Kraftfahrzeugtürverschluss

Abstract

 Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Antrieb (5, 6, 7, 8) zum Ausheben der Sperrklinke (4) und damit Öffnen des Gesperres (3, 4) realisiert. Außerdem ein durch eine Feder (12) beaufschlagtes Speicherelement (13), welches die Sperrklinke (4) so lange in ausgehobener Stellung hält, bis die Drehfalle (3) geöffnet ist. Erfindungsgemäß wird das Speicherelement (13) mittels der Feder (12) insbesondere beim Öffnen des Gesperres (3, 4) in Anlage an wenigstens einem Schlossbestandteil (3c; 8; 17) gehalten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, ferner mit einem Antrieb zum Ausheben der Sperrklinke und damit Öffnen des Gesperres, und mit einem durch eine Feder beaufschlagten Speicherelement, welches die Sperrklinke so lange in ausgehobener Stellung hält, bis die Drehfalle geöffnet ist.

[0002] Ein Kraftfahrzeugtürverschluss der eingangs beschriebenen Ausgestaltung wird beispielhaft in der DE 40 42 678 C1 beschrieben. Hier ist einem Auslösehebel ein Speicherhebel als Speicherelement zugeordnet. In Speicherstellung des Speicherelementes wird die Sperrklinke in Öffnungsstellung festgehalten, bis die Drehfalle durch manuelle Öffnung einer zugehörigen Kraftfahrzeugtür vollständig geöffnet worden ist. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass bei einer beispielsweise fernbedienbar ausgelösten aber nicht vollständig ausgeführten Öffnung der Kraftfahrzeugtür vermieden wird, dass die Sperrklinke in die Drehfalle (wieder) einfällt und eine Öffnung nicht (mehr) möglich ist. Ein solcher Funktionszustand kann sich einstellen, wenn der motorische Antrieb zum Ausheben der Sperrklinke nach dem (fernbedienbaren) Öffnungssignal danach in seine Ausgangsstellung (wieder) überführt wird. Die bekannte Vorgehensweise hat sich bewährt.

[0003] Es können jedoch auch hier Funktionsstellungen auftreten, die auf eine Eigendynamik des bekannten Speicherhebels zurückzuführen sind. Denn dieser Speicherhebel ist grundsätzlich frei beweglich. Außerdem greift die bekannte Lösung auf eine insgesamt konstruktiv verbesserungsfähige Gestalt zurück. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

[0004] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen Kraftfahrzeugtürverschluss der eingangs beschriebenen Gestaltung so weiter zu entwickeln, dass die Funktionssicherheit, insbesondere mit Blick auf das Speicherelement, gesteigert ist und eine konstruktiv einfache Gestaltung zur Verfügung gestellt wird.

[0005] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Kraftfahrzeugtürverschluss dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement mittels der Feder insbesondere beim Öffnen (und zusätzlich ggf. beim Schließen) des Gesperres in Anlage an wenigstens einem Schlossbestandteil gehalten wird. Bei dem Schlossbestandteil kann es sich um ein ortsfestes und/oder bewegliches Element handeln.

[0006] Insgesamt werden durch diese Vorgehensweise indifferente Bewegungen des Speicherelementes primär beim Öffnen des Gesperres vermieden. Das gilt erst recht, wenn das Speicherelement auch beim Schließen des Gesperres mittels der Feder gegenüber dem Schlossbestandteil fixiert wird. Vorteilhaft erfährt das Speicherelement also eine Festlegung während sämtlicher Funktionszustände des Gesperres bzw. des zugehörigen Kfz-Türschlosses. D. h., die dem Speicherelement zugeordnete Feder sorgt dafür, dass das Speicherelement durch die Beaufschlagung mit der Feder immer an wenigstens einem (oder mehreren) Schlossbestandteilen anliegt.

[0007] Das gilt regelmäßig für sämtliche Funktionszustände beim Öffnen und Schließen des Gesperres. Bei den vorerwähnten Schlossbestandteilen handelt es sich im Allgemeinen um die Sperrklinke, den Antrieb und gegebenenfalls einen Öffnungshebel, welcher mit der Sperrklinke zusammenwirkt. In diesem Fall liegt jeweils ein beweglicher Schlossbestandteil vor. Zusätzlich mag auch ein Anschlag am Gehäuse und/oder am Schlosskasten als (ortsfester) Schlossbestandteil fungieren, welcher einen Anschlag für das Speicherelement zur Verfügung stellt. Selbstverständlich sind grundsätzlich auch noch andere Schlossbestaridteile denkbar. In der Regel greift die Erfindung hier jedoch auf die vorerwähnten beweglichen (und/oder ortsfesten) Elemente und Hebel zurück, und zwar primär die Bestandteile des Gesperres, welche eine Anlage bzw. Anlagefläche für das Speicherelement zur Verfügung stellen.

[0008] Im Detail handelt es sich bei dem Speicherelement um einen Hebel, welcher um eine ortsfeste Achse drehbar gelagert ausgeführt ist. Dabei hat es sich bewährt, wenn das Speicherelement einen Federschenkel und einen Anschlagschenkel aufweist. An dem Federschenkel greift die Feder an, wohingegen der Anschlagschenkel an dem besagten Schlossbestandteil in Anlage- beaufschlagt durch die Feder- gehalten wird.

[0009] D. h., erfindungsgemäß liegt der Anschlagschenkel durchgängig an dem betreffenden Schlossbestandteil an, wenngleich zusätzlich oder alternativ grundsätzlich auch der Federschenkel in Anlageposition an dem Schlossbestandteil gehalten werden kann. Meistens sind der Federschenkel und der Anschlagschenkel winklig zueinander angeordnet, so dass das Speicherelement bzw. der Speicherhebel insgesamt die Form eines Winkelhebels aufweist. Dieser Winkelhebel ist in der Regel im Bereich seines Scheitels gelagert, nämlich um die bereits angesprochene ortsfeste Achse.

[0010] Es hat sich bewährt, das Speicherelement funktional zwischen der Sperrklinke und der Drehfalle anzuordnen. Im Detail mag an dieser Stelle noch ein optionaler Öffnungshebel zwischengeschaltet sein, was allerdings nicht zwingend ist. Auf diese Weise kommt das Speicherelement seiner originären Funktion besonders vorteilhaft nach, nämlich die Sperrklinke in ausgehobener Stellung zu halten, bis die Drehfalle geöffnet ist.

[0011] Das Speicherelement nimmt in der Regel wenigstens zwei Funktionsstellungen ein. Tatsächlich wird das Speicherelement üblicherweise im Zuge des Aushebens der Sperrklinke mittels des Antriebes von einer Ruhe- in eine Arbeitsstellung überführt. In ausgehobener Stellung der Sperrklinke sorgt demgegenüber die in Öffnungsstellung bewegte Drehfalle dafür, dass das Speicherelement von der Arbeitsstellung wieder in seine Ruhestellung überführt wird. Um die Funktionsstellung einzunehmen und beizubehalten, liegt das Speicherelement in dieser Funktionsstellung üblicherweise an einem Anschlag eines Öffnungshebels und/oder einem Anschlag der Sperrklinke an.

[0012] Die beiden Funktionsstellungen des Speicherelementes werden gegen die Kraft der das Speicherelement beaufschlagenden Feder eingenommen. Bei dieser Feder handelt es sich regelmäßig um eine bistabile Kippfeder, also eine solche Feder, die wenigstens zwei Funktionsstellungen (Ruhe- und Arbeitsstellung) einnehmen kann und dennoch für eine Federbeaufschlagung des Speicherelementes sorgt. Um diese Bistabilität der Kippfeder zu erreichen, ist die Feder als Spiralfeder ausgeführt. In einer bevorzugten Ausführungsform verfügt die Feder über zwei Arme, wobei ein Arm der Feder am Gehäuse und der andere Arm an dem Speicherhebel angeordnet ist. Hier hat es sich bewährt, wenn die Federarme zumindest endseitig abgewinkelt sind und in Öffnungen am Gehäuse und an dem Speicherhebel eingehängt werden, was die Montage der Feder erleichtert.

[0013] Der Antrieb verfügt einerseits über einen Klinkennocken zur Beaufschlagung der Sperrklinke und andererseits einen Speichernocken, um das Speicherelement zu beaufschlagen. Sowohl der Klinkennocken als auch der Speichernocken sind an einer gemeinsamen Antriebsscheibe angeordnet, die ihrerseits von einem Antriebsmotor rotativ beaufschlagt wird.

[0014] Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugtürverschluss zur Verfügung gestellt, der sich durch eine besonders hohe Funktionssicherheit auszeichnet. Dies lässt darauf zurückführen, dass das Speicherelement, welches die Sperrklinke so lange in ausgehobener Stellung hält, bis die Drehfalle geöffnet ist, keine unkontrollierten Bewegungen vollführen kann. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass das Speicherelement mittels der beaufschlagenden Feder während sämtlicher Funktionszustände beim Öffnen und Schließen des Gesperres in Anlage an wenigstens einem Schlossbestandteil gehalten wird. Bei diesem Schlossbestandteil handelt es sich primär um den optionalen Öffnungshebel respektive die Sperrklinke, die Drehfalle oder auch den Speichernocken des Antriebes.

[0015] Dabei wird insgesamt eine einfache konstruktive Lösung verfolgt, die folgerichtig kostengünstig gestaltet ist. Gleichzeitig wird durch die permanente Anlage des Speicherelementes an wenigstens einem Schlossbestandteil eine geringe Geräuschentwicklung beobachtet. Insgesamt versteht es sich, dass der bekannte Kraftfahrzeugtürverschluss im Allgemeinen in Verbindung mit meist drahtlos arbeitenden Abfrage-/Öffnungsmechanismen zusammen arbeitet, die unter dem Oberbegriff "keyless entry" bekannt sind. Als Folge hiervon kommt es zu einem motorischen Öffnen des Gesperres, welches auch als "elektrisches Öffnen" bezeichnet wird, da der Antriebsmotor überwiegend als Elektromotor ausgeführt ist. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0016] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 bis 9 den erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluss in verschiedenen Funktionsstellungen.

[0017] In sämtlichen Darstellungen ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss gezeigt, welcher sich aus dem jeweils dargestellten Kraftfahrzeugtürschloss 1 und einem Schließbolzen 2 in seinen Grundzügen zusammensetzt. Der Schließbolzen 2 ist lediglich in den Fig. 1 bis 3 gezeigt, welche den Übergang von einem geöffneten Kraftfahrzeugtürschloss (Fig. 1) hin zur geschlossenen Stellung in der Fig. 3 darstellen.

[0018] Zum grundsätzlichen Aufbau des Kraftfahrzeugtürverschlusses gehören ein Gesperre 3, 4 aus im Wesentlichen Drehfalle 3 und Sperrklinke 4 sowie ein Antrieb 5, 6, 7, 8, um die Sperrklinke 4 auszuheben und damit das Gesperre 3, 4 öffnen zu können. Ferner ist ein Öffnungshebel 9 realisiert, welcher im Ausführungsbeispiel mit der Sperrklinke 4 verbunden ist und wie diese achsgleich um eine gehäusefeste Drehachse 10 in einem Schlossgehäuse drehbar gelagert ist. - Ebenfalls im Schlossgehäuse drehbar gelagert ist die Drehfalle 3, und zwar um eine Achse 11.

[0019] Zum wesentlichen Aufbau gehört ferner ein durch eine Feder 12 beaufschlagtes Speicherelement 13, welches vorliegend als Speicherhebel 13 respektive Winkelhebel mit zwei Winkelarmen 13a, 13b ausgeführt ist. Tatsächlich verfügt das Speicherelement 13 bzw. der Speicherhebel 13 über einen mit der Feder 12 verbundenen Federschenkel 13a und einen Anschlagschenkel 13b, die im Rahmen der Darstellung und nicht einschränkend in etwa rechtwinklig zueinander angeordnet sind. Für die Lagerung des Speicherelementes bzw. Speicherhebels 13 sorgt eine ortsfeste Drehachse 14, die ebenfalls in dem Schlossgehäuse, nämlich vorliegend in einem gleichsam oberhalb der Zeichenebene angeordneten Gehäuseteil, festgelegt sein mag. Das Gleiche gilt für eine lediglich angedeutete Drehachse 15, um die eine Antriebsscheibe 6 des Antriebes 5, 6, 7, 8, drehbar gelagert ist.

[0020] Neben dieser Antriebsscheibe 6 weist der Antrieb 5, 6, 7, 8 einen Klinkennocken 7 zur Beaufschlagung primär der Sperrklinke 4 respektive des mit der Sperrklinke 4 zusammenwirkenden Öffnungshebels 9 und ergänzend einen Speichernocken 8 auf, welcher das Speicherelement bzw. den Speicherhebel 13 beaufschlagt. Ein als Elektromotor ausgeführter Antriebsmotor 5 sorgt dafür, dass über einen bekannten Schneckentrieb die Antriebsscheibe 6 eine Bewegung im Uhrzeigersinn vollführen kann, wie man bei Betrachtung der Funkionsabfolge nach den Fig. 4 ff. erkennen kann, was nachträglich noch im

[0021] Detail erläutert wird. D. h., die Antriebsscheibe 6 arbeitet vorliegend im Uhrzeigersinn, und zwar ausschließlich, was natürlich nicht zwingend ist.

[0022] Die Funktionsabfolge geschieht wie nachfolgend erläutert. In der Fig. 1 befindet sich das Kraftfahrzeugtürschloss 1 bzw. der gesamte Kraftfahrzeugtürverschluss in seiner Stellung "offen". D. h., das Gesperre 3, 4 ist geöffnet, was ebenso für die Drehfalle 3 gilt. Um nun das Kraftfahrzeugtürschloss 1 in die geschlossene Position nach der Fig. 3 zu überführen, fährt der Schließbolzen 2 in bekannter Art und Weise in eine Ausnehmung 16 der Drehfalle 3 ein, was dadurch initiiert wird, dass eine den Schließbolzen 2 tragende und zugehörige Kraftfahrzeugtür (manuell) geschlossen wird. Bei diesen sämtlichen Vorgängen befindet sich der Speicherhebel bzw. das Speicherelement 13 in seiner Ruhestellung. In dieser Ruhestellung liegt der Speicherhebel 13 an einer nicht ausdrücklich dargestellten Kontur am Gehäuse und/oder einem ebenfalls nicht gezeigten Schlosskasten an. Dies lässt sich darauf zurückrühren, dass bei dem Schließvorgang die Funktionalität des Speicherelementes 13 größtenteils nicht benötigt wird.

[0023] Man erkennt, dass der in die Ausnehmung 16 einfahrende Schließbolzen 2 die Drehfalle 3 zunehmend im Uhrzeigersinn um ihre Achse 11 verschwenkt. Bei diesem Vorgang bleiben der Antrieb 5, 6, 7, 8 ebenso wie das Speicherelement 13 in Ruhe. Die Sperrklinke 4 gleitet hierbei an einer Kontur 3a der Drehfalle 3 entlang und fällt schließlich mit einer abgewinkelten Sperrklinkennase in eine zu einer Hauptrast gehörige Kontur 3b ein, wie dies die Endstellung nach Fig. 3 dokumentiert.

[0024] Zu Beginn des Schließvorganges bzw. bei geöffnetem Gesperre nach der Fig. 1 liegt der Speicherhebel 13 an der bereits angesprochenen und nicht dargestellten Kontur am Gehäuse und/oder am Schlosskasten an. Bei fortschreitendem Schließvorgang befindet sich die Drehfalle 3 gemäß der Fig. 2 zunächst in einer Überhubposition, wobei darauffolgend die Sperrklinke 4 über eine nicht dargestellte Feder in die zur Hauptrast gehörige Kontur 3b der Drehfalle 3 einfällt. Dieser Endzustand und die zugehörige Funktionsstellung Gesperre "geschlossen" ist in der Fig. 3 dargestellt. Wie gesagt, hat der Speicherhebel bzw. das Speicherelement 13 während dieses gesamten Vorganges keine (wesentliche) Beaufschlagung erfahren und seine zugehörige und ihn beaufschlagende Feder 12 ist entspannt geblieben. Gleichzeitig hat der Speicherhebel 13 eine Positionierung bzw. Lagefestlegung in den Stellungen nach den Fig. 2 und 3 erfahren.

[0025] Das Öffnen des Gesperres 3, 4 wird nun mit Bezug zu den Fig. 4 ff. erläutert. Dazu erhält der Antrieb 5, 6, 7, 8 einen Öffnungsbefehl, welcher beispielsweise per "keyless entry" und/oder fernbedienbar gegeben worden ist. Im Anschluss daran wird der Antriebsmotor bzw. Elektromotor 5 so bestromt, dass seine mit der Antriebsscheibe 6 kämmende Abtriebswelle die Antriebsscheibe 6 beim Übergang von der Fig. 3 zur Fig. 4 im Uhrzeigersinn beaufschlagt. Tatsächlich vollführt die Antriebsscheibe 6 bei diesem Übergang eine in etwa 180°-Uhrzeigersinn-Drehung, wie man beim Vergleich der Fig. 3 und 4 erkennt. Dadurch kommt der an der Antriebsscheibe 6 angebrachte Klinkennocken 7 in Anlage an den mit der Sperrklinke 4 verbundenen Öffnungshebel 9. Als Folge hiervon wird die Sperrklinke 4 gegenüber der Hautraststellung nach Fig. 3 (geringfügig) ausgehoben. Der Speicherhebel 13 behält- zunächst - seine Ruhestellung bei.

[0026] Wenn nun die Sperrklinke 4 durch den sich weiter im Uhrzeigersinn drehenden Speichernocken 8 weiter ausgehoben wird, indem der Speichernocken 8 eine Drehung der Sperrklinke 4 um ihre Achse 10 im Gegenuhrzeigersinn bewirkt, so kommt in der Stellung nach Fig. 5 die Drehfalle 3 von der Sperrklinke 4 vollständig frei. Beim Übergang von der Fig. 4 zur Fig. 5 liegt der Speicherhebel 13 mit seinem Anschlagschenkel 13b (noch) an der besagten Kontur des Gehäuses an. Gleichzeitig erkennt man, dass der Speicherhebel 13 durch den an seine Speicherkontur 13c fahrenden Speichernocken 8 in seiner Ruhestellung in der Fig. 5 angefahren und folglich festgehalten wird. In der Fig. 4 sorgt hierfür die besagte Kontur.

[0027] Wenn beim Übergang von der Fig. 5 zur Fig. 6 die Antriebsscheibe 6 weiter im Uhrzeigersinn um ihre Drehachse 15 gedreht wird, wandert der Speichernocken 8 zur Beaufschlagung des Speicherelementes 13 an der Speicherkontur 13c weiter entlang. Da die Speicherkontur 13c bogenförmig ausgeführt ist, sorgt dieser Vorgang dafür, dass das Speicherelement bzw. der Speicherhebel 13 insgesamt von seiner Ruhestellung in seine Arbeitsstellung überführt bzw. umgelegt wird. Dies erkennt man beim Vergleich der Fig. 5 und 6.

[0028] D. h., der Antrieb 5, 6, 7, 8 und hier insbesondere der Speichernocken 8 sorgt dafür, dass das Speicherelement 13 im Zuge des Aushebens der Sperrklinke 4 von seiner Ruhestellung in seine Arbeitsstellung überführt wird. In dieser Arbeitsstellung liegt das Speicherelement 13 an einem Anschlag 17 des Öffnungshebels 9 an. Der vorerwähnte Anschlag 17 könnte alternativ oder zusätzlich auch an der Sperrklinke 4 ausgebildet sein. Gleichzeitig wird bei diesem Vorgang die als Spiralfeder mit zwei Enden bzw. Armen ausgebildete Feder 12 verschwenkt, vorliegend gekippt. D. h., die besagte Feder 12 ist als bistabile Kippfeder ausgeführt. Zu diesem Zweck verfügt die besagte Feder 12 über die bereits angesprochenen beiden Enden bzw. Arme, die einerseits am Gehäuse (linker Arm) und andererseits am Speicherelement (rechter Arm) angeordnet, vorliegend in die betreffenden Bauteile eingehängt sind. Beide Arme sind endseitig an einen Spiralbereich bzw. Wendelbereich 18 der Feder 12 angeschlossen (vgl. Fig. 1).

[0029] Sobald das Speicherelement 13 bzw. der Speicherhebel 13 mit seinem Federschenkel 13a respektive einer dortigen Nase 13' an dem vorerwähnten Anschlag 17 beim Übergang von der Fig. 6 zur Fig. 7 anliegt, wird hierdurch gleichzeitig die Feder bzw. Kippfeder 12 gespannt. Weil die Sperrklinke 4 in dieser Funktionsstellung ausgehoben ist und folgerichtig die Drehfalle 3 (federunterstützt durch eine nicht dargestellte Feder) in die Öffnungsstellung überführt wird, geht das Gesperre 3, 4 insgesamt in seine Position "offen" über. Diese weiteren Funktionsstellungen erkennt man in den nachfolgenden Fig. 7 bis 9. Hierbei wird der zunächst gefangene Schließbolzen 2 (wieder) freigegeben.

[0030] Das funktional zwischen der Sperrklinke 4 respektive dem Öffnungshebel 9 und der Drehfalle 3 angeordnete Speicherelement bzw. der Speicherhebel 13 sorgt in diesem Zusammenhang dafür, dass die gleichsam ausgehobene Stellung der Sperrklinke 4 gespeichert wird. D. h., die Sperrklinke 4 wird solange in ausgehobener Stellung gehalten, bis die Drehfalle 3 geöffnet ist. Das erreicht die Erfindung im Detail dadurch, dass das Speicherelement 13 an dem Anschlag 17 anliegt und unterstützt durch die Feder 12 diese Position - zunächst - beibehält (vgl. Fig. 6, 7 und 8).

[0031] Wenn nun die Drehfalle 3 in ihre geöffnete Stellung durch Drehen im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 11 übergeht, so sorgt ein Nocken 3c an der Drehfalle 3 dafür, dass der Speicherhebel 13 umgestellt wird bzw. erneut seine Ruhestellung einnimmt (vgl. Fig. 8 und 9). Bei diesem Vorgang wird die Feder 12 ebenfalls verschwenkt, so dass letztendlich in der Fig. 9 die ursprüngliche Ausgangsstellung wie in der Fig. 1 wieder erreicht ist.

[0032] Vor diesen mit Bezug zu den Fig. 7 bis 9 dargestellten Funktionsabläufen ist der Antrieb 5, 6, 7, 8 in seine Ausgangsposition nach der Fig. 1 gefahren, indem die Antriebsscheibe 6 beginnend in der Stellung nach Fig. 6 um weitere ca. 40° im Uhrzeigersinn um die Drehachse 15 verdreht worden ist. In dieser Stellung nach den Fig. 7 bis 9 sorgen aneinander anliegende Kanten 19, 20 von einerseits dem Klinkennocken 7 und andererseits dem Öffnungshebel 9 dafür, dass die mit dem Öffnungshebel 9 verbundene Sperrklinke 4 ihre Position beibehält.

[0033] Das Gleiche stellt die ortsfeste und nicht dargestellte Kontur am Gehäuse (und/oder am Schlosskasten) für das Speicherelement 13 in der Schließstellung der Drehfalle 3 nach den Fig. 9 und 1 sicher. Erst wenn die Kontur 3a die Sperrklinke 4 beim Übergang von der Fig. 1 zur Fig. 2 und weiter zur Fig. 3 verlässt, wird auch die gegenseitige Anlage der beiden Kanten 19, 20 aufgehoben und die Sperrklinke 4 kann dann in die geschlossene Drehfalle 3 nach der Fig. 3 einfallen, und zwar in die zur Hauptrast korrespondierende Kontur 3b der Drehfalle 3.

[0034] Während des Öffnungsvorganges der Drehfalle 3 im Rahmen der Fig. 7 bis 9 gleitet der Nocken 3c der Drehfalle 3 an dem Speicherelement 13 bzw. dessen Anschlagschenkel 13b entlang. Dadurch wird der Öffnungsvorgang der Drehfalle 3 infolge der durch diesen Funktionsablauf geringfügig komprimierten Feder 12 gedämpft. Zum Abschluss dieser Bewegung löst sich das Speicherelement 13 von dem Anschlag 17, so dass sich nun die Sperrklinke 4 an die Kontur 3a der Drehfalle 3 anlegen kann (vgl. Fig. 9). Hierdurch wird die gleiche Stellung wie in der Fig. 1 (wieder) erreicht. Gleichzeitig liegt das Speicherelement 13 mit dem Anschlagschenkel 13b geringfügig an der betreffenden Kontur am Gehäuse an. Dabei sollte zusätzlich noch betont werden, dass das Speicherelement 13 ausdrücklich in einer anderen (beabstandeten) Ebene als das Gesperre 3, 4 angeordnet ist, sich im Ausführungsbeispiel oberhalb der von der Drehfalle 3 und Sperrklinke 4 aufgespannten Ebene befindet. In dieser Ebene des Gesperres 3, 4 ist auch der Öffnungshebel 9 platziert, welcher an die Sperrklinke 4 angeschlossen ist. Dadurch, dass der Nocken 3c senkrecht auf der Drehfalle 3 aufsteht, ist er in der Lage, mit dem darüber angeordneten Speicherelement 13 in der beschriebenen Art und Weise zu wechselwirken.

[0035] Man erkennt schließlich, dass das Speicherelement 13 mittels der Feder 12 respektive Kippfeder 12 während sämtlicher Funktionszustände, insbesondere beim Öffnen des Gesperres 3, 4, in Anlage an wenigstens einem Schlossbestandteil 8; 17; 3c gehalten wird. Bei dem jeweiligen Schlossbestandteil 8; 17; 3c handelt es sich um den Nocken 3c der Drehfalle 3, welcher letztendlich das Speicherelement von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung überführt (vgl. Fig. 8 und 9). Weiter den Speichernocken 8, welcher im Rahmen der Fig. 5 und 6 mit der Speicherkontur 13c des Speicherelementes 13 wechselwirkt. Zu den Schlossbestandteilen 8; 17; 3c gehört darüber hinaus der Anschlag 17 am Öffnungshebel 9 im Rahmen der Fig. 6 und 7. Schließlich zählt zu diesen Schlossbestandteilen die nicht dargestellte und ortsfeste Kontur im oder am Gehäuse (und/oder im oder am Schlosskasten), welche das Speicherelement bzw. den Speicherhebel 13 im Rahmen der verbleibenden Funktionsstellungen in den Fig. 1 bis 4 festlegt.

Ansprüche

1. Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4), ferner mit einem Antrieb (5, 6, 7, 8) zum Ausheben der Sperrklinke (4) und damit Öffnen des Gesperres (3, 4), und mit einem durch eine Feder (12) beaufschlagten Speicherelement (13), welches die Sperrklinke (4) so lange in ausgehobener Stellung hält, bis die Drehfalle (3) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (13) mittels der Feder (12) insbesondere beim Öffnen des Gesperres (3, 4) in Anlage an wenigstens einem Schlossbestandteil (3c; 8; 17) gehalten wird.

2. Kraftfahrzeugtürverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (13) als um eine ortsfeste Achse (14) drehbar gelagerter Hebel, insbesondere Winkelhebel, ausgebildet ist.

3. Kraftfahrzeugtürverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (13) einen Federschenkel (13a) und einen Anschlagschenkel (13b) aufweist.

4. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagschenkel (13b) und/oder der Federschenkel (13a) an dem Schlossbestandteil (3c; 8; 17) durchgängig anliegen.

5. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (13) funktional zwischen der Sperrklinke (4) und der Drehfalle (3) angeordnet ist.

6. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (13) im Zuge des Aushebens der Sperrklinke (4) mittels des Antriebes (5, 6, 7, 8) von einer Ruhe- in eine Arbeitsstellung überführt wird.

7. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (13) in seiner Arbeitsstellung an einem Anschlag (17) eines Öffnungshebels (9) und/oder der Sperrklinke (4) anliegt.

8. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (13) in ausgehobener Stellung der Sperrklinke (4) von der in Öffnungsstellung bewegten Drehfalle (3) in seine Ruhestellung überführt wird, in der es an einer Kontur am Gehäuse anliegt.

9. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die das Speicherelement (13) beaufschlagende Feder (12) als Kippfeder ausgebildet ist.

10. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5, 6, 7, 8) einerseits einen Klinkennocken (7) zur Beaufschlagung der Sperrklinke (4) und andererseits einen Speichernocken (8) zur Beaufschlagung des Speicherelementes (13) aufweist.

Zeichnung