Anordnung für einen manuell betriebenen Befeuchter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für einen manuell betriebenen Befeuchter gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Sie bezweckt ein kompaktes, wartungsfreundlicheres Peripheriegerät für eine Postverarbeitungsmaschine zur Verfügung zu stellen. Die Erfindung kommt neben Frankiermaschinen auch in ähnlichen Buchungs- oder Postverarbeitungsgeräten zum Einsatz, bei welchen das Postgut manuell zugeführt wird. Befeuchter werden zusammen mit Einrichtungen zum Verschließen von Postgut eingesetzt, insbesondere von Briefkuverten mit einer Lasche, die einen Kleberand aufweist.

[0002] Aus der US 799 304 ist bereits eine Anfeucht- und Schließeinrichtung für die Briefklappe eines liegend zugeführten Briefkuverts bekannt, welches auf seiner Oberseite eine Brieflasche aufweist und auf seiner Unterseite die Empfängeradresse trägt.

[0003] Aus der DE PS 15 11 420 ist bereits eine Anfeuchteinrichtung für Briefklappen in Verbindung mit Frankiermaschinen bekannt. Ein liegend zugeführtes Briefkuvert hat auf seiner Unterseite eine umgeklappte aber noch nicht angeklebte Lasche. Die Anfeuchteinrichtung weist eine Tischplatte und eine darüber umklappbare schwertförmige Klappe auf, welche im auf der Tischplatte zugekehrten Unterseite im Bereich nahe der Klappenspitze mit einem Anfeuchtstreifen versehen ist, der zwischen dem Briefkuvert dessen Lasche eindringt und letztere befeuchtet, wenn das Briefkuvert weiter bewegt wird. Der Anfeuchtstreifen wird durch Federzungen gehalten, welche auch die Lasche eines durch die Anfeuchteinrichtung hindurchgeführten Briefkuverts an den Anfeuchtstreifen andrückt, so dass der Kleberrand befeuchtet wird. Diese Anfeuchteinrichtung wurde für elektrische Frankiermaschinen vom Typ CM 7000 der Anmelderin bereits in den 70er Jahren und in unwesentlich verbesserter Form für elektrische Frankiermaschinen vom Typ MS 5 Curier und MS 5 WK der Anmelderin in den 80er Jahren sowie in nahezu unveränderter Form für elektronische Frankiermaschinen vom Typ T1000 und in verbesserter Form für elektronische Frankiermaschinen vom Typ EFS der Anmelderin in den 90er Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts eingesetzt.

[0004] Die Thermotransfer-Frankiermaschine T1000 der Anmelderin hat einen fest im Gehäuse angeordneten Thermotransfer-Druckkopf zum Drucken eines Frankierabdruckes und ein am Gehäuse außen aufgesetztes Fach zur Aufnahme einer auswechselbaren Farbbandkassette (US 4.767.228). Ein manueller Anfeuchter kann der Thermotransfer-Frankiermaschine T1000 vorangestellt werden, welcher im wesentlichen aus einer Verkleidung, Tank, Dichtung, Laschenschwert und Befeuchterschwinge besteht. Die Verschraubung der Teile erfolgt aus optischen Gründen für gewöhnlich von unten. Die Befeuchterschwinge ist mit einem in einem Halter befestigten Naturfilz bestückt, der mittels Federkraft auf einen darunter angeordneten Naturfilz drückt, welcher in die Verkleidung integriert ist und als Wasserübertragungsmittel fungiert, um das im Tank befindliche Wasser dem oberen Naturfilz zuzuführen.

[0005] Bei, in der Regel nicht entleertem Tank kompliziert eine Verbindung von unten den regelmäßigen Reinigungszyklus des Tankes und kann zum ungewollten Auskippen des Restwassers über die Einfüllöffnung führen, wenn das Modul zum Lösen der Schrauben versehentlich gewendet wird.
Die Einfüllöffnung ist versteckt, abgedeckt und unzugänglich angeordnet, damit die Verdunstung den Wasserstand, der nur in einem begrenzten Bereich nutzbar ist, weniger reduziert, so dass das System bei längeren Stillstandszeiten nicht austrocknet.
Die Einfüllöffnung ist in vergleichbaren Vorrichtungen anderer Frankiermaschinenhersteller, zum Beispiel Pitney Bowes für eine Frankiermaschine vom Typ DM 300, offen angeordnet, um ein leichtes Nachfüllen zu ermöglichen (US6,406,591B1), wobei sich aber der Wasserstand stärker durch Verdunstung reduziert, so dass der Wassertank der Vorrichtung bei längeren Stillstandszeiten der Frankiermaschine austrocknen kann.
Die entsprechenden Lösungen für angetriebene Briefschließer der Frankiermaschinen vom Typ EFS und Ultimail® der Anmelderin sind aufwendiger und weisen beide einen zusätzlichen entnehmbaren Tank und mit einem im Verschlussdeckel integrierten Kugelventil auf der Tankunterseite auf. Eine Briefschließmaschine vom Typ V3000 für Frankiermaschinen vom Typ EFS besteht aus einer automatischen Vereinzelungs- und Zuführvorrichtung mit einer nachgeordnetem Befeuchter- und Briefschließvorrichtung. Bei Vorderansicht liegt der zusätzliche entnehmbare Tank hinter der Befeuchtervorrichtung und ist nach oben herausnehmbar.
Auch in vergleichbaren Vorrichtungen anderer Frankiermaschinenhersteller, zum Beispiel US 5,209,806 von Pitney Bowes, existiert ein Tank mit schwimmenden Kugelverschluss. Ein solcher Kugelverschluss kann die Verdunstung verringern, aber auch das Einfüllen von Wasser erschweren. Einerseits ist ein solcher zusätzlicher entnehmbarer Tank mit Kugelverschluss aufwendiger, was die Herstellung verteuert. Das Austrocknen des Wasserbehälters würde andererseits zu zeitaufwendigen Startschwierigkeiten des Systems nach dem erneuten Befüllen führen, da sich ausgetrocknete Befeuchtungselemente und speziell Naturfilze nur schwer wieder benetzen lassen und sich beim Austrocknen leicht gesundheits-schädlicher Schimmel und Stockflecke bilden.

[0006] Zur Vermeidung dieses Nachteils wird die oberen vom Austrocknen bedrohten Befeuchterelemente in der Ultimail bzw. EFS der Anmelderin oder im manuellen Befeuchter nach US 6,406,591 B1 (Pitney Bowes) nun Pinsel statt Filz eingesetzt, die aber weniger Wasser speichern können und auch leichter durch den Laschenklebstoff verunreinigen.
Die Briefschließmaschine vom Typ V3000 für Frankiermaschinen vom Typ EFS weist einen Pinsel mit hinterfüttertem Filzspeicher im oberen Bereich des Befeuchters auf. Diese Filzspeicher saugen meist über einen Docht von oben aus dem unteren Tankbereich Wasser nach, während die Lasche des Postgutes die Aufnahme über das untere Überträgermaterial verhindert. Dies erschwert jedoch die Zugänglichkeit der Befeuchterelemente und kann leicht zum Nichtaufliegen des oberen Befeuchtungselementes auf dem unteren Überträgermaterial führen, wenn der flexible Docht ein Abklappen verhindert.
Besonders bei manuellen Befeuchtern kann der Andruck der oberen Befeuchterelemente auf das untere Überträgermaterial bzw. die Brieflasche durch eine Feder verstärkt werden, was zu einer sichereren Wasserübertragung und damit Verklebung der Lasche des Kuverts führt. Teilweise werden separate Achsen als Drehpunkt der Befeuchterschwinge montiert. Zur Reduzierung des dafür erforderlichen Aufwandes gibt es hier auch Lösungen, bei denen diese Achsen in Form von besonderen Geometrien in Formteilen, wie dem Schwert und der Befeuchterschwinge, integriert sind (US 4,926,787 bzw. 4,903,633 oder 5,022,953 und Briefschließmaschine vom Typ V3000 für Frankiermaschinen vom Typ EFS bzw. Ultimail der Anmelderin).
Besonders bei kleineren Postgeräten mit geringer Taktleistung und geringem Durchsatz an Poststücken kommt es häufig zu längeren Stillstandszeiten, in denen das Wasserreservoir durch Verdunstung austrocknen kann. Ebenfalls in diesem Fall tritt bei vielen Befeuchtungsmaterialien verstärkt gesundheitsschädlicher Schimmel und Stockfleckenbildung auf. Nach Austrocknung der Geräte kommt es zu zeitaufwendigen Anlaufschwierigkeiten bis dem System wieder die benötigte Anfeuchtefähigkeit zur Verfügung gestellt wird. Manche Befeuchtermaterialien werden sogar unbrauchbar und müssen gewechselt werden. Der Wasserstand im Tank ist oft nur schwer erkennbar bzw. ablesbar, wodurch das Nachfüllen leicht vergessen wird. Beim regelmäßigen Reinigungsintervall kommt es bei modularer Bauweise, d.h. bei einem von der Frankiermaschine wegnehmbaren Tank, leicht zum Verschütten des Restwasserinhaltes durch Wenden des Moduls, um an die von unten zugänglichen Verschraubungen zu gelangen. Die Wassereinfüllöffnung ist im bisherigen Befeuchter, der zum Beispiel bei der Frankiermaschine vom Typ T1000 eingesetzt wird, zwar abgedeckt, aber dafür nur schwer zugänglich, da sie mittig zur Laschenlänge unterhalb der Drehachse der angefederten Befeuchterschwinge versteckt liegt. Die Befeuchterkontaktflächen des oberen und unteren Wasserübertragungsmittels sind beim Vorgängermodell zu schmal, um eine ausreichende Benetzung von großen bzw. langen bei C4-Formaten querliegenden Laschen zu gewährleisten.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen manuellen Befeuchter zu schaffen, der hinsichtlich seiner Wartung verbessert ist. Dabei war die Teilaufgabe zu lösen, die Wassereinfüllöffnung unaufwendig leicht zugänglich und trotzdem verdunstungsarm, abgedeckt zu gestalten. Eine zweite Teilaufgabe besteht darin, dass Reinigen eines manuellen Befeuchters zu erleichtern, welcher beim Wassereinfüllen eine Wasserverschüttung vermeiden hilft und zum Lösen der Verbindung in der Normallage verbleiben kann. Eine dritte Teilaufgabe ist es, ein Wasserübertragungs- und Befeuchtungsmittel einzusetzen, das bei leichter Benetzbarkeit weniger Wartung benötigt, leicht austauschbar ist und über eine ausreichende Wasserabgabemenge auch bei großen querliegenden Laschen verfügt.

[0008] Die Aufgabe wird mit den Merkmalen der Anordnung nach dem Anspruch 1 gelöst.

[0009] Dabei wird davon ausgegangen, dass eine Wartung der Befeuchterbaugruppe durch einen Bediener umso leichter möglich ist, sobald diese ausschließlich von oben wirksam vorgenommen werden kann, was eine entsprechend aufeinander abgestimmte Bauweise voraussetzt, wobei eine nach oben aufklappbare Befeuchterschwinge mit mindestens einer Rastkontur an einer zugehörigen Angel am Schwert drehbar und federnd gelagert ist und in eine Wartungsposition einrastbar ist.

[0010] Die zweite Teilaufgabe wird gelöst, indem das Oberteil und Unterteil des Befeuchters durch eine ausschließlich von oben lösbare Befestigung über Verbindungselemente verbunden sind. Ein versehentliches Ausschütten des Restwasser beim regelmäßigen Reinigungsintervall wird vermieden.
Die dritte Teilaufgabe wird, durch ein antibakterielles unteres Wasserübertragungsmittel im Unterteil und ein antibakterielles oberes Befeuchtungsmittel im Oberteil gelöst, welche durch Abwinklung des oberen Endes des unteren Wasserübertragungsmittels eine vergrößerte Kontaktfläche zur Wasserübertragung miteinander besitzen, wobei deren von einer Anlege- und Führungswand des Oberteils stärker beabstandeter Rand des oberen Befeuchtungsmittels eine grössere Breite in Transportrichtung aufweist, als dessen Rand nahe der Anlege- und Führungswand, wobei das obere Befeuchtungsmittel mit dessen Klemmbereich in einer Klemmnut der Befeuchterschwinge angeordnet ist und bei aufgeklappter Position leicht zugänglich ist.
Der Wassereinfüllstutzen liegt mit seiner ovalen, großen Öffnung vorne zum Bediener orientiert, unterhalb der in die Wartungsposition bringbaren, angefederten Befeuchterschwinge. Der Wassereinfüllstutzen ist so tief und sichtbar nach unten verengt, dass die Wasseroberfläche beim Erreichen des Wassereinfüllstutzens gleichzeitig im Max.-Stand liegt. Die Befeuchterschwinge deckt die Einfüllöffnung ab. Sie kann über eine Griffmulde nach oben geschwenkt werden und rastet in dieser Position ein, um ein vereinfachtes Befüllen des Tankes zu ermöglichen.
Eine Rastkontur ist am Schwert integriert und hakt federnd hinter eine Geometrie an der Befeuchterschwinge und gibt so den Einfüllstutzen frei.
Per Fingerdruck kann die Rastung überwunden werden und der Wassereinfüllstutzen ist wieder abgedeckt. Die Befeuchterschwinge mit Andruckfederaufnahme und Klemmnut für das obere Befeuchtungsmittel ist in eine beidseitig abgestützte Kontur am Schwert geklippt. Die federnd rastenden Konturen der Drehachse befinden sich so vorteilhaft an der leicht und ohne Werkzeug auswechselbaren Befeuchterschwinge. Die Wasserübertragungsmittel und Befeuchtungsmittel sind aus stark saugfähigem Kunstfilz geringer Dichte, wodurch Schimmel- und Stockfleckenbildung, bei gleichzeitiger Erhöhung der Lebensdauer, vermieden werden.

[0011] Dies ist ein wesentlicher Vorteil in Bezug auf die Hygiene von weiter zu handhabendem Postgut. Die Kontaktflächen von unterem Wasserübertragungsmittel und oberem Befeuchtungsmittel wurden stark vergrößert, um in der unter Umständen kurzen Zeit zwischen jeder Laschenbefeuchtung genügend Wasser übertragen zu können. Dabei ergibt sich eine dreiecksegelartige bis trapezartige Form der Kontaktfläche des Befeuchtungsmittels, so dass deren Wasserspeicherungsvermögen mit dem Abstand von der Anlege- und Führungswand anwächst. Beide Mittel lassen sich einfach austauschen, da sie ohne Zusatzhalter, in Konturen der Befeuchterschwinge (Filzhaltekonturen) bzw. der Verkleidung geklemmt, herausschiebbar sind.

[0012] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Figur 1,

perspektivische Ansicht eines Systems mit einem manuellen Befeuchter, einer Frankiermaschine und einer Ablage,

Figur 2,

perspektivische Ansicht von Aufbauten auf einem Oberteil des manuellen Befeuchters mit einer Befeuchterschwinge in Arbeitsposition,

Figur 3,

perspektivische Ansicht von Aufbauten auf einem Oberteil des manuellen Befeuchters mit einer Befeuchterschwinge in Wartungsposition,

Figur 4,

geschnittene Vorderansicht des Oberteils des manuellen Befeuchters mit einer Befeuchterschwinge in Wartungsposition,

Figur 5a,

Draufsicht auf Schwertträger und Schwert des manuellen Befeuchters bei abgenommener Befeuchterschwinge,

Figur 5b,

Draufsicht auf die Befeuchterschwinge,

Figur 5c,

Draufsicht auf das Befeuchtungsmittel,

Figur 6,

perspektivische Ansicht des manuellen Befeuchters von rechts oben in einer gesprengten Darstellung,

Figur 7,

Draufsicht auf den manuellen Befeuchter,

Figur 8,

geschnittene Vorderansicht des manuellen Befeuchters,

Figur 9,

perspektivische Teilansicht des manuellen Befeuchters von links oben mit einer Befeuchterschwinge in Arbeitsposition.

[0013] Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Systems mit einem manuellen Befeuchter 1, einer Frankiermaschine 2 und einer Ablage 3, wobei der manuell betriebene Befeuchter 1 poststromaufwärts der Frankiermaschine 2 im Poststrom angeordnet ist. Die Bedienung erfolgt durch ein schräges Anlegen eines Postgutes mit umgelegter, unten liegender Lasche zur vertikalen Briefanlegewand. Dabei wird der vordere Teil der Lasche, unten liegend gegen den scharfkantigen, spitzwinkligen Einlaufbogen eines Schwertes 12 geschoben. Hakt der Brief dabei mit der Lasche im Schwert ein, spürt der Bediener einen merklichen Widerstand, die Lasche ist gefangen und der Brief kann beim Weiterschieben in das Schwert 12 parallel zur vertikalen Briefanlegewand 11 gedreht werden. Das Schwert 12 reicht poststromaufwärts nicht über den Bereich hinaus, welcher vom Beginn einer Oberfläche des Oberteils 10 und der vertikalen Briefanlegewand 11 definiert wird. Eine dem Schwert 12 nachfolgend angeordnete Befeuchterschwinge 13 benetzt die Lasche mit Feuchtigkeit. Rutscht der Brief über das Schwert 12 ab, dann konnte folglich die Lasche nicht gefangen werden und es ist ein erneuter Versuch des Briefanlegens notwendig. Die vertikalen Briefanlegewand 11 schließt nach oben mit der Oberfläche des Oberteils 10 des Befeuchters 1 ab und reicht bis zur Ankoppelstelle des Befeuchters 1 an die Frankiermaschine 2. Das Unterteil 14 des Befeuchters 1 dient als Wassertank.

[0014] In der Figur 2 ist eine perspektivische Ansicht von Aufbauten auf einem Oberteil 10 des manuellen Befeuchters 1 mit einer Befeuchterschwinge 13 in Arbeitsposition dargestellt. Das Schwert 12 ist mit einem Schwertträger 16 auf der von der vertikalen Briefanlegewand 11 abgewandten Seite angeformt bzw. alternativ form- und kraftschlüssig verbunden. Das Schwert 12 besitzt eine bogenförmige Kontur 121 auf seiner einen poststromaufwärts gerichteten Seite und an seiner der vertikalen Briefanlegewand 11 zugewandten Spitze, an welcher die Briefkuverte mit ihrer Lasche einlaufen. Hierbei liegt die Schwertkontur (Einlaufbogen) vollständig im Bereich der vertikalen Briefanlegewand 11, welche als Anlege- und Führungswand für die Kante der (nicht dargestellten) Poststücke dient.
Das Schwert 12 besitzt auf seiner anderen poststromabwärts gerichteten Seite eine Öffnung 120 mit mindestens einer beidseitig abgestützten Angel 123, 126, um eine Drehbewegung der Befeuchterschwinge 13 zu ermöglichen. Auf der von der vertikalen Briefanlegewand 11 abgewandten Seite des Schwertes 12 sind beidseitige erste Abstützungen 122, 124 der ersten Angel 123 angeformt und auf der der vertikalen Briefanlegewand 11 zugewandten Seite des Schwertes 12 sind beidseitige zweite Abstützungen 125, 127 der zweiten Angel 126 angeformt, wobei beide Angeln 123, 126 auf ein und derselben Achsenlinie liegen und zur drehbaren Befestigung einer aufsteckbaren Befeuchterschwinge 13 dienen. Zwischen der ersten Abstützung 122 und dem Außenrand des Schwertes 12 ist im Schwert ein erster Einschnitt 128 für Haltekontur der Befeuchterschwinge 13 eingeformt. Zwischen dem zur Schwertmitte liegenden Klotz 124 der ersten Abstützung 122, 124 und dem zur Schwertmitte liegenden Klotz 125 der zweiten Abstützung 125, 127 ist ein zweiter Einschnitt 129 zur Federabstützung eingeformt. Die Befeuchterschwinge 13 besitzt eine entsprechend dem ersten Einschnitt 128 geformte Haltekontur 138 und einen entsprechend dem zweiten Einschnitt 129 geformten dritten Einschnitt 139 zur Federabstützung. Der dritte Einschnitt 139 liegt in einer Randkontur 130 der Befeuchterschwinge 13 und geht in der Randkontur in eine Öffnung mit Zapfen 137 über, was eine Führung und Abstützung der Feder 17 ermöglicht. In der Randkontur 130 der Befeuchterschwinge 13 sind Rastkonturen 131, 132 eingeformt.

[0015] Es ist vorgesehen, dass eine nach oben aufklappbare und einrastbare Befeuchterschwinge 13 mit Rastkonturen 131, 132 an deren Drehachse ausgestattet ist, wobei Rastkonturen 131, 132 der Befeuchterschwinge 13 mit der mindestens einer Angel 123, 124 des Schwertes 12 in Eingriff gebracht sind. Die Befeuchterschwinge 13 ist mit einem auswechselbaren oberen Befeuchtungsmittel 15 ausgestattet, welches über die Feder 17 an den Kleberand der Lasche eines hindurchgeführten Briefkuvertes gedrückt wird. Der Schwertträger 16 weist eine Griffmulde 161 auf, um die Befeuchterschwinge 13 manuell aufzustellen und in eine Wartungsposition zu bringen, in welcher die Haltekontur 138 einrastet (siehe Fig. 4).

[0016] In der Figur 3 ist eine perspektivische Ansicht von Aufbauten auf einem Oberteil des manuellen Befeuchters 1 mit einer Befeuchterschwinge 13 in Wartungsposition gezeigt. Die Befeuchterschwinge 13 trägt auf der von der vertikalen Briefanlegewand 11 abgewandten Seite eine Kontur auf der Unterseite 136, welche in Betriebsstellung der Befeuchterschwinge Öffnungen 163, 164 im Schwertträger 16 abdeckt bzw. in Wartungsposition geklappt freigibt. Der Schwertträger 16 weist einen Wassereinfülltrichter 163 und eine Öffnung 164 für ein - nicht gezeigtes ― Verbindungselement auf, welche in Betriebsstellung vollständig zugedeckt werden, im Unterschied zur Griffmulde 161, die nur zum Teil verdeckt wird. Am Schwert 12 sind die angeformten Klötze 122, 124 bzw. 125, 127 der ersten und zweiten Abstützungen der ersten und zweiten Angel 123 und 126 sichtbar, durch welche die Drehachse der Befeuchterschwinge 13 verläuft. An einer Innenwand des Wassereinfülltrichters 163 ist auf der zum Schwert 12 gerichteten Seite eine plane Spritzschutzwand 165 angeformt. Die Außenseite der Spritzschutzwand 165 ist ebenfalls plan ausgebildet und dient als Anschlag für die Haltekontur 138 der Befeuchterschwinge 13. Deshalb lässt sich die Befeuchterschwinge 13 nicht weiter öffnen, wenn deren Haltekontur 138 zum Anschlag gelangt. Eine Fixierkontur 135 bildet eine Begrenzungswand für das in eine Klemmnut 134 eingelegte obere Befeuchtungsmittel 15. Die Klemmnut wird durch eine Klemmschiene 133 und der Unterseite 136 der Befeuchterschwinge 13 gebildet.

[0017] In der Figur 4 ist eine geschnittene Vorderansicht des Oberteils des manuellen Befeuchters mit einer Befeuchterschwinge 13 in Wartungsposition dargestellt. Der Schnitt geht nur durch ein Detail, welches die Spritzschutzwand 165 und deren Rückseite als Anschlag für die Haltekontur 138 der Befeuchterschwinge 13 zeigt. Das oben an der Befeuchterschwinge 13 angeordnete obere Befeuchtungsmittel 15 wird zwischen Klemmschiene 133 und der Unterseite 136 der Befeuchterschwinge 13 festgehalten und ist gegen seitliches Verrutschen durch eine Fixierkontur 135 gesichert. Der erster Einschnitt 128 im Schwert 12 für die Haltekontur 138 führt auf eine nockenförmigen federnde Ausstülpung 166 des Schwertträgers 16. Nach einem Griff in die Griffmulde 161 und dem Aufklappen der Befeuchterschwinge 13 bis zum Anschlag 168 an der Rückseite der planen Spritzschutzwand 165 der ansonsten trichterförmigen Wassereinfüllöffnung 163 rastet die Befeuchterschwinge 13 zwischen der Ausstülpung 166 und dem Anschlag 168 ein. Über die trichterförmige Wassereinfüllöffnung 163 des Wassereinfüllstutzens 162 kann nun Wasser problemlos eingefüllt werden.

[0018] Die Figur 5a zeigt eine Draufsicht auf Schwertträger und Schwert des manuellen Befeuchters bei abgenommener Befeuchterschwinge. Ein Arm des Schwertträgers 16, der sich poststromabwärts des Schwertes 12 erstreckt, begrenzt die poststromabwärts gerichtete Öffnung 120 am Schwert 12 gegenüber der Anlege- und Führungswand 11. Die Wassereinfüllöffnung 163 im Arm des Schwertträgers 16 hat eine plane Spritzschutzwand 165, deren Rückseite als Anschlag für die Haltekontur der Befeuchterschwinge 13 dient und in einer Öffnung in dem Abschnitt liegt, in welchem Schwert 12 und Schwertträger 16 verbunden sind. Die Öffnung im Schwert 12 wird durch den ersten Einschnitt 128 in das Schwert 12 für die Haltekontur gebildet. Am Übergang vom Schwert 12 zum Schwertträger 16 ist die nockenförmigen federnde Ausstülpung 166 des Schwertträgers 16 angeordnet, deren Ausbildung das Rastverhalten der Befeuchterschwinge 13 beeinflusst. Die Öffnung 164 für ein Verbindungselement liegt in dem sich verjüngenden Ende des Armes des Schwertträgers 16 neben der Wassereinfüllöffnung 163. Am Rande der poststromabwärts gerichteten Öffnung 120 sind die beidseitigen Abstützungen 122, 124 und 125, 127 der Angeln 123, 126 und der zweite Einschnitt 129 zur Federabstützung am Schwert 12 angeordnet. Eine Kontur 121 ist poststromaufwärts am Schwert integriert, welche den sogenannten Einlaufbogen bildet.

[0019] Die Figur 5b zeigt eine Draufsicht auf die Befeuchterschwinge ohne das Befeuchtungsmittel. Ein Zapfen 137 für die montierbare Feder 17 ist in einer Öffnung der Befeuchterschwinge 13 angeordnet, wobei die Öffnung entsprechend der Abmaße der Feder 17 und gegenüber dem zweiten Einschnitt 129 des Schwertes 12 in einer Randkontur 130 der Befeuchterschwinge 13 eingeformt ist. Letztere hat an der Öffnung einen dritten Einschnitt 139 in der Befeuchterschwinge 13 zur Federabstützung. Beiderseitig der Randkontur 130 sind weiterhin Rastkonturen 131, 132 eingeformt, welche auf die Angeln 123, 126 des Schwertes 12 steckbar ausgebildet sind. Eine Haltekontur 138 der Befeuchterschwinge 13 überragt deren Randkontur 130.

[0020] Die Figur 5c zeigt eine Draufsicht auf das Befeuchtungsmittel 15, welcher ebenso wie ein Wasserübertragungsmittel (nicht gezeigt) vorzugsweise aus Filz besteht, was eine leichte Benetzbarkeit garantiert. An die rechteckförmige Fläche 151 im Klemmbereich und die annähernd rechteckförmige Fläche 152 im Übergangsbereich schließt sich die Kontaktfläche 153 an, welche eine dreiecksegelartige bis trapezartige Form mit dem Flächeninhalt A = (a + c) · h/2 und eine Aussparung 154 zur Fixierung hat.

[0021] Die Figur 6 zeigt eine perspektivische Ansicht des manuellen Befeuchters von rechts oben in einer gesprengten Darstellung. Am Schwertträger 16 sind ein Schwert 12, eine Befeuchterschwinge 13 mit Befeuchtungsmittel 15 und Feder 17 angeordnet. Ein unterhalb des Befeuchtungsmittels 15 angeordnetes Wasserübertragungsmittel 18 ist mit seinem unteren Ende in eine schlitzförmige Öffnung 114 des Oberteils 10 des manuellen Befeuchters steckbar und reicht mit seinem einem unteren Ende bis in den als Wassertank ausgebildeten Unterteil 14 des Befeuchters. Das Wasserübertragungsmittel 18 ist an seinem anderen oberen Ende abgewinkelt und liegt am Befeuchtungsmittel 15 an, so dass beide das Befeuchtungsmittel 15 und Wasserübertragungsmittel 18 miteinander eine durch die Abwinklung vergrößerte Kontaktfläche (153) zur Wasserübertragung besitzen.
Das Oberteil 10 und Unterteil 14 des Befeuchters sind mittels Verbindungselemente 101, 102, 103 und 104 verbindbar, wobei eine Dichtung 19 zwischen Oberteil 10 und Unterteil 14 angeordnet wird. Ein Verbindungselement 104 ist zum Beispiel eine Schraube, welche in eine - in der Figur 3 sichtbare - Öffnung 164 einsteckbar ist und via einer Öffnung 1004 in einer Tischplatte 100 des Oberteils 10 und via einer Öffnung 194 der Dichtung 19 mit einem Dom 144 des Unterteils 14 von oben lösbar verbunden ist. Der Dom 144 hat eine Öffnung, die ggf. mit einem Innengewinde für die Schraube ausgestattet ist.
Für Verbindungselemente 102 und 103 sind Öffnungen 1062 und 1063 auf der Rückseite 106 des Oberteils 10 eingearbeitet, wobei entsprechende Öffnungen 192 und 193 in der Dichtung 19 und Dome 142 und 143 im Unterteil 14 vorgesehen sind, mit welchen die Verbindungselemente 102 und 103 von oben lösbar verbunden werden können.
Das Oberteil 10 hat Seitenwände 105 (107 siehe Fig.7), welche im zusammengebauten Zustand das Unterteil 14 einhüllen. Am unteren Rand der rechten Seitenwand 105 ist ein Sockel 108 angestuft, wobei auf der nach oben weisenden Stufenoberfläche 1083 Zentriernasen 1081 und 1082 angebracht sind. Der manuelle Befeuchter 1 ist modular mittels der Zentriernasen mit der Frankiermaschine 2 verbindbar und ist durch leichtes Anheben der Frankiermaschine wieder entfernbar.
Eine Stufe 111 an der Anlege- und Führungswand 11 steht auf einer Tischplatte 100 des Oberteils 10. Poststromabwärts der ersten Stufe 111 ist aufsteigend eine weitere Stufe 112 an der Anlege- und Führungswand 11 angebracht, welche Auflageschienen 1121 ... 112x trägt, um einen reibungslosen Übergang eines Poststückes zur Frankiermaschine zu gewährleisten. Poststromaufwärts der ersten Stufe 111 ist absteigend eine Einführschräge 110 an der Anlege- und Führungswand 11 angebracht. In der Einführschräge 110 ist eine Öffnung 1101 für ein Verbindungselement 101, zum Beispiel eine Schraube, eingearbeitet, um via einer Öffnung 191 in der Dichtung eine Verschraubung mit einem Dom 141 des Unterteils 14 zu ermöglichen. In der Tischplatte 100 des Oberteils 10 ist eine Öffnung 1005 vorgesehen, die den Wassereinfüllstutzen (verdeckt) des Schwertträgers 16 aufnimmt, für welchen eine entsprechende Öffnung 195 in der Dichtung 19 vorgesehen ist, deren Hauptöffnung 190 von der Mitte der ersten Stufe 111 bis nahe dem poststromabwärts gelegenen Rand der Dichtung 19 angeordnet ist, wobei die Hauptöffnung 190 das Wasserübertragungsmittel 18 aufnimmt, welches mit einem Ende in das im Tankinnenraum 140 gespeicherte Wasser hineinreicht.
Das andere Ende des Wasserübertragungsmittels 18 reicht durch die schlitzförmige Öffnung 114 auf eine Auflagefläche 115 des Oberteils 10, welche am Grunde eines Schachtes 113 innerhalb der ersten Stufe 111 angeordnet ist, wobei der Schacht 113 bis an die weitere Stufe 112 heranreicht. Das Wasserübertragungsmittel 18 wird durch Einklemmen unterhalb der weiteren Stufe 112 befestigt. Zwischen dem Schacht 113 und einer Kante, welche von Einführschräge 110 und der ersten Stufe 111 gebildet wird, sind nasenförmige Abstandskörper 1111...111x auf der ersten Stufe 111 angeordnet, um einen Abstand zwischen Lasche und Wasserübertragungsmittel 18 zu gewährleisten, wenn ein Briefkuvert durch den manuellen Befeuchter 1 hindurchgeschoben wird. Das gesamte Unterteil 14 des Befeuchters 1 besteht aus einem sichtbaren, transparenten Wassertank, der - nicht gezeigte - Max./Min. Wasserstandsmarkierungen vorne und klarsichtige Fenster zur Wasserstandsüberprüfung aufweist. Die restlichen äußeren Oberflächen des Unterteils können rau gestaltet und somit semitransparent sein. Auf der einen Seite, die der Frankiermaschine zugewandt ist, kann eine Ausstülpung 145 an den Wassertank angeformt sein, welche dessen Wasserfassungsvermögen vergrößert. Das Unterteil 14 des Befeuchters 1 steht auf vier angeformten Füßen 146, 147, 148 und 149, wovon nur der erstere in Figur 6 sichtbar ist.

[0022] In der Figur 7 ist eine Draufsicht auf den manuellen Befeuchter 1 dargestellt. An dessen Oberteil 10 sind Seitenwände 105, 107, eine Rückwand 106 und eine Anlege- und Führungswand 11 des Befeuchters 1 angeformt. Schrauben bzw. ähnliche Verbindungselemente 102, 103 in der Rückwand 106 zur Befestigung von Oberteil 10 und Unterteil 14 sind von oben leicht zugänglich und eindrehbar bzw. einsteckbar angeordnet. Alle Verbindungselemente der Ober- und Unterteile sind von oben zugänglich, im vorderen Sichtbereich durch das Schwert bzw. die Befeuchterschwinge abgedeckt und in der Gehäuserückwand tief eingesenkt, so das es nicht zu einer optischen Beeinträchtigung des Designs kommt.
An der rechten Seitenwand 105 ist ein Sockel 108 angestuft, auf dessen nach obengerichteten Stufenoberfläche 1083 mindestens eine Zentriernase 1082 angebracht ist. In der linken Seitenwand 107 ist ein Fenster 109 eingearbeitet, welches den Blick auf eine Anzeigefläche des Unterteils 14 freigibt. An der Anlege- und Führungswand 11 ist die Einführschräge 110, erste Stufe 111 und die aufsteigende weitere Stufe 112 angeformt, wobei im Poststrom eine Überführungsschräge 116 für die zu schließende Lasche des Poststückes zwischen der ersten Stufe 111 und der Stufenkante der weiteren Stufe 112 angeordnet ist. In der ersten Stufe 111 ist der Schacht 113 für das Wasserübertragungsmittel 18 eingeformt, welches das Befeuchtungsmittel 15 der Befeuchterschwinge 13 in Arbeitsposition mit Wasser benetzt, wenn kein Poststück an den manuellen Befeuchter 1 angelegt und hindurch geführt wird. Ein von der Anlege- und Führungswand 11 beabstandeter und an der Kante zur Frontseite des manuellen Befeuchters auf dessen Tischplatte (verdeckt) montierter Schwertträger 16 trägt das Schwert 12, welches einen Einlaufbereich 121 nahe der Anlege- und Führungswand 11 aufweist. An der nahegelegensten Stelle bzw. Spitze besteht eine Distanz D innerhalb eines Bereiches von ca. 3 mm bis 20 mm. Das Schwert weist mindestens eine Angel 126 am Klotz 125 zwischen dem Einschnitt 129 zur Federabstützung und der Spitze des Schwertes 12 auf, in welche mindestens eine Rastkontur 131 der Befeuchterschwinge 13 eingreift. Die Drehachse verläuft innerhalb oder unterhalb der Randkontur 130 der Befeuchterschwinge 13. Eine gezeichnete Strich/Punkt-Linie AA' verdeutlicht den Schnitt durch die Draufsicht des manuellen Befeuchters 1, welcher nachfolgend anhand einer geschnittenen Darstellung (Figur 8) näher erläutert wird.

[0023] Die Figur 8 zeigt eine geschnittene Vorderansicht des manuellen Befeuchters, mit einem Oberteil des Befeuchters 10, mit rechten 105 bzw. linken Steitenwänden 107, einem Sockel 108, einer Zentriernase 1081, eine Anlege- und Führungswand (vertikale Briefanlegewand) 11, einem Schwert 12, einer Befeuchtungsschwinge 13, einem Unterteil des Befeuchters (Wassertank) 14, mit Füssen 146, 147, mit Domen 142, 143 und einer Dichtung 19, wobei an der Anlege- und Führungswand (vertikale Briefanlegewand) 11 die Einführschräge 110 und die Auflagefläche 115 für untere Wasserübertragungsmittel 18 angebracht sind. Das Wasserübertragungsmittel 18 ist in einer zweiten schlitzförmigen Öffnung 117 in der Überführungsschräge 116 zur weiteren Stufe 112 eingeklemmt. Der Kontakt zwischen dem oberen Befeuchtungsmittel 15 und dem unteren Wasserübertragungsmittel 18 wird nur beim Befeuchten unterbrochen, wenn eine - nicht dargestelllte - Brieflasche dazwischen geschoben wird.

[0024] Die Figur 9 zeigt eine perspektivische Teilansicht des manuellen Befeuchters von links oben mit einer Befeuchterschwinge 13 in Arbeitsposition. Die linke Seitenwand 107 des Oberteils 10 des Befeuchters 1 hat ein Fenster 109. Das Unterteil des Befeuchters (Wassertank) 14 besteht aus einem durchsichtigem Material. Die leichtere Wartung der Befeuchterbaugruppe wird durch eine Verbesserung der leichten Erkennbarkeit des Wasserstands mittels transparenten Tank gelöst. Das untere Wasserübertragungsmittel 18 und das obere Befeuchtungsmittel 15 bestehen aus einem Kunstfilz mit leichter Benetzbarkeit, der weniger Wartung benötigt. Die Vorteile des syntetischen Filzes sind:

• preiswerter
• hygienischer, da kein Schimmelbefall
• widerstandsfähiger als Naturfilz
• saugfähiger für zum Beispiel für Wasser
• temperaturbeständiger als Naturfilz.

[0025] Es ist vorgesehen, dass das Wasserübertragungsmittel ein besonderer antibakterieller Kunstfilz, zum Beispiel ein Nadelfilz aus Polyester ist. Geeignet ist ein antibakterieller Kunstfilz der Firma Vereinigte Filzfabriken AG (VFG). Am Auslauf des manuellen Befeuchters 1 sind Schienen 1121 bis 1125 auf der Stufe 112 angebracht. Den o.g. Lösungen zu den Teilaufgaben ist gemeinsam, dass die Wartung des manuellen Befeuchters von oben erfolgen kann, was eine entsprechende aufeinander abgestimmte Bauweise voraussetzt, so dass die nach oben aufklappbare Befeuchterschwinge 13 in einer Wartungsposition einrastbar ist, was ebenso wie eine ausschließlich von oben lösbare Befestigung über die Verbindungselemente ein Einfüllen erleichtert und ein Verschütten von Wasser vermeiden hilft, wobei die Abdeckung trichterförmige Wassereinfüllöffnung 163 durch die in Betriebsposition gebrachte Befeuchterschwinge 13, die Verdunstung einschränkt, was die Wartungsperiode verlängert. Zur Verlängerung der Wartungsperiode tragen das antibakterielle Wasserübertragungsmittel 18 und Befeuchtungsmittel 15 bei, wobei zur Erleichterung der Wartung das Befeuchtungsmittel 15 in einer von oben leicht zugänglichen Befeuchterschwinge 13 angeordnet ist. Die Abmaße des Befeuchtungsmittels 15 quer zur Transportrichtung der Poststücke sind so gewählt, dass eine ausreichende Benetzung auch von langen quer liegenden Laschen gewährleistet wird, wobei zugleich die mit dem unteren Wasserübertragungsmittel in Kontakt befindliche Filzfläche vergrößert wird. Beispielsweise ist die Kontaktfläche nahe am Laschenfalz 14 mm, jedoch an der Laschenspitze schon 29 mm breit. Der Rand c der Kontaktfläche 153 nahe einer Anlege- und Führungswand 11 des Oberteils 10 in Transportrichtung weist somit eine kleinere Breite auf, als deren von der Anlege- und Führungswand 11 beabstandeter Rand a, der in Transportrichtung auf 29 mm verbreitert ist. Die der Kontaktfläche des Befeuchtungsmittels hat eine dreiecksegelartige bis trapezartige Form. Vorzugsweise wird die Kontaktfläche vom Laschenfalz bis zur Laschenspitze in derselben Weise größer, wie die zu benetzende Klebefläche im ungünstigsten Fall zunimmt. Die Kontaktfläche sollte größer als A = 600 mm² und kleiner als A = 2500 mm² sein. Die rechteckförmige Fläche 151 im Klemmbereich und die viereckförmige Fläche 152 im Übergangsbereich sollten größer 5 x 60 mm² und kleiner 10 x 80 mm² sein. Die Filzdicken und Dichten sind so abgestimmt, dass der obere Filz flexibel, dünn gestaltet ist, so dass er auch bei unebenem unteren Filz oder ungünstigem Toleranzaufbau, d.h. Nicht-Parallelität von oberem und unterem Filz, immer auf dem unteren Filz aufliegt. Der dünnere obere Filz benötigt hier keinen separaten Halter, sondern wird direkt in die Klemmnut 134 auf der Unterseite der oberen Befeuchterschwinge 13 eingeschoben.

[0026] Es ist eine Vielzahl einer alternativen Anordnung im Rahmen der Ansprüche denkbar, die unterschiedlich ausgeführt sind. So können offensichtlich weitere andere Ausführungen der Erfindung entwickelt bzw. eingesetzt werden, die vom gleichen Grundgedanken der Erfindung ausgehend, die von den anliegenden Ansprüchen umfasst werden.

Liste der verwendeten Bezugszeichen:

[0027] 

1 =

manueller Befeuchter

10 =

Oberteil des Befeuchters

100 =

Tischplatte

101, 102, 103,104 =

Verbindungselemente von Ober- und Unterteil

105, 107 =

rechte bzw. linke Seitenwand

106 =

Rückwand

108 =

Sockel

1081, 1082 =

Zentriernasen

1083 =

Stufenoberfläche

109 =

Fenster

11 =

Anlege- und Führungswand (vertikale Briefanlegewand)

110 =

Einführschräge

111, 112 =

Stufe an der Anlege- und Führungswand

1121-1125 =

Schienen

113 =

Schacht

114 =

schlitzförmige Öffnung

115 =

Auflagefläche

116 =

Überführungsschräge

117 =

schlitzförmige Öffnung zur Klemmung

12 =

Schwert

120 =

poststromabwärts gerichtete Öffnung am Schwert

121 =

Kontur am Schwert integriert (Einlaufbogen)

123, 126 =

Angel

122, 124 & 125, 127 =

beidseitige Abstützungen der Angel

128 =

erster Einschnitt für Haltekontur

129 =

zweiter Einschnitt zur Federabstützung

13 =

Befeuchterschwinge

130 =

Randkontur

131, 132 =

Rastkonturen an der Befeuchterschwinge.

133 =

Klemmschiene für das obere Befeuchtungsmittel

134 =

Klemmnut für das obere Befeuchtungsmittel

135 =

Fixierkontur der Befeuchterschwinge

136 =

Befeuchterschwingenunterseite

137 =

Zapfen zur Aufnahme der Andruckfeder

138 =

Haltekontur

139 =

dritter Einschnitt zur Federabstützung

14 =

Unterteil des Befeuchters (Wassertank)

140 =

Tankinnenraum

141, 142, 143, 144 =

Dom

145 =

Ausstülpung

146, 147, 148, 149 =

Fuss

15 =

obere Befeuchtungsmittel

151 =

rechteckförmige Fläche 151 im Klemmbereich

152 =

annähernd rechteckförmige Fläche 152 im Übergangsbereich

153 =

Kontaktfläche des Befeuchtungsmittels

154 =

Aussparung zur Fixierung des Befeuchtungsmittels

16 =

Schwertträger

161

= Griffmulde

162 =

Wassereinfüllstutzen

163 =

trichterförmige Wassereinfüllöffnung

164 =

Öffnung für ein Verbindungselement

165 =

Spritzschutzwand

166 =

nockenförmigen federnde Ausstülpung des Schwertträgers

17 =

Andruckfeder

18 =

untere Wasserübertragungsmittel

19 =

Dichtung

190 =

Hauptöffnung

191, 192, 193, 194 =

Öffnungen für Verbindungselemente

195 =

Öffnung für den Wassereinfüllstutzen

2 =

Frankiermaschine

3 =

Ablagestation

D =

Distanz

A =

Flächeninhalt der Kontaktfläche des Befeuchtungsmittels

a, c =

Rand der Kontaktfläche

h =

Höhe der Kontaktfläche

Ansprüche

1. Anordnung für einen manuell betriebenen Befeuchter, mit einem Schwert (12) und einer Befeuchterschwinge (13), dem ein Poststück liegend zugeführt wird, das auf seiner Unterseite eine umgeklappte aber noch nicht an die Umhüllung angeklebte Lasche hat, gekennzeichnet dadurch, dass die nach oben aufklappbare Befeuchterschwinge (13), die mit mindestens einer Rastkontur (131, 132) an einer zugehörigen Angel (123, 126) am Schwert (12) drehbar und federnd gelagert ist, in eine Wartungsposition einrastbar ist, dass Oberteil (10) und Unterteil (14) des Befeuchters durch eine ausschließlich von oben lösbare Befestigung über Verbindungselemente (101, 102, 103, 104) verbunden sind, dass ein antibakterielles in das Unterteil (14) mit seinem unteren Ende hineinragendes Wasserübertragungsmittel (18) an seinem oberen anderen Ende abgewinkelt ist und an einem antibakteriellen oberen Befeuchtungsmittel (15) im Oberteil (10) anliegt, so dass beide eine vergrößerte Kontaktfläche (153) zur Wasserübertragung miteinander besitzen, wobei das Befeuchtungsmittel (15) mit dessen Klemmbereich (151) in einer Klemmnut (134) der Befeuchterschwinge (13) angeordnet ist wobei der von einer Anlege- und Führungswand (11) des Oberteils (10) mehr beanstandeter Rand (a) des oberen Befeuchtungsmittels (15) in Transportrichtung eine grössere Breite aufweist, als dessen Rand (c) nahe der Anlege- und Führungswand (11).

2. Anordnung, nach Anspruch1, gekennzeichnet dadurch, dass das Schwert (12) einen ersten Einschnitt (128) aufweist und auf einem Schwerttäger (16) angeordnet ist, der eine nockenförmigen federnde Ausstülpung (166) in einer Öffnung unterhalb des ersten Einschnitts (128) und eine Griffmulde (161) aufweist, um die Befeuchterschwinge (13) manuell bis zum Anschlag (168) an der Rückseite einer planen Spritzschutzwand (165) einer trichterförmigen Wassereinfüllöffnung (163) aufzustellen und somit in eine Wartungsposition zu bringen, in welcher eine Haltekontur (138) der Befeuchterschwinge (13) zwischen der Ausstülpung (166) und dem Anschlag (168) in der Öffnung des Schwertträgers (16) einrastet.

3. Anordnung, nach Anspruch 2, gekennzeichnet dadurch, dass ein Wassereinfüllstutzen (162) mit seiner ovalen, großen Wassereinfüllöffnung (163) vorn zum Bediener orientiert, abgedeckt, unterhalb der in die Wartungsposition bringbaren, angefederten Befeuchterschwinge in einem Arm des Schwertträgers (16) liegt, der sich poststromabwärts des Schwertes (12) erstreckt.

4. Anordnung, nach den Ansprüchen 1 bis 3, gekennzeichnet dadurch, dass eine Dichtung (19) zwischen Oberteil (10) und Unterteil (14) des Befeuchters (1) angeordnet ist, dass Öffnungen (1062 und 1063) auf der Rückseite (106) des Oberteils (10) für die Verbindungselemente (102 und 103) eingearbeitet sind, wobei entsprechende Öffnungen (192 und 193) in der Dichtung (19) und Dome (142 und 143) im Unterteil (14) vorgesehen sind, mit welchen Oberteil (10) und Unterteil (14) von oben lösbar verbunden werden können, dass der Arm des Schwertträgers (16) auf einer Tischplatte (100) des Oberteils (10) des Befeuchters (1) angeordnet und über eine Öffnung (164) in dem sich verjüngenden Ende des Armes über eine Öffnung (1004) der Tischplatte sowie über eine Öffnung (194) der Dichtung (19) mit einem Dorn (144) des Unterteils (14) des Befeuchters (1) mittels einem Verbindungselement (104) von oben lösbar verbunden ist.

5. Anordnung, nach den Ansprüchen 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, dass eine erste Stufe (111) auf der Tischplatte (100) stehend an einer Anlege- und Führungswand (11) des Oberteils (10) angeordnet und poststromabwärts der ersten Stufe (111) aufsteigend eine weitere Stufe (112) an der Anlege- und Führungswand (11) am Auslauf des manuellen Befeuchters (1) angebracht ist, welche Auflageschienen (1121, 1122, 1123, 1124, 1125) trägt, um einen reibungslosen Übergang eines Poststückes zur Frankiermaschine zu gewährleisten sowie dass poststromaufwärts der ersten Stufe (111) absteigend eine Einführschräge (110) an der Anlege- und Führungswand (11) angebracht ist.

6. Anordnung, nach den Ansprüchen 1 bis 5, gekennzeichnet dadurch, dass eine Öffnung (1101) für ein Verbindungselement (101) in der Einführschräge (110) eingearbeitet ist, um via einer Öffnung (191) in der Dichtung (19) eine von oben lösbare Verbindung des Oberteils (10) mit einem Dorn (141) des Unterteils (14) zu ermöglichen.

7. Anordnung, nach den Ansprüchen 1 bis 6, gekennzeichnet dadurch, dass eine Öffnung (1005) in der Tischplatte (100) des Oberteils (10) vorgesehen ist, die den Wassereinfüllstutzen (162) des Schwertträgers (16) aufnimmt, wobei eine entsprechende Öffnung (195) in der Dichtung (19) vorgesehen ist.

8. Anordnung, nach den Ansprüchen 1 bis 7, gekennzeichnet dadurch, dass eine Hauptöffnung (190) in der Dichtung (19) von der Mitte der ersten Stufe bis zum poststromabwärts gelegenen Rand der Dichtung (19) angeordnet ist, wobei die Hauptöffnung (190) das Wasserübertragungsmittel (18) aufnimmt, welches mit einem Ende in das im Tankinnenraum (140) gespeicherte Wasser hineinreicht, wobei das andere Ende des Wasserübertragungsmittels (18) durch eine schlitzförmige Öffnung (114) auf eine Auflagefläche (115) des Oberteils (10) hindurchreicht, welche am Grunde eines Schachtes (113) innerhalb der ersten Stufe (111) angeordnet ist, wobei der Schacht (113) bis an die weitere Stufe (112) heranreicht und dass das Wasserübertragungsmittel (18) in einer zweiten schlitzförmigen Öffnung (117) in der Überführungsschräge (116) zur weiteren Stufe (112) geklemmt ist.

9. Anordnung, nach den Ansprüchen 1 bis 8, gekennzeichnet dadurch, dass das Befeuchtungsmittel (15) eine dreiecksegelartige bis trapezartige Form der Kontaktfläche (153) aufweist, deren Wasserspeicherungsvermögen mit dem Abstand von der Anlege- und Führungswand (11) anwächst.

10. Anordnung, nach den Ansprüchen 1 bis 8, gekennzeichnet dadurch, dass nasenförmige Abstandskörper (1111, 1112, 1113, 1114, 1115) auf der ersten Stufe (111) zwischen dem Schacht (113) und einer Kante angeordnet sind, welche von Einführschräge (110) und der ersten Stufe (111) gebildet wird.

Claims

1. An arrangement for a manually operated moistener having a sword (12) and a moistener wing (13) to which is fed a postal item in a lying position that has on its underside a flap that is folded, but not yet stuck onto the envelope, characterized in that the moistener wing (13), that can be folded to the top and that, by at least one catch contour (131, 132) on a respective hinge (123, 126), is pivoted and spring-mounted on the sword (12), can be engaged into a maintenance position, that the upper part (10) and bottom part (14) of the moistener are connected by fixing elements (101, 102, 103, 104) that are separable exclusively from above, that an antibacterial water transfer means (18) extending with its lower end into the bottom part (14) is angled on its upper other end and abuts on an antibacterial upper moistening means (15) in the upper part (10) so that both have an enlarged contact area (153) with each other for water transfer, said moistening means (15) being arranged with its clamping area (151) in a clamping groove (134) of the moistener wing (13), wherein the edge (a) of the upper moistening means (15) that is more distant from a positioning and guide wall (11) of the upper part (10) has a larger width than its edge (c) located close to the positioning and guide wall (11).

2. An arrangement according to claim 1, characterized in that the sword (12) has a first cut-out (128) and is arranged on a sword carrier (16) that has a cam-shaped elastic protuberance (166) in an opening below the first cut-out (128) and a recessed grip (161) for manually folding up the moistener wing (13) up to the stop (168) on the back of a plane splash wall (165) of a funnel-shaped water filler opening (163) and that way putting it into a maintenance position in which a holding contour (138) of the moistening wing (13) engages between the protuberance (166) and the stop (168) in the opening of the sword carrier (16).

3. An arrangement according to claim 2, characterized in that a water filler neck (162) lies, with its large oval water filler opening (163) oriented in front towards the operator, covered, below the spring-mounted moistener wing that can be put into the maintenance position, in an arm of the sword carrier (16) extending downstream the sword (12) in direction of the flow of postal items.

4. An arrangement according to claims 1 to 3, characterized in that a packing (19) is arranged between upper part (10) and bottom part (14) of the moistener (1), that openings (1062 and 1063) for the connecting elements (102 and 103) are worked into the back side (106) of the upper part (10), while respective openings (192 and 193) are provided in the packing (19) and in the dome (142 and 143) in the bottom part (14), by means of which upper part (10) and bottom part (14) can be connected separably from above, that the arm of the sword carrier (16) is arranged on a table-top (100) of the upper part (10) of the moistener (1) and is connected, through an opening (164) in the tapering end of the arm, through an opening (1004) in the table-top as well as through an opening (194) in the packing (19), to a bolt (144) of the bottom part (14) of the moistener (1) by means of a fixing element (104) separably from above.

5. An arrangement according to claims 1 to 4, characterized in that a first step (111) standing on the table-top (100) is arranged on a positioning and guide wall (11) of the upper part (10) and that, downstream the first step (111) in direction of the flow of postal items, a higher further step (112) is arranged on the positioning and guide wall (11) at the exit of the manual moistener (1) that carries supporting rails (1121, 1122, 1123, 1124, 1125) in order to ensure a smooth passing of a postal item to the franking machine, and that, upstream the first step (111) in direction of the flow of postal items, a lower inclined entrance surface (110) is arranged on the positioning and guide wall (11).

6. An arrangement according to claims 1 to 5, characterized in that an opening (1101) for a fixing element (101) is worked into the inclined entrance surface (110) in order to allow, though an opening (191) in the packing (19), for a fixing separable from above of the upper part (10) on a bolt (141) of the bottom part (14).

7. An arrangement according to claims 1 to 6, characterized in that an opening (1005) is provided in the table-top (100) of the upper part (10) that receives the water filler neck (162) of the sword carrier (16), a respective opening (195) being provided in the packing (19).

8. An arrangement according to claims 1 to 7, characterized in that a main opening (190) is provided in the packing (19) extending from the middle of the first step up to the downstream edge of the packing (19), said main opening (190) receiving the water transfer means (18) the one end of which extends into the water stored inside the tank (140), while the other end of the water transfer means (18) passes through a slot-type opening (114) to a supporting area (115) of the upper part (10) that is arranged on the bottom of a shaft (113) within the first step (111), said shaft (113) extending up to the further step (112), and that the water transfer means (18) is clamped into a second slot-type opening (117) in the junction bevel (116) to the further step (112).

9. An arrangement according to claims 1 to 8, characterized in that the moistening means (15) has a triangular-sail to trapezoidal form of the contact surface (153) the water-storage capacity of which increases with the distance from the positioning and guide wall (11).

10. An arrangement according to claims 1 to 8, characterized in that nose-shaped spacer elements (1111, 1112, 1113, 1114, 1115) are arranged on the first step (111) between the shaft (113) and an edge that is formed by the inclined entrance surface (110) and the first step (111).

Revendications

1. L'invention concerne un dispositif pour humidificateur à commande manuelle, comprenant une lame (12) et un levier oscillant de l'humidificateur (13), auquel est amenée une marchandise postale à plat, présentant sur son côté envers une languette pliée mais pas encore collée sur l'enveloppe, caractérisé en ce que le levier oscillant de l'humidificateur (13) repliable par le haut, monté rotatif et de façon amotissante sur la lame (12) avec au moins un contour de blocage (131, 132) à un gond (123, 126) correspondant, est encliquetable dans une position d'attente. La partie supérieure (10) et la partie inférieure (14) de l'humidificateur sont reliées par des éléments de liaison (101, 102, 103, 104) via une fixation détachable uniquement par le haut. Un moyen de transmission de l'eau (18) antibactériel, rentrant dans la partie inférieure (14) avec son extrémité inférieure, est plié à son autre extrémité supérieure et colle dans la partie supérieure (10) à un agent d'humidification (15) supérieur antibactériel, de telle manière que tous les deux possèdent ensemble une surface de contact (153) plus grande pour l'alimentation en eau. Ledit agent d'humidification (15) avec sa zone de serrage (151) est disposé dans une rainure de serrage (134) du levier oscillant de l'humidificateur (13). Le bord (a) faisant plus l'objet de réclamation de l'agent d'humidification (15) d'une paroi d'alimentation et de guidage (11) de la partie supérieure (10) présente dans le sens du transport une surface plus large que celle du bord (c) proche de la paroi d'alimentation et de guidage (11).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la lame (12) présente une première entaille (128) et est disposée sur un porte lame (16), lequel présente une protubérance (166) amortissante en forme de came dans une ouverture au-dessous de la première entaille (128) et une poignée concave (161), afin de placer manuellement le levier oscillant de l'humidificateur (13) jusqu'au dispositif de blocage (168) sur la face arrière d'une paroi plane de protection contre les projections (165) d'une ouverture de remplissage d'eau en entonnoir (163). Ledit levier oscillant humidificateur est ainsi mis en une position d'attente, dans laquelle un contour de maintien (138) du levier oscillant de l'humidificateur (13) s'enclenche dans l'ouverture du porte lame (16) entre la protubérance (166) et le dispositif de blocage (168).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la grande ouverture de remplissage d'eau (163) ovale d'une tubulure de remplissage d'eau (162), orientée à l'avant vers l'utilisateur, se trouve recouverte dans un bras du porte lame (16) au-dessous du bras oscillant de l'humidificateur élastique pouvant être mis en position d'attente, qui s'étend en amont du flux postal de la lame (12).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une garniture d'étanchéité (19) est disposée entre la partie supérieure (10) et la partie inférieure (14) de l'humidificateur (1). Les ouvertures (1062 et 1063) sur la face arrière (106) de la partie supérieure (10) sont adaptées aux éléments de raccordement (102 et 103), des ouvertures (192 et 193) adéquates étant prévues dans la garniture d'étanchéité (19) et dans les dômes (142 et 143) et dans la partie inférieure (14), avec lesquelles la partie supérieure (10) et la partie inférieure (14) peuvent être reliées de manière amovible par le haut. Le bras du porte lame (16) est disposé sur un plateau (100) de la partie supérieure (10) de l'humidificateur (1) et relié de manière amovible par une ouverture (164) à l'aide d'un élément de liaison (104) à un dôme (144) de la partie inférieure (14) de l'humidificateur, dans lequel des extrémités du bras s'effilent par une ouverture (1004) du plateau ainsi que par une ouverture (194) de la garniture d'étanchéité (19)

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4 caractérisé en ce qu'un premier palier (111) est disposé debout sur le plateau (100) à la paroi d'alimentation et de guidage (11) de la partie supérieure (10) et un autre palier (112) est monté ascendant à la sortie de l'humidificateur (1) manuel sur la paroi d'alimentation et de guidage (11) en amont du flux postal du premier palier (111). Ledit palier porte des barres d'appui (1121, 1122, 1123, 1124, 1125), afin de garantir un transfert sans frottement d'une marchandise postale vers la machine à affranchir le courrier. Un biseau d'insertion (110) est également monté descendant sur la paroi d'alimentation et de guidage (1,1) en amont du flux postal du premier palier (111).

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une ouverture (1101) est adaptée à un élément de raccordement (101) dans le biseau d'insertion (110), afin de permettre via une ouverture (191) dans la garniture d'étanchéité (19) une liaison amovible par le haut de la partie supérieure (10) avec un dôme (141) de la partie inférieure (14).

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'une ouverture (1005) est présente dans le plateau (100) de la partie supérieure (10). Ladite ouverture reçoit la tubulure de remplissage d'eau (162) du porte lame (16) et une ouverture (195) correspondante est présente dans la garniture d'étanchéité (19).

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'une ouverture principale (190) est disposée dans la garniture d'étanchéité (19) allant du centre du premier palier jusqu'au bord disposé en amont du flux postal de la garniture d'étanchéité (19). Ladite ouverture principale (190) reçoit un moyen de transmission de l'eau (18), lequel pénètre avec une extrémité dans l'eau retenue à l'intérieur du réservoir (140), l'autre extrémité du moyen de transmission de l'eau (18) traversant une ouverture (114) en forme de fente sur une surface d'appui (115) de la partie supérieure (10). Ladite ouverture en forme de fente est disposée au fond d'un puits (113) à l'intérieur du premier palier (111), ledit puits (113) pénétrant jusque sur l'autre palier (112). Le moyen de transmission de l'eau (18) est collé dans le biseau de passage (116) vers l'autre palier (112) dans une deuxième ouverture (117) en forme de fente.

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'agent d'humidification (15) présente une surface de contact (153) en forme de voile triangulaire à trapézoïdale, dont la capacité de réserve d'eau augmente avec la distance de la paroi d'alimentation et de guidage (11).

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que des éléments d'espacement (1111,1112,1113,1114,1115) en forme de bec sont disposés sur le premier palier (111) entre le puits (113) et une arête, laquelle est formée par le biseau d'insertion (110) et le premier palier (111).

Zeichnung