SCHACHTELBEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schachtelbehälter nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Schachtelbehälter sind Behälter, die im leeren Zustand ineinander verschachtelt werden, um sie besser zu transportieren. Die Behälter haben einen rechteckigen Querschnitt und die Seitenwände sind zum Boden hin leicht konisch ausgebildet, so dass ein zweiter gleichförmiger Behälter in die rechteckige Öffnung des Behälters hineingestellt werden kann. Damit solche Schachtelbehälter im gefüllten Zustand auch stapelbar sind, gibt es verschiedene Vorschläge, wobei eine schwenkbar gelagerte Stützstrebe die rechteckige Öffnung des Behälters einschränkt, so dass der Boden eines gleichförmigen Behälters auf die Stützstreben stehen kann.

[0003] Aus EP-A-0 697 341 ist beispielsweise ein Schachtelbehälter bekannt, bei welchem an den gegenüberliegenden kürzeren Seitenwänden U-förmige Stützstreben vorgesehen, die in drei verschiedene Positionen bringbar sind (Fig. 3). Die Stützstrebe hat ein Drehlager, das auf einem Abstand zur Stirnwand in Randbereich angeordnet ist, und so zwischen einer in die Öffnung des Behälter hineinragende und eine die Öffnung freigebende Position geschwenkt werden kann. Ferner lässt sich die Stützstrebe über die freigebende Position, wobei sie an der Seitenwand anliegt, nach unten zu einem Anschlag verschwenken, so dass ein zweiter gleicher Behälter tiefer in den ersten Behälter gestapelt werden kann. Die Enden der Stützstreben sind in einer offenen Führung lose geführt und können daher aus dem Behälter herausfallen, wenn dieser umgedreht wird. Um die Stützstrebe in die tieferliegende Position zu bringen, müssen die Enden nach innen geschoben werden, damit diese über eine Kulisse hinausgebracht werden kann. Auch die Verrastung der Stützstrebe in den zwei oberen Positionen ist nicht gewährleistet.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Schachtelbehälter anzugeben, bei welchen die Stützstreben oder Bügel besser geführt sind, damit diese nicht aus dem Behälter herausfallen können und der Bügel in jeder Position verrastbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Schachtelbehälter den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Erfindung hat den grossen Vorteil, dass der schwenkbare Bügel stets in einer Führung gehalten ist und in den verschiedenen Positionen verrastbar ist. Der Bügel des erfindungsgemässen Behälters lässt sich auch besonders einfach in die verschiedenen Positionen bringen.

[0007] Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus den abhängigen Patentansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand eines in den schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert wird. Es zeigt:

Fig. 1

zwei aufeinander gestapelten gleichen Behälter mit den beiden Bügeln in der tieferliegenden Position,

Fig. 2

die beiden Schachtelbehälter mit den Bügeln in der die Öffnung freigebende Position,

Fig. 3

die beiden Schachtelbehälter mit den Bügeln in der hochgestellten Position, und

Fig. 4

eine untere Ansicht auf die beiden Schachtelbehälter in der tieferliegenden Position gemäss Fig. 1.

[0008] In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet worden und erstmalige Erklärungen betreffen alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt.

[0009] In der Figur 1 ist zwei identische quaderförmige Schachtelbehälter 1 und 1' in perspektivischer Darstellung im Teilschnitt gezeichnet, die je eine Bodenplatte 2, zwei längere Seitenwände 3 und zwei kürzere Seitenwände 4 aufweisen. Die Seitenwände 3 und 4 sind zum Boden 2 hin leicht konisch ausgebildet. In einem nach aussen vorstehenden Rand 6 sind zwei Bügel 7 schwenkbar in einer halbkreisförmigen Nut 8 in der Wandung 9 der Seitenwände 3 gelagert. Die Nut ist dabei von einem vorstehenden halbkreisförmigen Lappen 10 begrenzt, der in einem rechten Winkel zur kürzeren Seitenwand 4 steht. Die Bügel 7 haben ein Kniestück 11 und ein nach aussen hin gebogenes Ende 12, das in einer T-förmigen Öffnung 13 im Rand 6 gehalten ist. Auf der Innenseite des Behälters 1 ist unten am Rand 6 an den kürzeren Seitenwänden 4 jeweils eine Längsnut 14 vorgesehen, damit die Bügel 7 versenkt werden können (siehe Figur 2). Die rechteckige Bodenplatte 2 hat ferner kürzere Seiten als die Ausmassen der oberen freien Öffnung 15 des Behälters 1, so dass ein zweiter identischer Behälter 1' in den Behälter 1 hineingestellt werden kann. In der in Figur 1 dargestellte Position A ist in der Nut 8 eine kleine, runde Vertiefung 16 vorgesehen, so dass die Bügel 7 dort verrastet sind und so in die freie Öffnung 15 des Behälters 1 ragen, dass der Behälter 1' in eine mittlere Position in den unteren Behälter 1 verschachtelt werden kann. In dieser Position A kann der Behälter 1 bis etwa zur Hälfte mit Waren oder Güter gefüllt sein. Ferner sind im Rand 6 an den kürzeren Seitenwänden 4 verstärkte längliche, insbesondere rechteckige Öffnungen 17 als Handgriffe vorgesehen, womit der Behälter 1 leicht angefasst und aufgehoben werden kann.

[0010] In Figur 2 sind die selben Schachtelbehälter 1 und 1' mit den beiden Bügeln 7 in der die Öffnung freigebende Position B gezeigt. Der Bügel 7 ist dabei auf beiden Seiten in einer weiteren kleinen runden Vertiefung 18 am Ende der Nut 8 eingerastet und liegt mehr oder weniger bündig zum unteren Rand der Öffnungen 17, so dass diese Öffnungen 17 vom Bügel 7 nur geringfügig abgedeckt werden. Andererseits können die Bügel 7 durch die Öffnungen 17 hindurch von der Position B in die Position A (Fig. 1) gedrückt werden. Mit den beiden Bügeln 7 in der Position B kann der Behälter 1' vollständig in den Behälter 1 verschachtelt werden, d.h. der Rand 6 des Behälters 1' liegt auf den Rand 6. Die Bügel 7 liegen dabei in den Längsnuten 14, so dass sie bündig sind mit der Innenwand des Behälters 1. In Figur 3 sind die beiden Schachtelbehälter 1 und 1' mit den beiden Bügeln 7 in der höherliegenden Position C gezeigt, wobei die Kniestücke 11 in einer Kulisse 19 des Lappens 10 verrastet sind. In Figur 4 ist dieselbe Position A wie in Figur 1 in einer Untenansicht dargestellt. Dabei ist die gerippte Unterseite 20 mit beidseitigen Längsnuten 21 ersichtlich, die zur Aufnahme der Bügel 7 dienen.

[0011] Der Bügel 7 ist somit auf einem von der Nut 8 gebildeten Halbkreis schwenkbar geführt von der Position A für das Stapeln in einer mittleren Höhe (Fig. 1) einerseits in die Position B für das Schachteln (Fig. 2) und andererseits in die Position C für das normale Stapeln (Fig. 3). Die kleinen Vertiefungen 16, 18 und die Kulisse 19 dienen zusammen mit der T-förmigen Öffnung 13 im Rand 6 dazu, den Bügel 7 am Kniestück 11 zu verrasten. Das nötige Spiel, um den Bügel 7 aus der jeweiligen Rastposition heraus zu bringen, wird dabei von der T-förmigen Öffnung 13 freigegeben, d.h. durch Anheben des Bügels 7 wird das gebogene Ende 12 in eine andere Ecke der T-förmigen Öffnung 13 gedrängt, wodurch der Bügel 7 in die Nut 8 zu liegen kommt. Andererseits, wenn der Bügel 7 beispielsweise nicht vollständig in der Position B eingerastet ist, wird dieser beim Schachteln von einem gleichen Behälter 1' automatisch in die Rastposition B gedrückt. In allen Positionen A, B und C werden die rechteckigen Öffnungen oder Handgriffe 17 vom Bügel 7 grösstenteils freigelassen.

[0012] Wie in den Figuren ersichtlich ist in den kürzeren Seitenwänden 4 ferner etwa auf halber Höhe ein Etikettenhalter 22 vorgesehen, der in der verschachtelten Stellung (Fig. 2) auf derselben Höhe wie die rechteckige Öffnung 17 des untenliegenden Behälters 1 zu liegen kommt, und damit immer noch lesbar ist. Auch in den anderen Positionen C (Fig. 3) und A (Fig. 1) wird der Etikettenhalter 22 des oberen Behälters 1' nicht durch den untenliegenden Behälter 1 verdeckt.

[0013] Es versteht sich für den Fachmann, dass schon ein einziger Bügel 7 auf einer Seite des Behälters 1 genügen würde, wobei die gegenüberliegende Seite mit einer steileren Seitenwand 4 und einem vorstehenden Innenrand zu versehen is.

Ansprüche

1. Schachtelbehälter (1) mit einer Bodenplatte (2), vier Seitenwänden (3, 4) und einem oberen umlaufenden Rand (6), wobei mindestens ein schwenkbarer Bügel (7) im Rand (6) gelagert ist, der in einer ausgeklappten Stellung in die freie Öffnung (15) des Schachtelbehälters hineinragt und in einer zurückgezogenen Stellung im Rand (6) versenkbar ist, und der Bügel (7) zwei knieförmige Endbereiche (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Endbereiche (11) je in einer in der Wandung des Behälters halbkreisförmige Nut (8) geführt sind und in der Nut Einrastpositionen (A, B, C) vorgesehen sind, sodass der Bügel (7) in den verschiedenen Stellungen verrastbar ist.

2. Schachtelbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (7) geführt ist in der halbkreisförmigen Nut (8) von einer ersten Position (C), in welcher ein zweiter Behälter (1') stapelbar, zu einer zweiten Position (A), in welcher ein zweiter Behälter (1') in einer mittleren Höhe schachtelbar, und dann zu einer dritten Position (B), in welcher ein zweiter Behälter (1') vollständig schachtelbar ist.

3. Schachtelbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelenden (12) nach aussen abgewinkelt ausgebildet und in einer T-förmigen Öffnung (13) im Rand (6) gehalten sind.

4. Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bügel (7) auf sich gegenüberliegenden Seiten (4) vorgesehen sind.

5. Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (6) eine Längsnut (14) aufweist, in welche der Bügel (7) in der dritten Position (B) versenkbar ist.

6. Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass je eine längliche Öffnung (17) als Handgriff in gegenüberliegenden Seitenwänden (4) vorgesehen sind.

7. Schachtelbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Etikettenhalter (22) etwa auf halber Höhe einer Seitenwand (4) vorgesehen ist, derart, dass die als Handgriff dienende längliche Öffnung (17) eines zweiten, in der dritten Position (B) verschachtelten Behälter (1') mit dem Etikettenhalter (22) im Wesentlichen auf gleicher Höhe ist.

Claims

1. A nest stackable container (1) with a base plate (2), four side walls (3, 4) and an upper peripheral edge (6), with at least one pivotable bow (7) is held in the edge (6), which bow protrudes into the free opening (15) of the nest stackable container in the extended position and can be sunk in the edge (6) in the retracted position, and the bow (7) comprises two elbow-shaped end areas (11), characterized in that the end areas (11) are respectively guided in a semi-circular groove (8) disposed in the wall of the container, and latching positions (A, B, C) are provided in the groove so that the bow (7) can be latched in different positions.

2. A nest stackable container as claimed in claim 1, characterized in that the bow (7) is guided in the semi-circular groove (8) from a first position (C), in which a second container (1') can be stacked, to a second position (A), in which a second container (1') can be stacked at a middle height, and to a third position (B), in which a second container (1') can be interlocked completely.

3. A nest stackable container as claimed in claim 1 or 2, characterized in that the bow ends (12) are provided with an outwardly bent configuration and are held in a T-like opening (13) in the edge (6).

4. A nest stackable container as claimed in one of the claims 1 to 3, characterized in that two bows (7) are provided on mutually opposite sides (4).

5. A nest stackable container as claimed in one of the claims 1 to 4, characterized in that the edge (6) comprises a longitudinal groove (14) in which the bow (7) can be sunk in the third position (B).

6. A nest stackable container as claimed in one of the claims 1 to 5, characterized in that an oblong opening (17) used as a handle each is provided in opposite side walls (4).

7. A nest stackable container as claimed in claim 6, characterized in that a label holder (22) is provided at approximately half the height of a side wall (4), such that the oblong opening (17) used as a handle of a second container (1') interlocked in the third position (B) is substantially at the same height with the label holder (22).

Revendications

1. Conteneur emboîtable (1) avec une plaque de fond (2), quatre parois latérales (3, 4) et un rebord (6) périphérique supérieur, au moins un étrier (7), qui s'étend en saillie dans l'ouverture (15) libre du conteneur emboîtable dans une position sortie et est escamotable dans le rebord (6) dans une position rentrée, étant monté pivotant dans le rebord (6) et l'étrier (7) comportant deux parties d'extrémité (11) en forme de coude, caractérisé en ce que les parties d'extrémité (11) sont chacune guidées dans une rainure (8) semi-circulaire pratiquée dans la paroi du conteneur et que des positions d'encliquetage (A, B, C) sont prévues dans la rainure de sorte que l'étrier (7) est encliquetable dans les différentes positions.

2. Conteneur emboîtable selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'étrier (7) est guidé dans la rainure (8) semi-circulaire depuis une première position (C) dans laquelle un deuxième conteneur (1') est gerbable, dans une deuxième position (A) dans laquelle un deuxième conteneur (1') est emboîtable à une hauteur moyenne, puis dans une troisième position (B) dans laquelle un deuxième conteneur (1') est entièrement emboîtable.

3. Conteneur emboîtable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les extrémités (12) de l'étrier sont recourbées vers l'extérieur et sont retenues dans une ouverture (13) en forme de T ménagée dans le rebord (6).

4. Conteneur emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que deux étriers (7) sont prévus sur des côtés (4) opposés.

5. Conteneur emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le rebord (6) comporte une rainure longitudinale (14) dans laquelle l'étrier (7) est escamotable dans la troisième position (B).

6. Conteneur emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une ouverture (17) de forme allongée et faisant office de poignée est prévue dans chacune des parois latérales (4) opposées.

7. Conteneur emboîtable selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un porte-étiquettes (22) est prévu environ à mi-hauteur dans une paroi latérale (4) de telle sorte que l'ouverture (17) de forme allongée faisant office de poignée d'un deuxième conteneur (1') emboîté dans la troisième position (B) se trouve sensiblement à la même hauteur que le porte-étiquettes (22).

Zeichnung