Treibriegelschloss

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Treibriegelschloß nach Oberbegriff des Hauptanspruchs, wie beispielsweise aus der Druckschrift EP 0 688 931 A bekannt.

[0002] Bei derartigen Treibriegelschlössern wird aus dem Schloßkasten heraus eine obere Treibriegelstange bzw. untere Treibriegelstange nach oben bzw. unten herausgefahren, um damit den Standflügel der zweiflügeligen Tür, an welcher das Treibriegelschloß sitzt, geschlossen zu halten, während der Gangflügel dieser zweiflügeligen Tür über eine herkömmliche Drückerhandhabe oder ähnliches auf- und zu bewegbar ist.

[0003] Im Bedarfsfall können jedoch die Treibriegelstangen durch Betätigung der entsprechenden Handhabe des Treibriegelschlosses eingezogen werden, so dass der Standflügel damit geöffnet werden kann, z.B., um den Durchtrittsquerschnitt in der Tür zu vergrößern.

[0004] Dies geschieht üblicherweise über eine im Treibriegelschloß vorgesehene Schloßnuß, die mit einer Handhabe, z.B. einem Drehhebel oder einem Türdrücker in Drehung versetzt wird.

[0005] Über eine getriebliche Kopplung zwischen der Schloßnuß und den Treibstangen können dann bei Drehung der Schloßnuß im Öffnungssinne des Standflügels die Treibriegelstangen eingezogen werden.

[0006] Eine spezielle Anwendung derartiger zweiflügeliger Türen sind die sogenannten Fluchttüren.

[0007] Bei derartigen Fluchttüren besteht die Anforderung, dass im Gefahrenfall ein einfaches Öffnen möglich sein muß, um einer großen Anzahl von Personen die Möglichkeit zur Flucht zu geben.

[0008] Derartige Fluchttüren müssen aber weitestgehend manipulationssicher sein.

[0009] Hierunter ist zu verstehen, dass ein manuelles Einschieben der ausgefahrenen Treibriegelstangen besonders von der Raumaußenseite zu vermeiden ist.

[0010] Die Erfindung hat sich deshalb zur Aufgabe gesetzt, Treibriegelschlösser so auszubilden, dass die Einbruchsicherheit durch Manipulation an den Treibriegelstangen in besonderem Maße erhöht wird.

[0011] Diese Aufgabe löst die Erfindung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs.

[0012] Wesentlich an der Erfindung ist die getriebliche Koppelung zwischen der durch eine äußere Kraft beaufschlagten Treibriegelstange, d.h. eine von außerhalb des Schloßkastens an der Treibriegelstange angreifenden Kraft, und der Schloßnuß des Treibriegelschlosses derart, dass über das zwischengeschaltete Sperrgetriebe die Treibriegelstange in Einschubrichtung an der Schloßnuß abgestützt wird.

[0013] Die Schloßnuß selbst ist stabil im Schloßkasten des Treibriegelschlosses zweiseitig gelagert und daher im Stande, auch erheblich hohe Kräfte aufzunehmen, ohne dass ihre Lagerung dabei Schaden leidet.

[0014] Diese Erkenntnis macht sich die Erfindung zu nutze. Die von außerhalb des Schloßkastens an einer oder beiden Treibriegelstangen angreifenden Manipulationskräfte im Sinne einer Einschubbewegung der Treibriegelstangen werden letztlich über das Sperrgetriebe auf die Schloßnuß übertragen und von dieser in den Schloßkasten abgeleitet.

[0015] Die dabei in die Schloßnuß eingeleiteten Kräfte des Sperrgetriebes können praktisch schadlos in Schloßblech und Schloßdecke abgeleitet werden.

[0016] Dabei wirkt das Sperrgetriebe lediglich in derjenigen Richtung, in welcher die Treibriegelstangen durch von außen angreifende Manipulationskräfte in den Schloßkasten hineinverlagert werden, nicht jedoch dann, wenn die Treibriegelstangen aufgrund einer Drehbewegung an der Handhabe des Treibriegelschlosses in den Schloßkasten hineingezogen werden.

[0017] Die Funktion des Sperrgetriebes ist daher abhängig von derjenigen Stelle, an welcher die Treibriegelstangen mit der ihre Bewegung in den Schloßkasten hinein verursachenden Kraft beaufschlagt werden.

[0018] Wird die Kraft von außerhalb des Schloßkastens aufgebracht, ergibt sich die Sperrfunktion.

[0019] Wird die Kraft innerhalb des Schloßkastens erzeugt, ist die Sperrfunktion außer Kraft gesetzt.

[0020] Dabei kommt der formschlüssigen Abstützung des Sperrgetriebes an der Schloßnuß eine wesentliche Bedeutung zu.

[0021] Die formschlüssige Abstützung ist vorteilhafterweise so gestaltet, dass es einen gemeinsamen Formschlußbereich zwischen Treibriegelstange und Sperrgetriebe gibt, in welchem letztlich ein mit der Treibriegelstange fest verbundenes Bauteil in ein mit der Schloßnuß fest verbundenes Bauteil eingreift, sofern die Treibriegelstange durch eine Manipulationskraft verlagert wird, umgekehrt jedoch nicht.

[0022] Hierunter ist zu verstehen, dass sich der Formschlußbereich des mit der Schloßnuß fest verbundenen Bauteils bei nicht manipulierter Bewegung der Treibriegelstange von dem Formschlußbereich des mit der Treibriegelstange fest verbundenen Bauteil entfernt, bei manipulierter Bewegung sich jedoch der Formschlußbereich des mit der Treibriegelstange verbundenen Bauteils im Formschlußbereich des mit der Schloßnuß verbundenen Bauteils festsetzt.

[0023] Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0024] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0025] Es zeigen:

Fig.1

eine zweiflügelige Tür;

Fig.2

die Tür gem. Fig.1 mit Schloßbestückung im Detail;

Fig.3

das Treibriegelschloß gem. Fig.2 in Verschlußstellung;

Fig.4

das Sperrgetriebe im Detail;

Fig.5

maximal verdrehte Schloßnuß;

Fig.6

erste Blockierstellung des Sperrgetriebes;

Fig.7

letzte Blockierstellung des Sperrgetriebes;

Fig.8

das Treibriegelschloß als Fluchttürverschluß in Fluchtfunktion;

Fig.9

ein Sperrgetriebe für die obere Treibriegelstange

[0026] Sofern im Folgenden nichts anderes gesagt ist, gilt die folgende Beschreibung stets für alle Figuren.

[0027] Die Figuren zeigen ein Treibriegelschloß 1 nach dieser Erfindung.

[0028] Insbesondere Figur 1+2 zeigen die Verwendung dieses Treibriegelschlosses 1 an einer zweiflügeligen Tür, hier in der besonderen Verwendung an einer Fluchttür.

[0029] Derartige zweiflügelige Tür weist einen Standflügel 2 und einen Gangflügel 3 auf.

[0030] Der Gangflügel 3 ist mit seinem Gangflügelschloß so angeordnet, dass Falle 17 und Riegel 18 in den Stulp 7 des Schloßkastens 4 des Standflügels 2 eingefahren sind, sobald sich die Tür in verschlossenem Zustand befindet.

[0031] Innerhalb des Schloßkastens 4, der in herkömmlicher Weise von einem Schloßblech 5 und einer Schloßdecke 6 auf seinen Großflächen verschlossen wird, befindet sich die gesamte Mechanik, die notwendig ist, um die obere. Treibriegelstange 8, die untere Treibriegelstange 9 und ggf. den Freigabeschieber 19, sofern es sich um ein Fluchttürschloß handelt, in die jeweiligen Richtungen ein- bzw. auszufahren, sobald der Standflügel 2 seine Fluchttürfunktion wahrzunehmen hat.

[0032] Zu diesem Zweck wird die Schloßnuß 13 mit einer entsprechenden Handhabe ausgestattet, so dass bei Drehung der Schloßnuß 13 die in Verschlußrichtung aus dem Schloßkasten 4 ausgefahrenen oberen bzw. unteren Treibriegelstangen eingezogen werden.

[0033] Im ausgefahrenen Zustand sind die freien Enden von oberer bzw. unterer Treibriegelstange 8 bzw. 9 in ein entsprechendes Futter, welches decken- und bodenseitig befestigt ist, eingefahren, so dass der Standflügel 2 nicht geöffnet werden kann.

[0034] Im vorliegenden Fall ist darüber hinaus an der oberen Treibriegelstange 8 ein Schaltschloß 10 vorgesehen. Bezüglich der Funktion dieses Schaltschlosses wird auf den gesamten Stand der Technik Bezug genommen. Erfindungswesentlich ist jedoch auch die angestrebte Sperrfunktion an einem Treibriegelschloß in Verbindung mit einem Schaltschloß.

[0035] Im Treibriegelschloß 1 wird zwischen der Schloßnuß 13 und der oberen bzw. unteren Treibriegelstange 8 bzw. 9 eine getriebliche Koppelung hergestellt derart, dass bei Drehung der Schloßnuß 13 in Öffnungssinne 14, hier gegen den Uhrzeigersinn, die vorhandenen Treibriegelstangen 8,9 im Sinne einer Einzugsbewegung 15 für die obere Treibriegelstange bzw. 16 für die untere Treibriegelstange beaufschlagt werden.

[0036] Dies erfolgt im vorliegenden Fall über den etwa auf 10 Uhr zeigenden Arm der Schloßnuß 13, der sich mit seinem äußeren Ende auf einem entsprechend gestalteten Vorsprung des oberen Schiebers 25 abstützt, so dass der obere Schieber 25 mit der starr daran befestigten oberen Treibriegelstange 8 gegen die Kraft der oberen Schraubenfeder in den Schloßkasten 4 eingezogen wird.

[0037] Darüber hinaus ist der obere Schieber mit einem im unteren Drittel des Schiebers erkennbaren Koppelstift 34 versehen, der an einem Ende des zweiarmigen Umlenkhebels 26 angreift. Der zweiarmige Umlenkhebel 26 ist auf einem im Schloßkasten 4 fest angebrachten Dorn 36 so gelagert, dass er mit seinem vom Koppelstift 34 abgewandten Ende bei Drehung der Schloßnuß 13 entgegen dem Uhrzeigersinn die untere Treibriegelstange 9 gegen die Kraft der dort gezeigten Schraubenfeder ebenfalls in den Schloßkasten 4 einzieht.

[0038] Wesentlich an dem gezeigten Treibriegelschloß 1 ist nun ein Sperrgetriebe 20. Das Sperrgetriebe 20 sitzt zwischen der zu sperrenden Treibriegelstange 8 bzw. 9 und der Schloßnuß 13. Es bewirkt, dass bei Verlagerung der jeweils betreffenden Treibriegelstange 8 bzw. 9 ausschließlich durch eine außerhalb des Schloßkastens 4 an der jeweiligen Treibriegelstange 8 bzw. 9 angreifende Manipulationskraft 21, und nicht bei einer von der Drehung der Schloßnuß 13 in Öffnungssinne ausgehenden und auf die Treibriegelstange 8 bzw. 9 im Sinne der Einzugsbewegung wirkenden Kraft, eine Sperrung der Bewegung der jeweiligen unter der Manipulationskraft 21 stehenden Treibriegelstange 8 bzw. 9 in den Schloßkasten 4 hinein durch eine formschlüssige Abstützung 22 an der Schloßnuß 13, so dass die betreffende Treibriegelstange 8 bzw. 9 in Richtung der Einschubbewegung gesperrt ist.

[0039] Wesentlich ist also, dass bei einer Einschubbewegung, die durch eine außerhalb des Schloßkastens 4 an der jeweiligen Treibriegelstange 8;9 angreifende Manipulationskraft 21 hervorgerufen wird, das Sperrgetriebe 20 wirksam wird während bei einer Einzugsbewegung, die ursächlich auf eine Drehung der Schloßnuß 13 im Öffnungssinne hervorgerufen wird, die jeweilige Treibriegelstange 8 bzw. 9 regulär in den Schloßkasten 4 eingezogen wird.

[0040] Dabei wird die Bewegung des oberen Schiebers 25 über den Koppelstift 34 und den zweiarmigen Umlenkhebel 26 auf den unteren Schieber 24 übertragen, wenn das Treibriegelschloß 1 zulässigerweise durch Drehung der Handhabe betätigt wird.

[0041] Im vorliegenden Fall wird darüber hinaus das Sperrgetriebe 20 unmittelbar zwischen einem mit der Schloßnuß 13 mitdrehenden Schwenkhebel 23 und einen mit der unteren 9 bzw. oberen 8 Treibriegelstange beweglichen Schieber 24 bzw. 25 gebildet.

[0042] Der jeweilige Schieber 24 bzw. 25 ist dabei starr mit der jeweiligen Treibriegelstange 8 bzw. 9 gekoppelt.

[0043] In beiden Fällen sind, ohne Beschränkung der Erfindung hierauf, die Schieber als Vertikalschieber ausgebildet, d.h., dass sie bei einem in Einbauposition befindlichen Treibriegelschloß 1 sich ausschließlich in vertikaler Richtung verlagern lassen.

[0044] Wie insbesondere Fig.4+5 zeigen, ist der zweiarmige Umlenkhebel 26 an einer im Schloßkasten 4 fest angeordneten Drehachse 27 so gelagert, dass er bei Beaufschlagung durch den oberen Schieber 25 auf seiner - hier - linken Seite die untere Treibriegelstange 9 mit ihrem entsprechenden Schieber 24 in den Schloßkasten 4 hineinzieht.

[0045] Dabei ist allerdings der Schwenkhebel 23 geometrisch so ausgebildet, dass er bei Drehung der Schloßnuß 13 aus dem Weg herausfährt, welchen der untere Schieber 24 bei der Einzugsbewegung zurücklegt.

[0046] Das maßgebliche Ende dieses Schwenkhebels 23 eilt daher mit anderen Worten stets der Vertikalbewegung des unteren Schiebers 24 ein Stück voraus, so dass ein Sperrkontakt ausgeschlossen ist.

[0047] Wird allerdings der untere Schieber in Richtung auf das maßgebliche Ende des Schwenkhebels 23 durch eine Einschubbewegung in Kontakt mit einer entsprechend ausgebildeten Kontaktzone des Schwenkhebels 23 gebracht, so erfolgt die Sperrfunktion.

[0048] Dies kann z.B. bei entsprechend schmal bauenden Treibriegelschlössern dann der Fall sein, wenn die Bewegungsrichtung des Schiebers - hier des unteren Schiebers 24 - durch die geometrische Drehachse 28 der Schloßnuß 13 verläuft.

[0049] Gezeigt sind allerdings hier Ausführungsbeispiele bei welchen die Bewegungsrichtung des jeweiligen Schiebers, also die Bewegungsbahn 29 für den unteren Schieber bzw. entsprechend Fig.9 auch für den oberen Schieber seitlich neben der geometrischen Drehachse 28 der Schloßnuß 13 verläuft, wobei zur Erlangung der Sperrfunktion ein formschlüssiger Eingriff zwischen dem jeweiligen Schieber 24 bzw. 25 und dem Schwenkhebel 23 der Schloßnuß 13 erfolgt.

[0050] Wie ein Vergleich der Fig. 4 und 9 zeigt, kreuzt unabhängig von der Frage, ob die obere Treibriegelstange 8 oder die untere Treibriegelstange 9 gesperrt ist, stets die Bewegungsbahn der Eingriffsstelle des Schiebers 24 bzw. 25 die Bewegungsbahn der Eingriffsstelle des maßgeblichen Schwenkhebels 23, so dass es zu einem blockierenden Eingriff kommt.

[0051] Der blockierende Eingriff wird hier erzielt durch eine Paarung aus Positiv- und Negativformen, die miteinander formschlüssig wirken, wobei jeweils eine beidseitige Umfassung 31 bzw. 32 im Formschlußbereich vorgesehen ist, so dass auch durch noch so große Krafteinwirkung auf die jeweils betreffende Treibriegelstange 8 bzw. 9 keine weitere Drehung der Schloßnuß 13 stattfinden kann.

[0052] Hierzu ist anzumerken, dass die jeweiligen Treibriegelstangen 8 bzw. 9 am Schloßkasten 4 vertikal geführt sind, während der jeweilige Schwenkhebel 23 ausschließlich eine in Umfangsrichtung um die Drehachse 28 der Schloßnuß 13 orientierte Drehung vollziehen kann.

[0053] Genau am Schnittpunkt der jeweiligen Bewegungsbahnen 29 bzw. 30 ist ein Kontaktpunkt möglich, der jedoch infolge der beidseitigen Umfassung 31,32 keine weiteren Bewegungen mehr zuläßt.

[0054] Die Eingriffsstellen zwischen Schwenkhebel 23 und Schieber 24 bzw. 25 sind zu diesem Zweck als eine Paarung von Ausnehmung und Vorsprung ausgebildet, die zueinander komplementär sind in dem Sinne, dass eine beidseitige Umfassung 31,32 ermöglicht wird.

[0055] In den vorliegenden Ausführungsbeispielen werden die Eingriffsstellen aus dachförmig gebildetem Vorsprung am unteren Schieber 24 und einer komplementär ausgebildeten dachförmigen Ausnehmung am Schwenkhebel 23 gebildet.

[0056] Wie insbesondere die Figuren 4 bis 7 zeigen sind mehrere Ausnehmungen 33a,b,c von etwa gleichartiger Kontur vorgesehen dort, wo der Schwenkhebel 23 während seiner Schwenkbewegung die Verlagerungsbahn 29 des unteren Schiebers 24 überstreicht. Hierdurch läßt sich die Sperrfunktion des Sperrgetriebes für unterschiedliche Drehstellungen der Schloßnuß bzw. für unterschiedliche Ausfahrstellungen der Treibriegelstangen 8 bzw. 9 hervorrufen. Die Erfindung eignet sich in dieser Weiterbildung auch für den Fall einer verstopften Bodenmulde, wenn dadurch die betreffende Treibriegelstange nicht vollständig ausgefahren werden kann.

[0057] Sinngemäß gilt dies auch für den Fall der Fig.9, wo das Sperrgetriebe zwischen dem oberen Schieber 25 und einem entsprechenden Schwenkhebel 23 der Schloßnuß 13 gebildet wird.

[0058] Dies bedeutet, dass auch bei verschiedenen Drehstellungen der Schloßnuß 13 stets ein wirksames Sperrgetriebe vorhanden ist, mit dessen Hilfe ein weiteres Einschieben der jeweiligen Treibriegelstange in den Schloßkasten 4 unterbunden wird.

[0059] Ergänzend hierzu zeigt insbesondere Fig.8 eine Weiterbildung, bei welcher ein Freigabeschieber 19 vorgesehen ist, mit dessen Hilfe bei regulärer Öffnungsbewegung über die Schloßnuß 13 die bzw. der im Schloßkasten des Gangflügels sitzenden Falle bzw. Riegel in das Gangflügelschloß zurückgedrückt werden.

[0060] Diese Maßnahme verhindert eine Zwängung von Falle und Riegel, wenn über das gezeigte Treibriegelschloß in der Bauart eines Fluchttürverschlusses die Fluchttürfunktion in Gang gesetzt wird.

[0061] Wie insbesondere die Figuren auch zeigen, ist das Sperrgetriebe 20 auf derjenigen Seite der Schloßnuß 13 angeordnet, welche, von der Drehachse 28 der Schloßnuß 13 aus gesehen, dem Gangflügel 3 zugewandt ist.

[0062] Die erfindungsgemäßen Maßnahmen lassen sich daher leicht in ein herkömmliches Treibriegelschloß integrieren.

[0063] Darüber hinaus kann die Schloßnuß 13 aus mehreren koaxial angeordneten Bestandteilen bestehen, wobei derjenige Bestandteil, welcher das Sperrgetriebe 20 aufweist, im Drehmittelpunkt der Schloßnuß 13 eine quadratische Öffnung 35 zum Einstecken der Drehachse einer Handhabe aufweist.

Bezugszeichenliste:

[0064] 

1

Treibriegelschloß

2

Standflügel

3

Gangflügel

4

Schloßkasten

5

Schloßblech

6

Schloßdecke

7

Stulp

8

obere Treibriegelstange

9

untere Treibriegelstange

10

Schaltschloß

11

oberes Schließblech

12

unteres Schließblech

13

Schloßnuß

14

Drehrichtung in Öffnungssinn

15

Einzugsbewegung obere Treibriegelstange

16

Einzugsbewegung untere Treibriegelstange

17

Falle

18

Riegel

19

Freigabeschieber

20

Sperrgetriebe

21

Manipulationskraft

22

formschlüssige Abstützung

23

Schwenkhebel

24

unterer Schieber

25

oberer Schieber

26

zweiarmiger Umlenkhebel

27

Drehachse von 26

28

geometrische Drehachse von 13

29

Bewegungsbahn von 24

30

Bewegungsbahn von 23

31

Umfassung erste Seite

32

Umfassung zweite Seite

33a

erste Ausnehmung

33b

zweite Ausnehmung

33c

dritte Ausnehmung

34

Koppelstift zwischen 24 und 25

35

quadratische Öffnung für Handhabe

36

Dorn für 26

Ansprüche

1. Treibriegelschloß (1) für den Standflügel (2) einer zweiflügeligen Tür mit einer Schloßnuß (13) zur Aufnahme einer Handhabe und mindestens einer nach oben bzw. nach unten aus dem Schloßkasten (4) ausfahrbaren oberen bzw. unteren Treibriegelstange (8;9) und mit getrieblicher Koppelung zwischen Schloßnuß (13) und Treibriegelstangen (8;9) derart, dass bei Drehung der Schloßnuß (13) im Öffnungssinne (14) des Standflügels (2) über die getriebliche Koppelung zumindest eine der Treibriegelstangen (8;9) im Sinne einer Einzugsbewegung (15;16) in den Schloßkasten (4) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dieser Treibriegelstange (8;9) und der Schloßnuß (13) ein derart wirkendes Sperrgetriebe (20) sitzt, dass bei Verlagerung dieser Treibriegelstange (8;9) ausschließlich durch eine außerhalb des Schloßkastens (4) an der Treibriegelstange (8;9) angreifende und nicht von der Schloßnuß (13) im Öffnungssinne (14) ausgehenden und auf die Treibriegelstange (8;9) im Sinne der Einzugsbewegung (15;16) wirkenden Manipulationskraft (21) die Bewegung der Treibriegelstange (8;9) in den Schloßkasten (4) hinein durch eine formschlüssige Abstützung (22) an der Schloßnuß (13) gesperrt ist.

2. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrgetriebe (20) unmittelbar zwischen einem mit der Schloßnuß (13) mitdrehenden Schwenkhebel (23) und einem mit der betreffenden Treibriegelstange (8;9) beweglichen Schieber (24;25) gebildet wird.

3. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (24;25) als Vertikalschieber ausgebildet ist.

4. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerung der Bewegungsbahn (29) des Schiebers (24;25) durch die geometrische Drehachse (28) der Schloßnuß (13) verläuft.

5. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerung der Bewegungsbahn (29) des Schiebers (24;25) seitlich neben der geometrischen Drehachse (28) der Schloßnuß (13) verläuft und daß zur Erlangung der Sperrfunktion ein formschlüssiger Eingriff zwischen dem Schieber (24;25) und dem Schwenkhebel (23) der Schloßnuß (13) erfolgt.

6. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stelle des formschlüssigen Eingriffs die Bewegungsbahn (29) der Eingriffsstelle des Schiebers (24) die Bewegungsbahn (30) der Eingriffsstelle des Schwenkhebels (23) kreuzt.

7. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (23) an der Eingriffsstelle des Schiebers (24) den Schieber (24) beidseitig quer zu seiner Bewegungsbahn (29) eng umfaßt.

8. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (23) an der Eingriffsstelle eine Kontur aufweist, die der Kontur des Schwenkhebels (23) an dessen Eingriffsstelle im Sinne einer Positiv- oder einer Negativform entspricht.

9. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsstelle des Schwenkhebels (23) von einer Ausnehmung oder einem Vorsprung gebildet wird, in welche(n) der zur Ausnehmung, bzw. zum Vorsprung komplementär konturierte Schieber (24) einfährt.

10. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsstellen aus dachförmig gebildetem Vorsprung bzw. Ausnehmung bestehen.

11. Treibriegelschloß (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (23) dort mehrere nebeneinander liegende gleichartige Konturen (33a,b,c) aufweist, wo er während seiner Schwenkbewegung (30), die Verlagerungsbahn (29) des Schiebers (24) überstreicht.

12. Treibriegelschloß (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Freigabeschieber (19) vorgesehen ist, welcher bei Drehung der Schloßnuß (13) in Öffnungsrichtung eventuell ausgefahrene Falle (17) und/oder eventuell ausgefahrenen Riegel (18) in den Schloßkasten des zugehörigen Schlosses des Gangflügels (3) zurückdrückt.

13. Treibriegelschloß (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrgetriebe (20) auf derjenigen Seite der Schloßnuß (13) sitzt, welche, von der Drehachse (28) der Schloßnuß (13) aus gesehen, dem Gangflügel (3) zugewandt ist.

14. Treibriegelschloß (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Einschubbewegung durch eine außerhalb des Schloßkastens (4) an der anderen Treibriegelstange (8) wirkenden äußeren Manipulationskraft (21) durch getriebliche Ankoppelung an das Sperrgetriebe (20) der ersten Treibriegelstange (12) blockiert wird.

15. Treibriegelschloß (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Treibriegelstange (8) ebenfalls mit einem Schieber (25) ausgestattet ist, der über einen zweiarmigen Umlenkhebel (26) mit dem Schieber (24) der unteren Treibriegelstange (9) in Wirkverbindung steht.

16. Treibriegelschloß (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schloßnuß (13) aus mehreren koaxial angeordneten Bestandteilen besteht, und dass der das Sperrgetriebe (20) aufweisende Bestandteil in Drehmittelpunkt der Schloßnuß (13) eine quadratische Öffnung (35) zum Einstecken der Drehachse der Handhabe aufweist.

Claims

1. Drive bolt lock (1) for the stationary leaf (2) of a two-leaf door having a lock follower (13) for receiving a handle and at least one upper or lower connecting bolt (8; 9) which can be extended upwards or downwards out of the lock case (4), and having a drivable coupling between the lock follower (13) and the connecting bolts (8; 9) such that when the lock follower (13) is rotated in the opening direction (14) of the stationary leaf (2) via the drivable coupling at least one of the connecting bolts (8; 9) is acted upon in terms of an inwards movement (15; 16) into the lock case (4), characterised in that between this connecting bolt (8; 9) and the lock follower (13) there is located a locking mechanism (20) which has an effect such that upon displacement of this connecting bolt (8; 9) exclusively by a manipulating force (21) engaging outside of the lock case (4) on the connecting bolt (8; 9) and not emanating from the lock follower (13) in the opening direction (14) and acting or the connecting bolt (8; 9) in terms of the inwards movement (15; 16) the movement of the connecting bolt (8; 9) into the lock case (4) is blocked by a positive-locking support (22) on the lock follower (13).

2. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 1, characterised in that the locking mechanism (20) is formed directly between a pivoted lever (23) rotating together with the lock follower (13) and a slider (24; 25) which can move with the relevant connecting bolt (8; 9).

3. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 2, characterised in that the slider (24, 25) is formed as a vertical slider.

4. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 2 or 3, characterised in that the extension of the movement path (29) of the slider (24; 25) extends through the geometric rotational axis (28) of the lock follower (13).

5. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 1 to 3, characterised in that the extension of the movement path (29) of the slider (24; 25) extends laterally next to the geometric rotational axis (28) of the lock follower (13), and in that in order to achieve the locking function there is positive-locking engagement between the slider (24; 25) and the pivoted lever (23) of the lock follower (13).

6. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 5, characterised in that the movement path (29) of the engagement position of the slider (24) crosses the movement path (30) of the engagement position of the pivoted lever (23) at the point of positive-locking engagement.

7. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 6, characterised in that the pivoted lever (23) at the engagement position of the slider (24) tightly grasps the slider (24) on both sides transverse to its movement path (29).

8. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 7, characterised in that the pivoted lever (23) at the engagement position has a contour which corresponds to the contour of the pivoted lever (23) at its engagement position it terms of a positive or negative form.

9. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 8, characterised in that the engagement position of the pivoted lever (23) is formed by a recess or protrusion into which the slider (24), which is contoured in a complementary manner with respect to the recess/protrusion, enters.

10. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 8 or 9, characterised in that the engagement positions consist of a protrusion or recess formed in a roof-like manner.

11. Drive bolt lock (1) as claimed in any one of Claims 8 to 10, characterised in that the pivoted lever (23) has several adjacent, identically formed contours (33a, b, c) at the location where it crosses over the displacement path (29) of the slider (24) during the pivoting movement (30) of the lever.

12. Drive bolt lock (1) as claimed in any one of Claims 1 to 11, characterised in that a release slider (19) is also provided which during rotation of the lock follower (13) in the opening direction presses a possibly extended catch bolt (17) and/or a possibly extended bolt (18) back into the lock case of the associated lock of the moving leaf (3).

13. Drive bolt lock (1) as claimed in any one of Claims 1 to 12, characterised in that the locking mechanism (20) is located on the side of the lock follower (13) which faces the moving leaf (3) as seen from the rotational axis (28) of the lock follower (13).

14. Drive bolt lock (1) as claimed in any one of Claims 1 to 13, characterised in that the insertion movement by way of an outer manipulating force (21) acting outside of the lock case (4) on the other connecting bolt (8) is also blocked by the drivable coupling to the locking mechanism (20) of the first connecting bolt (12).

15. Drive bolt lock (1) as claimed in Claim 14, characterised in that the further connecting bolt (8) is also provided with a slider (25) which is in operative connection with the slider (24) of the lower connecting bolt (9) via a two-arm deflexion lever (26).

16. Drive bolt lock (1) as claimed in any one of Claims 1 to 15, characterised in that the lock follower (13) consists of several, co-axially disposed components, and in that the component comprising the locking mechanism (20) has a square opening (35) in the centre of rotation of the lock follower (13) for insertion of the rotational spindle of the handle.

Revendications

1. Crémone (1) pour le battant fixe (2) d'une porte à deux battants, comportant un fouillot (13) destiné à recevoir une poignée, au moins une tringle supérieure et une tringle inférieure (8 ; 9) aptes à être déployées à partir du coffre de serrure (4) vers le haut et vers le bas, et un accouplement par transmission entre le fouillot (13) et les tringles (8 ; 9) qui est tel que lors de la rotation du fouillot (13) dans le sens d'ouverture (14) du battant fixe (2), l'une au moins des tringles (8 ; 9) soit contrainte grâce audit accouplement dans le sens d'un mouvement de rétraction (15 ; 16) dans le coffre de serrure (4), caractérisée en ce qu'il est prévu entre cette tringle (8 ; 9) et le fouillot (13) une transmission de blocage (20) qui agit de telle sorte que dans le cas d'un déplacement de la tringle (8 ; 9) causé uniquement par une force de manipulation (21) qui agit sur ladite tringle (8 ; 9) à l'extérieur du coffre de serrure (4) et qui ne part pas du fouillot (13) dans le sens d'ouverture (14) et qui n'agit pas sur la tringle (8 ; 9) dans le sens du mouvement de rétraction (15 ; 16), le mouvement de rétraction de la tringle (8 ; 9) dans le coffre de serrure (4) est bloqué par un appui par complémentarité de forme (22) contre le fouillot (13).

2. Crémone (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la transmission de blocage (20) est formée directement entre un levier pivotant (23) qui tourne avec le fouillot (13), et un coulisseau (24 ; 25) qui est mobile avec la tringle concernée (8 ; 9).

3. Crémone (1) selon la revendication 2, caractérisée en ce que le coulisseau (24 ; 25) est conçu comme un coulisseau vertical.

4. Crémone (1) selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que le prolongement de la trajectoire (29) du coulisseau (24 ; 25) traverse l'axe de rotation géométrique (28) du fouillot (13).

5. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le prolongement de la trajectoire (29) du coulisseau (24 ; 25) passe sur le côté de l'axe de rotation géométrique (28) du fouillot (13) et en ce que pour obtenir la fonction de blocage, un contact par complémentarité de forme a lieu entre le coulisseau (24 ; 25) et le levier pivotant (23) du fouillot (13).

6. Crémone (1) selon la revendication 5, caractérisée en ce que, à l'endroit du contact par complémentarité de forme, la trajectoire (29) du point de contact du coulisseau (24) croise la trajectoire (30) du point de contact du levier pivotant (23).

7. Crémone (1) selon la revendication 6, caractérisée en ce que le levier pivotant (23), à l'endroit du contact du coulisseau (24), entoure étroitement celui-ci des deux côtés, transversalement par rapport à sa trajectoire (29).

8. Crémone (1) selon la revendication 7, caractérisée en ce que le levier pivotant (23) présente à l'endroit du contact un contour qui correspond au contour du levier pivotant (23) à l'endroit du contact de celui-ci, dans le sens d'une forme positive ou d'une forme négative.

9. Crémone (1) selon la revendication 8, caractérisée en ce que le point de contact du levier pivotant (23) est formé par un creux ou une saillie dans lequel ou dans laquelle entre le coulisseau (24) présentant un contour complémentaire par rapport au creux ou à la saillie.

10. Crémone (1) selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que les points de contact se composent d'une saillie ou d'un creux en forme de toit.

11. Crémone (1) selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que le levier pivotant (23), là où il balaie la trajectoire (29) du coulisseau (24) pendant son mouvement pivotant (30), présente plusieurs contours identiques (33a, b, c) juxtaposés.

12. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce qu'il est prévu en supplément un coulisseau de déblocage (19) qui, lors de la rotation du fouillot (13) dans le sens de l'ouverture, repousse dans le coffre de la serrure associée du battant mobile (3) le pêne demi-tour (17) éventuellement sorti et/ou le pêne dormant (18) éventuellement sorti.

13. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que la transmission de blocage (20) est placée sur le côté du fouillot (13) qui est tourné vers le battant mobile (3), vu de l'axe de rotation (28) du fouillot (13).

14. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que le mouvement rentrant causé par une force de manipulation extérieure (21) qui agit sur l'autre tringle (8) à l'extérieur du coffre de serrure (4) est bloqué lui aussi grâce à un accouplement par transmission avec la transmission de blocage (20) de la première tringle (12).

15. Crémone (1) selon la revendication 14, caractérisée en ce que l'autre tringle (8) est équipée elle aussi d'un coulisseau (25) qui est en relation fonctionnelle avec le coulisseau (24) de la tringle inférieure (9) par l'intermédiaire d'un levier de renvoi à deux bras (26).

16. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que le fouillot (13) se compose de plusieurs éléments disposés coaxialement, et en ce que l'élément qui comporte la transmission de blocage (20) présente au niveau du centre de rotation du fouillot (13) une ouverture carrée (35) pour l'introduction de l'axe de rotation de la poignée.

Zeichnung