Treppenschrägaufzug

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treppenschrägaufzug gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Ein solcher Treppenaufzug ist aus dem Dokument EP 0 525 141 B1 bekannt. Bei dieser Ausführung sind bereits vier Antriebsrollen vorhanden, die jedoch von einer gemeinsamen Antriebseinheit angetrieben werden. Die Antriebseinheit ist als Getriebemotor mit einem Winkelgetriebe an einer der Antriebsrollen angeordnet, von der die Antriebskräfte auf die weiteren drei Antriebsrollen übertragen werden. Dazu sind zwischen den benachbarten Antriebsrollen Zahnradgetriebe vorgesehen. Zwischen weiter auseinanderliegenden Antriebsrollen wird die Antriebskraft mittels eines Kettentriebs übertragen. Die für die genannten Getriebe erforderlichen Zahnräder, Kettenräder und Ketten erfordern für den spielfreien, sicheren Betrieb eine hohe Präzision, entsprechend aufwendig ist allein schon das Fahrgestell eines derartigen Treppenaufzugs, der zudem einen hohen Wartungsaufwand erfordert.

[0003] Ein anderer Treppenschrägaufzug ist ebenfalls z.B. aus EP-A-0 881 188 bekannt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Treppenschrägaufzug der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der eine einfache Kinematik verbunden mit einem hohen Sicherheitsstandard aufweist. Diese Aufgabe wird bei einem Treppenschrägaufzug der genannten Art nach der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Für die Erfindung ist wesentlich, daß jede der Antriebsrollen eine eigene Antriebseinheit aufweist. Zwar erscheint dies auf den ersten Blick eine aufwendige Lösung zu sein, hierbei ist jedoch berücksichtigt, daß eine jeder einzelnen Antriebsrolle zugeordnete Antriebseinheit wesentlich kleiner baut als eine für alle vier Antriebsrollen gemeinsame Antriebseinheit. Der Wegfall von Zahnrädern, Kettenrädern und Ketten erspart Montage- und Wartungsarbeiten, die an das hierfür erforderliche Personal hohe Anforderungen stellen. Die Sicherheit des Schrägaufzugs im Hinblick auf die Redundanz des gesamten Systems ist erheblich verbessert. Dies beruht vor allem auf der selbsthemmenden Ausführung der Getriebe der als Antriebseinheiten verwendeten Getriebemotore, von denen jeder für sich bei Stromausfall zugleich als Sicherheitsbremse wirkt. So kann auf zusätzliche Fangvorrichtungen verzichtet werden. Auch muß der Rollensatz nicht für einen Fangfall ausgelegt werden, bei dem ansonsten ein schlagartiger mechanischer Eingriff an den Rollen erfolgt.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an zwei Ausführungsbeispielen noch näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 -

in schematischer, perspektivischer Ansicht einen Treppenschrägaufzug,

Figur 2 -

in perspektivischer Wiedergabe eine der Antriebseinheiten des Aufzuges nach Figur 1,

Figur 3 -

die Rückansicht der Antriebseinheiten nach Figur 2 in verkleinerter Darstellung,

Figur 4 -

die Stirnansicht der Antriebseinheit nach den Figuren 2 und 3,

Figur 5 -

eine perspektivische Darstellung des kompletten Fahrgestells des Treppenschrägaufzugs nach Figur 1,

Figur 6 -

in perspektivischer Wiedergabe die vier Antriebseinheiten des Fahrgestells gemäß Figur 5,

Figur 7 -

in perspektivischer Darstellung den Rahmen des Fahrgestells nach Figur 5 mit den daran vorgesehenen Aufnahmen für die vier Antriebseinheiten,

Figur 8 -

in perspektivischer, gesprengter Darstellung eine der Aufnahmevorrichtungen für zwei der Antriebseinheiten des Fahrgestells von Figur 5,

Figur 9 -

eine perspektivische Ansicht eines Fahrgestells für einen Treppenschrägaufzug in anderer Ausführung,

Figur 10 -

die Seitansicht des Fahrgestells nach Figur 9,

Figur 11 -

die Stirnansicht des Fahrgestells nach den Figuren 9 und 10.

[0008] Im einzelnen veranschaulicht Figur 1 eine Fahrbahn für einen Treppenschrägaufzug, die aus zwei übereinander angeordneten Laufschienen 1 und 2 besteht. In praktischer Ausführung handelt es sich bei den Laufschienen 1, 2 um Rohre, die einen kreisrunden Querschnitt haben. Entlang der Laufschienen ist ein Fahrgestell 3 verfahrbar, welches einen Sessel, eine Plattform oder ein sonstiges Transportmittel 4 trägt, welches mittels einer Nivelliervorrichtung unabhängig von der Neigungslage der Laufschienen 1, 2 in seiner Normallage gehalten wird.

[0009] Das Fahrgestell 3 ist mit zwei oberen Antriebsrollen 5 und zwei unteren Antriebsrollen 6 versehen, wobei diese vier Antriebsrollen 5, 6 bei diesem Ausführungsbeispiel ausschließlich mit der oberen Laufschiene 1 zusammenwirken und gegen diese reibschlüssig verspannt sind, um die von ihnen übertragenen Antriebskräfte in eine Fahrbewegung des Fahrgestells 3 umsetzen zu können. Die untere Laufschiene 2 dient der Lagestabilisierung des Fahrgestells 3. An ihr wälzen Stützrollen 18 ab, die das Fahrgestell 3 bezogen auf die Vertikalrichtung stabilisieren.

[0010] Figur 2 zeigt eine der Antriebsrollen 5, 6 mit der zugehörigen Antriebseinheit, die aus einem Getriebemotor 7 besteht. Dazu gehört ein Elektromotor 9 mit einem Getriebe 8, welches als Winkelgetriebe an den Elektromotor 9 angeflanscht ist. Das Getriebe 8 ist ein selbsthemmendes Getriebe und es ist vorzugsweise als Schneckengetriebe ausführt, wobei die in üblicher Weise auf der Motorwelle angeordnete Schnecke, die in Eingriff mit dem Abtriebsrad des Getriebes 8 steht, selbsthemmend ausführt ist.

[0011] Das Getriebe 8 weist eine Abtriebswelle auf, die mit einer in Figur 8 erkennbaren Welle 10 gekuppelt ist, auf der das betreffende Antriebsrad 5, 6 drehfest angeordnet ist. Die Lagerung des Antriebsrades 5, 6 erfolgt an einer Halterung 11, mit der ein zur Welle 10 koaxialer Kupplungsflansch 12 fest verbunden ist, der mit dem Gehäuse 13 des Getriebes 8 des Getriebemotors 7 verschraubt ist. Insgesamt bieten die Antriebsrolle 5, 6 und der Getriebemotor 7 eine kompakte bauliche Einheit, bei der die Achsen der Antriebsrolle 5, 6 und des Getriebes 8 miteinander fluchten und dazu die Achse des Elektromotors 9 rechtwinklig steht. Dies verdeutlichen insbesondere auch die Figuren 3 und 4.

[0012] Figur 5 gibt ein komplettes Fahrgestell 3 wieder, welches einen Rahmen 19 mit in Höhenrichtung verlaufenden, seitlichen Rahmenteilen 19.1 und 19.2 aufweist. Die seitlichen Rahmenteile 19.1, 19.2 sind mittels einem oberen, rahmenfesten Träger 20 und einem unteren, rahmenfesten Querträger 21 als steife Trägereinheit miteinander verbunden. Die vier Getriebemotore sind mit 7.1 bis 7.4 zur besseren Unterscheidung voneinander bezeichnet. Dementsprechend sind die zugehörigen Getriebe mit 8.1 - 8.4 und die Elektromotore mit 9.1 - 9.4 bezeichnet. In Ergänzung dazu erkennt man in Figur 6 die beiden oberen Antriebsrollen 5.1, 5.2, denen die Getriebemotore 7.1 und 7.2 zugeordnet sind. Des weiteren sind hier die beiden unteren Antriebsrollen 6.1 und 6.2 zu sehen, die von den unteren Getriebemotoren 7.3, 7.4 angetrieben werden. Die vier Antriebsrollen 5, 6 stehen ausschließlich mit der oberen Laufschiene 1 in reibschlüssiger Verbindung.

[0013] Die dazu notwendige Anpreßkraft wird mittels einer elastischen Druckstrebe 34 aufgebracht, auf die nachstehend noch näher eingegangen werden wird.

[0014] Wie Figur 7 weiter veranschaulicht, dient der am Rahmen 19 feste Träger 20 zur drehbeweglichen Aufnahme der oberen Getriebemotore 7.1 und 7.2, wofür entsprechende Drehaufnahmen 25 vorgesehen sind. Weiter ist am Rahmen 19, und zwar am unteren Querträger 21, ein schwenkbeweglicher Träger 22 gelagert, der - wie die untere Darstellung von Figur 7 zeigt, aus einem ersten Trägerarm 22.1 und einem zweiten Trägerarm 22.2 besteht, von denen der zweite Trägerarm 22.2 schwenkbeweglich am ersten Trägerarm 22.1 gelagert ist. An seinem Innenende ist der erste Trägerarm 22.1 mit einer Lagerhülse 29 versehen, auf der ein in radialer Richtung sich erstrekkender Drehzapfen 24 sitzt. Auf dem Drehzapfen 24 ist der zweite Trägerarm 22.2 mittels einem hohlzylindrischen Lagerkörper 23 gelagert, und so ist der zweite Trägerarm 22.2 relativ zum ersten Trägerarm 22.1 um eine Achse B schwenkbar, welche mit der Achse des Lagerkörpers 23 und des Drehzapfens 24 zusammenfällt.

[0015] Der am Rahmen 19 beweglich gelagerte Träger 22 weist an jedem der beiden Trägerarme 22.1, 22.2 eine Drehaufnahme 25 auf, die für die unteren Antriebsrollen 6.1, 6.2 bestimmt sind. Wie aus den Figuren 3, 4 und 8 hervorgeht, sitzt an der Haltevorrichtung für die Antriebsrollen 5, 6 ein Drehzapfen 26, über den die Haltevorrichtungen mit der jeweiligen Antriebsrolle 5, 6 in den vier Drehaufnahmen 25 am rahmenfesten Träger 20 und am beweglichen Träger 22 um eine Achse A schwenkbar aufgenommen werden können, die jeweils die Längsachse der Laufschiene 1 rechtwinklig kreuzt. So sind die vier Antriebsrollen 5.1, 5.2 und 6.1, 6.2 nach Art von Lenkrollen drehbeweglich gelagert. Zusätzlich ist die vierte Antriebsrolle 6.4 noch um die Achse B schwenkbar, um eine Kurvenfahrt des Fahrgestells 3 und ein Verklemmen des Systems zu vermeiden.

[0016] Zur notwendigen Anpassung beim Übergang zwischen Abschnitten der Laufschiene 1 mit unterschiedlichen Neigungen ist eine Schwenkbeweglichkeit des unteren Trägers 22 vorgesehen. Die betreffende Schwenkachse ist mit C bezeichnet und geht durch die am Trägerarm 22.1 angeordnete Lagerhülse 29 hindurch. Mit dieser Lagerhülse 29 ist der Träger 22 auf einen Achskörper 30 aufgesteckt, der mittels eines Kröpfungsgliedes 31 an eine Schwenkwelle 32 anschließt. So bilden der Achskörper 30 und die Schwenkwelle 32 eine Kurbel, wodurch beim Hin- und Herdrehen der Schwenkwelle 32 der Achskörper 30 auf einer Kreisbahn auf- und abbewegt wird. An der Schwenkwelle 32 greift drehfest ein Schwenkhebel 33 an, an dessen Ende die elastische Druckstrebe 34 angelenkt ist. Die Druckstrebe 34 stützt sich andernends fest am Rahmen 19 ab, womit auf die Schwenkwelle 32 ein solches Drehmoment ausgeübt wird, welches den Träger 22 stets über den Achskörper 30 anzuheben sucht. Dadurch werden der bewegliche Träger 22 und der am Rahmen 19 feste Träger 20 gegeneinander verspannt. Dies trifft entsprechend für die daran angeordneten Antriebsrollen 5 und 6 zu.

[0017] Weitere Einzelheiten des Trägers 22 und der daran aufgenommenen Antriebsrollen 6 veranschaulicht Figur 8.

[0018] Vor allem sind hier Einzelheiten der Haltevorrichtung 11 dargestellt, die für alle Antriebsrollen der ersten Ausführungsform des Fahrgestells 3 gleich sind. So sind die Antriebsrollen 5, 6 an einer Schwenkgabel 27 gelagert, die ein Rückenteil 27.1 aufweist, an dem der jeweilige Schwenkzapfen 26 angeordnet ist. Das Rückenteil 27.1 geht in miteinander parallele Gabelschenkel 27.2 über, deren Enden Lager 28 für die Welle 10 der jeweiligen Antriebsrolle 5, 6 tragen.

[0019] Die Figuren 9, 10 und 11 zeigen ein Fahrgestell anderer Bauart, dessen durch die Getriebemotore 7.1 bis 7.4 für die vier Antriebsrollen 5, 6 gebildeten Antriebseinheiten jedoch die gleichen wie bei dem vorstehend beschriebenen Fahrgestell 3 sind. Die Bauart ist insoweit eine andere, als die beiden oberen Antriebsrollen 5.1, 5.2 reibschlüssig mit der oberen Laufschiene 1 und die beiden unteren Antriebsrollen 6.1, 6.2 mit der unteren Laufschiene 2 reibschlüssig in Verbindung stehen. Die Getriebemotore 7.1 und 7.2 für die oberen Antriebsrollen 5.1, 5.2 sind an einer oberen Trägerplatte 14 angeflanscht, wobei die zugehörigen Antriebsrollen 5.1, 5.2 an der gegenüberliegenden Seite dieser Trägerplatte 14 angeordnet sind, indem sie zwischen der Trägerplatte 14 und einer damit festen Gegenplatte 14.1 gelagert sind. In gleicher Weise sind die Getriebemotore 7.3 und 7.4 an einer unteren Trägerplatte 15 angeflanscht, die Gegenplatten 15.1 aufweist, um auch hier an der von den Getriebemotoren 7.3, 7.4 abgewandten Seite der unteren Trägerplatte 15 die Antriebsrollen 6.1 und 6.2 aufnehmen zu können.

[0020] Das Verspannen der Antriebsrollen 5, 6 gegen die jeweilige Laufschiene 1, 2 erfolgt hier dadurch, daß die Trägerplatten 14, 15 um Achsen bzw. zugehörige Achselemente 16 an einem zentralen Gestellteil 35 schwenkbar gelagert sind, wobei die beiden Schwenkachsen 16 die Längsachse der betreffenden Laufschiene 1, 2 senkrecht kreuzen. In Projektion auf die Längsachsen der Laufschienen 1,2 haben die oberen Antriebsrollen 5.1, 5.2 und die unteren Antriebsrollen 6.1, 6.2 relativ zu den Achskreuzungspunkten jeweils in davon abgewandten, unterschiedlichen Richtungen gleiche Abstände. So können die beiden Trägerplatten 14, 15 in einer solchen Drehrichtung verschwenkt werden, daß sich die Antriebsrollen 5, 6 in Richtung zu der jeweiligen Laufschiene 1, 2 hin bewegen. Die Beaufschlagung der Trägerplatten 14, 15 in dieser Schwenkrichtung erfolgt mittels einer elastischen Druck-Stütze 17, die in Abstand von den beiden Achsen 16 an den Trägerplatten 14, 15 angreift.

[0021] Wie das zweite Ausführungsbeispiel zeigt, ergibt sich eine raumsparende Ausführung der durch die Getriebemotore 7.1 bis 7.4 bestehenden Antriebseinheiten dann, wenn bei einander benachbarten Einheiten der Elektromotor 9 des jeweils einen Getriebemotors 7 neben dem Getriebe 8 des jeweils anderen Getriebemotors 7 angeordnet ist. Dies läßt sich bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 9 bis 11 sowohl bei den oberen als auch bei den unteren Antriebseinheiten verwirklichen. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist diese Anordnung nur bei den oberhalb der Laufschiene 1 angeordneten Getriebemotoren 7.1 und 7.2 möglich, wie vor allem Figur 6 veranschaulicht.

Ansprüche

1. Treppenschrägaufzug mit einer oberen Laufschiene (1) und einer unteren Laufschiene (2) und mit einem daran geführten Fahrgestell (3), welches vier mit einer Antriebseinheit verbundene Antriebsrollen (5, 6) aufweist, wobei jeweils zwei der Antriebsrollen (5, 6) gegen eine der Laufschienen (1, 2) an voneinander abgewandten Seiten dieser Laufschiene (1, 2) reibschlüssig verspannt sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß jede der Antriebsrollen (5, 6) eine eigene Antriebseinheit in Gestalt eines Getriebemotors (7) aufweist, dessen Getriebe (8) selbsthemmend ausgeführt ist, wobei die Antriebsrolle (5, 6) mit der Abtriebswelle des Getriebes (8) gekuppelt ist.

2. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Getriebe (8) der Getriebemotore (7) Winkelgetriebe sind.

3. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Winkelgetriebe (8) der Getriebemotore (7) Schneckengetriebe mit selbsthemmenden Schnecken sind.

4. Treppenschrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die ersten zwei Antriebsrollen (5.1, 5.2) mit der oberen Laufschiene (1) und die zweiten zwei Antriebsrollen (6.1, 6.2) mit der unteren Laufschiene (2) reibschlüssig in Eingriff sind.

5. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die ersten zwei Antriebsrollen (5.1, 5.2) und die zweiten zwei Antriebsrollen (6.1, 6.2) je an einer Trägerplatte (14, 15) bezogen auf die Längsrichtung der betreffenden Laufschiene in Abstand voneinander angeordnet sind, wobei die beiden Trägerplatten (14, 15) an einem Gestellteil (35) je um eine die Längsachse der zugehörigen Laufschiene (1, 2) mittig zwischen den beabstandeten Antriebsrollen (5.1, 5.2; 6.1, 6.2) kreuzende Achse (16) schwenkbar gelagert und mittels einer relativ zu diesen Achsen (16) exzentrisch angreifenden Stütze (17) unter Anpressen der Antriebsrollen (5, 6) an die jeweilige Laufschiene (1, 2) gegeneinander verspannt sind.

6. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der einen Seite der Trägerplatten (14, 15) die Antriebsrollen (5, 6) und an der anderen Seite der Trägerplatten (14, 15) die Getriebemotore (7) angeordnet sind.

7. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei mit Winkelgetrieben (8) ausgestatteten Getriebemotoren (7) an jeder der Trägerplatten (14, 15) der Motor (9) des jeweils einen Getriebemotors (7) benachbart dem Getriebe (8) des anderen Getriebemotors (7) angeordnet ist.

8. Treppenschrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die ersten zwei Antriebsrollen (5.1, 5.2) und die zweiten zwei Antriebsrollen (6.1, 6.2) mit der oberen Laufschiene (1) reibschlüssig in Eingriff sind und am Fahrgestell (3) an der unteren Laufschiene (2) wälzende Stützrollen (18) angeordnet sind.

9. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Fahrgestell (3) einen Rahmen (19) mit einem daran festen Träger (20) und einem daran beweglichen Träger (22) aufweist, die sich beide in Fahrtrichtung erstrekken und an denen jeweils in Fahrtrichtung hintereinander zwei der Antriebsrollen (5, 6) mit ihren Getriebemotoren (7) angeordnet sind, wobei der bewegliche Träger (22) um eine zur Fahrtrichtung senkrechte Achse schwenkbar sowie gegenüber dem festen Träger (20) abstandsveränderbar angeordnet und in Richtung zur Laufschiene (1) hin mit einer Spannkraft beaufschlagt ist.

10. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die vier Antriebsrollen (5, 6) jeweils um zur Fahrtrichtung senkrecht stehende Achsen (A) drehbar gelagert sind.

11. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine (6.2) der vier Antriebsrollen (5, 6) zusätzlich um eine Achse (B) schwenkbar ist und diese Schwenkachse (B) zur Drehachse dieser Antriebsrolle (6.2) parallel ist.

12. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der bewegliche Träger (22) aus einem ersten Trägerarm (22.1) und einem relativ dazu um die Schwenkachse (B) beweglichen zweiten Trägerarm (22.2) besteht, wobei an jedem der beiden Trägerarme (22.1, 22.2) eine Antriebsrolle (6.1, 6.2) mit ihrem Getriebemotor (7) angeordnet ist.

13. Treppenschrägaufzug nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Antriebsrollen (5,6) zwischen den Schenkeln (27.2) von Schwenkgabeln (27) angeordnet und an diesen gelagert sind, wobei am Rücken (27.1) der Schwenkgabel (27) ein jeweils in eine Drehaufnahme (25) an dem betreffenden Träger (20, 22) eingreifender Drehzapfen (26) sitzt.

14. Treppenschrägaufzug nach einem der Ansprüche 9 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der bewegliche Träger (22) auf einem Achskörper (30) schwenkbar gelagert ist, der nach Art einer Kurbel exzentrisch an eine Schwenkwelle (32) anschließt, die am Rahmen (19) gelagert ist und auf die ein Schwenkhebel (33) drehfest aufgesetzt ist, an dem andererseits eine am Rahmen (19) abgestützte, die Spannkraft übertragende Strebe (34) angelenkt ist.

15. Treppenschrägaufzug nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß der bewegliche Träger (22) an seinem ersten Trägerarm (22.1) eine auf dem Achskörper (30) gelagerte Lagerhülse (29) aufweist, an welcher der zweite Trägerarm (22.2) des beweglichen Trägers (22) angelenkt ist.

16. Treppenschrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Antriebsrollen (5, 6) jeweils drehfest auf einer Welle (10) angeordnet sind, die mit der Abtriebswelle des Getriebemotors (7) gekuppelt ist, wobei an der Haltevorrichtung (11) für die Welle (10), wie der Schwenkgabel (27), ein Kupplungsflansch (12) koaxial zur Welle fest angeordnet ist, der mit dem Getriebegehäuse (13) des Getriebemotors (7) verschraubt ist.

17. Treppenschrägaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Laufschienen (1, 2) aus Rohren bestehen und die Antriebsrollen (5, 6) ein deren Umfang entlang einem Abschnitt umgreifendes Laufprofil aufweisen.

Claims

1. Stair lift with an upper rail (1) and a lower rail (2) and with an chassis (3) guided thereon which comprises four drive rollers (5, 6) connected to a drive unit, wherein each two of the drive rollers (5, 6) are frictionally tensioned against one of the rails (1, 2) on sides of this rail (1, 2) facing away from each other,
characterised in that
each of the drive rollers (5, 6) comprises its own drive unit in the form of a gear motor (7), of which the gearbox (8) is designed to be self-locking, wherein the drive roller (5, 6) is coupled with the output shaft of the gearbox (8).

2. Stair lift according to claim 1,
characterised in that
the gears (8) of the gear motor (7) are angular gears.

3. Stair lift according to claim 2,
characterised in that
the bevel gears (8) of the gear motors (7) are worm gears with self-locking worms.

4. Stair lift according to one of the claims 1 to 3,
characterised in that
the first two drive rollers (5.1, 5.2) are frictionally engaged with the upper rail (1) and the second two drive rollers (6.1, 6.2) with the lower rail (2).

5. Stair lift according to claim 4,
characterised in that
the first two drive rollers (5.1, 5.2) and the second two drive rollers (6.1, 6.2) are each arranged on a support plate (14, 15) spaced apart from each other in relation to the longitudinal direction of the respective rail, wherein the two support plates (14, 15) are mounted on a chassis part (35) so as to be pivotable about an axis (16) crossing the longitudinal axis of the associated rail (1, 2) centrally between the spaced apart drive rollers (5.1, 5.2; 6.1, 6.2) and are tensioned against each other by means of a support element (17) engaging eccentrically relative to these axes (16), with the drive rollers (5, 6) pressing against the respective rail (1, 2).

6. Stair lift according to claim 5,
characterised in that
the drive rollers (5, 6) are arranged on one side of the support plates (14, 15) and the gear motors (7) are arranged on the other side of the support plates (14, 15).

7. Stair lift according to claim 5 or 6, characterised in that
in the case of gear motors (7) equipped with bevel gears (8) the motor (9) of each gear motor (7) is arranged on each of the support plates (14, 15) adjacent to the gearbox (8) of the other gear motor (7).

8. Stair lift according to one of the claims 1 to 3,
characterised in that
the first two drive rollers (5.1, 5.2) and the second two drive rollers (6.1, 6.2) are in frictional engagement with the upper rail and rolling support rollers (18) are arranged on the chassis (3) on the lower rail (2).

9. Stair lift according to claim 8,
characterised in that
the chassis (3) comprises a frame (19) with a support (20) that is fixed thereto and a support (22) that is movable thereon, both supports extending in the direction of travel and on which two respective drive rollers (5, 6) with their gear motors (7) are arranged one behind the other in the direction of travel, wherein the movable support (22) is arranged so as to be pivotable about an axis perpendicular to the direction of travel and also so that its distance from the fixed support (20) can be changed, and is impacted with a clamping force in the direction of the rail (1).

10. Stair lift according to claim 8 or 9,
characterised in that
the four drive rollers (5, 6) are each mounted so that they can be rotated about axes perpendicular to the direction of travel.

11. Stair lift according to claim 10,
characterised in that
one (6.2) of the four drive rollers (5, 6) is additionally pivotable about an axis (B) and this pivot axis (B) is parallel to the axis of rotation of this drive roller (6.2).

12. Stair lift according to claim 11,
characterised in that
the movable support (22) consists of a first support arm (22.1) and a second support arm (22.2) that can be moved relative thereto about the pivot axis (B), wherein a drive roller (6.1, 6.2) is arranged with its gear motor (7) on each of the two support arms (22.1, 22.2).

13. Stair lift according to one of the claims 10 to 12,
characterised in that
the drive rollers (5, 6) are arranged between the arms (27.2) of pivot forks (27) and are mounted thereon, wherein a journal (26) engaging in a recess (25) on the respective support (20, 22) is arranged on the back (27.1) of the pivot fork (27).

14. Stair lift according to one of the claims 9 to 13,
characterised in that
the movable carrier (22) is pivotably mounted on an axle body (30) which connects in the manner of a crank eccentrically to a pivot shaft (32) which is mounted on the frame (19) and on which a pivot lever (33) is arranged in a rotationally secure manner, on the other side of which a strut (34) resting on the frame (19) and transferring the clamping force is connected.

15. Stair lift according to claim 14,
characterised in that
the movable support (22) comprises on its first support arm (22.1) a bearing sleeve (29) mounted on the axle body (30), to which bearing sleeve (29) the second support arm (22.2) of the movable support (22) is connected.

16. Stair lift according to one of the claims 1 to 15,
characterised in that
the drive rollers (5, 6) are each arranged in a rotationally secure manner on a shaft (10) which is coupled with the output shaft of the gear motor (7), wherein a coupling flange (12) is fixedly arranged coaxially with the shaft (10) on the holding device (11) for the shaft (10), like the pivot fork (27), said coupling flange (12) being screwed to the gear housing (13) of the gear motor (7).

17. Stair lift according to one of the claims 1 to 16,
characterised in that
the rails (1, 2) consist of tubes and the drive rollers (5, 6) have a running profile engaging around a section of their periphery.

Revendications

1. Monte-escalier oblique avec un rail de roulement supérieur (1) et un rail de roulement inférieur (2), et avec un châssis (3), qui est guidé sur ceux-ci, lequel présente quatre galets d'entraînement (5, 6), qui sont reliés à une unité d'entraînement, chaque paire de galets d'entraînement (5, 6) étant serrée à entraînement par friction contre l'un des rails de roulement (1, 2), sur des côtés dudit rail de roulement (1, 2) opposés l'un à l'autre,
caractérisé en ce que
chacun des galets d'entraînement (5, 6) présente une unité d'entraînement propre, sous la forme d'un motoréducteur (7), dont les engrenages (8) sont de conception autobloquante, les galets d'entraînement (5, 6) étant couplés avec l'arbre de sortie du motoréducteur (8).

2. Monte-escalier oblique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les engrenages (8) du motoréducteur (7) sont des engrenages angulaires.

3. Monte-escalier oblique selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
les engrenages angulaires (8) des motoréducteurs (7) sont des engrenages à vis sans fin avec vis sans fin autobloquantes.

4. Monte-escalier oblique selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
la première paire de galets d'entraînement (5.1, 5.2) est en prise par friction avec le rail de roulement supérieur (1) et que la deuxième paire de galets d'entraînement (6.1, 6.2) est en prise par friction avec le rail de roulement inférieur (2).

5. Monte-escalier oblique selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
la première paire de galets d'entraînement (5.1, 5.2) et la deuxième paire de galets d'entraînement (6.1, 6.2) sont disposées chacune sur une plaque de support (14, 15), à distance l'une de l'autre dans la direction longitudinale du rail de roulement concerné, les deux plaques de support (14, 15) étant montées sur une pièce (35) du châssis, en pouvant pivoter chacune autour d'un axe (16), qui croise l'axe longitudinal du rail de roulement associé (1, 2), centralement entre les galets d'entraînement (5.1, 5.2; 6.1, 6.2) distancés, et étant serrées l'une par rapport à l'autre au moyen d'un support (17) relié excentriquement à ces axes (16), tout en pressant les galets d'entraînement (5, 6) contre le rail de roulement (1, 2) respectif.

6. Monte-escalier oblique selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
les galets d'entraînement (5, 6) sont installés sur l'un des côtés des plaque de support (14, 15) et que les motoréducteurs (7) sont installés sur l'autre côté des plaques de support (14, 15).

7. Monte-escalier oblique selon revendication 5 ou 6,
caractérisé en ce que,
lors de motoréducteurs (7) équipés d'engrenages angulaires (8), le moteur (9) de chaque motoréducteur (7) est agencé sur chacune des plaques de support (14, 15) au voisinage de l'engrenage (8) de l'autre motoréducteur (7)

8. Monte-escalier oblique selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
la première paire de galets d'entraînement (5.1, 5.2) et la deuxième paire de galets d'entraînement (6.1, 6.2) sont en prise par friction avec le rail de roulement supérieur (1) et en ce que des rouleaux d'appui (18), roulant sur le rail de roulement inférieur (2), sont agencés sur le châssis (3).

9. Monte-escalier oblique selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
le châssis (3) présente un cadre (19) avec un support fixe (20) et un support mobile (22), qui s'étendent tous les deux dans la direction de déplacement, et à chacun desquels sont agencés, l'un derrière l'autre dans la direction de déplacement, deux des galets d'entraînement (5, 6) avec leurs motoréducteurs (7), le support mobile (22) étant agencé de manière à ce qu'il puisse pivoter autour d'un axe perpendiculaire à la direction de déplacement et que la distance par rapport au support fixe (20) puisse être modifiée, et en étant soumis à une force de tension en direction du rail de roulement supérieur (1).

10. Monte-escalier oblique selon revendication 8 ou 9,
caractérisé en ce que
les quatre galets d'entraînement (5, 6) sont montés en rotation autour d'axes (A) perpendiculaires à la direction de déplacement.

11. Monte-escalier oblique selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
l'un (6.2) des quatre galets d'entraînement (5, 6) peut, de plus, pivoter autour d'un axe (B) et que cet axe (B) est parallèle à l'axe de rotation de ce galet d'entraînement (6.2).

12. Monte-escalier oblique selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
le support mobile (22) consiste en un premier bras de support (22.1) et en un deuxième bras de support (22.2) mobile, par rapport à celui-ci, autour de l'axe de pivotement (8), un galet d'entraînement (6.1, 6.2) étant associé, avec son motoréducteur (7), à chacun des deux bras de support (22.1, 22.2).

13. Monte-escalier oblique selon l'une des revendications 10 à 12,
caractérisé en ce que
les galets d'entraînement (5, 6) sont disposés entre les branches (27.2) de fourches de pivotement (27) et sont montés sur celles-ci, un tourillon (26), qui s'engage dans un logement à rotation (25) sur le support (20, 22) concerné, étant installé au dos (27.1) de la fourche de pivotement (27).

14. Monte-escalier oblique selon l'une des revendications 9 à 13,
caractérisé en ce que
le support mobile (22) est monté à pivotement sur un corps axial (30) qui, à la manière d'une manivelle, est relié excentriquement à un arbre de pivotement (32) qui est monté au cadre (19), et sur lequel est installé, solidaire en rotation, un levier de pivotement (33) sur lequel, d'autre part, est articulé une jambe de force (34) qui, prenant appui sur ledit cadre (19), transmet la force de tension.

15. Monte-escalier oblique selon la revendication 14,
caractérisé en ce que
le support mobile (22) présente, sur son premier bras de support (22.1), un manchon de support (29), monté sur le corps axial (30), auquel est articulé le deuxième bras de support (22.2) du support mobile (22).

16. Monte-escalier oblique selon l'une des revendications 1 à 15,
caractérisé en ce que
les galets d'entraînement (5, 6) sont disposés, chacun, solidaires en rotation, sur un arbre (10), qui est couplé avec l'arbre de sortie (10) du motoréducteur (7), sur le dispositif de maintien (11) de l'arbre (10), tout comme la fourche de pivotement (27), une bride de couplage (12) étant agencée fixement, coaxiale par rapport à l'arbre, laquelle est vissée avec le carter (13) des engrenages du motoréducteur (7).

17. Monte-escalier oblique selon l'une des revendications 1 à 16,
caractérisé en ce que
les rails de roulement (1, 2) consistent en tubes et que les galets d'entraînement (5, 6) présentent un profil de roulement qui agrippe leur périphérie le long d'une section.

Zeichnung