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EP 1 676 017 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.10.2007 Patentblatt 2007/42 |
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Anmeldetag: 11.08.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2004/008992 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/021938 (10.03.2005 Gazette 2005/10) |
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EINRICHTUNG ZUM ENTLÜFTEN EINES KURBELGEHÄUSES EINER BRENNKRAFTMASCHINE
DEVICE FOR VENTILATING A CRANK HOUSING OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
DISPOSITIF DE DEGASAGE DU CARTER DE VILEBREQUIN D'UN MOTEUR A COMBUSTION INTERNE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
25.08.2003 DE 10338977
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.07.2006 Patentblatt 2006/27 |
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Patentinhaber: FEV Motorentechnik GmbH |
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52078 Aachen (DE) |
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Erfinder: |
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- THIEL, Roland
45259 Essen (DE)
- HOUBEN, Michael
52459 Inden (DE)
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Vertreter: Neumann, Ernst Dieter et al |
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Neumann Müller Oberwalleney & Partner
Patentanwälte
Brandstrasse 10 53721 Siegburg 53721 Siegburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 031 704 US-A- 4 958 613
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US-A- 4 825 818 US-B2- 6 568 378
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 0151, Nr. 01 (M-1091), 11. März 1991 (1991-03-11) &
JP 3 000914 A (NISSAN MOTOR CO LTD), 7. Januar 1991 (1991-01-07)
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Entlüften eines Kurbelgehäuses einer
Brennkraftmaschine.
[0002] Bei Brennkraftmaschinen, d.h. sowohl bei Otto- als auch bei Dieselmotoren, ist es
bekannt, die sich im Kurbelgehäuse bildenden ölbeladenen Gase über eine Einrichtung
(Blow By) zu entlüften siehe z.B. US 4,825,818, die einen Beruhigungsraum, an dessen
Eintritt ein Ölvorabscheider angeordnet ist, und einen dem Beruhigungsraum nachgeschalteten
Zyklon als Ölhauptabscheider umfaßt. Hierbei sind Beruhigungsraum und Zyklon als getrennte,
teilweise außenseitig und teilweise in der Ventildeckelhaube angebrachte Bauteile
ausgeführt. Hierdurch ergibt sich ein entsprechend großer Raumbedarf und die Notwendigkeit
von aufwendigen Blow-By-Führungen durch den Motor zur Ventildeckelhaube.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zum Entlüften eines Kurbelgehäuses
einer Brennkraftmaschine zu schaffen, deren Raumbedarf wesentlich verringert ist.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, Einrichtung zum Entlüften eines Kurbelgehäuses
einer Brennkraftmaschine zu schaffen, die keine Blow-By-Führungen durch den Motor
zur Ventildeckelhaube benötigt.
[0004] Diese Aufgabe wird entsprechend der Merkmalskombination von Anspruch 1 gelöst.
[0005] Dadurch, daß erfindungsgemäß Beruhigungsraum und Zyklon im Kettenkasten untergebracht
werden, wobei die zum Kettenkasten benachbarte Wandung des Kurbelgehäuses eine Eintrittsöffnung
für ölbeladenes Blow-By-Gas aus dem Kurbelgehäuse in den Beruhigungsraum und Rückführöffnungen
für abgeschiedenes Öl aufweist, wird der vorhandene Raum des Kettenkastens genutzt,
um die Einrichtung zum Entlüften zu integrieren. Aufwendige Blow-By-Führungen durch
den Motor zur Ventildeckelhaube entfallen. Hierdurch ist nur der Kettenkasten entsprechend
konstruktiv zu gestalten und nicht mehrere Grundbauteile des Motors, wie sonst üblich.
Die Ölrückführung aus dem Zyklon erfolgt zweckmäßigerweise über einen im Kurbelgehäuse
integrierten Ölrücklaufkanal. Die Übergabe des mittels der Entlüftungseinrichtung
abgeschiedenen Öls erfolgt dann zwischen Kettenkastenaustritt und dem Einlaßkrümmer
zum Ölrücklaufkanal. Die Ölrückführung kann aber auch extern in die Ölwanne erfolgen.
[0006] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den
Unteransprüchen zu entnehmen.
[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den beigefügten Abbildungen dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert.
[0008] Fig. 1 zeigt schematisch eine Einrichtung zum Entlüften eines Kurbelgehäuses einer
Brennkraftmaschine.
[0009] Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt eines Kettenkastens einer Brennkraftmaschine mit einer
darin angeordneten Einrichtung zum Entlüften von deren Kurbelgehäuse.
[0010] Fig. 3 zeigt im Axialschnitt eine Ausführungsform eines Zyklons für die Einrichtung
zum Entlüften eines Kurbelgehäuses.
[0011] Fig. 4 zeigt einen Radialschnitt durch den Zyklon von Fig. 3 und einen vorgeschalteten
Beruhigungsraum.
[0012] Die schematisch in Fig. 1 dargestellte Einrichtung zum Entlüften eines Kurbelgehäuses
einer Brennkraftmaschine umfaßt einen Beruhigungsraum 1 mit einem unterseitigen Sammelabschnitt
2 für durch einen einer Eintrittsöffnung 3 für ölbeladenes Gas aus dem Kurbelgehäuse
der Brennkraftmaschine nachfolgenden Vorabscheider 4 vorabgeschiedenes Öl, das über
einen Siphon 5 in den Kettenraum tropft. Beruhigtes Gas gelangt vom oberen Austritt
des Beruhigungsraums 1 tangential in einen Zyklon 6, von dessen unterem Ende das durch
Zentrifugalkraft abgeschiedene Öl in das Kurbelgehäuse zurückgeführt wird, und zwar
zweckmäßigerweise in einen im Kurbelgehäuse ohnehin befindlichen Ölrücklaufkanal,
während durch einen zentralen oberen Auslaßstutzen 7 das vom Öl befreite Gas abgeführt
wird.
[0013] Wie in Fig. 2 dargestellt, ist auf eine Stirnwand 8 des Kurbelgehäuse ein im Schnitt
dargestellter Kettenkasten 9 aufgesetzt und verschraubt, in dem eine Kette 10 zur
antriebsmäßigen Verbindung von Kurbel- und Nockenwelle der Brennkraftmaschine angeordnet
ist. Die Stirnwand 8 ist mit der Eintrittsöffnung 3 für ölbeladenes Gas aus dem Kurbelgehäuse
der Brennkraftmaschine versehen. Auf die Eintrittsöffnung 3 ist ein den Beruhigungsraum
1 umschließendes Gehäuse 11 gesetzt. Das Gehäuse 11, das bei der dargestellten Ausführungsform
in Stirnansicht etwa fragezeichenförmig ausgebildet sein kann, ist unterhalb der Eintrittsöffnung
3 trichterförmig zulaufend ausgebildet und führt zu einer Tropföffnung 12, durch die
vorabgeschiedenes Öl in den Innenraum des Kettenkastens 9 tropft. Hierbei kann zweckmäßigerweise
der Siphon 5 vorgesehen sein.
[0014] Benachbart zur Eintrittsöffnung 3 ist der Ölvorabscheider 4, beispielsweise ein Stahldrahtgeflecht,
zwischen Halterungen 13 eingesetzt, oberhalb von dem sich der Beruhigungsraum 1 befindet.
Letzterer ist über ein Verbindungsstück 14 mit dem Zyklon 6 verbunden, dessen unteres
Ende einen Rücklaufstutzen 15 trägt, der in eine Rückführöffnung 16 für abgeschiedenes
Öl in der Stirnwand 8 ragt, und dessen zentraler oberer Auslaßstutzen 7 Gas nach der
Ölabscheidung stirnwandseitig aus dem Kettenkasten 9 herausführt.
[0015] Das Gehäuse 11 und der Zyklon 6 können als separate Bauteile aus Blech oder Kunststoff
gefertigt und in dem Raum des Kettenkastens 9 untergebracht sein.
[0016] Bevorzugt ist allerdings, daß das Gehäuse 11 und der Zyklon 6 teilweise in den Kettenkasten
9 integriert werden, wie in Fig. 3, 4 dargestellt ist.
[0017] Hiernach bildet der Kettenkasten 9 jeweils eine Hälfte des Beruhigungsraums 1 und
des Zyklonraums durch entsprechende Formung seiner Stirnwand aus. Die zweite Hälfte
des Beruhigungsraums 1 und des Zyklonraums wird durch eine einstückige Gehäuseinnenschale
17, das aus einem kostengünstigen Material wie Blech oder Kunststoff bestehen kann,
gebildet, das an der Innenseite des . Kettenkastens 9 mittels Flanschen 18 befestigt
wird. Der zentrale Auslaßstutzen 7 des Zyklons 6 ist zwischen der Gehäuseinnenschale
17 und dem Kettenkasten 9 eingeklemmt, vgl. Fig. 3. Im Kettenkasten 9 ist stirnwandseitig
benachbart zu dem . Ende des Auslaßstutzens 7 eine Öffnung 19 vorgesehen, die einen
nach außen gerichteten Anschlußstutzen 20 aufnimmt. Der Rücklaufstutzen 15 ist in
eine entsprechende Öffnung der Gehäuseinnenschale 17 am unteren Ende des Zyklons 6
eingesetzt.
[0018] Da eine exakt auf Mitte geteilte Ausführung nur schwierig herzustellen ist, wird
zweckmäßigerweise zur Erzielung der vollen Funktionsfähigkeit des Beruhigungsraums
1 und des Zyklons 6 vorgesehen, daß Schattenkanten 21 an den Trennebenen entgegen
der Strömungsrichtung des durchströmenden Gases angeordnet werden. Die Schattenkanten
21, durch die Toleranz- und Montageabweichungen aufgefangen werden, garantieren die
ordnungsgemäße Funktion des Zyklons 6, d.h. die Ölabscheidung aus dem durchströmenden
Gas.
[0019] Infolge einer zweiteiligen Ausführung in vertikaler Teilung gemäß Fig. 3, 4 (die
aber auch gegebenenfalls durch die Verwendung von zwei vom Kettenkasten 8 aufgenommene
Gehäuseschalen verwirklicht werden kann, anstatt für eine der Gehäuseschalen den Kettenkasten
8 zu verwenden) ist jede Geometrie des Beruhigungsraums 1 und damit auch für den Ölvorabscheider
4 unter produktionstechnischen Gesichtspunkten denkbar. Es ist eine sehr kompakte
Bauweise auf kleinst möglichem Raum darstellbar.
[0020] Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebene, bevorzugte Ausführungsform
beschränkt, vielmehr sind im Rahmen der Ansprüche Modifikationen und Abwandlungen
möglich, ohne den Schutzbereich zu verlassen.
1. Einrichtung zum Entlüften eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, die einen
stirnseitigen auf eine Stirnwand (8) des Kurbelgehäuses aufgesetzten Kettenkasten
(9) für eine Kette (10) zur antriebsmäßigen Verbindung von Kurbel- und Nockenwelle
aufweist, mit einem Beruhigungsraum (1), an dessen Eintritt ein Ölvorabscheider (4)
angeordnet ist, und einem dem Beruhigungsraum (1) nachgeschalteten Zyklon (6) als
Ölhauptabscheider, dadurch gekennzeichnet, daß der Beruhigungsraum (1) und der Zyklon (6) im Kettenkasten (9) untergebracht sind,
wobei die zum Kettenkasten (9) benachbarte Stirnwand (8) des Kurbelgehäuses eine Eintrittsöffnung
(3) für ölbeladenes Gas aus dem Kurbelgehäuse in den Beruhigungsraum (1) und Rückführöffnungen
(16) für abgeschiedenes Öl aufweist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vom Zyklon (6) abgeschiedenes Öl in einen im Kurbelgehäuse integrierten Ölrücklaufkanal
einspeisbar ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß vom C5lvorabscheider (4) abgeschiedenes Öl dem Innenraum des Kettenkastens (9) zuführbar
ist.
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Beruhigungsraum (1) und Zyklon (6) in vertikaler Richtung geteilte Gehäuse aufweisen.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das geteilte Gehäuse des Zyklons (6) und gegebenenfalls des Beruhigungsraums (1)
Schattenkanten (21) an den Trennebenen entgegen der Strömungsrichtung des durchströmenden
Gases aufweisen.
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kettenkasten (9) ein Halbgehäuse für den Beruhigungsraum (1) und den Zyklon (6)
bildet, während das zweite Halbgehäuse separat ausgebildet und mit dem Kettenkasten
(9) verbunden ist.
7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die separaten Halbgehäuse für den Beruhigungsraum (1) und den Zyklon (6) eine einstückige
Gehäuseinnenschale (17) bilden.
1. A device for ventilating a crank housing of an internal combustion engine, which device,
at one end, comprises a chain box (9) for a chain (10) for providing a driving connection
between the crank and the camshaft, which chain box (9) is positioned on an end wall
(8) of the crank housing, having a calming chamber (1) at whose entrance there is
arranged an oil pre-separator and having a cyclone (6) following and being connected
to the calming chamber (1) in the function of a main oil separator,
characterised in
that the calming chamber (1) and the cyclone (6) are accommodated in the crank housing,
wherein the end wall (8) of the crank housing, which end wall (8) adjoins the chain
box (9), comprises an entrance aperture (3) for oil-containing gas moving from the
crank housing into the calming chamber (1), as well as returning apertures (16) for
separated oil.
2. A device according to claim 1,
characterised in
that any oil separated by the cyclone (6) can be fed into an oil returning channel integrated
into the crank housing.
3. A device according to claim 1 or 2,
characterised in
that any oil separated by the oil pre-separator (4) can be fed into the interior of the
chain box (9).
4. A device according to any one of claims 1 to 3,
characterised in
that the calming chamber (1) and the cyclone (6) each comprise a housing divided in the
vertical direction.
5. A device according to claim 4,
characterised in
that the divided housing of the cyclone (6) and optionally of the calming chamber (1)
comprise shadow edges (21) at the separating planes, which extend against the direction
of flow of the through-flowing gas.
6. A device according to any one of claims 1 to 5,
characterised in
that the chain box (9) forms a semi-housing for the calming chamber (1) and the cyclone
(6), whereas the second semi-housing is provided separately and is connected to the
chain box (9).
7. A device according to claim 6,
characterised in
that the separate semi-housings for the calming chamber (1) and for the cyclone (6) form
a one-piece inner housing shell (17).
1. Dispositif de purge d'un carter de vilebrequin d'un moteur à combustion interne, qui
comprend un caisson à chaîne (9) côté frontal, rapporté sur une paroi frontale (8)
du carter de vilebrequin et destiné à une chaîne (10) pour la liaison d'entraînement
du vilebrequin et de l'arbre à cames, comportant une chambre de tranquillisation (1)
à l'entrée de laquelle est agencé un pré-séparateur d'huile (4), et un séparateur
à cyclone (6) à titre de séparateur d'huile principal agencé en aval de la chambre
de tranquillisation (1), caractérisé en ce que la chambre de tranquillisation (1) et le séparateur à cyclone (6) sont logés dans
le caisson à chaîne (9), la paroi frontale (8) du carter de vilebrequin voisine du
caisson à chaîne (9) présentant une ouverture d'entrée (3) pour du gaz chargé d'huile
depuis le carter de vilebrequin dans la chambre de tranquillisation (1) et des ouvertures
de retour (16) pour l'huile séparée.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'huile séparée par le séparateur à cyclone (6) est susceptible d'être alimentée
dans un canal de retour d'huile intégré dans le carter de vilebrequin.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'huile séparée par le pré-séparateur d'huile (4) est susceptible d'être amenée à
l'espace intérieur du caisson à chaîne (9).
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la chambre de tranquillisation (1) et le séparateur à cyclone (6) comprennent des
boîtiers divisés en direction verticale.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le boîtier divisé du séparateur à cyclone (6) et le cas échéant de la chambre de
tranquillisation (1) présentent des arêtes d'ombre (21) sur les plans de séparation
en sens opposé à la direction d'écoulement du gaz traversant.
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le caisson à chaîne (9) forme un demi-boîtier pour la chambre de tranquillisation
(1) et pour le séparateur à cyclone (6), tandis que le second demi-boîtier est réalisé
séparément et relié au caisson à chaîne (9).
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que les demi-boîtiers séparés pour la chambre de tranquillisation (1) et pour le séparateur
à cyclone (6) forment une coque intérieure de boîtier (17) d'un seul tenant.