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(11) | EP 1 842 472 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Toilettensitz zur austauschbaren Befestigung auf einer Toilettenschüssel |
(57) Toilettensitz zur austauschbaren Befestigung auf einer Toilettenschüssel, im Wesentlichen
bestehend aus einer Toilettenbrille (11) mit zumindest abschnittsweise zur Toilettenschüssel
weisender Dichtung, einem Deckel (12) und einer elektrischen Absaugungseinrichtung
einschließlich einer Betätigungsvorrichtung sowie einer Reinigungsvorrichtung (15)
für die in der Toilettenschüssel entstehenden Gerüche, wobei die Toilettenbrille (11)
und der Deckel (12) über mindestens eine rohrförmige Gelenkanordnung an der Toilettenschüssel
befestigt sind, die zumindest teilweise der Luftführung dient. Die Gelenkanordnung wird aus zwei rohrförmigen, ineinander schwenkbeweglich angeordneten Gelenkteilen (18,19) gebildet, wobei an einem ersten rohrförmigen Gelenkteil (18) mindest ein in den Bereich der Toilettenschüssel ragender Absaugkanal (22) und an einem zweiten rohrförmigen Gelenkteil (19) wenigstens ein weiterer Luftkanal (25) angeordnet ist und wobei das erste und das zweite rohrförmige Gelenkteil jeweils zumindest eine den weiteren Luftkanal (25) bzw. den Absaugkanal (22) aufnehmende Aussparung aufweist, die sich in jedem Gelenkteil über einen Winkelbereich erstreckt, welcher dem maximalen Schwenkwinkel zwischen Toilettenbrille (11) und Deckel (12) entspricht. |