(19)
(11) EP 1 761 977 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.10.2007  Patentblatt  2007/42

(21) Anmeldenummer: 05752513.1

(22) Anmeldetag:  14.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 39/38(2006.01)
H01R 39/39(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/052736
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/124946 (29.12.2005 Gazette  2005/52)

(54)

HAMMERBÜRSTE FÜR EINE ELEKTRISCHE MASCHINE

HAMMER BRUSH FOR AN ELECTRIC MACHINE

BALAI DE MARTEAU POUR APPAREIL ELECTRIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 18.06.2004 DE 102004029534

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.03.2007  Patentblatt  2007/11

(73) Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • HEITZ, Robert
    76437 Rastatt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-02/50963
FR-A- 2 265 204
DE-C- 496 914
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 010, Nr. 244 (E-430), 22. August 1986 (1986-08-22) & JP 61 073547 A (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD), 15. April 1986 (1986-04-15)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung

Stand der Technik



[0001] Die Erfindung geht aus von einer Hammerbürste für eine elektrische Maschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Dokument WO 02/50963 offenbart eine solche Hammerbürste. Eine derartige Hammerbürste zur schwenkbaren Lagerung an einem Bürstenhalter der elektrischen Maschine hat in der Regel zwei Blattfedern, die einen Befesügungsabschnitt zur Verankerung an dem Bürstenhalter, einen sich an den Befestigungsabschnitt anschließenden Arm, an dem eine Kohlebürste befestigt ist, und einen am Ende des Arms zum Befestigungsabschnitt hin abgewinkelten Abschnitt umfassen. Um die geforderte Anpresskraft der Kohle zum Kommutator zu gewährleisten, ist eine Vorspannung der Hammerbürsten erforderlich. Bei der radialen Montage des Hammerbürstenhalters werden die vorgespannten Hammerbürsten mit den als Fügehilfen ausgebildeten Abschnitten, welche sich am Kommutator abstützen, aufgeweitet. Dabei ergibt sich eine hohe Knickbclastung für die Blattfedern der Hammerbürsten, besonders bei der ersten Berührung der Fügehilfe mit dem Kommutator. Die Oberfläche des Kommutators kann dabei beschädigt werden.

Vorteile der Erfindung



[0002] Die Hammerbürste für eine elektrische Maschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 hat den Vorteil, dass die Montage des Hammerbürstenhalters vereinfacht, die Positionierung der Kohle zum Kommutator verbessert und die Federkranftoleranzen eingeengt wird. Hierzu ist eine Hammerbürste zur schwenkbaren Lagerung an einem Bürstenhalter einer elektrischen Maschine mit einer Blattfeder vorgesehen, wobei die Blattfeder einen Befestigungsabschnitt zur Verankerung an dem Bürstenhalter, einen sich an den Befestigungsabschnitt anschließenden Arm, an dem eine Kohlebürste befestigt ist, und einen am Ende des Arms zum Befestigungsabschnitt hin abgewinkelten federnden Abschnitt umfasst, wobei der Abschnitt zu der von der Kohlebürste abgewandten Seite des Arms hin abgewinkelt ist.

[0003] Vorzugsweise ist der federnde Abschnitt zumindest unter einem spitzen Winkel zum Arm abgewinkelt. Dadurch ergeben sich genauer definierte Federkräfte.

[0004] Für die Federkennlinie ist es vorteilhaft, wenn der Arm und der federnde Abschnitt über einen Bogen miteinander verbunden sind.

[0005] Dadurch, dass am Ende des federnden Abschnitts auf Höhe der Kohlebürste ein vom Arm weggewölbter, vorzugsweise bogenförmiger, Bereich ausgebildet ist, wird das Fügen der Hammerbürste in ein Bauteil vereinfacht.

[0006] Wenn entlang des Arms eine Versteifung vorhanden ist, die eine Sicke, umgebogene Kanten oder eine zusätzliche Platte ist, wird dadurch ein Kippen der Kohlen, was durch das Drehmoment aufgrund der Federkraft eingeleitet wird, verhindert.

[0007] Ein Bürstenhalter mit zwei auf dem Bürstenhalter angeordneten, von dem Bürstenhalter abstehenden Hammerbürsten, wobei die Kohlebürsten einander zugewandt sind und die federnden Abschnitte voneinander weg weisen, lässt sich leicht montieren. Wenn bei einem derartigen Bürstenhalter die Arme im nicht montierten Zustand im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. So ist die Auflagekraft auf einen Kommutator bei der Montage sehr gering und wird erst gegen Ende des Montagevorgangs aufgebracht.

[0008] Diese Montagevereinfachung wirkt sich auch auf eine elektrische Maschine mit mindestens einer derartigen Hammerbürste aus. Gleiches trifft auf eine elektrische Maschine mit einem derartigen Bürstenhalter zu, wobei der Bürstenhalter mit den Hammerbürsten voran in einer Ausnehmung angeordnet ist, wobei die Hammerbürsten an einem in der Ausnehmung angeordneten Kommutator anliegen und wobei die Ausnehmung zwei Seitenwände hat, an denen die federnden Abschnitte anliegen. Weiterhin lässt sich die Montage vereinfachen, wenn an den Seitenwänden Fügeschrägen für die federnden Abschnitte der Arme ausgebildet sind.

[0009] Weitere Vorteile und vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung.

Zeichnung



[0010] Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Elektromotor im Längsschnitt, Figur 2 eine Kommutierungsvorrichtung des Elektromotors gemäß der Schnittlinie II-II in Figur 2 und Figur 3 die Kommutierungsvorrichtung aus Figur 2 in Montageposition.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels



[0011] In der Figur 1 ist ein Elektromotor 10, wobei es sich auch um einen Generator handeln kann, vereinfacht in einem Längsschnitt dargestellt. Der Elektromotor 10 kann in einem Kraftfahrzeug beispielsweise in einem Sitzversteller, Fensterheber, Wischerantrieb, Gebläse etc. verwendet werden. Der Elektromotor 10 umfasst ein Gehäuse 12 und einen darin angeordneten Anker 14. Der Anker 14 weist eine Welle 16 und ein Ankerpaket 17 mit einer nicht näher dargestellten Ankerwicklung auf. Die Ankerwicklung ist über Drähte 18 mit einem Kommutator 20 verbunden. Der Kommutator 20 wird am Umfang von zwei Hammerbürsten 22 an zwei radial gegenüberliegenden Seiten beaufschlagt. Die Hammerbürsten 22 sind auf einem Bürstenhalter 24 angeordnet. Der Kommutator 20, die Hammerbürsten 22 und der Bürstenhalter 24 bilden eine Kommutierungsvorrichtung 26. Der Kommutator 20 und teilweise die Hammerbürsten 22 sind in einer Ausnehmung 28, die sich beispielsweise in einem Getriebegehäuse befinden kann, angeordnet.

[0012] In der Figur 2 ist die Kommutierungsvorrichtung 26 in bezug auf den Längsschnitt der Figur 1 in einer Seitenansicht von links dargestellt. Der Bürstenhalter 24, der vorzugsweise aus Kunststoff besteht, erstreckt sich im Wesentlichen parallel zur Welle 16, die in der Figur 2 nicht näher dargestellt ist; jedoch kann er sich auch senkrecht zur Welle 16 erstrecken. Der Bürstenhalter 24 ist mit den Hammerbürsten 22 voran in der Ausnehmung 28 angeordnet ist. Die Hammerbürsten 22 liegen mit Kohlebürsten 30 an dem in der Ausnehmung angeordneten Kommutator 20 an. Die Hammerbürsten 22 ihrerseits liegen an zwei zueinander parallelen Seitenwänden 32 der Ausnehmung 28 an. Die Seitenwände 32 haben an ihrem äußeren Rand jeweils einander zugewandte als Fügehilfen dienende Einführschrägen 34.

[0013] Die Hammerbürsten 22 zur schwenkbaren Lagerung an dem Bürstenhalter 24 umfassen jeweils eine Blattfeder 36. Jede Blattfeder 36 umfasst einen Befestigungsabschnitt 38, mit dem am Bürstenhalter 24 verankert ist. Über den Befestigungsabschnitt 38 oder zusätzliche Litzen erfolgt die Stromversorgung der Hammerbürste 22. An den Befestigungsabschnitt 38 schließt sich ein Arm 40 in Form einer Blattfeder an. An dem Arm 40 ist auch die Kohlebürste 30 befestigt.

[0014] Vorzugsweise über einen Bogen 42 mit ein 1 bis 3 Millimeter Radius schließt sich an den Arm 40 an dessen Ende ein zum Befestigungsabschnitt 38 bzw. zum Bürstenhalter 24 hin bzw. in dessen Richtung abgewinkelter federnder Abschnitt 44. Der abgewinkelte Abschnitt 44 ist im nicht montierten Zustand (Figur 3) unter einem spitzen Winkel von 5 bis 25° zum Arm 40 abgewinkelt. Der federnde Abschnitt 44 ist zu der von der Kohlebürste 30 abgewandten Seite des Arms 40 hin abgewinkelt. Am Ende des abgewinkelten Abschnitts 44 ungefähr auf Höhe der Kohlebürste 30 ist ein vom Arm 40 weggewölbter, vorzugsweise bogenförmiger, Bereich 46 ausgebildet. Der Bereich 46 entspricht im Wesentlichen einem Halbkreis.

[0015] Entlang des Arms 40 ist zwischen dem Befestigungsabschnitt 38 und dem Bogen 42 eine Versteifung 48 vorhanden. Die Versteifung 48 kann als Sicke ausgebildet sein oder als die beiden Seitenkante entlang des Arms 40 können abgewinkelt sein. Auch kann eine Platte beispielsweise angeschweißt sein.

[0016] Wie aus der Figur 3 hervorgeht, sind die Arme 40 zumindest im nicht montierten Zustand im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Die Kohlebürsten 30 sind dabei einander zugewandt und die federnden Abschnitte 44 weisen voneinander weg. Die Arme 40 dienen der Vorpositionierung der Kohlebürsten 30. Beim Einfügen des Bürstenhalters 24 bzw. der Hammerbürsten 22 werden zunächst die abgewinkelten Abschnitte 44 mittels der mit den Einführschrägen 34 in Kontakt kommenden bogenförmige Bereiche 46 zusammengedrückt und gespannt. Dies kann so erfolgen, dass die Kohlebürsten 30 nur radial an den Kommutator 20 gedrückt werden ohne an diesem tangential entlang zu schleifen. Dadurch wird die Oberfläche nicht zerkratzt. Es kann jedoch zulässig sein, dass die Kohlebürsten 30 doch etwas an der Oberfläche des Kommutators 20 entlang schleifen. Die Arme 40 werden lediglich um den Positionsversatz zwischen dem Kommutator 20 und Bürstenhalter 24 geschwenkt, weshalb die Versteifungen vorgesehen werden können, die ein störendes Kippen der Kohlebürsten 30, was durch das Drehmoment aufgrund der Federkraft eingeleitet werden kann, so gut verhindern

[0017] Die Hammerbürsten 22 können auch in der Ausnehmung 28 selbst angeordnet werden. Die Fügeschrägen 34 sind dann im Gegenstück, beispielsweise einem Kunststoffträger oder Getriebedeckel, angeordnet.


Ansprüche

1. Hammerbürste (22) zur schwenkbaren Lagerung an einem Bürstenhalter (24) einer elektrischen Maschine (10) mit einer Blattfeder (36), wobei die Blattfeder (36) umfasst

- einen Befestigungsabschnitt (38) zur Verankerung an dem Bürstenhalter (24),

- einen sich an den Befestigungsabschnitt (38) anschließenden Arm (40), an dem eine Kohlebürste (30) befestigt ist,

- und einen am Ende des Arms (40) zum Befestigungsabschnitt (38) hin abgewinkelten Abschnitt (44),

dadurch gekennzeichnet,
dass der Abschnitt (44) zu der von der Kohlebürste (30) abgewandten Seite des Arms (40) hin abgewinkelt ist und federnd ausgebildet ist.
 
2. Hammerbürste (22) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Abschnitt (44) zumindest unter einem spitzen Winkel zum Arm (40) abgewinkelt ist.
 
3. Hammerbürste (22) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (40) und der federnde Abschnitt (44) über einen Bogen (42) miteinander verbunden sind.
 
4. Hammerbürste (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des federnden Abschnitts (44) auf Höhe der Kohlebürste (30) ein vom Arm (40) weggewölbter, vorzugsweise bogenförmiger, Bereich (46) ausgebildet ist.
 
5. Hammerbürste (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Arms (40) eine Versteifung (48) in Form einer Sicke, umgeklappter Seitenkanten oder einer zusätzliche Platte vorhanden ist.
 
6. Bürstenhalter (24) mit mindestens zwei auf dem Bürstenhalter (24) angeordneten, von dem Bürstenhalter (24) abstehenden Hammerbürsten (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kohlebürsten (30) einander zugewandt sind und die federnden Abschnitte (44) voneinander weg weisen.
 
7. Bürstenhalter (24) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (40) zumindest im nicht montierten Zustand im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
 
8. Elektrische Maschine (10) mit mindestens einer Hammerbürste (22) nach einem der Ansprüche 1 bis 5.
 
9. Elektrische Maschine (10) mit einem Bürstenhalter (24) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenhalter (24) mit den Hammerbürsten (22) voran in einer Ausnehmung (28) angeordnet ist, wobei die Hammerbürsten (22) an einem in der Ausnehmung (28) angeordneten Kommutator (20) anliegen, und dass die Ausnehmung (28) zwei Seitenwände (32) hat, an denen die federnden Abschnitte (44) anliegen.
 
10. Elektrische Maschine (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden (32) Fügeschrägen (34) für die Hammerbürsten (22) ausgebildet sind.
 


Claims

1. Hammer brush (22) for pivotable mounting on a brush holder (24) of an electrical machine (10), having a leaf spring (36), with the leaf spring (36) comprising

- a fastening section (38) for anchoring on the brush holder (24),

- an arm (40) which adjoins the fastening section (38) and to which a carbon brush (30) is fastened,

- and a section (44) on the end of the arm (40) which is angled away toward the fastening section (38),

characterized
in that the section (44) is angled away towards that side of the arm (40) which is remote from the carbon brush (30), and is of sprung design.
 
2. Hammer brush (22) according to Claim 1, characterized in that the sprung section (44) is angled away from the arm (40) at least at an acute angle.
 
3. Hammer brush (22) according to Claim 1 or 2, characterized in that the arm (40) and the sprung section (44) are connected to one another by means of a bow (42).
 
4. Hammer brush (22) according to one of the preceding claims, characterized in that a region (46) which is curved away from the arm (40), preferably in the manner of a bow, is formed at the end of the sprung section (44) level with the carbon brush (30).
 
5. Hammer brush (22) according to one of the preceding claims, characterized in that a reinforced portion (48) in the form of a bead, folded-over side edges or an additional panel is provided along the arm (40).
 
6. Brush holder (24) having at least two hammer brushes (22) which are arranged on the brush holder (24) and protrude from the brush holder (24) according to one of the preceding claims, with the carbon brushes (30) facing one another and the sprung sections (44) pointing away from one another.
 
7. Brush holder (24) according to Claim 6, characterized in that the arms (40) are arranged substantially parallel to one another at least in the unassembled state.
 
8. Electrical machine (10) having at least one hammer brush (22) according to one of Claims 1 to 5.
 
9. Electrical machine (10) having a brush holder (24) according to Claim 6 or 7, characterized in that the brush holder (24) with the hammer brushes (22) at the front is arranged in a recess (28), with the hammer brushes (22) resting against a commutator (20) which is arranged in the recess (28), and in that the recess (28) has two side walls (32) against which the sprung sections (44) rest.
 
10. Electrical machine (10) according to Claim 9, characterized in that joining bevels (34) for the hammer brushes (22) are formed on the side walls (32).
 


Revendications

1. Balai-marteau (22) monté pivotant sur un porte-balais (24) d'une machine électrique (10) comportant un ressort-lame (36), qui comporte :

- un segment de fixation (38) encastré dans le porte-balais (24),

- un bras (40) faisant suite au segment de fixation (38) et auquel est fixé un balai (30),

- à une extrémité du bras (40), un segment (44) replié vers le segment de fixation (38),

caractérisé en ce que
le segment (44) est élastique et replié vers le côté du bras (40) à l'opposé du balai (30).
 
2. Balai-marteau (22) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le segment élastique (44) est replié vers le bras (40) au moins suivant un angle aigu.
 
3. Balai-marteau (22) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
le bras (40) et le segment élastique (44) sont reliés par une courbe (42).
 
4. Balai-marteau (22) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par
une zone (46), bombée de façon à s'écarter du bras (40) et de préférence en forme d'arc, à l'extrémité du segment élastique (44), au niveau du balai (30).
 
5. Balai marteau (22) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par
une partie rigidifiée (48) le long du bras (40), cette partie rigidifiée ayant la forme d'une moulure, de bords latéraux rabattus ou d'une plaque supplémentaire.
 
6. Porte-balais (24) pour au moins deux balais marteau (22) installé sur le porte-balais (24) en saillie de celui-ci, selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel les -balais (30) sont opposés l'un à l'autre et les segments élastiques (44) sont éloignés l'un de l'autre.
 
7. Porte-balais (24) selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
à l'état non installé les bras (40) sont au moins pratiquement parallèles.
 
8. Machine électrique (10) comportant au moins un balai marteau (22) selon l'une des revendications 1 à 5.
 
9. Machine électrique (10) comportant un porte-balais (24) selon les revendications 6 ou 7,
caractérisée en ce que
le porte-balais (24) est installé avec les balais-marteaux (22) à l'avant, dans une cavité (28) et les balais-marteaux (22) s'appliquent contre un commutateur (20) installé dans la cavité (28) et la cavité (28) possède deux parois latérales (32) dans lesquelles s'appuient les segments élastiques (44).
 
10. Machine électrique selon la revendication 9,
caractérisée en ce que
les parois latérales (32) ont des rampes d'assemblage (34) pour les balais marteau (22).
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente