(19)
(11) EP 1 862 629 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.12.2007  Patentblatt  2007/49

(21) Anmeldenummer: 06011191.1

(22) Anmeldetag:  31.05.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(71) Anmelder: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Borrmann, Guido
    45701 Herten (DE)

(74) Vertreter: Gottschald, Jan 
Gesthuysen, von Rohr & Eggert Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs zur Verstellung eines Verschließteils zum Verschließen einer Öffnung einer Kraftfahrzeugkarosserie


(57) Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs (1) zur Verstellung eines Verschließteils (400), insbesondere einer Heckklappe (400), eines Kofferraumdeckels, einer Schiebe- oder Schwenktür, das zwischen einer Öffnungsposition (xo) und einer Schließposition (xc) entlang eines Verstellweges verstellbar ist, wobei in der Schließposition (xc) eine Karosserieöffnung (700) einer Kraftfahrzeugkarosserie (600) verschlossen ist, mit zumindest zwei Federn (291, 292, 293), die entlang des Verstellweges unterschiedlich wirken.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs zur Verstellung eines Verschließteils zum Verschließen einer Öffnung einer Kraftfahrzeugkarosserie.

[0002] Heckklappen eines Kraftfahrzeugs werden mit Gasdruckfedern in einer geöffneten Position gehalten, wobei die Gasdruckfedern entgegen der Schwerkraft der Heckklappe wirken. Um die Gewichtskraft an der Fahrzeugkarosserie gleichmäßig abzustützen sind häufig zwei identische Gasdruckfedern vorgesehen. >

[0003] Der Erfindung liegt die Ausgabe zu Grunde ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs zur Verstellung eines Verschließteils zum Verschließen einer Öffnung einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einem elektromotorischen Antrieb weiter zu entwickeln.

[0004] Erfindungsgemäß ist ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs zur Verstellung eines Verschließteils zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition vorgesehen. Das Verschließteil dient dabei zum Verschließen einer Karosserieöffnung einer Kraftfahrzeugkarosserie. Ein derartiges Verschließteil ist beispielsweise eine Heckklappe, ein Kofferraumdeckel, ein Motorraumdeckel, eine Fensterscheibe, eine Schiebetür oder eine Schwenktür. Das Verschließteil ist innerhalb eines Verstellweges von einer Öffnungsposition in eine Schließposition verstellbar. Das Verstellsystem weist dabei mehrere Komponenten auf, die vorzugsweise derart aneinander befestigt sind, dass eine kompakte Bauweise erzielt wird.

[0005] Das Verstellsystem weist dabei zumindest zwei Federn auf, die entlang des Verstellweges unterschiedlich wirken. Für eine unterschiedliche Wirkung ist dabei maßgebend, dass die Federkräfte in derselben Verstellposition innerhalb des Verstellweges im Rahmen üblicher Fertigungstoleranzen nicht identisch sind, sondern signifikant voneinander abweichen.

[0006] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die zumindest zwei Federn entgegen der Schwerkraft des Verschließteils wirken. Hierdurch kann vorteilhafterweise eine auf einen Antrieb des Verstellsystems wirkende Schwerkraft des Verschließteils ausgeglichen werden.

[0007] Da es möglich ist, dass die durch die Schwerkraft verursachte, auf den Antrieb rückwirkende Kraft verstellwegabhängig veränderlich ist, ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Wirkung der Federkräfte der zumindest zwei Federn dem verstellwegabhängigen Verlauf der auf den Antrieb rückwirkenden Kraft angepasst ist. Die Verstellwegabhängigkeit der rückwirkenden Kraft kann beispielsweise durch sich über den Verstellweg verändernde Hebelarmlängen oder Übersetzungsverhältnisse bedingt sein. Je nach konstruktiver Ausgestaltung des Verstellsystems, durch die Lage des Kraftfahrzeugs oder durch die Alterung des Verstellsystems kann die Rückwirkung auf den Antrieb variieren, so dass durch die Federkräfte keine Vollständige sondern nur eine annähernde Kompensation der rückwirkenden Kraft erfolgt.

[0008] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Federn in Reihe oder parallel geschaltet sind. Sind mehr als zwei Federn vorgesehen, kann zudem sowohl eine Reihen- als auch eine Parallelschaltung vorgesehen sein. Eine Reihenschaltung oder eine Parallelschaltung ermöglicht ein Zusammenwirken der Einzel-Federkräfte. Vorteilhafterweise ist die Wirkung wiederum verstellwegabhängig, indem beispielsweise für zumindest eine der in Reihe oder parallel geschalteten Federn ein Anschlag innerhalb des Verstellweges vorgesehen ist, der einen weiteren Federweg beschränkt oder eine Federkraft vom weiteren Verstellweg entkoppelt. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass sich die Federkräfte der Federn innerhalb des Verstellweges zumindest abschnittsweise addieren.

[0009] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Federkraft zumindest einer Feder nur in einem Teilabschnitt des Verstellweges wirkt. Dies kann beispielsweise durch ein Mitnahmeelement realisiert werden, indem auf die Feder innerhalb der Verstellbewegung erst durch die Mitnahme durch das Mitnahmeelement eine Kraft ausgeübt wird. Eine andere Möglichkeit bieten Rastelemente, die die Wirkung einer Federkraft durch Einrasten verstellwegabhängig aufheben.

[0010] Um einen bestimmten Bereich einer Federkennlinie zu nutzen ist in einer andern Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass zumindest eine Feder vorgespannt ist. In einer anderen Ausgestaltungsvariante sind Federn vorgesehen, die unterschiedliche Federkennlinien aufweisen. Federn mit unterschiedlichen, insbesondere nichtlinearen Kennlinien, wie Kegetstumpffedern oder Tonnenfedern können verwendet werden.

[0011] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die zumindest zwei Federn zusammen mit einem Motor und gegebenenfalls Getriebeelementen in einem Antriebsgehäuse angeordnet sind. Hierdurch kann eine besonders kompakte Bauweise erzielt werden. Um die kompakte Bauweise zu erzielen ist weiterhin in einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Federn ineinander angeordnet sind.

[0012] Vorzugsvarianten der Erfindung sehen vor, dass zumindest eine der Federn eine Druckfeder und/oder dass zumindest eine der Federn eine Zugfeder ist. Als Federn können grundsätzlich jeder Federtyp mit einem ausreichenden Federhub und einer ausreichenden Federkraft verwendet werden. Vorteilhafte Federvarianten sind eine Spiralfeder oder eine Gasdruckfeder, die auch kombiniert eingesetzt werden können.

[0013] Insbesondere für längere Federhübe ist in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass zumindest eine Feder durch eine Hülse und/oder durch ein Rohr geführt ist. Weiterhin können die Federn auch zueinander eine Führung bilden, indem gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung zwei Spiralfedern entgegengesetzt zueinander gewickelt sind.

[0014] Bevorzugt weist das Verstellsystem ein erstes sich länglich entlang einer Längsrichtung erstreckendes Gehäuse und ein zweites sich länglich entlang derselben Längsrichtung erstreckendes Gehäuse auf, das einen geringeren Querschnitt als das erste Gehäuse aufweist und zumindest teilweise innerhalb des ersten Gehäuses in dieser Längsrichtung verstellbar angeordnet ist. Beide Gehäuse sind für eine vereinfachte Herstellung vorteilhafterweise zylinderförmig.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind Dichtmittel zur Dichtung des ersten Gehäuses und des zweiten Gehäuses vorgesehen. Diese sollen den. Gehäuseinnenraum, insbesondere gegen Feuchtigkeit und Verschmutzung dichten. Derartige Dichtmittel sind beispielsweise Dichtringe, Fette oder vorzugsweise Elastomere, die eine oder mehrere Dichtlippen ausbilden.

[0016] Um die Erfindung weiterhin vorteilhaft auszugestalten, sind Führungsbereiche zur radialen Führung des ersten Gehäuses und/oder des zweiten Gehäuses vorgesehen. Diese Radialführungen ermöglichen vorteilhafterweise eine Abstützung und Gleitführung des zweiten Gehäuses innerhalb des ersten Gehäuses. Die Gleiteigenschaften der Führungsbereiche können vorzugsweise durch ein Zwei-Komponenten-Kunststoff-Material beeinflusst werden.

[0017] Vorzugsweise weisen das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse dieselbe Querschnittsform auf, so dass vorteilhafterweise das zweite Gehäuse innerhalb des ersten Gehäuses in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist. Vorteilhafterweise weisen sowohl das erste Gehäuse als auch das zweite Gehäuse einen runden Querschnitt auf und sind bevorzugt rohr- oder zylinderförmig.

[0018] Weiterhin weist das Verstellsystem vorzugsweise eine Spindel zur relativen Verstellung des ersten Gehäuses zum zweiten Gehäuse auf, die innerhalb des ersten Gehäuses und/oder innerhalb des zweiten Gehäuses angeordnet ist. Während einer Verstellung des Verschließteils bewegt sich die Spindel dabei relativ zu zumindest einem der beiden Gehäuse in Längsrichtung. Ein Elektromotor und ein Getriebe des Verstellsystems sind in dem ersten Gehäuse und/oder in dem zweiten Gehäuse befestigt und mit der Spindel wirkverbunden. Zur Wirkverbindung wirkt beispielsweise eine vom Elektromotor abgegebene und mittels des Getriebes übersetzte Kraft beispielsweise auf die Spindel oder auf eine auf der Spindel angeordnete Spindelmutter. Demzufolge sind der Antrieb aus Elektromotor und Getriebe und die Verstellmechanik, die zumindest die Spindel aufweist, mit dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse zu einer Baueinheit integriert. Demzufolge ist der Elektromotor weder an der Karosserie noch an dem Verschließteil befestigt, sondern zusammen mit der Verstellmechanik innerhalb der gegenüber der Gehäuseumgebung gedichteten Gehäuse angeordnet.

[0019] Ein Teil des ersten Gehäuses oder des zweiten Gehäuses ist vorteilhafterweise in Doppelfunktion einer Funktion zur Führung zumindest einer der Federn zugeordnet.

[0020] Beispielsweise bildet eine Gehäuseinnenwandung zugleich eine Abstützung einer Spiralfeder. Die Erfindung vorteilhaft weiterbildend ist ein Lager zur Befestigung des ersten Gehäuses und/oder des zweiten Gehäuses an der Karosserie beziehungsweise an dem Schließteil vorgesehen, wobei das Lager vorzugsweise ein Drehlager und/oder ein Schwenklager ist.

[0021] Im Folgenden wird die Erfindung in Ausführungsbeispielen anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0022] Dabei zeigen
Figur 1
eine Ansicht einer Heckklappe in geöffneter Position,
Figur 2
eine Schnittansicht durch ein Heckklappenverstellsystem, und
Figur 3
ein Diagramm zur Darstellung der auf einen Motor rückwirkenden Kraft und der Federkräfte.


[0023] In Fig. 1 ist eine dreidimensionale Detailansicht eines Kraftfahrzeugs 1 mit einer geöffneten Heckklappe 400 als Verschließteil dargestellt. Die Karosserie 600 und eine durch die Heckklappe 400 verschließbare Karosserieöffnung 700 in einer Karosserie 600 des Kraftfahrzeugs 1 sind lediglich schematisch dargestellt. Neben einem Außenblech weist die dargestellte Heckklappe 400 eine gegebenenfalls versenkbare Fensterscheibe 410 und ein Verstellsystem mit einem ersten Gehäuse 100, einem zweiten Gehäuse 200, einem ersten Lager 300 und einem zweiten Lager 500 auf. In Fig. 1 sind zwei derartige Verstellsysteme dargestellt, die zusammen eine Verstellung der Heckklappe 400 zwischen einer geschlossenen Position und einer in Fig. 1 dargestellten geöffneten Position der Heckklappe 400 bewirken.

[0024] Weitere nicht in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiele sehen ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs zur Verstellung eines anderen Verschließteils als eine Heckklappe 400 vor. Insbesondere kann das Verstellsystem zur Verstellung eines Kofferraumdeckels, einer Schiebe- oder Schwenktür verwendet werden, um eine Karosserieöffnung eines Kraftfahrzeugs zu verschließen.

[0025] In Fig. 2 ist ein Verstellsystem in Detailansicht dargestellt. Das Verstellsystem weist ein erstes sich länglich entlang einer Längsrichtung erstreckendes Gehäuse 100 in Form eines Außenrohres 100 auf. Ein zweites Gehäuse 200, ebenfalls in Form eines Außenrohres 200 erstreckt sich ebenfalls länglich entlang derselben Längsrichtung. Das zweite Außenrohr 200 weist einen geringeren Querschnitt als das erste Außenrohr 100 auf und das zweite Außenrohr 200 ist zumindest teilweise innerhalb des ersten Außenrohres 100 in der genannten Längsrichtung verstellbar angeordnet. Diese Bauweise kann auch als teleskopartig bezeichnet werden.

[0026] Das erste Außenrohr 100 ist karosserieseitig befestigt, während das zweite Außenrohr 200 heckklappenseitig befestigt ist. Zur Befestigung ist dem dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils ein Lager 300, 500 vorgesehen. Das erste Lager 500, das an dem ersten Außenrohr 100 fixiert ist, weist hierzu vorzugsweise zwei Kardanverbindungen auf. Das zweite Lager 300, das an dem zweiten Außenrohr 200 fixiert ist, weist hierzu vorzugsweise eine Kugelpfanne auf.

[0027] Zumindest teilweise innerhalb des ersten Außenrohres 100 ist ein Elektromotor 150, eine Bremse 140, ein zweistufiges Getriebe 130, insbesondere ein Planetengetriebe und eine Verstellmechanik mit einer sechsgängigen Spindel 110 und einer auf der Spindel 110 drehend gelagerten Spindelmutter 210, angeordnet. Diese in der Fig. 2 dargestellten Elemente beeinflussen dabei die Kraftwirkungskette von einem Elektromotor 150 auf die Verstellung der Heckklappe 400. Zwischen dem Elektromotor 150 und dem Getriebe 130 wirkt eine Bremse 140, die ermöglicht, dass die Bremswirkung sowohl durch eine manuelle Krafteinwirkung auf die Heckklappe 400 als auch durch elektromotorische Kraft des Elektromotors 150 aufhebbar ist. Die Bremse 140 ist dabei innerhalb des ersten Außenrohres 100 zwischen dem Elektromotor 150 und dem Getriebe 130 integriert.

[0028] Wird der Elektromotor 150 beispielsweise durch einen in Fig. 2 nicht dargestellten, aber vorzugsweise ebenfalls innerhalb des ersten Außenrohres 100 angeordneten Leistungsfeldeffekttransistor gesteuert, wird das vom Elektromotor 150 abgegebene Moment abzüglich einer geringen Reibung der Bremse 140 auf das zweistufige Getriebe 130 übertragen. Das durch das Getriebe 130 übersetzte Moment wird an die Spindel 110 abgegeben, die sich in Abhängigkeit von der Bestromung des Elektromotors 150 dreht.

[0029] Durch die Drehung der Spindel 110 wird die Spindelmutter 210 in axialer Richtung verstellt. Dabei ist die Spindelmutter 210 mit dem zweiten Außenrohr 200 derart wirkverbunden, dass das zweite Außenrohr 200 mit der Spindelmutter 210 gleichsinnig mit verstellt wird.

[0030] Vorzugsweise ist hierzu die Spindelmutter 210 an dem zweiten Außenrohr 200 oder einem mit dem zweiten Außenrohr 200 fest verbunden Teil fixiert.

[0031] Innerhalb der beiden Außenrohre 100, 200 sind mehrere Federn 291, 292 und 293 angeordnet, wobei zumindest zwei der Feder 291, 292 oder 293 in Reihe und/oder zumindest zwei der Federn 291, 292 oder 293 parallel geschaltet sind. Alle Federn 291, 292 und 293 wirken dabei in Längsrichtung, um ein Öffnen der Heckklappe 400 gegen die Gewichtskraft der Heckklappe 400 zu unterstützen. Zudem ist vorzugsweise zumindest ein Führungselement zur Führung der Federbewegung vorgesehen. Die Federn 291, 292 und 293 können vom Durchmesser her Platz sparend ineinander gestellt werden.

[0032] Dabei sollen die Feder 291, 292 und 293 in der Art und Weise ihrer Schaltung die von außen auf den Antrieb 150 wirkende Last nachbilden. Dadurch wird die äußere Kraft ausgeglichen und der Motor 150 kann kleiner gewählt werden. Zur Reihenschaltung wird eine Hülse zwischen den Federn eingefügt. Werden die Feder 291, 292 und 293 umgekehrt zueinander gewickelt, wird ein Verhaken der Wicklungen zweier Federn 291, 292 und 293 ineinander verhindert. Sind die Feder 291, 292 und 293 nicht knicksicher oder ist die Führung durch die Hülse 800 wie im darstellten Ausführungsbeispiel nicht ausreichend, wird zusätzlich ein Innen- und ein Außenrohr 280 zur Führung der Federn 291, 292 oder 293 verwendet. Neben einer Hülse 800 kann ebenfalls ein Drahtkäfig dieselbe Führungsfunktion übernehmen. Die Hülse 800 kann aus Kunststoff oder Metall hergestellt sein. Zudem könnte als Feder eine innenliegende Gasfeder verwendet werden, die beispielsweise durch eine dichtende Kappe der Spindel 110 in ihrem nicht entlüfteten Führungsrohr gebildet wird.

[0033] In Fig. 3 ist der Verlauf der wirkenden Kräfte schematisch dargestellt. Zur vereinfachten Erläuterung wird eine auf den Antrieb 150 rückwirkende Kraft Fs mit einem Maximum in etwa der Mitte des Verstellweges zwischen einer Öffnungsposition xo und einer Schließposition xc dargestellt. Demzufolge ist die auf den Antrieb 150 rückwirkende Kraft verstellwegabhängig.

[0034] Um die auf den Antrieb 150 rückwirkende Kraft Fs näherungsweise zu kompensieren, sind Federkräfte FD1, FD2 und FD3 dargestellt, die der auf den Antrieb rückwirkenden Kraft Fs entgegenwirken. Die drei Federn 291, 292, 293 weisen dabei voneinander abweichende Kennlinienverläufe auf. Dies kann beispielsweise durch die Verwendung unterschiedlicher Federtypen erzielt werden. Die Summe ΣFD der Federkräfte FD1, FD2 und FD3 ist in Fig. 3 gestrichelt dargestellt. Dabei trägt nicht in jeder Verstellposition jede Feder 291, 292 oder 293 zur Summe ΣFD der Federkräfte FD1, FD2 und FD3 bei.

[0035] In Fig. 4 sind die für eine exemplarische Heckklappe günstigen Kraftverläufe dargestellt. Je nach konstruktiver Ausgestaltung der Heckklappe können die dargestellten Kräfte F variieren. Ab dem Verstellpunkt x12 wirken die Federkräfte FD1 und FD2 zweier in Reihe geschalteter Federn 292 und 293, wie in Fig. 5 dargestellt. Die resultierende Kraft F(D1+D2) der in Reihe geschalteten Federn 292 und 293 ist gestrichelt angegeben. Zu diesen in Reihe geschalteten Federn 292 und 293 ist eine weitere Feder parallel geschaltet. Die Federkraft FD3 dieser weiteren Feder wirkt ab dem Verstellpunkt x3. Die resultierende Kraft F([D1 + D2] ∥D3) ist ebenfalls in Fig. 4 dargestellt. Die Kraft Fs gibt dabei die auf den Antrieb rückwirkende Kraft an. Wie aus Fig..4 ersichtlich ist durch die Reihen- und Parallelschaltung der Federn die rückwirkende Kraft näherungsweise kompensiert.

[0036] Ein konstruktives Ausführungsbeispiel für die Kräfte der Fig. 4 ist in der Fig. 5 als Ausschnitt einer Schnittansicht durch Heckklappenverstellantrieb dargestellt. Zur Reihenschaltung der Federn 292 und 293 ist eine Hülse 800 vorgesehen, an der sich beide Federn 292, 293 axial abstützen. Dabei sind die Federn 292, 293 zumindest abschnittsweise platzsparend ineinander angeordnet. Als Mittel zur Führung der Federn 292 und 293 sind ein Führungsrohr 280 und ein zur Spindel orientiertes Führungsrohr 111 vorgesehen, das einen Kontakt zwischen der Feder 292 und der Spindel 110 verhindert.

Bezugszeichenliste



[0037] 
1
Kraftfahrzeug
100
erstes Gehäuse, erstes Außenrohr
110
Trapezspindel
111
Führungsrohr Spindel
120
Kugellager, Schrägkugellager
130
zweistufiges Getriebe, Planetengetriebe
140
schaltbare Bremse
150
Elektromotor
200
zweites Gehäuse, inneres Rohr
210
Spindelmutter
280
Führungsrohr
291, 292, 293
Zugfeder, Druckfeder
300
Lager, Kugelpfanne
400
Heckklappe
410
Heckklappenscheibe
500
Lager mit zwei Kardanverbindungen
600
Fahrzeugkarosserie
700
Karosserieöffnung für die Heckklappe
800
Hülse
Fs
rückwirkende Kraft
FD1, FD2, FD3
Federkraft
ΣFD
Summe der Federkräfte
xO
Öffnungsposition
xC
Schließposition
x12, x3
Position mit beginnender Federwirkung
s
Verstellweg
F
Kraft



Ansprüche

1. Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs (1) zur Verstellung eines Verschließteils (400), insbesondere einer Heckklappe (400), eines Kofferraumdeckels, einer Schiebe- oder Schwenktür, das zwischen einer Öffnungsposition (xo) und einer Schließposition (xc) entlang eines Verstellweges verstellbar ist, wobei in der Schließposition (xc) eine Karosserieöffnung (700) einer Kraftfahrzeugkarosserie (600) verschlossen ist, mit zumindest zwei Federn (291, 292, 293), die entlang des Verstellweges unterschiedlich wirken.
 
2. Verstellsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die unterschiedliche Wirkung der Federkräfte (FD1, FD2, FD3) der zumindest zwei Federn (291, 292, 293) dem verstellwegabhängigen Verlauf einer auf einen Antrieb (150) rückwirkenden Kraft (Fs) angepasst ist.
 
3. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Federn (291, 292, 293) in Reihe und/oder parallel geschaltet sind.
 
4. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die Federkräfte (FD1, FD2, FD3) der Federn (291, 292, 293) innerhalb des Verstellweges zumindest abschnittsweise addieren.
 
5. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Federkraft (FD1, FD2, FD3) zumindest einer Feder (291, 292, 293) nur in einem Teilabschnitt des Verstellweges wirkt.
 
6. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine Feder (291, 292, 293) vorgespannt ist.
 
7. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Federn (291, 292, 293) unterschiedliche Federkennlinien aufweisen.
 
8. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zumindest zwei Federn (291, 292, 293) in einem Antriebsgehäuse (100, 200) angeordnet sind.
 
9. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zumindest zwei Federn (291, 292, 293) entgegen der Schwerkraft des Verschließteils (400) wirken.
 
10. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine der Federn (291, 292, 293) eine Druckfeder ist.
 
11. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine der Federn (291, 292, 293) eine Zugfeder ist.
 
12. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine der Federn (291, 292, 293) eine Spiralfeder ist.
 
13. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine der Federn eine Gasdruckfeder ist.
 
14. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Federn (291, 292, 293) ineinander angeordnet sind.
 
15. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine Feder (291, 292, 293) durch eine Hülse (800) und/oder durch ein Rohr (280, 200) geführt ist.
 
16. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwei Spiralfedern (291, 292, 293) entgegengesetzt zueinander gewickelt sind.
 
17. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine der zumindest zwei Federn (291,292, 293) innerhalb eines Antriebsgehäuses (100, 200) und/oder eine der zumindest zwei Federn (291, 292, 293) außerhalb des Antriebsgehäuses (100, 200) angeordnet ist.
 
18. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zumindest zwei Federn (292, 293) in Reihe geschaltet und durch eine Hülse (800) wirkverbunden sind, wobei insbesondere eine der zumindest zwei Federn (292) innerhalb der anderen der zumindest zwei Federn (293) angeordnet ist und beide Federn (292, 293) zumindest teilweise durch die Hülse (800) geführt sind.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht