in der Buchse oder Ausnehmung 24 geführt.

[0020] Die Fig. 3 und 4 zeigen eine Ausführungsform, bei der durch Betätigung einer dezentral angeordneten Welle 13 ein im als Sockel ausgebildeten Fuß 3 drehbar gelagertes Zahnrad 17 angetrieben wird. Ein im Eingriff mit diesem Zahnrad 17 stehendes zweites Zahnrad, die Handhabe 16, treibt die Gewindespindel 5 an, die in einem im Fuß 3 vorgesehenen Gewinde 8 eingeschraubt ist. Bei Betätigen der Welle 13, die an ihrem oberen Ende eine Aufnahme für einen Schraubendreher od.dergl. aufweist, wird die Spindel 5 im Gewinde verdreht, wodurch sich der Kopf 4 relativ zum Sockel 3 hebt bzw. senkt. Gleichzeitig verhindert die dezentral angeordnete Welle 13 (auch bei noch nicht verlegten Belagsplatten), dass sich der Kopf 4 bezüglich des Sockels verdreht. Vorteilhaft ist der geschlossene Aufbau, der gegen das Eindringen von Schmutz unempfindlich ist, nachteilig, dass im Zuge des Verlegens die Orientierung der Abstützung bedacht werden muss, um die Zugänglichkeit zu wahren.

[0021] Im dargestellten Beispiel ist zwischen dem eigentlichem Kopf 4 und den (nicht dargestellten) Belagsplatten eine kreuzförmige Auflageplatte 18 vorgesehen, die Justierelemente 19 und Fixierelemente 20 (die an der Unterseite entsprechend ausgebildeter Belagsplatten ihre Gegenelemente finden) aufweisen und der einfacheren Verlegung der Belagsplatten auf den Abstützungen dienen. Die Justierelemente dienen zur einfacheren Positionierung der Belagsplatten durch eine im Wesentlichen formschlüssige Verbindung. Sobald die richtige Position anhand der Justierelemente (z.B. Stifte, Noppen, u. dgl.) erreicht ist, wird die Belagsplatte durch Einrasten in die Fixierelemente (z.B. Rasten, Hacken, pilzförmige Vorsprünge usw.) kraftschlüssig mit der Auflageplatte 18 verbunden. Im dargestellten Beispiel wird die Auflageplatte 18 durch Noppen 21 am Kopf 4 fixiert. Kopf und Auflageplatte können auch einstückig ausgebildet sein, auch spielt weder die Form des Kopfes noch die der Auflageplatte eine erfindungswesentliche Rolle.

[0022] Eine weitere Ausführungsform ist rein schematisch aus Fig. 5 und in einem durchkonstruierten Ausführungsbeispiel aus Fig. 6 und 7 ersichtlich. Der als Auflage für die Belagsplatten 1 dienende Kopf 4 weist im Bezug auf die Achse der Gewindestange 5 bzw. den gedachten Berührungspunkt von vier Belagsplatten zumindest eine dezentral angeordnete Öffnung 7 auf, die das Einführen einer Kurbel 22 mit Ritzel 23 in eine Buchse 34 erlauben. In der eingesetzten Position der Kurbel greift das Ritzel in die Zähne eines Zahnrades, das die Handhabe 16 bildet und welches im oberen Bereich der Gewindestange 5, drehfest mit dieser verbunden, aufsitzt. Auch wenn - wie in Fig. 5 dargestellt - eine oder bis zu drei Belagsplatte(n) bereits verlegt ist (sind), kann infolge der dezentralen Öffnungen 7 durch Drehen der Kurbel die Höhe des Kopfes 4 exakt justiert werden. Es können selbstverständlich mehr als zwei Öffnungen 7 und fluchtende Buchsen 34 vorgesehen sein, vorzugsweise konzentrisch um die Achse der Gewindestange 5 und in jedem Quartal zumindest eine, sodass auch noch bei drei bereits verlegten Belagsplatten die Zugänglichkeit ohne vorherige Überlegung über die Reihenfolge der Verlegung der Belagsplatten gegeben ist.

[0023] Die Fig. 8 zeigt eine Variante der zuletzt beschriebenen Ausführungsform. Im Vergleich zur Variante der Fig. 5 bis 7 hat die Handhabe 16 die Form eines mit der Gewindestange 5 fix verbundenen Zahnrades 25' unterhalb des Kopfes 4 ausgebildet. Das axial feste Lager ist wie immer im Kopf angeordnet, und die Mutter 8, die mit der Gewindestange 5 nach Art eines Spindelantriebes zusammenwirkt, befindet sich im Fuß der Vorrichtung. Ein Werkzeug in Form einer Welle mit Ritzel ist wie bei der letzten Variante verwendbar, zu seiner Führung sind mehrere Buchsen bzw. Lager, in die das untere Ende des Werkzeuges drehbar einsetzbar ist, vorgesehen. Darüberhinaus trägt die Handhabe 16 nach unten ragende Flügel 26, die das Verdrehen der Handhabe ohne Werkzeug deutlich erleichtern und insbesondere eine Feinjustierung erlauben.

[0024] Wie man im Vergleich der Figuren erkennt, sind die Ausführungsformen gemäß den Fig. 3 und 8 besonders einfach und robust.

[0025] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt sondern kann verschiedentlich abgewandelt werden. So ist es möglich statt der Zahnräder Reibräder zu verwenden um die Kosten für die Verzahnung, die natürlich nicht exakt sein muss und daher an sich kostengünstig herstellbar ist, weiter zu senken. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 können die einzelnen radialen Speichen an ihren freien Enden mit einem kreisförmigen oder polygonalen Ring untereinander verbunden sein, wodurch die Verfügbarkeit der Handhabe 16 weiter verbessert wird, weil die Winkellage überhaupt keine Rolle mehr spielt.

[0026] Die Darstellung in einigen der Figuren ist bewusst rein schematisch gewählt worden, um das Wirkungsprinzip der Erfindung zu erläutern. Die technische Ausführung der Buchsenlager, Hebel, Kurbeln, der Griffe an den Kurbeln etc., etc. ist für den Fachmann in Kenntnis der Erfindung leicht nach seinen Bedürfnissen auszuwählen und bedarf keiner gesonderten Darstellung. Die Wahl des Spindeltriebes im Hinblick auf seine Selbsthemmung ist für den Fachmann in Kenntnis der Erfindung kein Problem.

[0027] Auch für die Ausgestaltung der Bodenseite des Fußes 3 und der Oberseite des Kopfes 4 gibt es viele Möglichkeiten, hier gibt es im Stand der Technik verschiedene Lösungen und Ausführungsformen um die Standfestigkeit zu sichern bzw. die Festigkeit der Auflage der Belagsplatte 1 am Kopf 4 sicher zu stellen. Dies ist aber nicht mehr Bestandteil der Erfindung.

Ansprüche

1. Höhenverstellbare Abstützung für Doppelböden, insbesondere für Ausstellungen, Messen, etc., mit einem Fuß (3) zur Auflage am Untergrund und einem Kopf (4), auf dem die Belagsplatten (1) zu liegen kommen, und mit einer Fuß und Kopf verbindenden Spindelanordnung, deren Spindel, eine Gewindestange (5), am Kopf (4) drehbar, aber axial unverschieblich, in einem Lager (9) gelagert ist und im Fuß (3) mit einem fest darin vorgesehenen Gegengewinde (8) als Spindelmutter zusammenwirkt, wobei der Spindeltrieb mittels einer Handhabe (16) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe mit der Spindel drehfest verbunden ist.

2. Abstützung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe ein Zahnrad (25, 25') mit einer Außenverzahnung ist.

3. Abstützung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest vier, bevorzugt sechs oder acht Ausnehmungen (7, 24', 24, 34) im Kopf (4) und/oder Fuß (3) vorgesehen sind, in die eine Kurbel (10, 22) mit passend angeordnetem Ritzel (11, 23) eingesteckt werden kann.

4. Abstützung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (16) nahe des Kopfes (4) angeordnet ist.

5. Abstützung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (16) als Handrad ausgebildet ist.

6. Abstützung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (16) die Form von zumindest vier, bevorzugt acht Speichen der Gewindestange (5) aufweist.

7. Abstützung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (16) ein Zahnrad (25') ist, das an seiner Oberseite und/oder seiner Unterseite flügelartige Vorsprünge (26) aufweist.

Zeichnung