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EP 1 401 071 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.08.2008 Patentblatt 2008/33 |
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Anmeldetag: 09.09.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Kunststofffass
Thermoplastic drum
Fût en matière thermoplatique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE DK ES FI FR GB IT SE |
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Priorität: |
17.09.2002 DE 10242955
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.03.2004 Patentblatt 2004/13 |
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Patentinhaber: Schütz GmbH & Co. KGaA |
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56242 Selters (DE) |
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Erfinder: |
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- Schütz, Udo
56242 Selters / Westerwald (DE)
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Vertreter: Pürckhauer, Rolf et al |
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Am Rosenwald 25 57234 Wilnsdorf 57234 Wilnsdorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 20 206 435 US-A- 5 634 561
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GB-A- 2 219 270 US-A- 5 877 932
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft Kunststofffässer, die als Spundfässer oder Deckelfässer ausgebildet
und als Ein- oder Mehrschichtbehälter durch Extrusionsblasformen hergestellt sind.
[0002] Spundfässer dieser Art, die aus der
GB-A-2 219 270 bekannt sind, besitzen einen Fasskörper mit einem oberen Boden, einem unteren Boden
sowie einem oberen und einem unteren Rand mit einem L-förmigen Querschnitt. Der obere
Fassboden weist zwei Mulden auf, in die jeweils ein Gewindestutzen mit einer Öffnung
eingelassen ist. Zur elektrischen Erdung des Spundfasses sind die beiden Mulden im
oberen Boden und der untere Boden mit einer äußeren Metallbeschichtung versehen, weist
der Fasskörper eine äußere streifenförmige, metallische Beschichtung auf und besitzt
der untere Fassboden eine äußere Metallbeschichtung, die über die elektrisch leitenden
Streifen auf der Außenwand des Fasskörpers mit der elektrisch leitenden Beschichtung
der beiden Mulden im oberen Fassboden elektrisch leitend verbunden ist und damit die
Oberfläche des Spundfasses elektrisch geerdet ist. Durch diese äußere Erdung können
nicht elektrische Ladungen abgeleitet werden, die beim Befüllen und Entleeren der
Fässer und beim Rühren von Flüssigkeiten z.B. zu Mischzwecken durch Flüssigkeitsreibung
an der Fassinnenfläche und in der Flüssigkeit entstehen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Kunststofffass für flüssige
und körnige Füllgüter im Hinblick auf eine sichere und umfassende elektrische Erdung
weiterzuentwickeln.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kunststofffass mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst.
[0005] Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.
[0006] Das erfindungsgemäße Kunststofffaß zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:
[0007] Die in das nichtleitende Kunststoffmaterial des Faßkörpers des als Spundfaß oder
Deckelfaß ausgebildeten Kunststofffasses eingebetteten Streifen aus einem elektrisch
leitenden Kunststoffmaterial, deren Stärke der Wandstärke des Fasses entspricht, bilden
elektrische Verbindungen zwischen der Innenfläche und der Oberfläche des mehrschichtigen
Fasses, das eine dauerantistatische Außenschicht aufweist, so daß sowohl die im flüssigen
Füllgut und an der Innenfläche des Fasses durch Flüssigkeitsreibung auftretenden elektrischen
Ladungen als auch die elektrischen Ladungen, die sich durch Reibung auf der Faßoberfläche
bilden können, über die elektrisch leitenden Streifen im Faßkörper und die dauerantistatische
Außenschicht des Fasses in den Boden abgeleitet werden. Die beschränkte Verwendung
des teuren antistatischen Kunststoffmaterials, beispielsweise ein Polyethylen hoher
Dichte mit einem Leitrußanteil, für die Ausbildung der elektrisch leitenden Streifen
und der dauerantistatischen Außenschicht des ansonsten aus einem preisgünstigen Kunststoffmaterial
wie ein Polyethylen hoher Dichte gefertigten Kunststoffasses führt lediglich zu einer
geringen Verteuerung der Herstellungskosten. Die elektrische Erdung der Faßoberfläche
und des Innenraumes des Kunststoffasses sowie der in diesem zu transportierenden bzw.
zu lagernden Flüssigkeiten ermöglicht die Verwendung des Fasses als Gefahrgutbehälter
für feuergefährliche Flüssigkeiten und Emulsionen sowie Lösungsmittel, Farben und
Lacke mit einem Flammpunkt < 35°C sowie den Einsatz des Fasses in Betriebsräumen,
in denen sich eine explosive Atmosphäre durch Gase, Dämpfe oder Nebel bilden kann.
[0008] Das erfindungsgemäße Kunststofffaß ist nachstehend anhand von Zeichnungen erläutert,
die folgendes darstellen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Spundfasses,
- Fig. 2
- einen vergrößerten Teilquerschnitt der Faßwand des Spundfasses nach Fig. 1, das einen
Dreischichtenaufbau aufweist, und
- Fig. 3
- einen der Fig. 2 entsprechenden Wandausschnitt eines Spundfasses mit einem Sechsschichtenaufbau.
[0009] Das einteilig durch Extrusionsblasformen hergestellte Spundfaß 1 aus Kunststoff,
insbesondere Polyethylen hoher Dichte, besteht aus einem Faßkörper 2 mit einem zylindrischen
Faßmantel 3, einem Unterboden 4, einem Oberboden 5 mit einem Füll- und Entleerspund
6 und einem Be- und Entlüftungsspund 7, die versenkt im Oberboden 5 angeordnet und
deren Öffnungen 6a, 7a durch als Schraubstopfen ausgebildete Spundstopfen verschließbar
sind, sowie mit einem oberen, für das Ansetzen eines Faßgreifers ausgebildeten Tragring
8, der ein L-förmige Querschnittsprofil aufweist.
[0010] Fig. 2 zeigt, daß Faßmantel 3, Unterboden 4 und Oberboden 5 des Spundfasses 1 aus
einer Innenschicht 9, einer Mittelschicht 10 sowie einer dauerantistatischen Außenschicht
11 mit einem Leitrußanteil bestehen, der einen spezifischen Oberflächenwiderstand
≦ 10
5 Ohm und einen spezifischen Durchgangswiderstand ≦ 10
3 Ohm gewährleistet. Die Dicke der Mittelschicht 10 beträgt 1 bis 2, vorzugsweise 1,5
Millimeter und die Stärke der Innen- und der Außenschicht 9, 10 0,1 - 0,5 Millimeter,
vorzugsweise 0,2 Millimeter.
[0011] Für die Herstellung der Mittelschicht 10 wird ein recyceltes Granulat oder Mahlgut
aus reinem Polyethylen und/oder Polyethylen mit einem Leitrußanteil verwendet, und
als Ausgangsmaterial für die Innen- und die Außenschicht 9, 11 dient ein neuwertiges
Polyethylen-Granulat.
[0012] Fig. 3 zeigt einen Sechsschichtenaufbau des Spundfasses 1 mit einer Innenschicht
9 aus reinem Polethylen hoher Dichte (HDPE), einer Sperrschicht 12 aus Polyamid (PA)
oder einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer (EVA) gegen die Permeation von Sauerstoff
und Kohlenwasserstoffen, die in zwei Haftvermittlerschichten 13, 14 aus einem Polyethylen
niedriger Dichte (LLDPE) eingebettet ist, einer Mittelschicht 10 aus recyceltem Granulat
oder Mahlgut aus reinem Polyethylen hoher Dichte und/oder Polyethylen hoher Dichte
mit einen Leitrußanteil sowie einer dauerantistatischen Außenschicht 11 aus Polyethylen
hoher Dichte mit einen Leitrußanteil.
[0013] In den Faßkörper 2 des Spundfasses 1 sind als Streifen 16 ausgebildete, elektrisch
leitende Abschnitte 15 aus einem Polyethylen hoher Dichte mit einem Leitrußanteil
integriert, die elektrische Verbindungen zwischen der Innenfläche 17 und der Oberfläche
18 des Spundfasses 1 bilden und deren Stärke der Wandstärke 19 des Spundfasses entspricht.
Die elektrisch leitenden Streifen 16, die in Fig. 1 zur Verdeutlichung hell erscheinen,
verlaufen parallel zur Faßlängsachse 20-20 über den zylindrischen Faßmantel 3 und
radial über den Unterboden 4 und den Oberboden 5 des Spundfasses 1.
[0014] Das Spundfaß 1 ist über die elektrisch leitenden Streifen 16 und die dauerantistatische
Außenschicht 11 elektrisch geerdet, so daß elektrische Ladungen, die an der Innenfläche
des Fasses und im flüssigen Füllgut sowie an der Faßoberfläche auftreten, in den Boden
abgeleitet werden.
[0015] Bei einem Deckelfaß wird der Faßdeckel aus Kunststoff, insbesondere Polyethylen hoher
Dichte mit einem Leitrußanteil, spritzgegossen.
1. Kunststofffass, das als Spundfass oder Deckelfass mit einer dauerantistatischen Außenschicht
ausgebildet und als Mehrschichtbehälter durch Extrusionsblasformen hergestellt ist,
gekennzeichnet durch in den Fasskörper (2) integrierte Abschnitte (15) aus einem elektrisch leitenden
Kunststoffmaterial, die elektrische Verbindungen zwischen der Innenfläche (17) und
der Oberfläche (18) des Fasskörpers (2) bilden und als Streifen (16) ausgebildet sind,
deren Stärke der Wandstärke (19) des Fasskörpers (2) entspricht.
2. Fass nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Streifen (16) parallel zur Fasslängsachse (20-20) über den
zylindrischen Mantel (3) des Fasskörpers (2) verlaufen.
3. Fass nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Streifen (16) radial oder diagonal über den Unterboden (4)
und/oder den Oberboden (5) des Fasskörpers (2) verlaufen.
4. Fass nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fasskörper (2) aus einer Innenschicht (9) und einer dauerantistatischen Außenschicht
(11) besteht.
5. Fass nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet dass der Fasskörper (2) durch eine Innenschicht (9), eine Mittelschicht (10) und eine
dauerantistatische Außenschicht (11) gebildet wird.
6. Fass nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Innenschicht (9) und Mittelschicht (10) des Fasskörpers (2) eine Sperrschicht
(12) angeordnet ist, die in zwei Haftvermittlerschichten (13, 14) eingebettet ist.
7. Fass nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht (9) und die Außenschicht (11) des Fasskörpers (2) aus einem Polyethylen
hoher Dichte bestehen, wobei als Ausgangsmaterial neuwertiges Granulat verwendet wird
und die Außenschicht (11) einen Leitrußanteil enthält.
8. Fass nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelschicht (10) des Fasskörpers (2) aus einem Polyethylen hoher Dichte besteht,
wobei als Ausgangsmaterial recyceltes Granulat oder Mahlgut aus reinem Polyethylen
und/oder Polyethylen mit einem Leitrußanteil verwendet wird.
9. Fass nach einem der Ansprüche 5 bis 8, gekennzeichnet durch einen Fasskörper (2) mit einer Sperrschicht (12) aus Polyamid oder einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer,
die in zwei Haftvermittlerschichten (13,14) aus einem Polyethylen niedriger Dichte
eingebettet ist.
10. Fass nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Streifen (16) des Fasskörpers (2) aus einem Polyethylen
hoher Dichte mit einem Leitrußanteil bestehen.
1. Plastic drum, which is configured as a tight-head or open-head drum with a permanently
antistatic outer layer and is produced as a multilayer container by extrusion blow-moulding,
characterised by sections (15) integrated into the drum body (2), which are made of an electrically
conductive plastic material and which form electrical connections between the inner
face (17) and surface (18) of the drum body (2) and are configured as strips (16),
the thickness of which corresponds to the wall thickness (19) of the drum body (2).
2. Drum according to claim 1, characterised in that the electrically conductive strips (16) run parallel to the longitudinal axis (20-20)
of the drum over the cylindrical shell (3) of the drum body (2).
3. Drum according to claim 1 and 2, characterised in that the electrically conductive strips (16) run radially or diagonally over the lower
head (4) and/or the upper head (5) of the drum body (2).
4. Drum according to one of claims 1 to 3, characterised in the drum body (2) consists of an inner layer (9) and a permanently antistatic outer
layer (11).
5. Drum according to one of claims 1 to 3, characterised in that the drum body (2) is formed by an inner layer (9), a middle layer (10) and a permanently
antistatic outer layer (11).
6. Drum according to claim 5, characterised in that arranged between the inner layer (9) and the middle layer (10) of the drum body (2)
is a barrier layer (12), which is embedded in two adhesion promoter layers (13, 14).
7. Drum according to one of claims 4 to 6, characterised in that the inner layer (9) and the outer layer (11) of the drum body (2) are made of a high-density
polyethylene, wherein new granulate is used as starting material and the outer layer
(11) contains a conductive soot component.
8. Drum according to one of claims 5 to 7, characterised in that the middle layer (10) of the drum body (2) is made of a high-density polyethylene,
wherein recycled granulate or ground material of pure polyethylene and/or polyethylene
with a conductive soot component is used as starting material.
9. Drum according to one of claims 5 to 8, characterised by a drum body (2) with a barrier layer (12) made of polyamide or an ethylene-vinylacetate
copolymer, which is embedded in two adhesion promoter layers (13, 14) composed of
a low-density polyethylene.
10. Drum according to one of claims 1 to 9, characterised in that the electrically conductive strips (16) of the drum body (2) are made of a high-density
polyethylene with a conductive soot component.
1. Fût en matière plastique, qui est constitué sous la forme d'un fût à bondon ou d'un
fût à couvercle, ayant une couche extérieure antistatique de manière permanente, et
qui est fabriqué en tant que récipient à plusieurs couches par des moules d'extrusion-soufflage
caractérisé par des parties ( 15 ) en une matière plastique conductrice de l'électricité, qui sont
incorporées dans le corps ( 2 ) du fût, qui forment des liaisons électriques entre
la surface ( 17 ) intérieure et la surface ( 18 ) du corps ( 2 ) du fût et qui sont
constituées sous la forme de bandes ( 16 ), dont l'épaisseur correspond à l'épaisseur
( 19 ) de la paroi de corps ( 2 ) du fût.
2. Fût suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les bandes ( 16 ) conductrices de l'électricité s'étendent parallèlement à l'axe
( 20-20 ) longitudinal du fût sur la surface latérale ( 3 ) cylindrique du corps (
2 ) du fût.
3. Fût suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les bandes ( 7 ) conductrices de l'électricité s'étendent radialement ou en diagonale
au dessus du plateau ( 4 ) inférieur et/ou du plateau ( 5 ) supérieur du corps ( 2
) du fût.
4. Fût suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps ( 2 ) du fût est constitué d'une couche ( 9 ) intérieure et d'une couche
( 11 ) extérieure antistatique de manière permanente.
5. Fût suivant l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que le corps ( 2 ) du fût est formé d'une couche ( 9 ) intérieure, d'une couche ( 10
) médiane et d'une couche ( 11 ) extérieure antistatique de manière permanente.
6. Fût suivant la revendication 5, caractérisé en ce qu'il est interposé entre une couche ( 9 ) intérieure et une couche ( 8 ) médiane du
corps ( 2 ) du fût une couche ( 12 ) d'arrêt qui est incorporée dans deux couches
( 13, 14 ) favorisant l'adhérence.
7. Fût suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que la couche ( 9 ) intérieure et la couche ( 11 ) extérieure du corps ( 2 ) du fût sont
en polyéthylène de grande densité, en utilisant comme matière de départ du granulé
régénéré et la couche ( 11 ) extérieure contient une proportion de suie conductrice.
8. Fût suivant l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que la couche ( 10 ) médiane du corps ( 2 ) de fût est en polyéthylène de grande densité
en utilisant comme matière de départ du granulé recyclé ou du produit broyé en polyéthylène
pur et/ou en polyéthylène ayant une proportion de suie conductrice.
9. Fût suivant l'une des revendications 5 à 8, caractérisé par un corps ( 2 ) du fût ayant une couche ( 12 ) d'arrêt en polyamide ou en un copolymère
d'éthylène et d'acétate de vinyle, qui est incorporée dans deux couches ( 13, 14 )
favorisant l'adhérence en un polyéthylène de basse densité.
10. Fût suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les bandes ( 16 ) conductrices de l'électricité du corps ( 2 ) du fût sont en polyéthylène
de grande densité ayant une proportion de suie conductrice.


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