(19)
(11) EP 1 401 071 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.08.2008  Patentblatt  2008/33

(21) Anmeldenummer: 03020309.5

(22) Anmeldetag:  09.09.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H02B 1/28(2006.01)
H05F 3/00(2006.01)
B65D 25/38(2006.01)
A62C 3/06(2006.01)
B65D 1/12(2006.01)

(54)

Kunststofffass

Thermoplastic drum

Fût en matière thermoplatique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE DK ES FI FR GB IT SE

(30) Priorität: 17.09.2002 DE 10242955

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.03.2004  Patentblatt  2004/13

(73) Patentinhaber: Schütz GmbH & Co. KGaA
56242 Selters (DE)

(72) Erfinder:
  • Schütz, Udo
    56242 Selters / Westerwald (DE)

(74) Vertreter: Pürckhauer, Rolf et al
Am Rosenwald 25
57234 Wilnsdorf
57234 Wilnsdorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 20 206 435
US-A- 5 634 561
GB-A- 2 219 270
US-A- 5 877 932
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Kunststofffässer, die als Spundfässer oder Deckelfässer ausgebildet und als Ein- oder Mehrschichtbehälter durch Extrusionsblasformen hergestellt sind.

    [0002] Spundfässer dieser Art, die aus der GB-A-2 219 270 bekannt sind, besitzen einen Fasskörper mit einem oberen Boden, einem unteren Boden sowie einem oberen und einem unteren Rand mit einem L-förmigen Querschnitt. Der obere Fassboden weist zwei Mulden auf, in die jeweils ein Gewindestutzen mit einer Öffnung eingelassen ist. Zur elektrischen Erdung des Spundfasses sind die beiden Mulden im oberen Boden und der untere Boden mit einer äußeren Metallbeschichtung versehen, weist der Fasskörper eine äußere streifenförmige, metallische Beschichtung auf und besitzt der untere Fassboden eine äußere Metallbeschichtung, die über die elektrisch leitenden Streifen auf der Außenwand des Fasskörpers mit der elektrisch leitenden Beschichtung der beiden Mulden im oberen Fassboden elektrisch leitend verbunden ist und damit die Oberfläche des Spundfasses elektrisch geerdet ist. Durch diese äußere Erdung können nicht elektrische Ladungen abgeleitet werden, die beim Befüllen und Entleeren der Fässer und beim Rühren von Flüssigkeiten z.B. zu Mischzwecken durch Flüssigkeitsreibung an der Fassinnenfläche und in der Flüssigkeit entstehen.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Kunststofffass für flüssige und körnige Füllgüter im Hinblick auf eine sichere und umfassende elektrische Erdung weiterzuentwickeln.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kunststofffass mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0005] Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.

    [0006] Das erfindungsgemäße Kunststofffaß zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:

    [0007] Die in das nichtleitende Kunststoffmaterial des Faßkörpers des als Spundfaß oder Deckelfaß ausgebildeten Kunststofffasses eingebetteten Streifen aus einem elektrisch leitenden Kunststoffmaterial, deren Stärke der Wandstärke des Fasses entspricht, bilden elektrische Verbindungen zwischen der Innenfläche und der Oberfläche des mehrschichtigen Fasses, das eine dauerantistatische Außenschicht aufweist, so daß sowohl die im flüssigen Füllgut und an der Innenfläche des Fasses durch Flüssigkeitsreibung auftretenden elektrischen Ladungen als auch die elektrischen Ladungen, die sich durch Reibung auf der Faßoberfläche bilden können, über die elektrisch leitenden Streifen im Faßkörper und die dauerantistatische Außenschicht des Fasses in den Boden abgeleitet werden. Die beschränkte Verwendung des teuren antistatischen Kunststoffmaterials, beispielsweise ein Polyethylen hoher Dichte mit einem Leitrußanteil, für die Ausbildung der elektrisch leitenden Streifen und der dauerantistatischen Außenschicht des ansonsten aus einem preisgünstigen Kunststoffmaterial wie ein Polyethylen hoher Dichte gefertigten Kunststoffasses führt lediglich zu einer geringen Verteuerung der Herstellungskosten. Die elektrische Erdung der Faßoberfläche und des Innenraumes des Kunststoffasses sowie der in diesem zu transportierenden bzw. zu lagernden Flüssigkeiten ermöglicht die Verwendung des Fasses als Gefahrgutbehälter für feuergefährliche Flüssigkeiten und Emulsionen sowie Lösungsmittel, Farben und Lacke mit einem Flammpunkt < 35°C sowie den Einsatz des Fasses in Betriebsräumen, in denen sich eine explosive Atmosphäre durch Gase, Dämpfe oder Nebel bilden kann.

    [0008] Das erfindungsgemäße Kunststofffaß ist nachstehend anhand von Zeichnungen erläutert, die folgendes darstellen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Spundfasses,
    Fig. 2
    einen vergrößerten Teilquerschnitt der Faßwand des Spundfasses nach Fig. 1, das einen Dreischichtenaufbau aufweist, und
    Fig. 3
    einen der Fig. 2 entsprechenden Wandausschnitt eines Spundfasses mit einem Sechsschichtenaufbau.


    [0009] Das einteilig durch Extrusionsblasformen hergestellte Spundfaß 1 aus Kunststoff, insbesondere Polyethylen hoher Dichte, besteht aus einem Faßkörper 2 mit einem zylindrischen Faßmantel 3, einem Unterboden 4, einem Oberboden 5 mit einem Füll- und Entleerspund 6 und einem Be- und Entlüftungsspund 7, die versenkt im Oberboden 5 angeordnet und deren Öffnungen 6a, 7a durch als Schraubstopfen ausgebildete Spundstopfen verschließbar sind, sowie mit einem oberen, für das Ansetzen eines Faßgreifers ausgebildeten Tragring 8, der ein L-förmige Querschnittsprofil aufweist.

    [0010] Fig. 2 zeigt, daß Faßmantel 3, Unterboden 4 und Oberboden 5 des Spundfasses 1 aus einer Innenschicht 9, einer Mittelschicht 10 sowie einer dauerantistatischen Außenschicht 11 mit einem Leitrußanteil bestehen, der einen spezifischen Oberflächenwiderstand ≦ 105 Ohm und einen spezifischen Durchgangswiderstand ≦ 103 Ohm gewährleistet. Die Dicke der Mittelschicht 10 beträgt 1 bis 2, vorzugsweise 1,5 Millimeter und die Stärke der Innen- und der Außenschicht 9, 10 0,1 - 0,5 Millimeter, vorzugsweise 0,2 Millimeter.

    [0011] Für die Herstellung der Mittelschicht 10 wird ein recyceltes Granulat oder Mahlgut aus reinem Polyethylen und/oder Polyethylen mit einem Leitrußanteil verwendet, und als Ausgangsmaterial für die Innen- und die Außenschicht 9, 11 dient ein neuwertiges Polyethylen-Granulat.

    [0012] Fig. 3 zeigt einen Sechsschichtenaufbau des Spundfasses 1 mit einer Innenschicht 9 aus reinem Polethylen hoher Dichte (HDPE), einer Sperrschicht 12 aus Polyamid (PA) oder einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer (EVA) gegen die Permeation von Sauerstoff und Kohlenwasserstoffen, die in zwei Haftvermittlerschichten 13, 14 aus einem Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE) eingebettet ist, einer Mittelschicht 10 aus recyceltem Granulat oder Mahlgut aus reinem Polyethylen hoher Dichte und/oder Polyethylen hoher Dichte mit einen Leitrußanteil sowie einer dauerantistatischen Außenschicht 11 aus Polyethylen hoher Dichte mit einen Leitrußanteil.

    [0013] In den Faßkörper 2 des Spundfasses 1 sind als Streifen 16 ausgebildete, elektrisch leitende Abschnitte 15 aus einem Polyethylen hoher Dichte mit einem Leitrußanteil integriert, die elektrische Verbindungen zwischen der Innenfläche 17 und der Oberfläche 18 des Spundfasses 1 bilden und deren Stärke der Wandstärke 19 des Spundfasses entspricht. Die elektrisch leitenden Streifen 16, die in Fig. 1 zur Verdeutlichung hell erscheinen, verlaufen parallel zur Faßlängsachse 20-20 über den zylindrischen Faßmantel 3 und radial über den Unterboden 4 und den Oberboden 5 des Spundfasses 1.

    [0014] Das Spundfaß 1 ist über die elektrisch leitenden Streifen 16 und die dauerantistatische Außenschicht 11 elektrisch geerdet, so daß elektrische Ladungen, die an der Innenfläche des Fasses und im flüssigen Füllgut sowie an der Faßoberfläche auftreten, in den Boden abgeleitet werden.

    [0015] Bei einem Deckelfaß wird der Faßdeckel aus Kunststoff, insbesondere Polyethylen hoher Dichte mit einem Leitrußanteil, spritzgegossen.


    Ansprüche

    1. Kunststofffass, das als Spundfass oder Deckelfass mit einer dauerantistatischen Außenschicht ausgebildet und als Mehrschichtbehälter durch Extrusionsblasformen hergestellt ist, gekennzeichnet durch in den Fasskörper (2) integrierte Abschnitte (15) aus einem elektrisch leitenden Kunststoffmaterial, die elektrische Verbindungen zwischen der Innenfläche (17) und der Oberfläche (18) des Fasskörpers (2) bilden und als Streifen (16) ausgebildet sind, deren Stärke der Wandstärke (19) des Fasskörpers (2) entspricht.
     
    2. Fass nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Streifen (16) parallel zur Fasslängsachse (20-20) über den zylindrischen Mantel (3) des Fasskörpers (2) verlaufen.
     
    3. Fass nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Streifen (16) radial oder diagonal über den Unterboden (4) und/oder den Oberboden (5) des Fasskörpers (2) verlaufen.
     
    4. Fass nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fasskörper (2) aus einer Innenschicht (9) und einer dauerantistatischen Außenschicht (11) besteht.
     
    5. Fass nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet dass der Fasskörper (2) durch eine Innenschicht (9), eine Mittelschicht (10) und eine dauerantistatische Außenschicht (11) gebildet wird.
     
    6. Fass nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Innenschicht (9) und Mittelschicht (10) des Fasskörpers (2) eine Sperrschicht (12) angeordnet ist, die in zwei Haftvermittlerschichten (13, 14) eingebettet ist.
     
    7. Fass nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht (9) und die Außenschicht (11) des Fasskörpers (2) aus einem Polyethylen hoher Dichte bestehen, wobei als Ausgangsmaterial neuwertiges Granulat verwendet wird und die Außenschicht (11) einen Leitrußanteil enthält.
     
    8. Fass nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelschicht (10) des Fasskörpers (2) aus einem Polyethylen hoher Dichte besteht, wobei als Ausgangsmaterial recyceltes Granulat oder Mahlgut aus reinem Polyethylen und/oder Polyethylen mit einem Leitrußanteil verwendet wird.
     
    9. Fass nach einem der Ansprüche 5 bis 8, gekennzeichnet durch einen Fasskörper (2) mit einer Sperrschicht (12) aus Polyamid oder einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer, die in zwei Haftvermittlerschichten (13,14) aus einem Polyethylen niedriger Dichte eingebettet ist.
     
    10. Fass nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Streifen (16) des Fasskörpers (2) aus einem Polyethylen hoher Dichte mit einem Leitrußanteil bestehen.
     


    Claims

    1. Plastic drum, which is configured as a tight-head or open-head drum with a permanently antistatic outer layer and is produced as a multilayer container by extrusion blow-moulding, characterised by sections (15) integrated into the drum body (2), which are made of an electrically conductive plastic material and which form electrical connections between the inner face (17) and surface (18) of the drum body (2) and are configured as strips (16), the thickness of which corresponds to the wall thickness (19) of the drum body (2).
     
    2. Drum according to claim 1, characterised in that the electrically conductive strips (16) run parallel to the longitudinal axis (20-20) of the drum over the cylindrical shell (3) of the drum body (2).
     
    3. Drum according to claim 1 and 2, characterised in that the electrically conductive strips (16) run radially or diagonally over the lower head (4) and/or the upper head (5) of the drum body (2).
     
    4. Drum according to one of claims 1 to 3, characterised in the drum body (2) consists of an inner layer (9) and a permanently antistatic outer layer (11).
     
    5. Drum according to one of claims 1 to 3, characterised in that the drum body (2) is formed by an inner layer (9), a middle layer (10) and a permanently antistatic outer layer (11).
     
    6. Drum according to claim 5, characterised in that arranged between the inner layer (9) and the middle layer (10) of the drum body (2) is a barrier layer (12), which is embedded in two adhesion promoter layers (13, 14).
     
    7. Drum according to one of claims 4 to 6, characterised in that the inner layer (9) and the outer layer (11) of the drum body (2) are made of a high-density polyethylene, wherein new granulate is used as starting material and the outer layer (11) contains a conductive soot component.
     
    8. Drum according to one of claims 5 to 7, characterised in that the middle layer (10) of the drum body (2) is made of a high-density polyethylene, wherein recycled granulate or ground material of pure polyethylene and/or polyethylene with a conductive soot component is used as starting material.
     
    9. Drum according to one of claims 5 to 8, characterised by a drum body (2) with a barrier layer (12) made of polyamide or an ethylene-vinylacetate copolymer, which is embedded in two adhesion promoter layers (13, 14) composed of a low-density polyethylene.
     
    10. Drum according to one of claims 1 to 9, characterised in that the electrically conductive strips (16) of the drum body (2) are made of a high-density polyethylene with a conductive soot component.
     


    Revendications

    1. Fût en matière plastique, qui est constitué sous la forme d'un fût à bondon ou d'un fût à couvercle, ayant une couche extérieure antistatique de manière permanente, et qui est fabriqué en tant que récipient à plusieurs couches par des moules d'extrusion-soufflage caractérisé par des parties ( 15 ) en une matière plastique conductrice de l'électricité, qui sont incorporées dans le corps ( 2 ) du fût, qui forment des liaisons électriques entre la surface ( 17 ) intérieure et la surface ( 18 ) du corps ( 2 ) du fût et qui sont constituées sous la forme de bandes ( 16 ), dont l'épaisseur correspond à l'épaisseur ( 19 ) de la paroi de corps ( 2 ) du fût.
     
    2. Fût suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les bandes ( 16 ) conductrices de l'électricité s'étendent parallèlement à l'axe ( 20-20 ) longitudinal du fût sur la surface latérale ( 3 ) cylindrique du corps ( 2 ) du fût.
     
    3. Fût suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les bandes ( 7 ) conductrices de l'électricité s'étendent radialement ou en diagonale au dessus du plateau ( 4 ) inférieur et/ou du plateau ( 5 ) supérieur du corps ( 2 ) du fût.
     
    4. Fût suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps ( 2 ) du fût est constitué d'une couche ( 9 ) intérieure et d'une couche ( 11 ) extérieure antistatique de manière permanente.
     
    5. Fût suivant l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que le corps ( 2 ) du fût est formé d'une couche ( 9 ) intérieure, d'une couche ( 10 ) médiane et d'une couche ( 11 ) extérieure antistatique de manière permanente.
     
    6. Fût suivant la revendication 5, caractérisé en ce qu'il est interposé entre une couche ( 9 ) intérieure et une couche ( 8 ) médiane du corps ( 2 ) du fût une couche ( 12 ) d'arrêt qui est incorporée dans deux couches ( 13, 14 ) favorisant l'adhérence.
     
    7. Fût suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que la couche ( 9 ) intérieure et la couche ( 11 ) extérieure du corps ( 2 ) du fût sont en polyéthylène de grande densité, en utilisant comme matière de départ du granulé régénéré et la couche ( 11 ) extérieure contient une proportion de suie conductrice.
     
    8. Fût suivant l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que la couche ( 10 ) médiane du corps ( 2 ) de fût est en polyéthylène de grande densité en utilisant comme matière de départ du granulé recyclé ou du produit broyé en polyéthylène pur et/ou en polyéthylène ayant une proportion de suie conductrice.
     
    9. Fût suivant l'une des revendications 5 à 8, caractérisé par un corps ( 2 ) du fût ayant une couche ( 12 ) d'arrêt en polyamide ou en un copolymère d'éthylène et d'acétate de vinyle, qui est incorporée dans deux couches ( 13, 14 ) favorisant l'adhérence en un polyéthylène de basse densité.
     
    10. Fût suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les bandes ( 16 ) conductrices de l'électricité du corps ( 2 ) du fût sont en polyéthylène de grande densité ayant une proportion de suie conductrice.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente