Schliesskantensicherung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließkanten-Sicherung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 und des Anspruches 4.

[0002] Schließkanten-Sicherungen sind in einer Vielzahl unterschiedlich ausgebildeter Anordnungen z. B. aus der FR 21 35 922 A1, der EP 103 726 B1 oder der EP 234 523 B1 oder der WO 97/38199 bekannt. All diesen Schließkanten-Sicherungen ist eigen, daß in einem elastisch verformbaren Schlauch Kontaktelemente angeordnet sind, die bei Einwirkung eines Verformungsdruckes auf den Schlauch einen elektrischen Schaltkontakt auslösen, der eine Sicherheitsfunktion schaltet.

[0003] Die elektrischleitend miteinander in Verbindung stehenden Kontaktelemente benötigen eine Kabeldurchführung durch den elastischen Schlauch zu der elektrischen Schalteinrichtung, und diese Kabeldurchführung bereitet erhebliche Schwierigkeiten. Einmal ist nicht sichergestellt, daß die Kabeldurchführung absolut feuchtigkeitsdicht ist, sondern durch Bewegungen des Schlauches in der Kabeldurchführung können Freiräume entstehen, die das Eindringen von Feuchtigkeit in den die Kontaktelemente aufnehmenden Raum des Schlauches ermöglichen. Zum anderen wirken auf das Kabel Zugkräfte, die sich bis in den Schlauch fortführen können. Weiterhin treten Biegebeanspruchung im Bereich des Leitungsaustrittes aus dem Schlauch auf, die zu Zerstörungen der Kabeladern führen können, so daß Fehlschaltungen auftreten. Auch auf die eigentliche Schließkanten-Sicherung einwirkende Wärmebeanspruchungen führen zu einem unterschiedlichen Dehnen des Schlauches und des Signalgebers, also der Kontaktkette, so daß auch hier Beanspruchungen des Kabel auftreten und was bisher dazu zwingt, Kabellängen innerhalb des Schlauches vorzusehen, um diese unterschiedlichen Ausdehnungen beherrschen zu können. Diese innerhalb des Schlauches vorzusehenden Kabelschlaufen führen wiederum leicht zu Kabelbrüchen und damit zu Fehlschaltungen.

[0004] In der FR-A 21 35 922 erfolgt der Abschluß des Schlauches durch einen gut elektrisch leitende Eigenschaften aufweisenden Stopfen, der also aus Metall besteht. Wie die unbedingt erforderliche elektrische Isolierung dieses Verschlußelementes erreicht wird, geht aus dieser Literaturstelle nicht hervor. Da der eigentliche Schlauch unter erheblicher Spannung steht, um den erforderlichen Kontakt der Kontaktelemente sicherzustellen, erscheint das Einsetzen eines einfachen elektrisch leitenden Verschlußstopfens in das Innere des Schlauches in der Praxis nicht durchführbar.

[0005] In der DE 196 47 721 erfolgt der Abschluß des Schlauchinnenraumes dadurch, daß der Schlauch durch eine Scheibe abgeschlossen wird, die an ihrem äußeren Ende zylinderförmig verlängert ist. Diese Verlängerung besitzt einen geringeren Durchmesser als die Scheibe und schafft eine Schulter, über die ein Ring gestülpt wird, wobei zwischen der Innenseite des Ringes und der einen geringeren Durchmesser aufweisenden Verlängerung der Schlauch eingeklemmt werden soll. Das Festlegen des Ringes und des Schlauches erfolgt durch eine Schraube.

[0006] Auch diese Anordnung ist nicht praxisgerecht, da nicht erkennbar ist, wie es möglich sein soll, einen Schlauch in seinem Durchmesser zu verringern, ohne daß sich Falten oder Wölbungen bilden, durch die Feuchtigkeit eindringen kann. Da der Schlauch zudem durch die eingesetzte Schraube verletzt wird, besteht auch die Gefahr, daß Feuchtigkeit eintritt, was einerseits zu Fehlkontakten, andererseits zu Korrosionen der Kontaktelemente führen kann.

[0007] In der DE 196 47 721 wird außerdem der erforderliche Anlagedruck der Kontaktelemente aneinander durch ein Federelement geschaffen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entkopplung der Sensorkette von dem nach außen führenden Signalübertrager, d. h. dem Kabel herbeizuführen, und dabei eine sichere und von einwirkenden Kräften unabhängige Kabeldurchführung zu schaffen.

[0009] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehren des Anspruches 1 und des Anspruches 4 gelöst.

[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

[0011] Mit anderen Worten wird vorgeschlagen, daß der die Kontaktkette oder den Signalgeber aufnehmende Raum des Schlauches nach außen hin durch einen Verschlußelement verschlossen wird, das eine elektrischleitende Kontaktbrücke trägt, so daß das Einführen eines Kabels in den die Kontaktelemente aufnehmenden Raum des Schlauches nicht mehr notwendig ist.

[0012] Die Kontaktbrücke kann formschlüssig oder materialschlüssig mit dem Verschlußelement verbunden sein, d. h. es ist möglich, das Verschlußelement z. B. aus einem Gummiformartikel herzustellen und die Kontaktbrücke einzuvulkanisieren, wobei die Kontaktbrücke auch durch eine Art Labyrinthdichtung zusätzlich innerhalb des Verschlußelementes gesichert sein kann. Das Einvulkanisieren der Kontaktbrücke in einem aus Gummi oder gummiartigen Werkstoff bestehenden Formteil bewirkt eine absolut feste und dichte Verbindung.

[0013] Das Verschlußelement kann dabei gemäß der Erfindung einerseits als Verschlußstopfen ausgebildet sein, der in das Innere des Schlauches eingesetzt wird und mit einer Verschlußkappe zusammenarbeitet. Die im Schlauch im Verschlußstopfen und in der Verschlußkappe erforderliche Kabeldurchführung kann nach Einsetzen des Kabels stoffschlüssig verschlossen werden, so daß hier eine absolute Feuchtigkeitssicherung erreicht wird. Gemäß einem anderen Merkmal der Erfindung besteht das Verschlußelement aus einer Verschlußhaube, die den Schlauch übergreift und ihrerseits dann von einer Verschlußkappe übergriffen wird, die als Schrumpfelement ausgebildet ist. Schrumpffolien und Schrumpfschläuche sind im Stand der Technik bekannt und durch den Einsatz dieser Werkstoffe wird ebenfalls wiederum eine absolut sichere Abdichtung des Schlauches erreicht und gleichzeitig die erforderliche Festlegung des Verschlußelementes im oder am Schlauch.

[0014] Innerhalb des die Kontaktelemente aufnehmenden Raumes des Schlauches ist zwischen der nach innen vorstehenden Kontaktbrücke des Verschlußstopfens und dem letzten zur Kontaktbrücke hinweisenden Kontaktelement ein elektrischleitendes Federelement angeordnet, das nunmehr einerseits die innerhalb des Schlauches angeordneten Kontaktelemente aneinanderlegt, andererseits eine elektrischleitende Verbindung von den Kontaktelementen zur Kontaktbrücke schafft, so daß das Einsetzen eines Kabels in den Schlauch nicht mehr notwendig ist.

[0015] Durch die erfindungsgemäße Anordnung wird erreicht, daß, ohne Kabel im Schlauch einsetzen zu müssen, eine Verbindung von der Anschlußleitung zur Kontaktkette sichergestellt ist. Es wird ein absolut dichter Abschluß des die Kontaktelemente aufnehmenden Raumes des Schlauches erreicht, und es wird eine Trennung der Zugkräfte von mechanischen Beanspruchungen bewirkt. Ein Ausgleich zwischen den Bewegungen des Schlauches und der Kontaktkette wird durch Federn sichergestellt.

[0016] Zusätzlich wird erreicht, daß durch die erfindungsgemäße Anordnung eine einfachere Montage der Schaltleiste möglich ist, weil keine langen Anschlußleitungen mit verarbeitet werden müssen, und die Anschlußleitung kann prinzipiell beliebig lang den örtlichen Verhältnissen angepaßt ausgeführt werden.

[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung zeigt dabei in

Fig. 1

in einer auseinandergezogenen Darstellung ein erfindungsgemäßes Verschlußelement, in

Fig. 2

in einer auseinandergezogenen Darstellung ein anderes Verschlußelement gemäß der Erfindung, in

Fig. 3

in sehr schematischer Darstellung den Einsatz eines Schrumpfelementes als Verschlußkappe und in den

Fig. 4 bis 6

verschiedene Ausführungsformen einer Sicherheitsleiste mit unterschiedlichen Kontaktelementen und unterschiedlichen Federelementen.

[0018] Unter Bezugnahme auf die Fig. 4 bis 6 ist ein elastischer Schlauch erkennbar, in dem eine Kontaktkette aus einzelnen Kontaktelementen 2 angeordnet ist. Der Raum, in dem die Kontaktelemente angeordnet sind, wird nach außen hin durch ein Verschlußelement verschlossen, das eine elektrisch leitende Kontaktbrücke 4 aufweist. An diese Kontaktbrücke 4 schließt einenendes ein Kabel 5 an und anderenendes liegt an einer entsprechenden Kontaktplatte der Kontaktbrücke 4 ein elektrisch leitendes Federelement 6 an, das mit seinem anderen Ende die letzte zur Kontaktbrücke 4 hinweisende Kontaktelemente 2 beaufschlagt. Dieses Federelement 6 kann beliebig ausgebildet sein. So ist in den Zeichnungen in Fig. 4 und 5 eine Wendelfeder dargestellt, während in Fig. 6 das Federelement 6 ein einfaches Blattfederelement ist.

[0019] Gemäß Fig. 1 ist das eigentliche Verschlußelement als Verschlußstopfen 3 ausgebildet, das topfförmig ausgebildet ist und eine umlaufende Wandung 9 aufweist, wobei diese Wandung 9 nicht voll umlaufend sein muß, sondern es können einzelne Wandelemente vorgesehen sein. In die Bodenplatte 8 des Verschlußstopfens 3 ist die Kontaktbrücke 4 einvulkanisiert. In diesen nach außen hin offenen Verschlußstopfen 3 kann eine Verschlußkappe 7 eingesetzt werden, die eine Wandung 10 und eine Abschlußplatte 11 aufweist, wobei auch hier die Wandung 10 nicht voll umlaufend sein muß, sondern aus einzelnen lamellenartigen Elementen bestehen kann. Die Öffnungen zur Durchführung des Kabels 5 sind in Fig. 1 erkennbar, und wenn das Verschlußelement beispielsweise gemäß Fig. 4 in den Schlauch 1 eingesetzt ist, können die miteinander korrespondierenden Öffnungen materialschlüssig verschlossen werden.

[0020] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 und 3 ist das Verschlußelement als Verschlußhaube 12 ausgebildet und weist ebenfalls eine Abschlußplatte 14 auf, in die die Kontaktbrücke 4 einvulkanisiert ist. Diese Verschlußhaube 12 übergreift das offene Ende des Schlauches 1 und wird ihrerseits von einer Verschlußkappe 70 übergriffen, deren Wandung 100 an der Außenseite sowohl der Verschlußhaube 12 wie auch einem Teil des Schlauches 1 anliegt. Wenn diese Verschlußkappe 70 aus schrumpfendem Material hergestellt ist entsprechend einer Schrumpffolie oder eines Schrumpfschlauches, erfolgt eine dichte Festlegung der Verschlußkappe 70 auf der Außenseite der Verschlußhaube 12 und des Schlauches 1. Die auch in diesem Fall erforderliche Öffnung zur Durchführung des Kabels 5 wird ebenfalls materialschlüssig verschlossen.

[0021] Die Verschlußkappe 7 gemäß Fig. 1 kann eingeklebt oder in anderer Weise festgelegt werden, nachdem das Kabel an dem entsprechenden Kontakt der Kontaktbrücke 4 festgelegt ist.

Ansprüche

1. Schließkanten-Sicherung mit einer eine elektrische Schalteinrichtung aufweisenden Sicherheitsleiste, die aus einer Vielzahl von Kontaktelementen (2) besteht, die in einem elastischen Schlauch (1) aneinandergereiht angeordnet sind, wobei die Kontaktelemente (2) in Ruhestellung an stirnseitig vorgesehenen Kontaktstellen aneinander anliegen und unter der Einwirkung einer äußeren Kraft bei örtlicher Verformung den Kontakt unterbrechend auseinanderbewegt werden, der Schlauch (1) eine Durchführung für das elektrische Kabel (5) aufweist und ein den die Kontaktelemente (2) aufnehmenden Raum des Schlauches abschließendes Verschlußorgan, dadurch gekennzeichnet daß das Verschlußorgan einen in den Raum des Schlauches (1) eingreifenden, topfförmigen Verschlußstopfen (3) ist, der in seiner Bodenplatte (8) eine elektrisch leitende Kontaktbrücke (4) trägt und durch eine in der Verschlußorgan eingesetzte Verschlußkappe (7) nach außen hin abgeschlossen ist.

2. Schließkanten-Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (7) in die Wandung (9) des Verschlußstopfens (3) eingreift.

3. Schließkanten-Sicherung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (7) eine die Wandung (10) überragende Abschlußplatte (11) aufweist, die im eingebauten Zustand die Stirnwand des Schlauches (1) abdeckt oder überragt.

4. Schließkanten-Sicherung mit einer eine elektrische Schalteinrichtung aufweisenden Sicherheitsleiste, die aus einer Vielzahl von Kontaktelementen (2) besteht, die in einem elastischen Schlauch (1) aneinandergereiht angeordnet sind, wobei die Kontaktelemente (2) in Ruhestellung an stirnseitig vorgesehenen Kontaktstellen aneinander anliegen und unter der Einwirkung einer äußeren Kraft bei örtlicher Verformung den Kontakt unterbrechend auseinanderbewegt werden, der Schlauch (1) eine Durchführung für das elektrische Kabel (5) aufweist und ein den die Kontaktelemente (2) aufnehmenden Raum des Schlauches abschließendes Verschlußorgan, dadurch gekennzeichnet daß das Verschlußorgan eine das offene Ende des Schlauches (1) übergreifende Verschlußhaube (12), die in ihrer Abschlußplatte (14) eine elektrisch leitende Kontaktbrücke (4) trägt und durch eine die Verschlußhaube übergreifende Verschlußkappe (70) nach außen hin abgeschlossen ist.

5. Schließkanten-Sicherung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (70) topfförmig ausgebildet ist und die Verschlußhaube (12) mit ihrer Wandung (100) übergreift, wobei die Wandung (100) auf der Außenseite des Schlauches (1) anliegt.

6. Schließkanten-Sicherung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (70) als Schrumpfelement ausgebildet ist.

7. Schließkanten-Sicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußhaube (12) als Schrumpfelement ausgebildet ist.

8. Schließkanten-Sicherung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbrücke (4) formschlüssig im Verschlußstopfen (3) oder in der Verschlußhaube (12) angeordnet ist.

9. Schließkanten-Sicherung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbrücke (4) materialschlüssig im Verschlußstopfen (3) oder in der Verschlußhaube (12) angeordnet ist.

10. Schließkanten-Sicherung nach einem der vorhergehenen Ansprüche, gekennzeichnet durch ein elektrischleitendes Federelement (6) zwischen der Kontaktbrücke (4) und dem der Kontaktbrücke (4) benachbarten Kontaktelement innerhalb des Schlauches (1).

Claims

1. Safety door-edge construction with a safety strip fitted with an electrical switching device, which strip consists of a number of contact elements (2) arranged in series in an elastic tube (1) where the contact elements (2), in their inoperative position, lie against contact points provided at the front side and under the influence of external force causing local deformation, are forced apart thereby breaking the contact, where the tube (1) has an opening for the electric cable (5) and a body closing the compartment in the tube containing the contact elements (2), characterised in that the closing body is a pot-shaped closing plug (3) which engages in the compartment of the tube (1), and the base plate (8) of which carries an electrically conductive contact bridge (4) and which is closed to the outside by a cap (7) inserted into the closing body.

2. Safety door-edge construction according to claim 1, characterised in that the closing cap (7) engages in the wall (9) of the closing plug (3).

3. Safety door-edge construction according to claim 1 or claim 2, characterised in that the closing cap (7) has an end plate (11) rising above the wall (10) which, in the installed state, covers or rises above the front wall of the tube (1).

4. Safety door-edge construction with a safety strip fitted with an electrical switching device, which strip consists of a number of contact elements (2) arranged in series in an elastic tube (1) where the contact elements (2), in their inoperative position, lie against one another at contact points provided on the front side and under the influence of external force causing local deformation, are forced apart thereby breaking the contact, where the tube (1) has an opening for the electric cable (5) and a body closing the compartment in the tube containing the contact elements (2), characterised in that the closing body is a closing cover (12) fitting over the open end of the tube (1), which cover carries an electrically conductive contact bridge (4) in its end plate (14) and is closed towards the outside by a closing cap (70) which fits over the closing cover.

5. Safety door-edge construction according to claim 4, characterised in that the closing cap (70) is pot shaped and that the wall of the closing cap (70) fits over the closing cover (12), where the wall (100) lies against the outside of the tube (1).

6. Safety door-edge construction according to claim 4 or claim 5, characterised in that the closing cap (70) is formed as a shrink-on element.

7. Safety door-edge construction according to one of the above claims 4 to 6, characterised in that the closing cover (12) is formed as a shrink-on element.

8. Safety door-edge construction according to claim 1 and claim 4, characterised in that the contact bridge (4) is arranged with a positive form fit in the closing plug (3) or in the closing cover (12).

9. Safety door-edge construction according to claim 1 and claim 4, characterised in that the contact bridge (4) is arranged in the closing plug (3) or in the closing cover (12) by material bonding.

10. Safety door-edge construction according to one of the above claims, characterised by an electrically conductive spring element (6) between the contact bridge (4) and the contact element adjacent to the contact bridge (4) within the tube (1).

Revendications

1. Dispositif de sécurité pour bord de porte, avec une barrette de sécurité présentant un dispositif de commutation électrique, barrette qui se compose d'un grand nombre d'éléments (2) de contact agencés les uns à la suite des autres dans un flexible (1) élastique, sachant que lesdits éléments (2) de contact appliquent, lorsqu'en position de repos, les uns contre les autres au niveau de zones de contact prévues du côté frontal et qu'en cas d'application d'une force extérieure assortie d'une déformation locale, ils s'éloignent les uns des autres avec pour effet de couper le contact, et que le flexible (1) présente un moyen de passage du câble électrique (5) et un organe obturateur obturant le volume du flexible qui héberge les éléments (2) de contact, caractérisé en ce que l'organe obturateur est un bouchon obturateur (3) en forme de pot pénétrant dans le volume du flexible (1), bouchon qui supporte dans sa plaque de fond (8) un pont de contact (4) électroconducteur et qui est obturé vis-à-vis de l'extérieur par une coiffe obturatrice (7) mise en place dans l'organe obturateur.

2. Dispositif de sécurité pour bord de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que la coiffe obturatrice (7) pénètre dans la paroi (9) du bouchon obturateur (3).

3. Dispositif de sécurité pour bord de porte selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la coiffe obturatrice (7) présente une plaque terminale (11) dépassant la paroi (10), plaque qui à l'état incorporé recouvre la paroi frontale du flexible (1) ou fait saille par rapport à celle-ci.

4. Dispositif de sécurité pour bord de porte, avec une barrette de sécurité présentant un dispositif de commutation électrique, barrette qui se compose d'un grand nombre d'éléments (2) de contact agencés les uns à la suite des autres dans un flexible (1) élastique, sachant que lesdits éléments (2) de contact appliquent, lorsqu'en position de repos, les uns contre les autres au niveau de zones de contact prévues du côté frontal et qu'en cas d'application d'une force extérieure assortie d'une déformation locale, ils s'éloignant les uns des autres avec pour effet de couper le contact, et que le flexible (1) présente un moyen de passage du câble électrique (5) et un organe obturateur obturant le volume du flexible qui héberge les éléments (2) de contact, caractérisé en ce que l'organe obturateur est un capot obturateur (12) recouvrant l'extrémité ouverte du flexible (1), capot qui supporte dans sa plaque terminale (14) un pont de contact (4) électroconducteur et qui est obturé vis-à-vis de l'extérieur par une coiffe obturatrice (70) chevauchant le capot obturateur.

5. Dispositif de sécurité pour bord de porte selon la revendication 4, caractérisé en ce que la coiffe obturatrice (70) est configurée en forme de pot et que sa paroi (100) recouvre le capot obturateur (12), la paroi (100) appliquant contre le côté extérieur du flexible (1).

6. Dispositif de sécurité pour bord de porte selon les revendications 4 ou 5, caractérisé en ce que la coiffe obturatrice (70) est configurée en élément rétractable.

7. Dispositif de sécurité pour bord de porte selon l'une des revendications précédentes 4 à 6, caractérisé en ce que le capot obturateur (12) est configuré en élément rétractable.

8. Dispositif de sécurité pour bord de porte selon les revendications 1 et 4, caractérisé en ce que le pont de contact (4) est agencé avec adhérence des formes dans le bouchon obturateur (3) ou dans le capot obturateur (12).

9. Dispositif de sécurité pour bord de porte selon les revendications 1 et 4, caractérisé en ce que le pont de contact (4) est agencé par adhérence des matières dans le bouchon obturateur (3) ou dans le capot obturateur (12).

10. Dispositif de sécurité pour bord de porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un élément ressort (6) électroconducteur entre le pont de contact (4) et l'élément de contact voisin du pont de contact (4) à l'intérieur du flexible (1).

Zeichnung