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EP 1 367 192 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.06.2008 Patentblatt 2008/25 |
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Anmeldetag: 02.04.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Markise, insbesondere Wintergartenmarkise
Awning, in particular greenhouse awning
Store, en particulier store pour jardins d'hiver
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
26.04.2002 DE 10218572
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.12.2003 Patentblatt 2003/49 |
(73) |
Patentinhaber: Schmitz-Werke GmbH + Co. KG |
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48282 Emsdetten (DE) |
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Erfinder: |
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- Dieckmann, Martin
49497 Mettingen (DE)
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Vertreter: Schneck, Herbert et al |
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Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 736 642 DE-A- 4 005 963 DE-C- 19 617 740
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DE-A- 3 443 860 DE-C- 4 427 297 DE-U- 9 309 350
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Markise, insbesondere eine Wintergartenmarkise,
umfassend eine Tuchwelle zum Auf- bzw. Abwickeln eines Markisentuchs, wobei das innere
Ende des Markisentuchs mit der Tuchwelle und das äußere Ende des Markisentuchs mit
einem Ausfallprofil verbunden sind und das Ausfallprofil in seitlichen Führungsschienen
gelagert ist, wobei an dem Ausfallprofil an dem dem Markisentuch gegenüberliegenden
Ende Zugbänder angreifen, die um eine im Endbereich der Führungsschiene gelagerte
Umlenkrolle umgelenkt und zur Tuchwelle zurückgeführt sind und an der Tuchwelle aufgewickelt
werden, wenn das Markisentuch ausgefahren und abgewickelt wird und dementsprechend
auf das Ausfallprofil und damit das Markisentuch Zug ausüben, wobei das Abwickeln
des Markisentuchs bzw. das Aufwickeln der Zugbänder über einen elektromotorischen
Antrieb der Tuchwelle erfolgt und Schalteinrichtungen vorgesehen sind zum Abschalten
des Tuchwellen-Antriebs nach Erreichen des voll ausgefahrenen Zstandes.
[0002] Eine Markise der gattungsgemäßen Art ist bekannt aus
DE-U-9309350. Der vollständig ausgefahrene Zustand des Markisentuchs wird in herkömmlicher Weise
durch einen Kontaktschalter oder einen optischen Schalter erfasst und in Anhängigkeit
hiervon wird der elektrische Antrieb angehalten (vgl. auch
DE 196 05 273 A1). Aus
DE 197 103 90 A1 ist eine drehmomentabhängige Abschaltvorrichtung insbesondere für Rolläden bekannt,
wobei zum Zwecke der automatischen Abschaltung des Antriebes exakt in den Endlagen
bzw. im Störfall eine Abschalteinrichtung als integrierter Bestandteil des Motors
vorgesehen ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Markise der in Betracht stehenden
Art insbesondere bei vollständig ausgefahrenem Markisentuch eine zuverlässige Straffung
desselben und damit ein optisch attraktives Erscheinungsbild zu gewährleisten.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schalteinrichtungen in
Form eines Drehmomentgebers derart auf den Antrieb der Tuchwelle einwirken, dass sie
den Antrieb erst dann abschalten, wenn der maximale Ausfahrzustand überschritten ist
und das Markisentuch in der ursprünglichen Abwickelrichtung um einen definierten Winkelbereich
wieder aufgewickelt wird, wobei die Bewegung des Markisentuchs sowohl beim Ausfahren
als auch beim Einfahren drehmomentabhängig zum Stillstand gebracht wird, und wobei
die Zugbänder elastisch sind.
[0005] Erfindungsgemäß wird also auf die herkömmliche Endabschaltung verzichtet und die
Kraft des elektrischen Antriebes zu einer Spannung des Markisentuchs ausgenutzt und
eine Abschaltung erst nach Überschreiten des maximalen Ausfahrzustandes vorgenommen.
[0006] Dabei ist das Markisentuch in an sich bekannter Weise in einer Kedernut der Tuchwelle
mittels eines Keders festgelegt.
[0007] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass im Bereich vor der Tuchwelle je eine Umlenkrolle
für die Zugbänder derart vorgesehen ist, dass die Zugbänder längs der Führungsschienen
verlaufen.
[0008] Eine vorteilhafte Möglichkeit, das erfindungsgemäße Abschaltverhalten zu realisieren,
besteht darin, dass die Schalteinrichtung in Abhängigkeit von der Zugspannung auf
die Zugbänder bzw. auf das Markisentuch ausgelöst wird, und zwar mit einem auf der
Tuchwelle angeordneten Drehmomentgeber.
[0009] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Steuerung des Ausfahrens des Markisentuchs
einer Wintergartenmarkise, welche sich dadurch auszeichnet, dass das Markisentuch
nach Erreichen des maximalen Ausfahrzustandes in der ursprünglichen Abwickelrichtung
bis zum Erreichen eines vorgegebenen, gewünschten Spannungszustandes wieder aufgewickelt
wird.
[0010] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Wintergartenmarkise,
- Fig. 2
- einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 4,
- Fig. 3 bis 5
- einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 1.
[0011] Eine in Fig. 1 dargestellte Wintergartenmarkise 1 umfasst eine an einer nicht dargestellten
Hauswand drehbar gelagerte Tuchwelle 2 zum Auf- und Abwickeln eines Markisentuchs
3, welches mit seinem inneren Ende mittels eines Keders 4 in einer Kedernut 5 der
Tuchwelle 2 festgelegt ist, und dessen äußeres Ende über einen Keder 6 in der Kedernut
7 eines Ausfallprofils 9 befestigt ist. Das Ausfallprofil 9 ist in seitlichen Führungsschienen
10 über jeweils ein Gleitstück 11 geführt, welches auf Gleitschienen 12 der Führungsschienen
10 gleitet.
[0012] An dem der Kedernut 7 abgewandten Ende des Ausfallprofils 9 ist eine weitere Kedernut
14 vorgesehen, an welcher an beiden Außenseiten jeweils ein elastisches Zugband 15
angreift, welches jeweils am ausfahrseitigen Ende über eine Umlenkrolle 16 umgelenkt,
zurückgeführt und über eine im Bereich der Tuchwelle 2 angeordnete Umlenkrolle 17
wiederum umgelenkt und auf Wickelscheiben 18 beiderseits des Tuchwickels auf- bzw.
abgewickelt wird.
[0013] Die Tuchwelle 2 ist über einen Elektromotor 19 gesteuert antreibbar, wobei ein an
der Tuchwelle 2 angeordneter Drehmomentgeber 20 das jeweils auf die Tuchwelle 2 wirkende
Drehmoment entsprechend der auf das Markisentuch 3 wirkenden Zugspannung misst.
[0014] Ausgehend von dem in Fig. 3 dargestellten eingefahrenen Zustand des Markisentuchs
3 bzw. des Ausfahrprofils 9 wird die Tuchwelle 2 von dem Elektromotor 19 zum Ausfahren
des Markisentuchs 3 in Ausfahrrichtung (Pfeil 21) angetrieben, wobei dann der in Fig.
4 dargestellte maximale Ausfahrzustand des Ausfallprofils 9 erreicht wird. In diesem
Zustand erstreckt sich das Markisentuch 3 radial von der Tuchwelle 2 weg, d. h. auf
der Tuchwelle 2 befindet sich kein Tuchrest mehr und das Markisentuch 3 erstreckt
sich unmittelbar von der Kedernut 5 radial weg nach außen. Dies führt dazu, dass,
wenn nun die Tuchwelle 2 in der ursprünglichen Abwickelrichtung (Pfeil 21) um z. B.
90° weitergedreht wird, das Markisentuch 3 wieder um die entsprechende Strecke auf
der Tuchwelle 2 aufgewickelt und dementsprechend, wie in Fig. 5 dargestellt, das Ausfahrprofil
9 um eine kleine Wegstrecke eingefahren wird, was dazu führt, dass die elastischen
Zugbänder 15 ebenfalls wieder aufgewickelt und hierdurch gespannt werden, sodass im
ausgefahrenen Zustand eine definierte Zugspannung auf das Markisentuch 3 wirkt und
dieses straff hält.
[0015] Die gewünschte definierte Zugspannung wird über einen Drehmomentgeber 20 erfasst,
der an der Wickelwelle 2 angeordnet ist, dessen Drehmoment mit einem vorgegebenen
Sollwert verglichen wird und der dann den Elektromotor 19 abschaltet.
1. Markise, insbesondere Wintergartenmarkise, umfassend eine Tuchwelle (2) zum Auf- bzw.
Abwickeln eines Markisentuchs (3), wobei das innere Ende des Markisentuchs (3) mit
der Tuchwelle (2) und das äußere Ende des Markisentuchs (3) mit einem Ausfallprofil
(9) verbunden sind und das Ausfallprofil (9) in seitlichen Führungsschienen (10) gelagert
ist, wobei an dem Ausfallprofil (9) an dem dem Markisentuch (3) gegenüberliegenden
Ende Zugbänder (15) angreifen, die um eine im Endbereich der Führungsschiene (10)
gelagerte Umlenkrolle (16, 17) umgelenkt und zur Tuchwelle (2) zurückgeführt sind
und an der Tuchwelle (2) aufgewickelt werden, wenn das Markisentuch (3) ausgefahren
und abgewickelt wird, und dementsprechend auf das Ausfahrprofil (9) und damit das
Markisentuch (3) Zug ausüben, wobei das Abwickeln des Markisentuchs (3) bzw. das Aufwickeln
der Zugbänder (15) über einen elektromotorischen Antrieb (19) der Tuchwelle (2) erfolgt
und Schalteinrichtungen vorgesehen sind zum Abschalten des Tuchwellen-Antriebs (19)
nach Erreichen des voll ausgefahrenen Zustandes, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtungen in Form eines Drehmomentgebers (20) derart auf den Antrieb
(19) der Tuchwelle (2) einwirken, dass sie den Antrieb (19) erst dann abschalten,
wenn der maximale Ausfahrzustand überschritten ist und das Markisentuch (3) in der
ursprünglichen Abwickelrichtung um einen definierten Winkelbereich wieder aufgewickelt
wird, wobei das Markisentuch (3) sowohl beim Ausfahren als auch beim Einfahren in
Abhängigkeit von einem erreichten Drehmoment angehalten wird, und wobei die Zugbänder
elastisch sind.
2. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Ende des Markisentuchs (3) in einer Kedernut (5) der Tuchwelle (2) mittels
eines Keders (4) festgelegt ist.
3. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich vor der Tuchwelle (2) je eine Umlenkrolle (16, 17) für die Zugbänder (15)
derart vorgesehen ist, dass die Zugbänder (15) längs der Führungsschienen (10) verlaufen.
4. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung in Abhängigkeit von der Zugspannung auf die Zugbänder (15)
bzw. auf das Markisentuch (3) ausgelöst wird.
5. Markise nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung einen auf der Tuchwelle (2) angeordneten Drehmomentgeber (20)
umfasst.
6. Verfahren zur Steuerung des Ausfahrens des Markisentuchs einer Wintergartenmarkise
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Markisentuch (3) nach Erreichen des maximalen Ausfahrzustandes in der ursprünglichen
Abwickelrichtung bis zum Erreichen eines vorgegebenen, gewünschten Spannungszustandes
wieder aufgewickelt wird.
1. Awning, in particular sun room awning, comprising a fabric-roll shaft (2) for retracting
and extending an awning fabric (3); wherein an inward end of the awning fabric (3)
is joined to the fabric-roll shaft (2) and an outward end of the awning fabric (3)
to a drop-out bar (9), and the drop-out bar (9) is run in lateral guide rails (10);
wherein elastic pull straps (15) act on the drop-out bar (9) on the side opposite
the awning fabric (3), the pull straps (15) being deflected by a deflection pulley
(16, 17) in the vicinity of the end of the guide rail (10) and reversed towards the
fabric-roll shaft (2) and wound on the fabric-roll shaft (2) upon extension and unwinding
of the awning fabric (3) and exercising tensile stress on the drop-out bar (9) and
thus on the awning fabric (3); wherein unwinding the awning fabric (3) and winding
up the pull straps (15) take place by an electric motor drive (19) of the fabric-roll
shaft (2), and switchgear is provided for switching off the drive (19) of the fabric-roll
shaft (2) upon complete extension, characterized in that the switchgear is a torque transmitter 20 that acts on the drive (19) of the fabric-roll
shaft (2) for the drive (19) to be switched off only after maximum extension is exceeded
and the awning fabric (3) is again wound up through a defined angular range in the
original direction of extension, wherein the awning fabric (3) is stopped in dependence
on an achieved torque both during extension and retraction, and wherein the pull straps
are elastic.
2. Awning according to claim 1, characterized in that the inward end of the awning fabric (3) is fixed by a piping (4) in a piping groove
(5) of the fabric-roll shaft (2).
3. Awning according to claim 1, characterized in that one deflection pulley (16, 17) each for the pull straps (15) is provided in front
of the fabric-roll shaft (2) so that the pull straps (15) run along the guide rails
(10).
4. Awning according to claim 1, characterized in that the switchgear is activated in dependence on the tensile stress on the pull straps
(15) or on the awning fabric (3), respectively.
5. Awning according to claim 4, characterized in that the switchgear comprises a torque transmitter (20) that is mounted on the fabric-roll
shaft (2).
6. Method of controlling the extension of the awning fabric of a sun room awning according
to claim 1, characterized in that the awning fabric (3), upon maximum extension, is wound up in the original direction
of extension until a predetermined desired state of tautening is reached.
1. Store, en particulier store pour jardin d'hiver, comprenant un arbre à toile (2) servant
à enrouler et/ou dérouler une toile de store (3), dans lequel l'extrémité intérieure
de la toile de store (3) est reliée à l'arbre à toile (2) et l'extrémité extérieure
de la toile de store (3) est reliée à un profil d'extrémité (9) et le profil d'extrémité
(9) est logé dans des rails de guidage latéraux (10), dans lequel des courroies de
traction (15), qui sont déviées autour d'une poulie de renvoi (16, 17) logée dans
la zone d'extrémité du rail de guidage (10) et ramenées à l'arbre à toile (2) et enroulées
sur l'arbre à toile (2) lorsque la toile de store (3) est sortie et déroulée, s'appliquent
au niveau du profil d'extrémité (9) à l'extrémité opposée de la toile de store (3)
et exercent par conséquent une traction sur le profil de sortie (9) et ainsi sur la
toile de store (3), dans lequel le déroulement de la toile de store (3) et/ou l'enroulement
des courroies de traction (15) se fait par le biais d'un entraînement par moteur électrique
(19) de l'arbre à toile (2) et des dispositifs de commutation sont prévus pour la
mise hors circuit de l'entraînement de l'arbre à toile (19) lorsque l'état entièrement
sorti est atteint, caractérisé en ce que les dispositifs de commutation sous forme d'un transmetteur de couple (20) agissent
sur l'entraînement (19) de l'arbre à toile (2) de sorte qu'ils ne mettent l'entraînement
(19) hors circuit que lorsque l'état de sortie maximal est dépassé et que la toile
de store (3) est à nouveau enroulée dans le sens de déroulement initial à hauteur
d'une plage angulaire définie, la toile de store (3) étant arrêtée aussi bien lors
de la sortie que lors de la rentrée en fonction d'un couple atteint, et les courroies
de traction étant élastiques.
2. Store selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité intérieure de la toile de store (3) est fixée dans une rainure de bourrelet
(5) de l'arbre à toile (2) au moyen d'un bourrelet (4).
3. Store selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone devant l'arbre à toile (2) respectivement une poulie de renvoi (16,
17) est prévue pour les courroies de traction de sorte que les courroies de traction
(15) s'étendent le long des rails de guidage (10).
4. Store selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de commutation est déclenché en fonction de l'effort de traction sur
les courroies de traction (15) et/ou sur la toile de store (3).
5. Store selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif de commutation comprend un transmetteur de couple (20) agencé sur l'arbre
à toile (2).
6. Procédé de commande de sortie de la toile d'un store de jardin selon la revendication
1, caractérisé en ce qu'après avoir atteint l'état de déploiement maximal, la toile de store (3) est à nouveau
enroulée dans le sens de déroulement initial jusqu'à ce que l'état de tension prédéfini
souhaité soit atteint.


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